Samstag, 13. Juli 2013

Welt im Griff



Bundespräsident Gauck stellte am 30.6.2013 fest, dass die NSA nicht mit der Stasi zu vergleichen sei: “Wir wissen zum Beispiel, dass es nicht so ist wie bei der Stasi und dem KGB, dass es dicke Aktenbände gibt, in denen unsere Gesprächsinhalte alle aufgeschrieben und schön abgeheftet sind. Das ist es nicht.“. Aha, so ist das. Stasivergleiche haben sich BK Merkel und Kollege BP Gauck darum ausdrücklich verbeten.

Ein paar vergleichende Zahlen tun also Not: Die Akten der Stasi hätten, aneinander gereiht, immerhin die Fläche von stolzen 170 Tausend Quadratmetern eingenommen. Das sind immerhin 0,17 qkm Quadratkilometer wertvollen Berliner Baulandes. Erscheint viel, aber nun sind papierende Aktenberge ja nicht mehr up-to-date. Denn in elektronische Daten gepresst fänden die Stasitexte heute auch auf einem gut ausgestatteten Handy Platz. Ganz anders verhält es sich nun mit der NSA: Das Datenzentrum der NSA in Utah soll 5 Zettabytes (5 Mrd. Terabyte) speichern können. Umgerechnet auf Papierakten ergibt das etwa einen Flächenbedarf von 17 Millionen Quadratkilometer. Das ist etwa die 4-fache Fläche der kompletten Europäischen Union ( 4,35 Mio. qkm). 





Oder anders gesagt, es würde kein Bürokomplex dafür ausreichen, sondern man müsste die gesamte EU vierstöckig überbauen um die Informationen alle in Aktenform unterzubringen. 

Nun also, wo unsere obersten Grundrechtsverwalter recht haben, da haben sie recht. Einen Vergleich mit der Stasi darf man sich bei dem immensen Unterschied in der Tat verbieten. Um den USA für ihre erstaunliche Leistung, die EU vor mehrstöckiger Überbauung bewahrt zu haben, spontan zu danken, haben wir nun unseren Innenminister entsandt, der die schon vorab geäußerten Dankesworte der Bundesregierung an unsere amerikanischen Freunde nun auch persönlich übermitteln durfte. Immerhin hatten sich einige mittelmäßig bekannte Regierungsbeamte für ein „klärendes“ Gespräch bereit erklärt zitiert die Welt-Online: „Kaum mehr als 24 Stunden plante Friedrich für seinen Besuch in Washington ein. Zwei kurze Gespräche – mit Justizminister Eric Holder und der Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Lisa Monaco. Dann kurze Pressestatements und ab nach Hause. Treffen Friedrichs mit Geheimdienstkoordinator James Clapper oder NSA-Chef Keith Alexander waren gar nicht erst angesetzt – Terminprobleme, wie es hieß.“

Die ganze Farce ist erkennbar grotesk, insbesondere wenn man es mal in das Bild eines normalen Straftatvorwurfs einer Grundrechtsverletzung übersetzt: Da würde natürlich der mutmassliche Straftäter vor das Gericht oder wenigstens zur Vernehmung ins örtliche Polizeirevier zitiert. Bei Nichterscheinen mit empfindlichen Strafen bedroht, versteht sich. Hier aber bettelt das Gericht beim mutmasslichen Straftäter um einen genehmen Termin, der zunächst mit der Begründung, man sage zu solchen Vorwürfen grundsätzlich gar nichts, abgelehnt wird. „Der US-Geheimdienst NSA soll massenhaft die Kommunikation von Deutschen und anderen Europäern überwacht, sogar Politikerbüros verwanzt haben. Die Vorwürfe stehen seit Wochen im Raum. Die Amerikaner haben sich bislang nicht sonderlich bemüht, die erregten Gemüter in Deutschland zu beruhigen. Sie ließen die Bundesregierung zappeln – und ließen deren schriftliche Anfragen unbeantwortet.“ 

Schließlich lässt sich aber der mutmassliche Grundrechtsverletzer zu einer vertraulichen Geste herab, worauf das buckelige "Gericht" selbst anreist um sich bei zweitrangigen Gesprächen durch ein paar Capos mit inhaltsleeren Floskeln bedienen zu lassen: „Die USA-Reise von Innenminister Friedrich hat sich gelohnt – zumindest aus Sicht der USA. Sie konnten den CSU-Politiker überzeugen: Er verteidigt die Späh-Aktionen und verweist auf den „edlen Zweck“ der Spionage….Die vor Wochen vom Computerspezialisten Edward Snowden enthüllte Aktion Prism sei „ein Programm, das ganz gezielt nach Begriffen wie ,Terrorismus‘ sucht“, so der Minister am Freitagabend im ZDF-„heute journal“. 45 Anschläge weltweit seien durch Informationen des US-Geheimdienstes NSA verhindert worden, ...Für Friedrich beweisen diese Ermittlungserfolge, wie wichtig die Zusammenarbeit mit den Amerikanern sei: „Dieser edle Zweck, Menschenleben in Deutschland zu retten, rechtfertigt zumindest, dass wir mit unseren amerikanischen Freunden und Partnern zusammenarbeiten, um zu vermeiden, dass Terroristen, dass Kriminelle in der Lage sind, unseren Bürgern zu schaden.“… Insgesamt zeigte er sich zufrieden über die erhaltenen Erklärungen. Es gebe keine Bestätigung, dass deutsche Behörden durch Spähprogramme des US-Geheimdienstes abgehört wurden. Es habe auch keine Industriespionage gegen deutsche Unternehmen gegeben. Auch sei ihm nicht bestätigt worden, dass es eine flächendeckende inhaltliche Ausspähung deutscher Bürger und ihrer Kommunikation gäbe. Allerdings wurde Friedrich darüber informiert, dass über Prism nicht nur – wie es zunächst geheißen hatte – Verbindungsdaten, sondern auch Inhalte gesammelt werden...“

Natürlich wird uns diese völlig absurd-devote Sadomaso-Lust- und Frustreise des Innenministers, gerade im Wahlkampf, in schillernden Worten als Erfolg verkauft werden: Friedrich brüstete sich darum damit, dass er die US-Regierung dazu drängen konnte, bis jetzt klassifizierte "Prism"-Daten, die Aufschluss über das Ausmaß der Spähaktion liefern könnten, schrittweise freizugeben. Doch wie realistisch ist es, dass die US-Regierung aus reiner Freundschaft zu Deutschland Informationen preisgibt, die das Potenzial haben, Amerika in der ganzen Welt zu kompromittieren?Vermutlich wird US-Präsident Barack Obama den Geheimhaltungsstatus einiger Akten herabstufen. Aber, wenn es so wäre, würde er dem deutschen Innenminister ganz sicher nicht verraten, dass er dessen Büro und das der Kanzlerin abhört. Warum auch? Welches Druckmittel könnte Friedrich einsetzen?“

So lustig wie die Geschichte erscheint ist sie natürlich nicht ganz. Natürlich muss einem klar sein, dass Geheimdienste weltweit immer am Rande oder auch ausserhalb der Legalität arbeiten. 

Ob in Diktaturen oder in Demokratien, die Unterschiede sind graduell und dank gepflegter Geheimhaltung auch nicht so leicht erkennbar. Auch Demokratien können in einer Welt, in der die Lüge in der offiziellen Politik nicht die Ausnahme sondern eher die Regel darstellt, nicht ohne verlässliche Informationen aus verdeckten Quellen auskommen. Die seit dem WTC-Attentat eskalierte Allgemeinrechtfertigung der „Terrorbekämpfung“ verdeckt dabei aber lediglich andere Zielrichtungen, insbesondere die Ausspähung der eigenen Bürger, der politischen Diplomatie als auch der Wirtschaft aller Staaten. Ob Freund oder Feind spielt dabei tatsächlich nur eine sehr untergeordnete Rolle.

In der Natur der Sache liegt immer die Tendenz einen Staat im Staate ausserhalb der politischen Kontrolle zu etablieren. Das gilt selbst in Diktaturen, wo manch ein Despot jederzeit den Putsch aus Reihen seiner eigenen Geheimdienste zu fürchten hat. Denn vertrauliche Informationen sind immer eine spitze Waffe, auch gegen die eigenen Regierungen. Jeder erfolgreiche Mensch, erst recht mit ausgeprägten Ellenbogen versehene Politiker oder Wirtschaftsgrößen, haben irgendwo eine oder gleich mehrere „Leichen“ unterschiedlichsten Kalibers im Keller, mit denen man bei Zeiten dedizerten Druck ausüben kann. Das nur z.B. in Russland, Israel und nun auch in Ägypten Geheimdienstköpfe die Staaten anführen, ist daher garnicht verwunderlich.



In Demokratien jedoch sollte den Geheimdiensten eine effektive demokratische Kontrolle gegenüber stehen, die das Attribut „effektiv“ auch verdient hat. 

Geheimdienste aber die gelernt haben, dass eine solche leicht vermeidbar ist, indem man sich praktisch immer nur hinter angeblich notwendiger Geheimhaltung verstecken kann, die führen schnell ein ausuferndes Eigenleben. Besonders krass ist das bei den amerikanischenGeheimdiensten, die nicht nur gewaltig überdimensioniert, sondern auch noch in eine Unzahl von Behörden verzettelt sind. So ist in der Debatte über die Ausspähung der BRD-Bürger untergegangen, dass ein weiteres Land genauso heftig ausgespäht wird: Die USA selbst. Der Unterschied besteht nur in der scheinbaren Gelassenheit mit denen die US-Bürger dies im Allgemeinen zur Kenntnis nehmen. Die Tatsache wird nicht nur akzeptiert sondern ja auch in unendlich vielen TV-Serien zum Thema gemacht und zum abendlichen Vergnügen ausstaffiert. So etwa in der auch hierzulande erfolgreichen CSI Serie und vielen solcher fragwürdigen Produkten mehr. Als weiteres Geschmäckle sie auch noch daran erinnert, dass zu den am stärksten durch die NSA ausgespähten Länder nicht nur wie erwartet China, sondern gerade auch das „befreundete“ Israel gehört. Gerade an letzterem wird klar, was genauso für die BRD gilt: Die örtlichen Behörden und Regierungen wissen über diesen Grundrechtswidrigen Umstand trotz gegenteiliger Behauptungen sehr wohl bescheid, aber, sie erlangen über den Austausch mit der NSA Daten und Infromationen, die sie bei Beachtung der eigenen Gesetze nicht erlangen könnten.

Was einem als politisch interessierter Bürger dagegen wirklich aufstößt ist die offizielle Lüge und die Frechheit mit der die gesetzlich als höchstes Gut verankerten Grundrechte ausgehebelt, verdreht und einfach übergangen werden. So wenn Friedrich jetzt aktuell die „amerikanischen Freunde“ über den grünen Klee lobt. Nicht anders übrigens ist es bei den diversen Rettungspaketen der EU, wo verankerte Verträge wie der von Maastricht einfach ignoriert werden. Und selbst das ansonsten schon oft mit mutigen Urteilen respektabel aufgefallene Bundesverfassungsgericht dann solche Auswüchse regelrecht durchwinkt. Oder bestenfalls den schwarzen Peter an die Politik zurückreicht, per nebulösen Richtlinien die besagen dass die Regierung bitte demnächst, d.h. in der Praxis der Finanzkrise eigentlich nie, etwas an dem Ungebaren zu ändern habe.

Etwas mehr Ehrlichkeit statt Brei ums Maul schmieren wäre da schon angebracht. 

So könnte IM Friedrich, statt devote Grußaddressen über den Atlantik zu senden, ja auch ehrlich erklären: „Wir wissen zwar dass die NSA entgegen GG Art. 10 Kommunikation in der BRD abhört, aber wir können daran wenig ändern, da die USA nun mal unser großer Bruder und militärischer Sicherheitsgarant ist. Wir versprechen aber in den nächsten Monaten alles mögliche zu tun, um das offensichtlich übertriebene Ausmass der Überwachung auf ein vertretbares Niveau zu senken….“. Hier aber versagt er auf ganzer Linie.

Und nicht nur er, schreibt die Süddeutsche: „Bemüht, bemüht zu wirken: Die Washington-Reise von Innenminister Friedrich illustriert die gefährliche Haltung der Bundesregierung im NSA-Skandal. Weil sie die Tragweite der Snowden-Enthüllungen nicht begreift, lässt die Kanzlerin ihren Minister politische Aktivität simulieren. Das ist fatal - denn es geht nicht um eine kleine Krise, sondern um den Lehman-Moment der Bürgerrechte…. Denn die Bundesregierung hat sich, mit Ausnahme der Justizministerin, bei ihrer Reaktion auf den NSA-Skandal dafür entschieden, einer fatalen Logik zu folgen: Staatsinteresse über Bürgerinteresse…. Das realpolitische Kalkül, das Verhältnis zu den schnüffelnden Verbündeten nicht zu schwächen und den Austausch zwischen den Geheimdiensten auch in der Post-Snowden-Ära zu gewährleisten, erscheint nachvollziehbar. Doch darin äußert sich auch blankes Unverständnis für das Ausmaß dessen, was sich mit Prism und Co offenbart hat. Die Snowden-Enthüllungen sind nichts anderes als der Lehman-Moment der Bürgerrechte. 2008 ging das US-Investmenthaus Lehman Brothers pleite, das Bankensystem drohte zu kollabieren. Viereinhalb Jahre später bedeuten die aufgedeckten Spionageprogramme potenziell nicht nur den Kollaps der Privatsphäre, sondern auch den des Vertrauens in die Freiheitsversprechen der Demokratie. Denn was ist das für eine Freiheit, die im Privatesten stets kompromittiert werden kann?... Noch ist Zeit, sich klar zu positionieren, das Thema von der Ebene einer Handlungssimulation auf die Agenda der westlichen Wertegemeinschaft zu bringen. Doch das erfordert Courage und Haltung. Bislang ist davon nichts zu erkennen.“

Es zeigt sich mehr und mehr die Krise der Demokratie, deren Vertreter nicht mehr in der Lage sind die Interessen der Bürger gegenüber den Wirtschafts- und Finanzeliten, noch gegenüber den Geheimdiensten und Geheimbünden effektiv zu verteidigen. Ja, sie machen sogar den Eindruck die Interessen ihrer Bürger gar nicht mehr zu kennen. Stattdessen arrangiert man sich aalglatt, und der Bürger wird rigoros an der Nase herumgeführt und für so saudumm verkauft, dass sich die Balken nur so biegen. Aber irgendwo ist der Wahlbürger auch selbst Schuld an dem Dilemma. Wer sich sein politisches Denken durch sinnfreie Wahlplakate abnehmen lässt und, trotz der faktischen Leistungsverweigerung der bürgerlichen „Blockparteien“ gegenüber dem Wähler in wesentlichen Rechts- und Grundrechtsfragen, immer wieder das Kreuzchen an der selben Stelle macht, der hat bessere Politiker auch nicht wirklich verdient.

Kommentare:

  1. Hallo Herr Genreith,

    Meiner Meinung nach drängt sich die Erkenntnis auf, dass es hier eben nicht um eine Ausspähung der "nationalstaaten" geht, sondern der Bürger.

    Die Demokratie und der Nationalstaat werden durch die Globalisierung immer weiter demontiert. Die neue Herrschaftselite sind international operierende Konzerne und ihre Besitzer. Letztendlich ist der Nationalsstaat gegenüber dieser Elite nicht mehr Handlungsfähig. Diese Elite vereint eine schwammige (sog. neoliberale) Gesinnung und der offene Hass gegen die unteren Klassen. Unter der Flagge dieser dem Namen nach liberalen Gesinnung betreibt sie die Demontage der Freiheit und der Demokratie.

    Das Zusammenspiel der US amerikanischen Geheimdienste mit dieser Elite ist uns inzwischen gut bekannt. John Perkins Beispielsweise, ein weiterer Whistleblower, hat dieses Zusammenspiel in seinem Buch "confessions of an economic hitman" ausführlich beschrieben.

    Rumsfeld, Wolfowitz, Cheney, Ryce, Perle usw. waren erst Mitglieder des PNAC (Project for a new american century) und Lobbyisten großer Konzerne dann Teil der Regierung Bush. In den Strategiepapieren der PNAC wurden klare Aussagern zu ihrer geopolitischen Strategie gemacht. http://en.wikipedia.org/wiki/Project_for_the_New_American_Century

    Die Unternehmen aus denen sie und andere Regierungsmitglieder in die Politik wechselten sind die großen Spieler im globalen Markt. Diese Interessen der Internationale Konzerne und des Internationalen Geldadels ist es die die (US) Geheimdienste in der Welt vertreten.

    Natürlich haben sie sich eine Ideologie zurechtgelegt, nach der es der Welt Gut geht wenn es ihnen gut geht. Wer ebenfalls zur Geldelite gehört und dieser Ideologie anhängt, der gehört zum Club. Dies sind natürlich in Deutschland ausgesuchte Politiker, die sich aus Gruppierungen wie der Atlantikbrücke rekrutieren.

    Merkel, Friedrich, Gauck oder Brüderle, sie können auf die Unterstützung der US Anmerikanischen Freunde zählen.
    Das Ziel der Geheimdienste ist es jegliche Form der wirklichen Demokratie, die zu einer Abkehr vom Turbokapitalismus führen könnte zu verhindern.

    Man muss sich also nicht wundern, dass unsere Politiker sich nicht für die Bürger einsetzen, teilen sie doch die Furcht vor dem Volk und der Demokratie, und die Geringschätzung und Missachtung der Bürger und ihrer Rechte, die die neoliberalen Eliten weltweit an den Tag legen.

    Gruß

    Alien Observer

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  2. @ alien observer

    Schoene Zusammenfassung. Ergaenzend und unterstuetzend dazu noch dieses:
    http://georgtsapereaude.blogspot.de/2012/10/die-ringburg.html
    Wenn man die Ringburg als Funktionszusammenhang erkennt und wie Sie richtig ausfuehren die stetig zunehmende und inzwischen sehr weitgehende Abwesenheit von "Nation" im inneren Kern wie auch im ersten Layer (Konzerne, Finanzindustrie) wahrnimmt, dann wird klar welche Rolle der nationale Politikbetrieb aka Demokratie tatsaechlich noch spielt. Es ist eine Fassade die gleichzeitig als eine Teflon beschichtete Projektionsflaeche fuer die utopisch gewordene Hoffnungen derjenigen dient, die noch nicht wahr haben wollen, dass die Demokratie laengst eine Plutokratie ist.

    Viele Gruesse

    Georg Trappe

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