tag:blogger.com,1999:blog-40428762219125489852024-03-05T07:26:40.935+01:00 tandem vipera sibilare desisti Der Blog zur Ökonomie der Finanzkrise, Historie, Politik und Wissenschaft.H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.comBlogger240125tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-24958657712823593992016-10-18T16:00:00.000+02:002016-10-18T23:17:57.509+02:00TTIP und CETA: Das Ermächtigungsgesetz der Finanzindustrie<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Aktuell steht die
Unterzeichnung des CETA Abkommens zwischen der EU und Kanada an. SPD
Vizekanzler Gabriel versucht es durch zu pauken, und die EU Members
werden größtenteils mitziehen. Allerdings knirscht es schon im
Gebälk (Wallonie, Belgien). CETA gilt als Türöffner für das
umstrittene TTIP Abkommen zwischen USA und der EU, und das zu Recht,
denn wer sich die Vertragstexte anschaut weiß nicht so recht wer da
nun von wem abgeschrieben hat. Vermutlich stecken die gleichen Köpfe
dahinter.</span>
<br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Kanada ist immerhin nur ein
kleines Land, was die Bevölkerungszahl in Relation zur EU angeht,
und macht in der Relation zur EU daher natürlich keinen Kohl fett.
Es ist im Prinzip irrelevant auf ökonomischer Ebene, zumindest für
die EU, an deren Wirtschaftskraft es nichts messbares verändern
wird. Ganz anders sieht es bei der USA aus, die nicht nur ökonomisch
und Bevölkerungsmäßig ähnlich stark wie die EU ist, sondern
darüber hinaus über die Weltwährung des US-Dollars verfügt, die
ganz andere, ja einzigartige, Maßstäbe setzt.</span><br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">CETA ist gewissermaßen der
Initialzünder für TTIP: Ist es einmal durch gepaukt, dann werden
die Stimmen in Brüssel die bislang noch an TTIP zweifeln leiser
werden, und einer Umstimmung sehr viel leichter zugänglich sein.
Nach den üblichen Bewegungsregeln der Brüsseler Amtsschimmel ist
dann auch TTIP so gut wie durch. Die Proteste auf den Straßen werden
derweil wohl weiter gehen, aber das ist man in Berlin und Brüssel
gewohnt. Solange nicht reihenweise in der EU Straßenzüge brennen,
wird es wie üblich schlicht weg ignoriert werden.<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> </span>So schon in den <a href="https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/januar/tafta-das-kapital-gegen-den-rest-der-welt" target="_blank">„Blätterfür deutsche und internationale Politik“</a> in 2014:
<i>„...Sollte CETA dagegen in Kraft treten, während die Verhandlungen
zu TAFTA/TTIP noch laufen, hätten die Amerikaner einen
entscheidenden Vorteil errungen. Über ihre kanadischen Standorte und
Töchter können die US-Konzerne dann jederzeit zu gleichen
Bedingungen auf den europäischen Markt vordringen wie kanadische
Unternehmen – umgekehrt wäre das schon erheblich schwieriger.
Eigentlich bräuchten die Amerikaner TAFTA dann gar nicht mehr.“</i></span><br />
<span style="font-size: large;"> </span><br />
<div style="text-align: center;">
<u><b><span style="font-size: large;">Lesen ist gar nicht so einfach</span></b></u></div>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Wer sich mit der Materie und
der Kritik daran auseinander setzen will oder muss, sollte also
wenigstens mal die Vertragstexte lesen. Was nicht nur wegen der
anti-demokratischen Heimlichtuerei darum schwierig ist, die ja erst
nach massiven Protesten der Bevölkerung zumindest teilweise
aufgehoben wurde. Sondern auch wegen des schieren Umfangs der
Dokumente, die zudem im Beratungsprozess alle paar Wochen wieder
leicht verändert in <a href="http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/" target="_blank">unübersichtlichen Datenbanken, wie bei TTIP</a>, auftauchen. Der
<a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf" target="_blank">CETA Text</a> liegt bereits unterschriftsreif vor und ist sagenhafte 1598
Seiten
lang. Immerhin könnte man den theoretisch lesen, bei TTIP ist das
bislang noch eine Lebensaufgabe, bei der man sich sicher sein kann,
dass diese von keiner entscheidenden Einzelperson auf höherer Ebene
je geleistet werden wird. </span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Ob Pro- oder Anti- Aktivisten,
Journalisten, Juristen, Ökonomen, gar Bürger oder Politiker: man
kann sich sicher sein das fast keiner dieser entscheidenden Personen
je den kompletten Text gelesen oder gar verstanden haben. Schon gar
nicht Spitzen Politiker, die normalerweise keine Texte lesen die
länger sind als zwei Seiten und sich ansonsten auf den Stab ihrer
Berater verlassen, wo wir wieder bei ersterer Gruppe wären. Man darf
vermuten, das so was durchaus Methode hat. Hinter der Unzahl von
juristischen Spitzfindigkeiten und ökonomischen Nebensächlichkeiten
die wirklichen Pferdefüße zu finden ist praktisch unmöglich,
sofern man nicht schon ahnt wo sie liegen. Im letzteren Fall hat man
immerhin eine Chance auf diesem Acker der gedrechselten Worte die
verbuddelten Landminen zu finden.</span>
<br />
<span style="font-size: large;"></span><br />
<span style="font-size: large;"></span><br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<u><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><b>Der Nutzen ist Überschaubar </b></span></u><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Das man als Lobbyist gerne
Spitzenpolitiker auf sumpfige Nebenpfade lockt ist klar, schlimmer
ist jedoch dass sich dieser Erfolg auch bei Pro- und Anti-
Aktivisten, Journalisten und Ökonomen fasst mühelos einstellt.
Tatsächlich reiben sich diese an Lappalien der Größenordnung
Chlorhühnchen und französischen Naturkäse auf, wo sie sinnlos ihre
Zeit und Energie verbraten während der wahre Grund der Verträge
weiterhin im Dunklen bleibt.</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Immerhin ist aufmerksamen
Ökonomen schnell aufgefallen, das weder TTIP, und schon gar nicht
CETA, an der real-ökonomischen Situation hüben wie drüben etwas
nennenswertes ändern wird. Der wesentliche Grund ist, dass es
derzeit sowieso kaum noch Handelshemmnisse zwischen Nordamerika und
der EU gibt. Mit oder ohne CETA/TTIP ändert sich wenig, denn die
Hemmnisse für Produkte der Realwirtschaft sind im wesentlichen
einfach die Entfernung und die damit bedingten Nebenkosten für
Transport realer Güter, seien es nun Autos oder auch
Dienstleistungen erbringende Personen. Die wesentlichen
Opportunitätskosten bleiben, die ehedem schon geringen Zölle werden
durch etwas geringere ersetzt, am wesentlich bedeutsameren Papierkram
ändert es aber kaum etwas. Auch nicht an dem Zeitfaktor z.B. ein
Produkt in den USA zu produzieren und nach Europa in die Geschäfte
zu bringen. Es sind in der Summe absolute Peanuts, wobei unter
relevanten Ökonomen die Schätzungen über reale Vorteile oder
Nachteile zwischen minus oder plus einem halben Prozentpunkt des GDP
schwanken. Und das zum Preis erheblicher Reduzierung von Nationalen
Standards, sozial- und Umwelt- politisch, die gerade im
Vielvölkerstaat Europa durchaus ihre Berechtigung haben. </span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">So
bemerkte die <a href="http://monde-diplomatique.de/artikel/2013/11/08/a0003" target="_blank">französische Le Monde</a> bereits in 2013: <i>„...Eine
Studie des Tafta-freundlichen European Centre for International
Political Economy kommt zu dem Befund, dass das BIP der USA wie der
EU – selbst unter extrem blauäugigen Annahmen – allenfalls um
ein paar Promille wachsen würde, und das ab 2029. Den meisten
bisherigen Prognosen liegt die Annahme zugrunde, dass Zollsenkungen
stets eine starke Wirtschaftsdynamik auslösen – was empirisch
längst widerlegt ist. Verzichtet man auf diese dubiose Annahme, dann
– räumen die Autoren der Studie ein– schrumpft der potenzielle
BIP-Zuwachs auf statistisch irrelevante 0,06 Prozent.“</i></span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Warum nun also so vehement, am
Volk vorbei und selbst für Wahlkämpfer schwer verdaulichen
Vertrauensverlust bei der Bevölkerung einkalkulierend, werfen sich
nun Spitzenpolitiker in die Bresche? Man darf mutmaßen, dass wie
üblich die selben einflussreichen Lobbies dahinter stecken. Das
mögen hier und da auch mal Landwirte sein, aber es sind doch die
wesentlichen Spenden-Finanziers der Parteien hüben wie drüben, die
Banken und die großen Investoren.</span><br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><u><b><span style="font-family: "times new roman" , serif;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">Ermächtigungsgesetz der Finanzindustrie</span> </span></b></u></span>
</div>
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Und wenn man sich darüber
klar wird, dann braucht man auch nicht solange nach des Pudels Kern
zu suchen. Unter der <a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1230#market-access" target="_blank">Rubrik Market Access</a>
findet man bei TTIP einige teils verwirrende Dokumente zum lieben
Investor. Und das was darin steht
schlägt wirklich jedem Fass den Boden aus: Es ist das faktische
Ermächtigungsgesetz der Finanzindustrie, dass jegliche Beschränkung
und demokratische Kontrolle ihrer Aktivitäten ausschließen soll.
Nach ihrem Textuellen Inhalt kann sich ein Staat, d.h. im Klartext
ihre Bevölkerung, dann nicht mal mehr durch ihren eigene Tod, sprich
Staatspleite, aus der festgeschriebene Unterwerfung an die
Finanzinstitute lösen. </span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der CETA Text entspricht, oh was für ein
Wunder, da auch dem noch schlimmeren TTIP Text im wesentlichen. Das meiste zu den absonderlichen <u>Investorenprivilegien</u> ist wortgl<span style="font-family: "times new roman" , serif;">eich im<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> <b>CETA Kapitel 8 ab Seite 3<span style="font-family: "times new roman" , serif;">8</span> ff.</b> zu finden<span style="font-family: "times new roman" , serif;">, und darf als Blaupause des T<span style="font-family: "times new roman" , serif;">TIP's Chap<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ter II angesehen werden.</span></span></span></span></span></span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Auch das ist einigen wenigen
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen#Deregulierung_des_Finanzsektors" target="_blank">Ökonomen schon aufgefallen</a>, aber ihre Stimmen dringen zwischen den
Establishment-genehmen Protesten über Chlorhühnchen und Biokäse
einfach nicht durch:<i> </i></span><span style="font-size: large;"><i>„<span style="font-family: "times new roman" , serif;">Als Reaktion auf die
Finanzkrise ab 2007 hatten die USA in den vergangenen Jahren
schärfere Regeln im Finanz- und Bankensektor durchgesetzt. Dazu
gehört etwa die Reglementierung und das teilweise Verbot riskanter
Finanzprodukte, die weithin als einer der Auslöser der Krise
angesehen werden. Ein Verhandlungsgegenstand von TTIP ist die
Rücknahme von Kontrollen und einschränkenden Regeln für den
Finanzsektor. Der Ökonom Michael R. Krätke schrieb dazu:</span> „<span style="font-family: "times new roman" , serif;">Die Ironie der Geschichte:
In den USA gelten im Moment noch striktere Finanzmarktregeln als in
Europa. Wenn alle Dienstleistungssektoren ‚liberalisiert‘ werden
sollen, gilt das selbstverständlich auch für die
Finanzdienstleistungen. Folglich steht uns eine seltsame Allianz der
Finanzmarktderegulierer ins Haus, die die gerade erst begonnene
Reregulierung von Banken und Finanzmärkten mit Elan wieder
zurückdrehen werden – die Lobbyisten der britischen
‚Finanzindustrie‘ an der Spitze der Bewegung.“...“</span></i></span><br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Und natürlich, hier liegt der
wahre Grund verborgen. Denn Geld regiert die Welt, allerdings dann
und nur dann, wenn es ungehindert in alle Ecken des Globus vordringen
kann. Ein Prozess der auch der wahre Grund für die Globalisierung
gewesen ist, denn wenn Kapital an den eigenen Grenzen zum stehen
kommt, kann es sich nur auf die begrenzte eigene Wirtschaftsleistung
seiner Bürger stürzen. Und das ist irgendwann zu wenig. Da muss
fremdländisches Bruttoinlandsprodukt als reale Gegenleistung für
diese Papierberge herhalten. Der TTIP Text setzt nun alledem die
Krone auf, er garantiert unbegrenzte Zugriffsrechte der
Finanzindustrie die jeglicher staatlichen oder gar demokratischen
Kontrolle entzogen sind.</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">So <a href="http://monde-diplomatique.de/artikel/2013/11/08/a0003" target="_blank">Le Monde</a> schon 2013:
<i>„...Die Verhandlungen über diese Art Staatsstreich in Zeitlupe
haben im Juli dieses Jahres in Washington begonnen – mit der
erklärten Absicht, in zwei Jahren ein Abkommen zu unterzeichnen, das
eine transatlantische Freihandelszone (Transatlantic Free Trade Area,
Tafta) begründen wird. Das gesamte TTIP-Tafta-Projekt gleicht dem
Monster aus einem Horrorfilm, das durch nichts totzukriegen ist. Denn
die Vorteile, die eine solche „Wirtschafts-Nato“ den Unternehmen
bieten würde, wären bindend, dauerhaft und praktisch irreversibel,
weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher
Unterzeichnerstaaten geändert werden kann.</i></span><span style="font-size: large;"><i>…<span style="font-family: "times new roman" , serif;">.Für die Heimlichtuerei
gibt es einen einfachen Grund. Ein solches Abkommen würde die
nationalen Regierungen bis hinunter zu den Kommunalverwaltungen
verpflichten, ihre aktuelle und künftige Innenpolitik dem
umfangreichen Regelwerk anzupassen. In diesem Abkommen wären auf
diplomatischer Ebene ausgehandelte Gesetzesvorgaben festgeschrieben,
die nach dem Wunsch der Unternehmen auch viele nicht handelsbezogene
Bereiche beträfen: etwa die Sicherheit und Kennzeichnung von
Lebensmitteln, die Grenzwerte chemischer und toxischer Belastung, das
Gesundheitswesen und die Arzneimittelpreise, das Recht auf
Privatsphäre im Internet, Energieversorgung und kulturelle
„Dienstleistungen“, Patente und Urheberrechte, die Nutzung von
Land und Rohstoffen, die Rechte und die Arbeitsmöglichkeiten von
Immigranten, die öffentliche Auftragsvergabe und vieles andere mehr.</span>…<span style="font-family: "times new roman" , serif;">.Und da jede nachträgliche
Vertragsänderung der Zustimmung sämtlicher Signatarstaaten bedarf,
wären die reaktionären Inhalte des Abkommens durch demokratische
Kontrollmechanismen wie Wahlen, politische Kampagnen und öffentliche
Protestaktionen nicht mehr angreifbar. ...“</span></i></span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhTIGLA4lb2TproTRoBnyIK09alPAI7OYVOKtVp8tsqfrGCS7hvWjB_pDQHXuaNw-As1321vRmmpPkBDbsn6OZMfH1X60BOdxG4DQY5N6-sImxL3ODHvwmtF71TteRhOor0QWq4tLQ6THE/s1600/ttip21.png" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="220" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhTIGLA4lb2TproTRoBnyIK09alPAI7OYVOKtVp8tsqfrGCS7hvWjB_pDQHXuaNw-As1321vRmmpPkBDbsn6OZMfH1X60BOdxG4DQY5N6-sImxL3ODHvwmtF71TteRhOor0QWq4tLQ6THE/s640/ttip21.png" width="640" /></a></div>
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b><span style="font-size: large;">Blüten des TTIP Vertragstextes bzgl. Finanzinstitute</span></b></u></div>
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Und so schauen wir einfach mal
in den Horror hinein, wir finden ihn bei <a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf" target="_blank">CETA Kapitel 8</a>, und bei TTIP im Chapter II. Was in CETA nun mehr in einem Stück
vorhanden ist, ist im TTIP noch ein verwirrendes Spiel mit mehreren
Dokumenten, die in Teilen auch noch Lücken enthalten, die noch
ergänzt werden sollen. Es findet sich zur Zeit in drei Dokumenten
zur Vorlage:</span>
<br />
<ol>
<li><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/july/tradoc_153669.pdf" target="_blank">July 2015</a> </span></li>
<li><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/september/tradoc_153807.pdf" target="_blank">September 2015</a> </span>
</li>
<li><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/november/tradoc_153955.pdf" target="_blank">November 2015</a> </span>
</li>
</ol>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">wobei der Unterschied zwischen
dem September und November-Dokument gering ist. Das July Dokument
enthält einen Platzhalter <i>„Section 2 Investment Protection“</i> zum
speziellen Investorenschutz gegen jedes erdenkliche Unbill, der dann
in den September und November Dokumenten abgearbeitet wurde.</span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Ich
führe hier nur summarisch die größten Knaller an, jeder der es
möchte kann den Text im Original unter obigen Links nachlesen (oder auch einfach </span><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">im<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> <b>CETA Kapitel 8 ab Seite 3<span style="font-family: "times new roman" , serif;">8</span> ff.</b><span style="font-family: "times new roman" , serif;">, was am Ende vermutlich auch genau in TTIP stehen wird)</span></span></span></span>. Wann
und ob das vollständige abgestimmte Vertragswerk veröffentlicht
wird ist noch unklar. Jedenfalls wird es die 1598 Seiten CETA noch
deutlich übertreffen. </span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<u><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Juli-Dokument:</span></u><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-size: large;">Im <b>Article 2-2 „Market
Access“</b> wird geregelt, dass es keinerlei Einschränkungen in der
Geschäftsaktivität der Finanzinstitute geben darf:<i><span style="font-family: "times new roman" , serif;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;"> </span>In sectors or subsectors where
market access commitments are undertaken, neither Party shall adopt
or maintain with regards to market access through establishment or
operation of an enterprise, either on the basis of its entire
territory or on the basis of a territorial sub-division, measures
that impose:</span></i></span><br />
<span style="font-size: large;"><i>
</i><i><span style="font-family: "times new roman" , serif;">a) limitations on the number
of enterprises whether in the form of numerical quotas, monopolies,
exclusive rights or other requirements relating to establishment such
as economic needs tests</span></i></span><br />
<span style="font-size: large;"><i>
</i><i><span style="font-family: "times new roman" , serif;">b)limitations on the total
value of transactions or assets in the form of numerical quotas or
the requirement of an economic needs test</span></i></span><br />
<span style="font-size: large;"><i>
</i><i><span style="font-family: "times new roman" , serif;">c) limitations on the total
number of operations or on the total quantity of output expressed in
terms of designated numerical units in the form of quotas or the
requirement of an economic needs test....</span></i></span><br />
<span style="font-size: large;"><i>
</i></span>
<br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Im <b>Article 2-3 <i>„National
Treatment“</i></b> wird geregelt, dass im bilateralen Verhältnis immer nur
die schwächsten Beschränkungen ziehen.</span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Im <b>Article 2-4
<i>„Most-Favoured-Nation Treatment“</i></b> setzt man dem dann die Krone mit
der <b>Meistbegünstigungsklausel</b> auf, die besagt dass man den
Investoren auch nur die schwächste Beschränkung auferlegen darf die
in irgendeinem(!) der Mitgliedsstaaten gelten. Schert also auch nur
ein Kleckersstaat nach unten aus, ist alles andere Makulatur.</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der <b>Article 2-6 </b><i><b>„Performance
Requirements“</b> </i>besagt dann unterm Strich, dass auch keinerlei
Beschränkungen bezüglich der Effektivität der Finanzinstitute
eingezogen werden dürfen. Egal ob deren Arbeit gut oder schlecht
ist, egal ob es reine Abzocker sind, sie dürfen nicht behindert
werden.</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Im <b>Article 2-7 <i>„Reservations
and Exceptions“</i></b> wird dann vorsorglich noch sichergestellt, dass
<i>„any existing non-conforming measure that is maintained by a Party
at the level of: (i) the European Union, as set out in its Annex I;
(ii) a national government, as set out by that Party in its Annex I;
(iii) regional government , as set out by that Party in its Annex I;
or (iv) a local government“</i> diese Regelungen aushebeln kann. </span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">E<span style="font-family: "times new roman" , serif;">r</span>
stellt klar, dass keinerlei demokratische gewählte Parlamentarier von
der Ebene der Gemeinden bis hinauf ins EU-Parlament, hier irgendeine
Befugnis hätten offensichtliche Fehlentwicklungen zu konterkarieren.
Ermächtigung pur.</span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">September/November-Document:
CHAPTER II - INVESTMENT</span></u></div>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der <b>Article 4 <i>„Compensation
for losses“</i></b> ist nichts anderes als der vorsorgliche Schutz vor
nationalen Aufständen. Die ja entstehen könnten, wenn dem Volk die
Plünderung durch die Oberschicht nicht mehr gefällt. Aktuelles
Beispiel ist die Ukraine. Nachdem sie von Oligarchen aufs übelste
geplündert wurden, rebellierte das Volk mit den bekannten Folgen.
Die Oligarchen, Investoren und Banken durften danach aber ihre Assets
behalten, ein Schnitt wurde nicht gemacht und das Volk, das den Raub
ja nicht begangen hatte, leidet genauso wie vorhin weiter unter der
Belastung.Und soll die „Schulden“ abbezahlen bis zum Sankt
Nimmerleinstag.</span><br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhFNv0xJrmd9A6kIfv97SuVYyk6C6QmIAVbpPV_tTLtJb52G88eDovU2mnxej_wrEfBzn_Uao9qVo2U-gfNIcqQL-MJpRh3CZiIADL0Q0CS1JiER3Siv8MAU_g-HcFO13uwDLpCovBKxno/s1600/losses.png" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhFNv0xJrmd9A6kIfv97SuVYyk6C6QmIAVbpPV_tTLtJb52G88eDovU2mnxej_wrEfBzn_Uao9qVo2U-gfNIcqQL-MJpRh3CZiIADL0Q0CS1JiER3Siv8MAU_g-HcFO13uwDLpCovBKxno/s640/losses.png" width="604" /></a></div>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der <b>Article 5 <i>„Expropriation“</i></b>
behandelt den Schutz vor Enteignung. Soll heißen, ein Staat könnte
wie im schrecklichen Beispiel Zypern ja auf die Idee verfallen, die
lieben Plünderer am Ende der Spirale zur Kasse zu bitten, also quasi
zu enteignen. Diese Möglichkeit wird hier ausgeschlossen: <i>„Neither
Party shall nationalize or expropriate a covered investment either
directly or indirectly through measures having an effect equivalent
to nationalisation or expropriation...“</i></span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der <b>Article 6 </b><i><b>„Transfer“</b>
</i>regelt den freien Kapitalverkehr. Explcitis verbis den freier
Transfer aller Geldmittel, Bezahlungen wie Banker-Boni und aller
Gewinne jederzeit und wohin auch immer. So macht Abzocken erst richtig Spa<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ß. </span>Obendrein wird noch nationale
Straffreiheit für die Banker verklausuliert, falls sie sich mal
irgendwie unkooperativ verhalten <i>„Neither Party may require its
investors to transfer, or penalise its investors for failing to
transfer, the income, earnings, profits or other amounts derived
from, or attributable to, investments in the territory of the other
Party...“</i>.</span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Der <b>ANNEX I: "Expropriation"</b>
wiederholt nochmal eindringlich dass da nix ist mit
Kostenbeteiligung: keine Enteignungen, weder direkt noch indirekt
etwa über eine Kapitalbesteuerung: <i>„indirect expropriation occurs
where a measure or series of measures by a Party has an effect
equivalent to direct expropriation, in that it substantially deprives
the investor of the fundamental attributes of property in its
investment, including the right to use, enjoy and dispose of its
investment, without formal transfer of title or outright seizure….“</i></span><br />
<br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Damit die Demokraten das auch
ja nicht durch die Hintertür des Gelddruckens machen können, ist
der <b>ANNEX II: <i>"Public debt“</i></b> angelegt: <i>„For the purposes of
this Annex -‘negotiated restructuring’ means the restructuring or
rescheduling of debt of a Party that has been effected through (i) a
modification or amendment of debt instruments, as provided for
undertheir terms, including their governing law, or (ii) a debt
exchange or other similar process in which the holders of no less
than 66% of the aggregate principal amount of the outstanding
debtsubject to restructuring, excluding debt held by that Party or by
entities owned or controlled by it, have consented to such debt
exchange or other process. -"governing law" of a debt
instrument means a country's legal and regulatory framework
applicable to that debt instrument. For greater certainty, “debt of
a Party” includes, in the case of the European Union, debt of a
government of a Member State at the central, regional or local level.
...“</i></span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Im Klartext: Kein Staat, auch
nicht Bundesstaat oder Gemeinde darf an seinen Schuldinstrumenten
(Anleihen) irgendwas drehen, was die Renditen der Banker schmälern
könnte. Es sei denn mindestens 66% dieser armen Leute stimmen dem
zu. Darauf darf man wetten.</span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Zum Schluss noch <b>SUB-SECTION
4: INVESTMENT COURT SYSTEM</b><span style="font-family: "times new roman" , serif;">, also die berüchtigten Schiedsgerichte, heir allerdings für den Finanzbereich, der in der öffentlichen Diskussion, und Protesten, sträflicherweise fa<span style="font-family: "times new roman" , serif;">st völlig au<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ß</span>er Acht gelassen wird:</span></span></span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Im <b>Article 9 <i>„Tribunal of
First Instance (‘Tribunal’)“</i></b> wird bestimmt wie in den kommenden
Streitfällen diesbezüglich entschieden wird. Wenn keine
einvernehmliche Lösung möglich ist, entscheiden 15 speziell
ausgewählte Juristen: <i>„1. A Tribunal of First Instance
('Tribunal') is hereby established to hear claims submitted pursuant
to Article 6. 2. The [...] Committee shall, upon the entry into
force of this Agreement, appoint fifteen Judges to the Tribunal. Five
of the Judges shall be nationals of a Member State of the European
Union, five shall be nationals of the United States and five shall be
nationals of third countries. ...“</i> Diese Rat der Fünfzehen, fünf
aus der EU, fünf aus USA und fünf von Irgendwo stehen nun
gottgleich über den Demokratien der Mitgliedsstaaten.</span><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><u><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">CETA ist ein Trojanisches Pferd</span></u></b></div>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">Es muss darauf hingewiesen werden, dass natürlich <span style="font-family: "times new roman" , serif;">alle größeren</span> US Banken Dependancen in Kan<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ada unterhalten<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. Es ist anzunehmen, dass die US <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Finanzinstitute daher <span style="font-family: "times new roman" , serif;">CETA und Kanada als Hintertür ansehen, <span style="font-family: "times new roman" , serif;">womit sie den fa<span style="font-family: "times new roman" , serif;">k</span>tisch<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> unbegrenzten und unregulierten</span> Zugang zum EU Finanzmarkt <b>auch ohne TTI</b><span style="font-family: "times new roman" , serif;"><b>P</b> erhalten<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> können. <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Kanada dürfe über rund 6000 Mrd. USD an Assets verfügen (BIP ca. 1800 Mrd. USD)<span style="font-family: "times new roman" , serif;">, gegenüber der EU mit<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> <span style="font-family: "times new roman" , serif;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">rund dem zehnfachen der Werte</span></span></span>. M</span>an dürfte sich nach Unt<span style="font-family: "times new roman" , serif;">erschrift unter die CETA Verträge ggf. also in der EU darüber bald wundern können, dass dann aber die ebenfalls rund zehnmal<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> höheren US Assets hierher herüber schwappen.<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> Die US Institute dürften sich bei solch dreistem Vorgehen </span>der bekannten Naivität un<span style="font-family: "times new roman" , serif;">d </span>politischen Unfähigkeit der Brüsseler Bürokr<span style="font-family: "times new roman" , serif;">a</span>ten sicher sein, solchem Missbrauch rechtzeitig und entschieden entgegen zu treten. CETA Apologeten wie Gabrie<span style="font-family: "times new roman" , serif;">l (SPD) werden dann in ihren <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Memo<span style="font-family: "times new roman" , serif;">i</span>ren</span> vermutlich wieder ganz traurig behaupten, dass man so was ja nicht hätte ahnen können<span style="font-family: "times new roman" , serif;">.</span></span></span></span></span></span></span></span></span></span></span></span></span></span><br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b><span style="font-size: large;">Da kann einem Demokraten nur schlecht werden</span></b></u></div>
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Ich frage mich welcher
Demokrat irgendwo in dieser Welt sehenden Auges so ein
Ermächtigungsgesetz unterschreiben würde?<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> </span><span style="font-family: "times new roman" , serif;">Eventuell aus </span>Inkompetenz und
Dummheit? Verwirrung? Korruption? Oder einfach nur Faulheit sich
selbst zu informieren<span style="font-family: "times new roman" , serif;">? Ev<span style="font-family: "times new roman" , serif;">entuell k</span></span>ombiniert mit dem irrwitzigen Vertrauen auf
die Zuarbeit mutmaßlich parteiischer Berater und Lobbyisten der <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Investoren</span>? Hat man
aus den Finanzkatastrophen und dem völlig unmoralischen Verhalten
der Banker in der jüngeren Vergangenheit wirklich
nichts gelernt? Das man 1929/1933 vergessen hat mag ja sein, aber
2008? Hält man göttergleiche Investoren tatsächlich mehr für
einen Segen als für eine ernste Gefahr für die Demokratie?</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Ich glaube so dumm kann kaum
einer wirklich sein. Es liegt meiner Meinung nach eher an einem seit Jahrhunderten durch </span><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Finanzprofiteure</span>
gepflegten Missverständni<span style="font-family: "times new roman" , serif;">s</span>, das inzwischen in
die Hirne der Menschen <span style="font-family: "times new roman" , serif;">so fest </span>eingebrannt ist wie Pech und Schwefel: Das
Geld ein Wert wäre. Wenn man das auch nur subtil glaubt, dann kann
man tatsächlich zu der Annahme kommen, dass der freie Zugang des internationalen
Kapitals auf die eigenen Märkte unterm Strich ein Riesengewinn sein
müsse. Denn nach dieser Annahme kämen ja mit jeder Schubkarre voller
Dollar<span style="font-family: "times new roman" , serif;">noten</span> echte Werte ins Land, die man dann zu Freude <span style="font-family: "times new roman" , serif;">aller </span>verteilen
könne. </span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><b>Nichts ferner als dass. </b></span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><b>Geld
ist kein Wert, sondern ein Anspruch auf Werte.</b> </span></div>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">S</span>cheinbar nur
ein philosophisch fein<span style="font-family: "times new roman" , serif;">sinniger</span> Unterschied, den man nicht so genau nehmen
müsse. Es ist aber ein gewaltiger ökonomischer Unterschied, der an
Bedeutsamkeit gar nicht zu überschätzen ist<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. I</span>nsbesondere genau
dann, wenn es um internationale Geldströme geht. Denn mit dem Export
von Geld und Assets aller Art, im englischen Sprachgebrauch
treffend <i>debt instruments</i> genannt, werden keine Werte exportiert
sondern in erster Linie Ansprüche auf Werte. Reale Werte die dort
geschaffen werden müssen, wo das Geld angelegt ist. </span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Das ist ein
besonders lukratives Geschäft wenn man im Besitz der Weltwährung
Dollar ist. Denn dann kann man das Papier im eigenen Land ungedeckt
produzieren<span style="font-family: "times new roman" , serif;">,</span> um es anderswo mit der realen Arbeitskraft der
Bevölkerungen in reale Werte zu verwandeln, die man dann dort
abzieht. Und obendrein, besonders im Falle des Dollars, auch noch ohne Gefahr zu
laufen, dass die lausigen Papier<span style="font-family: "times new roman" , serif;">e</span> in großer Zahl ins eigene
Land zurück fließen um dort reale Werte einzufordern, die
man <span style="font-family: "times new roman" , serif;">freilich </span>schon lange nicht mehr produziert.</span>
<br />
<span style="font-size: large;"><br /></span>
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><span style="font-family: "times new roman" , serif;">So ist das</span> Hauptexport<span style="font-family: "times new roman" , serif;">produkt</span> der USA heut<span style="font-family: "times new roman" , serif;">zutage</span> Geld (<i>debt instruments</i>), und direkt danach <span style="font-family: "times new roman" , serif;">fast nur </span>Agrarprodukte. Für
beides findet man in TTIP <span style="font-family: "times new roman" , serif;">daher </span>Ausnahmeregeln: bei den Agrarprodukten
will man bei seinen vorteilhaften Binnenmarkt schützenden US Regeln bleiben, für Finanzprodukte aber jegliche
erdenkliche internationa<span style="font-family: "times new roman" , serif;">le </span>Barrieren, ob bereits vorhanden oder auch nur entfernt
geplant, aufheben und aushebeln.</span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Für die Demokratien und ihre
Durchschnittsbevölkerung bleib<span style="font-family: "times new roman" , serif;">en </span>unterm Strich da<span style="font-family: "times new roman" , serif;">bei </span>keinerlei Machtmittel
zurück um sich bei Zeiten wehren zu können. Weder dürfen die nationalen Parlamente irgendwelche
Bestimmungen von TTIP ausmanövrieren, noch ist ihnen das praktisch
überhaupt möglich<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. S</span>elbst wenn sie ausnahmsweise mal im
einvernehmlichen Verbund handeln würden, was die einzige Möglichkeit
wäre, die der Vertrag noch zu ließe. Denn wenn nur ein noch so kleines Land ausschert, ist
das alles aufgrund der Meistbegünstigungsklausel Makulatur. </span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Auch so
was hat Methode, denn was in bilateralen Beziehungen schon
grenzwertig ist, in multilateralen Beziehungen ist es praktisch
unmöglich, einer meckert immer. Bei einem Verbund von rund 30
Staaten braucht man nur einen, sagen wir Malta, dazu zu bringen, einer
Regelung zum Beispiel der Kapitaltransferbesteuerung nicht zu folgen.
Dann ist das Ding tot. Bei der unrühmlich bekannten Einigkeit der EU
braucht sich die Finanzwirtschaft um so einen Dissens nicht einmal zu
bemühen<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. A</span>nsonsten <span style="font-family: "times new roman" , serif;">kann</span> sie das aus der Kaffeekasse mit ein
paar Spenden an geneigte Parteien und Entscheidungsträger<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> regel<span style="font-family: "times new roman" , serif;">n.</span></span></span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Selbst die ultima ratio, eine
Staatspleite mit einem kräftigen Haircut für die Investoren, wie
etwa in Zypern, geht nicht mehr. Nur wenn mindestens 66% der
Investoren und Länder zustimmen kann so was in rechtlich stark
begrenztem Umfang stattfinden. Vergessen sie dass also lieber, die
notwendige Mehrheit wird es nicht geben. Und auch Notstandsgesetze
betroffener Länder, deren Völker vielleicht gerade dem Hunger- und
Kältetod nahe sind, können daran nichts ändern. </span>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><span style="font-size: large;"><br /></span></b></div>
<div style="text-align: center;">
<b><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Heil Investor! </span></b></div>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Das
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz" target="_blank">Ermächtigungsgesetz von 1933</a> hatte immerhin
noch zwei demokratische Rückfalloptionen. Es sollte erstens
auslaufen wenn eine neu Regierung an die Macht käme, und zweitens
selbst wenn nicht, spätestens am 1. April 1937 beendet sein. Kl<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ang</span>
schon irgendwie nach Aprilscherz<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. </span>Und Adolf Hitler hat das bekanntlich alles
nicht weiter gestört, wie wir alle heute wissen. Das TTIP
Ermächtigungsgesetz aber kennt noch nicht mal eine einzige
demokratische Rückfalloption. Im <span style="font-family: "times new roman" , serif;">G</span>egenteil, jedwede Rückfalloption wird vertraglich kategorisch ausgeschlossen.</span><br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh-UTel0CizNogEADiENNHdAvn5DGf-6u5VrTe0Ksycgy8frM8y7-vArPu_12v2mEKB8241xUJQxMTTTwisV-5J-PSicgyZ8sSdQ1KN90gOUi17Rregn-HpGUSS1hq6nrFfJeKtLABrkWA/s1600/Gesetz_zur_Behebung_der_Not_von_Volk_und_Staat_1933.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh-UTel0CizNogEADiENNHdAvn5DGf-6u5VrTe0Ksycgy8frM8y7-vArPu_12v2mEKB8241xUJQxMTTTwisV-5J-PSicgyZ8sSdQ1KN90gOUi17Rregn-HpGUSS1hq6nrFfJeKtLABrkWA/s640/Gesetz_zur_Behebung_der_Not_von_Volk_und_Staat_1933.jpg" width="435" /></a></div>
<br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Es ist praktisch die völlig
Übereignung der Demokratien an eine <span style="font-family: "times new roman" , serif;">nimmersatte Finanzindustrie.</span> <span style="font-family: "times new roman" , serif;">O</span>hne
Moral, ohne Grenzen und ohne Mitleid. Ganz bestimmt nicht besser als
die Faschistischen Parteien im damaligen Europa, nur heute viel
verdeckter <span style="font-family: "times new roman" , serif;">a<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ber doch </span></span>im Politischen und Sozialen noch viel wirksamer als diese. D<span style="font-family: "times new roman" , serif;">ie realen </span>Auswirkungen auf die Bevölkerungen sind auch nicht geringer, denn es
ist die mit den ungehinderten Finanzströmen einhergehende effektive
Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerungen, die Not, Flucht und Krieg in di<span style="font-family: "times new roman" , serif;">es</span>er
Welt befeuern. Und selbst letzteres bringt noch Gewinne über
Waffenverkäufe und deren Finanzierungen mit sich.</span>
<br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Auch das Ermächtigungsgesetz
für Hitler hat seine Vorgeschichte des parlamentarischen <span style="font-family: "times new roman" , serif;">V</span>ers<span style="font-family: "times new roman" , serif;">agens</span>, <span style="font-family: "times new roman" , serif;">so </span>den <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Friedensvertrag_von_Versailles" target="_blank"><i>„Friedensvertrag von Versailles“</i></a>. <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Die darin konstatierte<span style="font-family: "times new roman" , serif;">, und</span></span> <span style="font-family: "times new roman" , serif;">historisch nicht zu rechtfertigen<span style="font-family: "times new roman" , serif;">den, </span></span>einseitige <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Kriegss</span>chuldzuweisung an Deutschland <span style="font-family: "times new roman" , serif;">diente der moralischen <span style="font-family: "times new roman" , serif;">R</span>echtfertigung der </span><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Friedensvertrag_von_Versailles#Kriegsschuldartikel_.28Artikel_231.29_als_Grundlage_f.C3.BCr_Reparationsforderungen" target="_blank"> berüchtigten Reparationsforderungen</a>,
die die wirtschaftliche und finanzielle Ausbeutung der kaiserlichen
Nachfolgerepublik <span style="font-family: "times new roman" , serif;">bedeutete</span>. Natürlich standen
hinter alledem wieder Finanzinteressen von Banken und Investoren, ganz voran <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Rothschild_banking_family_of_France" target="_blank">Französische Banken wie die Rothschilds</a>.
Die Situation war aus Sicht der deutschen Nationalisten natürlich,
dass der finanzpolitisch <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Consistory_(Judaism)" target="_blank">starke jüdische Einfluss in Frankreich</a>
für die historisch ungerechtfertigte, und letztlich auch ökonomisch <span style="font-family: "times new roman" , serif;">sinn</span>lose,
Ausplünderung Deutschlands verantwortlich war. Nach der dadurch
bedingten <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Inflation_1914_bis_1923" target="_blank">großen Inflation</a>
war wegen der Vernichtung der Schulden 1924 zwar wieder alles in Ordnung
und die <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Goldene_Zwanziger" target="_blank">goldenen Zwanziger</a> erblühten. Dann kam
aber dasselbe Spiel in 1929 aus den USA nun mit der
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftskrise" target="_blank">Weltwirtschaftskrise</a>
erneut herüber geschwappt. <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Investoren die seit 1924 Deutschland mit Geld vollge<span style="font-family: "times new roman" , serif;">pum<span style="font-family: "times new roman" , serif;">pt hatten<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> und große Gewinne machten</span>, <span style="font-family: "times new roman" , serif;">pum<span style="font-family: "times new roman" , serif;">pten</span></span> <span style="font-family: "times new roman" , serif;">ihre Kredite</span> nach dem Börsencrash 1929 aus dem geschundenen Land <span style="font-family: "times new roman" , serif;">dann </span>ganz schnell wieder ab<span style="font-family: "times new roman" , serif;">. U</span>m damit ihre <span style="font-family: "times new roman" , serif;">Spekulationsl</span>ücken in den USA zu füllen, was aber eine negative Kettenreaktuion in der deutschen<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> Realwirtschaft bedingte</span>.<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> Kein netter Zug des freien Kapitalverkehrs.</span></span></span></span></span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Dem entsprechend entlud sich die Wut
Hitlers in Richtung des vermeintlichen Feindes, des Judentums.</span><span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> In der Kernaussage des <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2011/06/griechen-geld-und-gemlich-brief.html" target="_blank">ersten nachweisbaren antisemitischen Pamphlet Hitlers</a>
kommt dieser Umstand dann auch recht klar als Ursache seines
Judenhasses zum Ausdruck: <i>„Bewegt sich schon das Gefühl des Juden
im rein Materiellen, so noch mehr sein Denken und Streben. Der Tanz
ums goldene Kalb wird zum erbarmungslosen Kampf um alle jene Güter,
die nach unserm inneren Gefühl nicht die Höchsten und einzig
erstrebenswerten auf dieser Erde sein sollen. Der Wert des Einzelnen
wird nicht mehr bestimmt durch seinen Charakter, der Bedeutung seiner
Leistungen für die Gesamtheit, sondern ausschließlich durch die
Größe seines Vermögens, durch sein Geld. Die Höhe der Nation soll
nicht mehr gemessen werden nach der Summe ihrer sittlichen und
geistigen Kräfte, sondern nur mehr nach dem Reichtum ihrer
materiellen Güter. Aus diesem Fühlen ergibt sich jenes Denken und
Streben nach Geld, nach Macht, die dieses schützt, das den Juden
skrupellos werden lässt in der Wahl der Mittel,<span style="font-family: "times new roman" , serif;"> </span>erbarmungslos in
ihrer Verwendung zu diesem Zweck. Er winselt im autokratisch
regierten Staat um die Gunst der »Majestät« des Fürsten und
missbraucht sie als Blutegel an seinen Völkern. Er buhlt in der
Demokratie um die Gunst der Masse, kriecht vor der »Majestät des
Volkes« und kennt doch nur die Majestät des Geldes. Er zerstört
den Charakter des Fürsten durch byzantinische Schmeichelei, den
nationalen Stolz, die Kraft eines Volkes, durch Spott und schamloses
Erziehen zum Laster. Sein Mittel zum Kampf ist jene öffentliche
Meinung, die nie ausgedrückt wird durch die Presse, wohl aber immer
durch sie geführt und gefälscht wird. Seine Macht ist die Macht des
Geldes, das sich in Form des Zinses in seinen Händen mühe- und
endlos vermehrt, und den Völkern jenes gefährlichste Joch
aufzwingt, dass sie seines anfänglichen goldigen Schimmers wegen so
schwer in seinen späteren traurigen Folgen zu erkennen vermögen.
Alles was Menschen zu Höherem streben lässt, sei es Religion,
Sozialismus, Demokratie, es ist ihm alles nur Mittel zum Zweck, Geld
und Herrschgier zu befriedigen.“</i></span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"><i> </i></span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">So rassistisch wie Hitlers
sogenannter <a href="http://www.genreith.de/gemlichbrief-essay.pdf" target="_blank">Gemlich-Brief</a>
vom 16. September 1919 auch war, so erinnert er doch frappant an die
aktuelle Situation ziemlich genau 97 Jahre später, kurz vor der CETA
Unterzeichnung. Geschichtsvergessenheit ist eine der schlimmsten
Versagen, die eine Bevölkerung und ihre politischen Vertreter
befallen kann. Aus der jeweils aus der modernen Arroganz erwachsenden
Vorstellung, alles ja heute besser zu wissen und zu können, erwächst
der Glaube man könne alles aus dem Jetzt heraus verstehen und
„Geschichte würde sich nicht wiederholen“. Nichts ist falscher
als das. Geschichte wiederholt sich ständig im Rhythmus der
Jahrhunderte. Natürlich die Personen, die Institutionen und die
speziellen Details ändern sich, dass Grundlegende der Probleme aber
nicht.</span><br />
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Statt Scheuklappen in der
politischen und ökonomischen Diskussion, statt Populismus auf allen
politischen Seiten, brauchen wir eine ganz wesentliche Änderung am
Weltfinanzsystem. Kein Upsizing wie es nun mit TTIP erfolgen soll,
und wie es mit der Erklärung der Systemrelevanz und unbegrenzter
Stützung der gigantischen Investorenvermögen auf Staats- und
Bürgerkosten seit 2008 bereits geschehen ist. Sondern eben ein ganz
massives Downgrading des Banking Business und der überschießenden
Investorenvermögen und deren Renditeansprüche zu Lasten der
Demokratien ist notwendig. </span><br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;"> </span>
<br />
<span style="font-family: "times new roman" , serif; font-size: large;">Ansonsten wird sich die
Geschichte wiederholen. Verlassen sie sich darauf. Es hat noch nie
geholfen diejenigen zu ermächtigen, die gerade die größten
Probleme verursachen. In der wirren Hoffnung die würden danach so
dankbar sein, selbige Probleme und damit sich selbst, dann zu
erledigen. Es wird nicht geschehen.</span>H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-88254329868854919412016-02-29T18:30:00.001+01:002016-02-29T22:55:43.882+01:00Griechenland – Verraten und Verkauft<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>Der Blinddarm war noch bis vor gut 100 Jahren einer der
Haupttodesursachen von Kindern und Jugendlichen – ein
Millionenkiller. Heutzutage ist er, dank moderner Medizin, nur noch
ein meist harmlos verlaufender Routinefall für angehende Chirurgen
geworden. Massenhaft und oft auch nur vorsorglich wird er entfernt,
denn ihm bzw. dem Appendix haftet der Ruf eines komplett
überflüssigen Darmteils an, so lediglich ein Parasiten- und
Bakteriensumpf zu sein, ein blinder Rest der Evolution ohne
irgendeinen Nutzen – außer vielleicht ein Killer der Natur zum
Zwecke der Nachwuchsbegrenzung zu sein. Wie wir heute wissen ist das
falsch, so falsch wie oft auch die unnötige Entfernung des Anhangs:
<i>„<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Blinddarm" target="_blank">Der Blinddarm</a> ist der
blind endende Anfangsteil des Dickdarms der sackförmig nach unten in
die Bauchhöhle ragt. In der Umgangssprache wird häufig der
Wurmfortsatz des Blinddarms, der Appendix, als Blinddarm bezeichnet.
Auf den Blinddarm beschränkte Krankheiten gibt es beim Menschen
nicht, mit Ausnahme der Appendizitis. Letztere kann sich auf den
eigentlichen Blinddarm ausdehnen und so zu einer Blinddarmentzündung
führen. Darüber hinaus können Erkrankungen des Dick- oder
Dünndarms auch den Blinddarm betreffen. Einige Parasiten sind auf
den Blinddarm spezialisiert und können hier lokale Entzündungen
hervorrufen, die vorwiegend auf den Blinddarm beschränkt sind. Die
allgemeine Annahme, dass der Blinddarm keine Funktion erfüllt, wurde
durch Studien widerlegt. Dem Blinddarm kommt eine große Rolle bei
der Vermittlung von Immunitätsvorgängen gegenüber durch den
Verdauungstrakt aufgenommenen Antigenen zu.“</i>
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi0hl_dI6aW0LIukl6TR9ULu1Pi41LZF8Mdtio_CAc8h-ZkljMN6f9FabCE0Z_Wa2xH7oR-JVWgOhihP2QK2GWw_YktB5pJtf2lnY7s2jlXW1ftdXrECZM7YxaLpYPMyJfwe81qzVTWh0M/s1600/Parthenon.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="426" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi0hl_dI6aW0LIukl6TR9ULu1Pi41LZF8Mdtio_CAc8h-ZkljMN6f9FabCE0Z_Wa2xH7oR-JVWgOhihP2QK2GWw_YktB5pJtf2lnY7s2jlXW1ftdXrECZM7YxaLpYPMyJfwe81qzVTWh0M/s640/Parthenon.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Parthenon - <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Parthenon.JPG" target="_blank">Wikipedia</a> Fotograph "Onkel Tuca"</td></tr>
</tbody></table>
Griechenland, die historische Mutter der Demokratie und antikes
Zentrum europäischen Kultur, ist mit der Wanderung der
ökonomisch-politischen Zentren nach Nordwesten unglücklicherweise
zu einem „geographischen Wurmfortsatz“ Europas und der EU
geworden. Mit einem Appendix verbindet es die Brüsseler Wahrnehmung
als irgendwie entbehrlich – dauernd irgendwie entzündet und
scheinbar Antibiotika resistent. Zur fälligen OP kann man sich noch
nicht entschließen – für das EURO Immunsystem erscheint
Griechenland immerhin wichtig genug.Salopp gesagt aber hat
Griechenland scheinbar die „EU-Arschkarte“ gezogen – wenn es
mit der Genesung nicht bald klappt wird man es vielleicht doch
herausschneiden? Im Zweifelsfalle verraten und verkauft.<br />
<br />
Um das ganze Dilemma einigermaßen zu verstehen, muss man sich ein
wenig mit der Griechischen Geschichte befassen. Dazu schauen wir hier
einfach mal bei „<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Griechenland#Geschichte" target="_blank">TanteWiki</a>“ nach, um
einen Schnelldurchgang durch drei Jahrtausende zu machen:<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Antike und Mittelalter</b></div>
<br />
Das antike Griechenland wird als Wiege Europas bezeichnet,
insbesondere aufgrund zivilisatorischer Leistungen auf Gebieten der
Philosophie, Naturwissenschaften, Geschichtsschreibung und Literatur.
146 v. Chr. wurde das Gebiet des heutigen Griechenland römische
Provinz, nach der Reichsteilung 395 war es Bestandteil des
byzantinischen Reiches.<br />
<br />
Nach der Eroberung Konstantinopels (1204) zerfiel das Gebiet in
Nachfolgestaaten wie das Königreich Thessaloniki, das Fürstentum
Achaia und einige weitere. Einige Gebiete wurden Kolonien der
Republik Venedig, später auch Genuas und des Johanniterordens.<br />
<br />
Begünstigt durch die Schwäche des Byzantinischen Reiches konnten
Truppen des Osmanischen Reichs zwischen 1359 und 1451 den größten
Teil Griechenlands erobern. Mit dem Fall Mistras 1460 war die letzte
unabhängige griechische Herrschaft im heutigen Griechenland von den
Osmanen erobert. In den folgenden Jahrhunderten dehnten die Osmanen
ihren Staat auf das gesamte griechische Gebiet mit Ausnahme der
Ionischen Inseln aus.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjbNuQnuQV6hz4EuMXDAF5TzI6MnwzM5J3j7u1HSsU0sVht1fCH1K5_FcwOjHPEyLDs1_-8FghtiJ7BxuWWKMJKKL-jn3u2hYFjQujiq95xmlKzvOpVGRLx8mI6_TPP5uihU-SvqqNWIHY/s1600/Naval_Battle_of_Navarino_by_Garneray.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="411" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjbNuQnuQV6hz4EuMXDAF5TzI6MnwzM5J3j7u1HSsU0sVht1fCH1K5_FcwOjHPEyLDs1_-8FghtiJ7BxuWWKMJKKL-jn3u2hYFjQujiq95xmlKzvOpVGRLx8mI6_TPP5uihU-SvqqNWIHY/s640/Naval_Battle_of_Navarino_by_Garneray.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span class="nickname">Louis Garneray - </span><br />
<span class="fn">The Naval Battle of Navarino (1827) - <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Naval_Battle_of_Navarino_by_Garneray.jpg" target="_blank">Wikimedia</a></span></td></tr>
</tbody></table>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Neuzeit</b></div>
<br />
1821 kam es zur so genannten Griechischen Revolution. In der
Schlacht von Navarino gelang es über die osmanische [türkische]
Flotte die Oberhand zu gewinnen. Durch das Londoner Protokoll vom 3.
Februar 1830, vom Osmanischen Reich am 24. April anerkannt, wurden
Zentralgriechenland, der Peloponnes und die Kykladen zum
selbstständigen Staat Griechenland erklärt. Um zu verhindern, dass
sich der Funke des Republikanismus in Europa verbreitet, etablierten
die europäischen Großmächte in Griechenland von außen eine
Monarchie. England, Frankreich und Russland hatten dies zur Zahlungskondition
für Kredite von 472.000 britischen Pfund und 60 Millionen Drachmen
an das seit 1826 völlig überschuldete Land gemacht.<br />
<br />
1832 wurde der
bayerische Prinz Otto erster König Griechenlands. Zu seinem
Nachfolger wurde am 30. März 1863 von der griechischen
Nationalversammlung mit Zustimmung der Großmächte Georg I. gewählt.
1881 musste das osmanische Reich Thessalien an Griechenland abtreten
und Kreta erklärte 1908 die Union mit Griechenland, was aber erst
nach den Balkankriegen im Jahr 1913 von den Großmächten anerkannt
wurde. Die meisten Inseln sowie Epirus im Norden und Makedonien (mit
Thessaloniki) im Nordosten gingen erst als Ergebnis der beiden
Balkankriege 1912 und 1913 an Griechenland. 1913 wurde Konstantin I.
nach der Ermordung seines Vaters König.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Erster Weltkrieg</b></div>
<br />
Im Ersten Weltkrieg blieb Griechenland zunächst neutral und trat
nach der Abdankung von König Konstantin I. 1917 in den Krieg gegen
die Mittelmächte und deren Verbündete, insbesondere Bulgarien und
das Osmanische Reich, ein. 1922 endete der Griechisch-Türkische
Krieg aber mit einer deutlichen griechischen Niederlage
(„Kleinasiatische Katastrophe“). Im Vertrag von Lausanne 1923
wurde ein Bevölkerungsaustausch vereinbart: Alle noch in großen
Teilen der Türkei verstreut lebenden Griechen wurden nach
Griechenland vertrieben (etwa 1,5 Millionen Personen), im Gegenzug
mussten an die 500.000 meist türkischen Muslime Griechenland
verlassen. Mehrfach erfolgten seit 1922 militärische Umsturzaktionen die zu
einer inneren Destabilisierung des Landes führten. Von 1925 bis 1926
regierte General Theodoros Pangalos diktatorisch.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Zweiter Weltkrieg</b></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
Im Zweiten Weltkrieg lehnte Griechenland unter dem Diktator
General Metaxas am 28. Oktober 1940 ein italienisches Ultimatum zur
Kapitulation ab. Daraufhin wurde Griechenland von Italien
angegriffen, konnte aber die zahlenmäßig überlegenen italienischen
Truppen schlagen. Erst durch das militärische Eingreifen der
deutschen Wehrmacht im April und Mai 1941 wurde der griechische
Widerstand gebrochen. Italien, Deutschland und Bulgarien errichteten
ein hartes Besatzungsregime. Griechenland hatte von allen besetzten
Ländern pro Kopf die höchsten Besatzungskosten zu zahlen. Um von
der Bevölkerung mehr Sachwerte abzuziehen, wurde der Banknotenumlauf
gesteigert. Der wirtschaftliche Zusammenbruch war abzusehen und wurde
in Kauf genommen. Der Widerstand griechischer Partisanen ging
hauptsächlich von der kommunistischen Volksbefreiungsarmee ELAS aus.
Nach militärischer Intervention Großbritanniens am 5. Dezember 1944
wurde die ELAS entwaffnet und demobilisiert.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg1Ec-Fmn-Btnq6n5zI0TwAMncXY95VznMi3VFNQzxPgprl9bPeJMd7GlqMxEg7HNWnr8JixFt7URpsr9uRwN411OiflbuSKKyYyrnqkAuupzlxrz5ZB8D_9MyZULsDeFe8T_Nj8SoEIIM/s1600/Greek_gains.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="442" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg1Ec-Fmn-Btnq6n5zI0TwAMncXY95VznMi3VFNQzxPgprl9bPeJMd7GlqMxEg7HNWnr8JixFt7URpsr9uRwN411OiflbuSKKyYyrnqkAuupzlxrz5ZB8D_9MyZULsDeFe8T_Nj8SoEIIM/s640/Greek_gains.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr align="left"><td class="tr-caption"><div style="text-align: center;">
Mit der Krise des Osmanischen Reiches konnte Griechenland neu entstehen</div>
<div style="text-align: center;">
John Nennbach <a href="https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Greek_gains.jpg" target="_blank">Wikipedia</a></div>
</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Nachkriegszeit: Bürgerkrieg</b></div>
<br />
<br />
Der Zweite Weltkrieg ging in Griechenland fast direkt in den
Griechischen Bürgerkrieg über. Die kommunistischen Partisanen
gingen erneut in die Guerilla. Hauptsächlicher Unterstützer war
dabei Jugoslawien, in geringerem Umfang Albanien – die Sowjetunion
beschränkte sich im Wesentlichen darauf, durch ihr Veto eine
UN-Intervention zu blockieren. Die royalistische Gegenwehr wurde vor
allem von den Regierungen in Großbritannien und den USA unterstützt.
Churchill und Stalin hatten dort ein Einflussverhältnis von „90 %
West zu 10 % Ost“ für Griechenland vereinbart; dies wurde später
von vielen griechischen Kommunisten als „sowjetischer Verrat“
empfunden, da man lediglich ein Bauernopfer Stalins gewesen sei. Bis
in die 1960er-Jahre blieben viele Bürgerrechte und Freiheiten
eingeschränkt. 1952 trat Griechenland der NATO bei, 1954 dem
Balkanpakt. Mit Hilfe des Marshallplans und der hohen Einnahmen von
ausländischen Touristen kam es ab den 1950ern zu einer langsamen
Erholung der Wirtschaft des Landes.<br />
<br />
Nach den gegen die griechische Minderheit gerichteten türkischen
Pogromen 1955 flohen rund 100.000 in der Türkei lebende Griechen
nach Griechenland und in weitere Länder.<b> </b>Am 21. April 1967 ergriff in Reaktion auf den erwarteten Wahlsieg
der sozialistischen Eniea Dimokratiki Aristera rechtsextremer
Offiziere unter Georgios Papadopoulos (Obristenputsch) die Macht und
errichtete eine Militärdiktatur. Unter der Militärdiktatur spaltete
sich von der KKE ein eurokommunistischer Flügel unter dem Namen
„KKE-Inland“ ab. Heute gibt es in dieser Form nur noch die KKE
während in der Nachfolge des Eurokommunismus der SY.RIZ.A als
Bündnis linker Kleinparteien im Parlament vertreten ist. Eine
entscheidende Schwächung erfuhr die Junta am 17. November 1973 durch
den Aufstand der Studenten im Athener Polytechnikum, der unter
Einsatz von Panzern brutal niedergeschlagen wurde und das Regime
innerlich und äußerlich diskreditierte. Das Scheitern der von der
Junta angestrebten Vereinigung mit der Republik Zypern und der
dortige Einmarsch türkischer Truppen führte 1974 endgültig zum
Zusammenbruch der Militärdiktatur und zur Rückkehr zur Demokratie
unter Konstantin Karamanlis.
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div style="text-align: center;">
<b>Ab 1975: Rückkehr zur Demokratie und in den Schoss der EU</b></div>
<br />
Im Juni 1975 wurde die neue Verfassung des Landes verabschiedet.
Trotz außenpolitischer Westorientierung war Griechenland von 1974
bis 1980 aus der militärischen Organisation der NATO herausgelöst.
Bereits seit 1961 bestand ein Assoziierungsabkommen mit der EWG, so
dass Griechenland zum 1. Januar 1981 als 10. Mitglied in die EWG
aufgenommen wurde.<br />
<br />
Der Zerfall Jugoslawiens in den 90er hatte auch ökonomische
Folgen für Griechenland, zumal bis dahin die Transit-Strecke durch
den Balkan („Autoput“) die Nabelschnur des Landes zum restlichen
Europa darstellte. In der Folge fürchtete man einen Flächenbrand
politischer und militärischer Auseinandersetzungen - Weiterhin
zeichnete sich ein Namensstreit mit der angrenzenden jugoslawischen
Mazedonien ab. Griechenland verhängte ein Handelsembargo gegen das
Land, das später aufgehoben wurde; bis heute ist keine
einvernehmliche Lösung gefunden.
<br />
<br />
Der kurzen Amtsperiode der Nea Dimokratia unter Konstantinos
Mitsotakis folgte erneut eine Regierung der PASOK unter Andreas
Papandreou. Die Außenpolitik war nun nicht mehr von einer
Sonderrolle Griechenlands geprägt, sondern von einer starken
europäischen Ausprägung. Die Politik der europäischen Orientierung
wurde im Wesentlichen auch von der Regierung der Nea Dimokratia unter
Kostas Karamanlis weitergeführt, setzte jedoch keine eigenen
Impulse. Nach zwei Wahlperioden erfolgte ein Regierungswechsel. Unter
dem neuen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou von der PASOK wurde
die Überschuldung des Landes offenbar und führte zu einem rapiden
Verlust an Kreditwürdigkeit auf den internationalen Märkten, in
dessen Folge das Land in Zahlungsschwierigkeiten geriet. Bei den
Parlamentswahlen vom 25. Januar 2015 errang die Linkspartei SYRIZA
149 von 300 Mandaten, so dass der aktuelle Ministerpräsident Alexis
Tsipras am 26. Januar 2015 vereidigt werden konnte.<br />
<br />
<u><br /></u>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Soweit der historische Schnelldurchgang.</b></div>
<br />
Nach dem Ende der
Militärdiktatur 1975, setzte ein wahrer
touristisch-kultureller Griechenlandboom hierzulande ein – die
älteren Semester unter den Leser werden sich noch erinnern können. In der Primarstufe an unseren Gymnasien und den Semestereingängen
der Unis wurden schnell die üblichen Aktentaschen gegen griechische
Hirtentaschen ausgetauscht, grobmaschige Hirtenpullover und kretische
Kopftücher getragen. Wir fuhren per Flugzeug, Bahn oder über den Autoput gen Griechenland,
ich war mindestens ein halbes Dutzendmal dort unterwegs. Und die
Griechen waren nicht nur großartig und freundlich, sondern auch
preisgünstig. Es lohnte sich seine D-Mark nicht sofort gegen
Drachmen umzutauschen sondern am Ende jeder Urlaubswoche erneut –
die Drachme war dann wieder ein paar Prozent gefallen und es gab mehr
fürs Geld.<br />
<br />
Geschäftstüchtig waren sie auch – so erinnere ich
mich an die Anekdote, als wir in einem Touristenladen die trendigen Hirtenpullover kauften: Die waren so grobmaschig gestrickt, dass
sie sich im Prinzip wie Kaugummi in alle Richtungen dehnen und ziehen
ließen. Eine junge Dame probierte ein Teil an – passt wie
angegossen. Frage an den Verkäufer: <i>„Bleibt der nach dem Waschen
auch so?“</i> - Antwort <i>„klar, der bleibt so!“</i> - Ein Zweiter zog
einen an, der offensichtlich ziemlich spackig am Body klebte –
Verkäufer: <i>„der dehnt sich noch nach dem Waschen“</i>, während ich
in einen deutlich zu lockeren Exemplar gekleidet das Argument zu hören bekam
<i>„der schrumpft noch!“</i>. Nun ja, offensichtlich handelte es sich um
ein textiles Hi-Tec-Produkt mit wahrlich erstaunlichen
Fähigkeiten. Egal, wir haben alle einen mitgenommen und bis zum
Verfall getragen, und immerhin kam es der lokalen Industrie zu Gute,
die mit der schwindsüchtigen Drachme allemal besser werkeln konnten,
als heute mit dem „starken“ Euro.<br />
<br />
Der änderte nämlich alles – konnte man vorher eine allfällige
Verschuldung weginflationieren und auch dem Touristen aus dem Norden
viel Urlaub für relativ wenig Geld anbieten – so klebte nun jeder
neuer Euro wie Pech und Schwefel am Volk. Die lokale Industrie wurde
über den Verschuldungshebel der „Gemeinschafts“-Währung
weggewirtschaftet, glabalisierte Textillien verdrängten die eigenen
und statt des üblichen Kleinhandels verdrängten Aldi und Lidl die
Arbeitsplätze und Einkommen – oh heilige Produkltivität. Als ich
so etwa vor einigen Jahren die Idee hatte, mit meiner Familie nochmal
einen Griechenlandurlaub zu machen, musste ich feststellen dass die
Preise für einen typischen 2-Wochen-Familienurlaub völlig durch die
Decke geschossen waren – für das selbe Geld konnte man dreimal
nach Mallorca fliegen. Mit der Folge, dass ich inzwischen auf Mallorca auch ohne
Landkarte ganz gut zurecht komme.<br />
<br />
Den wenigsten Deutschen sind diese historischen Umstände heute noch geläufig. Erst seit der (angeblich griechischen) Finanzkrise und
der mit gekünstelter Logik geäußerten „Verwunderung“ der EU,
dass die Griechen nicht in der Lage sind die
EU-Südostgrenze zu schützen, kommt diese Geschichte wieder mehr ins
Bewusstsein.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Finanzkrise</b></div>
<br />
WIKI: „Das Land hat mit der Bildung der EG 1993 eine
wirtschaftliche Destabilisierung erfahren. Außer für ganz wenige
Großunternehmen, hatte sich die Erschließung des offenen
Binnenmarktes als wenig ergiebig erwiesen. Stattdessen wurden die
eigenen Märkte mit Waren und Dienstleistungen ausländischer
Konzerne überschwemmt, gegen deren Preisdumping der klassische
griechische Kleinbetrieb kaum ankämpfen konnte: von einst 52% ist
die Selbständigkeit nurmehr bei 30% der Erwerbstätigen angelangt,
wobei der Verlust bis heute nicht ausreichend mit lohnabhängiger
Arbeit ersetzt wird. Abermalige Bedenken der griechischen
Selbständigen wegen der Einführung einer gemeinsamen Währung (1.
Jan. 2001) wurden zwar intensiv diskutiert, hatten jedoch – bis zum
Ausbruch der Finanzkrise 2008 – die Mitgliedschaft in der EU nicht
mehr ernsthaft in Frage gestellt.“<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Griechische_Staatsschuldenkrise" target="_blank">Seitdem geht es steil bergab:</a></b></div>
<br />
WIKI: „Die griechische Staatsschuldenkrise wurde 2010
offenkundig und bleibt weiterhin ungelöst. Nach dem Wegfall der
Drachme und des damit verbundenen neuen EURO-Wechselkursmechanismus
wurden die üblichen interner Anpassungsmechanismen unmöglich.
Bereits 2001 wies Griechenland eine Staatsverschuldung von 104% des
BIP auf. Mit der Finanzkrise 2007 stieg die griechische
Staatsschuldenquote auf 130% bis 2009 und das Haushaltsdefizit stieg
auf fast 13% des BIP, so dass die Renditen der griechischen
Staatsanleihen explodierten.<br />
<br />
Am 23. April 2010 beantragte
Griechenland ein Hilfspaket über 45 Mrd. Euro, da sich die Regierung
zur Rückzahlung fälliger Kredite nicht in der Lage sah. Es folgten
von der EZB, EU und IWF („Troika“) in den folgenden Jahren
Kredite und Bürgschaften im Umfang von mehreren Hundert Milliarden
Euro. Im März 2015 folgte obendrauf auch der Kauf von Anleihen durch
die EZB. Die „Troika“ und die griechische Regierung beschlossen
umfassende Kürzungen – so u.a. Lohnkürzungen und verminderter
Mindestlohn, allgemeine Haushaltskürzungen, Renten- und Medizinische
Versorgungsverknappung plus Erhöhung der Mehrwertsteuer, zudem
wurden Privatisierungen vorgenommen. Ab dem Jahr 2008 sehen wir eine
Rezession die bis 2013 ungefähr 26 Prozent des realen
Bruttoinlandsprodukts gekostet hat. Der Schuldenstand hat sich
trotzdem (genauer: deswegen) auf 177% des BIP's erhöht, seit März
2013 kommt wegen fehlender Kaufkraft Deflation hinzu: Die
Arbeitslosigkeit ist stark angestiegen und lag 2014 bei rund 26
Prozent, stark zugenommen haben die Probleme unter anderem im
Gesundheitssektor.<br />
<br />
Am 12. Juli 2015 einigte sich die Eurozone auf
Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm. Im Juli 2015 erhielt
Athen einen Überbrückungskredit in Höhe von 7,16 Milliarden Euro
aus dem EFSM. Das dritte Paket (August 2015 bis August 2018) hat
einen Umfang von weiteren 86 Mrd. Euro.“<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Summa summarum hat man Finanzspritzen gegeben, die die anfängliche
Schuldenlast von 330 Mrd. Euro weit überstiegen und nun kommen noch
mal 100 Mrd. obendrauf. </b></div>
<br />
Naiv könnte man glauben, dass dann doch die
Schulden mehr als weg wären? Was sie natürlich nicht sind sondern
sie stiegen und steigen sogar noch deutlich weiter. Der Grund ist das
man lediglich den Schuldner getauscht hat, so wurden mit den
„Hildfsgeldern“ ja keinerlei Schulden getilgt. Sondern lediglich
die internationalen Investoren, etwa Goldman Sachs in USA, ausbezahlt
und schadfrei gehalten – dafür stehen die Schulden jetzt beim
EU-Steuerzahler als „Vermögen“ in den Büchern, und lasten damit
den Regierungen und Arbeitnehmern gerade auch der BRD als kommende
Schulden auf den Schultern. Mit dem neuerlichen „Hilfspaket“
überweist man sich nun die Renditen dieser Staatsschulden selbst –
von einem EU-Konto auf das andere.<br />
<br />
Alleine sinnvoll wäre es natürlich gewesen, die lieben
Investoren, die sich vorher an Griechischen Renditen, Korruption und
BIP gelabt hatten, auf wenigstens einen wesentlichen Teil des
Schadens sitzen zu lassen und man da entsprechende Schulden(=Vermögen
der Investoren) abgeschrieben hätte. Pustekuchen versteht sich.
Statt schmerzhafter Änderungen bei den beteiligten Investoren und
Regierungen hat man sich auf die, gerade von Schäuble und Merkel
durchgesetzte, Austeritätspolitik („Sparpolitik“) geeinigt. Soll
hießen, statt mit dem wie anderswo üblichen Gelddrucken (was
langfristig gerade den Investoren schadet), hat man sich darauf
verständigt das Geld der Bevölkerung durch Kürzungen in allen
Bereichen der öffentlichen Hand abzutrotzen. Zu diesen zählt auch
die Reduzierung der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die
Ausdünnung der Ämter in der Verwaltung insbesondere auch bei allen
Sicherheitsbehörden wie der Polizei. Assistiert natürlich noch
durch erhöhte Abgabenbelastungen in einer Vielzahl von Bereichen (so
im Renten- und Krankenkassenbereich, Gebühren der Ämter etc. pp.)
mit Ausstrahlungen auch weit in den privatwirtschaftlichen Bereich
hinein – der heiligen Produktivität (faktisch der Kehrwert der
Armut) zu Liebe. Der summarische Effekt, besonders in den
EU-Südländern, ist natürlich eine schwindende Massenkaufkraft,
sinkendes BIP und steigende Arbeitslosigkeit insbesondere des
jugendlichen Nachwuchses.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgkXQp3oIfbmQu8SPUW2V5F87e-c9rOK15S-dsccL3SBXlCbdLmAPyl-JN-PdEoqkMJ-RKzkHHz_TYBPsGlGhp_Lt3HUbXpoqgGSoq7cw3ExPVrrNi-pdq1bHEhWY1-iMpviet7klT2BG8/s1600/schauble-seife-syriza.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="326" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgkXQp3oIfbmQu8SPUW2V5F87e-c9rOK15S-dsccL3SBXlCbdLmAPyl-JN-PdEoqkMJ-RKzkHHz_TYBPsGlGhp_Lt3HUbXpoqgGSoq7cw3ExPVrrNi-pdq1bHEhWY1-iMpviet7klT2BG8/s640/schauble-seife-syriza.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Parteizeitung der griechischen SYRIZAdruckte diese Karikatur von Wolfgang Schäuble ab - angesichts der Dreistigkeit der Investoren Troika durchaus verständlich.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
Diese Politik ist im Prinzip verbrecherisch. Zumindest dann, wenn
man davon ausgeht, dass es den verantwortlichen Akteuren tatsächlich
bewusst wäre. Wovon man allerdings nicht ausgehen kann – es ist
letztlich eine komplexe Mischung aus Lobbyismus und Gier der Finanz-
und Industrieverbände einerseits und der politischer Unwissenheit
und Unfähigkeit, auch Überforderung und Feigheit, der Politischen
Bühne in Brüssel und Berlin. Verbrecher sind lediglich diejenigen,
die diese Politik wissentlich ihrer finalen Konsequenzen durchpauken
– und das dürften nur ganz Wenige sein – ein Verbrechen an
Demokratie und Menschlichkeit zum Zwecke der Gewinnerhaltung und
Maximierung einer kleinen Finanzelite, ein perfider Verrat an den
Bevölkerungen Europas. Verkauft und Verraten.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Flüchtlingskrise</b></div>
<br />
Die „Flüchtlingskrise“ (Definition Flüchtling siehe <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCchtling" target="_blank">Wikipedia</a>) ist in weit überwiegendem Maße aber eine EU-Migrationskrise. Zwar
stellten unmittelbare Kriegsflüchtlinge aus Syrien eine nicht
geringe Subgruppe der 2015er Migranten dar, aber die überwiegende
Masse kommt aus ganz anderen Gebieten bei zunehmender Tendenz. Aus Gebieten die nach unseren
Maßstäben vielleicht nicht gerade ein Paradies darstellen, deren
Menschen aber keineswegs unmittelbar vor Bomben, sondern vor
wirtschaftlicher Misere flüchten.
<br />
<br />
WIKI: „In der Flüchtlings- und Asylpolitik wird Griechenland
kritisiert. Vor allem der große Migrantenstrom aus afrikanischen
Ländern macht dem Land zu schaffen, die Griechenland nur
unzureichend bewältigen kann. Schon 2011 kamen 55.000 Flüchtlinge
alleine über die griechisch-türkische Landgrenze am Fluss Evros in
die EU. Viele residieren in illegalen Zeltlagern in Großstädten wo
sie Arbeit suchen. Die Versorgung durch Bürgerinitiativen und
Kirchengemeinden deckt bei weitem nicht den Bedarf. Daneben erhofft
sich die griechische Regierung vom baldigen Beitritt Bulgariens und
Rumäniens zum Schengenraum Entlastung für die eigenen Außengrenzen.
Im März 2012 waren nur elf Personen in der staatlichen Behörde für
die Asylbewerber zuständig. Gewalt gegen Migranten kommt im
Zusammenhang mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in den letzten
Jahren häufiger vor. Die griechische Regierung forderte wiederholt
die Unterstützung durch die EU bei der Sicherung seiner
Außengrenzen. Das Interesse von Seiten nicht betroffener EU-Staaten,
sich der europäischen Flüchtlingsproblematik zu stellen, ist jedoch
de facto gering; aus diesen Ländern ist auch häufig die Kritik zu
hören, Griechenland versorge die Flüchtlinge nicht ausreichend.“<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Im Gegensatz zur Finanzkrise hat die Fluchtkrise eine ganz andere
Dimension: </b></div>
<br />
Geld kann man zur Not nämlich in beliebigen Mengen durch
die Zentralbanken generieren – Wohnungen und Alimentierung,
Arbeitsplätze, Verwaltung und Integrationsleistungen für eine viel
zu große und schnelle Migration aber auch beim besten Willen nicht
in der geforderten kurzen Zeit.<br />
<br />
Was wir dagegen sehen ist exakt das gleiche politische Chaos aus
Lobbyismus, Unwissenheit und Unfähigkeit, Überforderung und
Feigheit der Politik in Brüssel und besonders in Berlin. Die
Hauptaktivisten in vorderster Front hier ebenso und erneut Merkel und
Schäuble. Man müsste auch hier von „Haupttätern“ im
kriminellen Sinne sprechen, wenn man denn annehmen könnte dass ihnen
die mittel- bis langfristigen Folgen ihres Handelns, bzw.
Nichthandelns, wirklich bewusst wäre. Immerhin, wenn es insbesondere
BK Merkel mit ihrem in 2015 international verkündeten
Freifahrtschein nach Deutschland nicht bewusst war, was man annehmen
muss, so müsste sie bei klarem Verstand aber langsam eine Ahnung
davon bekommen haben.<br />
<br />
Nichts desto trotz klammert sie sich an ihre Macht - auch um den
Preis den ehedem schon reichlich schütteren Zusammenhalt der EU
endgültig zu ruinieren. Offiziell den eingeschlagenen Weg zu
korrigieren kommt nicht in Frage. Allerdings wäre es unfair zu
behaupten, dass nichts geschehen wäre seit dem Spätsommer 2015.
Tatsächlich hat sich die Regierung Merkel ein wenig in die richtige
Richtung gestottert. Was sie vermeiden konnte war die politische
Bankrotterklärung, die sie unmittelbar zum Rücktritt gezwungen
hätte: Eine offiziell verkündete allgemeine und unbefristete
Grenzschließung, insbesondere für alle Illegale, oder auch eine
sozial- und wirtschaftlich finanzierbare Migrationsquote.<br />
<br />
Das Merkel damit bislang nun durchgekommen ist, hat sie alleine
den Balkanstaaten zu verdanken, angefangen mit Ungarn, und heute
kopiert von Österreich bis zur Griechisch-Mazedonischen Grenze. Ohne
deren Maßnahmen wäre 2015 noch katastrophaler verlaufen, ganz zu
schweigen von 2016 wo dann eine zweistellige Millionenzahl der
Migranten aus aller Welt sicher gewesen wäre.<br />
<br />
So kann Sie sich bis zu den Märzwahlen sicher fühlen, denn dass
was zur Zeit am Ende der Balkanroute „rüber tröpfelt“, lässt
sich in den Landtagswahlen am 13. März noch als halbwegs vertretbar
verkaufen. Zumindest wenn man nicht so genau nachrechnet – denn
wenn sich bald das Wetter über Balkan und Mittelmeer klärt, wird
sich das erneut als (gewollter) Trugschluss entlarven.<br />
<br />
Verraten und verkauft ist hier, neben dem EU- und BRD-Bürger der
die sozialen und finanziellen Kosten übernehmen soll, wiederum ganz
besonders Griechenland.<br />
<br />
Denn die griechische Wassergrenze, die in Sichtweite des
Hauptfluchttransitlandes Türkei liegt, ist nur sehr schwierig, und
kostspielig, zu kontrollieren und zu schützen. Hat man da je etwas
unternommen? Schließlich drängten sich schon 2011 Migranten an den
Grenzen zu Griechenland, wenn auch nach heutigen Maßstäben noch
angenehm wenige, aber schon damals war Griechenland erkennbar
überfordert. Zu der Zeit war man aber gerade damit beschäftigt die
lieben privaten Investoren, mit sinnfreien aber gewaltigen,
Steuergeldern freizuhalten. Da hätte man dem Bürger ja kaum
erklären können, dass dem mit Milliarden „Hilfsgeldern“
versehenen Griechenland nun auch noch ein paar Millionen für
allfällige Auffanglager und Grenzschutzmaßnahmen zugeflossen
wären.<br />
<br />
Auch hier wieder „Augen zu und Durch“ - die im politischen
Bereich, leider eben auch oft erfolgreiche Taktik des Aussitzen
sollte die Lösung sein. Tatsächlich passt diese Taktik in allen
Fällen, wo eine Krise nach einiger Zeit ähnlich steil wieder
abfällt wie sie aufgetreten ist. Am Wahltag ist dann alles vergessen
und verziehen – und im schlimmsten Fall, wenn eine andere Partei
übernehmen darf – haben die dann das Problem und die allfälligen
politischen Folgen an der Backe.<br />
<br />
Bei Finanz- und Flüchtlingskrise hat man sich da aber geschnitten
– denn keine der beiden hat irgendeine Aussicht darauf, dass sie
sich quasi von selbst heilt, und sei es nur dadurch, dass sie einfach
nur langsam abklingt. So liegt es bei der Finanzkrise an dem
weitverbreiteten Glauben, dass man im volkswirtschaftlichen Sinne
Schulden „abbauen“ könnte, etwa durch „Sparen“ - Was man
lediglich macht, ist eine nämlich nur eine Umverteilung von
Schulden=Vermögen, die schlechten Schulden in die öffentliche, dir
guten Vermögen nach oben in die private Hand. Nun gut, die streng
selbstbezüglichen Regeln einer Volkswirtschaft zu begreifen ist
tatsächlich nicht so einfach, und da sind die meisten Politiker
zweifellos überfordert – und die vielen netten Berater aus der
Finanz- und Großindustrie werden sie bestimmt nur ungern über die
vielen Pferdefüße aufklären.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>In der Migrationsfrage scheint man ja nun auf die gleichen Berater
zu zu greifen. </b></div>
<br />
Finanz- und Wirtschaftslobbyisten, die erst einmal die
gewaltigen Gewinne des durch den Zuzug erzeugten notwendigen
staatlichen Konsum setzen – denn den muss wieder der Bürger
bezahlen und die Gewinne fließen fast ausschließlich in bereits
bestens gefüllte Taschen. Und wie bei der Finanzkrise werden die
wahren Dimensionen der Kosten klein geredet oder auch gleich komplett
unter den Teppich gefegt. Tatsächlich sind die Kosten gewaltig –
denn die Ankömmlinge sind eben keine leicht integrierbaren
DDR-Bürger die Sprache, Ausbildung, Land und Wohnungen schon
mitbringen.<br />
<br />
In Wirklichkeit ist, von Ausnahmen abgesehen, mit einer
Vollalimentierung zu kalkulieren, das sind so etwa 25 Mrd. Euro
jährlich pro(!) eine Million Migranten. Dazu fehlt aber noch die
ganze Infrastruktur, so u.a. Wohnungen, Arbeitsplätze und
öffentliche Verwaltung. Letztere z.B. beträgt in der BRD trotz
langjähriger Ausdünnung immer noch über 5% der Bevölkerung. Pro
Million also locker 50.000 notwendige Verwaltungsstellen! Das muss
alles daher kommen, und nicht mal die versprochenen 3000 Stellen, das
ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Auch die Unterbringung kann
man nicht so einfach durch „Hinein diffundieren“ in die Städte
als quasi kostenlos darstellen. Das hat nichts mit dazwischen
quetschen und <i>„Wir schaffen das“</i> zu tun. Tatsächlich muss man so
oder so pro Million im Effekt, egal ob lokal oder verteilt, ein
Großstadt wie Köln hochziehen – tutti completti inklusive
Verwaltung.<br />
<br />
Und das sind Investitionskosten um den Dreh von 100 Mrd.
Euro mindestens. Da hilft auch nicht die Behauptung „auf dem Land
gebe es ja noch genug freistehende Wohnungen“, die den Bedarf
decken würden. Denn auch die müssen ja gemietet werden, zu
marktüblichen Preisen, die natürlich immer so bemessen sind, dass
sie mittelfristig die bereits getätigten Investitionskosten, plus
einen unternehmerischen Gewinn, wieder einbringen. Das ist sogar noch
teurer als Neubauen. Es fällt dem Bürger, als auch den
volkswirtschaftlich nicht so Beschlagenen unter den Politikern,
lediglich nicht so schnell auf.<br />
<br />
Dazu kommen natürlich noch die
vielfältigen sozialen Kosten, verursacht durch u.a. z.B.
Lohndrückerei, Schwarzarbeit und Kriminalität, Sicherheitsdefizite
und nicht zuletzt der inzwischen enorme Überschuss an jungen Männern
mit doch recht wenig kompatiblen Ansichten über Frauenrechte u.v.m.
wie z.B. auch der radikale Islamismus mit seiner gesellschaftlichen
Islamisierung und Terror im Schlepptau. Auch diese „politisch
inkorrekten“ Kosten kann man durchaus in etwa kalkulieren, aber
dann wird einem wirklich schwarz vor Augen.<br />
<br />
Und das ganze gilt für nur 1 Million, und dass in 2016 weniger
als zwei weitere Millionen in Deutschland dazu kommen, dass glaubt
kein Fachmann wirklich ernsthaft. Die jetzt eingesetzte
Völkerwanderung kennt tatsächlich keine echte Grenze, schon gar
nicht in Bezug auf eine Obergrenze. Schaut man nach den
Ursprungsländern der jetzigen Migranten, so sieht man das rund 2
Milliarden Menschen betroffen sind – ein guter Teil davon glaubt
tatsächlich das sie in Deutschland ihr Glück finden könnten. 60
Millionen in etwa waren bereits Ende 2014 auf den Füssen, genauso
viele etwa ist aber auch die jährliche Nettobevölkerungszunahme der
Regionen.<br />
<br />
Es besteht damit definitiv keine Aussicht auf Besserung der
Situation – selbst dann nicht wenn man die komplette Bevölkerung
der EU innerhalb nur eines Jahrzehnts herein nehmen würde.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Wie aber sieht das für Griechenland aus?</b></div>
<br />
Hier haut es natürlich noch viel schlimmer rein. Wegen der
zunehmenden Grenzschließungen besonders auf dem Balkan, stauen sich
nun die Migranten in Griechenland. Zunächst auf den Inseln wie
Lesbos nahe der türkischen Küste – danach werden sie mit Fähren
nach Athen gebracht – und schließlich wandern sie in Massen quer
durchs Land an die nördlichen Grenzen.<br />
<br />
Denn dass die Türkei die Schleppernetze unterbricht und die
Überfahrten auf die vor der türkischen Küste liegenden
griechischen Inseln unterbindet, davon kann noch keine Rede sein. Das
hat verschiedene Gründe. Einerseits hat Erdogan klar gemacht, dass
er an der Situation nichts zu ändern gedenkt, solange aus der EU
nicht, und zwar vorab, erhebliche Milliardensummen überwiesen
werden. Und da ist schon weit weniger zugesagt als Erdogan, im
Übrigen zu Recht, fordert, von einer vollständigen Überweisung
ganz zu schweigen. Falls es dazu jemals kommen sollte, so ist damit aber auch noch
nicht ganz klar, ob das reichen wird – denn die Schlepperindustrie
ist ein Milliardengeschäft für türkische Ganoven und selbst
Behörden und Polizei scheinen da kräftig mitzumischen und die Hand
auf zu halten.<br />
<br />
Politisch hat es aber auch noch ein Geschmäkle,
nämlich aufgrund der Tatsache dass die betroffenen Inseln erst mit
dem Zusammenbruch des osmanischen Reiches an Griechenland gegangen
sind – und die Türken immer noch Ansprüche auf diese geltend
machen. Flüchtlinge als Waffe – das haben nicht nur Assad und
Putin sondern eben auch Erdogan erkannt – kann da politisch
nachhelfen. Wenn der Flüchtlingsstrom weiter anhält, dann werde
diese Türkei-nahen Inseln zu einem unhaltbaren Problemfall für den
griechischen Haushalt – der Tourismus bricht völlig weg, sonstige
Einnahmen hat die Bevölkerung dort kaum noch – und die
Unterhaltung und Alimentierung der Flüchtlingszentren ist ein Fass
ohne Boden. Irgendwann könnte man auf die Idee kommen den Türken
die Inseln einfach zurück zu schenken.<br />
<br />
Die Belastung für Griechenland ist gigantisch. Schließlich hat
es mit nur etwa einem siebtel der Bevölkerungszahl und weit
geringerem BIP als Deutschland weit mehr zu stemmen – selbst ohne
Finanzkrise kaum zu machen. In Berlin und Brüssel ist das bekannt,
es muss auch klar sein was das bedeutet. Letztlich treibt man
Griechenland in den kompletten Kollaps – finanziell,
wirtschaftlich, sozial, politisch und am Ende auch militärisch.<br />
<br />
Hilfe müsste massivst und vor allen Dingen sofort kommen,
geschehen tut wenig. Merkel setzt auf einen Dialog mit der Türkei,
die entscheidenden Beratungen sind auf den 7. März vertagt worden.
Der Grund für die Verschiebung war, und das verschärft die ganze
Sache extrem, dass sich die Türkei nicht nur einer enormen
Zuwanderung aus Syrien ausgesetzt sieht, sondern auch noch einen
Bürgerkrieg mit den Kurden angezettelt hat. Kriegshandlungen und
Attentate zwischen Türkischer Armee, Kurdischen Verbänden und ISIS
Terroristen geben sich nun gegenseitig die Zünder in die Hand. Da
kann man Millionen Flüchtlinge dazwischen gerade gut gebrauchen.
Also aus Sicht von Erdogan nicht wirklich, und ohne sehr viel Geld
der EU kann er da auch relativ wenig machen. Angekündigt hat er
also, dass wenn da nicht bald „was rüberwächst“, er die
Flüchtlinge gleich an die griechische Grenze oder gar nach
Deutschland transportieren lässt.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgxNTgCLzLzty6z76XR1Xv1_xpJdFVSugMZ-8dcmc1YT_Kw0n-nr8dKygah56Asy-XoKZmkSDdsx7d9vShIGQ8IU4CF-PuJsJPt_krsZ-JA47C7jD4BO6l3MjvOsc-TNxBgVHUIBDor8ps/s1600/merkel-GRnazi.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="328" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgxNTgCLzLzty6z76XR1Xv1_xpJdFVSugMZ-8dcmc1YT_Kw0n-nr8dKygah56Asy-XoKZmkSDdsx7d9vShIGQ8IU4CF-PuJsJPt_krsZ-JA47C7jD4BO6l3MjvOsc-TNxBgVHUIBDor8ps/s640/merkel-GRnazi.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Zeitung "Dimokratia" 2012 - Eine der vielen Schmähschriften der griechischen Presse - wenig amüsant für Deutschland und ihre Kanzlerin</td></tr>
</tbody></table>
<br />
Griechenland also ist eingekeilt zwischen den Interessen der EU
Nordstaaten einerseits, dem Erbfeind Türkei andererseits, dazu im
Innern sowohl von den Migranten als auch sozial-politischer
Labilität, und zu allem Glück von außen noch die lieben Investoren
im Hintergrund. Ein Wunder dass die leidensfähigen Griechen nun
schon solange durchhalten – der Deutsche Michel wäre da schön
längst vom Sulky gesprungen. Von Merkel-Deutschland, dass den Schaden zu ganz erheblichen
Teilen zu verantworten hat, von denen hat Griechenland wenig echte
Hilfe zu erwarten. Zu sehr ist man mit der Verteidigung der eigenen
Macht und Utopien beschäftigt – die Realität der Ausbeutung
Griechenlands sowohl durch Finanz- als auch Migrationspolitik wird
völlig ausgeblendet. Kein Wunder wenn das Duo Schäuble/Merkel
öfters mal als die Karikatur Hitlerdeutschlands auf den Titelseiten
Athener Blätter prangt.<br />
<br />
Wird man den Bogen überspannen und warten bis <a href="http://www.welt.de/newsticker/news1/article152783116/Blockierung-der-Balkanroute-fuehrt-zu-Gewalt.html" target="_blank">Griechenland unterdem aufgestauten Druck förmlich platzt?</a> Oder, genauso leichtfertig,
für allseits offene Grenzen und einen direkten Weitertransport ins
gelobte Land nach Norden sorgen? Was Griechenland sowie Europa und
Deutschland brauchen, ist eine robuste Antwort auf die in den
kommenden Jahren stetig wachsenden Konflikte und verbundene
Völkerwanderung. Um eine solche zu finden braucht es mehr als
zögerliche Symbolpolitik und grün-bunt-rote Utopien – es braucht
einen gesunden Selbsterhaltungsreflex abseits ideologischer
Verblendung von links bis rechts.<br />
<br />
Und das muss schnell gehen, viel Zeit bleibt nicht mehr, sonst
platzt uns der griechische Appendix mit absehbaren Folgen –
Deutschland und die komplette EU laufen Gefahr daran zugrunde gehen.
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-55400724168489348382015-12-17T22:39:00.000+01:002015-12-17T22:39:36.150+01:00Tandemvipera – Jahresaufwasch 2015<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }</style>Das Jahr geht zu Ende, komisch das tut es dauernd, und am Ende ist
irgendwie Weihnachten und so. Zeit zum Vergessen und Vorbereiten auf
einen ganz neuen Anfang nach der Silvesternacht – alles wird gut
und wir schaffen das, natürlich. Nicht anders als zur Jahreswende
2014.<br />
<br />
Schnell in Vergessenheit geraten ist die Finanz- und Euro-Krise.
Nicht das sie weg wäre, ganz im Gegenteil, aber sie wurde völlig
überlagert von Flüchtlings und Terrorproblemen in Europa. Wer will
da noch über Geld reden – wir schaffen das. Oder auch nicht, was
also gab es da hinter den Kulissen:
<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjIp_-27eV6Sb-Z2IiRnm_IeZkZL6b2ZDHAlejln29JCf6eLIP4mRWnSG9wzBqYWia87of1UQ9S26TpFet_Y3TdB-eaYrbgVBNs8B4snqRwNbLWh9rdBxK5PcJc8SbHtSjvmXoFLuRH9zk/s1600/ulsterbank.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="506" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjIp_-27eV6Sb-Z2IiRnm_IeZkZL6b2ZDHAlejln29JCf6eLIP4mRWnSG9wzBqYWia87of1UQ9S26TpFet_Y3TdB-eaYrbgVBNs8B4snqRwNbLWh9rdBxK5PcJc8SbHtSjvmXoFLuRH9zk/s640/ulsterbank.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><b>Finanzkrise</b></span><br />
</div>
Zunächst mal stand im Januar/Februar der Grexit noch im Raum.
Abgewendet wurde er mit EU-typischer Logik: Man zahlt sich einfach
seine Zinsen selbst, damit man den Ruin nicht zugeben muss –
zumindest vorläufig. Was hatte man getan? Seit der Pleite 2011 hat
man der konservativen Griechischen Politik rund 330 Milliarden
überwiesen, summa summarum soviel wie die Staatsschuld betrug.
Erfolg war natürlich nicht, wie man naiv erwarten könnte, dass die
Schulden damit getilgt seien. Sondern man hat einfach die privaten
Gläubiger damit ausgezahlt und die Schulden in öffentliche des
kleinen Mannes der EU überführt.<br />
<br />
Toll, am Schuldenberg hat es
natürlich nichts geändert, nur an der Position in Brüssel: Statt
das Politiker dort wie sonst über Gläubiger redeten, muss man nun
unter Gläubigern reden – und das funktioniert nicht wirklich.
<br />
Das Grexitgespenst bedroht nun die Politik selbst, ein Austritt
hätte nicht mehr irgendwelche Investoren alla Goldman Sachs oder
Blackrock in den USA getroffen, sondern die „Sondervermögen“ der
EU Staaten selbst, allen voran natürlich Deutschland. Denn so stehen
die unbezahlbaren Schulden als Vermögen in den Büchern, und nicht
als das was sie wirklich sind: Schulden des kleinen Mannes.<br />
<br />
Am 14 August genehmigte man also endgültig 86 Mrd. Euro
„Griechenhilfe“, die nichts anderes als Umbuchungen zwischen ESM
und EZB darstellen, nämlich Ablösungen und Zinszahlungen der
Griechischen Staatsschuld aus der eigenen in die eigene Tasche.<br />
<br />
Wären nicht schlimmere Ereignisse dazwischen gekommen, man hätte
vielleicht ein Auge auf die zerrütten Finanzen etwa in Italien
werfen müssen, die kaum besser aussehen und der Konkurs weiterhin
verschleppt wird. Aber immerhin, Geld kann man zur Note einfach
drucken (bzw. einfach als neuen Datensatz ins Zentralbanksystem
einspeisen), und dass funktioniert allemal leichter als die Sache mit
den Migranten: Wohnungen und Arbeitsplätze lassen sich nämlich
nicht einfach zur Konkursverschiebung drucken.<br />
Der EU Finanzchef „Graf Draghila“ kauft nun monatlich 60
Milliarden eigene EU-Anleihen auf, und spendiert damit also 720 Mrd.
Jährlich an, naja Leute die bereits über noch mehr Geld verfügen
und die Knete alleine dafür brauchen ihre Zinsreservoirs
aufzufüllen. Tendenz übrigens steigend, mit den 60 Mrd/Monat wird
man bald nicht mehr auskommen.<br />
<br />
Der moralische Kick dabei, jährlich bald eine Billion an Reiche
zu spendieren und gleichzeitig bei den Bürgern alles einzusparen und
abzuknappsen was noch irgendwie ohne Revolution geht, besteht in dem
Neoliberalen Marktglauben, dass das viele billige Geld die lieben
Investoren zu entsprechend massenhaften Investitionen in neue
Betriebe und Arbeitsplätze veranlassen würde. Obwohl sämtliche
Statistiken belegen, dass dies nicht einmal annähernd der Fall ist,
pumpt man immer weiter und mehr Knete an die falsche Stelle: Denn die
(im übrigen wenig dafür dankbaren) Investoren tragen das Geld
natürlich nur zu den Aktien-, Anleihen- und Derivatemärkten,
schlicht deswegen weil dort mehr Rendite zu bekommen ist als bei
lausigen Null-komma-irgendwas Wachstum im BIP – Renditen die in
ewiger Aufwärtsspirale eben genau durch die Zentralbanken und damit
den arbeitenden Bürger finanziert werden.<br />
<br />
Im Dezember hat nun die FED erstmals den Leitzins wieder etwas
angehoben, nämlich von 0,25 auf 0,5 Prozent. Nicht viel, aber
immerhin ein Anfang, und in Wahrheit nur ein Versuchsballon. Denn
auch kleine Zinserhöhungen, die für das BIP unerhört wichtig sind,
denn anders springt die Realwirtschaft nicht an, sind für die Börsen
natürlich Gift – man kann nicht mehr so leicht Geld mit Geld
erwirtschaften – man muss dann vermehrt auch mal an der Werkbank
eine Schraube drehen. Ob das aber noch funktioniert ohne das die
Finanzmärkte gleich wieder die Krise kriegen, dass ist noch nicht
klar.<br />
<br />
Also erst mal nur ein Viertelchen und dann schaunmermal.
Tatsächlich wird es wenig bringen, und wenn in einem Vierteljahr die
Maßnahme wieder zurück genommen wird, so würde mich das nicht
wundern. Es ist dasselbe Spiel, dass wir in Japan schon seit
Jahrzehnten beobachten können – die USA kann sich da kaum
ausnehmen. Zudem nun seit November der Chinesische Renmimbi in den
Internationalen Währungskorb auf genommen wurde, und damit der
Weltwährung Dollar Konkurrenz machen kann – was natürlich vom
Vertrauen oder Misstrauen der Investoren in die beiden Währungen
abhängt. Jeder gewollte oder versehentliche Angriff auf die
Weltherrschaft des Dollars aber kann diesen zum Einstürzen bringen –
der US Staat ist bilanzmäßig auch längst pleite und lebt nur Dank
gewaltiger Aufblähung des FED-Dollars, der von anderen Staaten, und
im Effekt von deren arbeitenden Bevölkerung, aufgesogen werden muss.<br />
<br />
Investoren nehmen natürlich gerne geschenktes Geld
schubkarrenweise entgegen, sobald man ihnen aber einen noch so
kleinen Obulus für ihre Rettung auf Staats- und Bürgerkosten
abverlangt, ist Entrüstung auf höchstem Niveau angesagt. Eine Maut
auf den internationalen Finanzautobahnen etwa, die
Kapitaltransfersteuer? Iwo, wo kämen wir dahin, ihr baut die
Infrastruktur über die wir euer Geld abtransportieren können, und
wollt dafür einen Anteil? Wäre ja gelacht: So wurde das längst
beerdigte Thema zwar wieder ausgegraben, insbesondere auf Initiative
des eisernen Deutschen Schäuble, aber die <a href="http://www.welt.de/wirtschaft/article149746482/Nur-noch-zehn-Laender-wollen-Schaeubles-Boersensteuer.html" target="_blank">Finanzlobby und ihrePolitiker spielen da nicht wirklich mit</a>:
<i>„….Während der Schuldenkrise hatten die EU-Staaten zur Rettung
von Finanzinstituten Milliarden Euro an Steuermitteln aufwenden
müssen. Die Finanztransaktionssteuer soll dafür nun einen Ausgleich
schaffen. Die Steuer sollte ursprünglich zum 1. Januar 2016
eingeführt werden. Doch die Verhandlungen kommen seit Monaten nicht
voran. Umstritten war insbesondere, welche Finanzprodukte genau der
Steuer unterworfen werden. Dass nun ein Vorschlag mit Eckpunkten auf
dem Tisch liege, sei "ein wichtiger Schritt", um das
Projekt abzuschließen, sagte Schelling in einer öffentlichen
Anhörung beim Treffen der 28 EU-Finanzminister in Brüssel. Der
Vorschlag bedeute aber noch nicht, dass das Vorhaben auch umgesetzt
werde.….In der erzielten Vereinbarung gebe es "greifbare
Fortschritte". ...Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
verteidigte das Projekt und kritisierte Gegner der Steuer, die
"Witze" und "ironische Kommentare" über sie
machten. Ein erster "sehr unperfekter und bescheidener Schritt"
sei besser, als nichts zu tun, sagte Schäuble vor seinen
EU-Kollegen. "Die Finanzmärkte können durch niemanden
kontrolliert werden." Die nächste Finanzkrise werde früher
oder später kommen. …..Der britische Finanzminister George Osborne
bekräftigte entschiedenen Widerstand seines Landes gegen das
Vorhaben. Werde es umgesetzt, verstoße es nicht nur gegen die
EU-Verträge, sondern auch gegen die europäische
Steuergesetzgebung.....In einer EU-weiten Form war das Projekt
bereits am Widerstand Großbritanniens und Schwedens gescheitert. ….“</i><br />
<br />
Übrig bleibt nun als neben Deutschland nun noch Belgien,
Griechenland, Italien, Portugal, Slowenien, Slowakei und Spanien. Das
Schäuble nicht mehr an der Einstimmigkeit klebt ist schon eine echte
Leistung – bei Treffen von irrwitzigen 28 Finanzministern die alle
in unterschiedliche Richtungen ziehen. Aber selbst vor 2017 wird sich
definitiv nichts tun – und dann sicher auch in einer abgeschwächten
Form die den <a href="http://www.unsertirol24.com/2015/09/12/fortschritte-bei-eu-treffen-zu-finanztransaktionssteuer" target="_blank">Namen Steuer wohl kaum noch verdient</a>:
<i>„...Bei den Steuersätzen habe man indes nachgegeben. Statt der 0,1
Prozent für Aktien und Anleihen sollen nun nur 0,05 Prozent gelten,
für Derivate statt 0,01 Prozent nunmehr 0,005 Prozent....“</i><br />
<br />
Das wird nicht das letzte Wort bleiben, eine weitere Halbierung
darf man bis 2017 gerne vermuten. Zudem sollen auch <a href="http://www.mittelbayerische.de/wirtschaft-nachrichten/finanztransaktionssteuer-vor-dem-aus-21840-art1315997.html" target="_blank">Produkte ganzrausgenommen werden</a>:
<i>„...Umstritten ist insbesondere, welche Finanzprodukte genau der
Steuer unterworfen werden. Für Unmut bei kleineren Ländern sorgte
zuletzt, dass nun auch Derivate auf Staatsanleihen ausgenommen werden
sollen. Sie machen dabei geltend, dass jede Ausnahme die Einnahmen
schmälert und die Verwaltung der Steuer gerade für Staaten mit
einer kleinen Finanzbranche verteuert....“</i><br />
<br />
Völlig unsinnig ist auch die Logik dahinter: Insbesondere
Derivate, dass übelste Gift der Finanzbranche und auch Auslöser der
Finanzkrisen, ausgerechnet die sollen bevorteilt oder sogar ganz
ausgenommen werden – ein völliger Irrsinn der das Gegenteil des
Erhofften befördern wird. Aber so ist die Finanzbranche gewickelt –
Bürger und Politiker werden mit Unfugargumenten en masse über den
Tisch gezogen. Unfugargumente die ich hier der Kürze wegen nicht
alle aufgreifen werde – der Quark ist immer derselbe: Man könne
doch nicht die lieben Investoren belasten die doch für all die
schönen Arbeitsplätze sorgen würden – nö, irgendwelche
Belastungen aus der notwendigen Staatsführung gehören alleine der
bürgerlichen Mittelschicht aufgelastet. Schließlich ist die ja so
blöde noch zu arbeiten anstatt zu investieren. Logisch? Logisch.<br />
<br />
Beim Investiren macht man natürlich auch <a href="http://www.faz.net/aktuell/finanzen/aktien/neue-technologie-laser-soll-boersenhandel-noch-schneller-machen-12798790.html" target="_blank">technischeFortschritte</a>:<i> „Für Hochfrequenzhändler an der Wall Street zählt nur eins:
volles Tempo. Das scharfe Wettrennen dieser Wertpapierhäuser, deren
Computerprogramme schon jetzt Aktien im Millisekundentakt handeln,
wird in den kommenden Monaten in eine neue Dimension vorstoßen.
Erstmals sollen Wertpapieraufträge über Laserstrahlen gesendet
werden. ...Während sich Aufsichtsbehörden nach mehreren
Computerpannen in den vergangenen Jahren fragen, ob
Hochfrequenzhandel die Finanzmärkte weniger stabil macht, rüsten
die Marktteilnehmer technologisch immer weiter auf. Vor vier Jahren
waren auf direktem Weg verlegte Glasfaserkabel noch der letzte
Schrei. ….Die Zeit für die Datenübertragung von New Jersey nach
Chicago und zurück wurde um 3 Millisekunden auf 13,3 Millisekunden
verkürzt. Handelsfirmen standen Schlange. Mittlerweile gilt das in
der Branche als Schneckentempo. Bevorzugt wird derzeit die drahtlose
Datenübertragung mittels elektromagnetischer Mikrowellen. In Europa
existieren bereits derartige Verbindungen zwischen London und
Frankfurt. ….Mit Laserstrahlen soll das Tempo nun nochmals
verschärft werden. ... „Das Wettrennen hört niemals auf“, sagt
Michael Persico, Gründer des Unternehmens Anova Technologies, das
die Datenzentren von Nyse und Nasdaq mit Laserstrahlen verbinden
will. ….Die amerikanische Börsenaufsicht SEC hat die Überwachung
des Hochfrequenzhandels unterdessen zur Priorität gemacht. „Wir
müssen darüber nachdenken, warum dieses technologische Wettrüsten
stattfindet und ob es unsere Märkte bedroht“ ….Die SEC prüft
derzeit, ob Hochfrequenzhändler die Märkte mit Aufträgen fluten,
um Preise zu manipulieren und von kleinsten Abweichungen zu
profitieren. Die Behörde erwägt, Gebühren für stornierte Aufträge
zu erheben, um die Praxis einzudämmen. ….Nach Schätzungen der
Analysegesellschaft Aite Group sind die Handelsmaschinen bereits für
70 Prozent des ausgeführten Handelsvolumens an den Aktienmärkten
verantwortlich. ….“</i><br />
<br />
Nun, was da passiert ist nichts anderes alles blitzschnelles
Abpumpen von Gewinnen aus winzigsten Börsenschwankungen, Gelder die
letztlich immer Ansprüche auf das Arbeitsergebnis der Massen, ergo
das BIP, darstellen. Es ist faktisch sanktionierter Raub in
Nadelstreifen, ohne selbst eine einzige Schraube an der mühseligen
Werkbank drehen zu müssen. All das soll natürlich von Besteuerung
ausgeschlossen bleiben, was sonst. Und verlassen sie sich darauf, es
wird so bis zum finalen Crash auch bleiben.<br />
<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgZ0SlX2b0yoz8FYRNi3KsjR2BgTluY7Ew4BAMD23C6psB4iMR-22Xwxf9ZCEc0FI8jyG8XXtdb1QMV-98Qm-vcBXRrhyK_JAQpqJEs6WBMq9gdXttOaykUdCXqGHJ39IkM5hNb1bqAteE/s1600/fluchtdove.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="306" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgZ0SlX2b0yoz8FYRNi3KsjR2BgTluY7Ew4BAMD23C6psB4iMR-22Xwxf9ZCEc0FI8jyG8XXtdb1QMV-98Qm-vcBXRrhyK_JAQpqJEs6WBMq9gdXttOaykUdCXqGHJ39IkM5hNb1bqAteE/s640/fluchtdove.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><b>Die Große Flucht</b></span><br />
</div>
Wie war das noch vor genau einem Jahr, Ende 2014? Genau, es hatten
rund 250.000 Migranten die BRD erreicht, und sämtliche Kontingente
und Fähigkieten der Behörden gesprengt. Denn, und das ist die Crux,
Deutschland hat nur Verwaltungsmäßig Kapazitäten aufgebaut, die
für etwa 100.000 Asylanwärter ausgelegt ist. Nun, auch damals, oh
wunder, es wurde Winter und die Zahlen nahmen rapide ab. Dass das nun
irgendwie etwas mit dem Wetter zu tun gehabt hätte, offensichtlich
eine Vermutung die die Politik und Medien wohl völlig überforderte.
Natürlich mit Weihnachten wäre alles wieder gut, in 2015 würde
niemand mehr kommen, und von den in die EU bereits zugeströmten
400.000 müsste man ja nur ein Zehntel aufnehmen, und der Rest würde
einfach wieder nach Hause gehen. Noch bis Mitte 2015 wurde daher mit
der grotesken Zahl von 40.000 Flüchtlingen argumentiert, die es
EU-weit zu verteilen gäbe.<br />
<br />
Alles abstruser Quatsch natürlich, bei
dem sich die Gehirnwindungen schon irgendwie verknoten mussten, um
dem folgen zu können. Tatsächlich kamen, wie vorhersagbar, mehr als 1 Million in 2015
obendrauf, und auch diese Zahl ist noch kräftig geschönt. Und die
Naivität bezüglich der nahen Zukunft unterscheidet sich weiterhin
kaum von der Situation Ende 2014. Bei Anne Will hieß es zuletzt im
Titel „1 Million, ist das zu schaffen?“ - die Frage ist deswegen
so blöd, da einerseits schon jetzt die Million gesprengt ist,
nämlich offiziel Ende November und die täglich 300 des Dezembers
kommen noch hinzu, auch die unregsitrierten und, man sollte es kaum
glauben, die 250.000 von 2014 sind ja auch noch da. Die paar
Abschiebungen in der Größenordnung von weniger als 20.000 in 2015
ändern da gar nichts – es geht im statistischen Rauschen unter.<br />
<br />
Das am 28 August 71 zusammen gequetschte Migranten in einem
luftdichten Kühl-LKW auf einer Österreichischen Autobahn förmlich
verreckten, oder das am 17 Oktober auf die bunt-alternative Kölner
OB-Kandidatin Reker ein fremdenfeindlich motiviertes Messer-Attentat
verübt wurde – es sind persönliche Dramen größten Ausmaßes,
statistisch gesehen allerdings eher schmutzige Randerscheinungen die
man in Ländern wie Türkei, Jordanien oder Israel mit ähnlichen
Fluchtproblemen längst gewohnt ist und als unvermeidbar hinzunehmen
gewillt ist. Deutschland ist da noch nicht so weit, aber auf dem
bestem Weg dahin. Was Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkünften
angeht, hat man den Punkt jedenfalls schon erreicht – es wird,
insbesondere solange der Streit, Verletzte und auch Tote innerhalb
umzäunter Gebiete bleibt, allgemein bereits als lässliche
Randerscheinung akzeptiert.<br />
<br />
Und so kam bei Anne Will's letzter Talkrunde nun ausgerechnet ein
SPD-Politiker, der ehem. Bürgermeister von Berlin-Neukölln, <a href="http://www.bild.de/politik/inland/anne-will/buschkowsky-rechnet-mit-10-millionen-fluechtlingen-43367344.bild.html" target="_blank">demThema etwas näher</a>:
<i>„...Erst heißt es
aus dem Kanzleramt: „Das Recht auf Asyl kennt keine Obergrenze“
und „Wir schaffen das“. Doch jetzt die Kehrtwende im Stillen: Der
Bundesinnenminister will Flüchtlinge wieder in EU-Staaten abschieben
und den Familiennachzug von Asylbewerbern einschränken….SPD-Mann
Heinz Buschkowsky stimmt zu. Er berichtet, dass 70 Prozent der
Flüchtlinge junge Männer sind. Diese werden zunächst nach
Deutschland kommen, um die Familie im Anschluss nachzuholen. So komme
man auf bis zu 10 Millionen Flüchtlinge bis 2020. „Und das ist
ganz konservativ und unaufgeregt gerechnet“, fügt er hinzu.….Für
Grüne-Politikerin [Simone] Peter ist die Sache klar: Die Einwanderer
sind eine Chance für die Wirtschaft des Landes und die Kultur.
Wohnungsbau solle als Konjunkturprogramm und „Investition in die
Zukunft“ begriffen werden. Da platzt Buschkowsky der Kragen! Der
frühere Ex-Neuköllner Bürgermeister schimpft: „Diese
Sozialromantik und das Schönreden ist für jemanden, der aus der
Praxis kommt kaum erträglich.“ Wohnungsbau im großen Stil nur für
Asylsuchende schaffe nur „die sozialen Brennpunkte von
morgen....Ich frage Sie: ‘Watt machen wir denn nun morgen?’”,
wendet er sich an Peter...Doch die hat keine konkrete Antwort.
Statt dessen wirft sie Buschkowsky und Ramsauer vor, sie würden die
Ideen von Pegida und AfD befeuern.Gerade als Buschkowsky wieder
ausholen und über die Schwierigkeiten der Flüchtlinge am
Arbeitsmarkt berichten möchte, fährt Peter dazwischen: „Sie
schaffen damit Sorgen und Angst!“ Da wird Buschkowsky wütend und
keift zurück: „Jetzt hören Sie doch auf! Das können Sie doch
jeden Tag in der Zeitung lesen.“...Constantin Schreiber
[RTL-Moderator] erklärt, wie die Flüchtlingsdiskussion bei uns in
der arabischen Welt wahrgenommen wird. Die politische Debatte um
Familiennachzug werde in Syrien ganz genau beobachtet und in allen
Online-Foren diskutiert. „Dort setzt jetzt Torschlusspanik ein“,
sagt der RTL-Journalist, der die erste Sendung für arabisch
sprechende Flüchtlinge in Deutschland („Marhaba“) auf Arabisch
moderiert. „Warum macht ihr das? Wir lieben euch doch?“,
schreiben ihm seine Zuschauer aus Syrien, die Angst haben, dass der
Familiennachzug eingeschränkt wird.….Für die Grünen-Chefin Peter
ist klar, wer derzeit für die Flüchtlingskrise in Deutschland
verantwortlich ist – der Bundesinnenminister: „Ich würde Herrn
de Maizière vor die Tür setzen, wenn ich Frau Merkel wäre.”....“</i><br />
<br />
Nun das Ding ist eben, wie Buschkowsky ganz richtig sagt – 10
Mio. sind <i>„konservativ“</i> schön gerechnet. Tatsächlich kommt
jedes hierzulande geäußerte Willkommen oder auch Nicht-Willkommen in den
Fluchtländern via Internet zeitgleich an - <i>„wir schaffen das“</i>,
Familiennachzug und <i>„Asyl kennt keine Obergrenze“</i> - inkl.
Taschengeld, freie Gesundheitsvorsorge, Wohnungsbau und offizielle Einladung – all das hat in 2015 bereits eine
internationale Massenwanderung in Gang gesetzt, von der bisher auch
nur ein Bruchteil überhaupt in Deutschland eingetroffen ist. Das
Frühjahr 2016 wird da noch zu einem brutalen Erwachen hierzulande
führen – die Anzahl der eintreffenden Millionen ist nämlich nur
durch die Kapazität und Gangbarkeit der Wanderungswege begrenzt –
und keineswegs dadurch, dass das Reservoir an Flucht-willigen durch
irgendeine realistische Obergrenze limitiert wäre.
Wenn wir für 2016 nun ca. 5 Millionen Neumigranten ansetzen, so ist dass etwa die Zahl die wir
aufgrund der begrenzten Transportkapazitäten zu erwarten haben –
und nicht dadurch, dass das alle wären die bereits mit Ziel
Deutschland irgendwo und irgendwie unterwegs sind. Schon nur an der
Nordafrikanischen Mittelmeer-Küste werden in 2016 so viele vor den
Schlepperbooten zwecks Überfahrt anstehen – allein die geringen
Kapazitäten der Wracks werden sie zurück halten können. Ganz
anders auf dem Landweg aus Nah- und Mittelost – was sich dort in
2016 tun wird möchte man sich eigentlich vor Weihnachten dann doch
nicht ausmalen.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjbWfg8-qnHShf1R_zddL25Lwvx293iVLSIhRWIcKgFyuZKxp06Cl5BpldBIVgS18hVTe6sdPwY6SblmtN83dBbDQtGzk5lm7fbXebfK4cgj1xRx2IXlblZGhKuxEEL41N2DWKAHQgRda8/s1600/newsurge.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="470" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjbWfg8-qnHShf1R_zddL25Lwvx293iVLSIhRWIcKgFyuZKxp06Cl5BpldBIVgS18hVTe6sdPwY6SblmtN83dBbDQtGzk5lm7fbXebfK4cgj1xRx2IXlblZGhKuxEEL41N2DWKAHQgRda8/s640/newsurge.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
Bei der Grünen Peter hätte nur noch der unsinnige rosa-grüne
Vergleich mit der DDR Eingliederung gefehlt. Nun, damals waren auch
rund 15 Millionen Menschen einzugliedern, und grüne Logik, dass
haben wir doch auch geschafft. Nur der Unterschied könnte nicht
gewaltiger sein, und auch mit der<i> „Chance und Investition in die
Zukunft“</i>, damals platt <i>„blühende Landschaften“</i> genannt aus
Kohls Mund, war natürlich ein Windei. Dabei waren unsere DDR Brüder ja
absolute Musterknaben was Migration und Integration angeht: deutsch sprechende Christen wie wir, einen
Männerüberschuss gab es auch nicht, im Durchschnitt zudem bestens
ausgebildet, auch die Frauen, und sie brachten obendrein sogar noch
ihr eigenes Land und die Wohnungen mit. Trotzdem ist die Sache bis
heute nicht abgeschlossen, selbst 25 Jahre danach fließen jedes Jahr
Milliarden an notwendigen Transferzahlungen.<br />
<br />
Der Grund dafür war
damals schon der gleiche wie heute und die Folgekosten waren im Grunde genommen genauso
leicht Überschlagbar und damit die durchsichtigen Schönrechnungen der Politik auch von Anfang an absurd. Als damals die Grenze fiel war ich begeistert wie die
Meisten auch – und der Glaube dass sich das wirtschaftlich selbst
tragen würde hatte ich zunächst auch ungeprüft übernommen. Ein älterer
Physikerkollege aber rechnete mir damals schnell vor, was für
ein Problem das wirklich war: Da es klar war, dass die DDR-Industrie
in praktisch allen Bereichen nicht konkurrenzfähig gegenüber dem
Westen war, würde diese in der Folge schnell "die Grätsche" machen.
Und schlimmer noch, die Produktivität und Kapazität der
Westwirtschaft würde hingegen mühelos ausreichen die komplette Ex-DDR
zusätzlich zu versorgen, und zwar ohne in der Gesamtrechnung
wirklich nennenswerte Neueinstellungen. Ergo: Rund 15 Millionen
Menschen wären dann so oder so über Kapitaltransfers zu
alimentieren – da biss die Maus ökonomisch gesehen keinen Faden ab
– und das würde mit rund 200 Milliarden DM jährlich zu Buche
schlagen. Und zwar über Jahrzehnte. Und genauso ist es dann auch
gekommen.<br />
<br />
Nun, 25 Jahre später, kann man den Bürgern natürlich
wieder denselben Schmarren auftischen – und das in einem bei weitem
dramatischeren Fall: Die Menschen die da kommen sind im Vergleich zu
den DDR Brüdern natürlich ganz und gar nicht kompatibel, weder
Religion, noch Sprache noch Bildung, und eigenes Land und Wohnungen
bringen sie erst recht nicht mit – vornehm noch zu verschweigen ist der
enorme Frauenmangel, der sein eigenes Kapitel darstellt. Obendrein
haben Kapazitäten und Produktivität der deutschen Industrie sogar
noch weiter zugelegt – da ist nix mit Chance und Investition in die
Zukunft – jeder neue Mitbürger, egal ob mit oder ohne Arbeit,
vergrößert im Durchschnitt über alles die Defizite, auch bei der Rente. Im günstigsten Fall wohl gesagt, aber im aktuellen Fall kommen nun noch die erheblich höheren sozialen Kosten noch dazu, und die sind in ihrem Umfang und Gewalt kaum mehr kalkulierbar.<br />
<br />
Natürlich sorgt der momentane Zustrom durchaus für ein
Strohfeuer in der Deutschen Industrie, das war in den ersten zwei
oder drei Jahren der DDR Angliederung nicht anders. Denn die neuen
Mitbürger müssen und werden aus den vorhandenen Kapazitäten
relativ mühelos versorgt werden - ein herrlicher Zusatzgewinn für
die Industrie. Allerdings auf Pump und Kosten des bürgerlichen
Mittelstands – die Rechnung wird erst etwas später präsentiert.
Die Industrielobby kennt den Effekt und hat sich entsprechend auch in
der Asyldebatte positioniert – allerdings nicht immer gleich
optimistisch – denn manch einem Lobbyisten ist aufgefallen, dass
der offensichtlich nie endende Zustrom irgendwann alle überfordern
wird – und dann gehen eben auch die Lichter in den Renditefabriken
aus.<br />
<br />
Tatsächlich haben wir nun die größte Fluchtbewegung der
Menschheitsgeschichte vor uns (numerisch ist sie dies tatsächlich
schon seit 2014) und die moralisch-politische Fokussierung auf
Einzelschicksale, wie sie in Medien bevorzugt wird, hilft nicht
wirklich weiter: Es ist die schiere Masse die einfach nicht zu
bewerkstelligen ist: Das Gesetz des Krieges - Rette sich wer kann –
und der Spruch muss leider für alle Beteiligten gelten, auch für
die Menschen in den Zielländern.<br />
<br />
Der Zustrom in den letzten
Gutwetter Tagen des Jahres betrug bis zu 15.000 Migranten täglich,
allein über die Balkanroute, das entspricht einem Jahresdurchsatz
von knapp 5,5 Millionen, und der wird in 2016 nicht geringer sondern
eher noch höher ausfallen, zudem der Afrikanische Druck via
Mittelmeer und an der Sinai-Grenze weiter zunehmen wird.
<br />
<br />
Tut man also nichts oder nur zu wenig, dann dürfen wir bis 2020,
auch ohne jeglichen Familienzuzug mit wenigstens 30 Millionen
Migranten in Deutschland rechnen – aus einem 80 Millionen Volk
werden 110 Millionen - und in jedem der 16 Bundesländer müssten
zwei neue Migrantengroßstädte von einem Ausmaß wie Köln
entstehen. Die Muslimische Gemeinde würde statt wie heute mit rund 6
Millionen nicht mehr rund 7,5%, sondern rund 33% ausmachen – ein
Wählerpotential das ausreichen würde im Bundestag eine
Schariapartei als größte Fraktion zu etablieren und ggf. sogar den
Bundeskanzler zu stellen – ganz legal und ohne Zoff – und an
islamischen Ansichten über Frauen und das Leben im allgemeinen ginge
dann wirklich nichts mehr vorbei. Schön bunt eben – aber soweit
wird es nicht kommen – denn vorher hätten wir in Europa und auch
in der BRD nur noch Rechte Regierungen und den importierten
Bürgerkrieg obendrauf als Gratiszugabe.<br />
<br />
Es liegt daher nun an der Politik sich etwas mehr zu überlegen,
als die Aufstockung der Frontex Gruppe in Warschau zur „Sicherung“
der EU Grenzen von lächerlichen 268 auf 1500 Personen. Das wird für
die gestellte Aufgabe bei weitem nicht reichen – da ist schon etwas
mehr Weitsicht nötig. Jetzt aussitzen, dann Winterschlaf halten, und
auf ein Friedenswunder in 2016 hoffen wird böse ins Auge gehen.
Richtig interessant wird es aus politischer Sicht dann so ab März,
wenn einige Landtagswahlen anstehen, in denen sich der Wählerwille
der zur Zeit noch schweigenden Mehrheit mehr oder weniger deutlich
zeigen wird.<br />
<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi6iRD4XqGN1vHOuqs5f6CK31K4NvwxJNaIjp8aXmc69FVXrN2KCDDaG5ymE4mzdg6aM4wOcX-Kz1h71oO4nfN22DNbgGfqU_-f2I_AZemknaJIRuc7g72o016xYCDUuhe7T5F-NzQ6eo0/s1600/kraehe.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="324" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi6iRD4XqGN1vHOuqs5f6CK31K4NvwxJNaIjp8aXmc69FVXrN2KCDDaG5ymE4mzdg6aM4wOcX-Kz1h71oO4nfN22DNbgGfqU_-f2I_AZemknaJIRuc7g72o016xYCDUuhe7T5F-NzQ6eo0/s640/kraehe.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><b>Islamistenterror</b></span><br />
</div>
Der islamistische Terror, der natürlich, man muss es eigentlich
nicht extra betonen, nichts mit dem Islam und auch nicht mit
Bildungsfernen, jungen und frustrierten Männern zu tun hat, nimmt
seit Jahren kontinuierlich zu. Die englische Wikipedia, ganz im
Gegensatz zur politisch korrekten deutschen Wikipedia, führt eine
Liste der weltweiten Attentate – die, nota bene, bis auf wenige
Ausnahmen islamistisch motiviert sind. <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_terrorist_incidents,_2010" target="_blank">Bis 2010</a>
wurden da noch jährlich eine Liste geführt, seit 2011 müssen
jedoch wegen der unhandlich gewordenen Länge zwei Listen geführt
werden, so <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_terrorist_incidents,_January%E2%80%93June_2015" target="_blank">eine für das erste</a>
und eine für <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_terrorist_incidents,_July%E2%80%93December_2015" target="_blank">das zweite Halbjahr 2015</a>
.<br />
<br />
Die eigentlich friedlichen Länder Tunesien und Frankreich hat es
besonders schlimm getroffen. In Tunesien war es, neben anderen Attentaten, vor allen Dingen <a href="https://www.tagesschau.de/ausland/tunesien-177.html" target="_blank">derStrandanschlag</a>
mit 39 toten Touristen. In Frankreich waren es der Anschlag am 7.
Januar 2015 auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo mit
anschließender Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt, und ganz
schlimm, Freitag, der 13 November mit den konzertierten Paris-Attacks, wo man am Ende 130 Tote und 352 Schwerverletzte zählen
musste.<br />
<br />
Man darf sich also fragen, wann in Deutschland ein ähnlicher
Anschlag stattfindet – schließlich ist unsere Muslimische, und
hier besonders die kleinere Untergruppe der Islamistischen Gemeinde,
so der Salafisten und IS-Anhänger, numerisch längst größer als
die in Frankreich. Erstaunlicherweise ist aber in Deutschland noch
nie etwas wirklich großes in dieser Richtung passiert – und das
obwohl bei praktisch allen islamistischen Groß-Anschlägen,
angefangen bei den 9-11-Angriffen auf die USA in 2001 bis hin zu den
Parisattacks 2015, die Spuren und Verbindungen so gut wie immer auch
über und nach Deutschland führten. So saß die Terrorzelle der
Pilotenriege um Atta in Hamburg, und die Waffentransporte und
Einschleusungen der Terroristen von Paris führten auch über
Deutschland. Warum haben etwa Frankreich, Spanien oder England längst
ihr „Fett“ abgekriegt, nur wir nicht?<br />
<br />
Nur weil wir so lieb zu ihnen sind, Polizisten im der Regel erst
ihre Kampfstiefel ausziehen um Salafisten-Moscheen zu durchsuchen und
wir bisher noch nicht unmittelbar Bomben auf IS Stützpunkte geworfen
haben? Ein paar baufällige Tornados zur Luftaufklärung wird man uns
nun sicherlich auch verzeihen – aber ist das Alles damit zu
erklären? Ich denke der Grund sitzt tiefer. Das BKA schätzt die
radikal-islamistische Szene inzwischen auf mehr als 40.000 Personen,
und wenigstens 800 davon mit unmittelbarer Kampferfahrung aus dem
Nahen Osten. Eine gewaltige Armee: Man bedenke dass die RAF der
1970er Jahre in ihren besten Zeiten über nicht mehr als rund zwei
dutzend Kampfbereiten Genossen verfügte. Das reichte um die
Deutschen Behörden jahrzehntelang zu fordern und teilweise auch zu
überfordern. Erst in den 1990er Jahren konnte man dem Spuk ein Ende
bereiten.<br />
<br />
Es ist klar, dass die radikal-islamistische Szene längst über
eine organisatorische und auch Ausrüstungs mäßige Logistik
verfügt, um in Deutschland einen mächtigen Bühnenzauber
aufzuführen, wenn man dann den Willen dazu hätte. Kommt da jetzt
also ein dicker Anschlag, etwa auf einen der vielen Weihnachtsmärkte?
Dicht gedrängte konsumtorkelnde Christen – ein Schuss und zehn
fallen um und hunderte trampeln sich gegenseitig nieder - eigentlich
ein gefundenes Fressen für Religions- wahnsinnige Massen-Killer. Ich
würde aber behaupten – nein – da passiert nichts. Gehen sie
ruhig ihren Glühwein trinken, ein Anschlag wird es nicht geben,
zumindest kein von IS Hintermännern befehligter und organisierter
Anschlag wie in Paris am 13. November. Denn der IS wird den Teufel
tun sich sein wichtigstes und sicherstes Rückzugsgebiet in Europa
kaputt zu machen – die Bundesrepublik. Natürlich, einsame Wölfe
die mit Messern um sich stechen oder selbstgebastelte Böllerbomben
zünden – man kann es nicht ausschließen, auch die IS Führung
nicht – aber es wird nicht so verheerend wie in Frankreich werden.
Solche Attentate werden hier erst stattfinden, wenn der IS der
Meinung ist, es wäre nun endlich die Zeit gekommen „den
Europäischen Laden endgültig zu übernehmen“.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgMHFQzikQFHHSHeYslrC3DyQX6cEjMPL954Av1k5v1K7_vhzTaAgFCQWQSZ5ELY2qv_erl83CWdmjjCKVIuFY2yRNZJHBbXXtVgpO72Mcj9JU4iutt-FBEZz3aVQ85koePoi6hEVCpZVw/s1600/soldierkid.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="360" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgMHFQzikQFHHSHeYslrC3DyQX6cEjMPL954Av1k5v1K7_vhzTaAgFCQWQSZ5ELY2qv_erl83CWdmjjCKVIuFY2yRNZJHBbXXtVgpO72Mcj9JU4iutt-FBEZz3aVQ85koePoi6hEVCpZVw/s640/soldierkid.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><b>Immensum Bellum - Der Große Krieg</b></span><br />
</div>
Nun, ziehen wir einfach eine Geodäte von Pakistan über den Nahen
Osten bis hin an den Afrikanischen Äquator – sie werden kaum eine
Land links oder rechts der Linie finden, dass nicht im Krieg,
Bürgerkrieg oder wenigstens in Bürgerkriegsähnlichen Zuständen
ist. Rund zwei Milliarden Menschen sind davon betroffen, und das
nährt natürlich die gewaltigen Flüchtlingsströme – und zwar
nachhaltig. Denn eine kurzfristige Besserung ist nicht möglich –
und hinzu kommt eine Geburtenrate die selbst den Fortzug von
dutzenden Millionen in jedem Jahr locker nicht nur ausgleicht,
sondern sogar noch übertrifft.<br />
<br />
Auch wenn Putin zur Zeit sein zündeln an der Ostfront – von der
Krim bis rauf zum Baltikum und Finnland deutlich reduziert hat –
der Krieg dort ist nur ein wenig auf Eis gelegt. Die
militärisch-wirtschaftlichen Fähigkeiten Russlands reichen nämlich
nicht für zwei Fronten gleichzeitig - und nun ist er halt nach
Syrien ausgewichen, wo er mit dem gleichen Aufwand bessere Ergebnisse
im Wettkampf mit den Westmächten zeitigen kann. Das Zentrum des
Weltkrieges ist zur Zeit natürlich Syrien – hier trifft sich alles
was Rang und Namen hat in der Weltmachtpolitik zum angesetzten
Shootout. Die Lage ist bestenfalls als verworren zu bezeichnen, Jeder
gegen Jeden und Gott gegen Alle. Mit dem Abschuss eines russischen
Kampfbombers durch die Türkei hat das ganze ein deutliches
Geschmäckle bekommen – immerhin hat ein NATO Staat eine russische
Maschine im Kriegseinsatz abgeschossen – nicht versehentlich –
sondern offene und zugegebenermaßen: Als Reaktion auf Provokationen
und Grenzverletzungen, die die russischen Luftstreitkräfte nun schon
seit Ausbruch des Ukrainekriegs in 2014 regelmäßig entlang der NATO
Grenzen fliegen.<br />
<br />
Trotz verbaler Keulenschläge an die Türkei und NATO konnte sich
Putin bislang noch mit Gegenreaktionen einigermaßen zurück halten.
Nun gut, ein türkischer Hilfskonvoi in Syrien ging kurz nach dem
Vorfall unter russischen Bomben in Flammen auf, aber den großen Wurf
gegen die NATO hat er nicht riskiert. Und daran tut er gut, denn er
weiß, dass er den technisch überlegenen westlichen Streitkräften
wahrscheinlich unterlegen ist. Ein Grund dafür, dass er immer wieder
vorsorglich nach der Atomwaffe greift, verbal meist, aber durchaus
ernst zu nehmen. Nach der Krimokkupation hat er zugegeben, taktische
Atomwaffen geschärft zu haben für den Fall, dass die NATO eine
Befreiung der Krim ins Auge gefasst hätte. In Syrien sehen wir nun
dasselbe Bild: Putin probiert sein komplettes Nuklearpotential aus,
strategische Bomber, Cruise Missiles aus der kaspischen See und
U-Boot-Raketen aus dem Mittelmeer auf „IS-Stellungen“.<br />
<br />
Alles das
ist unnötig und zu teuer, wenn man doch über eine bestens
ausgebaute Luftwaffen-Basis in Syrien verfügt und eigentlich nur 100
km fliegen muss um seine Bomben abzuwerfen. Warum also etwa Cruise
Missiles über tausende Kilometer anfliegen lassen, lediglich
konventionell bestückt, womit man zum hundertfachen Preis am Ende
die klediglich gleiche Wirkung vor Ort erzielt? Der Grund ist
strategisch – erstens kann er sein Potential unter Real-Bedingungen
ausprobieren und ggf. verbessern – und er signalisiert gegenüber
seinen Gegnern seine Fähigkeit und Bereitschaft nukleare Waffen
einzusetzen. Sogar explicits verbis – so sagte er überdeutlich das
seine U-Boote im Mittelmeer vor der Syrischen Küste
selbstverständlich auch Atombomben verschießen können und er ggf.
auch bereit wäre sie „gegen den IS“ einzusetzen. Ach ja, gegen
den IS? Wohl kaum, auch wenn es in der breiten Öffentlichkeit so
ankommen sollte – es war ein klare Warnung an die Westmächte im
Nahen Osten: Wenn ihr mich zu sehr in die Enge treibt, dann setz ich
die Dinger auch gegen Euch ein. Und wenn es nur „versehentlich“
ist, falls ihr gerade zu Nahe an der „IS Stellung“ steht.<br />
<br />
Israel haben wir in unserer Analyse ein wenig vernachlässigt,
auch Netanjahu ist so ein Typ, wenn man ihn und sein Israel wirklich
in die Enge treiben sollte, dann wird auch er relativ leichthändig
zur Atomwaffe greifen. In den letzten Wochen hatte Israel mit einer
Vielzahl tödlicher Messerangriffe durch Palästinensische
Jugendliche zu kämpfen – vor allen Dingen in Jerusalem – wer zur
falschen Zeit am falschen Ort steht konnte leicht eine Klinge in den
Hals gestoßen bekommen. Praktisch alle Angreifer bezahlten mit ihrem
Leben dafür – man fackelt in Israel nicht lange in solchen Fällen
und bewaffnete Sicherheitskräfte, als auch normale Bürger, sind an
allen Ecken und Enden zu finden. Es mutet für uns seltsam an, dass
diese (meist) Jugendlichen ihr Leben so einfach aufs Spiel setzen,
der Angriff ob mit oder ohne Erfolg ist für sie praktisch ein
Todesurteil, aber es ist eben eine Mischung aus Aussichtslosigkeit,
Verzweiflung und Fanatismus die sie dazu antreibt. Der dauernde
faktische Kriegszustand in Israel wird irgendwann ein Ende finden,
aber keines wie wir uns das wünschten. Sämtliche grenzen Israels
sind mit Zäunen, Mauern und Todesstreifen gesichert, nur im Osten
gen Jordanien noch nicht. Wegen der andauernden Angriffe sollte quer
durch Jerusalem ein weiterer Zaun gebaut werden, aber die Idee wurde
schnell aufgegeben, denn sie hätte die eigentlich genehmigte UN
Grenze zementiert. Israel aber besteht auf den Besitz des
Jordanlandes, der Westbank, und würde den Zaun natürlich lieber
direkt an der Grenze zu Jordanien ziehen – was aber klar
völkerrechtswidrig wäre. Also bleibt die Sache vorläufig noch
offen, aber wie lange? Sollte in Jordanien was anbrennen, oder gar
der IS dorthin vorstoßen, dann wird es kritisch. Zieht man die
Grenze dort weil man glaubt nicht anders zu können, dann gibt es
gewiss Krieg mit ungewissem Ausgang.<br />
<br />
Etwas in den Hintergrund gerückt sind die weiteren Kriegs - und
potentiellen Kriegsgebiete in Asien und Lateinamerika. In
Lateinamerika sind es vor allen Dingen die Drogenkriege und die
ungehemmte Korruption der Behörden, die auch dort jährlich
Millionen von Latinos Richtung US-Grenze wandern lässt – und im
Resultat ganz ähnliche Probleme dort verursacht. Die USA wird von
Jahr zu Jahr unregierbarer – der interne Stress steigt
kontinuierlich und äußert sich u.a. in fast täglichen
Massenschießereien, Polizeigewalt und auch Rassismus. In Asien ist
es der unterschwellige Konflikt zwischen den USA und China, der
längst ein gefährliches Potential erreicht hat – China ist
gewillt, und es verbirgt das inzwischen auch kaum noch, den USA ihre
Herrschaft über den pazifischen Raum sukzessive streitig zu machen.
Eine enorme Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte,
Flugzeugträger und der Bau künstlicher Inseln direkt vor den Küsten
der Nachbarn und US Alliierten - dass ist nicht einfach Zeichen von
ein bisschen mehr Selbstvertrauen, es ist eine Kampfansage, die bei
den US Strategen längst auch so angekommen ist. Klar, beide
Riesenreiche brauchen sich irgendwo noch gegenseitig – die
wirtschaftlichen Abhängigkeiten sind nach wie vor nicht gering –
und man wird beiderseits eine unmittelbare Auseinandersetzung
vermeiden wollen. Sie ist aber nicht ausgeschlossen – sowohl
Chinesische als auch US- und alliierte Luftstreitkräfte verletzen
regelmäßig vom jeweiligen Widerpart gesetzte Grenzen oder
provozieren anderweitig – ein offener Schlagabtausch im Pazifik ist
daher jederzeit möglich. Und sei es nur „zufällig“, weil irgend
jemand einen zu nervösen Zeigefinger am Abzug hat.<br />
<br />
Die Aussicht auf Besserung ist Null, zudem immer neue
Kriegsgebiete hinzukommen, so etwa der Jemen und zuletzt auch Burundi
– Massen- bis Völkermorde inklusive. Ob und wann der faktische
Weltkrieg auch ein offizieller Weltkrieg wird, also dann wenn die
Welt- und Großmächte unmittelbar aufeinander treffen – das ist
kaum vorhersagbar. Außer, dass es irgendwann passieren wird.<br />
<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgNIpyZ59rPZfsnumfEp20OxI2zjCXjnHHrRGzXqebriEs7Url5T8yAKc117ZxzhviaYXZO8btcMQxu9wZcXOKGVjbHB6Skj3nwhDXYsIHaifyBg9S6W4XHZxZjn8x6oB64_G92x4vwuOg/s1600/grafiti.JPG" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="426" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgNIpyZ59rPZfsnumfEp20OxI2zjCXjnHHrRGzXqebriEs7Url5T8yAKc117ZxzhviaYXZO8btcMQxu9wZcXOKGVjbHB6Skj3nwhDXYsIHaifyBg9S6W4XHZxZjn8x6oB64_G92x4vwuOg/s640/grafiti.JPG" width="640" /></a></div>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-size: large;"><b>Was gab's denn sonst noch so?</b></span><br />
</div>
Am 26. Februar durfte Putin wieder einmal das Ableben einer seiner
Widersacher feiern – der Regimekritiker Boris Nemzow wurde in
Moskau direkt neben dem Kreml auf offener Straße von „Unbekannten“
erschossen. Die üblichen Verdächtigen wurden wieder aus dem Hut
gezogen, Tschetschenen oder gar der IS, das Schema ist immer das
Gleiche – die üblicherweise versprochene „Rückhaltlose
Aufklärung“ eingeschlossen. Seine Fehler war offensichtlich, dass
er ein Dossier in Vorbereitung hatte, dass die Russische Verwicklung
in den Ukrainekonflikt und auch den Abschuss von MH17 belegen sollte
– offensichtlich sein Todesurteil, wie es schon so viele
Journalisten und Kritiker in Putin's Reich ereilt hat.<br />
<br />
Der Zar ist da
ziemlich empfindlich, denn Putin steht keineswegs so sicher da, wie
man aufgrund seiner unheimlichen Umfragewerte annehmen sollte. Denn
die Wirtschaft ist desolat, und das liegt nicht nur an der
selbstverschuldeten Isolation und dem Bruch mit der EU, es sind die
ungehemmte Korruption und systematische Ausbeutung der Gesellschaft
durch die russische Oberschicht. Putin braucht für seine
Existenzberechtigung Erfolge im Monatstakt, die im Volk beliebte
Krimokkupation hält dafür nicht ewig her. Falls er schwächelt kann
ihm das schnell Kopf und Kragen kosten, oder wie einer seiner Kritiker
einmal sagte, <i>"Putin verlässt den Kreml nur als toter Mann"</i>, so oder
so.<br />
<br />
Daraus erklärt sich auch seine überschäumende Reaktion auf den
Jetabschuss durch die Türkei – wenn er sich etwas nicht leisten
kann, dann ist es Misserfolg und Schwäche – die Geier lauern
innerparteilich und innerrussisch. So polterte er seitdem in gar
gewaltiger Rhetorik, tat aber doch recht wenig auf militärischer
Ebene. Der Grund ist einfach, dass er Stärke zeigen muss, aber
andererseits selbst auch als Ex-KGBler genau weiß, dass er
militärisch-wirtschaftlich auf sehr unsicherer Position steht –
ein schlecht geführter Angriff auf NATO Einheiten könnte daher in
einem fürchterlichen Desaster für ihn enden. Also greift er auch
gleich wieder zur Atomdrohungen – und das macht Putin so
unberechenbar und brandgefährlich: Seine Position ist so empfindlich
wie eine Flasche warmes Nitroglycerin – saugefährlich und wenn man
zu viel dran rüttelt, geht sie urplötzlich hoch.<br />
<br />
Der 24. März brachte eine Tragödie der ungewöhnlichen Art –
ein depressiver Pilot der Gesellschaft Germanwings brachte seine
Maschine vorsätzlich zum Absturz – ein erweiterter Selbstmord,
idiotisch und verheerend. Die Unglücksursache war zu viel Sicherheit
vor Terroranschlägen an der falschen Stelle. Die mehrfach verstärkte
Panzertür war von Außen unknackbar – und der Code geschützte
Notzugang von innen leicht blockierbar - seitdem soll kein Pilot mehr
alleine im Cockpit bleiben dürfen.<br />
<br />
Die Klimakatastrophe, die es nach Aussage von Industrielobbyisten
bekanntlich ja gar nicht gibt, bescherte uns im Juli bis zu 40,3 Grad
Rekordhitze – etwas kühler hatte es da schon die Planetensonde New
Horizon, die am 14 Juli Pluto erreichte und die ersten Bilder des
fernsten Planeten am Rande des Sonnensystems lieferte. Naja, nicht
mehr offiziell Planet, da der Pluto während der langjährigen
Flugzeit diesen Status offiziell verloren hatte – er ist so zu
sagen etwas zu schief gewickelt was seine Flugbahn angeht. Ansonsten
braut sich im Pazifisch ein Super-Eli-Nino zusammen, der nächstes
Jahr für einiges Unbill sorgen könnte – so genau weiß man es
nicht. Jedenfalls ist es hier im Rheinland so warm, dass man im
Dezember noch seinen Rasen mähen kann – regelmäßige Temperaturen
über der 10 Grad Marke sind auch kurz vor Weihnachten selbst am
dunklen Abend noch Normalität.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgaEscqTH-YLK_YJlGGAjw6XfGU29Us_RqjcxlAsQ_yEgep41Ji0B0ZHwti2C0Yd9uqs0VMRM21sywd6PT7KpiAqgtG00YRb2jlOwrWxIRFY_sexUD_S5HlOfjuAcAVhdk6FcDMNINYEBU/s1600/murphy.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="346" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgaEscqTH-YLK_YJlGGAjw6XfGU29Us_RqjcxlAsQ_yEgep41Ji0B0ZHwti2C0Yd9uqs0VMRM21sywd6PT7KpiAqgtG00YRb2jlOwrWxIRFY_sexUD_S5HlOfjuAcAVhdk6FcDMNINYEBU/s640/murphy.jpg" width="640" /></a></div>
<br />
Im September kam dann „Dieselgate“, ein Milliardendesaster
unserer weltweiten Vorzeigefirma Volkswagen. Nun das Verbrauchs- und
Abgaswerte, nicht nur bei Diesel, nicht ganz koscher sind sollte
jedem Autofahrer schon mal in den Sinn gekommen sein, denn die im
Prospekt versprochenen Verbräuche sind im Realbetrieb nicht zu
erreichen – jedenfalls nicht wenn man die Karre so flott bewegt,
wie es die eigentlich unsinnig hohen Durchschnitts-PS-Zahlen in
Deutschland normal erscheinen lassen. Man muss schon schleichen, den
Gasfuß ganz vorsichtig bewegen, Ritzen abkleben, Außenspiegel
abbauen und Sonderbereifung aufziehen. Das macht man dann mit
normierten Testläufen, denn so dusselig kann keiner mit den Dingern
real fahren. Beim Diesel ist das Problem weniger der Verbrauch, als
die Stickoxidwerte – das liegt am höheren Brennwert des Diesels -
und da muss man sogar noch dusseliger den Gasfuß bewegen um noch die
Grenzwerte einzuhalten. Damit dass dann auch nie schief gehen kann,
hatte VW nun ein besondere Idee – die Auto-Software merkt wenn
irgend jemand einen Test probiert und schaltet dann vorsorglich das
Aggregat auf Magerbetrieb. Tolle Idee. Dummerweise fand aber ein
Ami-Ingenieur den Trick und US-Gerichte sind bei solchen Mogeleien
eben doch sensibler auf Seiten des Kunden aufgestellt als die
Deutschen. Im schlimmsten Fall kann die noch auszuhandelnden
Entschädigungen VW den monetären Hals brechen, man muss es
abwarten. Vielleicht hilft es ja, das andere Hersteller auch kaum
besser sind – aber immerhin nicht die Mogelsoftware einsetzten
sondern auf die Wirksamkeit der irrealen Suboptimumtests setzten.<br />
<br />
FIFA/UEFA/DFB – Fußball und Sport – wo gibt es da eigentlich
jemanden der nicht mogelt oder korrupt ist? Was die Vergabe von WM's
angeht so ist es offensichtlich Usus, das eine Pro-Stimme im
Entscheidungsgremium zum Festpreis von 2 Millionen Dollar zu haben
ist. Platini hat eine solche Summe überwiesen bekommen –
Beckenbauer hat sie zumindest einigen Halunken für ihre Zustimmung
in Aussicht gestellt – am Ende waren es wieder Millionentransfers
an die sich keiner „erinnern“ konnte – so auch eigene
Unterschriften auf den Dokumenten in ihrer Echtheit bezweifelt wurden
– so als wenn das irgendeine unglaubliche Verschwörerbande hinter
dem Rücken der Granden am Werke gewesen sei. Blatter erklärt mal
seinen Rücktritt, denn den Rücktritt vom Rücktritt und er weiß
natürlich auch von nichts, kann sich an nichts erinnern und im
Zweifelsfall waren es eben irgendwelche dunklen Kräfte aus dem
Nirwana des Sportgeschäfts die für die grassierende Korruption
verantwortlich zeichnet. Ein wenig später dann der nach2weiss dass
die russischen Leichtathletikwunder durch die Bank und schon immer
bis zum Kragen auf Dope bei ihren Erfolgen waren, und wer glauben
möchte dass dies nur ein Ausnahmefall sei der möge auch sonst an
die Ehrlichkeit im Sport glauben. Im Berufssport aber überlebt
keiner an der Weltspitze ohne Medikamente, und die Grenze zwischen
noch erlaubt und abgedreht ist fließend.<br />
<br />
<br />
Kennen sie noch richtige Politiker von Schrot und Korn? Sowie
Wehner, Brandt, Schmidt oder Strauss? Es gibt sie nicht mehr, Helmut
Schmidt als einer der letzten Heroen die noch wussten was Krieg
wirklich bedeutet und warum man die Demokratie vor Feinden von innen
und außen, aber auch besonders von denen da Oben schützen muss, ist
von uns gegangen. Franz Josef Strauss zum Beispiel war, im Gegensatz
zu Helmut Schmidt, nie mein Held. Eher ein extrem unsympathisches
Feindbild, korrupt und selbstgefällig, Starfighter- und
Spiegelaffäre, die Kette seiner Fettnäpfchen ist kilometerlang.
Trotzdem wäre mir selbst mit ihm an der Spitze des Staates heute
wohler als mit den Merkels, von der Leyens, den Göring-Eckhardts,
Gabriels oder Steinmeiers – Leute die in einer Welt der Putins,
Netanjahus, Erdogans und Assads nicht wirklich auf Augenhöhe
wahrgenommen werden. Erstere wedeln überall mit dem Scheckbuch,
Letztere sind bereit jede noch so dreckige Waffe rücksichtslos
einzusetzen, wenn es denn ans Eingemachte geht. Keine Guten
Aussichten – und die deutsche Moral- und Verbotskultur hat jetzt
sogar ein EU-Gesetz gegen Mentholzigaretten durch gesetzt. Nach einer
Übergangsfrist sind die bald nicht mehr zu haben – vielleicht
hatten sie dabei also den Anstand wenigstens so lange damit zu
warten, bis unser Helmut sicher und friedlich unter der Erde war.
Danke Kathrin.H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com9tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-80127916187953563182015-10-21T22:37:00.000+02:002015-10-22T14:42:14.688+02:00Deutschland – Ist das Kunst oder kann das weg?<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 150%; }a:link { }</style><span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Angesicht des nicht
endend wollenden Flüchtlingsstrom ist zur Zeit natürlich nichts
mehr in der Diskussion ob, und wenn ja, welche Grenze man denn nun
für Deutschland benötige. Die Meinungen differieren zwischen weit
offenen Toren, freiem Geleit inklusive sicherer Transportwege und
herzlichen Willkommensparties für Flüchtlinge aus aller Welt
einerseits, bis hin zum „bombenfesten“ Dichtmachen sämtlicher
Binnen- und Außengrenzen der EU sowie gezielten
Abschreckungsmaßnahmen und Asylgesetzänderungen gegen den
Migrantenstrom andererseits. </span><br />
<br />
<div style="line-height: 150%; margin-bottom: 0cm;">
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Die grundsätzliche
Frage dahinter liegt auf der Hand, nämlich „Braucht man überhaupt
Grenzen zwischen Staaten?“. Schließlich
hat man nun seit ein paar Jahren das Schengener Abkommen, dass die EU
Binnengrenzen abgeschafft hatte, und bis vor Jahresfrist hat das
bekanntlich ja auch prima funktioniert. Wozu also jetzt wieder alles
dicht machen? </span><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Welche praktische
Bedeutung haben eigentlich „Grenzen“? </span></b></div>
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Nun, tatsächlich wird
jedes Ding, egal ob haptischer Gegenstand oder philosophisches
Konstrukt genau erst durch seine Grenzen bestimmt. Ohne Grenzen
verliert es seine Existenz. Ein Luftballon definiert die Grenze
zwischen hohem und niedrigen Luftdruck. Platzt er, dann gleicht sich
der Druck schnell wieder aus, der Ballon aber ist dahin. Eine
Kaffeetasse etwa ist durch seine Grenze vom Festkörper zum
umliegenden Gas bestimmt, der Kaffee darin findet wiederum seine
Grenze an der Tassenwand, andernfalls zerläuft er zu einer
untrinkbaren Pfütze. Eigentlich ganz einfach. </span><br />
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Aber nehmen wir mal
ein etwas flüchtigeres Beispiel. Sie können sich eine Badewanne mit
35 Grad lauwarmen Wasser füllen, o.k. das reicht für ein kurzes
Bad. Stattdessen können Sie aber auch in der Mitte der Wanne eine
Plexiglasscheibe anbringen und rechts davon 60 Grad heißes, und
links davon 10 Grad kaltes Wasser einfüllen. Der Wärmegehalt ist
exakt der Gleiche, allerdings würden sie in der einen Hälfte nun
erfrieren und in der anderen Hälfte sich verbrühen. Ziehen sie nun
die Plexiglasscheibe aus der Wanne heraus, so stellt sich nach recht
kurzer Zeit wieder lauwarmes Wasser von 35 Grad Celsius ein. Die
Grenze ist natürlich fundamental wichtig, wenn man das vorherige
Ungleichgewicht beibehalten möchte.
</span><br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Hier mag man den
bekannten Statistikerwitz einflechten, <i>„dass es einer Person, die
mit einem Fuß im heißen und mit dem anderen Fuß im kalten Wasser
steht, dass es der, statistisch gesehen eigentlich gut geht“</i>. </span><br />
<br />
<i><b><span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Das
Prinzip der Statistik ist nun mal, dass sie quasi Alles über die
Masse, aber Nichts über das Individuum aussagt. </span></b></i><br />
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Aber klar, nehmen
wir das Gleichnis Wärme=Wohlstand, dann haben wir das Problem, das
entweder alle auf gleich lauwarmen Wohlstand sind, oder eben die
Einen sehr Reich, die Anderen sehr Arm dran sind. Die Grenze macht
es, und, der Ausgleich findet nach entfernen der Grenze um so
schneller statt, umso höher der Temperaturunterschied ist.
Andererseits ist auch klar: Wenn links und recht gar kein Unterschied
existiert, dann kann man auch auf die Grenze ganz verzichten, denn
dann stellt sie nur einen störenden Ballast dar, wer will schon mit
einer teilenden Plexiglasscheibe baden. </span><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><b>Das Schengen-System der Nicht-Grenzen </b></span></div>
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">So hat Schengen eben
deswegen gut funktioniert, weil die Gesellschaftlichen Unterschiede
zwischen den Nachbarstaaten der EU in der Regel recht gering waren
(also etwa zwischen Frankreich und Deutschland) und deswegen auch nur
eine relative geringe Migration erzeugten. Auch die hat und hatte
einen Effekt, und zwar in beide Richtungen, nicht nur EU Migranten
nach, sondern auch Deutsche-Migranten in EU Länder kommt vor. Auch
das führt zu einem kulturellen Ausgleich zwischen den Nachbarn und
natürlich auch zu einer langsamen Verwischung zwischen typischen
<i>„Franzosen“</i> oder <i>„Deutschen“</i>. Ein Prozess, der wegen der
geringen Gradienten, allerdings extrem langsam voranschreitet und
noch im entferntesten nicht abgeschlossen ist, eigentlich sogar kaum
merklich vorangeschritten ist. </span><br />
<br /></div>
<div style="line-height: 150%; margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh33XLq6CNMPAqz6lYrF-vmrHCz_0RWIXuvt96vwDmrJVIoJIUxNDLpwidMzz2WcmXWAEZVHMpeQ9cpZm5KKUEN1-RqNAjJzt7bKLvGK1DZWbRzjFW5whZKid8vqjkO_AXCual3AHR8aMI/s1600/whatcangowrongmerkel.jpeg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="224" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh33XLq6CNMPAqz6lYrF-vmrHCz_0RWIXuvt96vwDmrJVIoJIUxNDLpwidMzz2WcmXWAEZVHMpeQ9cpZm5KKUEN1-RqNAjJzt7bKLvGK1DZWbRzjFW5whZKid8vqjkO_AXCual3AHR8aMI/s400/whatcangowrongmerkel.jpeg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Was kann schon schief gehen? Merkelkarikatur - Quelle: Twitter</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Völlig anders sieht
dies natürlich bei der jetzigen Migrationswelle aus Nah- und
Mittelost und aus Afrika aus. Der Kontrast, und damit der Druck und
die Geschwindigkeit des Ausgleichs, könnte gar nicht größer sein.
Auf der einen Länder die mit solchen Dingen wie Krieg, Bürgerkrieg,
wirtschaftlicher Ausbeutung und resultierender Armut,
Pseudodemokratien und Diktatur, Korruption und willkürlichen
Rechtssytemen, mangelndem Bildungssystem und resultierendem
Religionswahnsinn, und weitgehend fehlenden Sozial- und
Gesundheitssystemen geschlagen sind; Und auf der anderen Seite des
Bades die von allen großen Industrieländern zur Zeit noch am besten
funktionierende Wirtschafts- und Soziale Weltmacht Deutschland, das
als einzige vergleichbare Macht zudem noch eine ziemlich unverblümte
Einladung an alle Schutzsuchenden aussprach und bislang jede ernst
zunehmende Bereitschaft vermissen lässt, seine Grenzen wirklich
effektiv dicht zu machen. Alleine schon das Wissen um die freie
Gesundheitsvorsorge für Alle, eine Errungenschaft die wir als
selbstverständlich annehmen, die aber weltweit in dieser Konsequenz
und Größe einmalig ist, reicht für Millionen bereits als
Migrationsgrund. </span><br />
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Alles in Allem ist
die Sogwirkung daher gigantisch, so gigantisch wie die
Bevölkerungsmassen die sich betroffen fühlen (rund 2 Milliarden von
Pakistan über den Nahen Osten bis hin zum afrikanischen Äquator und
sogar noch südlich davon), und von denen bereits 2014 gut 60
Millionen auf den Füßen waren. Tendenz rasant steigend, nicht
alleine wegen aber insbesondere, da von der großzügigen Einladung
ins vermeintliche Wunderland Deutschland in 2014 noch gar keine Rede
war.</span><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Transit Balkan</b></div>
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Die Balkanländer
haben nun bereits weitgehend ihre Grenzen mit Zäunen bebaut, z.Z.
ist der letzte offene Weg via Kroatien-Slowenien-Österreich nach BRD
gegeben. Und die vorgenannten Länder lassen sich tatsächlich nicht
die Deutsche Einladung als Gelegenheit entgehen, den Wünschen der
Migranten mit einer schnellen Weiterbeförderung nach Deutschland
nachzukommen. Natürlich, weder mit EU- noch Bundesdeutschem
Asylgesetzen ist das vereinbar, aber es schert ja offensichtlich
niemanden, und auch eine Rücküberstellung der Migranten ohne
Asylgrund scheidet zur Zeit alleine schon aus schieren
Kapazitätsgründen der deutschen Behörden aus. Und, auch das ist im
Internetzeitalter längst von Pakistan bis zum Afrikanischen Äquator
längst bekannt, das deutsche Recht sieht auch einen großzügigen
Familiennachzug vor. Die Folge: Junge kräftige Männer, die die
Reise am ehesten überleben können, werden vorgeschickt, da für
mehr kein Schleusergeld da ist, um dann die Familie bequem und
offiziell per Flugzeug nach holen zu können.
</span><br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Die Kardinalfrage
ist nun, kann und will Deutschland das aushalten? Kann oder will
andernfalls Deutschland seine Grenze, genauso wie es faktisch nahezu
alle anderen Staaten weltweit tun, schützen? </span><br />
<br />
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Über statistische
Zahlen müssen wir dann jedenfalls reden, denn das können und wollen
hängt extrem an den tatsächlichen Zuwanderungszahlen und den dafür
verfügbaren, bzw. noch frei zu machenden, Ressourcen in Deutschland.
</span><span style="font-family: Verdana,sans-serif;">Grenzen, kann
oder will man die schützen, und wenn ja, wie?</span><br />
<br />
Auch diejenigen
Politiker, die die Notwendigkeit eines <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article147567638/CSU-erwartet-von-Syrern-Verzicht-auf-Frau-und-Kind.html" target="_blank">effektiven Grenzschutzes</a>
eingesehen haben, sind sich dabei jedoch
ausgesprochen uneins, was die technischen Bedingungen und
Möglichkeiten eines Grenzschutzes angeht. Das der Grenzschutz durch
patrouillierende Zöllner und Polizei nicht mehr stattfindet ist
allen klar, denn wer am Grenzpunkt X aufgehalten wird, der geht wenn
nötig, halt ein paar Kilometer links oder rechts davon über die
grüne Grenze. Da eine Rücküberstellung im Aufgriffsfalle nicht
stattfindet, ist das auch völlig problemlos. Denn Deutschland kann
und will um Moment dies nicht tun, einerseits weil dafür das
Personal fehlt, andererseits weil die öffentliche Meinung die damit
verbundene Gewalt nicht aushält, und weil auch kein Nachbarland, ja
noch nicht mal die Herkunftsländer, bereit wären die Massen an
notwendigen Rückführungen auf zu nehmen. Im Gegenteil reicht jedes
betroffene Land „seine“ Flüchtlinge dankend weiter an die BRD,
die ja nun als einziges Land die bereitwillige Aufnahme erklärt hat
und zudem ja Alle auch genau dahin wollen. Bon.</div>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Die Frage ist also.
<i>„Kann ein Zaun Flüchtlingsströme wirksam aufhalten?“</i>. </b></div>
<br />
Die
Antwort darauf erscheint auch dem Naivsten erst mal klar zu sein –
Nein! Denn ein Zaun, selbst wenn er drei Meter hoch und mit S-Draht
gesichert ist, wenn Zehntausend Männer davor stehen dann ist das
Ding ganz schnell geplättet und der Weg wieder frei. Da muss man
sich tatsächlich schon mehr einfallen lassen. Was das „Mehr“
allerdings faktisch bedeutet, dass ist politisch nicht opportun und
wird insbesondere von <i>„überzeugten Europäern“</i> gescheut wie das
Weihwasser vom Teufel.<br />
<br />
Wie eine solche
geschützte Grenze aussieht, die in der Lage ist auch längere Zeit
dem Druck von Millionen auszuhalten, dazu muss man einfach mal nach
Israel schauen. Israel hat mit rund 8 Millionen Einwohnern etwa nur
ein Zehntel der Bevölkerung von Deutschland, steht aber an allen
Landesgrenzen nicht nur dem Druck militanter Gruppen, sondern auch
den Armutsflüchtlingen gegenüber, die liebend gerne im westlich
strukturierten Wohlstandsland Israel arbeiten und wohnen möchten.
Aus gutem Grunde möchte Israel diese „Chance“ aber nicht
wahrnehmen, schon zehnmal kleiner Ströme von Asylsuchenden würde
Israels Wirtschaft und sozialen Zusammenhang unwiederbringlich
zerstören.<br />
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh3Acqylm80yp_HiOK0m-gAYCgLz-IfyVr0cZzdhntB6oGvLK4KiCg1bLGBafBqVykJ8BNG-od4tDlI45HFYsk6ewmeckhJglCg0ROvSvCvTkCUZQIeW51ShKARVtYizFG6h4DSbPnbD60/s1600/ISR-EGY_border_6521a.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="266" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh3Acqylm80yp_HiOK0m-gAYCgLz-IfyVr0cZzdhntB6oGvLK4KiCg1bLGBafBqVykJ8BNG-od4tDlI45HFYsk6ewmeckhJglCg0ROvSvCvTkCUZQIeW51ShKARVtYizFG6h4DSbPnbD60/s400/ISR-EGY_border_6521a.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Grenze Israel-Ägypten auf dem Sinai - Doppelter Zaun und "Todestreifen"</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Israel: Der süd-westliche Druck</b></div>
<br />
<br />
Das exakt gleiche
Problem, vor dem sich nun langsam die EU, und besonders die BRD,
gestellt sieht, wurde bereits vor 10 Jahren nämlich für Israel
zunehmend virulent: Die Afrikanischen Wirtschafts- und
Kriegsflüchtlinge wollten <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Israel%E2%80%93Egypt_barrier" target="_blank">über den Sinai Richtung Israel</a>, und
natürlich falls da keine Aufnahme möglich wäre, weiter Richtung
Norden<b>:</b><br />
<br />
<i>„The <b>Israel–Egypt barrier</b> (Project name: <b>Hourglass</b>)
refers to a border barrier built by Israel along sections of its
border with Egypt. The barrier was originally planned in response to
high levels of illegal migrants who successfully entered Israel
across the border, mainly smuggled by Bedouin traffickers, from
Eritrea and Sudan. Tens of thousands of people try to cross from
Egypt's Sinai peninsula into Israel every year, predominantly
economic migrants. During Hosni Mubarak's regime, Egyptian border
guards sometimes shot African migrants trying to enter Israel
illegally. Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu stated that the
barrier is meant to "secure Israel's Jewish and democratic
character."...“ </i><br />
<br />
Nun, irgendwelche
Ähnlichkeiten erkennbar? Zweifelsohne, aber natürlich war nicht nur
der Armutsdruck für Israel potentiell tödlich, sondern auch der
arabisch-islamische Terrorismus:<br />
<br />
<i>„However, following increased
insurgent movement across the southern border in 2011, Israel
upgraded the steel barrier project to include cameras, radar and
motion detectors. The 2011 Egyptian revolution, the demise of
Mubarak's regime, increased lawlessness in the Sinai as well as the
2011 southern Israel cross-border attacks led to the project's
upgrading with surveillance equipment and its timetable for
completion being expedited.“ </i><br />
<br />
<br />
Das ganze war ein
Riesenprojekt für Israel, dessen beabsichtigter Erfolg sich aber
auch bald einstellte:<br />
<br />
<i>„In January 2013, construction of the barrier
was completed in its main section. The final section of the fence was
completed in December 2013. The 245 mile fence took three years to
construct, at an estimated cost of NIS 1.6 Billion, making it one of
the largest projects in Israel's history...While 9,570 citizens of
various African countries entered Israel illegally in the first half
of 2012, only 34 did the same in the first six months of 2013, after
construction of the main section of the barrier was completed. The
fence has two layers of fencing, one with barbed wire. The structure
includes the installation of advanced surveillance equipment.
Eventually the whole border will be sealed. The project was set to
cost 1.6bn shekels.“ </i><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSQXLpprYClFx6_BYsCjCzC6Yq-oa0qq42ihsqRoAEPLJYih0nm0SRsLS1ETBNog95DHNSL9WXit4_X2Qv_3WlVR3GjqkX3SwA0o6-kgHDowP2daveHv2buQ5PIPIun6Fq18xD_g9FSlc/s1600/Sinai-peninsula-map.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSQXLpprYClFx6_BYsCjCzC6Yq-oa0qq42ihsqRoAEPLJYih0nm0SRsLS1ETBNog95DHNSL9WXit4_X2Qv_3WlVR3GjqkX3SwA0o6-kgHDowP2daveHv2buQ5PIPIun6Fq18xD_g9FSlc/s400/Sinai-peninsula-map.jpg" width="321" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Sinai Grenze - Landweg nach Europa</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br />
Die israelische Erfahrung und Perfektion mit Grenzsicherungen hat
auch weitere Staaten mit ähnlichen Problemen ins Boot geholt:<br />
<br />
<i>„A
number of countries have sent delegations to Israel to study border
security and the various technologies used by the IDF to secure
Israel's borders, including the Israel–Egypt border. For example, a
delegation from India arrived in August 2012 to study these
technologies that are used to secure the borders with the Gaza Strip,
the West Bank, and Egypt, which may be implemented as part of India’s
own fence with Pakistan and Bangladesh. The interest in Israeli
border security increased since the construction of the fence along
the Israel–Egypt border. The United States, which is building a
barrier along its border with Mexico, is also following Israel’s
decisions on border security closely.“</i>. Eine Deutsche Delegation
hat man dort noch nicht gesehen, aber was nicht war, kann ja noch
werden.<br />
<br />
<br />
Nun der Erfolg war
und ist gegeben: Israel wird nun nicht mehr mit Flüchtlingen aus
Afrika und islamistischen Terroristen geflutet. Aber hält das die
Afrikaner die den teils unsäglichen Zuständen in ihren Ländern
entfliehen möchten auf? Tatsächlich ist seit 2013/14 der Landweg
nach Norden und Europa versperrt. Die Folge ist das was wir seitdem
in weit verstärktem Maße erleben – die Flucht per Boot über das
Mittelmeer an die Inseln und Südküsten der EU.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Umwege </b></div>
<br />
Ähnlich wie beim
Fall Ungarn, dass sich erfolgreich umzäunt hat, geht der
Flüchtlingsstrom den nächsten noch machbaren Weg, der
typischerweise natürlich immer weiter und gefährlicher ist, um zum
Ziel zu gelangen. Im Fall Ungarn also zunächst via Serbien,
Kroatien, Slowenien, und falls dort die Grenzen geschlossen werden
sollten, dann wird man über Bulgarien, Rumänien, Tschechien den
Umweg versuchen. Der ist Kilometer mäßig von der
Türkisch/Griechischen Grenze bei Erdine sogar kürzer. Das er
bislang so verschmäht wird hat nur einen wirklichen Grund: Bulgaren
und Rumänen gelten beim Grenzschutz und dem Gebrauch von
Schusswaffen als nicht gerade zimperlich.<br />
<br />
Das grundsätzliche
Dilemma ist jedenfalls: Solange nicht wirklich alle Grenzen gesichert
sind, wird auch noch das letzte Schlupfloch gesucht und gefunden. Und
schlimmer noch: Grenzanlagen, an denen keine Schießbefehl herrscht,
haben natürlich auf Dauer auch keine Wirkung gegen größere
Völkerwanderungen – denn wer sich darauf verlassen kann, dass die
Grenzschützer keine respektable Gewalt einsetzen, kann jeden Zaun
mit vereinten Kräften einreißen und sich dahinter Platz
verschaffen. Genau das ist das eigentliche Geheimnis des
erfolgreichen Israelischen (und anderswo genauso) Grenzschutzes: Wer
versucht den Zaun illegal zu queren, riskiert ohne großes Federlesen
erschossen zu werden. Dementsprechend haben wir das Problem nun an
den Küsten Libyens: Dort droht keine Armee, sondern „nur“ das
Wasser des Mittelmeeres und baufällige Kähne für die man
überteuerter Überfahrttickets bei skrupellosen Schlepper berappen
muss.<br />
<br />
Diese Situation ist
verantwortlich für den noch relativ geringen Anteil der in
Deutschland eintreffenden Afrikaflüchtlinge in der Millionenbilanz
des Jahres 2015. Der Löwenanteil sind nun die Flüchtlinge aller
Staaten des Nahen- und Mittleren Ostens, von Syrien über Afghanistan
bis nach Pakistan, und auch den eigentlichen Balkanstaaten wie
Albanien, die sich der allgemeinen Fluchtbewegung, nicht zu Letzt
aufgrund Merkel's Einladung, einfach angeschlossen haben.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjA4I6tFCmAu2lTUyi4lNA5JuzrYC4X8rrK7s4Nbpf0PZ5k8meBFVFiNBoURY-0sAZyQ9_YZSNNwflL0RfzZ2jPYEBxfoStvr3LZHH3eHR5JUlD6owX4saDqnJIAnNnFmw_0-SlvPNnanQ/s1600/EU_and_Turkey_Locator_Map.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="332" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjA4I6tFCmAu2lTUyi4lNA5JuzrYC4X8rrK7s4Nbpf0PZ5k8meBFVFiNBoURY-0sAZyQ9_YZSNNwflL0RfzZ2jPYEBxfoStvr3LZHH3eHR5JUlD6owX4saDqnJIAnNnFmw_0-SlvPNnanQ/s400/EU_and_Turkey_Locator_Map.png" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die EU (blau) und Türkei (hellblau) - Schlüsselland in der aktuellen Krise</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Türkei, und der
nord-östliche Druck </b></div>
<br />
Das wesentliche
Pufferland für den nord-östlichen und aktuell stärksten Anteil ist
nun die Türkei. Kein Wunder wenn Merkel nun dorthin reiste um
Schönwetter zu machen. Die Grenzen der Türkei sind nun bei weitem
nicht so gut gesichert wie die Israelischen: Zwar tun sich türkische
Grenzschützer auch keinen besonderen Zwang beim Schusswaffengebrauch
an, aber die Grenze ist wesentlich länger und auch nur durch
vergleichsweise schwache Befestigungen gesichert, meist kaum mehr als
ein einfacher Bauzaun.<br />
<br />
So haben sich seit 2014 hier auch Millionen
von Syrern eingefunden, die mehr oder weniger gut „integriert“
wurden, was aufgrund der ähnlichen sozial-religösen Struktur auch
einfacher fällt. Nicht desto trotz sind die Problem natürlich
gewaltig. Das man die Flüchtlinge gerne weiter reichen möchte liegt
daher nicht fern, und das bislang geringe Gegensteuern wenn illegale
Boote von der Türkei zu den nahe liegenden griechischen Inseln
aufbrechen, spricht Bände. Es wird kaum verhindert, statt dessen
mischen Türkische Schlepper und korrupte Lokalbehörden mächtig mit
im Geschäft. Politisch sieht man die benachbarten Inseln sowieso als
von Griechenland zu Unrecht beansprucht, und da kommt der Flüchtling
als „Waffe“ gegen den ungeliebten Nachbarn auch nicht so
ungelegen.<br />
<br />
Das die
Nahostflüchtlinge via Türkei wandern müssen, liegt geographisch
klar auf der Hand. Warum aber laufen auch die meisten Mittelost
Flüchtlinge, so z.B. Pakistani und Afghanen, regelmäßig auch über
die Türkei? Kürzer, auf dem reinen Landweg, und scheinbar
ungefährlicher wäre es ja schließlich durch die Gebiete der
ehemaligen Sowjetunion. Der Grund auch hier: Russland und die SU
Nachfolgestaaten pflegen ihre Grenzen nämlich rigoros zu
verteidigen, den Versuch über Putin's Einflusssphäre zu fliehen,
wagen da bislang nur Wenige. Vorläufig sicherer ist da der Weg via
Türkei-Griechenland-Balkan.
<br />
Die Rolle
Russlands<br />
<br />
Aber es wurden auch
schon Fluchtwege quer durch Russland und dann via Hohem Norden und
Skandinavien festgestellt, und es ist wenig visionär zu mutmaßen,
dass wenn die Türkei die Grenzen ernsthaft dicht machen würde,
Putin's Reich den schwarzen Peter weiter gereicht bekäme. Das Putin
nun einen guten Teil seiner Armeen von den Brennpunkten
Ukraine/Baltikum/Kaukasus Richtung Syrien beordert hat, hängt auch
damit zusammen. Seine, zwar geheime aber durchaus erkennbare,
Strategie geht über den taktisch vordergründigen Grund der
Zerschlagung des Kalifats weit hinaus: Einerseits möchte er
natürlich das Einsickern islamistischer Kämpfer via Kaukasus nach
Russland eindämmen, andererseits weiß er aber auch ganz genau die
Gunst der Stunde und die erkennbare Schwäche des Westens zu nutzen.<br />
<br />
An der Niederringung
des <i>Gasmannes</i> Assad und seines mörderischen Regimes ist im nichts
gelegen, denn damit würde er lediglich den Status Quo einer
westlichen Vorherrschaft über den Ölreichen Nahen Osten
protegieren, ein Schuss ins Knie aus seiner Perspektive ohne Zweifel.
Nein, tatsächlich steht der Nahe Osten erstmals seit Ende des
Zweiten Weltkrieges wieder zur Disposition – da der Westen hier
seine angestammten Pfründe nämlich nicht mehr effektiv verteidigen
kann. Das hat inzwischen fundamental finanzielle, militärische und
auch soziale Gründe: Der Weltmacht USA fehlt es inzwischen schon
allein an den finanziellen Ressourcen die Aufgabe zu stemmen, denn
man hat ja auch sonst wo in der Welt seine Kleinkriege (Afghanistan,
Afrika, Pazifik, Lateinamerika) zu unterhalten, für einen echten
Kraftakt in Nahost ist da eigentlich nicht mehr genug übrig, ohne
anderswo die Fahne einzurollen.<br />
<br />
Drückender ist dazu noch die soziale
Komponente, die der gelernte Geheimdienstler Putin wie kein Anderer
weidlich auszunutzen versteht: Der jahrzehntelange demokratisch
mediale Diskurs im Westen, der in der ehemaligen SU gar nicht
stattfand und bis heute nicht annähernd vergleichbar wirksam ist,
hat den Westen quasi Wehr unfähig gemacht. Während im Westen jede
noch so gerechtfertigt erscheinende Militäraktion erst nach
monatelangem nervenzehrendem Diskurs, und dann auch meist mit
angezogener Handbremse, Durchsetzungsfähig fähig ist, kann Putin sowas im Handumdrehen veranlassen. Und bekommt dafür sogar noch
Zuspruch nicht nur aus dem eigenen Volk, sondern sogar noch aus dem
demokratischen Diskurs-Westen, der nicht zu vergessen, selbst beim
Anblick hunderter von Assad vergaster Kinder noch tausend Gründe
gegen ein (damals noch rechtzeitiges) Eingreifen fand und erfand.<br />
<br />
Unterstützt selbst
verständlich durch mediale Medienkampagnen, die Putin längst nicht
mehr nur im eigenen Land vertreiben lässt: Seine Kanäle wie u.a. RT
und <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Sputnik_%28news_agency%29" target="_blank">Sputnik</a>
sind längst effektive Speerspitzen geworden, die einen formidablen
Stand gegen die angebliche <i>„Lügenpresse“</i> des Westens hat. Putin
lässt sich diese Propaganda-Speerspitzen jährlich gewaltige Summen
kosten, zu Recht, denn sie erweisen sich beim von den Mainstream
Medien desillusionierten Westerner des linken wie rechten Spektrums
als weit effektiver als jede moderne Waffe aus Stahl und TNT.<br />
<br />
Ähnlich wie nach
den Gasmorden Assads geht diese Strategie auch heute wieder auf: Der
deutsche Denker wähnt sich als „Putinversteher“ und alles was
von Putin kommt „muss“ ja wahr sein, „weil“ die eigenen
Politiker und ihre Medien, manchmal ist es ja auch durchaus so, ja
lügen. Logisch. Auf die Idee, dass das Eine keineswegs das Andere
bedingt, und das Putin daher genauso lügen könnte wie alle anderen,
darauf kommt so schnell eben keiner der Betroffenen. Und Putin weiß
diesen typisch menschlichen Kurzschluss weidlich auszunutzen.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Was ist Putin's
Strategie? </b></div>
<br />
Was seine
tatsächliche Strategie ist, so lässt sich das nur vermuten: Mit seinem
Pro-Assad Eingreifen kann Putin nun vergleichsweise billig eine neue
Machtachse Russland-Syrien-Iran in Nahost implementieren. Dem
gegenüber steht der Westen mit USA/NATO-Israel-Saudi-Arabien als
wesentlichste Machtfaktoren. Die Türkei nimmt als weitere
Hegemonialmacht einen Zwitterstatus ein, wohin sie früher oder
später fallen wird, ist noch unklar. Klar aber ist für Putin: Alle
seine Gegner stehen auf tönernen Füssen und es bietet sich an,
diese nun sukzessive weg zu hauen. Eine wesentliche Rolle spielen
dabei natürlich einerseits die Vielzahl an islamistischen
Kampfgruppen einschließlich des Kalifats (IS), aber besonders auch
die aktuelle gesellschaftliche und militärische Schwäche all dieser
Gegner, und als weitere Achillesferse die Flüchtlingskatastrophe,
die sich hier als effektive Waffe geradezu aufdrängt: Während die
zwar nicht unbedeutenden Islamistischen Warlords für reichlich
Instabilität in und um Saudi_Arabien (u.a. Yemenkrieg), Israel und
Türkei sorgen. Diese können von den betroffenen Staaten allerdings
militärisch mit aller Härte bekämpft werden, während das bei
Flüchtlingen für demokratische Staaten mit (halbwegs)
funktionierender Pressefreiheit und demokratischen Diskurs faktisch
unmöglich ist.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhjEXcDy9Uc7lJRRwb1OOS01eIVK2h7LJ6WbOAsYNkXgsU9RdqIFpjTPT2YKRDilDS44pucVltdqPb7Ct0SR8EwFvgmXs3zjwcyckd37J5Mzk5scrIkcYrz7zD203PnHcQAHAM4l7P5tZI/s1600/Vladimir_Putin_in_KGB_uniform.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhjEXcDy9Uc7lJRRwb1OOS01eIVK2h7LJ6WbOAsYNkXgsU9RdqIFpjTPT2YKRDilDS44pucVltdqPb7Ct0SR8EwFvgmXs3zjwcyckd37J5Mzk5scrIkcYrz7zD203PnHcQAHAM4l7P5tZI/s400/Vladimir_Putin_in_KGB_uniform.jpg" width="253" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Putin in seiner KGB Uniform zur SU Zeit.</td></tr>
</tbody></table>
Es ist Putin nun
völlig klar, und offensichtlich auch so gewollt, dass er mit seinem
Pro-Assad Eingreifen in Syrien den Flüchtlingsstrom noch einmal <a href="http://www.n-tv.de/politik/50-000-Syrer-fliehen-Richtung-Tuerkei-article16186461.html" target="_blank">dramatisch anheizt</a>. Die Leidtragenden sind dabei
natürlich nicht nur die Flüchtenden, sondern ganz besonders die
angepeilten Aufnahmestaaten. Israel und Saudi-Arabien verweigern sich
dabei aus militärisch verständlichen Gründen bisher total, und die
USA ist zu weit weg. Aber die Türkei und die EU schaffen das aus
unterschiedlichen Gründen nicht. Die Folge ist eine weitere
Destabilisierung dort, die zunächst mal nur einem hilft: Putin –
sollte etwa die Türkei einen Bürgerkrieg fallen, so würde die EU
in der Folge von einer Völkerwanderung überrannt, was wiederum den
Putin'schen Traum von der Wiedererrichtung Russlands in den Grenzen
der ehemaligen SU freie Hand geben würde. Wenn Saudi-Arabien im
Zusammenhang mit dem Yemenkrieg fällt, wäre ein wesentlicher
westlicher Machtfaktor k.o., aber diffiziler ist das nun schon mit
Israel: An dessen Fall kann auch Putin nicht so wirklich interessiert
sein, denn damit würde sich ein gewaltiger Afrikanischer Zuzug über
den nahen Osten ergießen, der Putins Pläne dort völlig über den
Haufen werfen könnte.<br />
<br />
Übrigens noch zu erwähnen sei, das auch
China als neue Weltmacht da nicht ewig außen vor bleiben kann, und
zumindest ernst zu nehmende Gerüchte schon von einem noch kommenden
chinesischen Einsatz in Nahost ausgehen. Gemeinsame
Mittelmeermanöver, erstmalig in der Geschichte Chinas und vernünftig
kaum erklärbar, hat man mit Waffenbruder Putin jedenfalls in 2015
schon abgehalten.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Die Rolle
Deutschlands </b></div>
<br />
Jedem Strategen ist
jedoch klar, dass man einen feind immer zuerst dort angreift, wo er
am Verwundbarsten ist. Im hier relevanten westlich-militärischen
Machtapparat USA/NATO/ISR/EU gibt es nun eine Menge möglicher
strategischer Angriffsziele, wer oder was aber ist dort der
empfindlichste und nützlichste Dominostein, der alle anderen zum
Kippen bringen könnte? Man braucht da nicht viel Phantasie, um
diesen zentralen Stein aus zu machen: Es ist natürlich Deutschland.<br />
<br />
Warum? Im Prinzip weil es aus gesellschaftlichen Gründen seit 1945
auf der einen Seite am Wehrunfähigsten ist, und andererseits weil es
das wirtschaftlich stärkste Land in der Kette ist. Obendrein, und
dass ist der historisch-geographische Fluch für Deutschland, liegt
es an der Strategischen Schaltstelle zwischen West- und Osteuropa,
zwischen Nord-/Ostsee und Alpen/Mittelmeer – da geht nichts
wirklich an der BRD vorbei – und deswegen ist Deutschland auch
immer schon Frontstaat gewesen und wird es auch im kommenden
Weltkrieg sein.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgJnlqZHlXDMEfOYoHiCLp7q_ZOzojNU5OHZz6oB7jKTUyIhUYXGiPRzRW69KN3tDKDkBqwDqZ7zwWhoyN325W-6BGqZ1hEwvMFl7TzTqmALkcTiFqpvpk5wqqAYXIbxzXAFW8jyhfG1LE/s1600/EU-Germany.svg.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="336" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgJnlqZHlXDMEfOYoHiCLp7q_ZOzojNU5OHZz6oB7jKTUyIhUYXGiPRzRW69KN3tDKDkBqwDqZ7zwWhoyN325W-6BGqZ1hEwvMFl7TzTqmALkcTiFqpvpk5wqqAYXIbxzXAFW8jyhfG1LE/s400/EU-Germany.svg.png" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Deutschland - Zentrale Schaltstelle Europas</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
Wie kein anderes
Volk ist das moderne Deutschland für geschickte mediale
Manipulationen anfällig – denn das Credo <i>„Nie wieder Krieg“</i>
ist hier tiefer verankert als in irgendeinem anderen Land –
verständlich nach der Verheerung des Zweiten Weltkriegs. Aber hat
auch seine Schattenseite mit sich gebracht: Von 1945 bis 1991, und
dem endgültigen Zusammenbruch des Warschauerpakts, war Deutschland
„intellektuell demilitarisiert“. Zwar war die alte Bundeswehr mit
rund einer halben Million Soldaten, meist Wehrpflichtigen, zahlen
mäßig einer der stärksten der Welt, aber von innen und außen
wurde sie lediglich als die größte Pfadfindergruppe der Welt wahr
genommen. Sofern es irgendwo in der Welt Kartoffeln aus dem Feuer zu
holen gab, so war es ausgemachte Selbstverständlichkeit, dass dies
die US, UK oder Frankreich machen müssten.<br />
<br />
Deutsche Truppen irgendwo
im Kriegseinsatz? Undenkbarer Schwachsinn von Kriegshetzern und
Imperialisten, braunes Gesindel eben. Das hat sich erst ein wenig
danach geändert, ausgerechnet unter Regierungsbeteiligung der
Turnschuhfraktion der Grünen. Aber im Großen und Ganzen ist das bis
heute noch so, zwar steht die in den 90er-jahrenvorsorglich erheblich
verkleinerte Bundeswehr inzwischen Weltweit im Einsatz, allerdings
immer in, zumindest verbalen, „Friedenseinsätzen“. Das die
Truppe ein richtige Schlacht, oder auch nur wie zur Zeit die USA, UK
und Frankreich, und selbst die <a href="https://www.uni-muenster.de/NiederlandeNet/aktuelles/archiv/2015/juni/0622kampfjets.html" target="_blank">kleine Niederlande</a>
vielleicht in den Kampfbombereinsatz gehen und wirklich scharfe
Bomben auf bewohnte Häuser werfen, einfach undenkbar.<br />
<br />
Auch mit dem Messer
am Hals ist man nicht bereit solche schmutzigen Aufgaben zu
übernehmen. Die Selbstverleugnung der eigenen Staatlichkeit geht so
weit, dass Jeder der außerhalb
offizieller Veranstaltungen mit einer Deutschlandflagge „erwischt“
wird, damit riskiert ganz pauschal als „Brauner Geselle“ verunglimpft
zu werden. Die nach 90er-Generation ist zudem in allgemeiner
Friedensnaivität aufgezogen worden – als Anfang der 90er die
Grenzen des kalten Krieges verschwanden, glaubte man ernsthaft daran,
das mit Verschwinden der Grenzen natürlich nun auch Krieg und Armut
verschwinden müssten.<br />
<br />
„Müssten“ als logische Konsequenz wohl
gesagt, nicht als glückliches Zubrot etwa. Das ist natürlich Unfug,
Grenzen sofern nicht vorhanden, werden immer und überall als
Machtvakuum genutzt um neue Machtzentren und Grenzen aufzubauen.
Menschen sind halt so, zumindest die Eliten und genau deswegen, man
nimmt was man kriegen kann und noch etwas mehr, und baut sich ggf.
auch neue Grenzen um es auch zu behalten. Das war im neuen Russland
nicht anders, man findet es aber auch in den Clangemeinden wie z.B.
in Duisburg-Marxloh wieder.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Bequeme Verträge auf Kosten Dritter - Hilfsgelder </b></div>
<br />
So überwies man
damals, mit nicht anderen Argumenten als jüngst Richtung
Griechenland, aberwitzige Milliarden an Hilfsgeldern in die ehemalige
SU. Argument, wie immer, das müsste so sein um Schlimmeres zu
verhindern, und es würde als Friedensrendite ja sogar mehrfach
irgendwann zurückkommen. Tatsächlich machten sich Neureiche
russische Oligarchen über den Segen her, und waren dabei sogar so
dreist die Raubzüge noch nicht einmal mit den üblichen Strohmännern
und Briefkastenfirmen zu verschleiern, sondern überwiesen sich die
„Hilfsgelder“ gleich aufs eigene Konto. Den Oligarchensalat in
Russland haben wir so selbst gefüttert, und einer von ihnen ist und
war, natürlich auch Putin und seine treuen Konsorten.<br />
<br />
Die aktuelle
Situation hat nun die BRD in die Rolle eines Frontstaates gerückt,
ungefragt aber ausgesprochen wirksam. Macht man nun die Grenzen
weiterhin nicht dicht, dann wird es sehr bald eng in Deutschland,
räumlich, sozial, wirtschaftlich und schließlich militärisch. Denn
entgegen allgemeinen Behauptungen reißt der Zustrom an Asyl
suchenden nicht ab, im Gegenteil, er steigt mit jedem Schuss, egal
auch wem die feuernde Kanone gehört, weiter an. Auch wirtschaftlich
ist in den betroffenen Staaten natürlich kein Land in Sicht, nicht
heute, nicht morgen und auch nicht in zehn Jahren.<br />
<br />
Es ist wie in einem
typischen Gewaltszenario: Stellen sie sich vor sie werden beim
verlassen einer Kneipe von einem schwer besoffenen Gewalttäter
angegriffen. Was können Sie da machen? Wenn sie schlau sind und die
Möglichkeit besteht, fliehen. Wenn das nicht geht, weil sie mit dem
Rücken zur Wand stehen was dann? Dann müssen sie den Kampf annehmen
und dem Typen eins auf die Zwölf hauen. Das geht aber dann und nur
dann, wenn sie ausreichend trainiert dafür sind. Wenn sie also zu
schwach sind, was machen sie dann? Sie können nach ihrem großen
Bruder rufen, damit der Ihnen aus der Patsche hilft. Was aber wenn
der sie nicht mehr hören kann oder will? Dann können sie ja noch
versuchen, dem Typen ein Gespräch aufzuzwingen, so über seine
schwere Jugend und das nun eigentlich doch alles nicht so schlimm
sei. Nur in den seltensten Fällen werden sie damit Erfolg haben,
meistens wird der Typ dadurch nur noch mehr sauer. Aber immerhin, in
sicherer Entfernung steht dann ja noch Eine Dame die Ihnen zuruft:
<i>„Mach weiter so! <b>Wir schaffen das!</b>“</i>. Herzlichen Glückwunsch.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Politik und
Medien - Das Spiel mit frisierten Zahlen</b></div>
<br />
Verschärfend hinter
diesem Dilemma steht nun eine Politik, und leider auch die Mehrzahl
der Mainstream Medien, die scheinbar vorsätzlich mit falschen bzw.
völlig veralteten oder willkürlich über den grünen Daumen
gepeilten Zahlen in die Diskussion geht.<br />
<br />
Als drastisches
Beispiel unter vielen hier vielleicht die noch gar nicht lange
zurückliegende Diskussion der EU über die gerechte Verteilung von
40.000 Flüchtlingen. Das war Anfangs diese Jahres, und es war auch
damals schon eine absurd realitätsferne Zahl. Sie suggerierte Jedem
Bürger der EU, dass das ja nicht so tragisch sein könne, und man
obendrein jetzt da was richtig Energisches tun würde.<br />
<br />
Tatsächlich
waren aber bereits zehnmal so viele, rund 400.000 und davon 250.000 in
die BRD, bis Ende 2014 zugereist. Wieso also diese kleine Zahl? Der
realitätsferne Grund: Da mindestens 90% nach Recht und Gesetz ja
kein Bleiberecht hatten, müsse man ja "höchstens" über 40.000 reden. Und ein weitere Zustrom konnte ja nicht stattfinden, da ja
gerade Weihnachten gewesen war. Logisch? Logisch. Diese lächerliche
Zahl wurde selbst <a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/eu-kommission-will-40-000-fluechtlinge-umverteilen-13613894.html" target="_blank">Mitte diesen Jahres</a>
noch öffentlich kolportiert, als längst wöchentlich soviel alleine
in die BRD kamen. Und es erübrigt sich zu erwähnen, selbst bei
dieser minimierten Fantasiezahl konnte sich die EU auf keinen
gemeinsamen Nenner verständigen! Bis auf Deutschland, dass am Ende
wieder alle Lasten übernahm, die anderen hielten sich raus.<br />
<br />
<br />
Wahrscheinlich darf man annehmen, nicht wegen der mühelos
verkraftbaren Zahl, sondern weil man dort besser rechnen konnte. Und
wusste, wenn man nun einem Schlüssel von x-Prozent zustimmen würde,
das natürlich auch für die vernünftigerweise bald noch zu
erwartenden x-Millionen gelten würde. Da wäre es schon ziemlich
kurzsichtig gewesen, diese Last nicht den lieben starken Deutschen zu
überlassen.<br />
<br />
Und so geht und ging
das selbstverständlich in aller Lustigkeit weiter – erst mal
sollten es dann 250.000, dann 400.000, dann 800.000 werden, jedes mal
war man wieder <i>„total überrascht“</i>, und dann hieß es 1,5
Millionen. Ob das in der Endabrechnung für 2015 reicht sei noch
dahin gestellt, eine Zahl um die 2 bis 3 Millionen dürfte zum
Jahreswechsel auch nicht so unrealistisch sein.
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEibumS2Jhid85ey1AhaLpVVSOEnyCz360_qF8KzW52LYrlgN2mfhi82aEg3TYQt6SG965B0_d-sH5fFB9Pge7LLN5HRLz8QdRRVhfghDAPSicevYsTw9Q1021y8qG5msd7qyYyy4zDD-3Y/s1600/LE_Eithne_Operation_Triton.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="425" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEibumS2Jhid85ey1AhaLpVVSOEnyCz360_qF8KzW52LYrlgN2mfhi82aEg3TYQt6SG965B0_d-sH5fFB9Pge7LLN5HRLz8QdRRVhfghDAPSicevYsTw9Q1021y8qG5msd7qyYyy4zDD-3Y/s640/LE_Eithne_Operation_Triton.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><div class="mw-mmv-credit mw-mmv-ttf-container mw-mmv-ttf-normal">
<span class="mw-mmv-source-author"><span class="mw-mmv-author"></span><span class="mw-mmv-source">Wikipedia: </span></span></div>
<div class="mw-mmv-image-desc-div">
<div class="mw-mmv-image-desc">
Irish Naval personnel from the LÉ Eithne (P31) rescuing migrants as part of Operation Triton.</div>
</div>
</td></tr>
</tbody></table>
Tatsächlich hat man
inzwischen zugegeben, dass allein die Registrierung und Zählung der
Ankommenden nicht mehr möglich ist. Faktisch ist es nun so, das wer
will kann sich registrieren (denn nur dann gibt es die Hilfen), wer
aber keine Lust dazu hat oder einfach was Besseres vor hat, der
kann's auch sein lassen und ggf. irgendwo in die Städte und
Clanviertel diffundieren. Daran wird sich auch so schnell nichts
ändern, selbst wenn die Gewerkschaft der Polizei immer lauter und
verzweifelter um Hilfe ruft, weil von einer Sicherheitsgarantie für
die Bevölkerung nunmehr keine Rede mehr sein kann.<br />
<br />
In einem von der
Bildzeitung geleakten Papier des Bundesinnenministers kam nun heraus,
dass man alleine für die Zeit Oktober bis Dezember von 920.000
zusätzlichen Migranten ausgehe. Woher kommt eigentlich diese
konkrete Zahl, die ganz zufällig versteht sich, knapp unter der nur
schwer aussprechbaren Million liegt? Ist da jemand die Balkanroute
von Freilassing bis nach Griechenland im Hubschrauber lang geflogen
und hat nachgezählt?<br />
<br />
Nein, natürlich nicht, es sind Schätzungen.
Und die ist relativ einfach gestrickt: Tatsächlich kamen im
September, zur Zeit der <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2015/09/die-groe-sause-oktoberfest-und.html" target="_blank">„Oktoberfestung“</a> täglich
rund 10.000 an der bayrischen Grenze an. Täglich wohl gesagt und
nicht alle paar Monate, so wie man es per pedes bräuchte wenn eine
solche Gruppe in Athen abmarschiert. Natürlich muss dafür die ganze
Pipeline nach Süden voll stehen mit Menschen, sonst wäre der
stetige „Tropfen“ nicht möglich. Die Strecke beträgt rund 2000
Kilometer, und bei einer durchschnittlichen Marschleistung von etwa
20 km/Tag (also inkl. Pausen als auch hier und da mal ein Taxi, aber
auch Umwege, Staus, kleine Kinder etc. pp.) kommt man simpler weise
auf ca. 10.000 mal 2000 geteilt durch 20 gleich, ähem, 1 Million.
Bon, klingt nicht so gut, also 920.000, das klingt allemal besser (<span style="font-size: x-small;">und ist vermutlich im BMI übereinfach per zehntausend mal Jahresresttage gerechnet</span>).<br />
<br />
Es hängt halt an
der durchschnittlichen Marschleistung und da kann man nun ein
bisschen darauf oder runter tun: Tatsächlich ziehen sich
die Fluchtgeschichten von Griechenland bis in die BRD allerdings sogar bis zu einem Jahr hin, was
einer Marschleistung von kaum noch 2km/Tag entspricht, und sich daher
sogar zu rund 10 Millionen in der Schlange aufaddiert. Tatsächlich
also dürfte die Wahrheit irgendwo zwischen den besagten Zahlen
liegen, sicherlich mehr als die quasi-offiziellen 920.000 und
vielleicht bis zu extremen 5 Millionen zur Zeit(!) liegen. Welche Zahl auch immer, sie wird spätestens ab dem kommenden Frühjahr noch in den Schatten gestellt
werden wird.<br />
<br />
Wo wir gerade bei
solchen statistischen Abschätzungen sind, so fällt seit Ende des
Oktoberfestes auf, dass praktisch keine aktuellen Bildberichte mehr
von den Flüchtlingsströmen kommen, es werden entweder alte Bilder
wieder aufgewärmt oder selektiv einige geordnete Bilder von einigen
wenigen Grenzschwerpunkten gezeigt. Man darf stark vermuten, dass es
weniger daran liegt, dass die Reporter bei schlechtem Wetter lieber
zu hause bleiben, als dahinter eine freiwillige Zensur der Medien zu
vermuten. Denn die humanitäre Situation dürfte inzwischen, nicht so
sehr wegen der neuen Grenzbefestigungen jedoch eher wegen des
zunehmend schlechten Wetters, entlang der Route grauenhaft sein.<br />
<br />
Möglicherweise zu
grauenhaft um es der Öffentlichkeit in allen Details noch zu zu
muten. Es müssen inzwischen nämlich Tausende entlang der Route
gestorben sein, bzw. in Kürze sterben. Auch dazu ein wenig
Statistik: Die normale Sterberate, auch ohne Erschwernisse, liegt ja
bei rund 2%/Jahr. Die hängt von der tatsächlichen(!)
Lebenserwartung ab, also nicht von phantasievollen 120 Jahren,
sondern von real vielleicht etwa um die 50-plus bei den Betroffenen.
Also bei einer Million sind das 20.000, macht pro Monat knapp 1.700,
was allerdings reichlich untertrieben ist. Denn aufgrund der
Erschwernisse darf man diese Zahl getrost verdoppeln. Womit man auf
deutlich mehr als 3.000 per Monat kommt, für den Zeitraum Okt.-Dez.
2015 auf gute 10.000. Macht pro Kilometer ca. 5 Tote, also etwa alle
200 Meter ein Verstorbener. Wenn man in den durchstreiften Ländern
schon nicht mehr zur Zählung fähig ist, dann wird man über kurz
oder lang auch die säumenden Leichen nicht mehr beseitigen oder
anständig beerdigen können.<br />
<br />
Jetzt rechnen wir das demnächst noch
auf fünf bis zehn Millionen hoch, dann haben sie ein Bild vom Grauen
im Kopf und warum man es nicht zeigen kann und will.<br />
<br />
Klar, es sind
nur ganz ungefähre Größenordnungen, und noch ist die Versorgung
zumindest einigermaßen gegeben, was vieles lindert, aber nun geht’s
in den Winter. Es sind Bilder übrigens, die wir noch sehr gut von
den Flüchtlingstrecks des <a href="http://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article126057482/In-diesem-Grab-liegen-seit-1945-Fluechtlinge.html" target="_blank">Zweiten Weltkrieges</a>
kennen, wo man links und rechts des Weges nur noch über Leichen
stolpern konnte, alle paar Meter eine, die Todesrate lag bei rund
15%. Bilder, wie wir sie nie mehr sehen wollten und die nun doch
wieder in der Welt sind. Ganz nahe.<br />
<br />
Nun also, dann
lassen wir sie doch am besten Alle herein, bzw. wir lassen die
Unglücklichen von überall hier her holen, und zwar schnell, mit
allem was Räder oder Flügel hat oder auch nur Schwimmen kann. Schön
wäre es, wenn es einerseits nur möglich wäre und schlimmer noch,
wenn es denn überhaupt jemanden helfen könnte. Denn es ist ja wie
in jedem Rettungsboot, wenn man es überlastet geht es unter, und
dann ist tatsächlich keinem mehr geholfen und auch die
vermeintlichen Retter werden mit in den Abgrund gezogen.<br />
<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Beim Geld hört auch die beste Freundschaft schon mal auf </b></div>
<br />
In diesem
Zusammenhang müssen wir natürlich wieder über Statistische Summen
reden, auch wenn der Reflex vorhanden ist, in der Not können man
doch nicht über schnödes Mammon diskutieren. Aber das ist
kurzsichtig, und damit auch Verantwortungslos allen gegenüber. Geld
an und für sich ist zwar nur Papier, aber es ist das Papier mit dem
sämtlich Ansprüche auf realen Wohlstand verrechnet und ggf. gewährt
wird. Da beißt die Maus keinen Faden ab, und auch hier stoßen wir
schnell auf die Grenzen des Machbaren. Es ist klar dass man Hilfe
leisten kann und muss, soweit das noch möglich ist ohne das Deutsche
Gesamtwesen sprichwörtlich „zu versenken“.<br />
<br />
Sind etwa die
ominösen (aber schon längst überholten) 800.000 schon zu viel? Wo
wir doch ein Volk von satten 80 Millionen sind, dann sollten doch
auch 8 Millionen, also 10% eine realistische Größe sein? Leider ist
die Rechnung nicht so einfach. Man kann sie nun im Detail machen, was
einer formidablen Doktorarbeit gleich kommt, oder aber hier grob
überschlägig: Das Problem ist nämlich, dass es eben nicht 80
Millionen sind, die diesen Staat tatsächlich mit ihren Steuern,
Abgaben und Gebühren (sog. Staatsquote) am Leben erhalten. Es sind,
einerseits wegen der absurd hohen Produktivität in Deutschland,
andererseits wegen der Tatsache, dass die Staatsquote fast nur aus
abhängiger Arbeit gestemmt wird , erstaunlich Wenige.<br />
<br />
Tatsächlich
werden offiziell zwar mehr als 40 Millionen Beschäftigte in der BRD gezählt, also nur
gute 50%, aber das ist auch nur die halbe Wahrheit. Von diesen sind
nämlich die meisten wiederum in irgendeiner Weise von der
Staatsquote teilweise oder ganz ausgenommen. Das sind einerseits die
Geringverdiener, die Abgabenmässig frei gestellt sind oder mehr
staatliche Zuschüsse erhalten als sie abgeben. Darin sind auch
Freiberufler, Unternehmer, Hochverdiener und Beamte etc. die wiederum
anderen Abgabengesetzen (nicht gesetzlich Versicherte,
Beihilfeempfänger, Abgabenschnitt durch Bemessungsgrenzen und
dutzende weitere Ausnahmen. Selbst die Freiberufler und Unternehmer
darin sind nicht selten so schwach, dass sie Hartz IV Empfänger
sind....) unterliegen und zu einem guten Teil ebenfalls freigestellt
sind.<br />
<br />
Tatsächlich ist die
Gruppe derjenigen, die Steuern und Abgaben im vollen, ungeminderten
Umfang bezahlen bei deutlich weniger als 20 Millionen. Alle Anderen
sind in irgendeiner Weise durch diese subventioniert und bestenfalls Teilzahler. Im Klartext: 8
Millionen nicht unmittelbar integrierbare Zuwanderer belasten das Kernsystem nicht mit einem Defizit von nur rund 10%, sondern mit rund
50%.<br />
<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Am Rand des Möglichen</b> </div>
<br />
Das ist eine ganz andere Hausnummer und damit das Problem, das
jetzt schon den Deutschen Staat an den Rand des Möglichen gebracht
hat. Rechnet man noch hinzu, dass in Deutschland selbst für die an
stämmige Bevölkerung schon mehr als 300.000 Wohnungen fehlen, und
nunmehr bald eine Million Wohnungen fehlen die sehr schnell gebaut
werden müssten (und natürlich(!) von den wenigen Vollzahlern
abkassiert werden sollen) dann weiß man, dass dies jetzt schon nicht
mehr zu stemmen ist. Auch hier hilft wieder ein bisschen Statistik:
bei typischen Wohnraumerstellungspreisen von 2000 Euro/qm und, sagen
wir 20 qm pro Person, macht 20*2.000*1.500.000=60 Milliarden Euro.
Und das nur für das aktuelle Jahr mit der wahrscheinlich zu geringen
Schätzung und ohne Familiennachzug. Der den Faktor vier noch dazu
bringen dürfte, vom unlösbaren Zeitfaktor noch zu schweigen.<br />
<br />
Bei den laufenden
Kosten sieht es genauso schlecht aus: Natürlich kursieren auch hier
jede Menge Fanatsiezahlen, so ist mal von 600 Euro oder auch mal von
1200 Euro die Rede. Das sind aber nur die Bundeszuschüsse, also
regelmäßig weniger als die Hälfte, die den Gemeinden gewährt
werden um vorläufig nicht zu kollabieren. Dazu kommen, und das ist
auch mehr als Kleingeld, die Kosten zum Beispiel für die
Gesundheitsfürsorge. Die Kosten pro Flüchtling und Monat liegen
real geschätzt bei mindestens 2000 Euro/Monat. Für unbegleitete
Minderjährige sind es sogar 50.000 Euro/Jahr nach offiziellen
Angaben, da diese nach Jugendschutzgesetz ganz anders untergebracht
und betreut werden müssen. Als Daumenregel darf man also rund 25
Mrd. Euro pro Jahr und 1 Million Flüchtlinge ansetzen, bei 8
Millionen sind es natürlich etwa 200 Mrd. Euro pro Jahr. Das ist
kein Kleingeld, und man hat, wie auch bei der <i>„Eurorettung“</i>
felsenfest vor, diese Beträge den wenigen Kernzahlern im Lande aufs
Fell zu schreiben.<br />
<br />
Natürlich senkt
jeder Flüchtling der erfolgreich ins Arbeitsleben integriert werden
kann, den Fehlbetrag ein wenig. Aber abseits der Tatsache dass dies
erst sehr spät zu Geltung kommt, wachsen mit jedem Neubürger
natürlich auch sämtliche Defizite des Staatswesens, egal ob bei
Steuern und Abgaben, Gesundheitswesen und Rente, als auch bei
Verwaltung und Polizei. Die Hoffnung darauf das diese Menschen nun
die Renten der Deutschen bezahlen ist neoliberaler Unfug – denn da
sie ja bestenfalls wie die Deutschen auch, ihre eigene Rente und die
Subventionen für Millionen von Nichteinzahlern berappen müssen.
Selbst im Falle einer perfekten unmittelbaren Eingliederung, wie es
etwa bei den DDR Bürgern tatsächlich der Fall war, wird die Sache
bestenfalls zum mageren Nullsummenspiel.<br />
<br />
Was man ja auch an der DDR
Eingliederung sieht, die trotz perfekter Kompatibilität und
Ausbildungsstand, nach 25 Jahren immer noch nicht die versprochenen
<i>„blühenden Landschaften“</i> gebracht hat und bis heute defizitär
ist, siehe <i>„Solidaritätszuschlag“</i>.<br />
<br />
Zu glauben dass dies nun bei
völlig inkompatiblen Neubürgern, 80% ohne Ausbildung und ohne
nennenswerte Sprachkenntnisse, und andere noch weniger günstige
Details lasse ich hier aus, ganz schnell mit einem positiven Gewinn
klappen würde, dass ist geradezu groteskes Wunschdenken.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi-cVc1iwVgiAySmoHKM1IYh19d0QV4BmznMT-IUfVdA3feI9mvHCs8DU-jCSM8UtKCe8xq96I0Zv5LWKNUYe-l4GW2Kmf4GImCwluWWFgaVaawLB_S_OEt5q-VM3UsYAOyDSmBbedsMG4/s1600/PEGIDA_Demo_DRESDEN_25_Jan_2015_116227104.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="360" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi-cVc1iwVgiAySmoHKM1IYh19d0QV4BmznMT-IUfVdA3feI9mvHCs8DU-jCSM8UtKCe8xq96I0Zv5LWKNUYe-l4GW2Kmf4GImCwluWWFgaVaawLB_S_OEt5q-VM3UsYAOyDSmBbedsMG4/s640/PEGIDA_Demo_DRESDEN_25_Jan_2015_116227104.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Pegida Januar 2015 - <span class="mw-mmv-source-author"><span class="mw-mmv-author">Wikipedia: Kalispera Dell</span> </span></td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Entgrenzung –
Rassismus und Gewalt </b></div>
<br />
<br />
Die sozialen Kosten
sind im Endeffekt sogar noch die dramatischsten. Es äußert sich in
Rassismus und Gewalt, und zwar auf allen Seiten des politischen
Spektrums, sowohl bei Linken als bei Rechten. Was wir in den letzten
Wochen erleben mussten, ist dabei nur die Spitze des Eisbergs.<br />
<br />
Rassismus und Gewalt
sind allerdings nicht die Ursachen sondern die Wirkung der
angespannten Situation. Auch hier wird wieder mit falschen Zahlen
gespielt, nicht nur das man ausufernde Gewalt der Linken „Antifa“
unterschlägt während man jeden rechtsradikalen Böller tausendmal
referiert und in Zeitlupe wiederholt: Es ist vor allem die gezielte
Verdrehung von Ursache und Wirkung.<br />
<br />
Rassismus und
resultierende Gewalt ist leider ein Grundphänomen, dass sich bei
Menschen in allen Stresssituationen breit macht: Man sucht schnell
einen Schuldigen, bzw. Gruppe von Schuldigen, für das unbezwingbare
Problem. Zeit und Wille die eigentlichen Ursachen ausfindig zu machen
oder gar zu bekämpfen, dass fällt dabei unter den Tisch. Rassismus
ist auch kein Alleinstellungsmerkmal für Rechte, er findet in allen
Bereichen der Gesellschaft ihren Platz, natürlich auch bei Linken
und Grünen.<br />
<br />
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus" target="_blank">Wikipedia:</a> <i>„...Rassismus zielt dabei nicht auf subjektiv wahrgenommene
Eigenschaften einer Gruppe, sondern stellt deren Gleichrangigkeit und
im Extremfall deren Existenzberechtigung in Frage. Rassische
Diskriminierung versucht typischerweise, auf (projizierte)
phänotypische und davon abgeleitete persönliche Unterschiede zu
verweisen....Ein erweiterter Rassismusbegriff kann auch eine Vielzahl
anderer Kategorien miteinbeziehen. Menschen mit rassistischen
Vorurteilen diskriminieren andere aufgrund solcher Zugehörigkeit,
institutioneller Rassismus verweigert bestimmten Gruppen Vorteile und
Leistungen oder privilegiert andere.“.</i>
<br />
<br />
Das Problem ist immer, dass
einem Individuum aufgrund irgendeiner durchaus objektiven
Gruppenzugehörigkeit eine subjektive Gruppen-Eigenschaft unterstellt
wird, die dann für die Rechtfertigung von individuellen Nachteilen
heran gezogen wird. Natürlich hat auch der linke Feminismus und die
sogenannte Frauenquote bei begehrten Aufstiegsposten deutlich
rassistische Züge: Die Zugehörigkeit zur Gruppe der Männer wird
als Begründung für eine objektive Benachteiligung „bei 'gleicher'
Eignung“ heran gezogen. Erst recht bei den Demos der letzten Zeit:
Allein das Vortragen von Bedenken führt sofort zur Einordnung als
„Braunes Pack“, mit dem spürbaren Nachteil ggf. von lupenreinen
Links-grünen „Antifa-Demokraten“ zusammen geschlagen zu werden.<br />
<br />
Aber der gesellschaftliche Konsens in der BRD ist nun mal die feine
Unterscheidung zwischen gutem und bösem Rassismus – die
verheerenden Folgen sind aber letztlich immer die gleichen – immer
mehr Menschen links und rechts sowieso, aber endlich auch die so
elementar wichtige bürgerliche Mitte werden in Gewalt und
Extremismus hineingezogen. Am Ende kommt dann exakt das dabei heraus
was die „Antirassistischen“ selbst erklärten Gutmenschen
angeblich nicht wollten: Eine braune, manchmal auch rote, Diktatur.<br />
<br />
Genau das aber ist
herrlich bequem für diejenigen Teile der Gesellschaft, die
tatsächliche Verantwortung für die Probleme auf sich geladen haben:
Während sich die dumme Masse mit oberflächlichen Symptomen rum- und
schließlich totschlägt, kommen die eigentlichen Brandstifter ganz
billig und ungeschoren davon. Denn natürlich ist die Ursache der
Fluchtbewegung in der Ausbeutung der Völker durch Despoten,
Oligarchen, Religionsfaschisten und internationale Finanzjongleure zu
finden - Leute die sich in Sicherheit vor dem Volkszorn wiegen können
und ggf. schon ihre Fluchtrefugien an den schönsten Sonnenstränden
dieser Welt zusammen gekauft haben. Eine immer reicher werdende
Elite, die sich am Ende nach Belieben Politik, Wissenschaft und
Medien kaufen können. Alles das hatten wir schon mehr als einmal,
und ziemlich wahrscheinlich werden wir es in absehbar kurzer Zeit
auch wieder bekommen.<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com28tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-89373660940791472932015-09-13T20:37:00.001+02:002015-09-13T21:29:35.083+02:00Die große Sause: Oktoberfest und Notstandsgesetzgebung<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }</style>
<br />
<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style><span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: small;"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Notstandsgesetzgebung" target="_blank">Notstandsgesetzgebung</a>: "Die <b>Notstandsgesetzgebung</b> ist die Art, wie Gesetze bei
einem Notstand, abweichend vom normalen Weg, als Notstandsgesetze
erlassen werden können. Dies kann notwendig sein, wenn durch den
Notstand der demokratische Gesetzgebungsprozess nicht mehr
beschritten werden kann<b>. </b>Allerdings besteht dabei die Gefahr, <u>dass der Notstand zur Regel
wird</u>, und damit der Weg der demokratischen Gesetzgebung ausgehebelt
wird. Man spricht dann vom Notstand der Republik.<b> Notstand</b> ist
der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte
Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen
möglich ist. Der Begriff „<i>Notstand</i>“ ist in Deutschland
ein Rechtfertigungsgrund,
der die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung
beseitigt. Der Notstand ist stets von der Notwehr abzugrenzen, diese
geht dem Notstand vor. <i>Verfassungsmäßig</i> bezeichnet der
Notstand eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln
bereinigt werden muss. Die <b>Notstandsgesetze</b> wurden am 30. Mai 1968, in der Zeit der
ersten Großen Koalition, vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Dies
wurde von massiven Protesten der so genannten außerparlamentarischen
Opposition („APO“) begleitet. Die Notstandsgesetze änderten das
Grundgesetz zum 17. Mal und fügten eine Notstandsverfassung ein,
welche die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen
(Naturkatastrophe, Aufstand, Krieg) sichern soll."</span></span><br />
<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: small;"><b>Nichts ist an der Prognose so
schwer wie die Vorhersage</b></span></span><br />
<br /></div>
<span style="font-family: Verdana,sans-serif;"><span style="font-size: small;">Nicht dass ich es
nicht erwartet hätte – allein der frühe Termin erschreckt mich
denn doch schon ein wenig. Natürlich, nichts ist an der Prognose so
schwer wie die Vorhersage; zumindest wenn man es terminlich genau
nehmen will. Was die aktuelle Flüchtlingsapokalypse angeht habe ich
diese bereits <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2011/02/tanz-auf-dem-vulkan-pipes-pipes-are.html" target="_blank">in 2011 angemahnt</a>. Die resultierende<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/dunkirchen-kobane-und-die.html" target="_blank"> letztjährliche Vorhersage</a> <i>"Schon in 2015 wird diese traurige Zahl locker die Millionengrenze reißen"</i> ist ein Wert der, <i>mea culpa</i>, vermutlich sogar noch klar übertroffen werden wird. </span></span><br />
<br />
Genauso wie bei der
Euro-, und allgemein, der Finanzkrise, liegt das Urproblem gerade in
der weit verbreiteten Unfähigkeit mit Zahlen, und insbesondere mit
deren zeitlicher Entwicklung, umzugehen. Unbequeme Berechnungen, so
simpel wie sie in vielen Fällen sogar sind, werden weder wahr- noch
ernst genommen. Denn man müsste vorsorglich schmerzhafte
Entscheidungen treffen, statt wie jetzt wieder den sich später
unweigerlich auftürmenden Tatsachen hoffnungslos hinter her zu
laufen. Da überweist man sich, wie im Falle der
<i>„Griechenlandrettung“</i> lieber schon mal selbst die Zinsen durch
Umbuchung von ESM via Greece ins schwarze Loch der EZB, um dem
düpierten Steuerzahler die Quittung einer schon 2010 leicht auf zu
machenden Rechnung vorzuenthalten.<br />
<br />
Oder <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingskrise-deutschland-fuehrt-grenzkontrollen-ein-1.2646486" target="_blank">schließt wie jetzt die Grenzen, stoppt den Zugverkehr</a> und ordert nicht mehr vorhandenes Personal Richtung Süden um
der Katastrophe noch irgendwie Herr werden zu können.
Es wird nicht mehr
gelingen können. Der Geist ist längs aus der Flasche gelassen und
statt ein paar mehr Zäune können nun nur noch martialische,
absehbar am bitteren Ende militärische, Mittel noch etwas „helfen“.
Denn das Helfen muss sich nicht nur auf Flüchtlinge und „Antifa“
beziehen, sondern auch auf den in die Enge getriebenen
Mittelstandsbürger, der nach Berliner Logik wie immer alle sozialen
und finanziellen Kosten bewältigen soll. Gewissermaßen
<i>„Dunkeldeutschland Pack“</i>, Ausdrücke die sich unsere
Volksvertreter im Überschwang der Gefühle und völliger Verkennung
sowohl nationaler als internationaler Fakten haben einfallen lassen.<br />
<br />
Die aktuelle
Sperrung der Grenzen zu Österreich hat aber noch ein besonderes
Geschmäkle: In wenigen Tagen eröffnet mit dem <a href="http://www.salzburg.com/nachrichten/welt/chronik/sn/artikel/oktoberfest-startet-sehnsuchtsort-bierorgie-schotterflaeche-165654/" target="_blank">Münchner Oktoberfest</a>
das <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberfest" target="_blank">größte Volksfest der Welt</a> die Tore – mit 6 bis 7 Millionen
zahlungsfähigen und trinkfesten Besuchern, die in den zwei Wochen
erwartet und versorgt werden müssen. Das trifft dieses Jahr aber mit
einer gewaltigen Flucht via Drehkreuz München zusammen. Auch das
wusste man nun schon seit Wochen, wie üblich hat man gehofft das
sich die Sache bis dahin ausgesessen haben würde. Das ist nun aber
auch dem Letzten Münchner Stadtvater klar geworden, wird nicht der
Fall sein. Es wird zu unglücklichen Aufeinander Treffen von wenig
kompatiblen Menschengruppen führen, definitiv.<br />
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjPywlknTY9rHh70eJWSIUF9gA35d2_qRO-pIAsBIHx7MXUqhngIq9ngUusvs4MkTOjyVT6K5PJm-5O3g_zNkb5aaP9ffkvDUXuVOC79tt18yBUkWqYCy94At17RMes5QVSQDyd9wYkqMo/s1600/Oktoberfest_Mahnmal.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjPywlknTY9rHh70eJWSIUF9gA35d2_qRO-pIAsBIHx7MXUqhngIq9ngUusvs4MkTOjyVT6K5PJm-5O3g_zNkb5aaP9ffkvDUXuVOC79tt18yBUkWqYCy94At17RMes5QVSQDyd9wYkqMo/s640/Oktoberfest_Mahnmal.jpg" width="478" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Mahnmahl Rechtsradikaler <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberfestattentat" target="_blank">Bombenanschlag 1980</a> mit 13 Toten.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
Am Bahnhof, in den
Parks, an den Hotels, auf dem Wiesengelände. <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Oktoberfest#Sicherheit_auf_der_Wiesn" target="_blank">Keiner kann sichersagen</a> was da genau <a href="http://www.bild.de/news/leserreporter/oktoberfest/1414-wiesn-reporter-20039556.bild.html" target="_blank">passieren</a> wird, ob gut oder schlecht, nachher weiß
man es dann natürlich besser. Klar ist aber: Aus Sicherheitsgründen dürfte
das Fest nicht statt finden: kein für Sicherheit zuständiger Beamte
der noch bei klarem Verstand ist, kann für München und seine
Unversehrtheit in 2015 wirklich seine Hand ins Feuer legen.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Schon in den vergangenen, von der Flüchtlingskatastrophe unbehelligten Zeit, war das Sicherheitskonzept auf Kante genäht: </b><br />
<br /></div>
<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>"Das Sicherheitskonzept der Veranstaltung wurde im Laufe der
vergangenen Jahrzehnte immer wieder angepasst. Nach dem
<u>Bombenanschlag 1980</u> wurde der Haupteingang der Wiesn 1981
umgestaltet. 2008 wurde die Theresienwiese erstmals während des
Aufbaus des Oktoberfestes für die Öffentlichkeit gesperrt. 2009 kam
es zu weiträumigen Absperrungen und Zufahrtskontrollen während des
Festes. Hintergrund dafür war die <u>Androhung von Anschlägen durch
Islamisten</u>. 2010 wurde ein erweitertes Sicherheitskonzept umgesetzt.
Es sieht unter anderem drei Sperr-Ringe um die Theresienwiese,
Zugangskontrollen und ein <u>Flugverbot über der Festwiese</u> vor. Zudem wurden im Jubiläumsjahr 2010 im Rahmen des erweiterten
Sicherheitskonzepts erstmals 52 je zwei Meter hohe Beton-Litfaßsäulen
an den Zufahrten und Zugängen zur Festwiese aufgestellt, um ein
Szenario zu verhindern, nach dem <u>Attentäter versuchen könnten, mit
Sprengstoff beladene Laster</u> auf die Theresienwiese zu fahren. 2011
wurden an allen Zufahrten und Zugängen zur Theresienwiese mit großem
Aufwand 170 teils fest verankerte, teils <u>versenkbare
Sicherheitspoller</u> eingebaut, die künftig den gewaltsamen Zugang zum
Festgelände mit Fahrzeugen verhindern sollen. Der Bavariaring
ist gesperrt, um im Ernstfall Platz zu gewinnen und damit die
Sicherheitskräfte besser agieren können. Die Polizei kann bei
Massenandrang kurzfristig durch Rundfunkmeldungen die Besucherströme
umleiten oder U- oder S-Bahn-Stationen schließen. Im Jahr 2014
verzeichnete die Polizei 2.205 Einsätze."<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Was also tun, alles
weiterlaufen lassen, das Oktoberfest absagen, oder am besten in
Urlaub fahren und warten bis es vorbei ist? </b> </div>
<br />
Letzteres fällt schon
aus, weil alles was noch Hand, Fuß und Kopf im Sicherheitsapparat
hat gebraucht wird und Urlaub gestrichen ist. Absagen? O mei, das
gibt einen Ärger den sich niemand gerne ausmalen möchte – nicht
nur die 7 Millionen wären richtig begeistert, auch Deutschland
allgemein und besonders die Münchner Geschäftsleute, die einen
Milliardenverlust hinnehmen müssten.
Da bleibt politisch
offenbar nur das <i>„Augen zu und Durch“</i>-Prinzip greifbar – <u>hoffen
das alles einigermaßen gut geht</u> – und wie im letzten Jahr alleine
lediglich in Massen <a href="http://muenchenkotzt.de/" target="_blank">kotzende Besoffene</a> und <a href="https://www.google.de/search?q=Oktoberfest+2014&sa=X&hl=de&gl=de&authuser=0&biw=1914&bih=954&tbm=isch&tbo=u&source=univ&ved=0CDkQsARqFQoTCIfGxZPR9McCFYESLAodPXcIDQ#hl=de&gl=de&authuser=0&tbm=isch&q=drunk+Oktoberfest+sex" target="_blank">wild kopulierende Päarchen</a>
den guten Geschmack stören.<br />
<br />
Und um diese Hoffnung wenigstens im
Bereich des Möglichen zu halten, werden nun die Grenzen mit Österreich gesperrt um
wenigstens ein bisschen Ordnung in die absehbare Eskalation zu bringen.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Ob der
daraus resultierende Flüchtlings-Stau über die kommenden 20 Tage beherrschbar
bleibt? </b></div>
<br />
Bei zuletzt bis zu 10.000 Flüchtende pro Tag könnten das im
schlimmsten, und gar nicht so unwahrscheinlichen, Fall sagenhafte
<b>200.000</b> Tausend <i>„not amused“</i>-Jungs aus Nahost an der
Österreichisch-Deutschen Grenze ergeben. Falls es so weit kommt,
wird diese Menge keiner mehr mit rechststaatlichen Mitteln, egal
welcher Art, im Zaume halten können.<br />
<br />
Man erkauft sich
offensichtlich erneut die <i>„Lösung“</i> eines kleineren Problems
durch ein viel größeres Problem zu einer durchaus berechenbar
kurzen Zeit später. Das ist ein Grundproblem demokratischer
Gesellschaften, die in guten Zeiten jede andere politische Kultur
weit in den (ökonomischen) Schatten stellt, in Krisen- und
Kriegszeiten aber mangels Konsens für <i>„radikale“</i> Maßnahmen
nicht nur an, sondern auch jenseits ihrer Grenzen gelangen kann.
<b> </b><br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSuyVdXbpeBQ9YlpZoFEgtwgFLZKlRMZ2Xu-UXjfloM8ptazo3miak7K3zjYm63IO4cSsFsbnn1pgNioZarCsKvAseDMnN2VGMe2gLZ46f8uEZpTPxVLn2iiOivh5Vv60bSAffpG4-xH4/s1600/OF2014-sause.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="317" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSuyVdXbpeBQ9YlpZoFEgtwgFLZKlRMZ2Xu-UXjfloM8ptazo3miak7K3zjYm63IO4cSsFsbnn1pgNioZarCsKvAseDMnN2VGMe2gLZ46f8uEZpTPxVLn2iiOivh5Vv60bSAffpG4-xH4/s400/OF2014-sause.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Oktoberfest 2014 - wer noch nicht kotzen konnte, konnte wenigstens noch was anderes</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Was das Oktoberfest
angeht, so ist dieses nicht gerade der Situation angemessen, um es
vorsichtig auszudrücken. </b> </div>
<br />
Schon alleine aus dem Grunde, da so etwas
merkwürdig erscheint dass sich hier Millionen besaufen während
gleichzeitig andere Millionen wörtlich am <i>„ersaufen“</i> sind. Oder
sich gerade vor der nächsten Grenze im Regen stauen und gar nicht
soviel kotzen können wie sie möchten, da der nötige Mageninhalt
fehlt.
Die Sicherheit auf dem kommenden Fest ist reine Glückssache,
und der Preis den man für die Pseudo-Sicherheit zahlt wird sich in
nur wenigen Wochen bitter rächen, selbst wenn sonst alles wie üblich
auf der <a href="http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.oktoberfest-2014-update-wiesn-skurril-kurios-und-bizarr-die-irrsten-bilder.aec16608-4648-4e01-97ee-3b500055f927.html" target="_blank">Megasause „gut geht“</a>.<br />
<br />
Wenn es summa summarum während oder
im Anschluss an das Ereignis zu einer Katastrophe kommt, die
<a href="http://www.mz-web.de/politik/fluechtlingskrise-statt-oktoberfest-neue-herausforderung-fuer-muenchens-oberbuergermeister-dieter-reiter,20642162,31797290.html" target="_blank">Sicherheits-Verantwortlichen aus Verwaltung und Politik</a> werden es
schwer haben sich wegzuducken. Es ist klar: Man hat sich nun für den offensichtlich hoch riskanten Weg entschieden. Das
man aber im Vorhinein weder etwas gewusst habe, noch „sowas“ hätte
ahnen können, wird eine ziemlich haltlose Behauptung sein, falls doch etwas so richtig schief geht.H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-42337073572494328242015-08-19T23:25:00.003+02:002015-09-13T21:10:36.498+02:00Frontbericht 08/15 – „Eine extrem nicht zufriedenstellende Situation“<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>In 2015 sieht es im Weltkrieg ganz ähnlich aus wie 1915,
allerdings sind die Fronten mehr oder weniger weltweit noch in
rasanter Bewegung, und nicht wie vor hundert Jahren in den
Schützengräben fest gefahren. Gestorben wird aber ebenfalls
tausendfach jeden Tag, sowohl an den Fronten als auch auf der großen
Flucht, welche längst schon alle bekannten Dimensionen des Zweiten
Weltkriegs gesprengt hat. Angela Merkel schuf <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-zur-aktuellen-fluechtlingspolitik-eine-extrem-nicht-zufriedenstellende-situation/12196196.html" target="_blank">gerade im„Sommerinterview“</a>
des ZDF dazu den neuen Schlager<i> „Eine extrem nicht
zufriedenstellende Situation“</i> als Umschreibung der
Flüchtlingskatastrophe. Ein zeitloser Euphemismus der doch glatt das
<i>„Suboptimal“</i> von Vorgänger Gerhard Schöder, für sein Benehmen
in der Fernsehdebatte vor seinem Abtritt, locker in den Schatten
stellt.<br />
<div style="text-align: center;">
<b><br /></b>
<b><br /></b>
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjH-VgEzvDGDlcLEf_iSpkq9l469Zul5B-ewCkbk0PxppjSqnT0Djhz25LNLxsX8IRBtciitsIpKXReQLzgsd802X6b2M_V7Fut6bED54oOyKBQgQ8K8kcpNgM6psdXvYkpljgG8gDDRUM/s1600/democrats.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="436" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjH-VgEzvDGDlcLEf_iSpkq9l469Zul5B-ewCkbk0PxppjSqnT0Djhz25LNLxsX8IRBtciitsIpKXReQLzgsd802X6b2M_V7Fut6bED54oOyKBQgQ8K8kcpNgM6psdXvYkpljgG8gDDRUM/s640/democrats.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der
Aufstieg der Nazis war nicht einfach ein Zufall - Aussitzen und
fehlender Mut der Parlamentarier waren ursächlich. Bildquelle: Twitter</td></tr>
</tbody></table>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<b><br /></b></div>
<div style="text-align: center;">
<b>Die große Flucht wird langsam kritisch: Sommerinterviews </b> </div>
<br />
<i>„...Merkel verurteilte selbstverständlich Gewalt gegen
Asylheime und Flüchtlingsunterkünfte als „unseres Landes nicht
würdig“, und setzte interessante Akzente, indem sie die ihr
nahegelegte Auskunft, demnächst ein Flüchtlingsheim zu besuchen,
zurückhaltend beantwortete („sicher auch einmal“ werde sie eines
besuchen). Dafür sprach sie „mal ein Dankeschön den Mitarbeitern
des BAMF“ aus, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Für
die schnelle Bearbeitung der Anträge gelte es „alle
Personalreserven“ zu mobilisieren, blieb die Kanzlerin ihrer Linie
treu. Die Flüchtlings-Frage werde „das nächste große gemeinsame
europäische Projekt sein“, prognostizierte sie, und: „Diese
Fragen werden uns sehr, sehr viel mehr noch beschäftigen“ als
Griechenland und die Euro-Krise....“</i><br />
<br />
Auch Linken Chef Gysi durfte ein
Sommerinterview geben, politisch korrekt natürlich der ARD. <a href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/tv-kritik/tv-kritik-sommerinterviews-angela-merkel-und-gregor-gysi-geisterbeschwoerung-einer-kanzlerin-13753978.html" target="_blank">Die FAZ</a>
schreibt zum Sommerinterview <i>„...Der Fraktionsvorsitzende der
Linken im Bundestag machte das gestern Abend in der ARD am eigenen
Beispiel deutlich. Wenn wir nicht die großen Weltprobleme lösen
sollten, kämen diese in Form von Flüchtlingen zu uns.
...Fluchtursachen zu beseitigen, ist zwar in der Umsetzung
schwieriger als in der politischen Rhetorik. Aber in diesem Punkt gab
es zwischen der Bundeskanzlerin und Gysi eine gewisse
Übereinstimmung. ...So wies Angela Merkel auf das Verhältnis der
Europäer zu den „afrikanischen Nachbarn“ hin und auf die
Notwendigkeit, mit diplomatischen Mitteln die Bürgerkriege im Nahen
Osten zu beenden. Die Botschaft war somit bei der Regierungschefin
wie dem Oppositionsführer eindeutig: Nicht die Flüchtlinge sind das
Problem, sondern ihre Lage in den Heimatländern. Daran änderte auch
die Einschätzung der Bundeskanzlerin bezüglich der Asylbewerber vom
Westbalkan nichts. Diese haben praktisch keine Chance auf
Anerkennung, so Frau Merkel.....Gysi ließ an Deutlichkeit keine
Wünsche offen. Er diagnostizierte „unserer Hilflosigkeit“ beim
Umgang mit diesem Thema. „Wir haben alle versagt“, so seine
Feststellung, keineswegs nur die Bundesregierung. Dazu gehörte nicht
nur die Politik, sondern auch andere Adressaten von den Medien bis
zur Kultur. Das kann eine Bundeskanzlerin nicht so formulieren wie
ein Oppositionsführer. ...“</i><br />
<br />
Derweil lies <a href="http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/fluechtlingsprognose-wird-deutlich-nach-oben-korrigiert.html" target="_blank">Thomas De Maizière</a>
die numerische Katze aus dem Sack, also eher eigentlich nur den
Schwanz des Tigers: <i>„Prognose drastisch erhöht - <b>De Maizière
rechnet mit bis zu 800.000 Flüchtlingen</b>“</i>. Und, wenn De Maizière
nun statt der lange optimistisch verkündeten Zahl von 450.000 (statt
„einer halben Million“) das Angebot freiwillig so drastisch
erhöht, dann meint er natürlich eine Million und mehr. Das dürfte
der Wahrheit dann schon näher kommen.<br />
<br />
So schreibt die rbb-online: <i>„Zu Jahresbeginn hat die
Bundesregierung noch mit 450.000 Flüchtlingen für das Jahr 2015
gerechnet, jetzt sind es fast doppelt so viele: Bis zu 800.000
Asylanträge könnten im laufenden Jahr gestellt werden, sagte
Innenminister de Maizière am Mittwoch. ….Die Bundesbürger müssten
sich "für einige Jahre" auf hohe Flüchtlingszahlen
einstellen, sagte de Maizière. Überfordert sei Deutschland mit
dieser Entwicklung aber nicht….Einig sind sich Bundesregierung und
Länder darin, dass die Verfahren verkürzt und abgelehnte
Asylbewerber schneller in ihre Heimatländer zurückgeführt werden
sollen. Zudem sollen mehr Erstaufnahmeeinrichtungen entstehen. ….In
Brandenburg wird in diesem Jahr mit etwa 24.650 Asylsuchenden
gerechnet und damit deutlich mehr als ursprünglich
erwartet.....Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte der
"Märkischen Allgemeinen Zeitung“... "Die Integration
wird darüber entscheiden, ob diese Menschen eine Belastung oder eine
Bereicherung für unsere Gesellschaft sein werden", wird er
zitiert. Er selbst sei überzeugt, dass Flüchtlinge ein Gewinn für
das Land sind. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke)
fordert angesicht der steigenden Flüchtlingszahlen mehr Geld vom
Bund. Es könne nicht sein, "dass den Hauptteil der Kosten
allein Länder und Kommunen tragen", sagte Görke am Mittwoch.
Er erwarte vom Bund, dass dieser sich mit rund 1.000 Euro pro
Flüchtling und Monat an den Kosten der Länder beteilige..."</i><br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><a href="http://www.sueddeutsche.de/medien/fluechtlingsdebatte-til-schweiger-enthueller-der-scheinheiligkeit-1.2613579" target="_blank">Til Schweiger ist der VIP</a>
und Medien Exponent in der ausufernden Debatte. </b></div>
<br />
So schreibt die Süddeutsche: <i>„Wenn er in Rage gerät, dann
verliert Til Schweiger auch gegenüber Damen die Contenance: <b>"Verpiss
dich"</b> donnerte er kürzlich auf Facebook einer Kommentatorin
eines seiner vielen Postings zur Flüchtlingsfrage entgegen. Um sie
dann aufzufordern: <b>"jetzt fang an zu heulen... weil dein Leben
so scheisse ist...."</b>. Der Schauspieler schreibt auch schon mal
vom "kacken" und von Menschen, die ihre Schnürsenkel nicht
selber gebunden haben können, weil sie sich in einer Weise geäußert
haben, die er missbilligt....Trotzdem bekommt Schweiger im Augenblick
ungewöhnlich viel Zuspruch. Er gehört gerade zu jenen Anständigen,
die sich die NDR-Moderatorin Anja Reschke bei ihrem Auftritt in der
Tagesschau in noch viel höherer Zahl wünschte.….Den Ausraster,
den der vierfache Familienvater da hinlegte, sieht man in der Tat
nicht alle Tage: <b>"Sie gehen mir auf den Sack - echt!"</b>,
pöbelte er den CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vor einem
Millionenpublikum an. Kurz vorher hatte er dem Christsozialen sogar
gedroht: <b>Er, Schweiger, werde den CSU-Politiker persönlich
beobachten,</b> ob er sich gegen den Mob stelle, der Flüchtlinge
terrorisiere.....Als sei nichts gewesen, blieb der CSU-Mann seiner
einstudierten Gesprächsstrategie verhaftet und versuchte stattdessen
Schweiger mit einer hinterhältigen Frage nach dem Baustart für
dessen Flüchtlingsheim aufs Glatteis zu führen. Kurz zuvor hatte es
Meldungen gegeben, dass der Schauspieler die Unterkunft mit einem
<a href="http://www.stern.de/panorama/neue-vorwuerfe-gegen-fluechtlingsheim-partner-von-til-schweiger-6388716.html" target="_blank">windigen Partner</a> verwirklichen wolle. Doch der Schuss ging nach hinten los. Weniger, weil Schweiger die
Frage gut parieren konnte, sondern vielmehr, weil sich der Politiker
mit seiner Reaktion als allzu berechnender Diskutant entlarvte. Und
das ist es, wovon die vielen Fans, die Til Schweiger neuerdings hat,
die Nase voll haben: All die alerten, rhetorisch gewandten und stets
zu 100 Prozent disponierten Taktiker, die in den Talkshows landauf
und landab ihre Sache ohne jedes Herzblut vertreten. ….Um bei
Scheuer zu bleiben: Der wurde bei Maischberger mit dem Satz zitiert:
<b>"Wir können nicht die ganze Welt retten."</b> Stimmt, möchte
man sagen. Bei längerem Nachdenken gewinnt die Aussage sogar an
Gewicht. Tatsächlich kann Deutschland den vielen unterdrückten
Minderheiten dieser Welt nur wenig helfen - den Tibetern und Uiguren
in China ebenso wenig wie den zwangsrekrutierten Kindersoldaten im
kolumbianischen Bürgerkrieg oder den Menschen vom verfolgten Volk
der Rohingya in Myanmar. ... Scheuers Aussage leuchtet zwar jedem
sofort ein, doch zur Diskussion leistet sie keinerlei sinnvollen
Beitrag. Und ob die von ihm und seiner Partei vertretene
Abschottungspolitik eine nachhaltige Lösung darstellen kann,
bezweifelte just heute ganz ungefragt der österreichische
Fernseh-Journalist Armin Wolf. Und der Musiker <u>Herbert Grönemeyer</u>
wünschte sich auf einer Pressekonferenz in Hamburg, dass <b>"wir
klar Haltung zeigen und denen, die die Flüchtlinge bedrohen oder
angreifen, deutlich machen, dass sie gegen eine Wand laufen. Und wenn
sie das nicht begreifen wollen, dann müssen sie damit rechnen, dass
wir ihnen an die Wäsche gehen."</b>...“</i>
<br />
<br />
<b><br /></b>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Soviel also zum Stimmungsbild in Mainstream Politik und Medien.
</b></div>
<br />
<br />
Die dritte Seite, nämlich diejenigen die sich mit dem
versprochenen Multikulti-Glück zum angeblichen Nulltarif nicht so
unmittelbar anfreunden können, wird eher pikiert ausgeladen: So
sollte etwa AfD Frontfrau Petry statt CSU Mann Scheuer antreten,
wurde aber flugs ausgeladen, vermutlich weil es Maischberger doch zu
heikel war. Dann schon lieber einen im Vergleich dazu weichgespülten
Koalitions-Generalsekretär, der ja immerhin auch für ein paar
mediale Glücksmomente sorgen konnte, indem er sich mit Schweiger ein
schwarz-rotes Plänkel-Gefecht lieferte. Kaum auszudenken, wie lustig
die Sendung erst mit Frauke Petry geworden wäre.
<br />
<br />
Nun ja, verpasste Chance, aber fassen wir mal zusammen: Mutti
Merkel spricht von einer <i>„extrem nicht zufriedenstellende
Situation“</i> (zum Schreien, diese Formulierung) und kündigt neben
der auch schon nicht kleinen Eurofrage an, dass die Flüchtlings-Frage
nun <b><i>„das nächste große gemeinsame europäische Projekt sein“</i></b>
werden wird, denn „diese Fragen werden uns sehr, sehr viel mehr
noch beschäftigen“, wie der Thomas beipflichtete.<br />
<br />
Das Verhältnis
der Europäer zu den <i>„afrikanischen Nachbarn“</i> hin soll nun
hinterfragt und mit diplomatischen Mitteln, oh mein Gott hilf, die
Bürgerkriege im Nahen Osten beendet werden. Ach, als hätte wir das
nun nicht schon seit 1948 versucht, was bislang nicht einmal auch nur
annähernd irgendeinen Erfolg gebracht hätte. Und Afrika und die
Ex-Sowjetunion Republiken, ja auch der Balkan, sind da noch nicht mal
drin in der Absichtserklärung. Gysi diagnostiziert derweil <i>„unserer
Hilflosigkeit“</i> und merkt immer hin, dass <i> „wir alle versagt“</i>
haben, wozu nicht nur die Politik, sondern auch Medien und Kultur
gehören.<br />
<br />
Derweil assistiert wieder der Thomas mit der
beunruhigenden Meldung, dass mit bis zu 800.000 Flüchtlingen, allein
in 2015, in der BRD zu rechnen ist. Mit denen von 2014, knapp 300.000
an der Zahl, kommen wir dann also locker über die Million hinaus,
die ich letztes Jahr bereits prognostiziert hatte. Aber das ist auch
nur ein kleiner Teil der Wahrheit, denn, so der Thomas ganz richtig,
die Bundesbürger müssten sich <i>"für einige Jahre"</i> auf
hohe Flüchtlingszahlen einstellen. Denn es ist klar, wenn schon 2014
nach UN Zählung rund 60 Millionen auf der Flucht waren, so dürfte
sich bis Ende 2015 diese Zahl locker auf 100 Millionen und mehr
erhöhen, und das Ende der Fahnenstange, und deren Jahre, ist damit auch noch lange
nicht erreicht.<br />
<br />
<i>„Überfordert sei Deutschland mit dieser Entwicklung aber nicht“</i>
meint der Thomas da flugs, und man glaubt wie üblich, siehe
Eurokrise und <i>„Griechenrettung“</i>, das Thema zumindest bis über
die nächste Wahl 2017 hinaus aussitzen zu können. Soll heissen, so
wie die Deutschen bis 2017 "hoffentlich" nicht begreifen werden, dass
die jetzt gerade genehmigten 90 Milliarden für Griechische
Bankenrettung auf Michels Kosten natürlich genauso futsch sind wie
die 330 Mrd. Euro vorher.<br />
<br />
Aber immerhin, man kann das mit
Luftbuchungen verschleiern, denn solange der Schuldenschnitt nicht
offiziell wird, braucht man die Verluste nämlich nicht auf die
offizielle Staatsverschuldung zu buchen. Stattdessen befinden sie
sich, genauso wie die Bad-Banks Schulden, auf Luftkonten wo sie als
fiktives Sondervermögen erscheinen. Besonders witzig ist die
neuerliche Wählerverdummungstaktik, indem man sich nun selbst die
Zinsen zahlt und das als Gewinn verbucht, wobei die (sowieso
unmögliche) Rückzahlung ja nun wohl auf 60 Jahre, also niemals,
herausgeschoben wird. Gewinner sind dabei keinesfalls die „richtigen“
Griechen, sondern nur Politiker und Investoren hier und dort, die vor
Geld und Wählerverlust zu einem denkbar hohen Preis auf Kosten der
Zukunft des kleinen Mannes, Frau und Kinder, gesichert werden.<br />
<br />
<i>„Einig sind sich Bundesregierung und Länder darin, dass die
Verfahren verkürzt und abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre
Heimatländer zurückgeführt werden sollen“</i>, ein frommer Wunsch.
Denn tatsächlich sind die deutschen Behörden und ihre
Personalausstattung nicht im entferntesten für diese Masse an
Asylbewerbern ausgestattet. Nicht nur Lager sind überfüllt und
müssen ständig erweitert werden, auch die Polizei kann den
illegalen Grenzübertritt nicht mehr abfangen, geschweige denn
kontrollieren. Die, die es erst mal in die BRD geschafft haben, die
wird man nicht wieder zurückführen können, von wenigen Ausnahmen
einmal abgesehen.<br />
<br />
Nach dem geltenden Asylgesetz haben nur politisch verfolgte
Anspruch auf Bleiberecht, aber es besteht natürlich im Rechtsstaat
eine Anspruch auf Einzelfallprüfung. Schon zu normalen Zeiten
brauchte das rund 7 Monate im Schnitt, bei der jetzigen Anzahl ist
das reines Wunschdenken. Bevor ein ordentliches Gericht überhaupt
über einen Antrag befunden hat, sind ja schon wieder dutzende neue
Anträge und Verfahren anhängig. Könnte man das ganze
beschleunigen? Unter Zivilrecht wohl kaum, und unter Kriegsrecht?
Daran mag (noch) keiner denken. Aber selbst wenn es dazu käme: Wer
und wie sollten die ersten Zehntausende auf einmal, und wohin, welche
Länder würden diese freiwillig (wieder-)aufnehmen, befördern? Die
Polizei und auch der Grenzschutz haben diese Kapazitäten gar nicht.
Schon jetzt nicht mehr, erst recht nicht nächstes Jahr.
<br />
<br />
Die Brandenburger haben da immerhin begriffen - <i>„"Die
Integration wird darüber entscheiden, ob diese Menschen eine
Belastung oder eine Bereicherung für unsere Gesellschaft sein
werden" sagte Görke am Mittwoch. Er erwarte vom Bund, dass
dieser sich mit rund 1.000 Euro pro Flüchtling und Monat an den
Kosten der Länder beteilige....“</i>. Wird das denn nun wenigstens
klappen, oder auch nur ein paar Jahre auszusitzen sein?<br />
<b><br /></b>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Vergessen sie es.</b></div>
<br />
Die Explosion der Flüchtlingströme geht nun
mal einher mit der Explosion der weltweiten Fronten. Nordafrika bis
hinunter zum Äquator, der Nahe- und auch der Mittlere Osten über
Palästina bis nach Pakistan, die Ukraine, und die wird nicht das
letzte Opfer der Okkupation im Osten bleiben. Allesamt befinden sich durchweg in Krieg-,
Bürgerkrieg oder wenigstens am Rande davon; Ausbeutung, Armut und Perspektivlosigkeit der Bevölkerung eingeschlossen.<br />
<br />
Wenn wir zur Zeit noch das <i>„Glück“</i> haben, dass die meisten
Flüchtenden nicht einmal vorwiegend aus dem quasi unerschöpflichen
Afrika kommen, sondern aus dem Osten, dann haben wir das vor allen
Dingen bislang noch zwei eminent wichtigen Ventilstaaten zu
verdanken: Israel und die Türkei.<br />
<br />
Die Türkei hat sich nun aber in
einen aussichtslosen multilateralen Machtkampf zwischen
Möchtegerndiktator „Sultan“ Erdogan, Kurdistan, Assad- und
Rebellen-Syrien und dem nimmer müden Köpfeabschneiderbande des
Kalifats eingelassen. Obendrein hat sie sich dabei auch noch mit
besonderer Vehemenz auf die Kurden gestürzt, die als einzige
wirklich schlagkräftig und mutige Truppe auf dem Boden dem
IS-Kalifat gegenüber steht. Und hat sich damit auch das Wohlwollen
der Westallianz unter Führung der USA weitgehend verscherzt. Die,
und auch die BRD, haben aufgrund dieser Verstimmung ihre NATO
Patriot-Raketen Kontingente abgezogen. Grund für all das ist
schlicht und ergreifend ein weiterer machtgeiler Pseudo-Demokrat in
dieser apokalyptischen Ecke der Welt, der Türke Erdogan, ein
Psychopat der alles aufs Spiel setzt um seine Großmachtsträume vom
auferstandenen Osmanischen Reich auszuleben. Das einzig sinnvolle in
der jetzigen Situation, ein neuer und eigener Staat Kurdistan, der
die Region ein wenig stabilisieren könnte, ist da von vorne herein
ausgeschlossen. Und koste es auch noch so viel Blut, und natürlich
wieder, Flüchtlinge.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEifRBKqDkk9M_iksPv3weXvE862wq0KOjEDE1YiqokvA-yks7euBr_ZZ3vUKYn_pgX6KpzpJtqsLqp_HV-Q8sDsac8k82pLxHpka9tPF0BQFf9113dtVyulHPXZ9IEbDZcOvOIm6iuc6so/s1600/Asylantraege-Juli-2014-eurostat.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="358" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEifRBKqDkk9M_iksPv3weXvE862wq0KOjEDE1YiqokvA-yks7euBr_ZZ3vUKYn_pgX6KpzpJtqsLqp_HV-Q8sDsac8k82pLxHpka9tPF0BQFf9113dtVyulHPXZ9IEbDZcOvOIm6iuc6so/s640/Asylantraege-Juli-2014-eurostat.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Deutschland ist die einsame Attraktion. Bildquelle - <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article133304311/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-Europas.html" target="_blank">Welt Online</a> Oktober 2014(!)</td></tr>
</tbody></table>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br /></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
<div style="text-align: center;">
<b>Letztere reicht Erdogan nun zunehmend einfach an die EU weiter.
</b></div>
<br />
<br />
Kein Wunder, denn einerseits produziert er ja zusätzliche Massen
selbst, und an der Grenze zu Syrien gibt es nun schon Städte mit
mehr Flüchtlingen als Einwohner. Da ist es wohlfeil „sichere“
Wege nach Griechenland zu schaffen, so zur <a href="http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7145854/16-jaehriger-syrer-verdurstet-am-strand-von-kos.html" target="_blank">Insel Kos</a>, aber die ist nur eine von vielen, wo sich die Situation nun von Tag
zu Tag zuspitzt. Ganz nebenbei nehmen nun auch wieder die Spannungen
mit dem „Erbfeind“ Griechenland zu, und gerade heute verletzte
ein ganzes Kampfrudel <a href="http://www.ekathimerini.com/200721/article/ekathimerini/news/six-turkish-jets-chased-out-of-greek-air-space" target="_blank">türkischer Jagdflugzeuge</a> den griechischen Luftraum.<br />
<br />
Es ist klar, dass die Türkei zunehmend in einen Strudel gerät,
aus dem sie mit einfachen Mitteln nicht mehr heraus kommt. Statt
eines Osmanischen Großreiches in Nahost wird die Zukunft weniger
glorreich sein: Eine Zerfallende Türkei und ein offenes Tor nach
Europa für dutzende-Millionen Armuts- und Kriegsflüchtlinge. Und
natürlich, <a href="http://web.de/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/greift-islamische-staat-is-europa-30781682" target="_blank">auch für das Kalifat</a>.<br />
<br />
Auch die anderen Südländer, die dem Ansturm ausgesetzt sind,
reichen die Flüchtenden gerne Richtung Norden weiter – Spanien,
<a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article145416847/Briten-stationieren-Polizei-Einheiten-in-Calais.html" target="_blank">Frankreich</a>, Italien, Griechenland – und mit letzteren Mazedonion
und der Rest des Balkans. Ungarn baut einen Grenzzaun, und alleine
dessen Ankündigung hat zu einem unglaublichen Ansturm geführt: Zuletzt 2000 pro Tag, für September werden aber so um die 10.000 täglich
erwartet. Natürlich, wie sollte es anders sein, das arme Mazedonien
lässt die Betroffenen ohne Fahrkarte auf die Züge Richtung Norden,
zur Not auch auf dem Dach und den Deichseln. Endstation ist, und da
beißt die Maus keinen Faden ab, <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article133304311/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-Europas.html" target="_blank">dabei meistens Deutschland</a>. Zwar wird auch Großbritannien gerne genommen, aber da ist man bei
weitem nicht so fürsorglich. Nicht nur das Faktum dass die BRD das
mit Abstand reichste Land der Union ist - auch dass die zwar nicht
wirklich prickelnde, aber doch im Vergleich zu allen anderen Ländern,
Unterbringung und Versorgung unvergleichbar ist, zieht, individuell
natürlich völlig verständlich, die große Flucht magnetisch an.<br />
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
<div style="text-align: center;">
<b>Dicker noch wird es kommen, wenn auch Israel fällt.
</b></div>
<u>
</u>
<br />
<br />
Undenkbar? So wie es lange zeit undenkbar war das der Ostblock,
die SU und die DDR von heute auf morgen von der Landkarte
verschwinden würden? Ja, genauso. Der Tag ist ungewiss, aber es kann
eben sehr plötzlich und scheinbar unerwartet kommen. Natürlich
funktioniert Gesellschaft und Militär um einiges besser in Israel,
aber ewig werden sie dem zunehmend äußeren Druck nicht stand halten
können. Insbesondere dann nicht, falls die USA die EU und die BRD
selbst an zu schwächeln fangen. Wenn es hart auf hart kommt, müssen
diese auch mit Bodentruppen in Nahost antanzen, ein paar
nicht-nukleare „Bömbchen“ werden einen Millionenansturm aus
sämtlichen Richtungen niemals aufhalten können.<br />
<br />
Soweit ist es zwar
noch nicht, auch wenn man in Israel <a href="http://europe.newsweek.com/jihadist-threat-escalates-israel-holds-large-scale-military-drill-syrian-border-331653" target="_blank">zunehmend panisch wird</a>. Wenn Israel aber fällt, dann ist auch der letzte Damm, das Mare
Nostrum, gebrochen und passe. Und es wird passieren, früher oder
später, und es wird plötzlich sein. Die Völkerwanderung die danach
einsetzen wird, wird jede heute bekannte Vorstellung um Dimensionen
sprengen. Isarel hat zwar kein Kurdenproblem, verhjält sich aber in
der Iranfrage nicht anders als die Türkei. Im „Gottes“-Willen
keine konkurrirende Lokalmacht. So wird der von den USA mühsam
ausgehandelte Atomdeal nach allen Mitteln politischer Kunst
torpediert und ausgekurvt. Auch vor unverblümter Einflussnahme auf
das Abstimmungsverhalten in den beiden US-Kammern wird nicht zurück
geschreckt. Ähnlich wie im Falle der Türkei, führt das
mittelfristig nicht unbedingt zum gewünschten Erfolg, man mag erst
mal sein Schreckgespenst aussperren, aber es kommt wieder in der
Form, dass die besten und wichtigsten Verbündeten irgendwann einmal
die „Schnauze voll“ von so einem Egismus haben. Und dann
vielleicht einmal nicht rechtzeitig zur Seite stehen, wenn es
wirklich darauf ankommt.<br />
<div style="text-align: center;">
<b><br /></b>
</div>
<div style="text-align: center;">
<b>Wie üblich schieben sich in solchen Existentiellen Situationen
die Parteien gegenseitig die Schuld an der Misere zu.</b></div>
<br />
Die Bürgerliche Mitte der Koalition übt sich jederzeit im
gezielten Tiefstapeln und schönfärben. Das ist mittelfristig alles
andere als sinnvoll, helfen tut es keinem, weder den Flüchtlingen
noch den Deutschen Mitbürgern. Linke und Rechte werden dann schon
konkreter. Wirklich friedlich bleibt dabei aber keiner der beiden
Seiten – nicht selten dürfen wir von Eskalationen lesen, die auch
gewalttätig und manchmal blutig verlaufen. Und das keineswegs nur
bei Rechts- sondern auch bei Linksextremen. Weimar 2.0 könnte man
sagen.<br />
<br />
Wer nun unterm Strich der schlimmste Hetzer ist, derjenige der die
anrollende Katastrophe als buntes Multikulti-Happening schön redet,
oder derjenige, der Feuerwerksraketen auf Flüchtlingsheime abfeuert,
dass ist gar nicht so klar.<br />
<br />
Til Schweiger ist da exemplarisch für den Elfenbeinturm der
Wohlbegüterten, die sich der unmittelbaren Auswirkungen sicher
glauben, und Kritiker mit <i>"Verpiss dich" </i>und <i> "jetzt
fang an zu heulen... weil dein Leben so scheisse ist...."</i>
abkanzeln. Eine wohlfeile Art von Politik und Medien, deren gut
besoldete Exponenten natürlich die Letzten sein werden, die „dran
glauben“ müssen.<br />
<br />
<u><br />
</u><br />
<div style="text-align: center;">
<u>
</u><b>Mir gehen solche Leute <i>"...auf den Sack – echt!"</i>,
links wie rechts.</b></div>
<br />
<br />
Natürlich muss man auch das woher und wohin, die Begleichung der
finanziellen und sozialen Kosten berücksichtigen. Die sind nicht
gering, und sie werden spätestens im Wahljahr 2017 die BRD
durcheinander wirbeln. Ende des Jahres werden mindestens 1 Million
Flüchtlinge, i.d.R. ohne durch das geltende Gesetz verbürgte
Aufenthaltsberechtigung zu versorgen sein. Was das kostet muss man
sich klar machen: Besonders teuer sind Jugendliche ohne Anhang, die
müssen nach dem Jugendrecht versorgt werden, und schlagen mit rund
50.000 Euro pro Jahr (mehr als 4000 Euro/Monat) zu Buche. Der
Normalo-Flüchtling ist schon einiges billiger, es sind so ca. 2000
Euro pro Monat (Brandenburg forderte 1000 Euro als <i>„Beitrag“</i> des
Bundes, was weniger als die Hälfte ist). Das macht für 1
Millionen nach Adam Riese also 24 Milliarden Euro pro Jahr. Und das
auch nur, falls es bei der Million bliebe, was natürlich undenkbar
ist. Eine Zahl von 10 Millionen im Wahljahr 2017 ist ganz bestimmt
nicht übertrieben, dass es bei der Million bleibt ist opportunes Wunschdenken. Und es werden dann 240 Mrd.
jährlich sein, die dann genau denselben Steuerzahlern, die schon für die Euro- bzw. Bankenrettung zuständig sind, zugeschlagen werden.<br />
<br />
Im politischen Berlin ist es, natürlich wie immer sowie auch in
der Euro Frage, ausgemachte Sache, dass die Rechnung alleine durch
den Mittelstand der Arbeiter und Angestellten in Deutschland zu
bezahlen sei. An einer mehr als symbolischen Beteiligung der superreichen Investoren und<a href="http://www.focus.de/reisen/flug/milliardaer-baut-riesen-boeing-um-565-millionen-euro-so-sieht-der-teuerste-privatjet-aller-zeiten-aus_id_4889998.html" target="_blank"> Vermögensbesitzer</a> wird im Traum nicht gedacht, auch wenn Diese mit ihren Spekulationen und steuerfreien Finanztransaktionen die Weltweiten Missstände wesentlich verursacht und
bestens daran verdient haben. Ursachen, die nun mit jeder frisch
gedruckten Millarde in der EU, USA, Japan oder China gewaltiger
werden, weil solchermaßen real-arbeitslos geschaffenes Geld den
Reichen immer mehr Ansprüche auf das Arbeitsergebnis des BIP
verschafft.
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Dazu kommen die sozialen Kosten: </b></div>
<br />
Die Polizei klagt jetzt schon über <a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/beamte-warnen-vor-no-go-areas-wo-sogar-die-polizei-angst-hat-im-ruhrgebiet-wollen-banden-ganze-viertel-uebernehmen_id_4791199.html" target="_blank">„No-go“-Areas in Großstädten</a> wie Köln, Berlin oder Duisburg, wo eine Durchsetzung des deutschen Rechtes
sowohl am Widerstand der ansässigen Clansm, als auch an den Kräften der zum Wohle
der Investoren tot gesparten Polizei scheitert. Taucht ein
Polizeiwagen in bestimmten Gegenden auf, dann
wird er gleich von 50 bedrohlichen Gestalten umzingelt und an der
Ausübung ihrer Aufgabe gehindert. Das ist kein rechtes Gedankengut,
sondern einfach nur eine unbequeme Wahrheit. Die mittelfristige Folge
ist natürlich, dass der im Allgemeinen ausgesprochen gesetzestreue
Deutsche irgendwann einfach die Lust daran verliert, selbst noch als
„einziger Idiot“ gesetzestreu zu bleiben, wenn er einerseits die
astronomischen Kosten tragen soll, und anderseits von seinem Staat
nicht mehr zu seinem verbürgten Recht verholfen wird. Nicht anders
als in Weimar.<br />
<br />
Noch mehr „pfui“ in Bezug auf die sozialen Kosten ist das
Faktum, dass die überwiegende Mehrzahl der <a href="http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tostedt/panorama/warum-kommen-fast-nur-maennliche-asylbewerber-her-d52389.html" target="_blank">Neuankömmlinge Männer</a>
sind.
<br />
<br />
Zur Zeit ist deren Anteil nach den Statistiken des BAMF wenigstens Zweidrittel. Das liegt aber nur daran, dass die Meisten zur Zeit noch
aus dem Osten stammen. Die Flüchtlinge aus Afrika, die bald die
Mehrheit ausmachen werden, sind sogar zu über 90%, meist sehr junge,
Männer. Frauen kann man in den übefüllten Schlauchbooten mit der Lupe suchen. So fehlen jetzt bereits statistisch wenigstens 200.000 Frauen in
der Gesamt-Bilanz. Und das wird noch ganz dramatisch zunehmen. Wer nun
glaubt, Multikulti und ganz liebe Menschen hin oder her, dass dies
ohne erhebliche Folgen bleiben könnte, der muss schon sehr weit
links und sehr gutgläubig, oder einfach nur kein Mann sein. Es hat
Folgen und die sind sehr unappetitlich – dass ist jetzt schon zu häufig der Fall und wird ebenso wie die rein finanziellen Kosten gezielt totgeschwiegen. Der deutsche Presserat hat die
Anweisung erlassen, bei Berichten über solche und andere Straftaten
die Herkunft der Täter zu verschweigen. Sexuelle Belästigungen und
auch Vergewaltigungen sind keineswegs so selten in diesem
Zusammenhang, wie man es gerne hätte. Sexualität ist ein vehementer
Urtrieb, insbesondere bei Männern, und wo die sexuelle Balance
fehlt, da erlebt man Geschichten wie wir sie zur Genüge aus Indien
kennen.<br />
<br />
Schweden ist nach der BRD das beliebteste Land und uns ja nicht
unähnlich in seinem sozialen System. Ein dramatisches Beispiel war
hier der kürzliche <a href="http://www.epochtimes.de/Asylbewerber-aus-Eritrea-gesteht-Ikea-Mord-an-zwei-Schweden-%E2%80%93-doch-was-war-sein-Motiv-a1261461.html" target="_blank">Mehrfach-Mord</a>
in einem schwedischen IKEA Möbelhaus.<br />
<br />
In Deutschen Medien wurde, politisch korrekt, wie immer nur von
zwei Männern berichtet, während in den UK natürlich gleich die
Täter benannt wurden. Bis es hier durchsickerte brauchte es
ausländische Medien und die Erkenntnis, dass man in Zeiten von
Twitter mittelfristig eben nicht mehr jeden Bürger hinters Licht <a href="http://www.epochtimes.de/Asylbewerber-aus-Eritrea-gesteht-Ikea-Mord-an-zwei-Schweden-%E2%80%93-doch-was-war-sein-Motiv-a1261461.html" target="_blank">führen kann:</a> <i>„....Nach der neuesten
Meldung von AP hat der Hauptverdächtige, ein 36-jähriger
Asylbewerber aus Eritrea, die Tat gestanden. …. Der Täter soll von
der Überwachungskamera gefilmt worden sein, wie er zwei Messer aus
dem Regal nahm und damit auf Mutter und Sohn losging. ...Was war da
los? Der Doppelmord, der am Montag mittag in Schwedens größtem
Ikea-Haus
stattfand, hat ein seltsames Nachspiel und gleichzeitig ist die
Informationslage sehr dünn: Die Polizei schützt auf einmal
Asylbewerberheime und Ikea verkauft keine Messer mehr.....Eine
55-jährige Mutter und ihr 28-jähriger Sohn waren einfach nur in der
Geschirrabteilung Einkaufen, als sie ermordet wurden. Ein weiterer
Schwede (35) wurde lebensgefährlich verletzt....Wie heute bekannt
wurde, sollte der Mann demnächst abgeschoben werden – nach
Italien, wo er bereits Aufenthaltsrecht hatte....Schwedens Polizei
hat nach dem Doppelmord ihre Präsenz vor Asylbewerberheimen sofort
drastisch verstärkt – vermutlich weil Volkszorn und Übergriffe
befürchtet werden. Im Internet macht das Gerücht die Runde, dass
bei der getöteten Frau der Kopf vom Rumpf abgetrennt war.
Augenzeugen hätten es gesehen...Wiederbelebungsversuche hätten die
Retter nicht unternommen, hieß es auf Facebook. Was auch immer das
Motiv der Tat war: Es im vorbildlichen Multitkulti-Schweden ein
Super-GAU. Ein Mord,
ein Amoklauf – vielleicht sogar ein Terrorakt – bei Ikea, dem
Familien- und Kinderparadies, das passt nicht ins gewünschte Bild.
Die Polizei gab sich äußert wortkarg über das Geschehen.….Wie
die Nachrichtenagentur AFP berichtete, weigerte sich die schwedischen
Polizei standhaft, die Behauptungen lokaler und globaler Medien zu
bestätigen – sie wollte sich weder zur Identität der Opfer und
Täter äußern, noch zu den Tatwaffen. Auch gab es kein Antwort auf
die Frage, ob es eine Enthauptung war und die Mörder „Allahu
Akbar" riefen....“</i><br />
<br />
Ein krasser Fall, natürlich, aber es ist klar dass solche Fälle
aufgrund des enormen Stresses bei Flüchtlingen als auch bei der
angestammten Bevölkerung, in Zukunft immer häufiger vorkommen
werden. Menschen sind eben so, und da hilft auch keine grüne, rosa-,
oder blauäugige Ansicht weiter. Ob es sich bei den sadistischen
Kopfabschneidern um in den Eritrea Kriegswirren durchgeknallte Bürger
oder sogar um eingeschleuste IS-Terroristen handelt, wir werden es so
schnell nicht erfahren. Gemeinsam ist uns mit den Schweden
jedenfalls, dass alles unter dem Deckel der Unwissenheit gehalten
werden soll (oder muss), um das brisante Gemisch zumindest vorläufig
nicht zur Explosion zu bringen.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><br />
</b></div>
<div style="text-align: center;">
<b>
</b><b>Nun, abschließend bleibt zu bemerken, dass man es natürlich
keinem Menschen von wo auch immer er kommen mag, verdenken kann dass
er vor apokalyptischen Zuständen in seiner Heimat die Flucht
ergreift.
</b></div>
<br />
<br />
Das betrifft nicht nur dem klassischen politischen Flüchtling,
der wegen seiner Meinung verfolgt wird, sondern auch dem
„Armutsflüchtling“, der zwar nicht im Sinne des Asylgesetzes
politisch verfolgt ist, dessen Armut und Perspektivlosigkeit aber
ohne Frage politisch (mit-)verschuldet ist. Wer von uns würde es
denn anders machen, wenn er in der verflixten Lage wäre und sich die
Flucht körperlich und finanziell leisten könnte? Klar, wir würden
ebenso fliehen, was sonst!<br />
<br />
Allein, die puren Zahlen sind das Problem, nicht das Individuum.
<i>"Wir können nicht die ganze Welt retten."</i> (Scheuer), und
<i>„bei längerem Nachdenken gewinnt die Aussage an Gewicht“</i>. Wer
das unter den Teppich kehrt, der wird schon 2017 vor einem sozialen
und politischen Scherbenhaufen stehen: Aussitzen geht nicht ewig, und
das Erstarken radikaler Parteien bis hin zur Regierungsübernahme
wird dann nicht mehr, mit noch so guten Argumenten, zu verhindern
sein. Sowie 1933, und die, die es verbockt hatten, werden wieder die
Gleichen sein, die es demnächst versemmeln werden: Demokraten die
lieber aussitzen und schönfärben, anstatt die Probleme da
anzugreifen wo sie unbequemer Weise nun mal sind: Ob bei den lieben
Reichen die nichts zahlen wollen, oder bei den Massen, die zu Recht
unzufrieden, ja völlig desillusioniert, sind, was soziale
Gerechtigkeit und das Wohlstandsversprechen der demokratisch
gewählten Parlamentarier angeht. Der Schrei nach hartem und
konsequentem Durchgreifen wird dann jede Debatte wieder übertönen.
Verlassen Sie sich darauf. Auch Sie, Herr Schweiger, Frau Reschke
oder Hr. Grönemeyer.<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com6tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-66235429315754827492015-08-02T17:13:00.002+02:002015-08-07T14:11:23.547+02:00Wo ist MH370?<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>
<br />
Das Rätsel des Verbleibs von Flug MH370 ist seit anderthalb
Jahren ungelöst. Der offiziellen Meinung nach, flog der Pilot das
Flugzeug weitab ins Nirgendwo, scharf südlich in Richtung Antarktis.
Allerdings gab es schon zu Beginn der bislang erfolglosen Suche das
Gerücht, das MH370 Richtung Diego Garcia, ein hochgeheimer
Militärstützpunkt der USA und UK, südlich der Malediven flog. Und
dann dort abgeschossen wurde, da der Stützpunktkommandant das
Flugzeug, zu Recht oder auch nicht, für einen terroristischen
Angreifer hielt. Die nun angeschwemmten Wrackteile an der Insel Reunion geben
dieser Theorie wieder Auftrieb. Abseits von Verschwörungstheorien
muss man sich also folgende Frage stellen:<br />
<br />
<ul>
<li>(a) <b>warum</b> sucht man <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Search_for_Malaysia_Airlines_Flight_370" target="_blank">im Nirgendwo südwestlich Australiens</a> nach dem Wrack und </li>
<li>(b) <b>könnte</b> an der Diego
Garcia Theorie tatsächlich irgend etwas dran sein?
</li>
</ul>
<br />
Dazu zunächst mal ein <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Malaysia_Airlines_Flight_370" target="_blank">grober Überblick</a>, was am
8. März 2014 geschah. Zunächst einmal war alles normal, der Flug
hob um 0:41 Ortszeit von Kuala Lumpur in nördostlicher Richtung nach
China ab. In folgenden werden wir wie üblich bar in UTC Zeit
rechnen, das war dann also 16:41 UTC. Vorher hatte die Maschine auf
dem Rollfeld seit 16:00 UTC seine Rechner in Betrieb, was später
noch eine Rolle spielen wird. Wenig später, um 17:22 UTC änderte
der Pilot allerdings die Richtung, nun nach Südwesten drehend, wobei
er gleichzeitig das aktive Radarsystem der Maschine abstellte. Ohne
dieses System wird das Fluggerät für die zivilen Radarstationen
unsichtbar. Militärisches Radar (soweit bekannt) verfolgten MH370
aber noch bis 18:22 UTC, nun auf einer westnördlichen Richtung
fliegend. Danach verlieren sich die direkten Spuren. Was danach kommt
ist nun basiert auf einer Reihe von Annahmen, teils
wissenschaftlicher Natur, teils auch auf mehr oder weniger guten
Vermutungen gegründet.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiyBfL2I0Qcj3j01-q-xZGb_BddaCm-6B95tOy-j0NpRzVERwWmCBqNDRz098oqVmwR2m9cTRMwTxDKxv9BIIN5yRixm8wmk_wQjmQXhBKgocx-ER-l0DptjeVjI6NnFRUikONyn843toU/s1600/1920px-MH370_initial_search_SEA.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiyBfL2I0Qcj3j01-q-xZGb_BddaCm-6B95tOy-j0NpRzVERwWmCBqNDRz098oqVmwR2m9cTRMwTxDKxv9BIIN5yRixm8wmk_wQjmQXhBKgocx-ER-l0DptjeVjI6NnFRUikONyn843toU/s640/1920px-MH370_initial_search_SEA.png" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Soweit ist der Flug definitiv bekannt. Danach wird es allerdings spekulativ. Bildquelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>Die erste Frage die sich stellt, ist natürlich wer und warum das
Flugzeug umgeleitet wurde? </u><br />
<br />
Dazu gibt es, ganz ähnlich wie im Falle
des Germanwings-Absturz vor der forensischen Aufklärung, eine ganze
Reihe von teils technischen, teils auf die Person des Piloten
konzentrierte Mutmaßungen. Da das Radarsystem aber wie es scheint
vorsätzlich knapp vor dem Kurswechsel abgeschaltet wurde, liegt es
auf der Hand, dass hier der Pilot zumindest mitverantwortlich ist.
Ein technischer Fehler scheidet hier aus, denn sei es das übliche
Zeugs wie Druckabfall oder Stromausfall, ist nicht kompatibel mit dem
weiteren Flug MH370. Die wesentliche Frage bleibt, war der Pilot ein
Einzeltäter, also suicidal wie Lubitz auf dem Germanwingsflug, oder
war er ein Terrorist und wollte irgendein Ziel angreifen, oder waren
Terroristen an Board, die ihn zu so einer Tat nötigten?<br />
<br />
Man ist diesen Fragen natürlich nach gegangen, und tatsächlich
betrieb der Pilot von MH370 einen privaten hochwertigen
Flugsimulator. Nur, die im Gerät gespeicherten Simulationsdaten
hatte er vor dem Abflug gelöscht. Schon alleine diese Tatsache ist
so verdächtig, wie die Rezepte in Lubitz' Papierkorb. Warum sollte
er die Daten löschen, wenn er nicht wusste, dass er seinen letzten
Flug vor sich hatte? Könnte ein Zufall sein, aber das ist fast schon
abwegig, denn es bestand keinerlei Notwendigkeit so zu handeln, nicht
technisch, und schon gar nicht wenn man davon ausgehen darf,
übermorgen wieder zu Hause zu sein. Der Rechner wurde danach dem
US-amerikanischen FBI zur Analyse übergeben. Deren Bericht besagt:
Nichts verdächtiges gefunden. Aha.<br />
<u><br /></u>
<u>Nun, ohne großen Zweifel darf man davon ausgehen, dass der Flug
einen Suicidalen oder Terroristischen Hintergrund hatte. </u><br />
<br />
Welches Ziel
steuern solche Flugzeug an? Ein Ziel ganz weit im Nirgendwo, so dass
man fast sicher sein kann das das Flugzeug und die Hintergründe nie
auffindbar sind? Für einen terroristischen Anschlag darf man das mit
Sicherheit verneinen. Der Terrorist ist an Publicity interessiert und
wählt irgendein Ziel von Bedeutung aus. Anders beim Suizid. Aber
selbst hier wird in der Regel irgend etwas von Bedeutung gewählt, der
Selbstmörder will wenn er schon keinen Abschiedsbrief hinterlässt,
mit seiner Tat meist noch etwas von subjektiver Bedeutung aussagen.
Bei Lubitz war es der von ihm so geliebte Ort in den Alpen, an dem er
in seinen jungen Jahren Teile seiner, für ihn unermesslich
bedeutsamen, Flugausbildung absolvierte.<br />
<br />
Sollte der Pilot von MH370 nun ausgerechnet die
Bedeutungslosigkeit des absoluten Nirgendwo wählen? Wir können es
nicht mit Sicherheit beantworten, aber es ist schon unwahrscheinlich,
wenn auch keineswegs unmöglich.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiUG5WH2LkR8HMs3w0nQAEqSFsOHWyfLI7m5Lj-Flqcl2uXBpF5i7kcYoSUonUom5EI3kbgomt0q9OwrEawKe7oUDFKe0Gl2xAsAMZLDfGbtQeIM0H7ip_M_hLbwKRpcDUXj0k6YCJSiTY/s1600/MH370_suspect_hydroacoustic_signal.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="486" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiUG5WH2LkR8HMs3w0nQAEqSFsOHWyfLI7m5Lj-Flqcl2uXBpF5i7kcYoSUonUom5EI3kbgomt0q9OwrEawKe7oUDFKe0Gl2xAsAMZLDfGbtQeIM0H7ip_M_hLbwKRpcDUXj0k6YCJSiTY/s640/MH370_suspect_hydroacoustic_signal.png" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Das Suchgebiet ist gigantisch. Einzige Hinweise - hydroakustisches Signal (roter Bereich, höchste Wahrscheinlichkeit etwa in der Mitte bei Diego Garcia) und der sogenannte 7th-arc (schwarz-grau, südwestlich Australien), der sich alleine aus der erstmaligen Deutung der Satelliten Delay-Daten ergibt. Der 7-th arc ist nur der Teil des gigantischen Suchkreises, der sich aus einigen weiteren, zwar plausiblen aber keineswegs objektiv verifizierbaren, Zusatzannahmen ergibt. Diese sind im wesentlichen (a) die berechnete theoretisch mögliche Reichweite von MH370 und (b) für den Ausschluss des nördlichen Suchkreises über Asien, das Fehlen offiziell bestätigter ziviler oder militärischen Sichtungen von MH370. Bildquelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>Kommen wir nun zu den konkreten Suchen nach MH370. </u><br />
<br />
Was sofort
auffällt ist, das nun angenommen wird, das der Pilot knapp nach der
letzten Radarsichtung, den Kurs ein drittes Ml, und nun jäh Richtung
Süden änderte, um dann ins endlose Nichts hinaus zu fliegen, bis
der Sprit zu Ende war. Wieso sollte er den westlichen Kurs, der ja
bestimmte Ziele ermöglichte, nicht im wesentlichen bei behalten
haben? Dazu muss man in den offiziellen Suchbericht
ae-2014-054_mh370_-_definition_of_underwater_search_areas_18aug2014.pdf
schauen. Der Grund für das angepeilte Suchgebiet, dessen Größe
übrigens ungefähr so groß wie die komplette Fläche Europas ist,
basiert ausschließlich auf die Messung und Interpretation der
Antwortzeiten des Flugzeugs auf <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Analysis_of_Malaysia_Airlines_Flight_370_satellite_communications" target="_blank">Standardanfragen eines Überwachungssatelliten</a>.<br />
<br />
Das Suchgebiet ist aber durch keine davon unabhängiger
Information gestützt. Im Gegenteil weist ein anderes Signal, nämlich
die Auswertung von Unterwasserschallempfängern, auf einen möglichen
Absturzort hin, der eben ganz nahe bei Diego Garcia liegt. Nur ist
dieses Schallereignis, im Gegensatz zu den Satellitendaten, nicht
eindeutig MH370 zu zu ordnen. Es könnte auch andere Ursachen gehabt
haben. Was zur Folge hatte, dass dieses Geräusch zu den Akten gelegt
werden musste. Angesichts der völligen Erfolglosigkeit der größten
Suchaktion der Luftfahrtgeschichte, sollte man darüber aber noch
einmal nachdenken.<br />
<br />
<u>Bei den nun angeschwemmten Teilen auf Reunion ergibt sich die
nächste Frage:</u><br />
<br />
Aus welcher Gegend kamen diese? Verfolgt man anhand
von <a href="http://adrift.org.au/" target="_blank">Strömungssimulationen</a> das mögliche Ursprungsgebiet
zurück, so zeigt sich leider, dass die Teile sowohl von Diego
Garcia, als auch von südwestlich Australien stammen können. Aber es
besteht ein Unterschied: Von Diego Garcia benötigen die Teile etwa
ein gutes Jahr, aus den Australischen Gegenden allerdings rund 2
Jahre. Die ersten Teile in Reunion wurden wohl, nach Befragung der
Ortsansässigen, schon im Mai gesichtet, also nach 14 Monaten,
angeschwemmt etwas früher natürlich. Auch ist merkwürdig dass,
falls MH370 südwestlich Australiens niederging, an den
näherliegenden Küsten Australiens bislang kein Schwemmgut von MH370
gemeldet wurde. Möglicherweise geben die auf dem Flügelteil
sichtbaren Entenmuscheln einen Hinweis. Davon gibt es nämlich 300
Arten und eine DNA Analyse könnte hier eventuell Hinweise auf die
Herkunftsgebiete geben. Auffällig aber auch: Diese Muscheln brauchen
im allgemeinen Brandungsströmungen, und die sind wiederum in der
Gegend von Diego Garcia zu finden, in der vermuteten Absturzregion,
draußen im Nirgendwo, jedoch im allgemeinen nicht.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgVaotUxtVyLLf10F7f0G2tNE2U2F-SawqshMPKkx5Fc8XpJ4-E1sBv6czTIQ1iWpYNx9TurcKVbOzmyoAd6I4jGUniwurgtEeHJrhG_z44KOeubhWcGdljJzLE5Gkb3uY67HaNTKecmIk/s1600/what-happend-to-mh370.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="202" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgVaotUxtVyLLf10F7f0G2tNE2U2F-SawqshMPKkx5Fc8XpJ4-E1sBv6czTIQ1iWpYNx9TurcKVbOzmyoAd6I4jGUniwurgtEeHJrhG_z44KOeubhWcGdljJzLE5Gkb3uY67HaNTKecmIk/s640/what-happend-to-mh370.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Auf der Seite<b> adrift.org.au</b> kann man Driften simulieren. Leider ist es ziemlich egal, ob man Südwestaustralien oder Diego-Garcia wählt, beide führen Trümmer Richtung Reunion. Auffällig ist nur das es von Australien länger braucht. Bedenklich auch: In Südaustralien müssten eigentlich auch schon Trümmer angeschwemmt worden sein. Die Rückrechnung über die, ihrere Natur nach sehr chaotischen Oberflächenströmungen, bleiben allerdings auch immer <b>fragwürdig bezüglich ihrer Genauigkeit</b>. Genauere Untersuchungen <a href="http://www.news.com.au/travel/travel-updates/group-of-dutch-hydrodynamic-experts-releases-modelling-showing-mh370-search-is-in-the-wrong-place/story-e6frfq80-1227470226495" target="_blank">wurden jüngst unternommen</a>.</td></tr>
</tbody></table>
Letztlich hängt aber alles an den scheinbar eindeutigen und nicht
weiter diskutablen Ping-Daten zwischen MH370, dem Satelliten, und der
Bodenstation in Perth, Australia. Ist deren Interpretation nämlich
korrekt, dann erübrigen sich Theorien alla Diego Garcia ganz sicher.
Ich habe mir die Daten angeschaut. Zunächst ist da aus Physikersicht
nicht viel daran herum zu deuteln. Auf den ersten Blick ist dies
alles korrekt, sorgfältig und weitreichend durchdacht durchgeführt
worden.
<br />
<br />
<u><b>Die Berechnung hat jedoch einige Haken: </b></u><br />
<br />
Sie hängt empfindlich an
der Berechnung des sogenannten Transmission Bias. Kleine Fehler im
Bias schlagen sich wiederum auf die einzig wichtige Länge des Upload
links MH370-Satellit durch, und damit auf die Berechnung des
Arc-Winkels, der wiederum sehr empfindlich die letzte Position von
MH370 bestimmt. Ein weiterer Haken: Dieses Verfahren ist neu und noch
unerprobt, mögliche systematische Fehler darin sind noch weitgehend
unbekannt, und daher auch nicht einfach eliminierbar.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi4UPJV1IQWhrjxTC2QY72dACpzqteS82veMv8DxE5Wqlj_b096O65jq5yWexcjpc7LeMa7q0Ew4MUuZfO3w3N6c3LNpeunp-kfM4sohX0wCXNz7nwNiWstrwMu1YoIT3lL-dwSP4Iy6tY/s1600/hydrophone-DG.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="360" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi4UPJV1IQWhrjxTC2QY72dACpzqteS82veMv8DxE5Wqlj_b096O65jq5yWexcjpc7LeMa7q0Ew4MUuZfO3w3N6c3LNpeunp-kfM4sohX0wCXNz7nwNiWstrwMu1YoIT3lL-dwSP4Iy6tY/s640/hydrophone-DG.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="font-size: 12.8000001907349px;">Aus dem Originalbericht: Die <b>Hydrophone</b> weisen direkt auf Diego Garcia hin. </span><span style="font-size: x-small;">D</span><span style="font-size: x-small; text-align: left;">ie Triangulation ergibt einen Absturzort auf der potentiellen Anflugroute von Malaysia nach Diego Garcia (siehe das kleine Kreuzchen). Recht seltsam mutet an, dass zwar die Daten von Perth (</span><a href="https://en.wikipedia.org/wiki/File:MH370_Underwater_Sound.ogg" style="font-size: small; text-align: left;" target="_blank">HA01 und RCS</a><span style="text-align: left;"><span style="font-size: x-small;">), aber nicht diejenigen vom viel näher dran liegenden Diego Garcia (HA08S) untersucht bzw. veröffentlicht wurden.</span></span></td></tr>
</tbody></table>
Schauen wir also mal auf den Beginn der Berechnung, denn im
Allgemeinen liegen dort die Ursachen für eventuell böse Fehler, die
sich dann unbemerkt in das Endergebnis einschleichen. Für die
Berechnung des Bias hat man die Standzeit von MH370 in Kuala Lumpur
ausgenutzt. Aus den Delay-Zeiten konnte man, da die Standort aller
Zwischenstationen exakt bekannt waren, nun den Bias berechnen. Aus
den Pings berechnet sich ein Durchschnittswert von -495679
microsekunden.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjrscOnvpHdvk2MAnF-RYUVzmhAfM68vEwXMmjJRbLONVKzPJGN7hZGVYrbwXqNSmD9_54dPqmmrGTUpmzMEiphGMkZp_JtawlCRPnc-7KOVsC0hwybYrSlyfp1tr5okDfmBqR7_T6rils/s1600/sat-bias-average.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="360" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjrscOnvpHdvk2MAnF-RYUVzmhAfM68vEwXMmjJRbLONVKzPJGN7hZGVYrbwXqNSmD9_54dPqmmrGTUpmzMEiphGMkZp_JtawlCRPnc-7KOVsC0hwybYrSlyfp1tr5okDfmBqR7_T6rils/s640/sat-bias-average.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Ausschnitt aus dem Originalbericht: Entscheidend ist der ermittelte Durchschnittswert während der Standzeit von MH370 in Kuala Lumpur UND die Annahme, dass dieser tatsächlich <b>weitere rund 8 Stunden stabil bleibt</b>.</td></tr>
</tbody></table>
Soweit so gut, dieser Wert wurde für alle weiteren
Berechnungen als Grundlage verwendet. Das Problem ist nun aber, wenn
man sich die gemessenen Daten anschaut, dass diese eine winzige, aber
deutlich erkennbare Drift aufweisen.
Der verwendete Durchschnittswert berücksichtige diese nun gerade
nicht. Nehmen wir nun an, dass diese Drift real war (d.h. nicht
vernachlässigbar) und eine lineare Abhängigkeit hatte (muss nicht
linear sein, kann auch schlimmer oder weniger schlimm sein), so
kommen wir für den mutmaslichen Absturzzeitpunkt von etwa 0:20 UTC
aber nun auf einen Bias von -451654 microsekunden.<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjTl9oFbIK_SJCnRmz3BiTtkT89vtBSX_O6uxmPqiDBWDCYcyR19imdIz5m3SKdYOCR0J3PVBkvIqqcgWWW4eLGoK4DzAsHfkggp2C1J2pxJxpGrmQI_kfphiII5s-flm2cUtU4aBaof_0/s1600/bias-drift.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="392" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjTl9oFbIK_SJCnRmz3BiTtkT89vtBSX_O6uxmPqiDBWDCYcyR19imdIz5m3SKdYOCR0J3PVBkvIqqcgWWW4eLGoK4DzAsHfkggp2C1J2pxJxpGrmQI_kfphiII5s-flm2cUtU4aBaof_0/s640/bias-drift.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der Transmission Bias hat eine zwar kleine, aber deutlich erkennbare Drift. <b>Falls </b>diese echt ist, d.h. kein statistischer sondern ein bislang unerkannter systematischer Fehler ist, dann ergibt sich bei einer linearer Extrapolation ein erheblicher Fehler für die Zeit des Absturzes (bei 30.000 sec form 16:00 UTC), der die ganze darauf basierende Absturzort-Berechnung ad absurdum führen könnte.</td></tr>
</tbody></table>
Die (linare) Differenz von 44024 microsecunden entspricht einer
Summen-Datalink-Entfernung von 13.207 km, und ungefähr ein Viertel
davon, nämlich gut 3300 km, entfallen nun auf die so entscheidende
Länge des Uploadlinks von MH370. Die Position auf der
Wasseroberfläche hängt wiederum am Kehrwert des Tangens des Winkels
zwischen den Positionen von Satellit (bekannt) und Absturzposition
(unbekannt), was die Unsicherheit um einen Faktor 3 bis 4 auf der
Erdoberfläche erhöht. Die lineare Abweichung über 8 Stunden vom als konstant angenommenen Mittelwert würde knapp 9% betragen, aber <u>auch schon viel weniger Drift ist verheerend</u>, denn die ganzen folgenden Berechnungen für das Suchgebiet wären dann reine Makulatur.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj3jt7WBaLHfe61M8Gdqx8w57chH1Yc5M6TLoQkQvxSZzXCXGsRObvm9J9FBVQJCEo2Pg_Nzu67AxC23VaVrzlQ2sNHtKeqjO7-Gq6NmOivLhV9gCgus5Eiu3otIefpGRM8KT1Oj-k9y3o/s1600/sat-howto.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj3jt7WBaLHfe61M8Gdqx8w57chH1Yc5M6TLoQkQvxSZzXCXGsRObvm9J9FBVQJCEo2Pg_Nzu67AxC23VaVrzlQ2sNHtKeqjO7-Gq6NmOivLhV9gCgus5Eiu3otIefpGRM8KT1Oj-k9y3o/s640/sat-howto.jpg" width="462" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">So wird die Position berechnet: <b>Entscheidend ist die exakte Länge der schwarzen Linie</b> (Schenkellänge oder Upload-Link) zwischen Satellit und Erde (MH370), die alleine am, aus der Standzeit von MH370 in Kula Lumpur, ermittelten Transmission Bias Mittelwert hängt. Schon geringe Fehler bei der Berechnung dieser Schenkellänge haben aber gewaltige Fehler auf dem Ozean zur Folge (Ring of locations). Dessen Berechnung hängt nun alleine an der <b>angenommenen Konstanz</b> des Mittelwertes über die acht Stunden des Betriebs von MH370.</td></tr>
</tbody></table>
Mit anderen Worten: Unter Einbeziehung einer
annehmbaren Bias-Drift ist das Suchgebiet völlig unbestimmt. Einzig sicher
erscheint, es liegt offenbar viel näher an der Satellitenposition
als angenommen, und dessen Position ist nun mal, ebenfalls nahe an
Diego Garcia.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgfQlFix9bqI6IBAoD4Jzel_vXPjHDLEderMO-J4GdmkDZnowAknM-q9xt48df4DNAIfmDit_7zzD9i4mqGXu-xUSOj1dtgcSHYCG6U_5nCKDbVsv90keT-h2rEMb5gvjYMLrtkjKbhJ_Q/s1600/sat-rings-based-on-simple-average.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgfQlFix9bqI6IBAoD4Jzel_vXPjHDLEderMO-J4GdmkDZnowAknM-q9xt48df4DNAIfmDit_7zzD9i4mqGXu-xUSOj1dtgcSHYCG6U_5nCKDbVsv90keT-h2rEMb5gvjYMLrtkjKbhJ_Q/s400/sat-rings-based-on-simple-average.jpg" width="370" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Auschnitt aus Original: <b>Diese Suchringe ergeben sich bei KONSTANTEM Bias.</b> Hat er tatsächlich aber eine nur geringe Drift, dann ist das Auswandern der Ringe (hier im Bild nach rechts) mit der Zeit nur ein simpler Artefakt. Mit der beobachtbaren scheinbaren Bias Drift würden sie statt dessen aber in die genau umgekehrte Richtung Mitte und zum Satelliten hin wandern.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>Fazit:</u><br />
<br />
Auch wenn nun viel darüber berichtet wird, dass das
angeschwemmte Material die Südwest-Australien-Antarktis-These
stützen würde, so ist dass bestenfalls die halbe Wahrheit. Denn es
stützt genauso, mindestens, die Diego-Garcia-These. Zweitens: Das
bisher erfolglos durchsuchte Gebiet ist keineswegs so sicher wie
angenommen.<br />
<br />
Und last but not least, Drittens: Wenn, also nur wenn, die
Diego-Garcia-These stimmt, dann hat man mit der Übergabe des
Flugsimulatorrechners des Unglückspiloten an das amerikanische FBI
natürlich den Bock zum Gärtner gemacht. Man hätte den Tätern das
Hauptbeweismittel überreicht. Was nun nicht unbedingt einer
Aufklärung dienlich sein dürfte.<br />
<br />
Endlich müssen wir uns fragen, könnte so ein unsäglicher Fall
tatsächlich geschehen sein? Die Antwort ist leider ein klares Ja.
Denn es wäre bei weitem nicht der erste Fall eines versehentlichen
Abschusses eines zivilen Flugzeuges, <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_abgeschossener_Flugzeuge_in_der_Zivilluftfahrt" target="_blank">es gibt da eine ganze Reihe</a>, von
denen hier nur zwei erwähnt werden sollen: So auch <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Malaysia_Airlines_Flight_17" target="_blank">MH17</a>
durch russische Separatisten am 17 Juli 2014, oder der Abschuss der
<a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Iran_Air_Flight_655" target="_blank">Iran Air Flug 655</a> am 3. Juli 1988 durch ein US-Amerikanisches Kriegsschiff: Bei
letzterem war das vorschriftsmäßige Aktivradar sogar in Betrieb,
trotzdem hielt der Kommandant den Flieger für einen terroristischen
Angreifer. Wäre nun MH370 tatsächlich geradlinig auf Diego Garcia,
bei abgeschaltetem Aktivradar, zu geflogen, die dortigen Kommandanten
hätten kaum anders handeln können, als den Flieger vom Himmel zu
holen. Was dann aber, angesichts der Tatsache der aktuell
angespannten militärischen Lage zwischen den USA und China im
Pacific, und dass es sich bei den Opfern vorwiegend um Chinesen
handelte, es dann mehr als begreiflich wäre, diesen Vorgang
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Itavia-Flug_870" target="_blank">gründlich zu vertuschen</a>.<br />
<br />
<br />
Es bleibt also spannend, wie sich die Sache weiter entwickelt. Was
die Suche nach Trümmerteilen angeht, so wäre ja nun die Frage, ob
und wo sich weitere Teile finden lassen. Besonders interessant:<br />
<ul>
<li>(a)
Süd- und West Australien und </li>
<li>(b) die Inselwelten rund um Diego
Garcia, so u.a. auch die südlichen Malediven. </li>
</ul>
Wer da gerade Urlaub
macht, der sollte seine Augen offen halten. Egal welche Version nun
aber auch stimmt, an einigen dieser Strände müsste was zu finden
sein, und das würde dann erstmals etwas wirklich definitives
aussagen.<br />
<br />
<br />
<u>Summary:</u><br />
<br />
<br />
Die Frage nach dem Verbleib von MH370 bleibt nach wie vor offen. Das offizielle Suchgebiet ist dabei bei weitem nicht so sicher, als allgemein angenommen wird.<br />
<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }</style>
<br />
<ul>
<li>Die Eingrenzung des
offiziellen Suchgebietes für MH370 <b>basiert ausschließlich </b>auf der
Ermittlung des Transmission Bias während
der Standzeit von MH370 16:00 – 16:30 UTC am Flughafen Kuala Lumpur
.</li>
<li>Es existiert <b>keine
weitere Stützung</b> als dieser Wert für das Suchgebiet südwestlich
Australiens.</li>
<li>Der errechnete
Mittelwert betrug knapp eine halbe Sekunde, genau -0,495679 Sekunden.
Alle folgenden offiziellen Berechnungen basieren ausschließlich auf
der Annahme, dass dieser Wert über die folgenden rund 8 Stunden (ca.
30.000 sec) unverändert konstant blieb.</li>
<li>Bei genauem Hinsehen
weist der Wert aber schon während der Standzeit einen linearen Trend
vom Betrag 1,4 microsekunden/Sekunde auf. Daraus ergibt sich eine
Abweichung zum Absturzzeitpunkt vom Betrag 0,044 Sekunden.
</li>
<li>Diese kleine
Abweichung von nur wenigen Hundertstelsekunden führt aber , <b>aufgrund
der äußerst empfindlich vom Transmission Bias abhängigen Rechnung</b>,
bereits zu einem Fehler von rund 3300 km im Upload-Link und damit auf
der Erdoberfläche zu einem Fehler in der Größenordnung von 10000
Kilometer.
</li>
<li>War der ermittelte
Transmission Bias Wert also tatsächlich Opfer einer nur
geringfügigen systemtechnischen Drift, dann ist das ermittelte
Suchgebiet völlig irrelevant.</li>
<li>Das verwendete
Berechnungsverfahren ist noch <b>völlig unerprobt</b>. Die von den
offiziellen Ermittlungen angenommene Mittelwert und dessen absolute
Konstanz ist daher bislang genauso wenig gerechtfertigt wie die
Annahme irgendeiner speziellen Drift in den Daten.</li>
<li>Der als Suchgebiet bestimmte "7-th arc" ist zudem nur der Teil des gigantischen Suchkreises, der sich aus
einigen weiteren, <b>zwar plausiblen aber keineswegs objektiv
verifizierbaren, Zusatzannahmen</b> ergibt. Diese sind im wesentlichen (a)
die berechnete theoretisch mögliche Reichweite von MH370 und (b) für den
Ausschluss des nördlichen Suchkreises über Asien, das Fehlen offiziell
bestätigter ziviler oder militärischen Sichtungen von MH370. </li>
<li>Einzige Möglichkeit
dem tatsächlichen Transmission Bias näher zu kommen, wäre den Flug
von MH370 unter gleichen Bedingungen, d.h. gleiches Modell mit
gleicher Soft- und Hardwareausstattung zu wiederholen, und zwar
sowohl in Richtung des angeblichen Absturzgebietes als auch in
Richtung des, von der letzten feststellbaren Flugrichtung eher
angezeigten, Gebietes der Malediven.
</li>
<li>Die Annahme eines
konstanten Mittelwertes ist zudem sowieso schon äußerst fraglich,
weil ersichtlich ist, dass die Satellite Data Unit Hard- und Software
der Maschine um den Zeitpunkt des Abschalten des Aktivradars von dem
Täter offensichtlich zunächst abgeschaltet, und später <b>komplett
rebootet</b> wurde.
(http://jeffwise.net/2015/07/09/the-mysterious-reboot/)</li>
<li>In welchem Zustand
sich die Satellite Data Unit danach befand bleibt fragwürdig. Die
Annahme eines weiterhin völlig konstanten und exakt ermittelten
Transmisson Bias über viele weitere Stunden hat somit keine echte
wissenschaftliche Basis mehr, sondern ist im wesentlichen nur noch
eine Glaubenssache.</li>
<li>Die angeschwemmten
Teile auf Reunion können nach Strömungsberechnungen sowohl vom
offiziellen Suchgebiet als auch aus der Gegend der Malediven/Diego
Garcia stammen. <b>Eine klare Unterscheidung ist zur Zeit unmöglich. </b></li>
<li>
<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }</style>
<div style="line-height: 100%; margin-bottom: 0cm;">
Zumindest
nachdenklich macht dabei einerseits die Tatsache, das ein Anschwemmen
von den Malediven weit weniger Zeit benötigt, und, dass das
Flügelteil am Nordufer, und nicht am Ostufer angeschwemmt wurde, wie
es aus Richtung Australien zu erwarten wäre. Auch die anlagernden Entenmuscheln sind typisch für Küstengebiete und nicht für offenes Meer (wie vor Antarktica südwestlich Australien).<br />
<br />
<br /></div>
</li>
<li><u>UPDATE 1:</u> Auf der Seite adrift.org.au kann man selbst Driftsimulationen durchführen. Allerdings ist das Webtool etwas problematisch zu bedienen. <a href="https://www.deltares.nl/en/news/aircraft-debris-mh370-makes-northern-part-of-the-search-area-more-likely/" target="_blank">Wissenschaftler in den Niederlanden</a> haben nun eine genauere Analyse der<a href="http://www.news.com.au/travel/travel-updates/group-of-dutch-hydrodynamic-experts-releases-modelling-showing-mh370-search-is-in-the-wrong-place/story-e6frfq80-1227470226495?from=public_rss&utm_content=travel&utm_campaign=socialflow&utm_source=twitter&utm_term=travel&utm_medium=banner" target="_blank"> Trümmerwanderung</a> durch geführt. Das "erstaunliche" Ergebnis: <b>Aus dem offiziellen Suchgebiet (7-th-arc) können die Teile in Reunion nicht stammen</b>, sie würden nämlich nach Australien getrieben. <i>"<span style="-webkit-text-stroke-width: 0.150000005960464px; background-color: white; color: #666666; font-family: SansaNormal, sans-serif; font-size: 14px; line-height: 23.7999992370605px;">Particles released in the northern section of the search area arrive at the African coast first within a year of the release time. Those released in the southern section do not travel as far and do not make it to Africa within the simulation period."</span></i></li>
<li>Es müsste also daher schon mindestens der nördliche "6th arc" oder gar 5th-arc sein. Das <b>widerspricht aber den Zusatzannahmen</b> des offiziellen Suchberichts, denn diese Bereiche wären von MH370 viel zu früh erreicht worden.Und chaotische Bewegung von MH370, die die notwendige Zeit verbraucht hätte, sind aus den wenigen Flugdaten auch nicht ersichtlich.</li>
</ul>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgS5CQJEcnRKyOT0Gzl7N9sMM5FODK0TUc6Cj4gVithhlIYxAnyBaLXapd4uRHf7o781o_BM7tv7v6RlTLjHD647LzhapE3NYWQrQG5bmpyrou24KMVP29VWWh-YIqjjOhpTgQB5DR7YjE/s1600/Debris-where-is-it-from-MH370-BBC.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="470" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgS5CQJEcnRKyOT0Gzl7N9sMM5FODK0TUc6Cj4gVithhlIYxAnyBaLXapd4uRHf7o781o_BM7tv7v6RlTLjHD647LzhapE3NYWQrQG5bmpyrou24KMVP29VWWh-YIqjjOhpTgQB5DR7YjE/s640/Debris-where-is-it-from-MH370-BBC.png" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="font-size: 12.8000001907349px;"><a href="https://thuppahi.wordpress.com/2015/08/02/charitha-pattiaratchi-is-a-key-figure-in-deciphering-the-mh370-puzzle-after-the-reunion-finds/" target="_blank">Diese BBC Graphik</a> zeigt das Problem: Aus dem Suchgebiet "kann" zwar das Material in Reunion stammen, es its aber ziemlich unwahrscheinlich. Vorallem aber: Längst müsste es an den Stränden im Westen und Süden Australiens rund um Perth von Wrackteilen wimmeln. Anders aus der </span><a href="http://www.dailymail.co.uk/news/article-3025270/I-make-plane-s-doors-Inhabitants-tiny-remote-Island-Indian-Ocean-saw-low-flying-jet-morning-MH370-went-missing-plead-investigators-visit-share-story.html" style="font-size: 12.8000001907349px;" target="_blank">nördlicheren Gegend südlich der Malediven</a><span style="font-size: 12.8000001907349px;">: Das Material wäre schnell in Reunion. (1) Start und Flug mit eingeschaltetem Flug-Navi-System (2) Crew schaltet Aktive Navi Systeme ab Wird aber von Miltärradar verfolgt (3) die unbekannten Routen (a) die offizielle (b) die "natürliche" für einen Terrorflug (DG Diego Garcia, Md. Malediven, off. Offizielle Route der Untersuchungskommisson). (4) Der Pilot steuert zunächst normal die Malediven an und bewegt sich danach, wieder mit abgeschaltetem Aktivradar, im Tieflug nach Süden um das US/UK Radar von DG zu unterfliegen. (5) er kurvt sich auf DG ein und wird gegen 0:20 UTC von Abfangjägern entdeckt und abgeschossen (?). Zur Unterschedung derTheorien isr eines sicher notwendig: Wenn der Absturz Südwestlich von Australien dann, dann MÜSSEN dort Teile gefunden werden.</span></td></tr>
</tbody></table>
<ul>
<li><u>UPDATE 2:</u> Da die gesamte Rechnung alleine auf der angenommenen Konstanz des aus der Standzeit ermittelten Transmission-Bias basiert, ist es entscheidend nach einem möglichen systematischen Fehler zu suchen. Die angenommene Konstanz basiert nämlich auf der Annahme, dass der gemessene Bias in den folgenden Stunden nur statistischen Schwankungen unterliegt, also mal etwas weniger oder mehr. Das mittelt sich jedoch i.a. aus und ist nicht tragisch. <b>Anders bei systemischen Fehlern</b>, die eine bestimmte gleichbleibende Tendenz haben. Wie könnte das erklärbar sein? Nun, das SDU schreibt ab und an einen kurzen Datenrecord in eine Datenbank. Der Schreibvorgang kostet Zeit, allerdings immer etwa gleich lang und spielt daher keine Rolle in der Rechnung. Anders ist es aber mit <b>Lesevorgängen</b>. Auf unterster Hardwareebene werden die nämlich immer länger, je größer die aktuelle Datenbasis ist. Nehmen wir z.B. an, dass es sich um einen (Flash-)Speicher mit 100 MB/sec Schreibrate handelt. Dann dauert ein Schreibvorgang für einen kleinen 1 KB Eintrag 10 microsekunden. Lesen geht typischerweise zehnmal schneller, also etwas 1 microsecunde. Nun werden während des Flugbetriebs dauernd, z.B. von den Triebwerken etc,.solche Records in diese Datenbasis geschrieben. Sagen wir eben 1 KB pro Sekunde. Kommt nun eine Anfrage über den Satelliten, dann muss die SDU erstmal die passende Stelle für den notwendigen Eintrag auf Hardwarebasis suchen, also praktisch die Datenbasis lesen (ein Fakt. der in der Software selbst so nicht ersichtlich sein muss). Diese Zeit aber wird mit der stetigen Befüllung eben um 1 microsecunde/secunde länger. Das ist nun genau die beobachtbare Tendenz von 1,4 microsec/sec in den Standdaten von MH370 16:00 bis 16:30 UTC. (Über solche Probleme im microsecunden Bereich muss man sich normalerweise keine Gedanken machen. Hier aber hängt die Berechnung des Suchgebietes überaus empfindlich an wenigen Sekundenbruchteilen.) Die hier verwendeten Beispielwerte sind natürlich nur typische Annahmen, sie könnten aber von den Ingenieuren des Flugrechners, die sich mit den genauen Soft- und Hardwarevorgängen und deren Timing-Werten auskennen, durch die Realwerte ersetzt und damit die Bias-Drift konkret berechnet werden. So dürfte die R/W-Drift wohl eher nur logarithmisch als linear verlaufen, aber das müssen die Hardware-Cracks untersuchen. Was im offiziellen Untersuchungsbericht allerdings nicht gemacht wurde.</li>
</ul>
<br />
<ul>
<li><u>UPDATE 3</u>: Beim Studium der <a href="http://jacc.gov.au/media/reports/2014/august/files/MH370_Definition_of_Underwater_Search_Areas_Updated.pdf" target="_blank">Original-Unterlagen</a> fallen weitere Merkwürdigkeiten auf.<b> Erstens</b> bezüglich der Flugroute: Die Maschine hat natürlich ein Navigationssystem, auf dem man einfach die durchnummerierten Waypoints der Flugstraßen eingibt, die dann angesteuert werden. Im normalen Flugbetrieb werden solche Waypoints also angeflogen. Nun ergibt aber die Satellitenrückrechnung, dass die verfügbaren Waypoints definitiv nicht mit der Rückrechnung übereinstimmen (S.39). Logische Folgerung ist, dass entweder der Pilot mutwillig das System abschaltete (d.h. ein Unfall scheidet aus) oder eben dass die berechnete Route falsch ist. <b>Zweitens:</b> Die Hydrophone, diese sind eigentlich dazu da, geheime Atomtests aufzuspüren. Hydrophone zu diesem Zweck befinden sich im indischen Ozean einmal nahe Perth, Australien,und zweitens genau auf dem geheimen Militärstützpunkt Diego Garcia. Beide haben den fraglichen Event gemessen und die Triangulation ergibt einen Absturzort exakt auf der potentiellen Anflugroute von Malaysia nach Diego Garcia (siehe das kleine Kreuzchen auf obiger Abbildung). Nun aber werden nur die Daten von Perth (<a href="https://en.wikipedia.org/wiki/File:MH370_Underwater_Sound.ogg" target="_blank">HA01 und RCS</a>, S.47), aber nicht diejenigen vom viel näher dran liegenden Diego Garcia (HA08S) untersucht bzw. veröffentlicht. Die USA und UK halten hier, wie es scheint, die Hand darauf, und die Untersuchungskommission sagt, es wäre ja ehedem nicht kompatibel mit dem auf dem konstanten Bias Wert basierten Berechnungen.</li>
</ul>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<ul>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>UPDATE 4</u>: Ein weiteres <a href="http://www.nytimes.com/interactive/2014/03/17/world/asia/search-for-flight-370.html" target="_blank">Strömungsgutachten der New York Times</a> zeigt erneut dasselbe Bild: Aus dem offiziellen Suchgebiet können
die Teile in Reunion kaum stammen: Es ist zwar möglich, aber die
Wahrscheinlichkeit ist eben sehr gering. Was nun weiter auffällt:<b>
(1) </b>Wenn Australien so sicher ist, dass das offizielle Suchgebiete
stimmt, warum werden nach dem unwahrscheinlichen Fund in Reunion nun
keine intensiven Suchen entlang des Südwest-Zipfels von Australien
(Perth) unternommen? Denn an den dortigen Stränden müsste nun ja
bedeutend mehr als in Reunion zu finden sein. Definitiv. <b>(2)</b> Warum werden
stoisch Strömungsgutachten basierend auf dem Südwestaustralien
Szenario veröffentlicht, aber keine Gegenrechnungen aus Diego
Garcia/Malediven? <b>(3)</b> Warum will auch die Malaysische Regierung das
„Problem“<a href="http://www.t-online.de/nachrichten/specials/id_74970166/flug-mh370-verzweifelte-angehoerige-erkennen-absturz-nicht-an.html" target="_blank"> möglichst schnell vom Tisch</a> haben und die größtenteils
chinesischen Hinterbliebenen zur Anerkennung des Todes und Annahme
einer Entschädigung drängen, obwohl der Flieger noch nicht gefunden
ist? <b>(4)</b> Warum hat man für die offiziellen Inmarsat-Rückrechnungen
keine realitätsnahen Probeflüge mit einer 777 unternommen, um die
angenommene Konstanz des Transmission-Bias zu kontrollieren?
Eigentlich ein Klacks angesichts von hunderten von teuren Suchflügen
im Nirgendwo, unter <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Australien#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik" target="_blank">Australischer Leitung</a>, und eigentlich eine naheliegende Selbstverständlichkeit aus
wissenschaftlicher Sicht? </div>
</li>
</ul>
<br />
<br />
<div style="line-height: 100%; margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com5tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-22199926216617503152015-07-20T22:39:00.000+02:002015-07-24T14:55:44.739+02:0040 Thesen gegen den modernen Ablasshandel<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>
<br />
<div style="text-align: center;">
<b><u>Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele aus dem Feuer springt
</u></b></div>
<br />
Im Sommer 1517 las <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Luther" target="_blank">Martin Luther</a> die vom Mainzer
Erzbischof Albrecht verfasste Anweisung <i>„Instructio Summarium“</i>
für die im Land umher reisenden Ablassprediger. Aus den so
generierten Einnahmen wollte der Erzbischof seine Schulden bei den
Geldverleihern der Fugger bezahlen, welche ihm die Wahl zu seinem
Kurfürstenamt finanziert hatten.<br />
<br />
Zu diesem Zweck sandte er nun den Ablassprediger Johann Tetzel
nach Sachsen. Die Papiere die er verkaufen sollte, waren
Ablassbriefe, die den Gläubigen einen dem Geldbetrag entsprechenden
Erlass zeitlicher Sündenstrafen im Fegefeuer für sie oder für
bereits gestorbene Angehörige bescheinigen. Ein überlieferter
Werbespruch von Johann Tetzel lautete:<br />
<br />
„<i>Wenn das Geld im Kasten klingt, die Seele aus dem Feuer
springt.“</i><br />
<br />
Am Oktober 1517 verfasste Luther 95 Thesen gegen den Ablasshandel,
und schickte sie an Erzbischof Albrecht und verbreitete sie zudem
unter seinen Anhängern. Philipp Melanchthon zufolge soll er diese
Thesen am 31. Oktober 1517 am Hauptportal der Schlosskirche in
Wittenberg angeschlagen haben. Luther protestierte darin weniger
gegen die Finanzpraktiken der römischen Kirche, die auch vielen
Fürsten und Bürgern missfielen, als gegen die im Ablasslösen zum
Ausdruck kommende verkehrte Bußgesinnung.<br />
<br />
Verständlich waren die Ablassthesen allerdings nur dem gelehrten
Fachpublikum, das die Feinheiten der theologischen Debatten um die
Wirkweise des Ablasses kannte. Für die breitere Bevölkerung
verfasste Luther daher in 1518 den einfacher abgefassten <i>„Sermon
von dem Ablass und Gnade“</i>.<br />
<br />
Erzbischof Albrecht, inzwischen zum Kardinal befördert, zeigte
Luther daraufhin beim Papst in Rom an. Ablassprediger Tetzel
reagierte derweil mit gequirlten Gegenthesen auf die Lutherthesen.
Luthers Thesen fanden dagegen großen öffentlichen Widerhall, der
schließlich die mehr als hundertjährige blutrünstige Reformation
auslöste, die im <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Drei%C3%9Figj%C3%A4hriger_Krieg" target="_blank">30-jährigen Krieg</a> von 1618-1648 gipfelte während dem im Streit um die Pfründe
halb Deutschland ausgerottet wurde.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgtnLTuq8V_241A8SfbLh7r1ji_U7KjeVeUOowMOgILtif3M3kMO5jBKejqcUByK50ent1fKjka_O1DyHaZG-zKet7C5IKNzHRE0eRj2Q5tAWbGuMpXaiXB0kdG7aQQRUhu4cDiOoyO9nU/s1600/The_Hanging_by_Jacques_Callot.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="282" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgtnLTuq8V_241A8SfbLh7r1ji_U7KjeVeUOowMOgILtif3M3kMO5jBKejqcUByK50ent1fKjka_O1DyHaZG-zKet7C5IKNzHRE0eRj2Q5tAWbGuMpXaiXB0kdG7aQQRUhu4cDiOoyO9nU/s640/The_Hanging_by_Jacques_Callot.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Spätfolge des Ablasshandels: Der 30-jährige Krieg,
<span class="fn" id="creator"><bdi>Jacques Callot 1632, "Der Galgen"</bdi></span></td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Ablasshandel war, natürlich, ein Handel mit angeblichen Schulden
des Volkes.</u></div>
<br />
Die Religion war dabei ein simples und formidables
Instrument, den Menschen den Glauben an Ihre Schuld einzureden. Das
hat sich bis heute nicht viel geändert, aber immerhin verfügte
unser feister Erzbischof noch nicht über die Segnungen einer
Demokratie. Da hätte er sich den auch für einfache Geister
irgendwie durchschaubaren Betrug sparen können, und hätte seine
Wahlkampfkostenerstattung auch einfach auf die Staatsschuld der
kleinen Leute buchen können. Und schleimige Ablassprediger hätte er
auch nicht gebraucht, sondern höchstens Finanzbeamte, die nun die
alternativlosen Steuern für die, seinen Schulden direkt
entsprechenden, Vermögen der Fugger abquetschen lassen.
<br />
Der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Geldes#Mythos_des_Tauschhandels" target="_blank">Handel mit Schuld</a>
hat eine lange Geschichte, die definitiv sogar älter ist als das
Geld selbst und bereits in der sumerischen Wirtschaft des nahen Osten
um 3500 vor Christ nachgewiesen werden konnte.<br />
<br />
Trotz, oder auch wegen, dieser mindestens 5500 Jahre alten
Geschichte der Schuldverschreibungen als Gegenwert des Geldes, ist
ihr offenes Geheimnis der ständig widerkehrenden
Überschuldungskrisen auch von der modernen Volkswirtschaftslehre
immer noch zu wenig verstanden. Dabei ist das gar nicht so schwierig,
aber das Interesse an einem korrekten Verständnis erweist sich über
die Jahrtausende immer wieder als nicht opportun, sofern man sich
nicht mit den mächtigen Gläubigern anlegen, und mit der Masse der
kleinen Schuldner zu solidarisieren bereit ist. Ein eher wenig
lukeratives Geschäft für die Ablassprediger aus der Wissenschaft,
und schon gar keines für einen profitierenden Banker.<br />
Die <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Fugger" target="_blank">Fugger-Dynastie</a> und die
Welser-Familie beherrschte das Deutsche und europäische Finanzwesen
im 16 Jhd., das sie den Medici's aus Italien entrissen hatten. Pleite
machte Fugger erst zum Ende des 30-jährigen Krieges, Welser schon zu
dessen Anfang.<br />
<br />
Natürlich sind die Regeln einer komplexen Volkswirtschaft und
ihre Schuldabhängigkeit etwas komplexer zu durchleuchten, als die
lächerlichen Ablassbriefe zur Zeit Luthers. Die Menschen seiner Zeit
aber fanden die Papiere keineswegs lächerlich, sondern hatten
unentwegt Vertrauen, Glaube und Geld da hinein gesteckt. Auch das hat sich bis heute nicht geändert, nur ist das System
des Schuldenablasshandels subtiler, komplizierter und schwerer
durchschaubar geworden.<br />
<br />
Statt 95 Thesen stelle ich trotzdem hier aber „nur“ ganze 40 Thesen wieder
den modernen Schuldenhandel auf. Die jeweiligen Hintergründe sind zumindest der <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2015/04/vive-la-revolution-inet-paris-2015.html" target="_blank">kritischen Ökonomengemeinde</a>
wohl bekannt. Meist allerdings nur statistisch, mit analytischer
physikalisch-mathematischer <a href="http://arxiv.org/abs/1407.6334" target="_blank">Modellbildung</a> haben es die klassischen
Ökonomen nicht so sehr, die meist nur philosophisch oder statistisch argumentieren.
Am ehesten haben, wie in allen Jahrhunderten, die Banker den
langfristigen Widersinn des Systems erkannt, und nutzen den Effekt
natürlich für sich und ihre Clienten redlich aus. Bürger und
Politik lässt man aus verständlichen Gründen lieber darüber im
Unklaren.<br />
<br />
Zu den folgenden Thesen habe ich schon eine Reihe von Artikeln
gebracht, und zu jeder These kann der geneigte Leser auch tausende
von mehr oder weniger lesenswerte Artikel und Bücher aus dem Bereich
der Volkswirtschaftlichen Theorie (Makroökonomie im Kontrast zur
Mikroökonomie, der Betriebswirtschaft) finden. Ich halte mich hier
relativ kurz, was immer noch ziemlich lang ist, spreche aber die
wesentlichen Dinge an und wer mehr erfahren möchte, der kann bei mir
wie immer <a href="http://genreith.de/index.php?id=business" target="_blank">anfragen</a>. Wichtig ist hier nur die Kurz-Sammlung der wichtigsten Zusammenhänge in verkürzter Form. Ergänzungen und Links zu den Themen werde ich bei zeiten noch hinzufügen.<br />
<br />
Die Thesen und ihre Überschriften sind auch etwas plakativ verfasst, einfach damit man es sich besser merken kann, als wenn man die drückenden Dinge nur vorsichtig und zartfühlend umschreiben würde.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>40 Thesen wider den modernen Ablasshandel</b></u></div>
<br />
<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>
<br />
(1) Beim Geld hört die Freundschaft auf und der Krieg beginnt<br />
(2) Betriebswirtschaftliche Argumentationen sind
Volkswirtschaftlicher Betrug<br />
(3) Schulden sind Vermögen<br />
(4) Private und Öffentliche Schulden sind sich gleich<br />
(5) Geld ist kein Wert<br />
(6) Wachstum erzeugt Schulden<br />
(7) Schulden kann man nicht zurückzahlen
<br />
(8) Sparen zerstört langfristig die Produktion<br />
(9) Staatsschulden sind die Vermögen des Kleinen Mannes<br />
(10) Staatsschulden sind auch die Vermögen der Reichen<br />
(11) Der Staat darf nicht sparen, wenn er kein Dieb sein will<br />
(12) Die einzige Aufgabe des Staates ist die Umverteilung<br />
(13) Zinsen sind eine Belohnung für Steuerverkürzung<br />
(14) Es gibt keine Moral der Schuld
<br />
(15) Geld verschwindet nicht, es wandert nur in andere Hände<br />
(16) Es gibt keine System-relevanten Banken<br />
(17) Bail-outs sind nicht Alternativlos<br />
(18) Eine stabile Währung nutzt nur den Reichen<br />
(19) Es gibt keine Arbeitslosen<br />
(20) Es gibt keine Alterspyramide
<br />
(21) Umlage oder Kapitalfinanzierte Renten sind sich gleich<br />
(22) Jeder Millionär braucht 1000 Arme<br />
(23) Sparpolitik ist Handlangung der Ausbeutung<br />
(24) Schlagschatz: Steuern braucht man nicht
<br />
(25) Kapital muss besteuert werden<br />
(26) Börsen haben nichts mit Wirtschaft zu tun<br />
(27) Auslandsinvestitionen sind Gift<br />
(28) Das Kapitalflucht-Märchen<br />
(29) Freier Kapitalverkehr ist plündernde Soldateska<br />
(30) Handelsüberschüsse sind auch eine Art des Diebstahls<br />
(31) EU-Wirtschaftsregierung nutzt nichts<br />
(32) Weitere Handelsabkommen wie TTIP nutzen nichts.<br />
(33) Zuwanderung nutzt auch nichts<br />
(34) Die unsichtbare Hand des Marktes ist eine Kralle<br />
(35) Volkswirtschaft ist reine Mathematik<br />
(36) Kauft Euch Medien, Wissenschaft und Parteien. Die Banken habt
ihr schon.<br />
(37) Nur wer an die Vermögen ran geht hat den Hauch einer Chance<br />
(38) Die Lösung wird immer durch Vermögensvernichtung erreicht<br />
(39) Grund und Boden müssen Staats-Eigentum sein und bleiben<br />
(40) Demokratie hängt alleine am Geld und nicht am Wahlzettel<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Dazu die Erläuterungen im Einzelnen:</b></div>
<br />
<u>(1) Beim Geld hört die Freundschaft auf und der Krieg beginnt</u><br />
<br />
Dass <i>„beim Geld die Freundschaft aufhört“</i> und selbst
Verwandtschaft nicht mehr zählt, ist eine Jedermann leidvoll bekannt
Binsenweisheit. Dabei ist Geld gar kein wert an und für sich,
letztlich ist es nur buntes bedrucktes Papier, und selbst das spart
man sich heute noch: In aller Regel sind es nur Zahlen die in einer
Datenbank der Finanzinstitute auf magnetischen Datenträger fixiert
sind. Eigener Wert praktisch Null. Aber, und das ist das einzig
wesentliche, sie repräsentieren Ansprüche die mit einem komplexen
Juristischen Gesetzeswerk durchsetzbar sind und im Zweifelsfalle auch
vom staatlichen Repressionsapparat konsequent eingetrieben werden. Im
Extremfall sogar per Kanonenbootpolitik oder damit, dass ganze Länder
und ihre Einwohner unter den Hammer kommen. Unter den unzähligen
Fällen gehört auch Schottland, dass jüngst in einem gescheiterten
Referendum seine einst verkaufte Unabhängigkeit zurück haben
wollte. Einst hatte sich nämlich der Schottische Adel dermaßen <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Dari%C3%A9n-Projekt" target="_blank">mit Auslandsgeschäften verzockt</a>, dass ihnen nur die Übereignung von
Land und Leuten an die Englische Krone übrig blieb. Ein Zustand der
sich bis heute nicht mehr ändern ließ.<br />
<br />
<u>(2) Betriebswirtschaftliche Argumentationen sind
Volkswirtschaftlicher Betrug</u><br />
<br />
Betriebswirtschaftliche Argumentationen haben in der
Volkswirtschaft nichts zu suchen. So suggestiv und simpel wie sie
sind, so unsinnig sind sie auch. Ein Betrieb ist ein offenes System,
die Volkswirtschaft dagegen ein geschlossenes und fundamental
selbstbezügliches System. Das führt tatsächlich zu seltsam
erscheinenden Eigenschaften der Ökonomie, die nicht sofort
einleuchtend sind. So kann z.B. eine betriebswirtschaftlich agierende
Firma natürlich ihre Schulden loswerden, eine Volkswirtschaft aber
nicht, sie kann sie nämlich nur verschieben. Warum ergibt sich im
Folgenden.<br />
<br />
Tatsache ist, dass diese Dinge kaum Jemanden bekannt sind, am
ehesten kennen sich Investment-Banker mit diesen Umständen aus, denn
sie leben davon. Wer den Unterschied zwischen Betriebswirtschaft und
Volkswirtschaft nicht kennt, aber politisch Betriebswirtschaftlich
argumentiert, der betrügt sich unfreiwillig selbst. Kennt er/sei den
Unterschied jedoch, und argumentiert trotzdem politisch
Betriebswirtschaftlich, der betrügt vorsätzlich.<br />
<br />
<u>(3) Schulden sind Vermögen</u><br />
<br />
Vermögen sind die Passiva der Banken und Schulden sind die
Aktiva. <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/02/zdf-ii-staatsschulden-die-ruckzahlung.html" target="_blank">Sie sind 1:1 ausbalanciert</a>. Volkswirtschaftlich können
Schulden deswegen nur dann gelöscht werden, wenn auch die
zugehörigen Vermögen zerstört werden. Vermögen können nur
wachsen, wenn die Schulden steigen.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjxaI5G9m5pPzOEEniVZ-orN2XtC4Y0gvhYCklW5Lkq0PhmH1pt25S_BVoQaf_m9Sw89dM5KurGIZ426eCtcVpkYHbfaD3B73phVoPiZSlkzkTkJWG6NSwwXBNRGukR7XJjADbzCoa4L4U/s1600/bundesbank.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="272" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjxaI5G9m5pPzOEEniVZ-orN2XtC4Y0gvhYCklW5Lkq0PhmH1pt25S_BVoQaf_m9Sw89dM5KurGIZ426eCtcVpkYHbfaD3B73phVoPiZSlkzkTkJWG6NSwwXBNRGukR7XJjADbzCoa4L4U/s640/bundesbank.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Grafik der Bundesbank mit zugefügten Kommentaren und Erläuterungen</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(4) Private und Öffentliche Schulden sind sich gleich</u><br />
<br />
Es gibt keinen volkswirtschaftlichen Unterschied zwischen Privaten
und Öffentliche Schulden. Diese Wahrnehmung basiert auf naiven
Betriebswirtschaftlichen Argumenten, die dem Staat eine Rolle
zumisst, die er so nicht hat. Der wesentlichste Unterschied besteht
nur in der Art der Ausbeutung der Arbeitenden durch Schulden:
Öffentliche Schulden werden über Steuern, Abgaben und Gebühren
eingetrieben, was dem mit Abstand größten Einzahler, den
Arbeitenden, unmittelbar auffällt. Das Eintrieben privater Schulden
ist dagegen subtiler und versteckt: Es geht über die geforderten
Renditen, die in jedem Produkt stecken, über Druck der Aktionäre
auf den jährlichen monetären Erfolgsstatus einer AG, durch
gewinnbringende Firmen- an und Verkäufe, und deren monetäres
Ausschlachten, auf Kosten der Schaffenden und vieles mehr. Private
Schulden griefen auch genauso in die Substitution mit realen
Produkten ein: Wer ein Zertikat oder sonstiges Papier kauft, der kann
für sein Geld eben auch keine Autos oder Fernseher kaufen.
Finanzprodukte substituieren genauso wie Realprodukte.<br />
<br />
<br />
<u>(5) Geld ist kein Wert</u><br />
<br />
Geld ist kein Wert, sondern ein Anspruch auf Werte. Werte, die aus
dem aktuellen BIP der arbeitenden Bevölkerung geschöpft werden
muss. Der Unterschied ist von fundamentaler Bedeutung. Gerät die
Menge und besonders die Verteilung der Ansprüche zu den erzeugten
Werten ins Missverhältnis, so führt dies automatisch zur Ausbeutung
der noch Arbeitenden. Denn dann übersteigen die angesammelten Gelder
und insbesondere ihre geforderten Renditen die Ansprüche aus eigener
Hände Arbeit als auch jedes noch erzielbare Wachstum. Das Dilemma
trifft Arbeitnehmer genauso wie Arbeitgeber der Realindustrie. Für
die Finanzindustrie ist es genau umgekehrt: Je schlimmer die
Mißverteilung, desto mehr Mehrwert lässt sich abzweigen, ohne auch
nur eine Schraube an der Werkbank selbst zu drehen.<br />
<br />
<br />
<u>(6) Wachstum erzeugt Schulden</u><br />
<br />
Das wohl übelste Missverständnis der Makroökonomischen
Diskussion ist die Rolle des Wirtschaft-Wachstums, oder BIP-Wachstum,
in aller Regel einfach mit „Wachstum“ bezeichnet. So hören wir
dauernd, und akzeptieren es ohne weiter Hinterfragung, dass z.B.
Griechenland endlich mehr Wachstum haben müsse, um seine Schulden zu
bedienen oder gar zurück zu zahlen. Für Griechenland dürfen Sie
beliebige Länder mit vergleichbaren Problemen setzen.<br />
<br />
Was zwar auf der Hand liegt, und sowohl durch Statistik als auch
Theorie bestens belegt werden kann, ist den Wenigsten wirklich klar:<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
Wachstum aber ist gerade die Ursache aller Schulden!
</div>
<br />
Und Wachstum kann überhaupt nur durch neue und danach noch höhere
Schulden generiert werden. Wachstum des BIP erzeugt (abzuschreibende) reale Werte und ganz
parallel dazu (haltbare) Finanz-Vermögen. Was sonst. Vermögen aber
müssen im Bankensystem immer 1:1 durch Schulden gedeckt sein.
<br />
<br />
Wachstum erzeugt also zusätzliche Schulden, definitiv. Und deswegen ist
Wachstum auch niemals ein endlicher Ausweg aus der Schuldenfalle.
Denn Wachstum hat sie ja gerade aufgebaut. Das BIP-Wachstum und Vermögens-Wachstum (=Schulden-Wachstum) über
Jahrzehnte überhaupt gut funktioniert, liegt nur daran dass in
frischen Volkswirtschaften das Wachstum ausreicht, um die jährlichen
Renditeforderungen des noch unterentwickelten Kapitals, und damit
eben die zugehörigen neuen Schulden, gegen finanzieren kann.<br />
<br />
Sobald aber das Finanzsystem so weit ausgeufert ist, dass das
jährliche Wachstum nicht mehr wenigstens den Zinseszins der
angesammelten Vermögen decken kann, ist die Krise da. Und ohne
effektive Schulden=Vermögens-Vernichtung auch nicht mehr in den
Griff zu bekommen. Weder die Aufnahme von Auslandskrediten noch ein
durch Wirtschaftsprogramme aufgepepptes BIP-Wachstum kann daran noch
was grundsätzliches ändern, im Gegenteil, es wird mittelfristig
sogar noch schlimmer.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg_-nwckNPJjun3E7z0c6ukHNeLPHRxpKRrt0WR8uHIBo-g-oc1YeyMLlbZH9yIxzuToHW18d_VsUxWCkrEo5AixAFIxFo3twlxbMhHk12HI_sNrtaCcA9fx76k7meaJbPZLqmnueHHptI/s1600/Debt-GDP-Loans-BRD.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="460" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg_-nwckNPJjun3E7z0c6ukHNeLPHRxpKRrt0WR8uHIBo-g-oc1YeyMLlbZH9yIxzuToHW18d_VsUxWCkrEo5AixAFIxFo3twlxbMhHk12HI_sNrtaCcA9fx76k7meaJbPZLqmnueHHptI/s640/Debt-GDP-Loans-BRD.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Das Wachstum des BIP (GDP) ist verantwortlich für das Wachstum von Vermögen und Schulden. Graphik Seite 3, http://arxiv.org/pdf/1407.6334v1.pdf</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u><br /></u>
<u>(7) Schulden kann man nicht zurückzahlen
</u><br />
<br />
Betriebswirtschaftlich geht das, volkswirtschaftlich bedeutet es aber was ganz naderes: Man kann sie innerhalb einer Volkswirtschaft nämlich nur verschieben. Das
heißt wenn ein Markteilnehmer seine Schulden los wird, muss ein
Anderer sie übernehmen. Dies liegt eben am perfekt austarierten
Bankensystem.<br />
<br />
Nicht umsonst heißen dort Vermögen „Passiva“ und
Schulden „Aktiva“. Erstere sind für die Bank nämlich eine Last,
denn sie muss dafür immer einen Schuldner, also einen Aktiven,
suchen. Zahlt irgendwer also seine Schulden nun zurück, dann fehlt
dem frei gewordenen Vermögenden aber sein Schuldner, und die Bank
muss nun händeringend einen Neuen suchen. Wenn irgendwann, wegen zu
vieler Vermögen, keine freiwilligen (privaten) Schuldner mehr zu
finden sind, dann „muss“ der Staat dafür einspringen. Täte er
es nicht, dann würden mittelfristig Vermögen vernichtet.<br />
<br />
<br />
<br />
<u>(8) Sparen zerstört langfristig die Produktion</u><br />
<br />
Sparen ist in diesem System leider das Dümmste was man tun kann.
Finanztechnisch bedeutet es lediglich, dass die Banken für das
gesparte Geld Schuldner suchen müssen, statt dass es direkt in die
Wirtschaft fließt, und diese befeuert.<br />
<br />
Eine zu hohe Sparquote drückt
über die Renditeforderung erst mal auf das BIP (was in guten Zeiten
allerdings wegen gleichzeitig starkem Wachstum nicht auffällt).
Schlimmer noch, es verschiebt den ausgebliebenen Konsum auf später,
und Dank Zins und Zinseszins sogar in noch weit höherem Ausmaß als
es der aktuellen Arbeitsleistung entsprochen hat. Der Werte Anspruch
gegen die zukünftige Generation steigt quasi ohne entsprechend große
Gegenleistung, alleine schon weil das von den Sparern früher
erzeugte BIP später fast vollständig abgeschrieben ist. Sparen
führt zwangsläufig zu der späteren Ungleichverteilung von
Ansprüchen auf Werte und handelbaren Werten (einschl. der Arbeit,
die auch ein solcher Wert ist) in späterer Generation. Ist die
Ungleichverteilung erst mal aus dem Ruder, dann erwürgt sie aber die
Masseneinkommen und damit das BIP (Wachstum).<br />
<br />
<br />
<u>(9) Staatsschulden sind die Vermögen des Kleinen Mannes</u><br />
<br />
Besonders merkwürdig ist der Effekt beim Sparens des <i>„Kleinen
Mannes“</i>. Natütlich gibt es gute Gründe das sich der Bürger etwas
Geld für später zurücklegt. In der Masse sind diese Summen
allerdings gewaltig. Das Dumme für die Banken daran: Diese Gelder
sind auf Millionen von <i>„Kleckerskonten“</i> verteilt. Und die machen
einen riesigen Verwaltungsaufwand, und damit einen Gewinn zu
erzielen, ist wirklich ein Bank betriebswirtschaftliches Kunststück.<br />
<br />
Nehmen wir als Beispiel mal in guten Zeiten: Sie haben ein
immerhin schon nettes Vermögen von 5000 Euro, die Bank zahlte vor
nicht allzu lange Zeit dafür noch 4% Zinsen, macht also 200 Euro im
Jahr. Dann muss sie natürlich einen Schuldner finden, also jemand
der 5000 Euro für einen Konsumkredit zu 10% nimmt, der zahlt also im
Jahr 500 Euro. Differenz sind 300 Euro, und dafür muss die Bank den
Aufwand für Beide(!) schultern. Das sind aber gerade mal etwa 6
Stunden Arbeitszeit eines Bankangestellten, also 3 Stunden für jeden
und Jahr. Die sind Ruckzuck aufgebraucht, besonders beim Schuldner
aber auch beim Vermögenden, der sich gemüßigt fühlt hier und dort
wegen 25 cents Verlust bei einer fehlgeleiteten Überweisung bei
seiner Hausbank deftig auf zuschlagen. Und auf den meisten Konten
liegt sogar weniger.
<br />
<br />
Die Bank macht deswegen ein ganz andere Mischkalkulation: Sie
nimmt die ganzen Kleckersbeträge zusammen und hinterlegt sie bei der
Zentralbank als Sicherheit für einen Kredit. Je nach Höhe der
aktuellen Mindestreserve erhält sie ein Vielfaches, bis zum
Hundertfachen. Sagen wir hier das zehnfache, also 50.000. Dafür
zahlt sie der ZB den geringen Satz von damals so etwa 2%, also 1000
Euro/Jahr. Sie kauft dafür sichere Anlagen, also Staatspapiere, zu
5%, macht 2500 Euro. Abzüglich der eigenen Last – 1000 für die ZB
und 200 für den Kleinsparer, bleiben ihr nun 1300 Euro Gewinn. Damit
lässt sich dann wirtschaften. Aber: Der Staat tritt nun als
Schuldner auf, und er muss letztlich für die Schuldhinterlegung des
bürgerlichen Sparens aufkommen.<br />
<br />
Die Folge ist: Die gesamte Staatsschuld ist am Ende praktisch die
über die Jahrzehnte aufaddierten und verzinsten Sparquoten von
Bürgern und kleinen Unternehmen. Der Staat ist eben der einzige der
so ein lausiges Geschäft freiwillig macht. Täte er es nichts, dann
könnte der Bürger auch nichts sparen, er müsste es wie in alten
Zeiten unter der Matratze zinslos verschimmeln lassen.
<br />
<br />
<i>(Link: Siehe <a href="http://arxiv.org/pdf/1407.6334v1.pdf" target="_blank">unter "Rules of Public Debt"</a> S. 46 ff. und auch den <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/gastbeitrag.html" target="_blank">Gastbeitrag</a>)</i><br />
<br />
<br />
<u>(10) Staatsschulden sind auch die Vermögen der Reichen</u><br />
<br />
Der Staat ist immer der letzte in der Reihe (oder der <i><u>„<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Lender_of_last_resort" target="_blank">Lender of last Resort</a>“</u></i> wie man sagt) der Schuldnerpyramide. Denn man kann
Private kaum dazu zwingen, aussichtslose Assets zu kaufen oder auch
nur zu halten.
<br />
<br />
Das fängt bei den kleckersweisen Spareinlagen der Bürger an, und
endet schließlich bei sogenannten Bail-Outs, wenn der Staat zur
Stützung von Banken, Versicherungen oder auch ganzen Staaten, deren
faule Kredite und Papiere auf Rechnung des Steuerzahlers, und zum
Wohle der ausbezahlten (bail-out) Privaten Gläubiger, übernimmt.<br />
<br />
Zum Schluss landen praktisch alle faulen Anlagen (Assets) beim
Steuerzahler. Die <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/01/zdf-i-die-staatsschuldenfrage.html" target="_blank">Staatsschulden</a> sind dann auch wiederum genau die
(Aktiva der) Vermögen der Reichen Leute. Politisch, Steuerlich und rechtlich wird dieser Fakt natürlich
verschleiert, damit die nicht mehr feierliche Rechnung alleine dem
„Kleinen Mann“ auf die Nase gedrückt werden kann.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjGbTf2XRxBW_XbXRDxFyhoaCujjqWGqD_xmFe3za454lEXoKbdkvjte8IS6nJzvwZzEEMWjaT4gH8PIRZukKln2KSGSs92yapPmxhkmcyh6NvrRjQ1MKMiYfRfvNkfvVWG7ewK6CHLZOQ/s1600/sparen-ist-staatsschuld.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="344" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjGbTf2XRxBW_XbXRDxFyhoaCujjqWGqD_xmFe3za454lEXoKbdkvjte8IS6nJzvwZzEEMWjaT4gH8PIRZukKln2KSGSs92yapPmxhkmcyh6NvrRjQ1MKMiYfRfvNkfvVWG7ewK6CHLZOQ/s640/sparen-ist-staatsschuld.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">In dieser Graphik (<a href="http://arxiv.org/pdf/1407.6334v1.pdf" target="_blank">S.50</a>) sind links Staatsschulden gegen Vermögen, und Rechts die Staatschulden gegen die Aufsummierte Sparquote der BRD zu sehen. Staatsschulden hängen unmittelbar mit der Vermögensbildung zusammen. Daher muss man Vermögende und nicht die Arbeit im Staate zur Gegenfinanzierung heran ziehen.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(11) Der Staat darf nicht sparen, wenn er kein Dieb sein will</u><br />
<br />
Der Staat ist über die notwendige Staatsquote auch immer der
größte volkswirtschaftliche Arbeitgeber. Er sammelt nämlich
Steuern, Abgaben und Gebühren ein und finanziert damit nicht nur den
öffentlichen Dienst (etwa die Polizei und tausend notwendige Dinge
mehr), sondern über seine Ausgaben (etwa Straßenbau und vieles
mehr) auch indirekt Arbeit in der Realwirtschaft. Dieser Anteil ist
je nach Land unterschiedlich, aber es sind international zwischen
einem Drittel bis zwei Drittel der gesamtwirtschaftlichen Leistung
(in BRD zur Zeit etwa 45%). Natürlich gibt er dass einkassierte Geld
vollständig aus, und in aller Regel sogar noch etwas mehr über
Kreditfinanzierung. Es gelangt also erneut genau dort hin, wo es her
gekommen ist und hält damit den Motor am laufen.
<br />
<br />
Würde der Staat real sparen, d.h. mehr Steuern kassieren als
notwendig und dieses Geld bei den Banken verzinst anlegen, dann würgt
er über den Kaufkraftentzug, sowie den fehlende Investitionen und
den entstehenden zusätzlichen Renditedruck die Wirtschaft unnötig
ab. Die Renditen seiner Anlage wirken dann faktisch wie ein zweite
unsichtbare Steuer auf die Produktionsleistung seiner Bürger.
<br />
<br />
Noch sehr viel übler wird es, wenn er die Steuern belässt oder
gar erhöht, aber gleichzeitig sich Sparzwänge in Form von
Leistungs- und Investitionsminderung auferlegt, weil er in
Finanznöten (der aus dem Renditedruck der Investoren resultiert)
ist. Das „gesparte“ Geld geht dabei praktisch ausschließlich in
die Finanzierung von privaten Vermögen via Staatsanleihen.
<br />
<br />
Spart der Staat, so oder so, dann ist das (unbewusster) Diebstahl.
Deutschland hat sich mit der Festschreibung des Staatssparens ins
Grundgesetz das größte, dümmste und faule Ei seiner Geschichte
gelegt.Staatliches Sparen nützt vor allem der Sicherstellung
privater Vermögen und entzieht dem BIP Kaufkraft und Investitionen,
und legt seinen Antrieb lahm. (Das die BRD dass zur Zeit noch nicht
so spürt wie etwa die EU Südländer, liegt vor allem an seinem
weltweit einzigartigen Handelsüberschuss, siehe im Weiteren.)<br />
<br />
<br />
<br />
<u>(12) Die einzige Aufgabe des Staates ist die Umverteilung</u><br />
<br />
<i>„Ihr Umverteiler“</i> ist ein häufig verwendetes politisches
Schimpf- und Kampfwort, insbesondere im Wahlkampf gegen Linke
Parteien und Regierungen.
<br />
<br />
Dieses Wort aus Politikermund ist allerdings ein groteskes
intellektuelles Armutszeugnis. Natürlich ist der Staat immer ein
Umverteiler, genau genommen hat er sogar gar keine andere Aufgabe.<br />
<br />
Er
sammelt von der Gesellschaft Gelder ein, um diese dann in Form
unterschiedlichster Investitionen in Dienstleistungen und
Infrastruktur zu stecken, die Alle benötigen und die Allen helfen
soll. Da ist die Innere und äußere Sicherheit, also Justiz und
Polizei als auch Militär. Da sind Straßenbau, Schulen und
Universitäten und tausend andere Sachen. Jegliche Realpolitik lässt
sich deswegen alleine im Haushaltsplan finden: Politik, die nicht von
umverteilten Geld hinterlegt ist, ist reine Maulaffen-Politik.<br />
<br />
Das einzige Problem ist natürlich WO das Geld kassiert wird, und
WOHIN es fließt.<br />
<br />
Und da wird es regelmäßig absurd. Natürlich muss
einem klar sein, dass das Geld im Mittel natürlich von Oben nach
Unten verteilt werden muss, denn von Unten nach Oben kommt es auch
ganz von alleine, dafür braucht wirklich Niemand einen Staat.
Staaten die nur von Unten nach Oben verteilen, also den natürlichen
Weg des Vermögens noch beschleunigen, sind reine Lumpenstaaten wie
wir genug Beispiele aus der Dritten Welt kennen. Genau wird es eben
grotesk wenn Politiker oder gar Journalisten das Wort „Umverteiler“
als Schimpfwort verwenden: Sie haben nichts verstanden.<br />
<br />
In der Praxis der Demokratien sieht es nicht gut aus: Die Masse
aller Steuern, Abgaben und Gebühren (in der BRD rund 98,5% der
Staatsquote) werden aus Arbeit und Produktion gezogen. Jeglicher Art
von Vermögensbesteuerung gilt dagegen als ein absolutes No-Go.
Selbst die Besteuerung von Zinsen ist mit maximal 25% nicht nur
begünstigt, sie fällt in der Praxis kaum an: Unten wegen der
Freibeträge und Oben wegen tausend Ausnahmeregeln für
„Finanzprodukte“.<br />
<br />
Das Problem dabei: Wenn man die Einnahmen ausschließlich aus
Arbeit und Produktion (also beim Kleinen Mann und Unternehmer) nimmt,
um damit die Probleme zu bezahlen, die genau in dem selben Bereich
angesiedelt sind, dann beißt sich das System wieder einmal in den
Schwanz.<br />
<br />
<br />
<u>(13) Zinsen sind eine Belohnung für Steuerverkürzung</u><br />
<br />
Zinsen sind zu aller erst Prämien auf Steuerverkürzung und
Investitionsverzicht. In der klassischen Ökonomie werden Zinsen dagegen als Prämie auf
Konsumverzicht ausgelobt.<br />
<br />
Die Behauptung ist, der Bürger verzichte
vorübergehend auf Konsum und fordere dafür eine Prämie. Das ist
aber bestenfalls in Ausnahmefällen so zu werten. Tatsächlich spart
er ja zur Zeit, trotz Nullzinsen, immer noch. Nein, beim „Kleinen
Mann“ ist das vordergründigste Ziel einfach nur Sicherheit. Man
benötigt Rücklagen um unvorhersehbare Ausgaben zu decken, oder
gerade zum Konsum, wenn man auf ein Auto oder den nächsten Urlaub
spart, der aus den geringen Einnahmen sonst und sofort eben überhaupt
nicht finanzierbar wäre.
<br />
<br />
Bei Einkommensstarken ist das natürlich völlig anders: Die
können sinnvoll gar nicht so viel Konsumieren wie sie kassieren und
schon besitzen, selbst wenn sie es wollten. Es geht beim Sparen da
nur um weitere Vergrößerung von Einkommen und Vermögen. Und damit
vor allen Dingen um Steuervermeidung, denn man zahlt ja dann schon
mal keine Mehrwertsteuer etc., und das Ausbleiben von Investitionen
(z.B. in den eigenen oder auch fremden Betrieb) vermeidet ebenfalls
Steuern, die auf Gewinne anfallen würden. Zudem lassen sich mit
Finanzprodukten (Derivate), die reine Spekulation sind, auch Gewinne
(Zinsen) generieren, die weder bei einem Selbst, noch bei einer der
Begünstigten in dem Geschäft zu einem Steueranfall führen würde.
Begünstigt wird das noch durch das politische Missverständnis, dass
man solche Spekulationen durch definitive Steuerbefreiungen sogar im
allgemeinen Interesse fördern müsse. Eine absurde Vorstellung.<br />
<br />
Tatsächlich muss der Staat gerade Vermögen, Zinsen und
Kapitaltransfers regulieren und nicht gering besteuern. Andernfalls
lässt er sich, bzw. seine Steuerzahler, im Stich. Natürlich muss
man den kleinen Plus-Minus-Null Bürger verschonen, aber gerade an
die Großen muss man ran – mit Konsumverzicht hat „Sparen“ bei
denen nichts zu tun, sondern ausschließlich mit Steuervermeidung.<br />
<br />
<br />
<u>(14) Es gibt keine Moral der Schuld
</u><br />
<br />
Gerade in der deutschen Sprache hat das Wort <i>„Schulden“</i> eine
moralische Kategorie. Wer Schulden macht, der lädt also eine
„<i>Schuld“</i> auf sich, eine geradezu biblische Vorstellung.
<br />
<br />
Tatsächlich ist das Unfug. Schulden, englisch <i>Debt</i>, sind zunächst
mal ein Risiko.<br />
<br />
Der Kreditor gibt dem Debitor Geld, in der Hoffnung
es mit dem vereinbarten Zins zurück zu bekommen. Der Zins ist eine
Prämie für das Risiko, das der Debitor ausfällt. Für den im
allgemeinen ehrlicher Debitor gilt dasselbe in umgekehrter Richtung:
Er macht mit dem Geld irgendein Geschäft und geht davon aus, dass
seine daraus resultierenden Gewinne die Schulden und Zinsen decken.
Selbst wenn er das Geld nur für Konsum verwendet (z.B. neues TV) so
geht er von der Deckung durch andere Geschäfte (und sei es nur sein
abhängiger Job) aus.<br />
<br />
Natürlich, das ist kein Geheimnis, eine gewisse Anzahl solcher
Geschäfte geht aus den unterschiedlichsten Gründen <i>„in die Hose“</i>.
Das ist völlig normal, und je höher statistisch das Risiko, desto
höher die verlangten Zinsen.
<br />
<br />
Was passiert nun also wenn der Ernstfall eintritt, also der
Debitor zahlungsunfähig wird?<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgi9Jyl9BaDYnBWOc5_SJM9a_jCq2dHaYFad4nckLXYWHy6vOUJtNBLRvX4yUGpGysJzcogBLe2YWhNqoTsId-pQIeUNgkIE-P8I8Wwioaj-s7gcOTsVhGgAdLtqm31b4aIsudGmnJgxqo/s1600/ablasshandel.jpg" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="235" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgi9Jyl9BaDYnBWOc5_SJM9a_jCq2dHaYFad4nckLXYWHy6vOUJtNBLRvX4yUGpGysJzcogBLe2YWhNqoTsId-pQIeUNgkIE-P8I8Wwioaj-s7gcOTsVhGgAdLtqm31b4aIsudGmnJgxqo/s400/ablasshandel.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Moderne Ablasshändler bei der Arbeit: Bis Blut und kleine Knochen kommen...Kunde Tsipras, Prediger Renzi und Merkel</td></tr>
</tbody></table>
Im Grunde muss gar nicht viel
passieren, man wickelt den Verlust eben ab. Rein statistisch ist der
Fall problemlos, die Sicherheitsprämie (Zinsen) deckt im Mittel über
alle Kreditoren und Debitoren die Kosten. Das wird im privaten
Kreditgeschäft dann z.B. über Kreditausfallversicherungen umgelegt.
Am Ende sind dann prinzipiell beide Parteien wieder frei: Der
Kreditor bekommt sein Geld weitestgehend via Versicherung (wenn ein
Rest bleibt, egal, dass gehört nun mal zum Investorengeschäft dazu)
und der ehrliche Debitor ist frei von <i>„Schuld“</i>.<br />
<br />
Im Firmengeschäft
einer z.B. GmbH kennen wir das alle sehr gut: Bei einer Pleite gilt
die GmbH als juristische „Person“. Sie wird abgewickelt, d.h.
alle noch vorhandenen Werte versilbert und anteilig auf die
Kreditoren verteilt. Verluste müssen akzeptiert werden. Der
ursprüngliche Firmenchef bleibt dabei frei von Schuld und Schulden:
Im Extremfall kann er danach sogar seine eigene Konkursmasse
aufkaufen und unter neuem Namen das exakt gleiche Geschäft wieder
neu aufziehen, völlig legal, und ohne dass ihm einer der alten
Kreditoren noch mit kleinlichen Forderungen kommen können. Das ist
im Grunde auch normal und o.k.: Schließlich geht es i.d.R. um ganz
reale Geschäfte, Arbeitsplätze und Steuern. Persönlich haftende
Gesellschafter würden aber, und sie tun es im gegebenen Falle auch,
Investitionen und Firmengründungen wegen des erheblichen
persönlichen Risiko sonst zu oft scheuen.<br />
<br />
Denn bei wirklich lebendigen juristischen Personen aus Fleisch und Blut kennt
der Gesetzgeber im allgemeinen keine Gnade: Die sind lebenslang an
ihre Schulden gebunden und können sich eigentlich nur noch die Kugel
geben. Erst vor kurzem wurde in der BRD daher die Möglichkeit der
Privatinsolvenz geschaffen, aber auch die ist nicht so einfach wie
man denkt und nicht für Jedermann möglich, und sie ist in keinem
Fall ein Zuckerschlecken.<br />
<br />
Bei Staaten, und erstaunlicherweise besonders bei Demokratien,
wird die Sache dann aber völlig absurd: Da hilft noch nicht mal die
Kugel um der „Schuld“ zu entgehen. Denn hier geht man von der
Fiktion aus, dass der Staat, d.h. die Millionen von Arbeitnehmer,
Unternehmer und Steuerzahler, eine <i>"juristische Person"</i> sei, die sein
Pech, auch niemals stirbt.<br />
<br />
Soll heißen, egal wer in der
Vergangenheit Schulden angehäuft und als 1:1 Vermögen kassiert hat,
der <i>„Schuldige“</i> ist im Effekt die Jugend der nächsten und
übernächsten, und wegen der besonders von Juristen unverstandene
Ökonomie-Problematik, auch der überüberübernächsten Generation,
die mit Sparzwängen, Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit bis
zum Sankt-Nimmerleins-Tag gerade stehen muss.
<br />
<br />
In Demokratien ist diese perverse Schuldphilosophie nun besonders
tragfähig: Hier kann man schließlich leicht unterstellen, dass der
Bürger ja seine Politiker und Entscheidungen selbst gewählt hat,
und damit auch Er und seine Kinder für alle Folgen verantwortlich
wären. Insbesondere wenn es nicht um Freundschaft, sondern um Geld
geht.<br />
<br />
In einer Diktatur kann man dass nicht geltend machen. Man tut
es aber trotzdem, warum bleibt aus Menschenrechtsicht wirklich
völlig schleierhaft. Sei es nun Argentinien oder die Ukraine oder
Afrikanische Halunken Staaten: Obwohl ganz klar ist, dass der
geschundene Bürger nichts für die angehäuften Staatsschulden kann,
die dort sogar meist direkt in fette Taschen flossen anstatt per
Investitionen und Konsum des Staates wenigstens durchs BIP gepumpt zu
werden, trotzdem <i>„erdreisten sich internationale Gläubiger und
ihre Gerichte zu der kackdreisten Verlängerung der Forderungen
selbst dann, wenn die Bevölkerung in einer mutigen, Blut und Tränen
reichen, Revolution die alten Dreckseliten verjagt haben“</i>.<br />
<br />
Die Essenz ist: Kein Staat dieser Welt hat eine unbegrenzte
Zahlungspflicht bezüglich seiner Staatsschulden. Wenn sie nicht mehr
tragfähig sind, müssen sie abgeschrieben werden, und die Kreditoren
haben die Verluste klaglos zu akzeptieren: Schließlich haben sie
dafür ihre Risikoprämien kassiert, und auch wussten sie jederzeit
um die Risiken genauso wie um die Vorteile solcher Anlagen.<br />
<br />
Eine
Verlagerung der „Schuld“ auf die arbeitende Bevölkerung durch
Austeritätspolitik ist staatlich legitimierter perpetuierter Raub
und verstößt gegen Grundregeln des Menschenrechts. Es ist nichts
anderes als Erbschuld und Sippenhaft.<br />
<br />
<u><br /></u>
<u>(15) Geld verschwindet nicht, es wandert nur in andere Hände</u><br />
<br />
Eine Binsenweisheit, die aber trotz seiner Richtigkeit nicht
wirklich verstanden wird. Wenn ein Staat Schulden macht, ja selbst
wenn er Pleite macht, dann ist das Geld niemals weg, sondern nur in
andere Hände gewandert – nämlich bei den Vermögenden die im
Falle einer Staatspleite am lautesten jammern.<br />
<br />
Das gilt natürlich
auch in guten Zeiten: Wenn der Staat Steuern eintreibt und wieder
ausgibt für seine Verpflichtungen, dann ist das Geld nicht weg,
sondern wandert durch das BIP in andere Hände. Und sammelt sich
endlich auch wieder bei den Banken an, wo die Begünstigen
(Lieferanten, Firmen, Angestellte, Beamte, Rentner und Pensionäre,
Krankenversorger, etc. pp.) das Geld, zumindest vorübergehend, aufs
Konto legen. Das entscheidende daran ist, dass das Geld wirklich das
Laufen lernt, und dafür ist der Staat als Umverteiler
verantwortlich. Das (im Grunde genommen scheinbare) Entstehen von
Staatsschulden ist dabei nicht zu vermeiden.<br />
<br />
<br />
<u>(16) Es gibt keine System-relevanten Banken</u><br />
<br />
Wenn es um riesige Beträge für die <i>Bail-Outs</i> lausiger Assets
geht, ist das Argument der <i>„System-Relevanz“</i> in Mode gekommen.
Das soll heißen, dass es angeblich billiger wäre mögliche Verluste
Privater Gläubiger auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung auf zu
fangen, als solche lausigen Assets abzuwickeln und den privaten
Gläubigern damit Verluste zu zu muten. Der durch nichts zu
rechtfertigende Glauben dahinter ist, dass die so geschonten
Gläubiger dies später mit großzügigen Investitionen in die Reale
Wirtschaft und Arbeitsplätze honorieren würden, die den Verlust für
den Steuerzahler wieder überkompensieren müssten.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhp0oxbt0rVAfDfDl9ac1Rk_y6PzHuWjVizB3f-stjE4FZSVJiVz241zY3fQq39rolzvf6Uj-2MZOKP1DvmXbmgyU6jzm2hiMxKlmA-WGFqKksZsEjxjycl4PuJRFjyMsHKXSUSwLkxjps/s1600/800px-Lehman_Brothers_Times_Square_by_David_Shankbone.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhp0oxbt0rVAfDfDl9ac1Rk_y6PzHuWjVizB3f-stjE4FZSVJiVz241zY3fQq39rolzvf6Uj-2MZOKP1DvmXbmgyU6jzm2hiMxKlmA-WGFqKksZsEjxjycl4PuJRFjyMsHKXSUSwLkxjps/s400/800px-Lehman_Brothers_Times_Square_by_David_Shankbone.jpg" width="298" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Lehman Brothers New York (en.wikipedia.org) - Die <a href="http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ex-lehman-chef-richard-fuld-neues-land-fuer-den-gorilla-1.2255217" target="_blank">"System-Relevanten" Banker</a> sind längst wieder im Geschäft.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
Das ist natürlich neoliberaler Unfug, denn erstens belasten die
faulen Assets nun über die erhöhte Abgabenquote und/oder den
verminderten Staatlichen Investitionen in das BIP, dessen
Konsumkaufkraft die damit weiter fällt, und damit aber auch seine
BIP-Anlage-Rendite.<br />
<br />
Die Folge sind keine Realinvestitionen, sondern
nur noch weiter verstärktes Investment in Papiere, die einzig noch
etwas Rendite versprechen. Letztlich genau deswegen, weil der Staat
gerade gezeigt hat, dass er ja bereit ist den, über die
Papierrenditen eigentlich bereits abgegoltenen, eventuellen Verlust
voll umfänglich zu übernehmen. Der Investor dankt recht herzlich,
und der Bürger weiss eh nicht wem er für was noch danken sollte.
Die Sache beisst sich wieder in den Schwanz, ein bisschen
Realinvestition hier und da gleicht den Verlust für den Staat
niemals aus.<br />
<br />
<br />
<u>(17) Bail-outs sind nicht Alternativlos</u><br />
<br />
Zu behaupten der Umgang mit magnetisch gespeicherten Zahlen sei in
irgendeiner Weise <i>„Alternativlos“</i> weiß nicht, oder will nicht
wissen, wovon er redet. Die Alternativen sind klar: Entweder blutet
der „Kleine“ oder der „Große“ Mann/Frau. Aus nackter Angst
vor den „Großen“ knicken Politiker regelmäßig aber auf den
„Alternativlosen“ Weg der faktischen Plünderung der unteren
Gesellschaft ein.<br />
<br />
Nein, der Zusammenbruch von überschuldeten Banken ist genauso
notwendig und abwickelbar, wie der Zusammenbruch von normalen Firmen
der Realwirtschaft. Selbst von Staatspleiten. Es ist die notwendige
Gesundung eines überspannten Systems.
<br />
<br />
Bail-Outs verhindern diese Gesundung, in dem sie private Lasten
einfach zu sozialen Lasten ummünzen. Was man braucht ist lediglich
ein Insolvenzrecht und Regeln, die den notwendigen Schaden der
Privaten gerecht verteilt, d.h. Kleinsparer müssen aus der
Konkursmasse so gut wie möglich versorgt werden, große Vermögen
dagegen weniger und ggf. zu Null gekappt werden. Und nach der
Abwicklung muss es so sein wie bei jeder GmbH: Sie existiert nicht
mehr, alles ist abgegolten, und niemand kann und darf mehr
nachkarten. Verluste sind zu akzeptieren, es gibt keine Erbschuld der
Hinterbliebenen. Risiko gehört zum Geschäft. Auch wer Lotto spielt
kann auch seine Loszettel-Nieten nicht bei der Steuer sozialisierend
geltend machen.<br />
<br />
<br />
<u>(18) Eine stabile Währung nutzt nur den Reichen</u><br />
<br />
Das Inflation grundsätzlich schädlich sei, ist ein
Bundesdeutscher Mythos. Tatsächlich hängen
Renditen-Inflation-Wachstum ganz eng aneinander. Keine Inflation,
dann gibt es auch keine Renditen oder Wachstum. Das fehlen von
(realer) Inflation nutzt im Wesentlichen nur denjenigen, die große
Geldvermögen haben. Denn diese behalten dann ihren Wert in Form der
durchsetzbaren Ansprüche gegen die aktuelle Arbeitenden. Eine
galoppierende Inflation dagegen entwertet Vermögen.<br />
<br />
Eine galoppierende Inflation, vulgo Hyperinflation, schadet den
Vermögenden viel, und nutzt den Schuldnern entsprechend ein ganze
Menge. Insbesondere der Staat kann sich nur so als <i>„Lender of last
resort“</i> seiner untragbar gewordenen Schulden entledigen. Letztere
sind aber nichts anderes als Vermögen des Bürgers, und hier
besonders der Reichen. Die Durchsetzung der <i>„Austeritäts-“</i> bzw.
Sparpolitik hat nun im wesentlichen den Grund, Inflation zu
unterbinden, die durch die andere staatliche Gegenmaßnahme
<i>„Quantitative Easing“</i>, also praktisch Gelddrucken, schnell in den
Vordergrund rücken kann.
<br />
<br />
Auch wenn beide Methoden mittelfristig nicht gerade Krisenlösend
sind, so ist das <i>„Quantitative Easing“</i> immerhin die Bessere der
beiden Schlechten Varianten, denn sie trifft irgendwann alle und
nicht nur die Kleinverdiener.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgCTarSVT2Y22EAzQSjmE8880BiMHf5bzgoAwUP8T9-vogiGlmpt4e6LXX22Kw5WAMEF1T8fGJccjqaU-YX57DzlpTzZa55kBXAE8fknrhCgh1OHCclLCB5jhurlexfRlTp0DNdrquujjA/s1600/inflation-data-theory.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="338" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgCTarSVT2Y22EAzQSjmE8880BiMHf5bzgoAwUP8T9-vogiGlmpt4e6LXX22Kw5WAMEF1T8fGJccjqaU-YX57DzlpTzZa55kBXAE8fknrhCgh1OHCclLCB5jhurlexfRlTp0DNdrquujjA/s640/inflation-data-theory.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Auch die Inflation ist analytisch gut versteh- und beschreibbar. <a href="http://arxiv.org/pdf/1407.6334v1.pdf" target="_blank">Siehe S. 52 ff.</a> Das finanztechnische Problem ist, dass bei zuviel Kapital im System am Ende mit der Inflation auch Renditen und Wirtschaftswachstum fallen.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(19) Es gibt keine Arbeitslosen
</u><br />
<br />
Wieso das denn? Nun, das Problem liegt einfach in der Definition.
Das was uns als Arbeitslosenstatistik verkauft wird, ist in Wahrheit
lediglich eine Statistik über die Anzahl von Menschen, die eine
bestimmte Sozialleistung erhalten, also etwa Hartz IV. Und das ist
grundsätzlich etwas völlig anderes, und hängt mit der echten
Arbeitslosenzahl nur entfernt zusammen.<br />
<br />
In so einem Blendersystem kann man die angebliche
<i>„Arbeitslosenzahl“</i> einfach dadurch verringern, dass man die
Bezugsregeln für die gezählte Sozialleistung verschärft. Und
dieser Trick wird in allen westlichen Ländern gründlich aus
genutzt.In den USA ist es zum Beispiel so, dass wenn sie in den
letzten drei Monaten auch nur eine Stunde Aushilfsweise bei McDonald
Burger verkauft haben, dann werden sie nicht mehr als Arbeitslos
gezählt, obwohl von solchen Kleckersachen niemand auch nur entfernt
leben kann. In der BRD werden sie z.B. dann nicht merh gezählt wenn
sie über 59 Jahre alt sind, weil sie als <i>„Unvermittelbar“</i>
zählen. Was dann auch super zu der Erhöhung des
Renteneintrittsalters auf 67 passt. Reine Verlogenheit.
<br />
<br />
Ganz wie in den USA zählen auch hierzulande Jobs, die völlig
unzureichende Einnahmen generieren, als Beschäftigung. Zerschlägt
die Industrie aus Kostengründen einen Vollzeitjob in zwei oder drei
Teilzeitjobs, dann ist die Arbeitslosenzahl mysteriöser Weise
plötzlich viel niedriger, obwohl den Arbeitenden und dem Staat
(weniger Steuern und Abgaben) unterm Strich weniger zufließt.
<br />
<br />
Über die Frage, was nun ein zu Recht zählbarer Arbeitnehmer (AN)
oder ein zählbarer Arbeitsloser (AL) ist, darüber gehen die
Meinungen und Regeln international auseinander. Grund, sich ein paar
allgemeinere Gedanken darüber zu machen:<br />
<br />
Arbeiten tut im Prinzip ein Jeder, ob klein oder groß, ob jung
oder alt, ob Männlein oder Weiblein, der physisch und psychisch nur
halbwegs gesund ist. Ein Mensch ohne Arbeit ist nämlich unzufrieden,
unglücklich und fühlt sich nutzlos. Selbst Kriminelle oder dubiose
Lebenskünstler arbeiten in irgendeiner Form, auch wenn deren Arbeit
nicht Jedermanns Respekt bekommt oder verdient.<br />
<br />
Des Staates liebster Arbeitnehmer (AN) ist natürlich nur
derjenige, der aus seiner Arbeit auch reichlich Steuern und Abgaben,
wie Renten-, Sozial- und Krankenkassenbeiträge abführt. Der
sogenannte Sozialversicherungspflichtige AN.
<br />
<br />
<u>Davon gibt es aber nur gute 20 Millionen.</u> Denn AN die zu wenig
verdienen, sind weitgehend befreit, solche die über den
Bemessungsgrenzen liegend, zunehmend ebenfalls von Zahlungen befreit.
Die Statistik zählt letztlich zur Zeit rund 42 Millonen AN, wobei
aber auch Beamte, Freiberufler und Unternehmer genauso dazu zählen,
obgleich für diese Berufsgruppen total unterschiedliche Steuern und
Abgabenregeln, meist eben Befreiungen und Möglichkeiten zur
Steuerverkürzung, gelten.
<br />
<br />
Hausfrauen, Kinder, Schüler, Studenten, Rentner und Pensionäre
und viele mehr zählen dazu nicht, obwohl auch alle diese in
irgendeiner Form einer Beschäftigung nachgehen. Nicht alle
freiwillig, nicht alle im gleichen Maße, aber alle eben nicht
Abgabenpflichtig.<br />
<br />
Tatsächlich sind in dem Sinne rund 50% der Bevölkerung in
Arbeit, und nach Adam Riese demnach auch rund 50% Arbeitslos, also
über 40 Millionen. Nimmt man nur die Sozialversicherungspflichtigen
AN, dann sind es sogar gute 60 Millionen im Status „Arbeitslos“.
Oder anders gesagt, je nachdem sind 40 bis 60 Millionen Menschen in
irgendeiner Form von den 20 Millionen echten AN's alimentiert, teils
vollständig, teils anteilig.<br />
<br />
Trotzdem aber, und da liegt die eigentliche Krux, stieg und steigt
das BIP pro(!) Kopf (und erst recht die Vermögen pro Kopf) jedes
Jahr weiter an. Pro Kopf heißt, egal ob Kind oder Greis, ob
offizieller AN oder Nicht.<br />
<br />
Das die Arbeitslosenunterstützung, die übrigens aus einer
Zwangs-Arbeitslosenversicherung finanziert wird, ständig gekürzt
und auch für Sozialleistungen anderer Artzweck entfremdet wurde, der
Grund dafür liegt darin dass der mit der technischen Entwicklung
fortschreitende Produktivitätsgewinn der Produktion (BIP) nicht auf die
arbeitende und/oder zu alimentierende Bevölkerung umgelegt wurde,
sondern praktisch unvermindert in die privaten Vermögen von Wenigen
geflossen sind. Und weiter fließen.<br />
<br />
Es ist eine Frage der <b>Produktivitätsgewinnverteilung</b>, sonst nichts.
Vor Jahrzehnten forderten die Gewerkschaften, die man als einzige
echten AN-Vertreter auch EU-weit erfolgreich unterminiert hat, eine
Produktivitätssteuer um solche Effekte abzumildern. Das wurde mit
denselben Neoliberalen Argumenten abgebügelt, so wie man heute die
Notwendigkeit einer Kapital-, oder auch nur Kapitaltransfersteuer,
leugnet.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgoVE_LnV5o6YXetXHnmoAgqm46FVK6WeAVMRpVDDYdivcX7x1hLzOfBtIf-6-RB5ddIUvdcq6xZ-P4rT_xcpt1_cG8oKvM-qlDSY5-es5W1Ks8qoy8i1fBQmAUBX9_cx4Yn3oYBDPR5Ro/s1600/Lohnsumme.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgoVE_LnV5o6YXetXHnmoAgqm46FVK6WeAVMRpVDDYdivcX7x1hLzOfBtIf-6-RB5ddIUvdcq6xZ-P4rT_xcpt1_cG8oKvM-qlDSY5-es5W1Ks8qoy8i1fBQmAUBX9_cx4Yn3oYBDPR5Ro/s400/Lohnsumme.jpg" width="370" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Statistitk der Bruttolohnsumme. Es handelt sich um das Arbeitgeberbrutto, d.h. auch die AG Anteile an Zwangsumlagen sind enthalten. Für die Nettolohnsumme darf man die Werte nochmal halbieren.</td></tr>
</tbody></table>
<u>Die einzige statistisch relevante Zahl,</u> die einen sinnvollen
Einblick in die Entwicklung am Arbeitsmarkt gibt, ist der <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/12/tandemvipera-jahresaufwasch-2013.html" target="_blank">Anteil der Brutto- bzw. Nettolohnsumme</a> am gesamten Bruttosozialprodukt. Diese
Zahl kann man hierzulande aus den Daten der Bundesbank extrahieren,
und oh Wunder, sie kennt seit längerer Zeit nur noch den Weg nach
unten. Erst recht in den USA.<br />
<br />
Kein Journalist hängt sich an dieser einzig bedeutenden Zahl
bezüglich der <i>„Arbeitslosenquote“</i> an, ja versteht es noch nicht
einmal. Statt dessen werden die Märchenzahlen der
„<i>Arbeitslosenstatistik“</i>, die eben nur eine
<i>„Sozialleistungsempfänger“-Statistik</i> von ganz anderer Bedeutung
ist, wegen ihrem letztlich belanglosen auf und ab gefeiert.<br />
<br />
<br />
<u>(20) Es gibt keine Alterspyramide
</u><br />
<br />
Hier gilt gleiches wie bei der Arbeitslosenfrage. Es ist ein
reines Produktivitäts-Verteilungsproblem. Da sowohl BIP/Kopf als
auch Vermögen/Kopf ständig stiegen/steigen, gibt es
volkswirtschaftlich gesehen weder einen Grund für Kürzungen noch
Verlängerung der Lebensarbeitszeiten.<br />
<br />
Dieser <i>„alternativlose“</i> Zwang ensteht nur aus der zunehmenden
Produktivitätslücke, die nicht besteuert wird, sondern kackdreist
auf die immer weniger werdenden Arbeitenden (genauer auf die in der
Volkswirtschaftlichen Summe weniger zu leistenden
Arbeitsstunden[bezahlung] pro erzeugter Produkteinheit) verlagert
wird.
<br />
<br />
Der Gewinn wird auch hier wieder privatisiert, <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/04/wer-bietet-mehr-weniger-rente-mit-65-70.html" target="_blank">die Kosten und Probleme sozialisiert</a>. <br />
<br />
<br />
<u>(21) Umlage oder Kapitalfinanzierte Renten sind sich gleich</u><br />
<br />
Als Ausweg aus dem kapitalorientierten Problem, dass immer weniger
Arbeitende (nach Stunden mal Bezahlung) für die immer mehr
Arbeitsfreien alleine die Zeche zu zahlen hätten, wurde die
<i>„Kapitalbasierte“</i> Rente (nicht nur, aber auch die
<i>„Riester“</i>-Rente) gefunden.<br />
<br />
Ein geniales selbstbezügliches System, dass <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/07/world-war-d-oder-die-auerirdischen-von.html" target="_blank">gerade in den USA</a> vor
der Pleite und Drift in den Bürgerkrieg steht. Denn im
volkswirtschaftlichen Endeffekt ist jegliche Art der Alimentierung
immer aus der jeweils aktuellen Gesamtwirtschaftlichen
Arbeitsleistung zu stemmen. Ob über Umlage oder Zinsen bleibt sich
da ziemlich gleich. Denn Geld ist so oder so immer Anspruch auf
aktuelles(!) BIP.<br />
<br />
Dabei ist das deutsche Umlagesystem sogar noch besser, da es Geld
aus aktuellem BIP zum aktuellen Wert(Anspruch) entnimmt. Die
Kapitalbasierte Rente ist dagegen eine formidable Bombe, die erst
langsam, dann aber wegen dem Zinseszinseffekt heftigen Druck aufbaut,
und in einem Riesenknall nur etwas später platzt.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhwB_X8e1aqxUy8LkhctCpEnFTU-Hu7boE3JoCWOA_brUB90_8SCwtehhQ5rMDl9cFuXVjhzw1DgFsGMd2PlcgV_mlwbM9QsTWMtKvlDPq8qyXZ4jybcTql4sfGYZIfmYx9XVytFD85tfE/s1600/800px-AbandonedHouseDelray.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="300" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhwB_X8e1aqxUy8LkhctCpEnFTU-Hu7boE3JoCWOA_brUB90_8SCwtehhQ5rMDl9cFuXVjhzw1DgFsGMd2PlcgV_mlwbM9QsTWMtKvlDPq8qyXZ4jybcTql4sfGYZIfmYx9XVytFD85tfE/s400/800px-AbandonedHouseDelray.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Detroit - Menetekel des Abstiegs - Bild: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
Das Ende kommt nämlich ganz dick. Aufgrund der allgemeinen
Situation, d.h. die Zunahme der Ungleichverteilung, dem
Kaufkraftentzug der Massen, der damit verbundenen geringen Inflation
und Wachstum, erzeugt eine Rendite die gegen Null tendiert. Das
trifft, gerade in den USA, aber genau dann ein, wenn die bereits
aufaddierten Ansprüche der Vergangenheit ein Maximum erreichen,
genauso wie die Anzahl der Menschen die auf eine Auszahlung ihrer
versprochenen Ansprüche angwiesen sind. Die notwendig Refinanzierung
scheitert aber aufgrund fhelnder sicherer Renditen, und die
Versicherungsfonds müssen auf immer riskantere Assets ausweichen. Die
dann über kurz oder lang kollabieren, und dann regelmäßig über
staatliche Bail-Outs wieder aufgefangen werden (sollen oder müssen).
Letzteres ist über die resultierenden Steuerforderungen an die
Produzierenden aber wieder nichts anderes als das deutsche
Umlagesystem.
<br />
<br />
Die Schlange beißt sich volkswirtschaftlich wieder in den
Schwanz. In den USA haben die Pensionäre und die es noch werden
wollen bereits erheblich Anprüche verloren. Stäfte wie Detroit sind
sogar komplett an diesen Ansprüchen pleite gegangen. Absehbar ist
der im Extremfall vollständige Verlust der Lebensleistungsansprüche
der Durchschnittsbevölkerung, was endlich auch einen CivilWar in den
USA nach sich ziehen kann.<br />
<br />
<br />
<u>(22) Jeder Millionär braucht 1000 Arme</u><br />
<br />
Die Anzahl der jährlichen Neuen Millionäre und Milliardäre in
einer Gesellschaft wird an den Börsen und in den statistischen
Blättern oft genug als Erfolg und Zeichen des Wohlstands eines
Industrielandes gefeiert.
<br />
<br />
Mit Verwunderung wird von wenigstens einigen Jouranlisten zur
Kenntniss genommen, das wundersamer Weise im Gleichschritt die Anzahl
der Armen zunimmt (in den USA, nur am Rande, auch die Zahl der
Inhaftierten, also der ärmsten Socken...). Oh Wunder sollte man
meinen.<br />
<br />
Aber so ist dass nun mal in geschlossenen Systemen: Wenn Einer
reicher sein will als die Anderen, dann geht dass nur unter
Verschiebung der Gleichverteilung, also dadurch dass der Masse etwas
weggenommen werden muss, um es auf einem größeren Haufen
anzusammeln. Im Schnitt bleibt sich natürlich alles gleich. Man kann
sich auch Betriebswirtschaftlich leicht ausrechnen, wie viele Leute
man bei anständiger Arbeit braucht, die mit weniger zufrieden sein
müssen als es ihrer Produktivität entspricht, um einen jährlichen
Einkommensmillionär zu finanzieren: Das sind wenigstens etwa 1000,
die direkt via minderem Lohn oder über Kreditumwege zahlen müssen. Die
wahre Oberschicht beträgt damit dann eben genau die berühmten 0,1%
der Gesellschaft, bei denen sich die wirklich großen vermögen
einsam versammeln.<br />
<br />
Volkswirtschaftlich gesehen sind Arme und Arbeitslose keineswegs
eine grundsätzliche Last, sondern die notwendige Bedingung dafür,
dass 0,1% Oberschicht in Saus und Braus leben können. Eine Last
entsteht lediglich dadurch, dass die unbedingt notwendigen kleinen
Leute für die gesellschaftlichen und finanziellen Lasten der Großen, als auch für ihre eigenen Lasten und so ziemlich alles,
nahezu alleine aufkommen sollen.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjnC2GHVxu_EnbjqyNwyW_BL2PkzbP5bY8p3fZoRgfodoR3UeJRIwp2477-P_HmX5MujGbLsQ_7PE7Pzmb7ef_K_QsTLj2lm_r5Sej5mV-yp4XN8qJ_dASEJj0x90XdZlK4XQK7fQ3vvKc/s1600/National-Debt-Gillray.jpeg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="516" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjnC2GHVxu_EnbjqyNwyW_BL2PkzbP5bY8p3fZoRgfodoR3UeJRIwp2477-P_HmX5MujGbLsQ_7PE7Pzmb7ef_K_QsTLj2lm_r5Sej5mV-yp4XN8qJ_dASEJj0x90XdZlK4XQK7fQ3vvKc/s640/National-Debt-Gillray.jpeg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Das System der Umverteilung hat sich auch in Jahrtausenden, quer durch die verschiedenen Regierungsformen, nie grundsätzlich geändert. Es wurde lediglich verfeinert und unsichtbarer organisiert. Bildquelle: Wikipedia <span class="mw-mmv-title"><i>A new way to pay the National Debt</i>, <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/James_Gillray" title="James Gillray">James Gillray</a>, 1786. <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/George_III_of_the_United_Kingdom" title="George III of the United Kingdom">King George III</a>, with William Pitt handing him another moneybag.</span></td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(23) Sparpolitik ist Handlangung der Ausbeutung</u><br />
<br />
Sparpolitik oder <i>„Austerity“</i> Politik ist grundsätzlich nichts
anderes, als dass man glaubt durch staatliches Sparen die Kosten für
Bail-Outs privater Gläubiger stemmen zu können. Der Bürger soll es
richten, dass oben in der Gesellschaft weder ausreichend Steuern und
Abgaben, noch Kapitalbesteuerungen oder gar Kapitalverluste
Wirklichkeit werden.<br />
<br />
Das kann man Politkern natürlich nur dann unterjubeln, wenn man
<i>„streng“ </i>betriebswirtschaftlich nach Maßgabe der <i>„schwäbischen
Hausfrau“</i> argumentiert. Also volkswirtschaftlichen Unfug verzapft.<br />
<br />
Ein Staat der spart der tut dass im wesentlichen, um seine
Staatspapiere sowie die per Bail-Outs übernommenen Papiere von
Banken, Versicherungen und Fremdstaaten, zu bezahlen und die 1:1
gegenüberstehenden privaten Vermögen vor Verlusten zu bewahren. Der
Staat schränkt seine Leistungen, meist verschlimmernd noch verbunden
mit Steuer- und Abgabenerhöhungen, massiv ein und kommt seinen
Aufgaben immer weniger nach. Die damit in selbiger Höhe fehlenden
staatlichen Investitionen und auch Konsum des Staates vermindern
gleichzeitig natürlich das BIP, was wiederum zu fehlenden Einnahmen
und verschärften „<i>Spar“</i>-Zwang führt. Eine Abwärtsspirale, in
der sich der Staat zum hilflosen Handlanger der Umverteilung von
Unten nach Oben macht, viel schlimmer noch als es manch eine geneigte
Regierung sowieso schon mal protegiert. Der Staat macht sich so
mittelfristig überflüssig und verliert seine Reputation und
Rechtfertigung. Er macht sich faktisch zum Feind des kleinen Mannes,
den er damit endlich zur Rebellion regelrecht auffordert.<br />
<br />
Natürlich hat sich die <i>„schwäbische“</i> Hausfrau dazu dumm
schwätzen lassen, diesen volkswirtschaftlichen Unfug gleich mal ins
Grundgesetz(!) zu gießen. Also da wo es nur mit Zweidrittelmehrheit
rein kommt, was angesichts der Unwissenheit der Parlamentarier noch
eine einfache Übung war, im Vergleich zu dem dank Lobbyarbeit von
vorne herein zum Scheitern verurteilte zukünftige Versuch, es da
wieder heraus zu bekommen. Ein Vorgang, der einen Volkswirtschaftler
fassungslos machen kann. Oder deutsche Perfektion, wenn schon dumm,
dann auch gleich richtig dummdreist.<br />
<br />
Das die BRD diesen Effekt noch nicht zu so zu spüren bekommt wie
die EU-Südländer liegt lediglich an dem unglaublichen und weltweit
einzigartigen Exportüberschuss der Republik, der selbst China
übertrifft, welches eine 20mal größere Bevölkerung hat. Als der
Euro eingeführt wurde, lag der Anteil der Produktion fürs
Exportgeschäft noch bei 25%, heute liegt er bei über 50%. Die Folge
ist einerseits, dass die Produktivitätsschwachen der EU die Zeche
zahlen müssen, und auch das die BRD bei weitem nicht so auf die
Binnenkaufkraft seiner Bürger angewiesen ist, wie andere Staaten.<br />
<br />
<br />
<u>(24) Schlagschatz: Steuern braucht man nicht
</u><br />
<br />
Das Steuersystem in Deutschland, genauso wie in praktisch allen
Industriestaaten, ist so unübersichtlich das selbst Steuerexperten
das nicht mehr vollständig überblicken können, Vergünstigungen
und Besonderheiten für Alles und Jeden sind nicht die Ausnahme,
sondern die güldene Regel. Änderungen im Sinne von Straffungen
wurden oft genug gefordert und nie umgesetzt. Warum? Nun, im
Steuersystem sind sämtliche Vereinbarungen (um es höflich aus zu
drücken...) zwischen Lobbyisten und Parteien seit dem letzten
Weltkrieg eingearbeitet und einbetoniert. Zuletzt etwa noch die
Reduzierung der Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe auf 7% durch FDP und
Union. Sinnvolle Änderungen ohne riesiges Gezeter sowie Liebes- und
Geldentzugs der Lobbyverbände unmöglich.<br />
<br />
Allen unterschiedlichen Details zum Trotz gilt national und
international aber immer der Grundsatz: Steuern und Abgaben kommen
vorwiegend aus der Arbeitenden Bevölkerung. Selbständige und
Unternehmen sind bevorzugt, Kapitalbesitzer sind nahezu völlig
freigestellt. Die Staatsquote in der BRD etwa (d.h. sämtliche
Steuern, Sozialversicherungen und Abgaben von Bund, Länder und
Gemeinden) wird zu etwa 98,5% aus Arbeit und Konsum finanziert.
Selbst die schon bevorzugte geringere maximale Besteuerung von
Kapitalerträgen (25%) greift nicht, da die Befreiungen der
verschiedenen Finanzprodukte sowie die legalen
Steuerverkürzungsmöglichkeiten diese ins Leere laufen lassen.<br />
<br />
<u>Die Alternative ist der sogenannte Schlagschatz.</u> Im späten
Mittelalter besorgten sich die Fürsten ihre Steuern gerne über den
sogenannten Schlagschatz, anstatt über ein kompliziertes und
aufwendiges Steuer- und Beamtensystem. Der Fürst alleine hat das
Schlagrecht für Münzen, und dann kaufte man für sagen wir 1 Mio.
Denare Silber ein, und schlug daraus Münzen im Nennwert von 1,5 Mio.
Denare. Die Differenz von 500.000 Denaren war der Schlagschatz und er
kommt einer für Alle und Alles ganz allgemeiner identischer Steuer
gleich. Denn der Fürst bzw. Staat konnte nun seinen Aufgaben mit dem
gewonnenen Geld, gleich Ansprüchen auf die aktuelle Produktion,
begleichen. Der Effekt für die Produzierende Bevölkerung war eine
Verwässerung der Währung, also Wertverlust, in Höhe des
Schlagschatzes der sich aber auf alle Handelnden, Arbeitenden und
Sparenden verteilte.
<br />
<br />
Genauso könnte es auch der moderne Staat machen: Statt Steuern
und Abgaben über ein extrem kompliziertes und ungerechtes, zudem
wegen des notwendigen Verwaltungsapparats extrem teuren Systems
einzutreiben, könnte er einfach jedes Jahr die gemäß den aktuellen
Volkswirtschaftlichen Zahlen benötigten Menge selbst drucken. Der
Effekt ist dann der selbe, er kann seine Aufgaben damit 1:1
finanzieren und der Effekt trifft wirklich alle gleichmäßig über
eine mehr oder weniger verwässerte Währung. Das man alle 20 Jahre
dann mal eine Null hinten streichen muss, ist kein Makel, sondern
einfach nur dem Nachhaltigen System geschuldet.<br />
<br />
Natürlich muss man die Regeln dieses nachhaltigen Systems ganz neu verfassen, aber das ist nicht das Problem. Dafür muss der Staat natürlich wieder die Hoheit über das
gezielte generieren von Geld (=Schlagschatz) zurück bekommen. Denn
das Erfolgsrezept hat er letztlich in weiten Teilen an Private oder auch
unabhängige Organisationen abgetreten. Die sorgen schon dafür, dass
die aktuellen Schlagschätze nicht der Allgemeinheit, sondern in der
Regel nur besonders Privilegierten zufließt. Klar ist natürlich
auch, dass eine solche Änderung mit den heute Begünstigten des zu
tiefst ungerechten Systems nicht zu machen ist.
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg9jTkQLmVdjxltuCGyY8W6ekf9W9DH0ag_c73Zi3Nhe2nKhtZp9y0d9JWv8vbsZGSBwbaOxXKRp-LXNO_yWVq70ojelXAtv2N0d5ep52IYB7s9nFoJbTj-9zg7ro8M4xAu2aUMAFdH_ro/s1600/Usa_national_debt_20_April_2012.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="265" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg9jTkQLmVdjxltuCGyY8W6ekf9W9DH0ag_c73Zi3Nhe2nKhtZp9y0d9JWv8vbsZGSBwbaOxXKRp-LXNO_yWVq70ojelXAtv2N0d5ep52IYB7s9nFoJbTj-9zg7ro8M4xAu2aUMAFdH_ro/s400/Usa_national_debt_20_April_2012.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">US Schuldenuhr 20. April 2012 - "Your family share" satte 128.022 Dollar, und inzwischen sind es schon erheblich mehr: Rückzahlung -nie, aber die Zinsen sollen Rentner, Pensionäre und der Arbeitende Mittelstand erwirtschaften. Wenn schon nicht durch Wachstum, dann eben durch staatliches "Sparen" bei erhöhten Abgaben plus verminderter Leistungen auf allen Feldern. Bildquelle: Wikipedia - <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Government_debt" target="_blank">Government Debt</a></td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(25) Kapital muss besteuert werden</u><br />
<br />
Zwar spricht die Finanzindustrie auch beim lausigsten Papier gerne
von einem innovativen <i>„Finanzprodukt“</i> in den höchsten Tönen,
als wäre es die neueste Generation eines S-Klasse Mercedes.
<br />
<br />
Abgesehen davon, dass es genauso teuer ist, wird man allerdings
nur wenig Gemeinsamkeiten finden können. Spätestens wenn es dann um
die Produkt Besteuerung geht, dann fehlt kein noch so plumpes
Argument um eine solche Selbstverständlichkeit für jedes sonstige
Produkt in unserer Gesellschaft, zu hintertreiben.<br />
<br />
Ein plumpes, aber immer wieder gern geführtes Argument ist
regelmäßig, dass das Angesparte ja bereits aus versteuertem
Einkommen stamme, und deswegen ja nicht noch mal besteuert werden
dürfe. Das ist natürlich in sämtlichen Punkten Unfug.
<br />
<br />
Der Trick bei dem Argument ist natürlich, auf die verbreitete
Vorstellung des kleinen Mannes zu setzen, der glaubt der gemeinte
Investor sie so was wie ein hart arbeitender Bäcker der am Ende des
Monats jeweils noch 100 Euro fürs Sparkonto übrig hat und die zur
Postbank bringt. Erstmal hat der natürlich seine Freibeträge und
muss nichts zahlen, aber der wesentliche Unterschied zum typischen
Investor ist natürlich, dass bei dem das Vermögen und die
Verzinsung regelmäßig nicht aus bereits versteuerter Arbeit, schon
gar nicht aus seiner eigenen Hände Arbeit, stammt.<br />
<br />
Er kauft und
verkauft lediglich spekulative Papiere, verschiebt Vermögen und
Schulden von links nach rechts und von oben nach unten, und nimmt
dabei immer irgendwelche Differenzen, wie etwa Arbitrage Gewinne mit.
Und dafür nutzt er notwendigerweise das Finanz- und Schuldnersystem,
der kompletten betroffenen Volkswirtschaft, einschließlich der im
Verhältnis hoch besteuerten Arbeitnehmer, die in letzter Konsequenz
die Gewinne durch ihre Produktion decken müssen.<br />
<br />
Es ist daher keineswegs
ungerecht, sondern eine elementar solidarische Forderung, dass er für
die Nutzung des Volkes einen fairen Obulus zahlen müsste. Müsste,
tut er aber nicht, weil er die politischen Vertreter selbiger erfolgreich dumm
geschwätzt hat.<br />
<br />
Zweitens ist auch das Ding mit der Doppelbesteuerung Unfug. Denn
das passiert ja gerade beim abhängige Beschäftigten dauernd.
Zunächst wird er als einer der Wenigen in der Gesellschaft mit der
vollständigen Steuer und Abgabenlast belastet, und das nur weil er
so <i>„dämlich“</i> ist, noch etwas wirklich reales zu produzieren.
Wenn er dann zum Einkaufen geht, und selbst wenn er dann genau
dasselbe Produkt erwerben möchte dass er gerade produziert hat, dann
wird er auch noch einmal mit 19% Mehrwertsteuer zur Kasse gebeten.
Schwups, sind nochmal fast ein fünftel seiner Einnahmen futsch. Das
Argument der Doppelbesteuerung, und steuerliche Geltendmachung am
Ende des Jahres, das gilt für Unternehmer, aber nicht für ihn.<br />
<br />
<br />
<u>(26) Börsen haben nichts mit Wirtschaft zu tun</u><br />
<br />
So um die Jahrtausendwende griff das US-Börsenfieber auch auf
Deutschland über. Der gedanke der Wundersamen Geldvermehrung ergriff
Volk und Medien derart, dass seitdem jeden Abend vor der Tagesschau
irgend eine Trauermiene den Frankfurter Börsentag zum Besten gibt.
Macht die Börse mal einen Sprung nach oben, dann wird das mit
einniger Begeisterung als Zeichen des Erfolges für die aktuelle
Wirtschaftspolitik der gerade regierenden Koalition gewertet,
jedenfalls als klares Aufschwungssignal: Geht's den Börsen gut, dann
geht’s der Wirtschaft gut, dann geht’s dem kleinen Mann gut, und
dann auch der Koalition.
<br />
<br />
Nur Börsen sind ein reines Spekulationsbarometer. Das hat viel
mit Finanzwirtschaft und Schieberei zu tun, aber kaum etwas mit der
Realwirtschaft. Im Gegenteil ist es oft genug so, dass die Börse
genau dann Auftrieb hat, wenn wieder einmal riesige Finanzbeträge
auf Steuerzahlers Kosten übernommen werden. Die somit freigekauften
Gläubiger können ihr Glück kaum fassen, und pulvern das Geld
natürlich dahin, wo noch schnell eine zusätzliche Mark zu machen
ist: An den Börsen, wo dann mit steigender Nachfrage nach
Schuldtiteln die Kurse anziehen. Die neuen Staatsschulden aber
drücken mittelfristig die Wirtschaftsleistung und das hat wahrlich
nichts mit steigenden Börsenkursen gemein. Jedenfalls nicht für den
kleinen Mann/Frau beim Abendbierchen vor der Tagesschau.<br />
<br />
<u><br /></u>
<u>(27) Auslandsinvestitionen sind Gift</u><br />
<br />
Bei Auslandsinvestitionen glaubt man auch regelmäßig begünstigt
zu sein. Die Meinung herrscht vor, das viel Geld im System gut, noch
mehr Geld also besser sei. Da jedem neuen Geld aber immer neue
Schulden gegenüber stehen müssen, steigt zunächst mal die
Renditelast in der betroffenen Realwirtschaft. Das ist bei
Auslandsinvestitionen besonders gravierend, da das eintrudelnde Geld
ja keineswegs aus eigener Produktivleistung generiert wurde, sondern
dieser fundamentale Gegenwert fehlt, ja niemals da war.
<br />
<br />
Auslandsinvestitionen haben zunächst mal nur einen Sinn: Nämlich
für den Investor möglichst hohe Rendite zu erzeugen. Und die kann
er auf zweierlei Arten generieren: Erstens durch direkte
Investitionen in die Realwirtschaft, also etwa den Aufbau einer neuen
Fabrik. Das ist zunächst einmal gewollt und gut. Oder aber einfach
wieder durch Hin- und Her schieben von Finanzpapieren und
Arbitrage-Mitnahme (das sind Zins- und Devisendifferenzen). Das ist
per se schon ganz schlecht, denn es wird dabei keine einzige Schraube
an der Werkbank gedreht, sondern einfach erhebliche Gelder abgepumpt,
die in dem betroffenen Land durch Produktion generiert wurden und
hinterlegt sind. Das Zeugs gehört nun faktisch dem ausländischen
Investor.
<br />
<br />
Letzteres ist heutzutage häufiger, beliebter und rentierlicher.
Aber selbst wenn wir einen ehrlichen Investor vor uns haben, der
nicht nur wie ein Hedgefond bestehende Unternehmen zerschlägt und in
Einzelteilen verscherbelt, sonder tatsächlich ein neues Werk
aufbaut, so hat dieser seltenere Fall auch nicht nur gute Seiten.
Natürlich werden auch hier die generierten gewinne vornehmlich ins
Ausland abgeführt und nicht unbedingt im Ursprungsland reinvestiert.
Selbst dann wandern im allgemeinen Anspruchsrechte auf national
erzeugtes BIP aus den nationalen Händen in internationale Trusts.
<br />
<br />
Insbesondere nicht sehr starke und unterentwickelte Wirtschaften
können auf solche Art und Weise in kürzester Zeit gerade zu in den
blauen Himmel katapultiert werden, um sie dann über die
Gewinnmitnahmen in noch kürzerer Zeit in Chaos und Untergang zu
stürzen. Ein Beispeil dafür ist die Asienkrise der sogenannten
<i>„Tigerländer“</i>: Am Ende sind die Gewinne im Ausland und das Elend
und Schulden kleben der Bevölkerung auf ewig am Bein.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj-hRXVTgEC01bQPSiqtTOJaZkpIWtrFsanZcfs-mHlsz4cxFtldvHr7n-9B1R-rP3tCp4XDn-HKY9TXeIcVOFKReq1i63xZ-C4zWQ7c1jbfXtFFBK7fm_pmJJao6ryrym3a-5hBbveRMQ/s1600/effect-of-capital-transfers.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="354" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj-hRXVTgEC01bQPSiqtTOJaZkpIWtrFsanZcfs-mHlsz4cxFtldvHr7n-9B1R-rP3tCp4XDn-HKY9TXeIcVOFKReq1i63xZ-C4zWQ7c1jbfXtFFBK7fm_pmJJao6ryrym3a-5hBbveRMQ/s640/effect-of-capital-transfers.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der Effekt des Auslandskapitalverkehrs: Eine Schuldenexportnation wie die USA kann sich auf Kosten anderer Bruttoinlandsprodukte viel länger über Wasser halten, als die mit "Auslandsinvestitionen" überschütteten Nationen. Graphic S. 59)</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<i>(Siehe auch Link unter "<a href="http://arxiv.org/pdf/1407.6334v1.pdf" target="_blank">Effects of Globalisation</a>" S. 57 ff.)</i><br />
<br />
<br />
<u>(28) Das Kapitalflucht-Märchen</u><br />
<br />
Natürlich müsste der freie Kapitalverkehr durch alle Staaten und
im jeweils spezifischen Interesse der Bevölkerung und Unternehmen
reguliert werden. Statt dessen lässt sich die Politik aufschwatzen,
dass jede Kontrolle oder gar Besteuerung des Kapitalverkehrs nur zu
einem Rückzug der so selbstlosen Investoren und damit zu fehlenden
Investitionen führen würde. Alos bitte nicht mal darüber reden, es
könnte die scheuen Rehe nur verstören.<br />
<br />
Auch das ist natürlich Unfug. Denn in der jetzigen Finanzkrise
liegt das Problem ja nicht in zu wenig Geld im internationalen
System, sondern in zu viel Geld das angelegt sein will, und daher
liegt das Problem für die Investoren primär in den fehlenden
(solventen) Schuldnern.<br />
<br />
Davon gibt es aber viel zu wenige, eine Fluchtmöglichkeit wie die
Lobbyverbände suggerieren, existiert überhaupt nicht. Die großen
Finanzplätze, die eine freien Kapitalverkehr in der notwendigen
gewaltigen Größenordnung ermöglichen können, sind nur die USA, EU
(besonders UK) und Japan. Der Rest ist marginal, oder wie in China
nicht so frei, oder besser nicht so blöd, wie diese drei Großen.
<br />
<br />
Politiker lassen sich in dieser Frage gnadenlos über den Tisch
ziehen. Die lächerlich niedrigen Kapitalverkehrssteuern, die kurze
Zeit in Diskussion und schnell beerdigt wurden, können keinen
Investor, schon gar keinen ehrlichen Realwirtschaftsinvestor, vom
Geld parken im Lande abhalten. Im bleibt da genauso wenig Spielraum
wie dem Bäcker beim Brötchen kaufen und Mehrwertsteuer zahlen.
Selbst einseitige Tobin-Besteuerungen machen da gar nichts, denn das
überzählige Geld muss irgend wohin, egal was es kostet. Selbst
negativ-Zinsen bei den großen Zentralbanken können da nicht
abschrecken.
<br />
<br />
<br />
<u>(29) Freier Kapitalverkehr ist plündernde Soldateska</u><br />
<br />
Wer eine nationale Volkswirtschaft zum finanziellen Gewinn nutzen
will, der sollte genauso wie ein LKW-Unternehmer Steuern, also Maut,
für die Benutzung der fremden Infrastruktur bezahlen müssen. Es
spielt überhaupt keine Rolle ob es sich um Asphaltbahnen oder
Datenautobahnen handelt: Es ist immer die komplexe nationale
Infrastruktur, die der Auslandsunternehmer nicht bezahlt hat aber
nutzen will, sowie eine dort arbeitende Bevölkerung von der er etwas
bekommen möchte, und dafür muss er einen Anteil abdrücken. Und
ganz nebenbei, sowie der ausländische LKW-Unternehmer keineswegs von
den nationalen Geschwindigkeitsbegrenzungen und sonstigen
Verkehrsregeln befreit ist, sowenig ist es notwendig den
ausländischen Investoren wie die Sau durchs Dorf rasen zu lassen.<br />
<br />
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber da Politiker zwar
LKW's hören und sehen können, und Kontobewegungen eher unsichtbar
und im Dunklen ablaufen, glauben sie dass man so was natürlich
<i>„überhaupt nicht vergleichen“</i> könne.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjfo8M84bSG7Sb51DrYZUqiWHOKTlcftHHySoUmY7ZiOyXl7DNdGDugk_97eqIaXVEdnMd_X_u9sctuZlYDKomz-YDrXVpUM3IJmmBZPldPIteC6OYvwcb0wLhx9DT4b4fjvE9W23ZGizs/s1600/1920px-FFLegion.jpeg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="262" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjfo8M84bSG7Sb51DrYZUqiWHOKTlcftHHySoUmY7ZiOyXl7DNdGDugk_97eqIaXVEdnMd_X_u9sctuZlYDKomz-YDrXVpUM3IJmmBZPldPIteC6OYvwcb0wLhx9DT4b4fjvE9W23ZGizs/s400/1920px-FFLegion.jpeg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Fremdenlegion - Söldnertruppe im Dienste der Grande Nation und ihrer höchsten Interessen. Bild: <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Mercenary" target="_blank">wikipedia</a> - public domain</td></tr>
</tbody></table>
Tatsächlich ist der freie Kapitalverkehr noch verheerender als
eine Armada von LKW's die keine Geschwindigkeitsbegrenzung kennen.
Letztere beliben im Starssengraben liegen, ersterer aber kann ganze
Volkswirtschaften aushebeln und plündern: Freier Kapitalverkehr der
beliebige Summen beliebig schnell hin- und her transferieren darf, da
könnte man genauso gut freien Militärverkehr für Alle über
sämtliche Grenzen vereinbaren. Aggressive Hedgefonds und
unlimiteirtes Investmentbanking ist nicht weniger verheerend als eine
plünderndes Mongolenheer ala Dschingis Khan. Es ist lediglich
unsichtbarer und subtiler, aber kaum unblutiger.
<br />
<br />
Banken sind Infrastruktur wie Militär und Polizei. Sie müssen
demokratisch kontrolliert, reguliert und wenn privat auch
vollumfänglich besteuert werden.<br />
<br />
<br />
<u>(30) Handelsüberschüsse sind auch eine Art des Diebstahls</u><br />
<br />
Weniger schlimm, aber auch kaum weniger verheerend, sind massive
Handelsungleichgewichte. Der weltweit schlimmste Bösewicht ist zur
Zeit tatsächlich die BRD, deren Handelsbilanzüberschuss mit nur 81
Mio. Einwohner dasjenige von China mit über 1,6 Mrd. Einwohner
übertrifft. Relativ gesehen ist selbst das mächtige China hier der
kleine Zwerg.<br />
<br />
Das schlimme daran ist die Substitution, denn was der eine
verkauft, das kann der andere natürlich nicht mehr loswerden.
Obendrein basiert ein solcher Erfolg u.a. auf der Kaufkraft fremder
Volkswirtschaften, d.h. der eigene Binnenkonsum spielt keine so große
Rolle mehr. Das wiederum bedeutet, dass man die Binnenlöhne massiv
drücken kann, ohne dass es zu sehr auf die eigene Wirtschaft durch
schlägt.
<br />
<br />
Das es in der BRD noch gut für den „Kleinen Mann“ läuft,
d.h. er hat seit 2000 wenigstens seine Klasse halten und hier und da
sogar etwas verbessern können, hängt natürlich unmittelbar damit
zusammen, dass es parallel dazu in den weniger Produktiven EU-Ländern
entsprechend schlechter läuft. Wenn wir seit dem unseren
Exportanteil von rund 25 auf 50% verdoppelt haben, dann kann das an
unseren EU-Partnern nicht schadlos vorbei gehen, wenn diese mangels
Währungshoheit keine Möglichkeiten mehr haben, gegenüber
Deutschland abzuwerten.<br />
<br />
Deutschland und seine Politiker argumentieren daher auf einem
hohen Ross, dem längst schon die Füße abfaulen. Das wird nicht
ewig so weiter gehen können, spätestens wenn die industrielle
Kauflust in den Exportländern nachlässt, wird es eng. Oder eben wie
nun, die gelackmeierten Südländer finanzielle Forderungen an die
BRD stellen, die die <i>„schwäbische Hausfrau“</i> so total nicht
verstehen kann.<br />
<br />
<br />
<u>(31) EU-Wirtschaftsregierung nutzt nichts</u><br />
<br />
Eine <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/02/land-ohne-volk-die-europaische-idee.html" target="_blank">Lieblingsidee</a>, nicht nur der verwirrten Politik, ist die
Errichtung einer EU Wirtschaftsregierung. Jüngst wieder von
Frankreich Prs. Hollande ins Gespräch gebracht. Mal abgesehen von
der praktischen Umsetzung, die von der EU in altbekannter
viele-Köche-ruinieren-den-Brei erbracht werden dürfte, ist es dafür
längst zu spät.<br />
<br />
Natürlich kann eine gemeinsame Währung nur funktionieren, wenn
entweder die komplette Nation sehr homogen ist, und/oder mit einem
erheblichen Länderfinanzausgleich. Hamburg ist eben nicht Bayern,
und Finnland ist nicht Griechenland, Deutschland nicht Spanien, auch
wenn man noch so viele Ferienhäuschen dort besitzt.<br />
<br />
Das wirkliche Problem ist, dass die sogenannte <i>„Financialisation“</i>,
also die Übermacht der Finanzwirtschft, schon bei der Einführung
des Euro 1999 (2002 als Cash) bereits viel zu weit fortgeschritten
war. Eine gemeinsame Wirtschaftsregierung kann daran nichts mehr
ändern, und damit eben auch nichts an der nicht mehr tragbaren
Gesamt- und Staatsverschuldung. Daran was zu ändern geht eben nur
durch einen wirklich gewaltigen Haircut. Nicht nur in Griechenland.<br />
<br />
<br />
<u>(32) Weitere Handelsabkommen wie TTIP nutzen nichts</u><br />
<br />
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/01/freihandelsabkommen-acta-20-deja-vu.html" target="_blank">TTIP</a> und ähnliche Programme leben wiederum nur von der naiven
betriebswirtschaftlichen Vorstellung, dass man damit das nötige
zusätzliche Wachstum zum Schuldenabbau (den es aus gegebenen Gründen
volkswirtschaftlich nicht gibt, schon gar nicht durch Wachstum)
generieren könne.<br />
<br />
Tatsächlich sind die noch verbelibenden Handelshemnisse zwischen
USA und EU kaum der Rede wert. Der Papierkram ist etwas mehr, aber
für EU Exporte gibt es kaum weniger zu erledigen. Und das
Dollar-Euro Devisen und Arbitrageproblem ändert sich auch nicht,
denn von gemeinsamer Währung ist schließlich keine Rede.<br />
<br />
Der, von der Politik und Journalisten völlig übersehene,
Pferdefuß: Es sind weniger die undemokratischen
Sonder-Schiedsgerichte, sondern die im Kleingedruckten zu findenden
Bedingungen bezüglich des Kapitalverkehrs: Hier dürfen keinerlei
Benachteiligungen und Limitierungen greifen, wie der Text
ausdrücklich hergibt. D.h. natürlich, dass die EU die US Investoren
an nichts hindern dürfen, und selbst z.B. die einseitige Einführung
einer noch so minimalen Kapitaltransfersteuer unmöglich ist.
Zumindest so lange, bei die USA exakt dasselbe auch macht, was
natürlich nicht geschehen wird, solange Goldman Sachs und andere
Investoren die US Finanzminister und Berater stellen.<br />
<br />
Jegliches Instrument der Regulierung des überbordenden (US)
Finanzsektors wird von der EU hoffnungslos aus der Hand gegeben. Es
ist nämlich der US Finanzsektor, mit seiner wahnwitzigen
Pensionslücke (die meisten und faulsten Assets stammen aus dem
Rentenmarkt), die einen ungehinderten Weg in die EU sucht.
<br />
<br />
Für den Realsektor ist dagegen gerade in den USA kein Blumentopf
zu gewinnen: Der besteht ja längst aus mehr als 70% Konsum
ausländischer Güter. So haben gerade US Gewerkschaftler genauso
gegen TTIP Protest angemeldet. Der Grund: Die viel lebendigere
Produktionsszene in Europa, und ganz besonders beim Qualitäts- und
Exportweltmeister Deutschland, würde bei in beide Richtungen fairen
Freiheiten, die Reste der US Konsumgüterindustrie in kürzester Zeit
locker platt machen.<br />
<br />
<br />
<u>(33) Zuwanderung nutzt auch nichts</u><br />
<br />
Ein weiteres Feld philosophischer Volkswirtschaft ist die Rolle
der Zuwanderung. Da herrscht der Glaube vor, dass eine verstärkte
Zuwanderung das grundsätzlich nun fehlende Wachstum erzeugen könnte.
Zunächst mal ist es grundsätzlich schon so, dass eine Zuwanderung,
die die Bevölkerung um 5% wachsen lässt, tatsächlich das BIP auch,
zumindest mit etwas Verzögerung und falls die Zuwanderung
diesselbe(!) berufliche Zusammensetzung hat wie die bereits
existierende Bevölkerung, um ebenfalls rund 5% wachsen lässt. Nur,
es ändert zwar die absolute Größe der Volkswirtschaft, aber nichts
an den so entscheidenden relativen Werte von BIP zu Vermögen und
Schulden.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiKxR9QB_01U1tEqV5oubl4KR34VIfezqW5mSsyl-TS6u2SCujxtkv8FG84GnR1vIVZPYkHwtBODmvOjKmP3FdEyUzUQt1Pfpc8vVJqz55GE6kMqgJtvXLvi5LnMSp1yoNRrtj-yadCSA0/s1600/die-grosse-flucht.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="205" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiKxR9QB_01U1tEqV5oubl4KR34VIfezqW5mSsyl-TS6u2SCujxtkv8FG84GnR1vIVZPYkHwtBODmvOjKmP3FdEyUzUQt1Pfpc8vVJqz55GE6kMqgJtvXLvi5LnMSp1yoNRrtj-yadCSA0/s400/die-grosse-flucht.jpg" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2015/04/mare-morte-1000-tote-und-eine-frage.html" target="_blank">Die Große Flucht </a>ist durch Ausbeutung induziert - Sie wird weder abebben, noch das Leid durch das prinzipiell identische System gelindert werden können.</td></tr>
</tbody></table>
Mehr Bevölkerung heißt im günstigsten Fall also nur mehr
absolutes BIP mit mehr absoluten Problemen. An den Relationen ändert
sich grundsätzlich nichts. Das Missverständnis rührt u.a. daher,
dass in den naiven Standa rdwachstumsmodellen der VWL der Anteil
Arbeit (L) als multiplikativer Faktor vorkommt, tatsächlich aber nur
additiv ist.<br />
<br />
Tatsächlich vergrößert Zuwanderung, wie wir es nicht zuletzt
aus den USA kennen, nur das allgemeine Leid und seine Probleme. Eine
Rettung ist es nicht.
<br />
Erschwerend kommt hinzu, insbesondere bei der gerade erst
angelaufenden Flüchtlingsapokalypse in Europa, dass die soziale und
ethnische Zusammensetzung<br />
der Zuwanderer völlig anders ist, als die der
Bestandsbevölkerung. Die entstehenden finanziellen und sozialen
Kosten sind daher gigantisch und verschlimmern die „alternativlose“
Sparpolitik mit allen verheerenden Folgen nur noch zusätzlich.
<br />
<br />
<br />
<u>(34) Die unsichtbare Hand des Marktes ist eine Kralle</u><br />
<br />
Neoliberale Politik bezieht sich oft genug auf die Behauptung der
<i>„Unsichtbaren Hand“</i> des Marktes, der mit seiner perfekten Logik,
d.h. also der Gewinnoptimierung, alles in Ordnung bringen würde,
wenn man ihr denn nur freie Hand ließe.<br />
<br />
Auch wenn statistisch längst klar ist, dass dies Unfug ist, es
geistert immer noch durch die Köpfe. Tatsächlich ist die
unsichtbare Hand des Marktes eine scharfe Kralle, die sich nach dem
archaischen Gesetz des Stärkeren soviel wie möglich und ohne
Rücksicht auf Andere (archaisch die „Nicht-Familie“) unter den
Nagel reißt.
<br />
<br />
Man kann sagen, die freie Hand ist gravitativ, d.h. sie zieht den
verfügbaren volkswirtschaftlichen Wohlstand auf einige wenige starke
Hände zusammen. So wie eine große Masse mehr kleinere Massen
anziehen kann, so zieht ein großes Vermögen Kraft nicht nur seiner
Renditen, sondern auch Kraft seiner politischen Macht, grundsätzlich
immer mehr Vermögen an sich als alle kleineren Konkurrenten.<br />
<br />
<br />
<u>(35) Volkswirtschaft ist reine Mathematik</u><br />
<br />
In der Finanzkrise nach Lehman 2008 kam die Volkswirtschaft, die
in ihren mathematischen Vorhersagen solche Krisen gar nicht kennt,
mächtig in die Kritik.<br />
<br />
Statt nun den naheliegenden Schluss zu ziehen, <i>"naja, dann waren
wohl unsere Modelle falsch"</i>, wurde flugs die ziemlich irre Behauptung
aus dem Hut gezaubert, dass die Volkswirtschaft also gar nicht
mathematisierbar sei, sondern nur durch philosophische, bestenfalls
historisch untermauerte, Gedankengebäude zu beschreiben sei.<br />
<br />
Das ist insofern völlig irre, als das Mathematik natürlich nicht
nur ein bisschen Zahlenzauberei und Statistik ist, sondern vielmehr
die grundsätzliche Wissenschaft der Logik. Natürlich geht
Mathematik bei weitem über das hinaus was an der Schule, aber auch
an den Volkswirtschaftlichen Fakultäten gelehrt wird. Was logisch
ist, lässt sich grundsätzlich IMMER auch in Form mathematischer
Beschreibungen ausführen. Selbst das Unlogische hat in Form der
Wahrscheinlichkeiten immer noch ein Logik.
<br />
<br />
Wer behauptet die VWL wäre nicht durch analytische Mathematik
beschreibbar, der behauptet auch, dass sie grundsätzlich unlogisch
sei. Was natürlich sofort auch bedeutet, dass auch jede Philosophie
dazu unlogisch sein muss, und man sich das ganze Gefasele dann auch nicht
nur sparen kann, sondern auch müsste. Eine formidable Selbstbeerdigung der
Volkswirtschaft.<br />
<br />
Nein, natürlich ist VWL mit Mathematik, statistisch einerseits,
aber noch viel wirkungsvoller mit Analytik, bestens beschreibbar. Es
ist allerdings nicht so einfach wie qualitative Philosophen-Diskurse und die alten Modelle auf gymnasialen Mittelstufen-Niveau müssen aufgegeben werden.
Zwar ist es für einen Physiker ein leichtes die logischen Fehler in
den naiven klassischen Wachstums-Modellen zu finden. Aber den
VWL'ern, von einigen Ausnahmen abgesehen, die Kunst der analytischen
Modellbildung und ihre Wechselwirkung mit dem Experiment
beizubringen, ist vorläufig noch ziemlich aussichtslos.<br />
<br />
Statt dessen suchen Volkswirte oft genug den Ausweg aus falschen
Modellvorhersagen durch das frisieren statistischer Zahlen zu
vertuschen. Ob Arbeitslosenzahlen die keine sind, Daten von
gigantischen Finanzassets einfach nicht gezählt werden, mit dem
Argument die seien sowie so irrelevant, und besonders in den
Anglo-Amerkanischen Ländern so beliebt, die <i>„Hedonisierung“ </i>des
BIP's. Dabei werden die realen Zahlen einfach durch die Behauptung
von Geldwerten Qualitätsverbesserungen aufgehübscht.<br />
<br />
Und zwar
erheblich, in den USA werden sogar die Mieten hoch gerechnet, egal ob
die Bude Abbruch reif und so schon völlig überteuert ist: In der
endlichen Statistik kommt noch ein fetter Batzen oben drauf, da sich
nach Ansicht der Herren und Damen im Elfenbeinturm ja die Qualität
der Bude jedes Jahr, ohne Zweifel, verbessern müsse. Über den Daumen gepeilt bringt das den USA und UK so um die 4%
Punkte bei der BIP-Statistik: Ein angebliches Superwachstum das
definitiv nicht existiert, wie man es zum Beispiel an der
prozentualen Lohnsumme messen kann, die bei der Bevölkerung noch
hängen bleibt. So befindet sich der Mittlere Amerikaner heute da, wo
er auch schon Ende der siebziger Jahre stand. Dem angeblichen
Wachstum nach müsste er heute aber doppelt so gut dastehen.
<br />
<br />
<br />
<u>(36) Kauft Euch Medien, Wissenschaft und Parteien. Die Banken habt
ihr schon.</u><br />
<br />
Die allgemeine Verwirrung und Verblödung in der öffentlichen Diskussion der Volkswirtschaft hat natürlich
Methode. Es ist kein Geheimnis dass sich die Finanzelite sowohl
Medien, als auch Parteien und Wissenschaft nach allen Regeln der
Kunst kaufen. In einem um die Jahrtausendwende durch gestochenen Aufsatz der Citigroup wurde diese
grundsätzliche Strategie der Investorengemeinde sogar ausdrücklich
empfohlen.<br />
<br />
Medienkonzerne wie das von Rupert Murdoch und andere
schalten die öffentliche Meinung gleich und setzen die
betriebswirtschaftlichen Milchmädchen-Rechnungen der <i>„schwäbischen
Hausfrau“</i> in allen Köpfen fest. Kritische Journalisten haben es da
ganz schwer, und da es sich einerseits selten um ausgesprochene
Volkswirte handelt und zudem meist <i>„freie“</i> Mitarbeiter sind,
können Fehlgriffe in die böse Sozialistenkiste schnell zur
Arbeitslosigkeit führen. Parteien und Politiker werden indirekt
bestochen, nicht so wie man sich dies aus Mafiafilmen vorstellt,
sondern subtiler mit großzügigen steuerlich absetzbaren Spenden,
gutbezahlten überflüssigen Vorträgen und Einladungen zu <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/05/zdf-iv-stahlnetz-aktenzeichen.html" target="_blank">elitären Großkopfertenkongressen</a> in aller Welt.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhwFEg5L7pw2t8w8oJ6Bs-BlxLuF0nDVZsl4Bkre7QNcRAu8NtC4n1VYrePZgE6kR8gW2bvzc18RaaCRvExyNAhg_Mo-0R3A-Ev5h7HKWj-1wqJDwcaGKfyceaV3MxTPEd03Qra1suANcw/s1600/Goldman%252BDonations.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="400" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhwFEg5L7pw2t8w8oJ6Bs-BlxLuF0nDVZsl4Bkre7QNcRAu8NtC4n1VYrePZgE6kR8gW2bvzc18RaaCRvExyNAhg_Mo-0R3A-Ev5h7HKWj-1wqJDwcaGKfyceaV3MxTPEd03Qra1suANcw/s400/Goldman%252BDonations.jpg" width="267" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2012/10/0815-im-westen-nichts-neues.html" target="_blank">Wess' Brot ich ess, dess' Lied ich spiel...</a></td></tr>
</tbody></table>
<br />
Hat natürlich dann
gaaaaarnichts mit Korrumpierbarkeit oder gar nackter Korruption zu
tun. Alles legal und steuerlich gefördert, welch ein Zufall aber
auch. Mit den wissenschaftlichen Instituten und ihren Professoren
verfährt man prinzipiell genauso, auch das sind Menschen und
Institutsleiter mit Drittmittelsorgen. Bei manch einem Uni-Institut
prangen dann auch unmissverständliche die Banner von Goldman Sachs
bis hin zur Deutschen Bank und anderer. Natürlich lassen sich nicht alle aufs Glatteis führen, aber in
der Masse hat das unzweifelhaften Erfolg.<br />
<br />
<br />
<u>(37) Nur wer an die Vermögen ran geht hat den Hauch einer Chance</u><br />
<br />
Die einzige Möglichkeit einer endlichen Finanzkrise Herr zu
werden, ist es natürlich an die Vermögen heran zu gehen, die eben
genau die Schulden der Volkswirtschaft sind. Um wieder auf den
normalen Wachstumspfad zu kommen, bei dem auch der Nicht-Vermögende
seine Vorteil zurück bekommt, muss der Schulden=Vermögensüberhang
im Verhältnis zum BIP entfernt werden.<br />
<br />
Möglichkeiten gibt es dazu eine ganze Reihe, insbesondere weil es
nicht auf die nominelle Höhe der Vermögen, sondern auf ihr
Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ankommt. Man kann Löhne und
Preise pushen, man kann Inflation in Kauf nehmen, man kann
Schuldenschnitte (Haircuts) machen und vieles mehr. Egal wie,
Hauptsache es bedingt im Effekt eine deutliche Verminderung des
Vermögens zu BIP Verhältnisses. Eine Möglichkeit ist auch das
Verschieben seiner Schulden ins Ausland. Das ist allerdings nur
wenigen gegönnt, im wesentlichen gilt dies für den Inhaber der
Weltwährung, dem US-Dollar.
<br />
<br />
Wie auch immer man es macht, die Details sind niemals schmerzfrei
für Alle. Da das prinzipielle Ziel ganz oben dort liegt, wo auch die
größte reale Macht im Staate vereint steht, fordert es von
Politikern den größten Sachverstand, Selbstlosigkeit und ganz viel
Mut und Stehvermögen. Eigenschaften die so schon selten genug sind,
und im realen Politikgeschäft eher selten den Weg nach ganz oben
finden.<br />
<br />
Die jetzigen Stützungsmaßnahmen für Vermögen, und damit
Schulden, führen lediglich zu einem zeitlichen Aufschub, bei dem die
Fallhöhe der Gesellschaft immer dramatischer und endlich tödlicher
wird. Statt Druck aus dem Kessel zu lassen, werden Löcher notdürftig
geflickt, was nur dazu führt das der angestaute Druck noch größer
wird.<br />
<br />
Tatsächlich würde sich auch ohne einen Eingriff die Situation
ganz von selbst korrigieren (eine Eigenschaft übrigens, die
selbstbezüglich Systeme eben so haben): Nämlich durch sukzessiven
Zusammenbruch der nicht bedienbaren Assets. So wie es etwa nach dem
Lehman-Bankrott 2008 begann. Hätte man statt gigantischer
staatlicher Bail-Outs privater Vermögen, der folgenden
Kettenreaktion nur zugesehen, man wäre jetzt (weltweit) wieder in
einer formidablen, weitgehend schuldenfreien oder doch wenigstens
Schulden tragfähigen, Welt-Ökonomie. Vernünftig wäre es gewesen,
lediglich und teilweise, den Normalverbraucher vor den schlimmsten
Verlusten zu bewahren. Der Rest war, und ist nun leider immer noch,
nur ein gewaltiger Berg stinkenden faulen Obstes im zweifelhaften
Besitz des kleinen Steuerzahlers.<br />
<br />
Es ist klar, dass sich die Vermögenden und ihre Lobbyverbände
mit Händen und Füssen, selbstverständlich im Zweifel auch mit
Feuer und Schwert, gegen ein vernünftiges staatliches Handeln
wehren. Schon der Anschein einer in diese Richtung zielende Absicht
wird mit hysterischem Geschrei quittiert. Selbst wenn es einsichtig
erscheinen muss, dass auch nur so die Vermögen selbst langfristig,
wenigstens zum guten Teil, gerettet werden können. So geschehen bei
Lehman praktisch allen in der Nachfolge, immer mit den selben hohlen
und kackdreisten Argumenten. Es gipfelt in der Tatsache, dass die so,
auf Kosten des Staates und der Arbeitenden Bevölkerung, geretteten
Vermögenden weiterhin mit der Story durch kommen, dass sie (jetzt
erst recht, man ist ja „arm“ dran) natürlich keinerlei
(zusätzliche) Steuern für die Finanzierung der Rettung und der
Rettenden zu zahlen hätten. Wo kämen wir dahin, dass würde ja nur
das „Investitionsklima“ vergiften....<br />
<br />
<i>(Links: siehe u.a. Journal21 <a href="https://www.journal21.ch/quid-pro-quo-oder-ist-der-euro-noch-sicher" target="_blank">[1]</a> und <a href="https://www.journal21.ch/quid-pro-quo-oder-ist-unser-geld-noch-sicher" target="_blank">[2]</a> )</i><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjn32IZWwZD6PoKqf5YOggbTjMKK6UAxJz7Ebp_bopxMaCLd1OovNanU0PETh9G4YyUhHhZQDpBryM9mWms6QF1vc16TrpPwdLu8_dM7AaJs9QOLeJVFyrHd1XNX-YxOCAqIHTWRz_JjoY/s1600/Waehrungsreform_formular_axb01.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjn32IZWwZD6PoKqf5YOggbTjMKK6UAxJz7Ebp_bopxMaCLd1OovNanU0PETh9G4YyUhHhZQDpBryM9mWms6QF1vc16TrpPwdLu8_dM7AaJs9QOLeJVFyrHd1XNX-YxOCAqIHTWRz_JjoY/s640/Waehrungsreform_formular_axb01.jpg" width="435" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Währungsreform 1948 - Das Ende der Schulden und Vermögen, aber die notwendige Grundlage des fogenden Aufstiegs bei dem der Kriegsverlierer alle Europäischen "Sieger" weit hinter sich ließ -Es wäre nun schön, allerdings erstmalig, wenn dies auch ausnahmsweise mal ohne vorher gehenden Weltkrieg abginge. Die Hoffnung tendiert mangels Einsicht und Freiwilligkeit der Eliten gegen Null.<br />
<div class="mw-mmv-image-desc">
<span class="mw-mmv-source-author"><span class="mw-mmv-author">
</span><span class="mw-mmv-source"> (Objekt und Scan: Slg. Alexander Buschorn</span></span> - <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4hrungsreformen_in_Deutschland" target="_blank">Währungsreform 1948 - Bankformular</a> - Wikipedia GNU)</div>
</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<u>(38) Die Lösung wird immer durch Vermögensvernichtung erreicht</u><br />
<br />
Wer also ständig private Vermögen rettet, und die dagegen
stehenden Schulden auf das Konto des Steuerzahlers bucht, obendrein
noch die kackdreiste Behauptung akzeptiert, Staaten können/dürfen
nicht Pleite gehen und die (insbesondere zukünftige) Bevölkerung
habe für diese Schulden unbegrenzt zu haften, der rettet nicht das
System sondern treibt <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/05/weltimkrieg.html" target="_blank">Krieg und Bürgerkrieg</a> voran: Im letzten Zug
hat der drangsalierte Bürger hüben wie drüben faktisch nur noch
die Möglichkeit zur Waffe zu greifen, um sich der nicht enden
wollenden Drangsalierung durch die Banken und ihren politischen
Helferlein zu entziehen indem sie diesen die Hälse abschneidet. Die
letzte aller Reformen, und leider auch die meist einzig nachhaltige
und immer und immer wieder erlebte, ist dann eben Revolution,
Bürgerkrieg und gar der Weltkrieg. Ohne <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/03/last-man-standing-oder-der.html" target="_blank">kräftige Schnitte</a> geht nichts. Und die müssen oben und nicht unten in der Gesellschaft erfolgen.<br />
<br />
<br />
<u>(39) Grund und Boden müssen Staats-Eigentum sein und bleiben</u><br />
<br />
Das am Ende solcher Verrücktheiten praktisch alle 100-Jahre ein
richtiger Weltkrieg ansteht, rührt auch daher, dass die
Vermögensbesitzer gerade zum Ende der Entwicklung, nicht nur die
Ersten sind, die die aussichtslose Lage erkennen, sondern auch die
sind, die die Möglichkeit haben ihren Geldbesitz in Sachbesitz zu
verwandeln. Gekauft wird alles was bei einem anstehendem Währungsruin
seinen Wert wenigstens einigermaßen behält: Natürlich Grund und
Boden, ob Bauland oder Acker oder Wälder und Seen, Schürfrechte,
aber auch Firmen, Flughäfen, Inseln und was sonst irgendwie groß
und stabil ist. Kommt es dann zum Währungscrash, und zu der immer
notwendigen Währungs- und Vermögensschnitt, dann bleiben die Besitz
und Machtverhältnisse trotzdem erhalten. Eine Währungsreform, die
man leicht mit einem simplen Gesetz durchführen könnte, die alleine
nutzt dann endlich auch nicht mehr viel: Was man dann braucht ist
obendrein eine zusätzliche Besitz- und Landreform, vulgo Enteignung.
Das bekommt niemand mehr mit einem Stück Papier hin, da sprechen
dann nur noch die Waffen.<br />
<br />
Aus diesem Grunde gehört zu einem nachhaltigen politischen System
z.B. auch, das es keinerlei Eigentumsrechte an Land, Boden, Luft und
Wasser geben darf. Eigentum und Besitz ist hier klar zu trennen.
Natürlich muss sowohl der Häuslebauer als auch der Landwirt oder
Fabrikbesitzer Land zur Verfügung haben. Also besitzen, was nicht
mit Eigentum zu verwechseln ist. Die vollen Nutzungsmöglichkeiten
sind nämlich auch durch einfachen Besitz bei Pacht oder Miete
gegeben. Wird Pacht oder Miete nicht mehr bezahlt, oder das Land
einfach nicht mehr gebraucht, dann bleibt es aber immer im
Allgemeinbesitz des Staates.<br />
<br />
Das macht für den kleinen Häuslebauer auch keinen Unterschied,
denn tatsächlich bezahlt ein jeder Grundstückseigner der Gemeinde
eine jährliche Grundsteuer. Bei Großgrundbesitzern sieht es aber
meist anders aus: Gemessen an der Grundstücksgröße zahlen sie nur
einen Bruchteil dessen was der kleine Mann berappen muss, und dass
Land kriegen sie obendrein meist auch noch für ein Appel und ein Ei
von der Gemeinde geschenkt, die sich sprudelnde Steuereinnahmen aus
Arbeitsplätzen auf dem Grund erwartet. Wenn es dann wie so oft aber
nicht so kommt, guckt der kleine Mann in die Röhre. Ein realer
Unternehmer braucht definitiv nicht das Eigentum am Land, er braucht
nur das Nutzungsrecht.<br />
<br />
Wenn es keine Möglichkeit für In- und Ausländer gibt ein
Eigentum an Grund und Boden zu erwerben, dann ist schon mal der
größte Druck aus dem kessel der Ungleichheit genommen, der Staat
kann im Krisenfall dann einfach vieles über die Stellschraube der
Pachtgebühren regeln. Andernfalls ist er, ganz wie im frei
wildernden Bankengeschäft, der Willkür und Erpressung der
Besitzenden ausgeliefert.<br />
<br />
<br />
<u>(40) Demokratie hängt alleine am Geld und nicht am Wahlzettel</u><br />
<br />
Die Demokratie ist nicht nur eine der größten Errungenschaft der
Menschheit (und bis heute ist sie noch längst nicht überall
angekommen ), die nur mit Strömen von Blut und Schweiß gegen den
Geld- und Blutadel durchgesetzt werden musste, sondern auch nach wie
vor ständigen Angriffen aus gesetzt. Und die schlimmsten Angriffe
kommen kaum noch von Außen, sondern von Innen, und nicht von Unten
sondern von Oben.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiArzRtqGzKTnMU-3LUwK3Ps5Ev5KqaxdVVVZvYyIaC7d6YxH7NsijTRolWXkDJQk5GoVAK_ReVWsxMifgjWGu522h_HcN9e4HKfc-OGvo_-y6sKpcO9bxXgeMrZGuI-DKKAoTqHKEhsG0/s1600/Reichstagsbrand.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="640" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiArzRtqGzKTnMU-3LUwK3Ps5Ev5KqaxdVVVZvYyIaC7d6YxH7NsijTRolWXkDJQk5GoVAK_ReVWsxMifgjWGu522h_HcN9e4HKfc-OGvo_-y6sKpcO9bxXgeMrZGuI-DKKAoTqHKEhsG0/s640/Reichstagsbrand.jpg" width="497" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Reichtagsbrand 1933 - Die <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2011/06/griechen-geld-und-gemlich-brief.html" target="_blank">tieferen Ursachen</a> von Umsturz, Revolution und Krieg sind immer die Selben.</td></tr>
</tbody></table>
<i>„Geld ist Macht“</i> und mehr Geld ist noch mehr Macht. Und wenn
der Staat dann noch so grotesk dumm ist, private Vermögensschulden
durch sozialisierte Schulden des kleinen Wählers zu bedienen, dann
ist schnell Land unter. Eine Demokratie ist keine Demokratie weil sie
sich so nennt oder weil sie Wahlen abhält. Das war die DDR auch, und
in Nordkorea ist es auch so, inzwischen nennt sich praktisch die
ganze Welt, egal wie blutrünstig und gierig ihre Despoten sind,
formal und organisatorisch eine Demokratie.<br />
<br />
Eine Demokratie ist dann und nur dann eine Demokratie, wenn sie
ihre elementarsten Versprechen halten kann: Das ist nicht nur durch
ein gleiches, freies, geheimes und unabhängiges Wahlrecht aktiv und
passiv gegeben, dazu zählen viel mehr: Gleichheit vor dem Gesetz,
auch vor dem Steuern- und Abgabengesetz, relativer Wohlstand für
Alle in einer annehmbaren gerechten Verteilung, ausreichende
Sozialversorgung wegen Jugend, Alter, Krankheit oder unvermeidbarer
Arbeitslosigkeit; Arbeit und Ausbildung, Infrastruktur, innere
Sicherheit und Frieden durch die Polizei und Justiz, sowie äußere
durch das Militär.<br />
<br />
Dazu kommen das Recht auf freie Meinungsäußerung
und eine freie, unabhängige Presse, die finanziell auch gut genug da
steht, um einen selbstständigen investigativen Journalismus mit
angestellten und sozial abgesicherten Journalisten zu betreiben. Auch
das recht und die Möglichkeiten die politische und ökonomischen
Eliten auf den Zahn zu fühlen, also ein Recht auf Information, wie
etwa durch Akteneinsicht unter gegebenen Umständen, parlamentarische
effektive Kontrollen der Geheimdienste und einiges mehr (Freedom of
Information Act), Schutz vor willkürlichen Abhör- und anderen
ungerechtfertigten Strafverfolgungsversuchen, insbesondere auch
journalistischen Informantenschutz (Whistleblower) gegenüber den
Behörden.<br />
<br />
Ein Staat der mehr und mehr diese Eigenschaften verliert, ist
irgendwann keine Demokratie mehr, sondern hat sich in Richtung
Diktatur oder Plutokratie davon geschlichen. Der sukzessive Absturz
in die Plutokratie ist nun genau das, was wir in der westlichen Welt
nun mehr und mehr vorfinden: Die im Geld Schwimmenden kaufen sich
Medien, Parteien, Wissenschaft, Land und Leute. Der Staat wird da, wo
er noch letzte Rettungsversuche der demokratischen Ordnung vornehmen
könnte, gezielt aus gekurvt, für dumm verkauft oder einfach blank
erpresst.<br />
<br />
Der Dreh- und Angelpunkt ist dabei immer die
<i>„Schuldenfrage“</i>, die in Wahrheit eine <i>„Vermögensfrage“</i> ist.
Solange die Politik und die Öffentlichkeit das nicht begreift, ist
der Weg in den Abgrund unumkehrbar vorgezeichnet.
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com6tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-13313614767901403592015-07-14T15:50:00.000+02:002015-07-14T21:22:44.516+02:00Griechische Tage: Der Hunger zwingt's rein, der Geiz hält's drin<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>Brüsseler Wahnwitz: Am Ende kommt immer das raus, was am Anfang
schon da war: Die <i>“Institutionen”</i>, sprich der kleine Steuerzahler
aus EU und BRD, zahlt weiter gigantische Summen in ein Fass ohne
Boden, dass nur dazu dient große private Investoren schadlos zu
halten, und die Griechische Bevölkerung wird weiter ausgequetscht
wie eine Zitrone um wenigstens die Zinsen für das Chaos ein zu
treiben. Das ganze hatte man nicht anders auch bereits vor der
letzten Wahl in Griechenland, die Europas Buhmann Tsipras bekanntlich
gegen die alten korrupten Parteien gewonnen hatte. Den ganzen Aufwand
hätte man sich unterm Strich sparen können, auf beiden Seiten der
Fronten sind die Dinge nun eher noch schlimmer als vorher.<br />
<br />
Man fasst sich an den Kopf, wobei, ehrlich gesagt hatte ich nichts
anderes erwartet, über soviel konzentrierte Dummheit. Lediglich in
der Zeit, als Yanis Vourofakis aktiver griechischer Finanzminister und
Verhandlungsführer in Brüssel sowie beim IWF war, da hatte ich ein
bisschen Hoffnung. Oder sagen wir besser Altersnaivität. Nein, es
ist wirklich hoffnungslos, und die EU wird niemals das Zeug dazu
haben, zu einer echten Lösung zu finden. Der Grund ist immer
derselbe: Da hat man ausnahmsweise mal einen Fachmann in den Gremien,
also Prof. Varoufakis der volkswirtschaftlich eins und eins
einigermaßen zusammenzählen kann, und schon läuft die Brüsseler Pleitierspolitik Amok. Da heißt es dann, man
müsse nun doch wieder zu dem Punkt kommen, wo man mit <i>„Erwachsenen“</i>
reden könne, vulgo, Realitäts verweigernden Staatschefs und ihren
in aller Regel ungelernten Finanzministern.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgAKXEVm7Zp3UU4ywn3fDMwZJ3SL4S4VA_bybXmH1SvJwN6gpy9FtL-Pb676fk_R_JUmRmLOQ2L-4OT6-DS_WsF4YqtrIE5gFS2jxXE-_ng8jBIeTBNgrEUXlRbbkFA8ez3yQ0ezC0AARA/s1600/tsipperlein.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" height="404" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgAKXEVm7Zp3UU4ywn3fDMwZJ3SL4S4VA_bybXmH1SvJwN6gpy9FtL-Pb676fk_R_JUmRmLOQ2L-4OT6-DS_WsF4YqtrIE5gFS2jxXE-_ng8jBIeTBNgrEUXlRbbkFA8ez3yQ0ezC0AARA/s640/tsipperlein.jpg" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Wer das System versteht, darf sich freuen:<a href="http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken-versicherungen/derivategeschaefte-wie-goldman-sachs-den-griechen-zur-seite-sprang/3376400.html" target="_blank"> Goldman Sachs</a> und ihr Chefpilot Lloyd Blankfein war an der Verschleierung der Staatsschulden beim EURO-Beitritt der Griechen maßgeblich beteiligt. Und wie andere Investoren fein raus, seit dem "Hilfsprogramm" für "die Griechen", dass im Effekt ein reines Bail-Out Program für Private Gläubiger war.</td></tr>
</tbody></table>
Es war abzusehen, wenn man den man rekapituliert, was in den
letzten fünf Jahren tatsächlich abgelaufen ist. Ende 2009 war klar
geworden, das Griechenland pleite ist. Das Rumgezetere zog sich aber
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/02/in-dubio-pro-attika.html" target="_blank">noch bis Anfang 2010</a>. Ergebnis: Man eröffnete das erste
<i>„Hilfspaket“</i> für Griechenland. Alle Experten prophezeiten schon
damals, dass es nicht helfen würde und auch nicht das einzige Paket
sein würde. Immerhin, Schäuble und <a href="http://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/merkels-europapolitik-versailles-ohne-krieg/3643258.html" target="_blank">Merkel</a> schien dies auch in 2010
schon einzuleuchten. Aber statt einen realistischen Cut zu machen,
ließ man sich aus vordergründig politischen Motiven, gerade aus
Frankreich (damals noch konservativ unter Sarkozy), dumm schwätzen
der damals noch konservativen Regierung in Athen das Geld zu
überweisen. Die gesamten Staatsschulden betrugen damals so rund 330
Mrd. Euro, und die bis heute aufgelaufenen Hilfen betragen, summa
summarum, 324 Mrd. Euro. Müllers Lieschen würde nun einfach damit
rechnen, dass ja nun die Sache erledigt sei, denn damit müssten die
Griechischen Schulden ja praktisch Null sein.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Schweinefraß : Der Hunger zwingt's rein, der Geiz hält's drin</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
Pustekuchen, sie sind keinen Cent geringer. Warum? Nun die
<i>„Hilfen“</i> waren ja nur Kredite, und die wurden unterm Strich dazu
verwendet, die privaten Gläubiger (=Vermögensbesitzer, Banken,
Fonds, Versicherungen, Reiche etc.) hinter diesen Schulden auszuzahlen und
damit Schadfrei zu halten. Das einzige was passiert ist, wirklich das
einzige, denn die Reformen die jetzt von Tspiras und Co. Gerade
eingefordert werden hätten die als korrupt bekannten Altparteien ja
auch schon längst durch führen können und müssen, ist dass aus
privaten Schulden nun öffentliche Schulden des lieben kleinen
Steuerzahlers in ganz Europa wurden. Das exakt gleiche Schema
übrigens, dass auch auf sämzliche Bailouts der Banken, so etwa
Commerzbank, Hypo Real Estate, WestLB und BayernLB etc. usw.
zutrifft: Private wurden auf Kosten des kleinen Mannes ausgezahlt.
Was dann dazu geführt hat, dass, wenn man in Brüssel zusammen
trifft, nun nicht mehr über Gläubiger sondern unter Gläubigern
spricht. Oder besser gesagt, streitet.<br />
<br />
Dieses systematische Schadfrei Halten großer Kapitalbesitzer auf
Kosten der Arbeitenden ist nun mehr als nur bedenklich. Man könnte
meinen, die ganze "Brüsseler Bande" ist entweder dumm wie Brot oder
korrupt wie schlimmste afrikanische Despoten. Auch wenn so etwas in
einzelnen Fällen nicht völlig von der Hand zu weisen wäre, im
allgemeinen ist es natürlich nicht der Fall. Es ist das altbekannte
Dilemma, dass viele Köche im Allgemeinen den Brei verderben. Es
nützt wenig bis gar nichts, wenn einzelne fünf-Sterne Köche dabei
sind, denn ein Jeder aus der Masse der mächtigen Frittenbudenköche
rühren in das Menü genug ihrer drittklassigen Ingredienzien unter,
damit am Ende etwas kaum noch genießbares heraus kommt. Das nennt
man dann allerdings nicht vulgär „Schweinefraß“, sondern einen
demokratischen „Kompromiss“. Oder etwas feiner, eine tragfähige
gemeinsame Lösung <i>„bei der die Vorteile die Nachteile überwiegen“</i>.
Um im Bild zu blieben, der Vorteil soll sein, dass der Fraß erst mal
satt macht, und die Hoffnung besteht, dass das widerliche Zeugs nicht
gleich wieder ausgekotzt wird – ganz nach dem Küchenkalauer <i>„Der
Hunger zwingt's rein, der Geiz hält's drin“</i>.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Das Brüsseler Pilotenspiel</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2011/07/die-bedeutung-des-kapitalkoeffizienten.html" target="_blank">Selbstbezüglichkeit</a> trifft nicht nur auf Brüsseler Machtmenschen
zu. Eine Volkswirtschaft ist, anders als Betriebswirtschaft,
<a href="http://arxiv.org/pdf/1407.6334.pdf" target="_blank">fundamental selbstbezüglich</a>. Wenn schon die Menschen im
allgemeinen keinen großen Vertrag mit nüchternen Tabellen und
Zahlengrößen haben, bei selbstbezüglichen Systemen hakt es dann meist
völlig aus. Selbstbezüglich sind wissenschaftlich gesehen alle
Systeme, die von konkurrierenden Größen in einem geschlossenen
System abhängen. In der Volkswirtschaft sind das Produktion und
Kapital, insbesondere aber auch Schulden und Vermögen, die in der
volkswirtschaftlichen Summe völlig(!) identisch sind. Besonders
letzteres ist zwar mindestens besseren Bankern wohl bekannt, und die
daraus folgenden logischen Schlüsse sind eigentlich so schreiend
simpel und zwingend, dass ihre konsequente Verneinung in
Politikerkreisen, aber auch in Kreisen der Lobby-Volkswirtschaft,
schon psychopathische Züge aufweist.<br />
<br />
In Züge historischer Vergesslichkeit sowieso, denn alles dass
hatten wir auch schon im letzten Jahrhundert, und in dem davor auch,
usw. 1987 gab es im damaligen noch-West-Berlin (wer hätte übrigens
damals ahnen wollen, dass dieser Status zwei Jahre später
kollabieren und 3 Jahre später passe sein würde? Nur als Warnung an
alle Diejenigen, die glauben die scheinbar noch heile Welt von heute
sei langfristig sicher.) das <a href="http://www.zeit.de/1987/45/bruchlandung-garantiert" target="_blank">„Pilotenspiel“</a>:<br />
<br />
"Geteilte Stadt: Seit über zwei Monaten geht ein Riß durch die
Bevölkerung; er trennt jene, die sich dem „Pilotenspiel“
angeschlossen haben von jenen, die nichts von diesem „Spiel“
wissen oder wissen wollen. Über 40 000 Mitspieler soll es bereits
geben. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Unbekannt“
wegen „Glücksspiel und versuchten Betruges“.<br />
<br />
Das „Pilotenspiel“ ist ein Glücksspiel nach Art der
Kettenbriefe, bei dem es darum geht, eine Aufnahmegebühr von 3000
Mark irgendwann vervielfacht zurückzubekommen, indem neue Mitspieler
ihre Aufnahmegebühren an den jeweils Spielältesten entrichten. In
der Terminologie des „Pilotenspiels“ heißt das: bis zu fünfzehn
Teilnehmer bilden ein „Flugzeug“, mit acht „Passagieren“ an
der Basis, darüber vier „Crew-Mitglieder“, zwei „Co-Piloten“
und dem „Piloten“ an der Spitze. Jeder neue Teilnehmer wirbt
mindesten einen weiteren. Ist die „Passagierliste“ voll, teilt
sich das Flugzeug in zwei, und jeder rutscht eine Stufe höher, näher
an den Pilotenplatz. Sind die beiden Co-Piloten jeweils Pilot eines
eigenen Flugzeugs geworden, „fliegt“ ihr ehemaliger Pilot „aus“:
Er kassiert von den acht neu dazugekommenen Passagieren jeweils 3000
Mark, behält also nach Abzug seiner eigenen Aufnahmegebühr einen
Reingewinn von 21 000 Mark. Daß die Freundes- und Bekanntenkreise,
aus denen sich die neuen Mitspieler rekrutieren, bald erschöpft
sind, läßt sich schnell ausrechnen; allein der genaue Zeitpunkt ist
unvorhersehbar. In Berlin schwirren Hunderte von „Flugzeugen“. An
Bord sind vor allem Akademiker und Leute aus der Szene, junge wie
alte. Zu den regelmäßigen Lagebesprechungen treffen sie sich in
Wohnungen und Kneipen, im Extremfall bis zu zwanzig Flugzeuge auf
einmal – das sind rund dreihundert Menschen. Die Teilnehmer spielen
ausschließlich unter Decknamen: Concorde, zum Beispiel, Komet oder
Barbarella...."<br />
<br />
Nun sind die Regeln solcher Spiele, es gibt sie in vielen
Versionen, bewusst etwas verwirrend angelegt, was den genauen Aufbau
der Pyramide angeht. Das gibt dem ganzen einerseits einen Anschein
von Seriösität, und andererseits und viel wichtiger, es hält die
Mitspieler davon ab sich Gedanken über die unvermeidbaren
Randbedingungen eines selbstbezüglichen Systems zu machen. Letztere
sind nämlich im Prinzip ganz einfach zu finden, und da sie Spieler
von einer kostenintensiven Beteiligung abhalten würden, ist es
besser sie mit dusseligen Detailregeln des Spieles zu beschäftigen.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Die Finessen des Systems</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
Denn, ganz egal welche Finessen die Regeln des Systems haben, es
basiert immer darauf, dass die Gewinner, in dem Fall also
versiebenfacht der Gewinner netto seinen Einsatz, eine gewisse Anzahl
an Verlierern benötigt, hier also n=7 sieben. In der zweiten Runde
sind es dann schon n^2 also 49 usw.: 343, 2401, 16.807, 117.649 im
nur sechsten Schritt. Was im Westberliner Fall dann schon das System
in Bedrohung brachte, denn das waren ja schon 5% der Bevölkerung.
Und da hatte man erst 40.000 zusammen. Wie hätte es dann weiter
gehen sollen? Unmöglich, es folgen im achten Schritt bereits rund
5,8 Millionen, was ganz Berlin gesprengt hätte, im 10.ten Schritt
benötigt man schon mehr als 282 Mill. Verlierer, was schon die
damalige EU gesprengt hätte, und im 12-ten Schritt endlich bereits
13,8 Milliarden, eine Zahl an Verlierern die selbst die aktuelle
Weltbevölkerung von „nur“ etwa 7,3 Milliarden nicht auffangen
könnte. Wenn man die notwendige Zeit für die Aquisation eines neuen
Flugzeugs mit rund 1 Monat rechnet, dann sieht man das nach nur einem
halben Jahr Berlin, und nach nur einem Jahr die ganze Welt in Nöten
ist.<br />
<br />
Man kann es sich aber auch noch viel einfacher klarmachen: Zu
jedem Zeitpunkt <i>t</i> befinden sich <i>n</i> Spieler im System, also auch nur <i>n</i>
Einsätze. Will einer der <i>n</i> Spieler einen Gewinn für sich einfahren, dann
geht das ausschließlich nur dann, wenn den Regeln (sprich den
Zinsregeln) entsprechend viele Verlierer generiert werden. Je mehr
Gewinner, desto mehr Verlierer sind natürlich notwendig, oder wie wir es aus den Statistiken der Volkswirtschaften kennen, je mehr
Millionäre, desto mehr Arme.<br />
<br />
Freuen können sich immer nur die ersten in der Pyramide, also die
schnell und schlau genug sind den Rahm abzuschöpfen, bevor die Masse
der Gelackmeierten erkennt, wo der Hase lang gelaufen ist. Letztere
werden dass aber kaum zugeben wollen, nämlich dass sie geleimt
wurden, sondern irgendwelche Unpässlichkeiten verantwortlich machen
die den „absolut sicheren“ Erfolg durch „Wachstum“ vereitelt
hätten.<br />
<br />
<u>Der Spiegel (1987):</u> "Vier holländische Sanyassin-Frauen, also Anhängerinnen der
fröhlich-zielstrebigen Baghwan-Sekte, hatten das Spiel aus den USA
nach Berlin importiert. Der Begleittext zwar im typischen
Sanyassin-Duktus gehalten: „ „Die beste Manier, um zu spielen,
ist ‚to fly from the heart‘. Denk positiv und hilf denen über
dir, unter dir und neben dir, so schnell wie möglich ,auszufliegen‘.
Nütze die Zeit für Gedanken und Gefühle für Menschen, die
erfolgreich sind.“ Man fragt sich, von welcher Zeit die Rede ist
und von was für einer Hilfe.<br />
<br />
…Ein gruppendynamischer Prozeß wird
in Gang gesetzt: Die Flugzeug-Treffen finden mehrmals wöchentlich
statt; Anwesenheit ist Pflicht; jeder kennt jeden persönlich. Diese
Regelung macht das Spiel zu einer Mischung aus Börsentreffen und
Geburtstagsparty. Die Anwesenden können selbst sehen, wie ihr Pilot
der Reihe nach bei den neuen Passagieren abkassiert. Da heißt
Mitgliederwerbung nicht: zu etwas überreden, von dem man selbst
nicht überzeugt ist, sondern Freunden etwas Gutes tun, sie
unverbindlich einladen: <i>come and see. </i>In der Blütezeit des
Pilotenspiels wurden Flugzeuge in weniger als einer Woche
durchlaufen. Nicht selten stellte sich der ausbezahlte Pilot gleich
wieder unten an. An solchen Abenden kam die Euphorie von allein.<br />
<br />
„Fliegen“ ist aber auch anstrengend. Der aktuelle Spielstand,
Bewegungen in der Passagierliste, werden permanent beobachtet. Das
verursacht nicht nur schlaflose Nächte und ungezählte Telephonate,
um durch die Anwerbung neuer Mitglieder den Durchlauf zu
beschleunigen – in dieser heiklen Phase bedarf man auch des
Austauschs und des psychologischen Beistands. Die Treffen werden da
als Schicksalsgemeinschaft erlebt. ...Dabei wird laufend über den
„Streß“ des Spiels gestöhnt. Wenn aber die Aussicht besteht,
daß für das, was sich hier „Streß“ nennt, kurze Zeit später
21 000 Mark winken, dann hat in den Augen der meisten eine
paradiesische Welt einen Moment lang den Blick freigegeben. Fast ohne
Vorwarnung sind jetzt Nachwuchssorgen aufgetreten. Wenn man seit über
einer Woche in unveränderter Position vor sich hin schmurgelt,
drückt das auf die Stimmung. Welcher Trittbrettfahrer hindert hier
mit seinem schlappen Bekanntenkreis die anderen am Fortkommen? Ein
Co-Pilot, dem es nicht gelingt, jemanden anzuwerben, kauft sich in
der Not selbst ein zweites Mal ein, um nicht zurückgestuft zu
werden. Ein anderer will sich in plötzlicher Verunsicherung seinen
Platz teilen...."<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Und da war noch die Sache mit dem Vertrauen </b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
"...Ist das Vertrauen in das Spiel erst einmal angeknackst, gibt es
kein Halten mehr. Jeder kleine Hinweis auf Stagnation wird nun als
Beginn des endgültigen Zusammenbruchs gewertet. Auf die Mitspieler
wird Druck ausgeübt und somit die Misere nur bestätigt.
Pseudoreservierungen sollen „letzte Chancen“ für Neueinsteiger
vorgaukeln. Unter solchen Umständen fällt jedem wieder sein Geld
ein, der Ton wird aggressiver. Um Panik und Gesichtsverlust zu
vermeiden, wird mühsam die Fassade gewahrt: „Wie läufts bei
euch?“ – „Ach, gut. Bei mir geht’s gerade ein bißchen
langsamer.“ ….Auf immer entferntere Bekannte muß bei der
Anwerbung zurückgegriffen werden: herzliche Telephonanrufe bei fast
wildfremden Menschen. Bei dieser Distanz nehmen auch die Skrupel ab,
andere womöglich in ein finanzielles Desaster zu führen.….Die
Tage bis zum Absturz aller Flugzeuge sind dennoch gezählt. Sanfte
Landungen in letzter Minute wird es nicht geben.“ schrieb damals
der Spiegel.<br />
<br />
<u>Kommt einem schrecklich bekannt vor, nicht war?</u> Und nun stellen
sie sich einen Vourofakis mitten in diesem durchgeknallten
Hühnerhaufen vor? Wird man den nun dankbar wegen seiner Expertise aufnehmen
und bewirten, ja gar zuhören und verstehen wollen? Wohl eher nicht.<br />
<br />
Sie werden es schon erkannt haben, natürlich funktionieren
finanzwirtschaftlich getrieben Volkswirtschaften im Prinzip genauso.
Lediglich sind die Regeln etwas ausgefeilter und langlebiger. Es gilt
auch nicht als Kettenbrief-System sondern als so genanntes
<i>„Ponzi“</i>-Schema: Im Unterschied zum Pilotenspiel arbeitet es nicht
völlig Investitionslos, sondern tätigt zumindest ein paar
Investitionen aus den Einzahlungen, die allerdings bei weitem nicht
ausreichend sind um die Gewinnerwartungen zu bedienen. Ein wichtiger
Unterschied ist die schiere Größe der Gewinnerwratung: So beträgt
die langfristig mittlere Zinsrate in der Volkswirtschaft so um den
Dreh von 3% bis 6% pro Jahr. Da dauert es mit dem Knall natürlich
deutlich länger als beim Pilotenspiel, dass ja einen Zins von
schlappen 700% pro Monat haben möchte.<br />
<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Zauberwort Wachstum</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
„Wachstum“, dass Zauberwort in allen Fällen, ist dabei
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/02/zdf-ii-staatsschulden-die-ruckzahlung.html" target="_blank">niemals der Ausweg</a>, auch nicht in der EU oder der
notorischen Griechenlandfrage. Zwar ist in unseren
Volkswirtschaftlichen Systemen des <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Schneeballsystem" target="_blank"><i>„Kettenbrief“</i></a> als auch das
<i>„Ponzischema“</i> entschärft, einerseits durch weit geringere
Zinssätze und andererseits durch erhebliche Realinvestitionen, aber
es verlängert lediglich die Zeitskala bis zum Zusammenbruch, der
dann <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/05/futurologie-der-blick-zuruck-nach-vorne.html" target="_blank">etwa alle 100-Jahre</a> eintritt. Das liegt technisch
daran, dass Vermögen nicht gestrichen wird - während das aus
Investitionen resultierende Bruttosozialprodukt einer ständigen, und
gerade heute, erheblichen Abschreibung unterliegt. Selbst im idealen
Fall, wie in der BRD mit der Währungsreform 1948 und der offiziellen
Altschuldenstreichung in 1953, dauert es dann nur gut 60 Jahre bis das
System an seine, durch die Randbedingungen gesetzte, Grenzen stößt.
Das ist, besonders in Zusammenhang mit den ungleich komplexeren
Regeln des Spiels, lange genug um die Zusammenhänge selbst für die
Intelligentesten gründlich zu verschleiern.<br />
<br />
Im Berliner Pilotenspiel waren ja nun auch Akademiker verwickelt,
bei denen man eigentlich etwas mehr Realitätssinn vermutet hätte.
Das kann zweierlei Gründe gehabt haben: Einerseits waren da
Diejenigen die frühzeitig erkannt hatten, dass man nur <a href="http://www.berliner-zeitung.de/archiv/ex-senatorin-klein-ist-klar--nie-wieder-,10810590,8989422.html" target="_blank">zu den Ersten</a>
gehören müsse
um ordentlich abzusahnen, andererseits aber auch Intelligenzler die
einfach der Falle der eigenen akademischen Arroganz und der Ignoranz
über die Selbstbezüglichkeit des Pilotenspiels erlegen waren: <i>Kann
es wirklich sein, dass die simplen Überlegungen bezüglich der
Randbedingungen meinen überaus komplexen Überlegungen über die
Regeln des Spiels und seiner Ausnutzung für meine Ziele, so
gründlich überlegen sind? Nein, Nie und nimmer...</i><br />
<br />
Das <a href="http://blogs.wsj.de/die_seite_drei/2013/04/30/von-der-spekulativen-blase-uber-die-dummheit-zum-legalen-betrug/" target="_blank">Wall Street Journal schrieb</a> zu dem immer und immer
wiederkehrenden Spekulationsproblem unserer Volkswirtschaften:<i> „Weshalb erkennen die Menschen nicht, wenn ein allgemeiner
Aufschwung bei Tulpenzwiebeln, Aktien oder Immobilien in die
“Größere-Narren-Phase” übergeht? Der exakte Punkt, an dem die
ökonomische Rationalität in Irrationalität übergeht, lässt sich
wegen eines höchst volatilen Faktors schlichtweg nicht bestimmen.
Und was ist dieser Faktor, der sich nicht ergründen, verstehen und
messen lässt? Es ist der Mensch. Genauer: Die Dummheit des Menschen.
Noch genauer: Die Dummheit gepaart mit Gier. Dagegen haben die
klügsten Menschen noch kein Mittel erfunden. Das wusste schon der
Physiker Isaac Newton, der die Verrücktheiten während der
Südseeblase (1711 bis 1720) mit den Worten kommentierte: “Ich kann
die Bewegung eines Körpers messen, aber nicht die menschliche
Dummheit.” Er wusste von was er sprach, er hatte selbst 20.000
Pfund verloren.“</i><br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Schulden sind Vermögen</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
Natürlich ist dann auch das Berliner-Spiel geplatzt und hat die
Mehrzahl der Beteiligten mit Verlusten und Schulden hinterlassen. Die
wenigen Gewinner sind, auch natürlich, mit einem breiten Grinsen davon
gekommen. Und selbst der Gesetzgeber ließ sich bei Klagen gegen die
Chefpiloten nicht lumpen: <i>Wer so dumm sei, an solchen Spielen
teilzunehmen, der sei es nun mal selbst schuld und könne nachher
nicht auch noch klagen.</i> Natürlich könnte man auch anders
entscheiden, nämlich dass die Schlauen um das endliche Scheitern
wissen mussten, und die Schwächen ihrer Mitbürger nur aus genutzt
hatten. Man hätte ihnen also etwa den unlauteren Gewinn wieder
abnehmen, und auf die Gelackmeierten zurück verteilen können.
Hätte, hätte, Fahrradkette...<br />
<br />
<u>Nicht anders ist es mit Schulden und Vermögen in der Welt:</u> Damit
einer ein vermögen hat, müssen viele andere gleich hohe Schulden
haben. Und wenn es nicht mehr genug private Schuldner gibt, wie jetzt
nur zu deutlich, dann „<i>muss“</i> in dieser Logik natürlich der
liebe Staat und sein kleiner Mann/Frau einspringen und die
Gegenfinanzierung der Vermögenden über die Sozialisierung privater
Schulden übernehmen.<br />
<br />
Und das tun unsere Brüsseler Experten natürlich freiwillig, weil
sie fest an das weitere Wachstum des Systems glauben.
Finanzierungshilfen, indem man etwa die Gewinner des Spiels, die
lieben Investoren, zu einer Rücküberweisung wenigstens eines Teils
der Vermögen=Schulden zwingt? Iwo, das würde die armen Geldgeber
doch nur verunsichern, wozu denn auch, wenn doch das kommende Wachstum
(<i>siescher, siescher ja...</i>) alles wieder ins Lot bringen wird?<br />
<br />
Wirklich glauben tut das inzwischen auch kaum noch ein Beteiligter
der <i>„Institutionen“</i>. <a href="http://www.reuters.com/article/2015/07/14/us-eurozone-greece-imf-report-idUSKCN0PO1CB20150714" target="_blank">IWF Chefin Lagarde</a> hat es schon klar gesagt,
ohne Schulden=Vermögensschnitt geht gar nichts. Der Haken dabei:
2010 hätte man noch die lieben Investoren dabei zur Ader gelassen.
In 2015 liegen die faulen Papiere aber allesamt beim EU und BRD
Steuerzahler. Die Chefpiloten lachen sich nun natürlich einen Ast
ab, während die so superschlauen <i>„Griechenlandretter“ </i>zugegeben
müssten, dass sie vulgär ausgedrückt eben <i>„Scheiße gebaut“</i>
haben. Und zwar keinen kleinen Haufen davon.<br />
<br />
Tatsächlich ist es so, dass wenn wir volkswirtschaftlich von
<i>„Schuldenabbau“</i> reden, wir zwangsläufig von <i>„Vermögensabbau“</i>
reden müssen. Alles andere ist schlichter Unfug die eines Berliner
Chefpiloten würdig ist. Eine Tatsache die Varoufakis wohl auch klar gewesen sein muss,
und ich vermute einfach mal das Merkel und Schäuble das langsam auch
zumindest dämmern dürfte.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b>Der vorläufig gescheiterte Grexit</b></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
Verwunderlicher ist der Eiertanz, den nicht nur die EU, sondern
ganz besonders auch der griechische Regierungschef Tsipras aufführt. In
den ersten Monaten, noch unter der Leitung von Varoufakis, sah die
Sache eigentlich nicht schlecht aus:<br />
<br />
Varoufakis war klar, dass das
eigentliche Problem eben nicht bei den Griechen, sondern bei der EU
lag. Griechenland hätte im Prinzip, unter Rückgriff auf seine, trotz
EU-Mitgliedschaft, noch existierende nationale Souveränität, den
EURO abschaffen, alle Altschulden auf Neu-Drachmen ummünzen als auch
klar beschneiden können. Und einfach neue Drachmen an die
Bevölkerung verteilen können, internationale Kapitalkontrollen eingeschlossen.
Kein leichter Weg, aber wir kennen die Beispiele wie Deutschland nach
1948, aber jüngst auch Island, die nach ein paar wenigen Jahren der
Neuorientierung wieder aufblühten. Für die EU sah und sieht die
Sache aber ganz anders aus: Da müssten politische Masken reihenweise
fallen, so etwa die angeblichen, zukünftig sogar Gewinne bringenden,
Kredite für Schrottpapiere auf Rechnung des Steuerzahlers
abgeschrieben und in die eigene Staatsverschuldung gebucht werden
und, und , und...<br />
<br />
Natürlich hätte (und wird irgendwann) so was zu einer gewaltigen
Unruhe geführt. Denken wir nur an Beispiele wie Island, wo UK
Politiker bereits mit ihren Kanonenbooten anrücken wollten, oder
Argentinien mit der moderneren Variante der Hedgefonds und geneigten
Juristen, die den Finanzallmachtsanspruch gegen das Argentinische
Volk rücksichtslos durchsetzen wollen.<br />
<br />
<u>Will man nun aber ernsthaft mit so einem Szenario drohen, dann
muss das vorbereitet sein.</u> So müssen die nötigen Gesetze und Verwaltungsvorschriften
in zustimmungsfähiger Form bereits in der Schublade liegen, als auch das neue Bargeld frisch
gedruckt und gepresst bereits in geheimen Regalen lagern. Zeit
dafür wäre gewesen, aber da war offensichtlich nichts geschehen.<a href="http://www.focus.de/videos/diverses/erstes-interview-nach-ruecktritt-fuehle-mich-auf-der-spitze-der-welt-varoufakis-gibt-erstes-interview-nach-ruecktritt_id_4813887.html" target="_blank"> So Varoufakis</a> im Fokus:
<i>„Angesprochen über seine fünfmonatige Zeit im griechischen
Finanzministerium gab Varoufakis zu, dass er von Tag 1 einen „Grexit“
vor Augen hatte. Er hätte gemeinsam mit fünf weiteren Mitarbeitern
des Ministerium einen konkreten Plan auf Papier gebracht.
Letztendlich wurde dieser Plan nie umgesetzt, weil dazu einfach die
Entscheidung gefehlt habe.“</i>.<br />
<br />
Wen wunderts, denn auch sein Chef
Tsipras ist ja kein VWL Fachmann, sondern durch und durch Politiker.
So beschreibt <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/international/varoufakis-ueber-ruecktritt-ich-bin-erleichtert/12051584.html" target="_blank">das Handelsblatt</a>
das Dilemma: <i>„Nach seinem überraschenden Rücktritt als
griechischer Finanzminister hat Giannis Varoufakis in einem Interview
über seine Zeit bei der Eurogruppe und die Gründe für seinen
Rückzug gesprochen. Varoufakis sagte dem britischen Magazin „New
Statesman“ in einem am Montag veröffentlichten Interview, wann
immer er bei seinen europäischen Ministerkollegen wirtschaftliche
Argumente vorgebracht habe, sei er mit „leeren Blicken“ bedacht
worden. „Ich hätte auch die schwedische Nationalhymne singen
können, da hätte ich dieselbe Reaktion erhalten“, sagte der
Wirtschaftswissenschaftler dem Magazin....“</i>. Das kann ich gut
nachvollziehen, die grotesk erscheinende Logik eines Selbstbezüglichen Systems
ist für Realpolitiker in der Tat praktisch undurchschaubar. Sie sind
und bleiben damit eine fette Beute für die <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/11/times-in-history-prd-die-plutokratische.html" target="_blank">Chefpiloten der Investorenlobby</a>.<br />
<br />
Für den griechischen Finanzminister aber waren damit endgültig die Felle
davon geschwommen: <i>„Als Grund [für seinen Rücktritt] nannte er
die ablehnende Haltung ihm gegenüber in der Eurogruppe. Zudem sei
sein Abschied von Regierungschef Alexis Tsipras als „potenziell
hilfreich“ betrachtet worden. Dem britischen Magazin sagte
Varoufakis nun, er sei zurückgetreten, weil er bei einem
Kabinettstreffen überstimmt worden sei, bei dem er für eine harte
Linie gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) geworben hatte.
So schlug er unter anderem vor, der EZB die Kontrolle über die
griechische Zentralbank abzunehmen sowie Schuldscheine einzuführen.
Er sei aber bei zwei zu vier Stimmen überstimmt worden. Mit
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ging er hart ins Gericht. Die
Euro-Finanzminister seien „komplett“ von ihm dominiert. Die
Gruppe sei „wie ein äußerst gut dirigiertes Orchester“ mit
Schäuble als Chef.“</i>[-pilot].<br />
<br />
Schäuble wiederum hatte den Grexit als einziger in Brüssel
ernsthaft erwogen. Vermutlich wohl wissend um das für Griechenland
praktisch nicht rechtzeitig zu stemmende Problem: So <a href="http://www.focus.de/politik/videos/rief-die-staatschefs-zurueck-merkel-und-tsipras-wollten-schon-gehen-doch-ein-satz-verhinderte-den-grexit_id_4814109.html" target="_blank">schreibt der Fokus</a>: <i>„Merkel und Tsipras wollten schon gehen - doch ein Satz
verhinderte den Grexit: Um sechs Uhr am Montagmorgen stand
Griechenland so nahe an einem Euro-Austritt wie noch nie seit Beginn
des Schulden-Dramas. Der Grexit stand an sich fest - doch ein Mann
ließ das nicht zu und rief alle wieder an den Verhandlungstisch.
Nach Stunden der Verhandlungen hatten weder der griechische
Ministerpräsident Tsipras noch Kanzlerin Merkel das Gefühl, noch
eine Einigung erreichen zu können, wie die „Financial Times“
schreibt. Sie erhoben sich und gingen Richtung Tür, ein Grexit
schien zu diesem Zeitpunkt die einzige Option – doch dann folgte
der Auftritt von EU-Ratspräsident Donald Tusk. „Es tut mir Leid,
aber es ist nicht möglich, dass Sie diesen Raum jetzt verlassen“,
soll er laut der Zeitung Richtung Merkel und Tsipras gesagt haben.
Die Worte zeigten offenbar Wirkung. Merkel, Hollande, Tsipras und
Tusk gelang schließlich in kleiner Runde der Durchbruch. “.</i><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><b> Schäuble zockt besser als Tsipras </b></u><i></i></div>
<div style="text-align: center;">
<i><br /></i></div>
Damit war Schäuble's Plan im Prinzip aufgegangen: Die Griechen,
wohl wissend das sie den Grexit mangels Vorbereitung nicht schnell
genug gestemmt bekämen, als auch die anderen um ihre Macht
zitternden Chefpiloten, mussten klein beigeben: Die einen stimmten
einem Paket zu, dass sie gerade mit einer Volksabstimmung abgelehnt
hatten und die Anderen stimmten darin überein, dem schlechten Geld
weiteres gutes Geld, <a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-so-koennte-die-brueckenfinanzierung-funktionieren-a-1043565.html" target="_blank">vorläufig „nur“ 86 Mrd. Euro</a>, auf EU-Michels Kosten hinterher zu werfen.<br />
<br />
Natürlich verschafft das lediglich Zeit, und selbst dem
EU-Chefwundergläubigen Schulz war gestern Abend im Interview, live
aus Moldawien, anzumerken, dass er nicht die Bohne an einen
längerfristigen Erfolg glaubt, obwohl er es natürlich nicht
explizit so ausdrückte.<br />
<br />
Ach ja, ganz nebenbei, weil es ganz sicher keine Rolle spielt: Das
neue 86 Mrd. Programm soll drei Jahre laufen. Genug um die nächste
Wahl zu überleben. <a href="http://www.n-tv.de/politik/Europas-Integration-toedlich-verwundet-article15514601.html" target="_blank">Sieeescher ja</a>.<br />
<br />
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com2tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-61526489593310703822015-04-20T22:21:00.002+02:002015-04-21T00:16:44.451+02:00Mare Morte – 1000 Tote und eine Frage<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>
<br />
Was machen wir mit den Millionen von Flüchtlingen aus Afrika?
Genau genommen sogar nicht nur von dort, es kommen Millionen aus
Nahost und auch aus dem Balkan und Osteuropa hinzu. Am offensten ist
das Europäische Dilemma allerdings im Mittelmeer, dem Mare Nostrum,
unser Meer, dass schon längst zum Mare Morte, zum Meer des Todes
geworden ist. Nicht erst seit kürzlich wieder einmal ein
Seelenverkäufer an die 1000 Menschen auf einen Schlag in die Tiefe
riss. Das Problem <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/10/lampedusa-oder-lampe-duster.html" target="_blank">kocht schon seit Jahren</a>
exponentiell steigend hoch. Wie viele tatsächlich schon zu
Fischfutter wurden, wie viele 1000-Seelen-Kutter bereits abseits der
öffentlichen Wahrnehmung in die Tiefe sanken, keiner weiß es so
genau. Und man will es eigentlich auch gar nicht so genau wissen,
denn die Implikationen für Europa sind zu unangenehm und zwingend.<br />
<br />
Denn gerade für Europa ist die Vorstellung von Demokratie,
Freiheit und Selbstbestimmung, gleiches Recht für Alle, Wohlstand
und Teilhabe, Frieden und Menschlichkeit, zumindest als eine seit der
französischen Revolution vorherrschende Illusion, ein wesentlicher
Teil des nationalen und insbesondere des EU-Selbstverständnis
geworden. Die Situation im Mittelmeer, zu römischen Zeiten nicht
umsonst Mare Nostrum getauft, wrackt nicht nur reihenweise elende
Schaluppen ab sondern auch Stück für Stück das vereinigte
Europäische Selbstverständnis. Das morgens an beliebten
Badestränden bereits hin- und wieder Leichen angespült werden, ist
inzwischen nicht mehr so selten. Sie werden ohne großes Tamtam
schnell entsorgt bevor der Michel seinen Anspruch auf eine
Strandliege mit einem dort vorsorglich drapierten Badetuch zu
unterstreichen beginnt.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Tatsächlich ist dass Problem schon seit 1993 bekannt </u><br />
<br /></div>
<div style="text-align: left;">
und die Zahl
der Ertrunkenen geht seitdem tief in die zig-zehn-Tausende. Sicher, und auch die Zahl 100.000 ist nicht mehr wirklich zu hoch
gegriffen. Waren es vor 20 Jahren noch Einzelschicksale, so sind es
inzwischen alltägliche Massensterben. Täglich schaffen, zur Zeit in
2015 und Tendenz steigend, offiziell mehr als 1000 Personen die
illegale Überfahrt. Die Unbekannten täglichen Toten zählt dagegen
keiner, im Schnitt sind es einige Prozent, die es nicht schaffen.
Dutzende, wenn nicht 100, täglich. Vornehm schweigen sollten wir
zudem von den Abertausenden, die den Weg quer durch Afrika bis an die
Libysche Piratenküste nicht geschafft haben. Auch für die Geier in
den Wüsten sind derzeit fette Tage angebrochen. Aber naja, da gibt
es zwar auch viel Sand, aber nun mal keine Badetücher.<br />
<br /></div>
Was aber soll man nun direkt vor der Haustür an „unserem“
Mittelmeer machen? Wegschauen ist inzwischen zu schwierig geworden.
Lächerlich dagegen sogar, dass mancher <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/dunkirchen-kobane-und-die.html" target="_blank">Meinungsmacher etwa im letzten Jahr</a>
die suggerierten, dass das in 2014 schon alle Auffanglager der BRD
sprengende Flüchtlingsaufkommen damit nun halbwegs vorüber sei. Was
für ein naiver Unfug. Wer sich nur ein bisschen mit den Realzahlen
beschäftigt weiß, dass wir gerade am Anfang einer
über-exponentiellen Katastrophe stehen.<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhRp1XByrMZ6X4NptOkrsUgjEbfSfYzdZbU2xe02SiCzrogOW4M9nYqJcGXdqerDIjNVbHtbFGnQrO8BUgPfxPl8dKmfF6knOI7oeV2iVnwb1w1sXvYhzsTVqBUXhMCr4Tv5B78PyAx2OE/s1600/World-pop-hist-de-2.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhRp1XByrMZ6X4NptOkrsUgjEbfSfYzdZbU2xe02SiCzrogOW4M9nYqJcGXdqerDIjNVbHtbFGnQrO8BUgPfxPl8dKmfF6knOI7oeV2iVnwb1w1sXvYhzsTVqBUXhMCr4Tv5B78PyAx2OE/s1600/World-pop-hist-de-2.png" height="640" width="585" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Weltbevölkerungsentwicklung 1000 v.Chr. bis 2000 n.Chr., Bildquelle: Wikipedia. Zur Zeit des Zweiten Weltkriegs hatte die Erde gerade einmal 2 Mrd. Einwohner. In 2015 sind es mit 7,3 Mrd. fast viermal soviel. Der Peak ist überexponentiell steil und ganz sicher nicht nachhaltig. Er wird genauso schnell kollabieren, wie er sich auf gebaut hat. Und zwar noch vor Ende dieses Jahrhunderts wie ernst zu nehmende Berechnung zeigen. Wir erleben jetzt gerade den Anfang des Desasters.</td></tr>
</tbody></table>
Schon im <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2011/02/tanz-auf-dem-vulkan-pipes-pipes-are.html" target="_blank">Februar 2011</a>
hatte ich auf das grundlegende Problem und seine in Bälde
unabdingbar aufsteigende Brisanz hingewiesen. Kaum mehr als vier
Jahre später ist das Problem nun langsam ins öffentliche
Bewusstsein gerückt. Dass dabei das Problem in seiner Gänze
allerdings erkannt wäre, davon ist noch wenig zu sehen. Statt reinen
Wein einzuschenken wird nun über halbwegs schmerzfreie Lösungswege
nachgedacht, die uns im besten Fall ein paar Monate oder wenige Jahre
weiterhelfen können. Wahrscheinlich noch nicht mal das, auch wenn
die EU nun zum Flüchtlingsgipfel zusammenruft. Ursprünglich für
die zweite Maihälfte geplant, hat man ihn nun <a href="http://www.stern.de/news2/aktuell/eu-krisengipfel-zu-fluechtlingen-am-donnerstag-2188500.html" target="_blank">auf den nächstenDonnerstag</a>
vorgezogen.<br />
<br />
Die wenig informierte und nicht gerade Mathematik affinen
Massenmedien setzen sich je nach politischer Orientierung mal die
grüne, mal die rosarote oder auch die blauäugige Sonnenbrille auf.
Die harmloseste Variante ist noch
die Forderung nach <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-im-mittelmeer-politik-fordert-mehr-ueberwachungsboote-a-1029408.html" target="_blank">mehr Überwachung im Mare Nostrum</a>: <i>„<b>Nach
dem erneuten Kentern eines Flüchtlingsboots will Frankreichs
Präsident Hollande mehr Überwachungsschiffe aufs Mittelmeer
schicken. Die Konservativen im EU-Parlament fordern mehr Geld für
die Grenzschutzbehörde Frontex....</b>Er [Weber, EU-SVP]
forderte, die EU-Grenzschutzmission auszuweiten. "Die
Mitgliedstaaten müssen Frontex umgehend mit mehr Geld und mehr
Befugnissen, auch zur Seenotrettung und für humanitäre Missionen,
ausstatten", sagte der CSU-Politiker. "Eine umfassendere
EU-Grenz- und Rettungsmission im Mittelmeer ist notwendig.““</i><br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Aber dann wird es schon problematisch.</u><br />
<br /></div>
Ansatzpunkt Schlepperbanden: <i>„Zudem appellierte Weber an die
EU-Kommission, ihre neue Strategie für eine europäische
Flüchtlingspolitik früher vorzustellen. "Es wäre gut, wenn
die Kommission prüft, die für Ende Mai geplante Vorstellung einer
Migrationsstrategie vorzuziehen", sagte der EVP-Fraktionschef.
...Thomas de Maizière bezeichnete die Bekämpfung der
Schlepperbanden als zentralen Punkt. "Wir dürfen und werden es
nicht dulden, dass diese Verbrecher aus bloßer Profitgier massenhaft
Menschenleben opfern", erklärte der CDU-Politiker. Zugleich
stellte er fest: "Einfache Antworten gibt es nicht."“</i><br />
<br />
Auch wenn man der EU in manchen Punkten, etwa dem EURO, Naivität
unterstellen darf, in der Flüchtlingsfrage ist dass tatsächlich
weniger der Fall. Denn das relative Nichtstun gegen das Massensterben
hat seinen, vielleicht nicht guten, aber realistischen, Grund:
Besonders das Afrikanische Zahlengerüst ist dafür einfach zu
gewaltig. Denn der jetzt schon die üblichen Aufnahmekapazitäten
überfordernde Flüchtlingsstrom ist nicht mal 1% von dem was uns
demnächst erwartet. Es ist wie bei einem Staudamm, bei dem die
ersten Rinnsale durch den Damm lecken. Dahinter stehen hunderte von
Millionen prinzipiell Fluchtwillige und jährlich bis zu 50 Millionen
Nettoneubürger Afrikas, die noch hinzukommen. Jedes Jahr. Selbst
wenn wir die halbe Million, die dieses Jahr für Deutschland
<a href="http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-03/frontex-rekordzahl-fluechtlinge" target="_blank">tiefgestapelt prognostiziert</a>
werden, einigermaßen integrieren könnten, es ist nicht mal der
berühmte Tropfen auf den heißen afrikanischen Stein.
Bubndesinnenminister Thomas de Maizière <i>„bezeichnete die
Bekämpfung der Schlepperbanden als zentralen Punkt“</i>, womit er
durchaus halbwegs Recht hat. Warum nur halbwegs? Nun man muss dass
Übel natürlich an der Wurzel bekämpfen. Die Wurzel ist aber die
Ausbeutung und Aussichtslosigkeit, Krieg und Elend in Afrika, die die
Menschen zur Flucht bewegt. Nur, das Übel zu bekämpfen, daran ist
man ja schon in den besten Jahrzehnten der EU gescheitert, und heute
erscheint das erst recht aussichtslos. Also muss man die Wurzel etwas
höher greifen. Und da sind wir mit den Schlepperbanden immerhin
schon etwas näher dran, als mit den Rettungsbooten vor Lampedusa.<br />
<br />
Im linken Spektrum ist das aber noch nicht angekommen: <i>„SPD,
Grüne und Linke forderten eine neue Seenotrettungsmission.
Grünen-Chefin Simone Peter erklärte, es sei "ein tödlicher
Fehler" gewesen, im Herbst vergangenen Jahres das italienische
Seenotrettungsprogramm "Mare Nostrum" einzustellen.
Benötigt werden eine umfassende europäische Seenotrettungsmission
und sichere Zugangswege nach Europa, forderte Peter. ....Eine
Nachfolgemission von "Mare Nostrum" wäre keineswegs ein
Anreiz für weitere Flüchtlinge, "sondern ein Gebot der
Menschlichkeit". Bundesinnenminister de Maizière müsse eine
solche Rettungsmission umgehend europäisch durch setzen, so Schwabe.
De Maizière hatte ein neues Seenotrettungsprogramm kürzlich
abgelehnt. "Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine
restriktive Abwarte- und Abwehrhaltung aufgibt und sich in Europa an
die Spitze setzt, um umfangreiche Hilfsmaßnahmen schnell und
unbürokratisch zu organisieren", forderte Linken-Fraktionsvize
Jan Korte. ...“</i>.<br />
<br />
Nun, wer möchte Ertrinkenden nicht gerne helfen. Ich auch, aber
was ist die Perspektive? Als abgedroschenes, aber realistisches
Beispiel, möge mal wieder die seelige Titanic herhalten: Neben den
wenigen Rettungsbooten in der Nacht vom 14. auf den 15.Aptil 1912
dümpelten Hunderte von Überlebenden im Wasser. Aber nicht jedes
Boot konnte noch Flüchtlinge aufnehmen, ohne den eigenen Untergang
zu riskieren. Die Titanic ist nicht das einzige Beispiel, jedenfalls
zieht dann irgendwann das Recht der Not oder des Krieges: Was nicht
mehr geht, geht eben nicht mehr, und die Pechvögel werden
notgedrungen dem Grauen der Tiefe überlassen um den Glücklicheren
nicht noch zusätzlich dem Tod zu überantworten.<br />
<br />
So also Grünen-Chefin Simone Peter: <i>„Benötigt werden eine
umfassende europäische Seenotrettungsmission und sichere Zugangswege
nach Europa“</i>. Klingt toll, ist aber völlig kontraproduktiv. Denn
das im Moment nur so Wenige die Überfahrt wagen, liegt an genau drei
Dingen:
<br />
<ol>
<li><b>Erstens den gewaltigen Strapazen und dem enormen Risiko,
</b></li>
<li><b>Zweitens dem Mangel am nötigen Geld die Schlepper zu bezahlen,
und
</b></li>
<li><b>Drittens der geringen Wahrscheinlichkeit der Aufnahme im Land wo
„Milch und Honig“ fließen.
</b></li>
</ol>
Ich weiß, dass dies Gefühlskalt klingt, aber wenn man sich nur
nüchtern der Realität stellen möchte, sind Gefühle der grausamste
Gegner der Wahrheit. Tatsächlich muss man erst einmal überlegen,
was realistischerweise geht, und danach darf man beruhigt wieder auf
die Gefühlsebene runter schalten. Dann aber mit etwas mehr Wissen um
die absehbare Entwicklung und Lösungswege ausgestattet. Effektive
<i>„Seenotrettungsmissionen und sichere Zugangswege nach Europa“</i>
aber eliminieren mindestens zwei der drei Hinderungsgründe für die
Flüchtlingsströme: Der <i>„Erfolg“</i> wäre eine Verzehnfachung des
Stromes, locker, und selbst der Würde den Druck noch nicht
nennenswert aus dem Kessel nehmen. Selbst was das Sterben angeht wäre
der Erfolg kaum messbar, denn angenommen die EU-Seenotrettung würde
90% der potenziellen Opfer retten, die Verzehnfachung des Stromes
würde die Anzahl der Toten nummerisch schon wieder ausgleichen.
<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Eine „apokalyptische“ Idee geistert schon länger umher.</u><br />
<br /></div>
So die <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-fluechtlingszentren-in-afrika-apokalyptische-vision-1.2254709" target="_blank">Süddeutsche in 2014</a>: <i>“Worum es geht, hat unlängst Deutschlands Innenminister Thomas de
Maizière erklärt. Die Zentren sollen es möglich machen,
Flüchtlinge von einer lebensgefährlichen Fahrt über das Mittelmeer
Richtung Europa abzuhalten. Und zwar indem bereits auf dem
afrikanischen Kontinent geprüft wird, ob ein Asylgrund vorliegt oder
nicht. Das soll nicht nur die EU-Außengrenzen stärken, sondern auch
Schleusern das Geschäft mit der Not der Flüchtlinge erschweren. Bei
der Einrichtung der Zentren würde die EU eng mit dem
UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR
zusammenarbeiten....Menschenrechtsorganisationen sind nicht
begeistert. "Dieser Plan ist unrealistisch und wird eher dazu
führen, dass die Menschen doch illegal auf das Meer gehen, um nach
Europa zu gelangen", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter
Burkhardt. "Da wird nur ein weiterer Festungswall um Europa
gezogen...“...Einem Teil der Flüchtlinge könne in den Lagern auch
die legale Einreise nach Europa angeboten werden, sagte der
Bundesinnenminister. "Letztlich ist es wohl richtig, dass man
auch legale Wege nach Europa schaffen muss." </i><br />
<br />
<i>Pro Asyl überzeugen
die Argumente nicht, Burkhardt bezeichnet sie umgehend als
Augenwischerei. Notwendig wären dann gigantische Zeltstädte, in
denen hunderttausende Menschen leben müssten. "Das ist eine
apokalyptische Vision." Zudem gebe es in den Ländern
Nordafrikas keine rechtsstaatlichen Garantien für die Prüfung von
Asylanträgen. "Wie soll denn in Ländern wie Ägypten oder
Libyen, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, ein
Transitzentrum betrieben werden?" Dort hätten die Menschen
"keine Chance auf ein Asylverfahren nach europäischem
Standard." Menschen auf der Flucht würden sich wahrscheinlich
ohnehin kaum freiwillig in die Lager begeben, sagte Burkhardt weiter.
"Warum sollte man monatelang in einem Camp ausharren, wenn man
weiß, dass Europa doch kaum jemanden aufnimmt." Der
Pro-Asyl-Vertreter forderte die EU-Innenminister auf, stattdessen
legale Möglichkeiten zur Einreise nach Europa zu schaffen. "Das
Problem der illegalen Einreise könnte man lösen, indem man Visa
verteilt oder sich am Aufnahmeprogramm des UNHCR beteiligt."</i><br />
<br />
Nun, Thomas de Maizière machte sich für Auffanglager in
Nordafrika stark, mit der Absicht natürlich die Fluchtversuche über
das Mittelmeer unnötig zu machen. Klar ist realistischerweise
natürlich, dass dies nicht funktionieren kann. Die Probleme sind
vielfältig: Erstens, wer und wo soll diese Lager betreiben? Die
betroffenen Ländern und/oder die EU? Mit wie viel Personal, mit
welchen Aufnahmekapazitäten, mit welchen rechtlichen
Rahmenbedingungen? Bei den üblichen Halbherzigkeiten wären es zu
kleine Lager mit mangelhafter Versorgung, zu wenig und überfordertes
Personal mit unzureichenden rechtlichen Möglichkeiten. Die Lager
wären zudem ein mächtiger Attraktionspunkt der dann Ruck-Zuck
überlaufen wäre, und dann zu einer Quelle sozialer Unruhen und
Rekrutierungspunkt für alle Arten von örtlichen Mafiosi mutierte.
Nicht zuletzt der Schlepperbanden, die in den abgewiesenen
Flüchtlingen reichlich neue Opfer für ihre seeuntauglichen
Schaluppen finden würden. Zu klein und zu kurz gegriffen.<br />
<br />
Die Kritik
der Menschenrechtsorganisation trifft den Punkt schon ganz richtig,
aber die angestrebte Lösung leugnet wieder jedes Mengengerüst. Ein
„Asylverfahren nach europäischem Standard“ und „“
rechtsstaatlichen Garantien für die Prüfung von Asylanträgen“
ist aber eine endlose Angelegenheit die man der EU-Bevölkerung und
auch den Betroffenen in kleinerem Umfang zwar durchaus zumuten kann,
jedoch in den absehbaren apokalyptischen Massen ein Unding ist, der
die europäische Solidarität schnell überfordern müsste. Da hat
man mit dem Euro allein schon viel zu viel zu tun. Und so heißt es
abwertend „da wird nur ein weiterer Festungswall um Europa
gezogen“. Ja, so ist es zumindest gemeint, und aus gutem, oder wenn
man so will bösem, Grunde. Ja in der Tat, den Wall irgendwo löchrig
zu machen, führt zu einem Strom an Flüchtlingen den sich Keiner der
Protagonisten heute bereits vorzustellen mag.<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhhnXRy3YY81cWUDVOtV4OEqnt91L2lSooNfwM6_sr4HqTc3t2_YpdC7RjOo9pkGyCQEfrVsiISHptZRCPYSiKbRHgzd4x0fqkjINtYk-uN5QTSOTcgAkVA5M-px52AV8a6iSf1NxGJ3xU/s1600/boaTPEOPLE.png" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhhnXRy3YY81cWUDVOtV4OEqnt91L2lSooNfwM6_sr4HqTc3t2_YpdC7RjOo9pkGyCQEfrVsiISHptZRCPYSiKbRHgzd4x0fqkjINtYk-uN5QTSOTcgAkVA5M-px52AV8a6iSf1NxGJ3xU/s1600/boaTPEOPLE.png" height="480" width="640" /></a></div>
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Eine besondere Variante ist die private Initiative des
Flüchtlingsretters Harald Höppner</u><br />
<br /></div>
<a href="http://www.mz-web.de/panorama/fluechtlingsretter-harald-hoeppner-mit-der-sea-watch-im-auftrag-der-menschlichkeit,20642226,30247770.html" target="_blank">Mitteldeutsche Zeitung</a> :
<i>"…Heute gibt er dem 98 Jahre alten Kutter einen neuen Namen: Sea
Watch - Seewache. …... Seit Monaten arbeitet der 41-Jährige mit
seinem Team an der Sea Watch, macht sie fit für die Überfahrt.
Mitte April wird eine sechsköpfige Crew aus Freiwilligen das Schiff
nach Malta bringen, von dort soll sie starten, seine „private
Rettungsmission“. ….„Diese Menschen kommen, weil sie in ihrer
Heimat an Hunger leiden oder Kriege erleben. Und die EU lässt sie an
der Grenze ersaufen wie Ratten. Das geht nicht in meinen Kopf rein.“
….Auf ein Gespräch über die Grenzpolitik der EU lässt sich
Höppner nicht ein, er will sich nicht in politischen Details
verlieren. ….Seit dem ersten Zeitungsbericht über sein Projekt,
steht sein Handy nicht still – auch an diesem Tag klaubt er es
immer wieder aus seiner Hosentasche. Darin sei die „ganze deutsche
Medienlandschaft“ abgespeichert, lacht er. Sein Plan ist
aufgegangen. Jeder soll erfahren, was er vorhat. „Wir können die
Grenzen nicht abschaffen“, sagt Höppner, „das wollen wir auch
nicht. Aber wir möchten dass die, die versuchen zu uns zu kommen um
das angebotene politische Asyl zu beantragen, kommen können ohne
dabei zu sterben.“ Die „Sea Watch“ werde der Politik „den
Spiegel vorhalten“ – über Videos und Berichte, die er live in
die ganze Welt schicken wird.....einen Stahlkutter, Baujahr 1917, 21
Meter lang, 5,2 Meter breit, „bis zu einem gewissen Grad
hochseetauglich“ – mit einer Kajüte für acht Personen, Küche
und Badewanne. Kosten: 60.000 Euro, für den Umbau nochmal 60.000
obendrauf</i><br />
<br />
<i>....Mit Erfolg. Übers Internet haben sie nach Freiwilligen
gesucht. Mehr als 200 haben sich schon gemeldet: Kapitäne, Ärzte,
Schiffsingenieure, Journalisten. …. Doch wünscht er sich mehr –
und er ist sich sicher, dass er Unterstützer finden wird. „Ich
weiß, dass wir mit unserer Einstellung keine Minderheit sind“. Die
vielen Gäste und vor allem die Presse, die gekommen ist, um von der
„Sea Watch“ zu erzählen, machen ihm Hoffnung. ….Ihm werde
immer wieder eine Frage gestellt, sagt Höppner. Ob er etwas
Illegales tue. Dann erzählt er die Geschichte - vom Freispruch
Schmidts [Cap Anamur II], der im Sommer 2004 im Mittelmeer 37
Afrikaner vor dem Ertrinken gerettet und mit dem Hilfsschiff nach
Italien gebracht hatte. Ihm und dem einstigen Cap-Anamur-Vorsitzenden
Elias Bierdel drohte damals eine vierjährige Haftstrafe - wegen
Beihilfe zur illegalen Einwanderung. Doch sie wurden freigesprochen,
nach einem fünf Jahre andauernden Prozess. Für Höppner ein
entscheidendes Zeichen.….Nur noch ein paar Wochen, dann wird die
„Sea Watch“ 24 Stunden lang im Mittelmeer Ausschau halten. Und
sie wird erste Hilfe leisten, immer dann, wenn es nötig ist:
Rettungsinseln auswerfen, die Menschen mit Trinkwasser, Essen und
Funkgeräten versorgen. Dann wird sie die Küstenwache rufen. Und
„auf die Hilfeleistung der Profis hoffen“, sagt Höppner. Denn im
Alleingang werde die Mannschaft und allen voran der Kapitän
überhaupt nichts entscheiden. „Wir sorgen dafür, dass sich keiner
mehr aus der Verantwortung ziehen kann“, er lächelt, „denn wir
werden das zivile Auge auf dem Mittelmeer sein. Und wir werden heraus
posaunen, was dort wirklich passiert.“...“</i><br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Ein besondere Pointe in diesem Zusammenhang hat sich zuletzt
Unionsfraktionschef Kauder geleistet </u><br />
<u> </u>
</div>
So die <a href="http://www.badische-zeitung.de/kommentare-1/deutschland-und-die-fluechtlinge-ambivalente-gefuehle--103504242.html" target="_blank">Badische Zeitung </a>: <i>„Wir können in Deutschland noch
deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen. Dieser Satz stammt nicht von
den üblichen Verdächtigen wie der gerne als Mulitkulti-Grüne
verunglimpften Opposition oder von Bevölkerungswissenschaftlern.
Sondern von dem CDU-Politiker Volker Kauder. Das überrascht, denn
die Union hat zwar in der Vergangenheit zähneknirschend zugegeben,
dass Deutschland schon lange ein Einwanderungsland ist. Und
Deutschland hat im Vergleich zu anderen europäischen Ländern in
jüngster Zeit auch viele Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. Aber
ein klares Ja zu mehr Zuwanderung hört man doch relativ selten aus
Unionsmund. ...“. </i><br />
<br />
<a href="https://www.blogger.com/null" name="pageIndex_1"></a><a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/asylpolitik-kauder-deutschland-kann-sich-mehr-fluechtlinge-leisten-13538731.html" target="_blank">In der FAZ</a> meinte er dazu am 15.4.2015: <i>„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich dafür
ausgesprochen, weitere Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. „In
Kurdistan leben fünf Millionen Einwohner mit einer Million
Flüchtlingen zusammen. Wir können in Deutschland noch deutlich mehr
Flüchtlinge aufnehmen“, sagte Kauder der Zeitung „Bild“ vom
Mittwoch. „Diese Menschlichkeit müssen und können wir uns
leisten“, fügte der CDU-Politiker hinzu. Die Forderungen der
Bundesländer nach mehr Geld vom Bund für die Unterbringung der
Flüchtlinge wies Kauder allerdings zurück. Die Kommunen und Länder
erhielten für die Flüchtlingsunterbringung bereits eine Milliarde
Euro extra aus Bundesmitteln. ….Der Unionsfraktionschef bekräftigte
zudem seine Auffassung, dass es kein neues Einwanderungsgesetz geben
werde. „Es geht nicht um Begriffe: Wir haben gute Regeln, wenn es
da von Seiten der Wirtschaft konkrete Änderungswünsche gibt, können
wir darüber reden.“ ... Qualifizierte Fachkräfte unter den
Flüchtlingen könnten jetzt schon vielfach bleiben.....“</i><br />
<br />
Erstaunlicherweise hatte er die Idee schon im September 2013
vorgebracht, als man noch über <a href="http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-09/kauder-fluechtlinge" target="_blank">Marginale Zahlen von Flüchtlingen</a>
diskutierte : <i>„Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) will mehr syrische
Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen. Ebenso wie der
niedersächsische SPD-Innenminister Boris Pistorius machte Kauder
sich dafür stark, die bisher zugesagte Aufnahme von 5.000 Menschen
auszuweiten.....Friedrich warnte angesichts eines drohenden
Militärschlags in Syrien vor einer Zunahme der Flüchtlinge. "Jede
kriegerische Aktivität kann die Flüchtlingszahl weiter erhöhen",
sagte er dem Berliner Tagesspiegel. Die Zahl der
Asylbewerber aus dem Krisenland lag im August knapp über 1.000. Nach
Serben und Russen war dies die drittgrößte Gruppe von Asylsuchenden
in Deutschland. Kauder trat dagegen für eine stärkere Aufnahme ein.
"Angesichts der dramatischen Situation in Syrien bin ich der
Meinung, dass alle Bundesländer aufgefordert sind, weitere syrische
Flüchtlinge aufzunehmen", sagte er dem Focus. "Diese
Menschen haben schlimme, traumatische Erfahrungen machen müssen.
Deutschland kann ihnen Schutz bieten."...“ </i><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Kauder, ein heimlicher grün-roter Linker im schwarzen Schafspelz?</u><br />
<br /></div>
Wohl kaum. Tatsächlich entspringt seine <i>„Diese Menschlichkeit
müssen und können wir uns leisten“</i>-Attitüde von wo ganz anders
her. Allein schon sein auf die BRD gemünzter Zahlenvergleich <i>„In
Kurdistan leben fünf Mill. Einwohner mit einer Mill. Flüchtlingen
zusammen.“</i> lässt aufhorchen. Für Deutschland hieße dass nun ja
<b>16 Millionen</b> Zuwanderer. Also 16 neue Millionenstädte wie Köln,
eine weitere für jedes Bundesland. Man muss schon ziemlich naiv sein
zu glauben, dass Deutschland das wirklich aushalten könnte.
Multikulti hin oder her. Und neu ist seine Forderung ja nicht, nur
stößt er auch bei seinen Parteikollegen damit regelmäßig auf
gelindes Unverständnis. Auch die Tatsache, dass sich Kauder strikt
gegen Forderungen, den Islam in Deutschland als gleichberechtigte
Religionsgemeinschaft anzuerkennen, stellt lässt nachdenken.
Schließlich sind der Großteil der avisierten Flüchtlinge Schwarze
junge Muslime ohne nennenswerte Schul- und Berufsausbildung. Wieso
ist Kauder da so penetrant mit seiner Forderung?<br />
Die Antwort liegt wieder mal beim Neoliberalen Weltbild. Denn bei
der Frage nach mehr Wachstum gibt es aus der Ökonomengilde zwei
wesentliche Behauptungen was die Triebfedern angeht: <b>1.</b> mehr Geld und
<b>2.</b> mehr abhängige Arbeiter. Und nebenbei, der Vollständigkeit
halber, <b>3.</b> mehr Produktivität, Bildung, Technologie. Und die
Weisheit hat der Kauder gefressen. Wo kommt die eigentlich her? Nun,
aus der Cobb-Douglas-Produktionsfunktion. Die ist zwar nachweislich
falsch, da sie entgegen aller Erfahrung keine Krise kennt, aber sie
beschreibt die immer noch verbreitete neoliberale Ökonomieansicht
recht eindringlich:<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Cobb%E2%80%93Douglas_production_function" target="_blank"><span style="font-size: x-large;"><i><b>Y=A*L^a*K^b</b></i></span></a></div>
<br />
Was bedeutet Sie? Nun ganz einfach, dass Bruttoinlandsprodukt
(BIP) ist <i><b>Y</b></i>. Es wird genährt aus Arbeit <i><b>L </b></i>(Labour) und Kapital <i><b>K</b></i>.
Und zwar grundsätzlich exponentiell, wobei für die positiven
Exponenten noch <i><b>a+b=1</b></i> gilt. Was also tun um Wachstum zu erzeugen?
Ganz einfach mehr Kapital drucken oder mehr Arbeiter besorgen. Aha.
Und was ist wenn es dann trotzdem nicht mit dem erwarteten
exponentiellen Anstieg des BIP klappt? Na dann liegt es ganz
offensichtlich an dem Vorfaktor <i><b>A</b></i>.<br />
<br />
In den kann man nämlich, je nach
Belieben, Dinge wie technische Innovation, Bildung und eben
Produktivität einfließen lassen. Wenn die unerwartete Krise kommt,
so die Logik, dann nur deswegen weil die Arbeiter im Lande einfach
nur zu doof oder zu faul und zu teuer, äh Verzeihung, nicht
produktiv genug seinen. Was kann man an dem Punkt also machen? In
Bildung investieren, naja, ist gerade nicht so in Mode, oder kräftig
Hightechfirmen subventionieren, dass passt dem Kauder schon eher.
Oder eben die Löhne drücken und (Lebens-)Arbeitszeiten hoch setzen,
und damit macht man sich schon eher ziemlich beste Freunde.<br />
Alles das
ist natürlich zeitraubend, mehr Geld zu produzieren oder Zuwanderer
anzuziehen erscheint da die schnellere Lösung zum vermeintlichen
Erfolg.<br />
<br />
In dieselbe Kategorie gehört auch die berühmte
Alterspyramide. <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/04/wer-bietet-mehr-weniger-rente-mit-65-70.html" target="_blank">Eine Pyramide die gar nicht existiert</a>,
jedenfalls nicht wegen des Alters, sondern wegen der unfairen
Umverteilung. Wenn man nun aber, wie es tatsächlich der Fall ist,
fast sämtliche Steuer- und Abgabenlasten des Staates aus den
Einkommen der <i><b>L</b></i>'s finanziert, dann scheint man nach neoliberaler
Logik eben auch dafür einfach nur mehr Schaffende haben zu müssen.
Bringt aber garnichts, denn mehr Schaffende heißt im gleichen Maße
auch mehr zu finanzierende staatliche Aufgaben, dass zu erwartende
absolute Plus ist da niemals dass benötigte relative Plus. Der
gedankliche Kurzschluss der Formel sieht man auch daran, dass danach
bei absolut gleichem Kapitaleinsatz kleine Länder grundsätzlich
schwächer wachsen müssten als große. Was natürlich nicht der Fall
ist. Aber egal, klatschen wir da einfach den neoliberalen Schwamm
drüber.<br />
<br />
So einfach ist das. Sie glauben es nicht? Vor zehn Jahren hätte
ich es auch noch nicht geglaubt, aber es ist tatsächlich dass
Neoliberale Credo genährt aus einer simplen, und natürlich
mangelhaften, Formel. Natürlich gibt es noch eine Reihe von
Derivaten dieser Gleichung und ein paar alternative Modelle, die
meist sogar noch primitiver sind, sie funktionieren aber alle nach
dem selben singulären Grundmuster. Und das bekommt nicht mehr so
schnell aus Ökonomen-, geschweige denn Politikerköpfen, heraus.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Genug gejammert, was aber kann man nun sinnvollerweise tun?</u></div>
<br />
Nun, fangen wir bei den Wurzeln des Problems an und kämpfen uns
dann langsam zu den Blättern durch.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Erstens: Wachstum</b><br />
<br /></div>
Genauer gesagt, Wachstum der Masseneinkommen bzw. des allgemeinen
Wohlstands in Afrika und auch sonst wo in der Welt wo es kracht.
Allerdings ist zur Zeit das was in Afrika einzig sicher wächst die
Bevölkerung. Belastbare Zahlen gibt es aber für gar nichts, auch
nichts für das BIP oder gar die umlaufenden Geldmengen, Vermögen,
Besitzverhältnisse und private und staatliche Schulden in den
meisten Ländern des Kontinents. Fast alles muss anhand verschiedener
Indikatoren geschätzt werden. Beim Wachstum der Bevölkerung
schwanken die UN Prognosen für 2050 zwischen 2 und 3 Milliarden, je
nach Annahme. Zur Zeit sind es geschätzt etwas über 1,1 Milliarden.
Also pro Jahr rund 25,7 bis 54,3 Millionen netto, im Schnitt 40
Millionen hinzu. Jedes Jahr wohl gesagt, netto.
Bevölkerungswachstumsraten von 3 bis 5%, dass ist einsamer
Weltrekord.<br />
<br />
Das hat aber Nebeneffekte: Einerseits ist die Bevölkerung
unglaublich jung, das Durchschnittsalter liegt bei 15 bis 16 Jahren.
Eine international konkurrenzfähige Schulbildung und ein tragfähiger
Arbeitsplatz sind dabei jedoch in der Regel Fehlanzeige. Es gibt sie
nicht. BIP Wachstum? Genau weiß es wegen fehlender Zahlenwerke
keiner so genau. Klar ist aber, dass Afrika ein Wachstum von etwa
realen 5% braucht, um überhaupt das Bevölkerungswachstum zu
kompensieren. D.h. erst ab 6-7% fängt die Wirtschaft pro Kopf
überhaupt an zuwachsen. Also mit Wachstumsraten die zur Zeit nur
noch China, aufweist. In Afrika gibt es die im allgemeinen nicht.
Selbst da wo einmal mehr Wachstum entsteht, etwa wo gefragte
Bodenschätze gefördert werden, dann reißen sich die eigennützigen
und korrupten Machteliten den Zugewinn alleine unter den Nagel. Für
die Bevölkerung bliebt in der Regel wenig bis gar nichts. Und
neoliberal kann man dort schon lange: Wenn der Output nicht reicht,
dann ist immer nur einer Schuld, der Arbeiter der zu viel Geld
verlangt und nicht produktiv genug sein will. Natürlich darf man
Afrika nicht alleine die Schuld für solche Zustände geben, in der
globalisierten Welt gehören immer Zwei dazu. So die ausländischen
Investoren die Rendite verlangen und <i>„Produktivitätssteigerungen“</i>.
Und zum Schmieren der örtlichen Eliten braucht man auch immer zwei
Hände: Die Eine die gibt, die Andere die nimmt.<br />
<br />
Politische und Wirtschaftliche Reformen fehlen in Afrika, im
Vergleich dazu ist Griechenland geradezu ein schwäbisches
Musterländle. Die Lebenssituation der Menschen dort kurzfristig
dahingehend zu ändern, dass sich eine Flucht nicht mehr als lohnende
Alternative anbietet, dafür ist es definitiv zu spät. Das wird sich
nicht so schnell ändern können wie es nötig wäre.<br />
<br />
<a href="https://www.blogger.com/null" name="cite_ref-12"></a><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaft_Afrikas" target="_blank">Wikipedia:</a> „Die Wirtschaft
Afrikas umfasst ca. 1 Milliarde Menschen in 54 verschiedenen Staaten.
Afrika ist reich an Rohstoffen und natürlichen Ressourcen, dennoch
ist es der Kontinent mit dem bei weitem geringsten durchschnittlichen
Lebensstandard. Von den 24 „Ländern mit geringer menschlicher
Entwicklung“ liegen gemäß Human Development Index 22 in Afrika.
Von den 14 Ländern, deren Kaufkraftbereinigtes Bruttoinlandsprodukt
pro Kopf 2008 weniger als 1000 US-Dollar beträgt, liegen 13 in
Afrika. Subsahara-Afrika (ohne Südafrika) ist die einzige
Weltregion, in der die Armut seit 1990 zugenommen hat. Zwar ist das
reale Pro-Kopf-Einkommen gestiegen, aber auch die absolute Zahl der
Armen wuchs um rund 100 Millionen Menschen an. Mehr als zwei Drittel
der Menschen in Subsahara-Afrika verfügen über weniger als zwei
US-Dollar pro Tag. Die weit verbreitete Armut und die sich zunehmend
verschlechternden Bedingungen für die Subsistenzwirtschaft
(Verdrängung durch Großbetriebe, Bevölkerungsexplosion, Raubbau,
Landflucht, soziale Umwälzungen etc.) wirken sich vor allem auf die
Ernährungs- und Gesundheitslage negativ aus. Mehr als ein Fünftel
der Menschen in der Region südlich der Sahara gelten als
unterernährt.<br />
<br />
Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt
lediglich 54 Jahre, fast 40 Prozent der Bevölkerung leben noch immer
ohne ausreichende Wasserversorgung, fast 70 Prozent ohne angemessene
Sanitärversorgung. Hinzu kommen die gravierenden Auswirkungen der
Immunschwächekrankheit AIDS und anderer Infektionskrankheiten wie
Malaria und Tuberkulose. Darüber hinaus erschweren Gewalt,
Korruption und politische Instabilität eine wirtschaftliche
Entwicklung. Seit mehreren Jahrzehnten existieren die
unterschiedlichsten Verbesserungsvorschläge, von wenigen Ausnahmen
abgesehen ist deren Erfolg bis heute bescheiden.….Einzelne Länder
sind im Aufbruch: weniger Konflikte, mehr demokratische Wahlen, mehr
friedliche Machtwechsel. Die Wirtschaft entwickelt sich. Die
durchschnittliche Wachstumsrate lag bei fast sechs Prozent, mehrere
afrikanische Länder gehören zu den weltweit am schnellsten
wachsenden Volkswirtschaften. Auch die globale Finanz- und
Wirtschaftskrise sorgte nur für eine kurzfristige Abschwächung des
Wachstums in Subsahara-Afrika. Nach Angaben der Weltbank lag es im
Jahr 2010 bei 5,1 Prozent.….Die städtischen Regionen, insbesondere
die Hauptstädte, sind oftmals wesentlich besser entwickelt als die
meist dünn besiedelten, ländlichen Gebiete.<br />
<br />
Des Weiteren besteht in
Afrika häufig eine sehr große soziale Ungleichheit zwischen einer
kleinen, reichen Oberschicht und der Bevölkerungsmehrheit.….In
Angola, Gabun und Äquatorialguinea begünstigt der Ölreichtum die
wirtschaftliche Entwicklung der Länder. Prekär hingegen ist die
Lage insbesondere in Niger, Tschad, der Zentralafrikanischen Republik
und der Demokratischen Republik Kongo in Zentralafrika sowie in
Somalia am Horn Afrikas. Von besonderer Bedeutung für die
wirtschaftliche Entwicklung in Schwarzafrika ist das andauernd hohe
Bevölkerungswachstum. Es betrug zwischen 1960 und 2000 im Mittel 3%,
gleichzeitig wuchs die Wirtschaft im Mittel nur um 2%. Dies hatte
zur Folge, dass das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der afrikanischen
Staaten ohne Südafrika von 525 US-Dollar 1970 auf 336 US-Dollar im
Jahr 1997 fiel. Schließt man das wirtschaftlich unverhältnismäßig
starke Südafrika aus, so stieg das BIP pro Kopf zwischen 1960 und
2004 zwar von 425 auf 536 US-Dollar, gleichzeitig fiel das
kaufkraftbereingte BIP pro Kopf von 1922 US-Dollar 1975 auf 1811
US-Dollar 2004.<br />
<br />
Seit Mitte der 1990er Jahre erlebt Afrika erstmals
seit 1960 wieder zunehmendes Wirtschaftswachstum. Die Gründe hierfür
sind vielfältig. In erster Linie tragen erneut gestiegene
Rohstoffpreise und erhöhte ausländische Direktinvestitionen, vor
allem aus der Volksrepublik China, dazu bei. Auch die seit etwa 1990
auch in Afrika stattfindende Demokratisierung und eine damit
verbundene bessere Regierungsführung tragen zur Verbesserung bei,
ebenso die Beendigung zahlreicher Bürgerkriege sowie ein
weitreichender Schuldenerlass. 2004 betrug das Wirtschaftswachstum in
Afrika 5,1%, im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts lag die
durchschnittliche Wachstumsrate bei fast sechs Prozent, was jedoch
immer noch unter dem anderer Wachstumsregionen wie Ostasien oder
Lateinamerika liegt....Nigeria mit 170 Millionen Einwohnern und einem
BIP von umgerechnet gut 372 Milliarden Euro im Jahr 2013 hat
inzwischen Südafrika mit einem BIP von knapp 229 Milliarden Euro als
größte Volkswirtschaft auf dem Kontinent abgelöst. Doch wirkten
sich die politische Instabilität und die schlechten
Lebensbedingungen negativ aus. Kenia habe zwar eine expandierende
Wirtschaft, die mehr und mehr ausländische Unternehmen anlockt, doch
schaffe es das Land nicht, die wachsende Bevölkerung zu ernähren
und medizinisch zu versorgen.“
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh4d8x-rO8w1JBkAm81pd_jo_zXZyylkGR9Ni2ngKLTRoSkVptC1cOAKfBP6aw9oHM4TcQy05LU02UKMtM5nib3B-QEgWHxAFIaNr7NyN63z5hnqGco8mvrFzeywU621F7xJEEsmjSTdJQ/s1600/Afrika_GDP.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh4d8x-rO8w1JBkAm81pd_jo_zXZyylkGR9Ni2ngKLTRoSkVptC1cOAKfBP6aw9oHM4TcQy05LU02UKMtM5nib3B-QEgWHxAFIaNr7NyN63z5hnqGco8mvrFzeywU621F7xJEEsmjSTdJQ/s1600/Afrika_GDP.png" height="390" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Afrikanisches BIP Wachstum südlich der Sahara - Die Daten sind zwangsläufig nur Schätzungen. Der Gelbe Balken ist der Bereich der für das Bevölkerungswachstum zu veranschlagen sind. Wie man sieht war das reale Wachstum offensichtlich negativ. Lediglich zur Finanzhause vor Lehman kam etwas hinzu, landete allerdings kaum im Geldbeutel des kleinen Mannes/Frau vor Ort.</td></tr>
</tbody></table>
Das geschätzte(!) Wachstum von zur Zeit 5 bis 6% klingt zunächst
zwar ganz gut, ist aber wegen des direkt in Abzug zu bringenden
einzigartigen Bevölkerungswachstums daher tatsächlich praktisch
Null und zu weilen sogar negativ. So schreibt Prof. Morten Jerven von
der Simon Fraser Universität in Vancouver <a href="http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-02/afrika-statistik-entwicklungspolitik" target="_blank">in der ZEIT</a>: <i> </i><br />
<br />
<i>„Wirtschaftsboom in Afrika: So manipuliert man mit Statistik -
Die Statistiken über vermeintliche Entwicklungserfolge in Afrika
führen in die Irre. Der Politik fehlt eine wichtige
Entscheidungsgrundlage. ….Ist Nigeria tatsächlich im Begriff,
Südafrika den Rang als Wirtschaftsmotor Afrikas abzulaufen? Hat sich
Ghana wirklich in ein aufstrebendes Land "mit niedrigem
mittleren Einkommen" entwickelt?</i><br />
<br />
<i></i><i>Ein Blick auf die Erhebung von
Entwicklungsstatistiken weckt Zweifel. Sie beginnen schon bei der
Berechnung des Bruttoinlandsprodukts. Es bezeichnet bekanntlich die
Summe aller Güter und Dienstleistungen, die in einem festgelegten
Zeitraum produziert werden. Selbst in entwickelten Industriestaaten
ist seine Messung nie exakt, sondern hängt von Annäherungen ab. In
den meisten Entwicklungsländern Afrikas aber verfügen die
Statistikbehörden nicht einmal annähernd über die Informationen,
die sie für verlässliche Berechnungen eigentlich benötigen. Sie
behelfen sich mit einem Kunstgriff: Die Verantwortlichen wählen ein
Jahr aus, über das bessere Wirtschaftsdaten vorliegen als über
andere – etwa weil Investoren entsprechende Untersuchungen
durchgeführt haben. Die Informationen über dieses Jahr, das man im
Fachjargon auch Basis- oder Benchmark-Jahr nennt, werden dann mit
weiteren Daten zu einer Schätzung verschmolzen. Die Folge: Die
Verhältnisse aus dem Benchmark-Jahr werden einfach auf die folgenden
Jahre übertragen, selbst wenn sich die Wirtschaftsstruktur in der
Zwischenzeit verändert hat. ….Die gesamte Wirtschaftsstatistik
wird dadurch unzuverlässig. </i><br />
<br />
<i>Aus diesem Grund empfiehlt der
Internationale Währungsfonds den Entwicklungsländern eigentlich,
ihre Datensätze alle fünf Jahre zu überarbeiten. Dennoch beruhen
die Weltbankdaten des vergangenen Jahres zu Nigeria noch auf dem
Basisjahr 2002. In Ghana lag eine Aktualisierung sogar noch länger
zurück. Dort war ein Update zuletzt im Jahr 1993 vorgenommen worden.
In der Konsequenz tauchte fast die Hälfte der ghanaischen
Wirtschaftsleistungen gar nicht in den offiziellen Statistiken auf.
Die Korrektur des Bruttoinlandprodukts war daher durchaus
nachvollziehbar. Doch wie können die Wirtschaftsleistungen
verschiedener afrikanischer Staaten wie Ghana und Nigeria vor diesem
Hintergrund aussagekräftig verglichen werden?....Zur Verbesserung
der statistischen Fähigkeiten in Afrika benötigen wir dringend
umfassendere Informationen darüber, auf welchen Annahmen und Quellen
die Daten beruhen. Denn manchmal sind scheinbar verlässliche Zahlen
in Wirklichkeit bloße Schätzungen. </i><br />
<br />
<i>So haben nur etwa die Hälfte
der afrikanischen Staaten in den vergangenen zehn Jahren statistische
Haushaltserhebungen durchgeführt. Ohne solche Erhebungen ist es
jedoch schlicht unmöglich, Armut tatsächlich zu messen.….Dabei
werden jedoch die Schwierigkeiten lokaler Statistiker vor Ort häufig
ignoriert. Tatsächlich sind die Statistikbehörden in afrikanischen
Staaten in den seltensten Fällen ausreichend finanziell und
personell ausgestattet, um die globale Nachfrage nach Informationen
professionell bedienen zu können. In der Summe schafft das aktuelle
System mehr Verwirrung als Klarheit. Regierungen, internationale
Organisationen und unabhängige Analysten benötigen jedoch
verlässliche Entwicklungsstatistiken, um die Lebensbedingungen auf
dem afrikanischen Kontinent beurteilen zu können. Denn auch die
Politik kann nur dann wirksam ansetzen, wenn sie zunächst die
Wirklichkeit möglichst objektiv wahrnimmt.“</i><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Zweitens: Schlepperbanden</b><br />
<br /></div>
Die Idee den Schlepperbanden zu Leibe zu rücken ist dagegen
grundsätzlich gar nicht so verkehrt, wenn man es denn wirklich
gründlich macht. Ein paar Schlepper zu verhaften und vor den
Internationalen Gerichtshof zu schleppen, das wird nichts ändern.
Für jeden Schlepper der (un)freiwillig den Posten frei macht, stehen
schon ein Dutzend Nachfolger bereit. Die Gewinnspanne bei dem
geschäft ist ienfach zu hoch. Absolut Schrottreife Boote und Schiffe
bekommt man auf dem internationalen Abwrackmarkt fast zum Nulltarif,
obwohl etwa in Libyen wegen gestiegener Nachfrage auch die Preise für
gerade noch schwimmfähige Seelenverkäufer in letzter Zeit nach oben
geschossen sein dürften. Aber selbst wenn wir für so ein Wrack und
den fälligen Transport zum Flüchtlingshafen mal so 10.000 USD
rechnen, da packt man dann 150 Leute drauf und knöpft jedem der
„Glücklichen“ 3000 Euro oder USD ab. Macht dann also 450.000
Dollar, abzüglich noch ein paar Unkosten, etwa für den verrückten
Skipper, bleiben so 400.000 Dollar Gewinn. Soviel kann kein normaler
Afrikaner mit ehrlicher Arbeit im ganzen Leben verdienen. Bei diesen
Gewinnspannen ist das Mafiöse Treiben nicht mit ein paar
Verhaftungen getan. Ja selbst das Standrechtliche Erschießen einiger
bedeutender Köpfe würde da nicht viel ändern.<br />
<br />
Was man aber angehen könnte wäre die Logistik dieser Banden.
Denn die müssen ihr Geld ja irgendwo hin- und her transferieren, und
die müssen ständig neue Boote und Schiffwracks besorgen, denn es
sind ja alles one-way-ex-und-hopp Schaluppen. Konten sperren und
konfizieren, Handelsbeziehungen gezielt unterbrechen, kein Boot mehr
rein oder rauslassen dass in Richtung der bekannten Piratenhochburgen
dümpelt. Das könnte neben Verhaftungen und Standrecht dann durchaus
einen ordentlichen Erfolg zeitigen. Zumindest sofern, und nur dann,
wenn die Regierungen in Libyen und sonst wo in Nordafrika, mitziehen.
Womit nicht unbedingt zu rechnen ist. Denn naiv wäre es zu glauben
dass die örtlichen Verwaltungen, sofern nicht wie in Libyen denn
überhaupt eine existiert, nicht bei diesen Geschäften mitkassieren
würde. Natürlich tun sie dass und nicht wenig.<br />
<br />
Im failed state Libyen kommt inzwischen auch eine nicht zu
unterschätzende Präsenz des Islamischen Staates hinzu. Die haben
sogar bereits in 2014 damit gedroht, demnächst mal 500.000
Flüchtlinge an nur einem Tag gen Europa zu schicken. Ich bezweifle
zwar, das der IS dazu logistisch in der Lage wäre, denn es wären
gewaltige Menschenmengen vorübergehend in Lagern zu versorgen, und
auf rund 1000 Boote, die ja auch irgendwoher kommen müssen, an
mindestens einem halben Dutzend Fischereihäfen gleichzeitig gegen
Norden zu schicken. Die ganzen Vorbereitungen könnten nicht
unbemerkt bleiben, aber man sollte diese Möglichkeit trotzdem nicht
unterschätzen. Der Erfolg der Aktion jedenfalls käme für den IS
der psychologischen Wirkung einer Nuklearwaffe gleich.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Drittens: Auffanglager in Nordafrika</b><br />
<br /></div>
Nun, wir hatten es schon weiter oben. Die notwendige Größe und
Logistik eines solchen Lagers sprengt halt jede Vorstellungskraft.
Die letzte <a href="http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/20/cdu-sieht-eine-echte-voelkerwanderung-von-libyen-nach-europa/" target="_blank">Meldung von heute</a>
macht das bereits klarer, und ist doch nur weniger als ein Prozent
des Problems: <i>„In Libyen warten nach Angaben von
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere rund eine Million Flüchtlinge
auf die Überfahrt über das Mittelmeer in die EU. Diese Zahl nannte
der CDU-Politiker am Montag nach Angaben mehrerer Teilnehmer in der
CDU-Bundesvorstandssitzung in Berlin. De Maiziere habe zudem von
einer immer professionelleren Organisation der Schlepperbanden
berichtet, die die Flüchtlinge teilweise sogar per App an die Küste
und zu den Booten leiteten. “Es handelt sich um eine echte
Völkerwanderung”, sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok zu
Reuters. Die Rettung der Flüchtlinge aus dem Mittelmeer sei wichtig,
werde alleine aber nicht helfen. …..Die EU-Staaten müssten in den
Herkunftsländern ansetzen. “Denn es berichtet doch etwa niemand
darüber, dass in der Sahara wohl noch mehr Menschen sterben als im
Mittelmeer”, sagte Brok mit Blick darauf, dass die Schlepperbanden
den Fluchtweg von Menschen aus Schwarzafrika nach Norden zunächst
durch die Wüste organisierten. </i><br />
<br />
<i>…..Dies hat mit Gaddafi zu tun:
2011 entschloss sich eine westliche Militärallianz, die von
Frankreich und Großbritannien angeführt wurde, zum Sturz des
langjährigen Machthabers. ….Seither versinkt das Land im Chaos und
zerfällt in viele Einzelteile unter Kontrolle verschiedener Milizen
– darunter der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS). Damit ist
ein ideales Umfeld für Schlepperbanden entstanden. …..Gaddafi
selbst hatte unter Verweis auf den wachsenden Migrationsdruck
gefordert, dass ihn die EU besser unterstützen müsse. Er wollte
damals für die Überwachung der nordafrikanischen Küste fünf
Milliarden Euro haben – was ihm die EU ebenso wie moderne Waffen
zum Küstenschutz nicht gewährte.…..“Gaddafi war ein Diktator,
war kein Freund von Menschenrechten”, räumt etwa EU-Kommissar
Günther Oettinger ein. “Er hat aber in unserem Sinne dort gewisse
Regeln organisiert und hat Verfahren dort abgewickelt. Jetzt haben
wir ein Chaos mit Milizen.” …..Die G7-Außenminister waren sich
bei ihrem Treffen in der vergangenen Woche einig, dass man die
Flüchtlingsproblematik nur in den Griff bekommen kann, wenn man
Libyen wieder stabilisiert. Wie das aber passieren soll, weiß
niemand....Der IS hat nicht nur angekündigt, Attentäter unter die
Flüchtlinge zu mischen. Die britische Zeitung “Daily Mail”
berichtete im Februar unter Berufung auf Geheimdienstquellen, dass
die Gruppe gleichzeitig 500.000 Flüchtlinge in Hunderten Booten auf
das Meer treiben wolle….Danach soll die EU wie vor 2011 wieder
Verträge mit nordafrikanischen Staaten abschließen, um eine
gefährliche Überfahrt zu verhindern, schlägt der CDU-Politiker
vor. Menschenrechtsgruppen kritisieren seinen Vorschlag schon jetzt,
weil es Abkommen vor allem mit Ländern wären, deren
Menschenrechtsstandards nicht an nährend der EU-Praxis entsprechen.
In der Bundesregierung scheint sich aber angesichts der Häufung der
Schiffskatastrophen die Haltung durchzusetzen, dass diese Kritik noch
das geringere der derzeitigen Übel ist.“</i><br />
<br />
Tatsächlich hat eine Umfrage der UN ergeben, dass über 60% der
Afrikaner lieber heute als morgen nach Europa fliehen würden, wenn
sie es sich denn nur leisten könnten. Das wären zur Zeit also über
600 Millionen. Alleine aus dem Bevölkerungszuwachs dazu jedes Jahr
noch mal weitere 24 Millionen. Tatsächlich sind längst weltweit
schon mehr Flüchtlinge unterwegs als je im und nach dem Zweiten
Weltkrieg, auf den Beinen waren. Und dabei hat den Dritten noch
niemand, den Papst ausgenommen, offiziell erklärt.<br />
Naiv also anzunehmen, mit einem solchen Lager die Situation zu
klären. Es wäre nur ein apokalyptischer Anziehungspunkt: wenn man
schon ein solches Lager macht, dann müsste es so groß sein wie ganz
Libyen.<br />
<br />
Und ganz nebenbei: Wir reden hier nur von Afrika. Im Nahen Osten
sieht es keinen Deut besser, nein sogar noch schlimmer, aus.
Lediglich die absoluten Zahlen sind etwas geringer. Der Krieg hat
jüngst sogar schon <a href="http://www.bild.de/politik/ausland/jordanien/islamisten-erobern-grenzposten-40397922.bild.html" target="_blank">die Jordanische Grenze</a>,
und damit fast schon Israel erreicht. Auch in der Israelfrage wird
sich manch ein Phantast noch wundern. Israel wird dort nicht mehr ewig
existieren. Der gleichzeitig wachsende Druck von Nahost und Afrika
andererseits wird der jüdische Staat, Atombombe rauf oder runter,
Militärisch technische Überlegenheit hin- oder her, nicht mehr
solange widerstehen können. Da müssen wir gewappnet sein 8
Millionen Juden wider irgendwie in Europa unterzubringen. Davon
werden mindestens 2 Millionen, mit durchaus nachvollziehbaren
Argumenten, zurück in die BRD kommen. Was aber, wenn man dann auf
ein bereits durch innere rassistische Unruhen vor dem Bersten
stehendes Deutschland trifft? Das wird nicht gut gehen.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Viertens: Rettungsmissionen im Mare Nostrum</b><br />
<br /></div>
So gerne wie wir dass machen möchten, und sicherlich auch wieder
in gewissem Rahmen aufnehmen werden, so wenig hilfreich ist es. Es
liegt daran, dass man faktisch bei steigender Nachfrage den Preis des
Produkts Flucht senkt. Der Effekt: Die Bedarfsträger reißen einem
förmlich die Bude ein. Allein schon das Wissen um eine laufende
Rettungsaktion, und damit sinkendem Risiko, saugt weitere Flüchtlinge
förmlich an. Sogar das selbstgesteckte Ziel, nämlich für weniger
Ertrunkene im Mittelmeer zu sorgen, wird dadurch konterkariert. Denn
die Kapazitäten der Retter sind begrenzt, und wenn dann plötzlich
doppelt so viele Boote unterwegs sind, und damit doppelt so viele in
Seenot geraten, dann bleibt sich des Schnitter's Ernte unterm Strich
gleich. Wenn sie nicht sogar noch reichlicher wird.<br />
<br />
Trotzdem wird man, alleine schon zur Gesichtswahrung und zum
Berliner Koalitionsfrieden mit der SPD, die Aktion wieder neu
auflegen , so der <a href="https://www.blogger.com/www.spiegel.de/politik/ausland/mare-nostrum-de-maiziere-kannViertens:-sich-neuauflage-vorstellen-a-1029532.html" target="_blank">Spiegel heute</a>: <i>„Nach Ansicht der Bundesregierung darf die jüngste
Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer nicht ohne Reaktion bleiben.
"Es ist allen in der Bundesregierung klar, dass gehandelt werden
muss", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) sei tief bestürzt über den Tod der
Bootsflüchtlinge....Ein Sprecher des Innenministeriums sagte zu der
von SPD- und Oppositionspolitikern erhobenen Forderung nach einer
Neuauflage der Seenotrettungsmission "Mare Nostrum",
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sei nicht generell gegen
einen Ausbau der Seenotrettung im Mittelmeer. ….Dies sei aber kein
Allheilmittel, betonte der Sprecher. Wenn eine Neuauflage von "Mare
Nostrum" aber Teil eines Maßnahmenpaketes wäre, "dann
würde sich das Bundesinnenministerium dem nicht verschließen".
De Maizière hatte eine Wiederaufnahme der italienischen
Marineoperation bislang ausdrücklich abgelehnt. Vergangene Woche
bezeichnete ein Programm zur Seenotrettung als "Beihilfe zur
Schlepperei"....“</i><br />
<br />
Aber es wird auch private Aktionen wie vom Hamburger Abenteurer
Harald Höppner geben. Besonders sinnvoll ist dass nicht. Seine
Schaluppe hat Platz für acht Personen, und wenn er zehn dazu nimmt
ist der Kahn voll. Allein nur wenn er die zehn wirklich aus dem
Wasser zieht, ist das legal. Er verspricht zwar nicht selbst
einzugreifen, sondern nur die offiziellen Retter herbei zu rufen,
aber dass wird nicht lange funktionieren. Irgendwann wird er sich
genötigt fühlen, einen durchaus noch seetüchtigen Kahn mit 500
Personen nach Europa ins Schlepptau zu nehmen. Das reicht für fünf
Jahre Knast. Eigentlich. Einmal mag er dann damit davon kommen, aber
beim zweiten oder dritten mal werden ihn die Küstenbewohner einen
begeisterten Empfang bereiten. Seenotrettung als <i>"Beihilfe zur
Schlepperei"</i>, ja tatsächlich kann dass in solchen Kriegszeiten
faktisch der Fall sein, auch wenn es moralisch anders gesehen wird.<br />
<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Fünftens: Neues Einwanderungsgesetz</b><br />
<br /></div>
Zu den Akten gelegt ist praktisch ein neues Einwanderungsgesetz.
Der Hintergrund dafür ist eigentlich nur genau das, was die USA,
Kanada oder Australien schon immer so machen: Einwandern darf der,
der genügend mitbringt und keinen Ärger macht. Also typischerweise
etwa Menschen mit Berufen die man aktuell benötigt und Menschen, die
bereits einen gültigen Arbeitsvertrag für das Land besitzen, gesund
und einigermaßen gesund, und ohne Vorstrafen und Terroristtischen
Ambitionen sind. In der Tat haben wir ja nun das Problem, dass
jährlich Millionen nach Deutschland einwandern möchten. Sofern man
nicht EU-Bürger ist, geht dass aber nur legal wenn man irgendwo
politisch Verfolgt ist und das auch belegen kann.<br />
<br />
Besonders
Praxistauglich ist das natürlich nicht: Wer tatsächlich politisch
verfolgt wird, der bekommt im Allgemeinen von seinem Herkunftsland
ja nicht entsprechende Papiere und Empfehlungsschreiben ausgestellt.
Andererseits, wer „nur“ aus wirtschaftlichen Gründen flieht, dem
bekommt von den Schleppern die wesentlichen Einlassungen gleich
eingebläut: Asyl und politisch verfolgt. Für die Behörden ein
undurchdringliches Gestrüpp. Und eigentlich ist, wenn man ehrlich
ist, ja auch der Wirtschaftsflüchtling ein politisch Verfolgter.
Denn schließlich sind es seine Oligarchen und abhängige Politiker,
die die graszierenden Ungerechtigkeiten in der Verteilung des
Volkseinkommens zu verantworten haben und ihn faktisch zur Ausreise
genötigt haben.<br />
<br />
Nun ganz klar ist: Alle die nach Deutschland wollen, können wir
nicht aufnehmen ohne den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft
aufzulösen. Schon jetzt ist die Situation angespannt und wird auch
die nächsten Jahre nicht besser. Warum also aus den
Zuwanderungswilligen nicht die Besten für unsere Wirtschaft
aussuchen, so wie anderer Länder auch? Es scheitert schlicht an
unserer Vergangenheit. Eine solche Vorgehensweise würde hierzulande
nicht als naheliegend, sondern als <i><b>„Selektion“</b></i> gebrandmarkt. Also
die Unterscheidung zwischen wertigem Leben und unwertem Leben. Die
als nicht brauchbar Befundenen werden in die...nein in den sichern
Kriegs-Tod in ihren Heimatländern zurück expediert. Politisch ist
so was in der BRD nicht durchsetzbar.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Sechstens: Ehrlichkeit und Phantasie ist gefragt; Ganz neu denken</b><br />
<br /></div>
Ich denke das Wichtigste wäre erst einmal der Bevölkerung reinen
Wein ein zu schenken. Die Dimensionen und Ursachen allgemein klar
machen. Wir reden eben nicht von ein paar Millionen Flüchtlingen,
die man schon irgendwie noch in der EU unterbringen könnte. Wir
reden von einem Zustrom der die nächsten Jahre dramatisch an schwillt
und diese Jahr bereits die inländischen Heime zum Platzen bringt.
Wir reden von einer Zahl von EU-Zuwanderwilligen die sich in den
nächsten zehn bis zwanzig Jahren auf locker eine Milliarde auftürmen
wird. Es ist auch mit noch so viel gutem willen nicht zu stemmen. Zu
der Ehrlichkeit gehört es zu zu geben, dass man sich in einem
Weltkrieg befindet, der die nächsten 30 Jahre nicht besser werden
wird. Zwar sind die großen Konkurrenten um die Weltmacht mit ihren
Truppen noch nicht unmittelbar aufeinander getroffen, aber dass ist
bei der Vielzahl der Fronten nur noch eine Frage der Zeit.<br />
<br />
Überhaupt ist vieles, was wir uns in den letzten 10 Jahren an
Einschränkungen und Überrumpelungen der Demokratie haben gefallen
lassen, nicht mehr durch Ziviles Recht zu rechtfertigen:
Massenüberwachung von Telefon und Internet, Kameras an allen Ecken
und Enden, Durchgriff der Geheimdienste, Polizeien und des Finanzamts
auf praktisch alle großen personenbezogenen öffentlichen und
privatwirtschaftlich relevanten Dateien; Verpflichtung der
arbeitenden Bevölkerung die Rettung der Bankenwirtschaft, der
Reichen und internationalen Investoren über das Zentralbank- und
Steuersystem der EU zu berappen, Geheimverhandlungen für
Privatwirtschaftliche Abkommen wie TTIP, die faktisch Verträge zu
Lasten Dritter, nämlich dem Steuerzahler und Wähler abschließen,
ohne dass dieser eine demokratische Mitentscheidung hätte. Und das
alles und mehr wird von den Volksvertretern aller Parteien und den
Verfassungsrichtern kläglich durch gewunken.<br />
<br />
Der Rücktritt des
Bundespräsidenten <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Horst_K%C3%B6hler#R.C3.BCcktritt" target="_blank">Horst Köhler</a> im
Jahre 2010 war ein Fanal: <i>„....Hans-Olaf Henkel interpretiert
Köhlers Rücktritt mit der Euro-Krise und der Einrichtung des
Europäischen Stabilisierungsmechanismus. Henkel erklärte Anfang
Juni 2010 in der ARD-Talkrunde bei Sandra Maischberger über dieses
Programm: „Da ist ja wirklich was passiert, man muss es ja fast
einen Putsch nennen.“ Es sei „am Morgen durch den Bundestag, am
Nachmittag durch den Bundesrat gejagt worden, und am nächsten Tag –
vielleicht musste – der Bundespräsident das schon unterschreiben“.
Das „wäre der einzig akzeptable Grund für einen Rücktritt“.
Auch die Süddeutsche Zeitung vermutet einen Zusammenhang mit der
eiligen Verabschiedung der Griechenlandhilfe, die Köhler zuvor stets
abgelehnt hatte. ...“</i><br />
<br />
Im Grunde genommen sind diese Unsäglichkeiten eigentlich nur im
Rahmen von so etwas wie Kriegsrecht zu rechtfertigen. Zehn Jahre
hatte man gebraucht um in Deutschland den Afghanistankrieg als das zu
bezeichnen, was er immer noch ist: Ein Kriegseinsatz, und eben nicht
eine Friedensmission für die Bundeswehr. So ist die Sprachregelung
etwa immer von der Ukrainekrise und nicht vom Ukrainekrieg zu reden.
Naja, wenn dass in der Ukraine nur eine Krise ist, dann will ich gar
nicht erst wissen was ein Krieg ist. Aber ob nun Syrien, Irak, Jemen,
Libyen, Ukraine, Kurdistan, Somalia, Südsudan,
Nigeria-Tschad-ZAR-BokoHarum Dreieck, usw. Nur eine kleine Auswahl,
alles dass sind eben Kriege und nicht Krisen. Die hat man in der Ehe
und die werden nicht mit Maschinengewehren und Kampfbomber
ausgetragen.<br />
<br />
Worauf möchte ich hinaus? Ganz einfach, die Maßnahmen, die für
eine effektive Unterbindung der Apokalypse im Mittelmeer ausreichend
wären, lassen sich nicht mehr mit zivilrechtlichen Standards und
gutgemeinten international einstimmigen Resolutionen erreichen.
Alleine schon die Schlepperbanden zu eliminieren oder auch nur
nachhaltig zu beeinträchtigen erfordert militärische Einsätze.
Erst recht wenn man tiefer an die Wurzel heran möchte.<br />
<br />
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Libyen" target="_blank">Wikipedia:</a> „ ….Mit einem Human
Development Index von 0,755 war Libyen bis zum Beginn des
Bürgerkriegs im Jahr 2011 laut den Vereinten Nationen der
höchstentwickelte Staat des afrikanischen Kontinents....Nach Ende
des Gaddafi Regimes durch einen Bürgerkrieg und eine internationale
Militärintervention auf der Seite der Gegner Gaddafis wurde das Land
von Kämpfen rivalisierender Milizen erschüttert. Diese
Auseinandersetzungen mündeten in den Krieg in Libyen seit 2014. In
diesem Bürgerkrieg kämpfen die beiden Allianzen "Würde"
(welche die offizielle Regierung stellt) und "Morgenröte",
sowie die Terrororganisation "IS" um die Macht im Land.
Während Libyen dabei ist ein Gescheiterter Staat zu werden,
versuchen Tausende Menschen aus Libyen, Afrika und Syrien in Richtung
Europa zu fliehen, was oftmals zu Schiffskatastrophen im Mittelmeer
mit Hunderten Toten führt.….Seit dem Ende des Bürgerkrieges
befindet sich Libyens Rechtssystem in einem unklaren Zustand....Beim
Aufbau eines Rechtssystems und einer rechtsstaatlichen Verwaltung
soll die UNO-Mission UNSMIL Hilfe leisten. Der Aufbau eines neuen,
allgemein anerkannten Justizwesens zieht sich hin.<br />
<br />
In Gefängnissen,
überwiegend jenen, die sich nicht unter der Kontrolle des
Übergangsrats befinden, wird wieder gefoltert. ….Im Dezember 2013
stimmte die Nationalversammlung Libyens für die Einführung der
Scharia.….Viele Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty
International berichten, dass auch unter den neuen Behörden, die
nach dem Bürgerkrieg in Libyen an die Macht gelangten, die
Menschenrechte in Libyen stark eingeschränkt sind....Menschen mit
schwarzer Hautfarbe werden diskriminiert, da diese oft pauschal als
Söldner Gaddafis denunziert werden. In der Stadt Sebha kam es zu
gewalttätigen Ausschreitungen gegenüber den Tubu. ...die
Organisation Open Doors erklärte, dass inzwischen in Libyen Christen
verfolgt werden. Andere als islamische religiöse Versammlungen sind
verboten. ….Es kam zu Übergriffen von Salafisten auf christliche
Kopten. …. Schätzungen zufolge wurden landesweit mehr als 6.000
Menschen verhaftet, bisher ohne offizielle Anklage oder Aussicht auf
einen Prozess.….Die Folterverhöre, von denen einige tödlich
verliefen, wurden vom militärischen Geheimdienst NASS geführt. Die
Behörden vor Ort ignorierten die Forderungen der Hilfsorganisation
nach einem Ende der Folter. ...Laut der Organisation Reporter ohne
Grenzen liegt Libyen auf Platz 131 von 179 Ländern auf der Rangliste
der Pressefreiheit.….Seit dem Ende des Bürgerkrieges stehen weite
Teile des Landes unter der Kontrolle von Revolutionsbrigaden, die
sich nicht dem Nationalen Übergangsrat unterstellen. ...Eine weitere
Schwierigkeit bei der Integration der Revolutionsbrigaden stellt die
desolate Lage bei den Staatsfinanzen dar. ...“<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u>Zu gut Deutsch: Ein <i>failed State</i>, pleite und ein Pulverfass.</u><br />
<br /></div>
Verlässliche politische Ansprechpartner die ggf. getroffene
Vereinbarungen auch durch setzten können, dass darf man getrost
vergessen. Lassen wir mal alle Denkverbote fallen. Was wäre denn,
angesichts der drohenden Apokalypse, wenn die EU statt ein sinnloses
Auffanglager anzustreben, gleich den ganzen Libyschen Staat
übernähme? Der ist sowieso nur noch eine reitende Leiche. Und dort
dann einen der EU assoziierten Staat nach europäischen Maßstäben
als Sonder-Wirtschaftszone einrichten würde? Unter
EU_Zwangsverwaltung versteht sich, ähnlich wie Hongkong im letzten
Jahrhundert, begrenzt auf eine reichlich bemessene aber endliche
Zeit? Mit fair bezahlten Arbeitsplätzen und Zukunftsaussichten? Ganz nach dem Motto: Wir können zwar nicht alle afrikanischen Flüchtlinge nach Europa lassen, aber wir können Europa nach Afrika bringen?<br />
<br />
Keine einfache militärisch und politische Sache, NeoNeoKolonialismus
also, aber was soll denn sonst noch funktionieren? Mit Kleinkram
jedenfalls ist die Apokalypse nicht in den Griff zu bekommen. Der nächste Libyenkrieg nach 2011 steht für die USA/EU/NATO sowie so wieder an. Denn der IS ist nicht nur in Syrien und Irak, sondern auch im Jemen, auf dem Sinai und eben in Libyen aktiv. Sollte er im Libyschen Chaos die Oberhand gewinnen, dann ist Land unter. Dann würde Ägypten in die Zange genommen und Israel bekäme zu Recht kalte Füße. Die Allianz wird das verhindern müssen und sie wird es auch tun. Sicher.<br />
<br />
Ich bin gespannt, was beim Gipfel am Donnerstag, und dass wird
nicht der Letzte sein, erst einmal so raus kommt. Mehr als BlaBla und
Augenwischerei? Immerhin lassen die von Thomas de Maizière in der
Vergangenheit geäußerten Einlassungen den Schluss zu, dass
zumindest er einen einigermaßen realen Überblick über das wahre
Ausmaß des Problems hat. Ein gutes Zeichen. Schaun wir mal, was er
daraus macht.<br />
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com4tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-24001033712172298322015-04-16T16:01:00.000+02:002015-04-16T17:54:44.437+02:00Vive la Revolution - INET PARIS 2015 – Reisebericht<style type="text/css">p { margin-bottom: 0.25cm; line-height: 120%; }a:link { }</style>
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Nach 2012 Berlin war ich in diesem Jahr zum zweiten mal zur
internationalen INET Konferenz nach Paris eingeladen (INET - YSI).
Was das <i>Institute for New Economic Thinking</i> (links
<a href="http://ineteconomics.org/" target="_blank">[1]</a>;<a href="http://beta.ineteconomics.org/" target="_blank">[2]</a>; <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Institute_for_New_Economic_Thinking" target="_blank">wikipedia</a>) so genau ist, wird nicht Jedem gleich bekannt sein. Das <i>Institute for New Economic Thinking (INET)</i> wurde Ende
Oktober 2009 gegründet, um nach der Finanzkrise neue Denkansätze
für die Volkswirtschaftslehre zu entwickeln. Der Hauptsitz der
Denkfabrik („<i>Thinktank</i>“) ist New York. Geschäftsführer
ist der Ökonom Robert Johnson, früherer Managing Director des
Hedge-Fonds Soros Fund Management. Es geht darum neue Paradigmen zu
finden und den „marktfundamentalistischen Konsens“ der
Wirtschaftswissenschaften zu erschüttern. Mitbegründer sind unter
anderem die Nobelpreisgewinner George Akerlof, Sir James Mirrlees, A.
Michael Spence und Joseph Stiglitz. George Soros unterstützt die
Projektgründung mit 50 Mill. US-Dollar. Weitere Geldgeber waren Jim
Balsillie und William Janeway. Insgesamt kamen 200 Mill. US-Dollar
zusammen. </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhVJodpTJmp6Ke3KTkdL_TDR97RQQfh4Sr-2BR1b3vC1x0CR0kBJzdvsN0kGtBxJ5ABbMqLzHHgRGELaUrl5XP2WvokR5O9zDL7sfcuc66Vat8sYLK0KgfZYRh21dYVBxE_tTVik8Uo1c4/s1600/Photo-0373.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhVJodpTJmp6Ke3KTkdL_TDR97RQQfh4Sr-2BR1b3vC1x0CR0kBJzdvsN0kGtBxJ5ABbMqLzHHgRGELaUrl5XP2WvokR5O9zDL7sfcuc66Vat8sYLK0KgfZYRh21dYVBxE_tTVik8Uo1c4/s1600/Photo-0373.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Vorne ganz links im Bild: Der Gründer George Soros als Zuhörer - Liberte, egalite, fraternite - Paris OECD 2015</td></tr>
</tbody></table>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><br /></span></span>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Die <a href="http://www.welt.de/debatte/die-welt-in-worten/article106266747/Mehr-Opferbereitschaft-im-Interesse-der-Einheit.html" target="_blank">dritte Konferenz</a> war im April 2012 in Berlin zum Thema:
<i>“Paradigm Lost: Rethinking Economics and Politics"</i>, und nachdem ich mich 2011 beworben hatte, erhielt ich meine erste
Einladung dorthin. In meinem Blog habe ich damals diese <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2012/06/die-welt-in-flammen.html" target="_blank">Konferenz nur am Rande erwähnt</a>. Der Grund war dass die
Konferenz mir persönlich zwar viel gebracht hat, aber im großen
Ganzen waren die Vorträge und Diskussionen noch recht konservativ
geprägt. Also eher eine IET statt INET Konferenz, bestenfalls eine
InET bezüglich des <i>New</i> Thinking. Tiefpunkt für mich war
damals die Gesprächsrunde mit Joschka Fischer, Ex-Grünen-Idol und
inzwischen neoliberaler Industrielobbyist, mit großer Klappe und
dabei unbelastet von störendem ökonomischen Sachverstand. Trotzdem
hatte ich aber Gelegenheit hervorragende Kontakte zu knüpfen die bis
heute fortdauern, denn natürlich waren auch in Berlin bereits <i>Neue
Denker</i> unterwegs. Insbesondere Prof. <a href="http://ineteconomics.org/people/dirk-j-bezemer" target="_blank">Dirk Bezemer</a> mit dem ich seitdem
auch immer wieder mal wissenschaftlich zusammen arbeite. </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiz2ZoZ6e5KRSSgpVdhwHwCx2E_ytMuUu359ZeWiYpm2gXUGyXssz1Nr93NV3_wx5GcPfZjxZ8vD7EQQvRXUdVfNmdpBRC4BvhLip-SovJjVu1hjgOL-1aLAqq1ow6P7_rWVtmPMzISZuQ/s1600/Photo-0345.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiz2ZoZ6e5KRSSgpVdhwHwCx2E_ytMuUu359ZeWiYpm2gXUGyXssz1Nr93NV3_wx5GcPfZjxZ8vD7EQQvRXUdVfNmdpBRC4BvhLip-SovJjVu1hjgOL-1aLAqq1ow6P7_rWVtmPMzISZuQ/s1600/Photo-0345.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die INET 2015 fand in den Räumlichkeiten der OECD in Paris statt.</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<div align="center">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Nun war ich in Paris 2015 wieder dabei.</span></span></u></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Zu meinem Erstaunen hat sich in den drei Jahren doch ein
deutlicher Wandel in der Ökonomenwelt vollzogen: Dass heißt, die,
nach neoklassischer Sicht völlig unmögliche, nun aber negative
Rolle von zu viel Geld in zu wenigen Händen auf das Wachstum und den
allgemeinen Wohlstand, ist endlich ganz oben angekommen. Zumindest
bei den kritischen Topökonomen außerhalb Deutschlands. Zwar konnte
man aufgrund der zeitlichen Überschneidung der vielen Talks nicht
allen beiwohnen, man musste seine eigenen Schwerpunkte setzen, und
von daher kann ich nicht für alle sprechen. Aber ein Eindruck, den
ich bereits in Berlin hatte, bestätigte sich für mich erneut:
Deutsche Topökonomen hinken, insbesondere den Angloamerikanern,
regelmäßig um Jahre hinterher. Dass hängt offensichtlich mit der
amerikanischen Lockerheit und Unternehmenskultur zusammen: So ist es
in den USA nichts besonderes, wenn ein Unternehmer mal ein richtig
fette Pleite hinlegt. Es wird kaum als Makel sondern als wichtige und
wertvolle Erfahrung hingenommen, die es einem ermöglicht es beim
nächsten mal eben besser zu machen. In Deutschland sieht das ganz
anders aus: So eine Pleite ist ein Makel, der wie Pech und Schwefel
ein Leben lang am Betroffenen hängen bleibt. So offensichtlich auch
in der Wissenschaft: Während deutsche Ökonomen zur Nibelungentreue
an ihren alten Ideen neigen, auch wenn sie sich längst als falsch
erwiesen haben, so schmeißt der Amerikaner sie über Bord, wenn sie
denn ausgedient haben: O.k., wir haben wohl seit 1970 viel
neoliberalen Mist gebaut; Schwamm drüber, vergiss es einfach, lasst
uns ganz neu aufsetzen... </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiXXlij1RYO7VcK9mVvrFC0h38JOg4qv21UHCPRFHfOcTCB166Rfr2kDK19a_NRgzSgQhzezum0J8PucDJBXbCC_9NG9unEtQO8GAdn_v9twQMRQnpR_Y4AFamUoAAUemE2j6QrbfQDMCQ/s1600/Photo-0369.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiXXlij1RYO7VcK9mVvrFC0h38JOg4qv21UHCPRFHfOcTCB166Rfr2kDK19a_NRgzSgQhzezum0J8PucDJBXbCC_9NG9unEtQO8GAdn_v9twQMRQnpR_Y4AFamUoAAUemE2j6QrbfQDMCQ/s1600/Photo-0369.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Hans-Werner Sinn bei seinem Talk</td></tr>
</tbody></table>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">So etwa hat auch Werner Sinn die Lehre Konrad
Adenauers noch nicht verinnerlicht: <i>„Wat scheert misch mein
Jeschwätz von jestern...“</i>. Und so hat er seinem Pariser Talk
zwar die praktisch hoffnungslose Lage der Währungsunion korrekt
analysiert, aber zur Lösung nur die längst überholten
neoklassischen Argumente angeführt. Nämlich, Schuld ist immer der
kleine Mann/Frau, der/die eben, insbesondere im Süden Europas,
einfach nur nicht produktiv genug ist. „Produktiv sein“, oder
„Produktivität“, dass ist ein Unwort das positiv klingt, aber
seinen gezielt negativen und asozialen Inhalt zu verschleiern sucht:
Es bedeutet der Arbeiter und Angestellte sei halt einfach zu teuer,
er müsse billiger werden. Bedeutet im Nachgang dann natürlich auch,
er muss auch Anzahl mäßig weniger Bedeutung in der Produktion
haben, wobei er weniger unterm Strich verdienen soll, und dass bei
mehr Arbeitszeit, und <i>last but not least</i>, natürlich damit
auch einen höheren Anteil seines Einkommens zur Finanzierung des
Staates und der Sozialsysteme, sprich Steuern und Abgaben, zu leisten
habe. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Neoliberaler Unfug der sich am Ende immer in den Schwanz beißt,
denn „produktivere“ Angestellte erhöhen zwar den Gewinn des
Unternehmens, zerstören aber über die auf Dauer zwangsläufigen
Mindereinnahmen der Konsumenten den Binnenmarkt. Denn Produktivität
ist nichts anderes als (Preis der Ware) geteilt durch (Preis des
Lohnes). Ist die kleiner (1-Abgabenquote), dann kann der Beschäftigte
natürlich nicht mehr die Ware selbst kaufen. Neoliberale glauben
dann aber an einen Kettenbriefeffekt, der besagt: Na dann entstehen
wegen der verbesserten Gewinnsituation der Unternehmen aber doch
viele mehr Betriebe mit noch mehr Arbeitern, die können ja dann den
Rest konsumieren. Das ist natürlich Unfug, denn die müssen ja
genauso oder noch mehr produktiv sein, dass heißt ebenfalls eine
Überproduktion gemessen an der Kaufkraft produzieren. Da wird gar
nichts besser. Das klappt nur, wenn man wie Deutschland in der
ungewöhnlichen Situation des absoluten Exportweltmeisters ist.
Kaufen tut die Produktion bei uns nämlich bereits zu gut 50% das
Ausland, die damit die Kaufkraftlücke schließen. Das geht aber
nicht ewig so weiter, irgendwann geht auch der Auslandsnachfrage die
Puste aus.</span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi0XVricrp5546yQFXGX0jLlfJMSZ9lc2x5bSpgT-qrkS8DVOGHjFQ_c1WhCWLgW77Lx9Sj4TwB8ohlCf7eaIq4MspTEUam5Lu9I7mDKr7kRuRkGJwf7QLj7WNol-RcAOAsE7UgXq2DaC8/s1600/Photo-0370.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi0XVricrp5546yQFXGX0jLlfJMSZ9lc2x5bSpgT-qrkS8DVOGHjFQ_c1WhCWLgW77Lx9Sj4TwB8ohlCf7eaIq4MspTEUam5Lu9I7mDKr7kRuRkGJwf7QLj7WNol-RcAOAsE7UgXq2DaC8/s1600/Photo-0370.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Zusammen gefaltet- Da wird dem Sinn ganz schlecht</td></tr>
</tbody></table>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Solange bis dann soziale Unruhen genauso zwangsläufig folgen
müssen. Das wurde in einem weiteren Talk näher
ausgeführt, worauf ich noch zurück komme. Werner Sinn wurde dann
vom direkt folgenden Redner auch schon wieder regelrecht
zusammen gefaltet. Woraufhin „Unser
Werner“ auch gleich die Hände über dem Kopf zusammenschlug. Konsens ist inzwischen dass, was natürlich schon lange
auf der Hand liegt, das Problem lässt sich nur da bekämpfen, wo es
ursächlich aufmacht: Bei den gigantischen Geldvermögen, die die
Realwirtschaft zunehmend mit ihren Renditeansprüchen abwürgen. Wer
nicht bereit ist, massiv und nicht kleckerweise, an die großen
Vermögen heranzutreten, der hat keinerlei Chancen die Schlange am
satten Biss in den Schwanz zu hindern. </span></span><br />
<br />
<div align="center">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Also genau das Gegenteil von dem, was Brüssel und
Berlin, aber auch Washington und London, zur Zeit protegieren. </span></span></u></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Und dass auch unbelastet von der negativen Erfahrung der relativen
Wirkungslosigkeit der neoliberalen Maßnahmen weiter zu führen
gedenken. Als aktuelles Beispiel etwa die <a href="http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fratzscher-kommission-buerger-sollen-bei-infrastruktur-mitverdienen/11628816.html" target="_blank">neoliberale SPD unter Gabriel </a>die sich jetzt für eine Aktionärsmodell zur Finanzierung der
deutschen Infrastrukturlücke stark machen: <i>„Zinssparen mit
Autobahnen statt Mini-Renditen bei Lebensversicherungen: Bürger
sollen sich künftig an der Finanzierung großer
Infrastruktur-Projekte beteiligen und so bessere Erträge erzielen
können. Diese Idee gehört zu einem Zehn-Punkte-Plan einer
Expertenkommission, die im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) Vorschläge erarbeitet hat, wie der
Investitionsstau von 90 bis 100 Milliarden Euro rasch aufgelöst
werden kann. ....Die Experten wollen vor allem Regeln lockern, damit
große Versicherungskonzerne und Pensionsfonds beim Bau von Straßen,
Brücken oder Verwaltungsgebäuden mitmachen. „Es gibt
wahrscheinliche keine bessere Partnerschaft“, sagte der Co-Chef der
Deutschen Bank, Jürgen Fitschen. Die Finanzwirtschaft sucht wegen
der Mini-Zinsen an den Märkten händeringend nach neuen Geldanlagen,
um ihre Kunden bei der Stange zu halten. ...Die Verbraucher sollen
von Milliarden-Investitionen vor ihrer Haustür direkt profitieren
können....Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die
Vorschläge mit großer Offenheit prüfen. Was davon noch vor der
Wahl 2017 umgesetzt wird, ist aber ungewiss. ...“</i></span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Gabriel das Schaf, hat wieder den Bock zum Gärtner gemacht. Das
die Lebensversicherungen keine Renditen mehr abwerfen und daher, als
nicht unwesentlicher Teil der Altersversorgungen, langsam aber sicher
in eine tödliche Schieflage geraten, ist des Pudels Kern. Diese
gelten nämlich zu Recht als einer der <a href="http://www.welt.de/wirtschaft/article139615248/Lebensversicherungen-koennten-naechste-Krise-bringen.html" target="_blank">schlimmsten Finanzzeitbomben</a> die demnächst reihenweise hochgehen könnten. Kapital „gesicherte“
Altersversorgungen sind nämlich auch ein neoliberaler Unfug der
langfristig niemals aufgehen kann. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Warum? Ja, weil Geld und Zins nun
mal kein eigener Wert ist, sondern nr den Anspruch auf jeweils
aktuell geschaffene Werte der Bevölkerung darstellen. Zum
Neoliberalen Weltbild gehört aber, dass geld in sich selbst einen
wert hätte. Also einfach mehr Geld produzieren, egal wie, und man
hat eben mehr Werte und ergo Wohlstand und auch Altersversorgung.
Purer Unfug. Denn in dem Moment wo die angelegten Summen
realisiert, also ausgegeben werden sollen, treffen sie eben nur auf
das dann vorhandene BIP. Und dass wird bei Vermehrung der Geldsumme
natürlich immer knapper, was dann zu Preissteigerungen führen muss
(bei Immobilien sehen wir das bereits) und damit jeglichen „Gewinn“
zunichte macht. Altersversorgung, egal wie man es dreht und wendet
muss nämlich IMMER aus dann aktuellem BIP berappt werden, egal ob
über ein Steuer-, Umlage- oder Kapitaldeckungsverfahren. Da beißt
die Maus eben keinen Faden ab. Und solange man alle Sozialkosten
alleine über die Beschäftigten abrechnet, anstatt an die relativ
dazu gigantisch gewachsenen Vermögen heranzugehen, dann kann sich
das auch niemals rechnen.</span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhsLZMy0FBGp0jsMwgP1dUi67w5VpWZ2LszB8qgYdghg6xPoyOiGMGePjQp1-973Um3T288GT0qOpyQRAESF6VHF980Xt6sMHVJTtnMscS-ECzoLcTt8wQmaIdhdSlpL0ajpQ_1DsjgBoc/s1600/productiv.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhsLZMy0FBGp0jsMwgP1dUi67w5VpWZ2LszB8qgYdghg6xPoyOiGMGePjQp1-973Um3T288GT0qOpyQRAESF6VHF980Xt6sMHVJTtnMscS-ECzoLcTt8wQmaIdhdSlpL0ajpQ_1DsjgBoc/s1600/productiv.jpg" height="400" width="267" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der Produktive Idealmensch</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<div align="center">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Wie alle neoliberalen Modelle klingt das
Gabriel'sche Infrastruktur Projekt erst mal positiv.</span></span></u></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Zumindest solange man den Verstand genügend weit herunterfährt.
So weiter im Text: <i>„...Eine komplette Privatisierung von
Bundesstraßen und Autobahnen lehnt die Kommission jedoch ab.
...Vergleichbare Energiewende-Fonds waren beim Ausbau der Stromnetze
in der Praxis aber gescheitert....Die Gewerkschaften kritisierten in
einer abweichenden Stellungnahme, dass der Sparkurs sowie frühere
Steuersenkungen zu Mindereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen
von jährlich 45 Milliarden Euro geführt und damit die
Investitionslücke maßgeblich verursacht hätten. „Das Ergebnis
ist verheerend: Öffentliche Ausgaben wurden gekürzt, viele
öffentliche Dienstleistungen sind dem Rotstift zum Opfer gefallen
oder wurden privatisiert.“…. “</i>. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Nun, genauso ist es. Denn was bedeutet denn <i>„...Die
Finanzwirtschaft sucht wegen der Mini-Zinsen händeringend nach neuen
Geldanlagen...“</i> und <i>„...die Verbraucher sollen von
Milliarden-Investitionen direkt profitieren können...“</i>?
Erstmal ist es dass förmliche Eingeständnis der Tatsache, dass man
seit 2008 private Schulden in öffentliche Schulden verwandelt hat
und deswegen vom Bürger zwar immer mehr Steuern und Abgaben
benötigt, aber gleichzeitig sämtliche Staatliche Leistungen
herunterfahren und gar schuldig bleiben muss. Ausweg wäre jetzt
natürlich Diejenigen, die seit 2008 unglaubliche Milliardenbeträge
einkassiert haben, gründlich zur Kasse zu bitten. Das geht aber weit
über den Horizont Neoliberaler Zauberschüler alla Gabriel hinaus.
Nein, war natürlich nur ein Witz, wäre doch gelacht,
selbstverständlich soll der Bürger jetzt wieder die Zeche, und zwar
zusätzlich noch zu seiner Abgabenlast, selbst bezahlen. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Denn Stufe 1 bedeutet: Der Bürger soll einen weiteren Teil seiner
Einkünfte, die dann für persönlichen Konsum ausfallen, in die
Infrastruktur (die eigentlich der Staat bereits verpflichtend(!) aus
seinen Steuern hätte erstellen müssen!) stecken. Soweit so schlimm.
Aber dann kommt ja die eigentliche Stufe 2 hinterher: Er soll damit
auch noch einen Gewinn einfahren! Ja wie dass denn? Nun gut,
psssst..., nicht er sondern die Versicherungswirtschaft, aber bitte
sagen Sie dass jetzt nicht weiter, und schon gar nicht dass Sie das
von mir haben. Nun aber, Gewinn machen heißt nun mal seine Einlage
plus eine anständige Verzinsung, explicitis verbis diese auch noch
oberhalb des aktuellen Nullzinsniveaus, zurück zu bekommen. Lieber
Gabriels und Wolfgangs, wo sollen denn diese Einnahmen herkommen, die
dafür notwendig sind? Haben sie da etwa ein Kettenschema im Sinne
des <a href="http://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/der-fall-maschmeyer-hier-kommt-dein-alptraum/9911542.html" target="_blank">Politikerpartygebers Carsten Maschmeyer</a>? Das kann ich ihnen gleich sagen, dass kann nur kurzzeitig gelingen,
sehr bald fehlen bei so was nämlich die Idioten die noch ihr letztes
Hemd in diese <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Tulpenmanie" target="_blank">Tulpenzwiebelblase</a> investieren müssten. Nein
man kann das natürlich nur gegenfinanzieren, indem man dann Maut
verlangt, nicht nur für die Autobahn, sondern schließlich für
alles und jedes Brückchen und Sträßchen dass der Staat seinem
Steuerzahler schuldig geblieben ist. Und zwar kräftig, denn es
sollen ja auch noch Übermarktübliche Zinsen dabei herausspringen!
Das heißt aber, dass genau der Bürger der sein Geld hier investiert
hat, es via Maut und Co. Ein zweites mal bezahlen muss, und zwar plus
Zinsen; plus Gewinn für die Brückchenbauer plus Gewinne und
Provisionen und Boni der Versicherungswirtschaft. Unterm Strich ist
er dann wieder der geleimte, aber pssst..., nicht weiter sagen, der
Bürger und sein Staat ist halt im allgemeinen blöd genug den Mist
zu fressen.</span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">So schreibt der <a href="http://www.lokalkompass.de/dortmund-ost/politik/gabriel-stoppen-kein-ausverkauf-unserer-infrastruktur-an-versicherungen-und-banken-d532462.html" target="_blank">Lokalkompass</a>
ganz richtig: <i>„Gabriel stoppen: Kein Ausverkauf unserer
Infrastruktur an Versicherungen und Banken! Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) bereitet gerade im großen Stil die
Privatisierung unserer Daseinsvorsorge vor. Lebensversicherer und
private Rentenversicherungen sollen sich in Ausbau und Betrieb
unserer Infrastrukturen einkaufen können: Straßen, Schulen, IT- und
Energienetze oder Wasserwerke sollen als Anlageobjekt dienen. Ein
sogenannter Expertenrat, u.a. bestehend aus Vorständen der Deutschen
Bank, der Allianz und von ERGO erarbeitet dazu weitreichende
Vorschläge – geheim und über die Köpfe der Menschen hinweg.
...Die Daseinsvorsorge ist eine Kernaufgabe staatlicher Tätigkeit,
sie darf nicht privatisiert werden. Auch Teilprivatisierungen wie
Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPPs) lehnen wir ausdrücklich
ab. Die Renditeinteressen privater Anleger stehen unseren Interessen
an einer zuverlässigen Infrastruktur unvereinbar gegenüber. In der
Finanzkrise wurden die Banken von den BürgerInnen gerettet, und
jetzt stehen die privaten Versicherungen Schlange, um an Steuergeld
zu kommen! Die öffentliche Hand bezahlt zurzeit für langjährige
Staatsanleihen Zinsen unter einem Prozent. Nun sollen wir Steuer- und
Gebührenzahlenden auf einmal für fünf, sieben oder mehr Prozent
Rendite an Versicherungen aufkommen. Und das über 30 Jahre
garantiert! Wir brauchen keine “neuen Finanzierungsmodelle”, die
den Staat nur zusätzlich belasten....Daseinsvorsorge dient den
elementaren Bedürfnissen der Menschen. Der Zugang zu ihr muss
gesichert sein, für uns und für die nachfolgenden Generationen.
Eine funktionierende Daseinsvorsorge und erschwingliche Leistungen
der Grundversorgung sind unverzichtbare Kernelemente sozialer
Gerechtigkeit....“</i>. Anschließend finden wir im Artikel auch
den Aufruf zu einer entsprechenden Petition, der man sich anschließen
kann. Ob unsere Scheuklappenpolitiker aber darauf reagieren ist noch
fraglich. Friedlicher Protest ist zwar gefragt, wird aber im
allgemeinen wenig genug gewürdigt.</span></span><br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Und dann Wolfgang Schäuble und die Griechenland-“Rettung“</span></span></u></div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">So kündigt er an, auch im Falle eines Ausscheidens der Griechen
aus der Währungsunion, die griechischen Banken weiter zu stützen.
Unglaublich, ein Armutszeugnis und Demaskierung der Rettungspaketes
als genau dass, was es immer nur war: Eine reichen und
Investorenrettung auf Kosten des Kleinen Mannes, insbesondere eben
auch in Deutschland. Noch schlimmer vielleicht, dass da nicht ein
journalistischer Aufschrei über diese Demaskierung der gescheiterten
Griechenland-Austerität der Bundesregierung einher geht. Was, wie
wir später noch sehen werden, mit der korrumpierten und prekaritären
Situation der großen Massenmedien einher geht. </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjVHUDUWh1XyTF8I4WK_cL2S8mJaWZ3gZFtfZ9AiHjQe4KxrS5NxhHcGfg_LKXfEdzySNeXOr1DKc-XlQ50fexxEi994cYFi4-cFYq5JjLQUucB6rN5c-uFqPn5V3IyAOnE0bPOWj9iP-w/s1600/Photo-0349.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjVHUDUWh1XyTF8I4WK_cL2S8mJaWZ3gZFtfZ9AiHjQe4KxrS5NxhHcGfg_LKXfEdzySNeXOr1DKc-XlQ50fexxEi994cYFi4-cFYq5JjLQUucB6rN5c-uFqPn5V3IyAOnE0bPOWj9iP-w/s1600/Photo-0349.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Yanis Varoufakis bei vor seinem Talk im Gespräch mit Nobelpreisträger Joseph Stiglitz</td></tr>
</tbody></table>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Erleuchtend war hier natürlich der <a href="http://www.nytimes.com/2015/04/10/business/international/varoufakis-steers-debt-talk-his-way.html" target="_blank">Stargast</a>, der Griechische
Finanzminister <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Yanis_Varoufakis" target="_blank">YanisVaroufakis</a>. Varoufakis „Problem“ ist dass er in erster Linie ein
sehr guter Wissenschaftler, aber (noch) kein Politiker ist. Also, er
ist genau dass, was man in Brüssel schon länger nicht mehr sehen,
geschweige denn hören will: Ein kritischer Ökonom eben. So <a href="https://www.youtube.com/watch?v=OY3Qxm6BoUI&feature=youtu.be" target="_blank">erklärte er die Situation</a> in Brüssel oder Berlin als eine
Kultur der Verweigerung („<b><i>culture of denial</i></b>“) und Stiglitz
fügte an, dass kritische Ökonomen in Brüssel inzwischen
grundsätzlich gar nicht mehr vortragen dürfen, egal ob
Nobelpreisträger oder was sonst noch. Bezüglich der „Reformliste“
erklärte er uns, dass er natürlich eine habe, aber dass man im
Gegensatz zu den Brüsseler Gepflogenheiten erst mal bei den Reichen,
die in Griechenland faktisch gar nichts zum Staat beitragen, anfangen
möchte. Natürlich gibt es auch bei den armen Griechen
Strukturprobleme, so sind etwa 30% des Arbeitsmarktes Schwarzarbeit,
aus verständlichen Gründen, aber da ist ja inzwischen mehr als
gesund wäre gerupft worden. Das wiederum passt weder Schäuble noch
sonst einem Finanzminister in der EURO-Zone, nicht immer aus
lobbyistischen Klientelgründen, sondern einfach auf Grund der
Erfahrungstatsache, dass das Armenrupfen eine schnelle Reform, das
überfällige Rupfen der reichen Oberschichten aber ein scheinbar
hoffnungsloses Projekt für den Sankt-Nimmerleinstag ist. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Ein Rätsel war mir immer, wieso eigentlich Merkel, Schäuble und
Westerwelle dem groben Unfug der Reichenrettung in Griechenland
damals zugestimmt haben. Trotz aller Kritik aus Ökonomenkreisen und
der eigenen Koalition, gegen jeden normalen Menschenverstand, und
somit inzwischen mehr als 300 Mrd. Euro Kredite, und faktisches
Steuergeld, in ein Fass ohne Boden versenkt haben. Und sich heute
offiziell darüber wundern, dass die Staatsschulden in Griechenland
danach nicht gesunken sondern gestiegen sind. So dumm, zu glauben mit
zusätzlichen Krediten, die inzwischen vom Betrag her so groß sind
wie die damalige gesamte Staatsschuld darstellte, einen
überschuldeten Staat sanieren zu können, so dumm kann man
eigentlich ja nicht sein. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Und so wurde mir im Nachgang von einem wohl informierten
Teilnehmer gesteckt, dass der Grund seitens der Franzosen kam.
Sarkozy (und in Nachfolge Hollande) haben Schäuble und Merkel
praktisch die Pistole auf die Brust gesetzt: Wenn Deutschland bei dem
offensichtlichen Wahnsinn nicht fleißig mitmachen würde, dann
drohte man unverblümt, die Deutsch-Französische Freundschaft
faktisch aufzukündigen und die ganze EURO-Gruppe auseinander zu
sprengen. Daraufhin setzte man mit aller politischen Gewalt die Sache
in Bundestag und Koalition durch, dem Deutschen Michel versichernd,
dass es ja nur Kredite seien die man mit Gewinn sogar zurück
bekommen würde. Wohl wissend dass dies gar nicht der Fall sein
konnte, wohl hoffend das der Blitz erst sehr viel später einschlagen
und womöglich eine neue (linke) Regierung in der BRD treffen würde. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">War aber nichts. Das Geld ist jetzt schon definitiv weg. Also,
nicht wirklich weg, es befindet sich lediglich in anderen bereits
wohl vergoldeten Händen. Weg ist es nur für den Deutschen
Steuerzahler. Nun stünde der Offenbarungseid, nämlich gelogen,
betrogen und Milliarden versenkt zu haben, kurz bevor, falls
Griechenland tatsächlich den Default (möglicherweise um den 12 Mai
herum) erklärt. Da die nächste Bundestagswahl aber noch weit und
nicht überstanden ist, kommt das für die aktuelle Große Koalition
natürlich nicht in Frage, schon gar nicht für das Duo Merkel /
Schäuble. Deswegen erklärt Schäuble nun <a href="http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/16/schaeuble-plan-griechenland-soll-auch-nach-staats-bankrott-im-euro-bleiben/" target="_blank">die nächste Stufe des Wahnsinns</a>
für eröffnet: <i>„Die Regierung arbeitet offenbar an einem Plan,
Griechenland auch nach einer Staatspleite im Euro zu halten. Demnach
soll die EZB nach dem Bankrott weiterhin die griechischen Banken
finanzieren.....Die EZB hatte erst am Dienstag entschieden, den
Geldhahn für griechische Banken weiter offenzuhalten. Die EZB
stockte nach Angaben aus Bankenkreisen den Rahmen für Nothilfen
(ELA) der Athener Notenbank an die Geldhäuser um 800 Millionen Euro
auf inzwischen 74 Milliarden Euro auf. ...Sollte Griechenland
zahlungsunfähig werden, müsste die EZB die Versorgung Griechenlands
mit Euros einstellen, was einen Kollaps der dortigen Banken bedeuten
würde....Die Zeit berichtete, der in der Bundesregierung diskutierte
Plan ziele darauf ab, die griechischen Banken soweit zu sanieren,
dass sie auch nach einem Staatsbankrott an den Geldgeschäften der
EZB teilnehmen könnten. Auch die Übernahme der griechischen Banken
durch andere europäische Banken ist denkbar....“</i>. Im Klartext,
man will den Griechen Default im Falle des Falles einfach ignorieren.
Und dann schlechtem Geld noch mehr gutes Geld des EU_Steuerzahlers
hinterher werfen. <i>„Sanieren“</i> und <i>„Übernehmen“</i>
griechischer Banken heißt nichts anderes, als eine Abschreibung der
gewaltigen Summen auf Kosten der großen Investoren zu verhindern und
stattdessen den Deutschen Michel und den französischen Balduin in
Haftung für die entstehenden <i>Bad Banks</i> zu nehmen. </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg9kvTHS2SxxlokcOWyEJYHu-iMbeWY8fx19kkIqm33LlooRYIqwf3HYHXW1K6RzZTKw-DP1sBMx3pOXiwG0XfCBtimYO4V0EKRRKPio3XvMeM1ZJVIRhPQW7TvwH4iie5GNl9CN7RJX8Y/s1600/paradies-perdu.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg9kvTHS2SxxlokcOWyEJYHu-iMbeWY8fx19kkIqm33LlooRYIqwf3HYHXW1K6RzZTKw-DP1sBMx3pOXiwG0XfCBtimYO4V0EKRRKPio3XvMeM1ZJVIRhPQW7TvwH4iie5GNl9CN7RJX8Y/s1600/paradies-perdu.jpg" height="411" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><a href="http://musee.louvre.fr/bases/doutremanche/notice.php?lng=0&idOeuvre=1899&f=2100" target="_blank">Paradies Perdu</a> - Das verlorene Paradies - Gemälde Louvre Paris</td></tr>
</tbody></table>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Ein Folgewahnsinn der die Deutsche Rechnung noch weiter aufbläst,
mit dem einzigen Ziel den Offenbarungseid weiter hinaus zu ziehen.
Denn was wäre sonst? Man müsste mitten in der Wahlperiode zugeben
328 Milliarden Euro, und davon knapp ein Drittel oder 100 Milliarden
Euro des Deutschen Wählers versenkt zu haben. Was die Staatsschuld
sprunghaft erhöhen und die schwarze Null natürlich als das entlarvt
was sie ist: Schnee von gestern der die waren Schuldverpflichtungen
völlig ausblendet. Der Wähler würde es der Koalition aber sicher
vergelten, und so kann jetzt nicht sein was nicht sein darf. Also
schieben über den Wahltermin 2017, die Präsentation der dann
nochmal verdoppelten Rechnung soll die nächste Koalition ausbaden.
Nach uns die Sintflut.</span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Schäuble klammert sich derweil an den Neoliberalen Glauben
dass <a href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/griechenland/trotz-schuldenkrise-griechenland-will-offenbar-russische-raketen-kaufen-13540755.html" target="_blank">der freie Markt es schon richten würde</a>: <i>„...Nach Ansicht
von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss Athen darauf
hinarbeiten, Vertrauen an den Märkten zurückzugewinnen.
„Griechenland muss einen Weg finden, wie es das Vertrauen an den
Märkten zurückgewinnen und seine Wettbewerbsfähigkeit
[Produktivität] stärken kann“, sagte Schäuble am Mittwoch in der
Columbia University in New York....“</i>. Nun Schäuble ist kein
Ökonom, sondern Jurist. Soll heißen „<i>pacta sunt servanda</i>“
wie unsinnig die Verträge auch immer sein mögen. Ansonsten ist er
von Neoliberalem Gedankengut durchdrungen und kann von daher schon
die neoklassische Produktivitätsfalle auch nicht durchschauen. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Schäuble zieht derweil weiter vom Leder, <a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/finanzminister-schaeuble-ueber-alexis-tsipras-13489111.html" target="_blank">so die FAZ</a>:
<i>„...Schäuble hat sich in Rage geredet. ….So dann ein
kalkulierter Ausbruch: „Und jetzt sagen sie mir, wir hätten das
Land zu Tode gespart.“ Griechenland selbst sei schuld an seinem
Zustand, ist das Mantra dieses Auftritts des Finanzministers – und
nicht Europa, nicht Brüssel und schon gar nicht Berlin....Doch
Schäubles Diskussionsbeiträge sind doppelbödig. Zwar richtet er
über die derzeitige Regierung in Athen. Doch er meint mehr. „Ein
Land, das seit Jahrzehnten durch das Versagen seiner Eliten und nicht
wegen Europa und nicht wegen Brüssel und nicht wegen Berlin, sondern
wegen des ausschließlichen Versagens seiner Eliten leidet und weit
über seine Verhältnisse lebt und durch den Euro noch mehr über
seine Verhältnisse gelebt hat, muss sich allmählich langsam an die
Realität annähern. Und wenn die Verantwortlichen in diesem Land das
Volk belügen, dann ist es nicht verwunderlich, dass das Volk so
reagiert.“ Die Eliten, die Verantwortlichen? ….Wie nebenbei räumt
er eine – auch in den Reihen der eigenen Unionsparteien –
populären Forderung ab, es sollten endlich einmal die griechischen
Reeder besteuert werden, die Reichen also. Er spielt mit Worten und
Publikum. Mal schnell zu sagen, ruft er, „wir ändern die
Verfassung, dass die Reeder auch Steuern zahlen“, das sei ein
„schönes Versprechen“. Will heißen: eine irreale Forderung.
„Sie werden Reeder in Griechenland nicht besteuern. Denn wenn Sie’s
einführen, dann sind die weg, wenn sie nicht schon längst weg
sind.“ ….Ein „Gott sei Dank“ ruft er aus, weil es in
Deutschland ein geringeres Maß an „Euro-Skepsis als in anderen
Ländern“ gebe. Nach Frankreich solle man doch schauen – und auf
die Stärke des Front National dort. Und dann – wieder einmal tut
er so, als stocke ihm die Sprache – richtet er den Blick auf die
eigene Bundestagsfraktion. „Hart genug“ sei es für ihn im
Februar gewesen, ruft er, als es um die Beschlussfassung des
Bundestages zur Verlängerung des sogenannten Griechenlandpaketes
ging. „Mühsam“ sei das gewesen. Schäuble richtet den Blick auf
die vielen Gegenstimmen in seiner eigenen CDU/CSU-Fraktion – und
auf die Dutzenden persönlichen Erklärungen von Unionsabgeordneten.
Bald sei es genug, bald nie mehr wieder – das war deren Duktus.
….Er rempelt gegen den griechischen Finanzminister Giannis
Varoufakis, der früher gegen den Eintritt seines Landes in den
Euroraum gewesen sei und sich nun auf ein „Jetzt sind wir halt
drin“ beschränke. Schäuble spricht das so aus, dass es mal
richtig lapidar klingt. Noch immer sei – in Relation gesehen –
die Zahl der Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung größer als
in jedem anderen europäischen Land, ruft er. Und auch die Löhne
seien höher – höher als selbst in Spanien. Als der
DGB-Vorsitzende erwähnt, die Löhne in Griechenland seien drastisch
gesenkt worden, kommt Schäuble noch mehr in Rage.....„Jetzt muss
endlich mal geliefert werden“, ruft tags darauf der
Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer den
Griechen zu. Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende, verstärkt das
noch. Gegenüber Griechenland dürfe es „kein Nachgeben“ geben,
sagt er den Abgeordneten seiner Fraktion. „Wer nachgibt, gefährdet
Europa.“ ….Beide müssen so reden. Sie sitzen mit Schäuble in
einem Boot, wenn im Frühsommer tatsächlich ein neues
Griechenland-Paket im Bundestag anstünde. Manche Europapolitiker der
CDU sagen voraus, es wäre mit der Koalition am Ende, wenn ein
solches Paket von der Bundesregierung vorgelegt würde – und dann
an Widerstand der Abgeordneten von CDU und CSU scheiterte. Also hat
der Europäer Schäuble versichert: „Wir wollen Europa und den Euro
verteidigen.“ Kauder versichert: „Wir wollen, das Griechenland in
der Eurozone bleibt.“ Das wiederum pflegt auch Angela Merkel
wortgleich zu sagen.“</i></span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhiDpw82HZoxf06ljx2SVAC41d6FitGpaq35TMGMwfvxsqvIP5MEkPnYgyq189oeLmAgglTeNZkM_3VgfZCnlkCgxQLdX2JJjUi6eGdq0WlPFOnML3ZyA1xFomL9hwAj61iDg9zmflmIwk/s1600/parinoche.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhiDpw82HZoxf06ljx2SVAC41d6FitGpaq35TMGMwfvxsqvIP5MEkPnYgyq189oeLmAgglTeNZkM_3VgfZCnlkCgxQLdX2JJjUi6eGdq0WlPFOnML3ZyA1xFomL9hwAj61iDg9zmflmIwk/s1600/parinoche.jpg" height="480" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">"Die Griechen" - "Die Franzosen" - "Die Jugend" - Sie werden eines Tages der Politik von heute zu danken wissen....Paris bei Nacht, April 2015.</td></tr>
</tbody></table>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Bemerkenswert ist hier Schäubles Aussage <i>„[Griechenland] das
seit Jahrzehnten durch das Versagen seiner Eliten und nicht wegen
Europa und nicht wegen Brüssel und nicht wegen Berlin, sondern wegen
des ausschließlichen Versagens seiner Eliten leidet und weit über
seine Verhältnisse lebt und durch den Euro noch mehr über seine
Verhältnisse gelebt hat, muss sich allmählich langsam an die
Realität annähern....“</i>. Einerseits erkennt er also dass es
genau die „<i>Eliten“</i> sind, die das Land in Not gebracht
haben, und obendrein gibt er auch noch zu dass mit dem Euro alles
noch schlimmer wurde. Nun sollte man meinen, dass Schäuble der
fulminante Unterschied von „Den Griechen“ und „Den Eliten“
bekannt sein sollte, woraus natürlich entsprechende drastische
Konsequenzen resultieren müssten. Aber nein, und das ist eben die
<i><b>„Culture of Denial“</b></i>: es sind nach seiner Auffassung
„Die Griechen“, die angeblich über Ihre Verhältnisse gelebt
haben, und damit sind die 60% Jugendarbeitslosen also nicht nur
selbst Schuld, sondern auch für die Rückzahlung der in die
griechischen Eliten, u.a. gerade durch Schäuble, versenkten
Milliarden zuständig. Bis zum Sankt Nimmerleinstag womöglich. Aber
es sind eben nicht die Arbeitenden und erst recht nicht die
jugendlichen Arbeitslosen, die aus gutem Grunde ja genau die neue
Link-Rechts-Regierung gewählt haben, die sich das Geld vor und
während der Troika-Reformen in die Taschen gestopft haben, sondern
eben just genau diese Eliten. Jeder mit einer rechten Seele als
Demokrat müsste also klar für Reichenbesteuerung und Abschreibung
der Schulden, nicht nur in Griechenland argumentieren, anstatt die
Zukunft Europas, unsere Jugend, mit trauriger Aussichtslosigkeit zu
bestrafen. Allein die neoliberale Ideologie und die Brandmarkung
sozialer Politik als bösen roten Kommunismus von vorgestern
verhindert bei diesen Politikern jede demokratisch vernünftige
Denkweise.</span></span><br />
<br />
<div align="center">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">So treiben wir also, oder werden getrieben, in das
unabänderliche Chaos der nächsten Jahre. </span></span></u></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Der neoliberale Wachstumswahnsinn, dass heißt alte Schulden immer
nur durch neue und höhere Schulden zu ersetzen, Renditeansprüche
des Kapitals unter dem „Produktivitäts“-Mäntelchen auf Kosten
der Arbeitenden durchsetzen, die Steuer und Abgabenlast fast
vollständig alleine dem abhängig beschäftigten Mittelstand
aufzubürden, die politische Verweigerung sich dem resultierenden
Demokratiebetrug und den absehbaren sozialen Folgen zu stellen, das
kann und wird kein gutes Ende nehmen. Das Beispiel der arabischen
Länder, Afrikas und Lateinamerikas, der Ukraine und ja selbst der
USA vor Augen, werden die Realitäten über den nächsten Wahltag
hinaus ausgeblendet auf dem Weg ins ganz große Chaos, dass den
Untergang des Euro's noch übertreffen wird. </span></span><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEilTq8wTtJqB85RSTUCbaXN5XbnBlqNBpjIKDVyTrsRpgqxBFzmHGpxp-e7IkVqDUFkNUAazP0Uymk5tUnZ2gxTW5nTWQ5pjM38gbtX14ol0ZSU3S9PxRtBso2fCUcr0L5jyXzHlhd-bKY/s1600/Photo-0362.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEilTq8wTtJqB85RSTUCbaXN5XbnBlqNBpjIKDVyTrsRpgqxBFzmHGpxp-e7IkVqDUFkNUAazP0Uymk5tUnZ2gxTW5nTWQ5pjM38gbtX14ol0ZSU3S9PxRtBso2fCUcr0L5jyXzHlhd-bKY/s1600/Photo-0362.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Richard Hyman bei seinem Vortrag: "...what is benchmark for successful resistance?"</td></tr>
</tbody></table>
<div align="center">
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><a href="https://www.blogger.com/null" name="Unit.C3.A9.2C_Indivisibilit.C3.A9_de_la_R.C3.A9publique.2C_Libert.C3.A9.2C_.C3.89galit.C3.A9.2C_Fraternit.C3.A9_ou_la_mort"></a>
<u>Liberté, Égalité, Fraternité ou la mort - Vive la révolution!</u></span></span></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Das Motto der Tagung war passend zu Paris <i>„Liberté, Égalité,
Fraternité“</i>, Freiheit, Gleichheit (vor dem Gesetz) und
Brüderlichkeit. Ursprünglich ging das revolutionäre Wortspiel
allerdings etwas weiter <i>„... ou la mort“</i>, oder uns ist der
Tod. Bon. Wer es nicht sehen will, der möge es tun, aber nicht
überrascht, enttäuscht oder wütend sein wenn sie denn kommt, <i>la
revolution</i>. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Und in der Tat wurde das Thema sehr anschaulich referiert und
durch Statistiken untermauert, wie sehr wir längst auf die nächste
große Revolution auch hier im Westen der Welt zusteuern. Für die
drei Talkgäste Andrea Fumagalli, Richard Hyman und Daniel Chomsky war
die Sache jedenfalls klar: Es ist nicht die Frage ob die Revolution
kommt, sondern lediglich wann, wo und wie. Beim wie war man sich
lediglich darin einig, dass es irgendwie möglich sein sollte die
anstehende Revolution auf den Straßen und im Netz irgendwie in
friedlichen, aber trotzdem erfolgsversprechenden Ansätzen, zu
kanalisieren. Allgemein bekannt, wenn auch unschöne Realität ist
nämlich leider, dass ausschließlich friedlicher Protest kaum eine
Resonanz in den Medien findet. Sofern nicht Millionen durch die
Straßen ziehen wird es regelmäßig ignoriert oder bestenfalls
amüsiert zur Kenntnis genommen. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Chomsky zeigte an statistischen Analysen der <i>New York Times</i>,
wie sehr dieses Blatt, dass tatsächlich hoch renommiert und
keineswegs „rechts“ ist, doch die Wirklichkeit systematisch
verfälscht und mit weitem Vorsprung lediglich reflektiert und
publiziert, was die Meinung der Besitzer des Blattes und zweitens und
danach der Regierung ist. Und damit ist die NYT noch ein harmloser
Fall. Tatsächlich betrifft es praktisch alle großen und bedeutenden
Medien im Westen. Zwar sind Journalisten grundsätzlich frei, aber es
sind auch Angestellte die ab und an was essen müssen. Da sind einerseits die
„freien“ Mitarbeiter, die sich keinen Streit mit der Redaktion
leisten können; und selbst die Festangestellten sind schnell aus dem
Geschäft, wenn sie den Interessen der Unternehmensleitung mehr als
einmal auf die Füße treten. Ein Grund lässt sich immer finden,
falls nicht objektiv schon einer da ist. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Zwar muss hierzulande kaum ein Journalist fürchten wegen
kritischer Berichtserstattung unangenehme Bekanntschaft mit einer 9mm
Makarov zu machen, aber die Angst vor Jobverlust ist absolut real.
Qualitätsjournalismus, insbesondere investigativer, ist ein
Ausnahmefall in den großen Blättern geworden. Inhaltlich muss man
da auf das Netz und die Vielzahl der unbezahlten Journalisten, Blogger und Twitterer ausweichen, wobei wiederum die Qualität der
Recherche und Darstellung dann kaum zu garantieren ist. Ein Teufelskreis
der Demokratie auch an dieser Front: Gerade heutzutage müsste ein
demokratischer Staat vielmehr und uneigennützig in einen (ggf. staatlichen, aber nicht staatlich beeinflußten) wirklich
freien, unabhängigen, investigativen Qualitätsjournalismus
investieren.</span></span><br />
<br />
<div align="center">
<u><span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Austeritarianismus</span></span></u></div>
<div align="center">
<br /></div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Hyman hat einen schönen Begriff für den seit der
Jahrtausendwende weltweit grassierenden Umstand der Ausbeutung durch
das Kreditwesen im Gleichschritt mit staatlicher Austeritätspolitik
gefunden: <i><b>AUSTERITARIANISM</b></i> – „Austeritarianismus“
in Anlehnung an die heutige Welt und dem ebenso korrupten und
bankrotten Feudalismus des „<i>Ancient Regime</i>“, welches in
der französischen Revolution mündete. Das Problem ist alle
Jahrhunderte das Gleiche: Man könnte leicht aus der Geschichte
lernen und Strukturen der Politik, Wirtschaft und Finanzen
dahingehend nachhaltig verändern, dass solche sozialen Katastrophen
nie mehr auftreten. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Könnte man, hat man aber noch nie so richtig getan. Warum nur?
mag man sich fragen. Der Grund ist dass sich diese Strukturen, die
die Wohlhabenden und Mächtigen über den grünen Klee begünstigen,
nach einem vorherigen Zusammenbruch schleichend und über für den
individuellen Bürger viel zu lange Zeiträume erneut und nach den
immer gleichen Regeln aufbauen. Wenn dann nach 40 oder 50 Jahren
jemand bemerkt, dass man längst schon wieder auf der Eisbergroute
fährt, ist alles zu spät. Selbst die schlimmsten Fehler der
Vergangenheit und selbst schreiendes Unrecht sind dann längst erneut
im komplexen Machtapparat wieder etabliert und in ehernen Gesetzen
und Verträgen fixiert. So wie etwa die nun im Deutschen Grundgesetz
verankerte Schuldenbremse. Klingt gut, ist aber neoliberaler Unfug
und macht praktisch den <b>Austeritarianismus zur Deutschen
Staatsverfassung</b>. </span></span><br />
<br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Das grotesk dumme und völlig unsinnige Gesetz da hinein zu
bekommen war eine Kleinigkeit, es jemals wieder heraus zu befördern
grenzt ans Unmögliche. Und so war auch der Tenor in den Gesprächen,
ich weiß nicht mehr genau wer es war der diese Zitat brachte, aber
egal, es schwebte sinngemäß in jedem Talk mehr oder weniger stark
im Hintergrund:</span></span><br />
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><br /></span></span>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><br /></span></span>
<br />
<div align="center">
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Wir befinden uns auf der Titanic.
</span></span></div>
<div align="center">
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Den Eisberg haben wir bereits hinter uns.
</span></span></div>
<div align="center">
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Nur gesunken sind wir noch nicht.
</span></span></div>
<div align="center">
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><br /></span></span>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;"><br /></span></span>
</div>
<span style="font-size: small;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">Naja, immerhin, nicht alle sind ertrunken die auf der Titanic
waren, nur so etwa Zweidrittel. Wer zum überlebenden Drittel gehören
möchte, der muss sich allerdings langsam eine realistische
Möglichkeit überlegen in eines der wenigen übrig gebleibenen
Rettungsboote zu gelangen. Mit der Strategie noch mehr Wasser in den
Rumpf zu pumpen kann dies jedenfalls nicht gelingen.</span></span><br />
<span style="font-size: large;"><span style="font-family: Times,"Times New Roman",serif;">
</span></span>H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-55702159085707845932015-03-06T13:16:00.003+01:002015-03-07T20:32:54.150+01:00Deja Vu – Der Korridor und der Weltkrieg<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das Stichwort <i>“Korridor”</i> sagt den jüngeren Lesern wahrscheinlich nicht mehr so viel. Tatsächlich war
der fehlende <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Polnischer_Korridor" target="_blank">Korridor nach Ostpreußen via Danzig</a> für
Hitlerdeutschland einer der wesentlichen Stacheln im Fleisch, der zum
Mitauslöser des Zweiten Weltkriegs wurde. Entstanden war die Frage
als Folge des verlorenen Ersten Weltkriegs: Durch den Verlust von
Westpreußen an das <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/14-Punkte-Programm" target="_blank">neu gegründete Polen</a> war die unmittelbare
Verbindung zum deutschen Ostpreußen abgerissen. Eine Versorgung hing
ebenso an See- und Luftweg oder am zweifelhaften Gutdünken der
polnischen Regierung, eine solche Landversorgung zu zulassen oder
ggf. eben auch einfach zu unterbinden. Keine besonders schöne
Situation für das wieder erstarkte Deutschland der Dreißiger Jahre,
dass, allen Kriegsverlusten zum Trotz, Polen sowohl wirtschaftlich
als auch militärisch der polnischen Armee haushoch überlegen war.
Als es folgerichtig<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/04/death-of-salesman-oder-tod-eines.html" target="_blank"> in 1939 endgültig zum offenen Krieg</a> kam, waren gerade <b>21 Jahre</b> nach dem Ersten Weltkrieg vergangen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjdlKBroncxW5LRyJzm1U63cRQJmNXSDKaIO23kqAR4Omsk1hO0AH2YFw5VUlyPrXgaI2nrvDL1yT-D4t76ILVK5nSePUEf-0-DkNDBs06lDo5jq01UpfkUfIl2izh41DiQ22veruhvDs0/s1600/Milit%C3%A4rfahrkarte1938.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjdlKBroncxW5LRyJzm1U63cRQJmNXSDKaIO23kqAR4Omsk1hO0AH2YFw5VUlyPrXgaI2nrvDL1yT-D4t76ILVK5nSePUEf-0-DkNDBs06lDo5jq01UpfkUfIl2izh41DiQ22veruhvDs0/s1600/Milit%C3%A4rfahrkarte1938.jpg" height="400" width="343" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Solche Militärfahrkarten mussten Deutsche Offizielle buchen, um auf dem Landweg nach Ostpreußen zu gelangen. Das gleiche Problem würden in Zukunft russische Truppen haben um auf die Krim zu gelangen. Das würde aber weder Putin noch dem Kreml noch der Armee passen.</td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Vorausgegangen waren unendliche
Zugeständnisse, politisch, militärisch und territorial auf Kosten
der deutschen Anrainerstaaten, die berüchtigte
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Appeasement-Politik" target="_blank">Appeasementpolitik Chambarlains und Co</a>.: <i>„...Im engeren Sinne steht der Begriff für
die heute negativ bewertete Politik (policy of appeasement) des
britischen Premierministers Neville Chamberlain und einer Gruppe
britischer Politiker, der sogenannten Cliveden-Clique, die 1938 im
Münchner Abkommen die Eingliederung des Sudetenlandes, später die
gewaltsame Annexion Tschechiens, verbunden mit der Einrichtung des
Protektorats Böhmen und Mähren, auf dem Gebiet der damaligen
Tschechoslowakei durch das Deutsche Reich toleriert hatten, um einen
Krieg inEuropa abzuwenden. Damit führte Chamberlain die Außenpolitik
seiner Amtsvorgänger Ramsay MacDonald und Stanley Baldwin fort.
MacDonald hatte schon auf der Konferenz von Lausanne 1932 die
Franzosen gedrängt, den deutschen Forderungen nach einerRevision des
Versailler Vertrags nachzugeben, und gilt daher als „Vater“ der
Appeasement-Politik. Einer der wichtigsten Grundgedanken der
Appeasement-Politik war ein kollektives, vertraglich vereinbartes
Sicherheitssystem der europäischen Staaten, das auf der Grundlage
des Völkerbunds oder anderer internationaler Verträge geschaffen
werden sollte. Zu den Verteidigern der Appeasement-Politik zählten
daher auch Vertreter des europäischen Föderalismus wie Philipp
Kerr....“</i>. Und genützt hatte alles das am Ende nichts. Ganz im
Gegenteil, jeder offensichtliche Sieg im Appeasement Handel für
Hitlerdeutschland war nur Bestätigung und Aufforderung zu gleich, es
noch wilder zu treiben.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auch Russland hat kürzlich die gleiche
Erfahrung machen müssen: Der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sowjetunion" target="_blank">Zusammenbruch der Sowjetunion</a> liegt nun gerade<b> 24 Jahre</b>
zurück, als faktische Folge dass man den <i>“Kalten Krieg”</i> verloren
hatte. Und verloren damit auch ihren <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ostblock" target="_blank">direkten Einflussbereich</a>, der ja schließlich bis zur Elbe einschließlich Magdeburg reichte. Ein Umstand, den die Jungen hierzulande unter 30 praktisch nicht mehr kennen, schon gar nicht als Teil ihrer Lebenserfahrung. Und diese Grenze stellte damit die quasi
Russische Westgrenze dar, nicht ganz offiziell, aber eben
faktisch. Zudem hat Russland durch den Zerfall der Union auch seine eigenen Landesgrenzen zersplittern müssen. Mit der Folge, dass nun definitiv sogar gleich
mehrere Korridore entstanden. Aktuell eben die <b><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Krim" target="_blank">Krim</a></b>, aber natürlich
auch <b><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kaliningrad" target="_blank">Kaliningrad</a></b> auf dem Baltikum und <b><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Transnistrien" target="_blank">Transnistrien</a></b> auf dem Balkan.
Und wie immer wenn eine tief gekränkte Ex-Weltmacht nach dem Verlust
eines Krieges Land- und Einflussverluste kassieren musste, und
fehlende Korridore schmerzen, da braucht es halt nur einen
kaltschnäuzigen Revanchisten, der all den schon scheinbar kalt
gewordenen Kaffee wieder auf Hochtemperatur bringt.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II" target="_blank">Zweite Minkser “Frieden”</a> vom <b>12. Februar 2015</b> hat
entsprechend natürlich nie wirklich gehalten. Abgesehen von der
Tatsache, dass der Waffenstillstand nach Abschluss der Verhandlungen
zunächst, zumindest einigermaßen halbherzig, stattfand, nachdem(!)
Russland sein vorläufiges taktisches Ziel erreicht hatte: Nämlich
die Einschließung und <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kampf_um_Debalzewe" target="_blank">Belagerung der ukrainischen Truppen um Debalzewe</a> erfolgreich
zu beenden. Und so dient der zuletzt verzeichnete Abzug schwerer
Waffen, ebenso so lala und nur zögerlich durchgeführt, auch
keineswegs einer Beendigung der Kampfhandlungen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhOcGOKCtaGe-gILo4qpG3yuMIXRLFQk6EikrpW3yKcsJGZSpUZfr9YgCirCkGlHJxvdLAAn1ikEStnaCyvT1KktBSnkLHzLUueoG_vYbORKhz2DkB99z6Ly_iUIzN4VzhLcZmrifAYKsA/s1600/warlost.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhOcGOKCtaGe-gILo4qpG3yuMIXRLFQk6EikrpW3yKcsJGZSpUZfr9YgCirCkGlHJxvdLAAn1ikEStnaCyvT1KktBSnkLHzLUueoG_vYbORKhz2DkB99z6Ly_iUIzN4VzhLcZmrifAYKsA/s1600/warlost.jpg" height="436" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Wäre Debalzewe für die Russischen Separatisten verloren gegangen, wäre ein zwei-Fronten Krieg für diese entstanden. Es war klar das Minks II daher nichts an Putins Absicht eines Sieges in Debalzewe ändern würde. So wurde der Waffenstilstand dies bezüglich auch einfach von russisch-separatistischer Seite her ignoriert.</td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was in Debalzewe anstand war
tatsächlich ein möglicher Todesstoß für die Separatisten gewesen:
Wäre der Schlauch bis zur Grenze durchgestoßen, dann wäre das
Separatistengebiet in zwei Teile gespalten worden; ein nicht
gewinnbarer Zweifrontenkrieg aus Separatisten Sicht. Es war klar das
Putin und die Sepa's auf den Minskerfrieden solange <i>“scheißen”</i>
würden, bis diese Sache für sie positiv beendet war. Aber nun geht
es militärtaktisch genauso weiter, um natürlich den Spieß nun
umzudrehen. Tatsächlich geht es lediglich um eine Umgruppierung.
Ziel ist natürlich der Korridor zur Krim, eine <i>conditia sine qua non</i>
für Putin. Denn ein so wichtiger Militärstützpunkt wie die Krim,
die nur über See- und Lufttransport versorgt wird, ist ein teurer
und wenig sinnvoller Spaß für die Russische Armee. <u>Dieser Korridor
wird nun definitiv in Angriff genommen.
</u></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Das aktuell begonnene russische
<i>“Großmanöver”</i> auf der Krim, das offiziell bis Anfang April
laufen soll, hat dabei nur einen Sinn:</u> Die Bälde die notwendige
zweite Front aufzumachen. Denn es ist klar, dass die Separatisten von
ihrer jetzigen Grenze, kurz vor Mariupol die noch fehlenden rund 250
km ohne russische Hilfe nicht stemmen können. Selbst die ja bereits
stattgefunden massive, und nur mühsam versteckte, Unterstützung
durch reguläre russische Truppen dürfte dazu kaum ausreichen. Es
sei denn Putin ginge voll und ganz aus der publizistischen Deckung
und ungeschminkt mit seinen Truppen in die Ukraine hinein.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Was als nächstes geschehen wird ist so
klar wie die berühmte <i>„Kloßbrühe“</i>: die zweite Front von
Südwesten muss her, die Ukraine soll an zwei Fronten kämpfen
müssen. Ein Kampf, den diese wiederum ohne die Hilfe der USA und
NATO nicht gewinnen kann.</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Mit seinem als <i>„Großmanöver“</i>
getarnten Aufmarsch sammelt nun Russland die benötigten Kampftruppen
und schweren Waffen auf der Krim. Dazu braucht es etwa einen Monat,
und die Separatisten brauchen diese Zeit ebenfalls zur Umgruppierung
ihrer Kräfte. Was dann noch fehlt ist lediglich ein publizistisch zu
verkaufender Grund, dass reguläre Russische Truppen dann die
Nordgrenze der Krim überschreiten werden, um die Fronten mit dem
Donbass zu schließen. Voila, der Korridor ist da.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhWyWrdMM_Y2NG2YvnkZH2FWSsYS51KJaGWPvAzNZ98-KtRlssh_GC402TMo-D6PK06vEWD-DOTXoHKTscCM4rBTAvI7SgyrvXLy0lDk8eH6ey3ZAtLBIkb96-8ouml5pxF4ML2y1PIat8/s1600/Karte_Ukraine-korridor.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhWyWrdMM_Y2NG2YvnkZH2FWSsYS51KJaGWPvAzNZ98-KtRlssh_GC402TMo-D6PK06vEWD-DOTXoHKTscCM4rBTAvI7SgyrvXLy0lDk8eH6ey3ZAtLBIkb96-8ouml5pxF4ML2y1PIat8/s1600/Karte_Ukraine-korridor.jpg" height="444" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der Korridor zur Krim (grün gepunktet) kommt mit Sicherheit. Wie es weiter geht ist nicht sicher und hängt ganz wesentlich von der Reaktion der Nachbarstaaten und Bündnisse ab. Der Korridor zu Transnistrien wäre militärökonomisch keinesfalls mehr tolerabel, da die Ukraine den Zugang zur Küste verlieren würde. </td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auch wenn Putin keinen Grund mehr für
diese Intervention braucht, denn diese wurde war schon vor einem Jahr
beschlossen, wird er wieder die üblichen <a href="http://www.huffingtonpost.de/2015/03/06/hitler-banknote-ukraine_n_6813900.html?utm_hp_ref=germany" target="_blank">Register der Propaganda</a> ziehen. Nicht um die NATO Militärs zu beeindrucken, die wissen
schließlich längst wie der Hase läuft. Aber um die öffentliche
Meinung in der EU flach zu halten, so dass eine offene militärische
Unterstützung der Ukraine, und damit effektive Waffenlieferung und
Personalgestellung, möglichst unterbleiben. Und daran bastelt man
natürlich schon eifrig, die Zeit drängt: So ist es offensichtlich
eine <i>„Provokation“</i> das nun 300 US Militär-Berater in der
Ukraine eingetroffen sind. So als wäre das im Verhältnis zur
Krimokkupation und der massiven Proseparatistischen Einsätzen der
russischen Armee im Donbass wirklich noch als bedeutungsvoll und<i>
“provokativ”</i> zu verstehen. Reine Augenwischerei.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Aber man kann sich, so bald alles
bereit für den Angriff ist, leicht vorstellen was da kommen wird:</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Dann wird man sowohl die zur Verteidigung notwendig positionierten
ukrainischen Truppen und die ebenso notwendige mehr oder weniger
große Unterstützung durch die NATO kaltschnäuzig als <i>„nicht
nachvollziehbare imperialistische Provokation“</i> des Westens
brandmarken. So als hätte es nie ein <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum" target="_blank">Budapester Abkommen</a> gegeben, wo
insbesondere gerade auch Russland hoch und heilig die, im
Zweifelsfalle selbstverständlich sogar atomare Garantie, für die
territoriale Unversehrtheit der Ukraine abgegeben hätte. Die hat
Russland nun kaltschnäuzig mit Füssen getreten, und auch die
anderen Garantiemächte der NATO, indem sie eben bislang noch nichts
wirklich brauchbares gegen diese elementare Verletzung eines
zentralen Sicherheitsabkommens getan hat.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wir werden also bald von Putin mit
Dackelaugen erklärt bekommen, dass man ja nur auf diese<i> „sinnlose
Provokation“</i> reagieren müsse, um die akut bedrohten russischen
Minderheiten vor dieser unverständlichen Agression schützen müsse. Etc. pp. Alles reichlich durchsichtig, aber gut genug um schon jetzt
von der nach Frieden dürstenden EU aufgesogen zu werden. Zwei aktuelle und interessante Aussagen
mögen hier einen Eindruck und etwas Klartext abgeben:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>So aktuell der <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/antony-blinken-in-berlin-us-vize-aussenminister-putin-hat-nur-noch-eine-karte-zu-spielen_id_4524358.html" target="_blank">US Außenminster Antony Blinken</a>:</u> „...Je brüchiger das Minsker
Friedensabkommen wird, desto empfindlicher trifft das
US-amerikanische Störfeuer die deutsche Bundeskanzlerin. Während
Angela Merkel ihr Mantra wiederholt, dass es keine militärische
Lösung für den Konflikt in der Ukraine gibt, wird auf der anderen
Seite die Forderung nach Waffenlieferungen an die Regierung in Kiew
lauter. …..Zugleich betonte Blinken die
Verantwortung seines Landes für die Ukraine. Nach dem Zusammenbruch
der Sowjetunion vernichtete die Ukraine ihre Atomwaffen. Im
Budapester Memorandum sicherten ihr die sogenannten Garantiemächte
im Gegenzug Schutz zu. "<i>Wir müssen zu unserer Verantwortung
stehen"</i>, sagte Blinken in Berlin. <i>"Wir haben die Ukraine
damals überzeugt, ihre Atomwaffen aufzugeben. Sie sagten: Wir wollen
eine Garantie. Drei Staaten standen auf: Großbritannien, die USA und
Russland. "</i> Nun habe Russland die territoriale Integrität der
Ukraine verletzt - und die anderen Staaten müssten handeln: <b><i>"Was
sagt das sonst aus in einer Zeit, in der wir versuchen, Nordkorea
davon zu überzeugen, seine Atomwaffen aufzugeben, und den Iran,
keine zu entwickeln?"</i></b>, fragte der Stellvertreter von John Kerry. Dabei müsse der Westen nun seine
Stärken ausspielen: nämlich die Kosten für Russland zu erhöhen.
Der strategische Verlust für Russland werde immer deutlicher, so
Blinken: <b>"Putins Verhalten hat dazu geführt, dass der Großteil
der Ukraine geeinter und westorientierter ist als jemals zuvor, dass
die europäischen Staaten nach Unabhängigkeit von russischem Öl
streben, dass sich die russische Wirtschaft im freien Fall befindet
und das Kreditrating auf Ramschstatus gesunken ist." </b>Putin hat nun keine wirtschaftliche
Karte mehr, die er ausspielen kann, um sein Volk hinter sich zu
bringen. Er hat nur noch die<b> 'Nationalistenkarte'</b>", sagte der
Vizeaußenminister. Das Problem mit dieser Karte sei folgendes: <i><b>"Du
musst sie immer weiter ausspielen, denn sobald du aufhörst, schauen
die Leute auf und sehen, was um sie herum passiert ist."</b></i>... Es gehe allein darum, Russland dazu
zu bringen, die Aggression einzustellen.<i> "Wir haben auf diesem
Weg immer wieder Ausfahrten für Putin gebaut - aber er hat nur
weiter Gas gegeben"</i>, so der Amerikaner..."</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Die russische Politologin <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ihr-wart-so-naiv-russische-politologin-schewzowa-deutschland-hat-sich-von-putin-benutzen-lassen_id_4517681.html" target="_blank">LilijaSchewzowa wirft in einem Focus-Interview</a> Europa Naivität gegenüber
Russland vor:</u> „...Ausgerechnet Deutschland sei der
Schlüssel dazu gewesen, dass Putin sein Machtsystem ausbauen konnte.
Im Interview mit FOCUS Online erklärt sie, warum der politische
Todeskampf des russischen Präsidenten bereits begonnen habe.… <b>Lilija Schewzowa</b>: .... Putin ist seit 15
Jahren an der Macht. Nach dem zu urteilen, was er die letzten zehn
Jahre getan hat und was er gerade tut, geht es ihm vor allem darum,
seine eigene Macht zu erhalten. Damit wiederholt er das Schicksal
aller Kreml-Führer mit Ausnahme von Gorbatschow, der freiwillig
gegangen ist: Wenn du den Kreml nicht rechtzeitig verlässt, begibst
du dich in einen Todeskampf mit deiner eigenen Macht - und wirst
letztendlich in den Flammen untergehen. <b>....</b>Es geht nicht darum, Putin
als den Bösen abzustempeln. Putin ist nicht böse. Er ist zu einem
großen Teil auch selbst ein Opfer. Ebenso wie viele aus seinem
Umfeld ist er eine Geisel des alten Systems. Er ist nicht frei in
seinen Entscheidungen, weil er innerhalb des bestehenden Systems
keine andere Wahl hat.<br />
<b><br /></b>
<b>FOCUS</b> Online:Halten Sie es für
ausgeschlossen, dass Putin seinen Kurs ändert <b>Schewzowa:</b> Wenn man jahrelang keinerlei
Opposition zugelassen und damit das ganze Land zu einer Meinungswüste
gemacht hat, kann man nicht einfach das Fenster öffnen und dem Wind
erlauben, hereinzuwehen. Sobald Putin Opposition im Fernsehen
zuließe, wäre er politisch tot. Weil er nicht an eine
Wettbewerbssituation und an öffentliche Debatten gewöhnt ist. <u>Er
wäre nach einer Minute erledigt – und das weiß Putin.</u> Aber er ist
nicht bereit, zu gehen. Deshalb wird er weitermachen, bis er mit
Pauken und Trompeten untergeht. Das ist unvermeidlich. Die
entscheidenden Fragen sind: Wann? Und wie hoch wird der Preis sein,
den wir dafür zahlen müssen? <b>FOCUS</b> Online:Was käme nach Putin? <b>Schewzowa</b>: Es ist zu früh, um das zu
sagen. Noch haben wir Putin. Es könnte einen Putsch geben. Sicher
ist nur: Früher oder später wird dieses anachronistische System im
Kreml, das auf der Macht eines einzigen Mannes basiert, sterben. Es
ist kein System des 21. Jahrhunderts. Wir beobachten bereits seinen
Todeskampf – auch wenn wir nicht genau wissen, in welcher Stufe er
sich befindet.<br />
<b><br /></b>
<b>FOCUS</b> Online:Wie sehen Sie Deutschlands
Verhältnis zu Russland? <b>Schewzowa:</b> Ich habe den Eindruck, dass
die intellektuelle Elite in Deutschland geteilt ist. Der eine Teil
interessiert sich wirklich für das, was in der Ukraine passiert und
die Aggression, die von Russland ausgeht. Der andere Teil versucht,
die negativen Entwicklungen und deren normative Wirkung zu
verdrängen. Ihr Mantra lautet: <i>„Die russische Kultur ist der
deutschen doch so nah und so weiter und so fort. Außerdem solle man
bitte stets an den Zweiten Weltkrieg denken.“</i> Man könnte sie als
Optimisten bezeichnen. Ich nenne sie bequem oder auch <i>„Putins
Ermöglicher“</i>.….Das Schröder-Deutschland und auch das
frühe Merkel-Deutschland waren nicht nur ein sehr wichtiger
Wirtschaftspartner für Russland, sondern auch auf internationaler
Ebene eine Schlüsselressource, eine Art Türöffner. Sogar nach dem
Georgienkrieg hat man weiterhin an dem Ziel festgehalten, die
Partnerschaft mit Russland zu vertiefen – obwohl im Kreml niemand
an Modernisierung interessiert war. <b>.....</b>Die Deutschen und auch
andere Europäer haben in den 90er-Jahren den Moment verpasst, an dem
sie kritisch und hart gegenüber Russland hätten sein müssen.
Damals hätten sie erkennen müssen, dass es in Russland nicht um
Demokratie geht, sondern nur um Kooptation und den <u>Export von
Korruption – besonders nach Deutschland, Frankreich, England und in
die Niederlande.</u><br />
<b><br /></b>
<b>FOCUS</b> Online:Als Erklärung für den
Kurs der europäischen Regierungen nennen Sie Naivität…<b>Schewzowa:</b> Ich hoffe, dass es Naivität
war. Denn sonst müsste ich annehmen, dass es nur um wirtschaftliche
Interessen und Zynismus ging.….<b>FOCUS</b> Online:Was wünschen Sie sich von
Deutschland? <b>Schewzowa:</b> Eine aktivere Politik mit
Bezug auf Russland. Deutschland sollte seine Rolle als führende
europäische Macht annehmen. Und es sollte sich eingestehen, dass ein
Kompromiss mit Putin nicht funktioniert und der Westen bereit sein
muss, den nächsten Schritt zu gehen. Das Problem dabei ist, dass es
sehr viel Mut braucht, um zu erkennen, dass die Politik der letzten
20 Jahre und alle Illusionen über die Zeit nach dem Kalten Krieg
falsch waren. Es handelt sich um ein kollektives Versagen. Aber
Deutschland ist bereits auf dem richtigen Weg. <b>FOCUS</b> Online:Die deutsche Regierung
betont stets, dass es keine militärische Option gebe. <b>Schewzowa</b>: Das ist falsch. Was im
letzten Jahr in der Ukraine passiert ist, hat gezeigt, dass es eine
militärische Option gibt. Und <u>Russland hat durch seine Invasion
bereits eine militärische Option gewählt</u>. Dass die westlichen
Führer nun behaupten, es gebe keine militärische Option, ist
bizarr. <b>FOCUS</b> Online: Können Sie sich eine
direkte militärische Konfrontation zwischen dem Westen und Russland
vorstellen? <b>Schewzowa:</b> Vor einem Jahr hätten wir
uns niemals vorstellen können, dass die Krim annektiert wird. Wir
waren naiv und lagen falsch. Deshalb sollten wir das nicht
wiederholen. Wir können nichts mehr ausschließen, weil es keine
Spielregeln mehr gibt. Wir haben eine abweichende Welt betreten, und
Europa muss das verstehen.....</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Nur, was soll man wirklich tun?</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Militärisch nicht zu reagieren ist genauso riskant wie offen zu
agieren. Ohne ernst zu nehmende Drohkulisse, 300 Militär-Berater und
ein paar defensive Waffenlieferung sind das definitiv nicht, wird
Putin keinen Gründe sehen an seinem Vormarsch und seiner
Propagandataktik irgendetwas zu ändern. Wozu denn auch, wenn es so
leicht ist und blendend funktioniert. Nur wenn die entgegenstehende
Drohung so groß und ernsthaft ist, dass man auch im Kreml daran
glaubt und die möglichen Kosten als zu hoch einschätzt, dann kann
das überhaupt etwas bewirken.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So ist dass schon auf dem Schulhof mit
den Drohungen gewesen wenn sich zwei streiten, und so kindisch geht
es auch in der großen Welt später zu, was ja nicht von ungefähr
kommt. Natürlich wird keiner in EU und NATO wirklich einen offenen
Krieg mit den Russen provozieren wollen, auch wenn es die russische
Propaganda suggeriert und diese insbesondere von der politischen
Linken bereitwillig aufgesogen und repetiert wird. Es ist aber, ganz
wie auf dem Schulhof, völlig hoffnungslos dem Streit mit dem starken
Bösewicht auch dauerhaft auszuweichen. Selbst eine bereitwillige
Unterordnung hilft mittelfristig nichts, im Gegenteil provoziert es
nur den Durst nach dem Mehr. Tatsächlich muss man Stärke durch
Gemeinsamkeit aufbauen und glaubhaft demonstrieren. Und wie auf dem
Schulhof wird es meist erst dann geglaubt, wenn man ggf. auch unter
Anwendung körperlicher Gewalt auf Augenhöhe dem Bösen Buben
begreifbar macht. So ist das leider, Menschen sind so, und
andernfalls geht man hoffnungslos unter. Es hilft auch nichts wenn
man die schreckliche Jugend des bösen Buben, seine vielleicht
schrecklich bösen Eltern oder die bemitleidenswerten äußeren
Umstände usw. als Entschuldigung anführt. Es mag helfen den Bösen
Buben zu verstehen, es ändert aber nichts an der praktischen Gewalt
der man ausgesetzt ist und die ohne ausreichende Gegenwehr nicht nur
kein Ende finden wird, sondern sogar noch weiter zunehmen wird. So
auch in der realen Welt. Denn auch wenn Kriege, egal wo kaum etwas
mit Religion oder gekränkten Stolz, sondern letztlich immer mit
Bedürfnis oder Gier nach Ressourcen, Geld und Pfründen
zusammenhängt, man kann es bejammern, aber es hilft einem nicht wenn
man erst mal ins geladenen Kanonenrohr blicken muss.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Und das kann schon bald der Fall sein.
Denn es gibt auch noch den Korridor nach Königsberg, quer durch das
Baltikum oder Polen. Das ist noch lange nicht gegessen, selbst wenn
man die Ukraine auf dem Altar Putins opfert. Ein ganz altes Dilemma
des Friedlichen, da ist 2015 auch nicht anders als 1939.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com4tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-49907292812760518452015-01-10T23:36:00.003+01:002015-03-07T20:45:04.520+01:00Komet LovejoyZur Abwechslung mal etwas Erbauliches, abseits von Krieg und Verdruß, wie jetzt gerade in Frankreich.<br />
<br />
2015 ist auch ein Kometenjahr. Nicht nur deswegen weil "Wir" zuletzt auf einem Kometen gelandet sind, sondern auch weil in Kürze einer dieser seltsamen Objekte wieder mit bloßem Auge sichtbar sein sollte. Es ist der <b>Komet Lovejoy</b> der jetzt seine helle Sichtbarkeitsphase erreicht. Gutes Wetter und unverstaubter Himmel vorausgesetzt,<u> kann man ihn jetzt bereits sehen.</u><br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgp-7a_GvTQfcj2yh1En1y3I-TBj1CiQNejS-rufact_z2ZqXV0S2IBY47c0pooikC48na-dCqrlLYY3Z69FG-tL429NlLZhqsW4IpHw66qmoOsFDLgTLRjF23ZBMQ5oEsBmZR3tzYfuzk/s1600/lovejoy-detailed-finder-star-chart-bw.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgp-7a_GvTQfcj2yh1En1y3I-TBj1CiQNejS-rufact_z2ZqXV0S2IBY47c0pooikC48na-dCqrlLYY3Z69FG-tL429NlLZhqsW4IpHw66qmoOsFDLgTLRjF23ZBMQ5oEsBmZR3tzYfuzk/s1600/lovejoy-detailed-finder-star-chart-bw.jpg" height="400" width="362" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Bildquelle: <a href="http://www.space.com/28196-comet-lovejoy-visible-eridanus-constellation.html" target="_blank">http://www.space.com/28196-comet-lovejoy-visible-eridanus-constellation.html</a></td></tr>
</tbody></table>
<br />
Gerade eben habe ich ihn bereits aufgespürt, was nicht allzu schwierig ist. Denn das Sternbild Orion und der leicht sichtbare Aldebaran und auch die Pleiaden erleichtern die Orientierung ungemein.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgV_Uphg5jCbtW6NSgegcY8p5_TN0p-Xtb8EE4Q2pgc-H_9j9cOOXmRGyYtfxk8e2mvlmx3180hjTWR-1cObsPuK3KlAzbfL2Yk_BxOwXBl7F5pWMMHrEnO1ro24EZ2hz5-_fHXkxJl_WM/s1600/lovejoy-1.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgV_Uphg5jCbtW6NSgegcY8p5_TN0p-Xtb8EE4Q2pgc-H_9j9cOOXmRGyYtfxk8e2mvlmx3180hjTWR-1cObsPuK3KlAzbfL2Yk_BxOwXBl7F5pWMMHrEnO1ro24EZ2hz5-_fHXkxJl_WM/s1600/lovejoy-1.jpg" height="266" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Lovejoy 10. Jan. 2015, gegen 23:00 Uhr über Hennef. (Bild rechts mittig)</td></tr>
</tbody></table>
Die Aufnahme wurde mit Blende 2,8 bei 28mm Brennweite und 1 sec Belichtung (12800 ASA, Nikon 750D) gemacht. Die Dachpfannen links unten veranschaulichen die Perspektive.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiOn1zVwJRaQLXPZ421pRG-2Qp2aXO-0Ml1nzbJRyiWQgK1Exbt0JwCSvDT-z3VRBOAeSYe7Yjeo3ZseiRWqsrWxhmzymlhiQIw2vxjr2SrSfr8LT7kRqMtI659dVAK-FPKo5mrhz3pNy0/s1600/lovejoy-3.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiOn1zVwJRaQLXPZ421pRG-2Qp2aXO-0Ml1nzbJRyiWQgK1Exbt0JwCSvDT-z3VRBOAeSYe7Yjeo3ZseiRWqsrWxhmzymlhiQIw2vxjr2SrSfr8LT7kRqMtI659dVAK-FPKo5mrhz3pNy0/s1600/lovejoy-3.jpg" height="266" width="400" /></a></div>
<br />
<br />
Mit einem guten Feldstecher fern der Lichtverschmutzung durch eine Stadt dürfte diese Ansicht bereits mit einem Feldstecher 7x50 gut sichtbar sein. In dem Bild ist gut die aktuelle leichte Bewölkung (10.01. gegen 23:00 Uhr) und der störende Lichtreflex der Stadt Hennef zu erkennen. Mit bloßem Auge fällt das allerdings kaum jemanden auf.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgxjONPl_tqapG6lBA0dzihiZGXSRZjUE6LuLYeNSTrd1JDRoy5BaXEBQoRiAeECrp-P8Ryv26oEBvIxnDLgD76JjoYXBeeqB-0QI2lIWvp_vTyOuXQA_guRAqGsDS0P0VjtsHFzKpmfHc/s1600/lovejoy-2.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgxjONPl_tqapG6lBA0dzihiZGXSRZjUE6LuLYeNSTrd1JDRoy5BaXEBQoRiAeECrp-P8Ryv26oEBvIxnDLgD76JjoYXBeeqB-0QI2lIWvp_vTyOuXQA_guRAqGsDS0P0VjtsHFzKpmfHc/s1600/lovejoy-2.jpg" height="263" width="400" /></a></div>
<br />
Der leicht grün schimmernde Komet zeichnet sich bei einer Freihandaufnahme mit 28mm Brennweite natürlich nicht so prächtig ab, wie in einem ordentlichen Astronomischen Apparat mit elektronischer Nachführung. Trotzdem ist er bereits jetzt auch so gut erkennbar (Bildmitte). In den nächsten Tagen wird die Sichtbarkeit dann weiter besser werden, sofern nur das Wetter mitspielt. Viel Vergnügen.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgd-Esph1oaK-wgxXx03d__lZzKYaZKpAqszZUeGhuzZhtiT411Kqk0ny1K1P5PXq7TwcGaR3N6i2DyHtXa4xvg1FCrSn8H-vNU83pnwonGUSz-eS5hwvLNW1HQtOJOPWUHl4QgP_hnxjs/s1600/lovejoy-17-1-15.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgd-Esph1oaK-wgxXx03d__lZzKYaZKpAqszZUeGhuzZhtiT411Kqk0ny1K1P5PXq7TwcGaR3N6i2DyHtXa4xvg1FCrSn8H-vNU83pnwonGUSz-eS5hwvLNW1HQtOJOPWUHl4QgP_hnxjs/s1600/lovejoy-17-1-15.jpg" height="270" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Heute: 17.01.2015 ist Lovejoy bereits gut in 7x50 Feldstecher zu sehen</td></tr>
</tbody></table>
<br />
<br />H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-78807284753835048902015-01-05T19:43:00.001+01:002015-03-07T20:44:38.020+01:00Tandemvipera - Happy New Year 2015<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Jahres-Aufwasch 2014</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun, das problematischste an einer
Prognose ist bekanntlich die Vorhersage...Wer hätte Ende 2013/Anfang
2014 schon vorhersagen können, dass in diesem Jahr die Ukraine einen
Bürgerkrieg erlebt, Klitschko zum Bürgermeister von Kiew wurde und
Putin die Krim annektierte? Oder das Obama und eine Allianz
arabischer Staaten den IS endlich unter Feuer nehmen würde? Ja, im
groben Ganzen war das voll und ganz im Rahmen des zu Erwartenden,
denn der Krieg frisst sich scheinbar unabänderlich durch die Welt. Aber die Details waren schon erstaunlich.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So ist das Eingreifen gegen den IS als praktisch zwangsläufig
einzusehen, der Amoklauf des Wladimir Putins (siehe auch <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/03/krimkrieg-oder-von-der-hohen-kunst.html" target="_blank">"Krimkrieg,oder: Von der hohen Kunst alles falsch zumachen"</a> oder <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/03/krimkrieg-oder-von-der-hohen-kunst.html" target="_blank">"Klitsch-K.o., und noch ´neRevolution"</a>) lag dagegen weniger auf der Hand. Und das obwohl
Fachleute schon lange erkannt haben, wie sehr in der Enge sich Putin
befindet. Das hat teilweise mit der Tatsache der EU und NATO
Ausdehnung nach Osten zu tun, aber ganz besonders mit den ökonomisch
prekären Verhältnissen in Russland. Eine Clique von Oligarchen,
genauso wie in der Ukraine, halten die Fäden in der Hand und
schanzen sich gegenseitig zu, was nur so aufzuraffen ist. Die
Bevölkerung hat das Nachsehen und ist dann, wie immer in solchen
historischen Situationen, am ehesten mit einem vorgeblich äußeren
Feind bei der Stange zu halten. Krieg eint, Bürgerkrieg nicht.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Ausbeutung der Durchschnittsbürger
durch die herrschenden Eliten ist leider kein Alleinstellungsmerkmal
von Diktaturen oder Pseudo-Demokratien wie unter Putin</b>. Es findet
genauso in unseren Demokratien statt, nur geschickter und weniger
leicht erkennbar. Nicht weniger schief ist die <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/ttip-die-tolldreiste-detroitisierung.html" target="_blank">Situation in den USA</a> gelagert. Die angebliche Steigerungen im US Bruttoinlandsprodukt (siehe dazu z.B. <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/34/34719/1.html">Heise</a> ) besteht im wesentlichen nur auf dem Papier, und bei der typischen
Mittelschicht kommt vom <i>„Wachstum“</i> seit 20 Jahren <a href="http://rwer.wordpress.com/2015/01/04/the-power-of-economic-theory-graphically-illustrated/">gar nichts mehr an</a>. Da wo noch Expansion herrscht ist das ausschließlich auf den
Konten der oberen 10Tausend. Sogenannte <i>„Arbeitslosenzahlen“</i>,
hüben wie drüben, sind reine Augenwischerei. Diese offizielle Zahl
beschreibt lediglich die Zahl derjenigen, die eine bestimmte
Sozialleistung erhalten. Wie erreicht man also kleinere
Arbeitslosenzahlen? Ganz einfach, man ändert die Zählregeln und
streicht einfach die Sozialleistungen. Schwups, weniger Arbeitslose.
Sie glauben es nicht? Na denn, selbst in der BRD macht man das im
wesentlichen so. Von wirklicher Bedeutung in ökonomischer Hinsicht
ist aber der <b>Anteil der Nettolohnsumme am BIP</b>. Und der sinkt hüben
wie drüben seit Jahrzehnten kontinuierlich.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das Problem ist inzwischen Weltweit
universell. Warum? Weil man seit den 80er-Jahren die heilige
Globalisierung ausgerufen hat, insbesondere den freien Fluss von
Kapital rund um den Globus. Was den Bürgern regelmäßig als
Wundermittel gegen sinkendes BIP-Wachstum, sinkender Zahl von
Vollzeitarbeitsplätzen und Einkommen angepriesen wurde und immer
noch wird (siehe auch <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/01/freihandelsabkommen-acta-20-deja-vu.html" target="_blank">"Freihandelsabkommen: ACTA 2.0 - De-ja Vu"</a>). Niemanden der Merk-befreiten Politiker scheint
aufzustoßen, dass diese seit Jahrzehnten vorgebrachten Argumente
noch nie in der Realität so zu beobachten waren. Selbst steigendes
BIP geht nicht mehr einher mit steigender Anzahl von ausreichend
bezahlten Jobs und mit Realeinkommenssteigerungen. Was wirklich
steigt sind dagegen die Vermögen der oberen 0,1% und das gründlich.
Nicht trotz, sondern wegen der Globalisierung. Eine Abkehr von diesem
neoliberalen Unfug ist allerdings nirgends erkennbar, im Gegenteil
wird nun ein internationales „Handelsabkommen“ nach dem anderen
auf Rede gelegt, mit der absehbaren Folge weiterer Unterminierung
sämtlicher Nationalen Standards, für die man lange gekämpft hatte,
als auch der Nationaleinkommen der Normalo-Bürger.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auch die längst ungebremste
Gelddruckerei führt nicht zur Steigerung der Investitionen in das
BIP (siehe auch <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/gastbeitrag.html" target="_blank">"Gastbeitrag"</a>), warum auch, denn wenn man mit
(Staats-)Papieren mehr Rendite erwirtschaften kann als mit
Realinvestitionen schließt sich das einfach aus. Was wiederum daran
liegt, dass den großen Wirtschaftsnationen bzw. ihren Politikern an
nichts mehr gelegen ist, dass die Konten der Superreichen keinesfalls
irgendwelche Minussalden auf weisen dürfen. Da wird auf Kosten der
Mittelschicht subventioniert dass sich die Balken biegen und dort
gespart wo man auf keinen Fall sparen dürfte: Bei den Investitionen
der Staaten in ihr BIP und ihre Bürger. Stattdessen fährt man
staatliche notwendige Leistungen, überall und so auch bei Schulen
oder der Polizei, herunter und erhöht über diverse Umwege die
Abgabenlast der kleinen Leute. Stichwort Maut für<i> „Ausländer“</i>
die über kurz oder lang natürlich zur Maut für Alle wird.
Verlassen Sie sich drauf!</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Die weltweite Folge dieser praktisch
nur von den Interessen des Kapital gesteuerten Globalisierung sind
natürlich zunehmende Aufstände, Bürgerkriege und richtige fette
Kriege obendrauf. Die alte römische Weisheit <i>„Brot und Spiele“</i> scheint in Vergessenheit geraten. Sobald beides nicht mehr ausreichend
für die Massen zur Verfügung stehen, bricht das Chaos seinen Weg.
So ist der Aufstieg des Islamischen Kalifats nur bedingt der
missbrauchten Religion zu zu sprechen, sondern dem Fakt dass es nicht
nur den Kämpfern des IS als auch den meisten Bürgern in Nahost und
Nord- und Zentralafrika es inzwischen egal sein kann, welchem Ganoven
sie nun ihr kurzes Leben anvertrauen. Und da bietet der IS inzwischen
Vielen mehr als die alten Plünderern.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Geplündert wird natürlich längst
auch in Deutschland, allerdings kommt das bei den Bürgern noch nicht
so elementar an wie in anderen Industrienationen. Der Grund ist die
absolute Sonderstellung der BRD als Exportnation. Tatsächlich ist
hier der Binnenkonsum nicht so ausschlaggebend wie etwa in den USA,
solange nur das liebe Ausland liquide genug ist und bei uns reichlich
einkauft. Was nicht ewig so bleiben kann. Derweil bekommen die
Bürger eben so einen Schwachsinn aufgetischt wie die Rente mit
70plus (Siehe <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/04/wer-bietet-mehr-weniger-rente-mit-65-70.html" target="_blank">"Wer bietet mehr Weniger – Rente mit 65, 70, 80,90..."</a>) oder die heilsame Wirkung von der Auflösung letzter
Arbeitnehmer- und Umweltschutzregelungen zum Wohle internationalen
Handels (siehe <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/01/freihandelsabkommen-acta-20-deja-vu.html" target="_blank">ACTA, TTIP etc</a>.).</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Die Folge sind neben der Vielzahl der
Revolutionen und Kriege damit natürlich die Menge der Flüchtlinge,
die jetzt bereits numerische die Menge solcher des Zweiten Weltkriegs
deutlich übersteigt (siehe z.B. <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/10/dunkirchen-kobane-und-die.html" target="_blank">"Dünkirchen, Kobane und dieFlüchtlingsfrage"</a>). Wer sich von den politisch Verantwortlichen nun
Illusionen über den weiteren Trend, sinkend, stagnierend, steigend?,
macht, dem ist in der Tat nicht mehr zu helfen. Das hatte in 2014
schon deutliche Auswirkungen auf eine Mobilisierung und
Neu-Militarisierung der EU und der NATO (siehe z.B. <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/06/wwiii-gauck-mobilmachung-light.html" target="_blank">"WWIII – Gauck:Mobilmachung Light"</a>), und über den weiteren Trend braucht man sich
auch wenig Gedanken zu machen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhPdywzhbn9vuqaCqQBP3ooXQ3mnFwrZXKgeIQY-rKyh-oCUCbzcBewVsK9wJTvM06oncaVS-8JyCwSfJV0GqyBZ3LirYF5VDLa5-9juZTA2Z8MdogOUXS83PXdKcZUShpeNLebXMDbuXk/s1600/savile-charles.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhPdywzhbn9vuqaCqQBP3ooXQ3mnFwrZXKgeIQY-rKyh-oCUCbzcBewVsK9wJTvM06oncaVS-8JyCwSfJV0GqyBZ3LirYF5VDLa5-9juZTA2Z8MdogOUXS83PXdKcZUShpeNLebXMDbuXk/s1600/savile-charles.jpg" height="323" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Sir <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Jimmy_Savile#Kindesmissbrauchsvorw.C3.BCrfe" target="_blank">Jimmy Savile</a>, lebenslanger Freund von Prince Charles und DJ beim BBC</td></tr>
</tbody></table>
Angesichts der Unzahl an Kriegen und
Massenmorden in z.B. Nahost oder in Mexiko, erscheint der</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Fall Madeleine McCann (siehe u.a.<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/05/der-fall-madeleine-mccann-find-me-if.html" target="_blank"> „FindMe If You Can!“</a>) eher als eine nebensächliche Marginalie. Was aber
insbesondere der BRD Bürger nicht mit bekommen hat, ist dass sich
dahinter <b>der mit Abstand größte Pädophilenskandal der modernen
Zeitgeschichte</b> verbirgt. Tatsächlich haben die Eltern McCann ihre
Tochter <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=where_is_maddie#short-term_occultation" target="_blank">getötet und verschwinden</a> lassen. Ein Umstand der statistisch
gesehen durchaus die Normalität darstellt. Denn wenn kleine Kinder
aus ihrem direkten häuslichen Umfeld verschwinden und von einem
angeblichen Entführer, der komischerweise keinerlei nachvollziehbare
Spuren hinterlassen hat, gekidnappt sein soll, dann stecken praktisch
immer die Eltern oder nahe stehende Personen zu den Tätern. Dass die
dreisten und völlig verlogenen Eltern McCann damit tatsächlich bis
heute davon gekommen sind, liegt ausschließlich daran, dass Gerry
McCann über beste Beziehungen und Mitwisserschaft zu den
eigentlichen Hintermännern des <i>„Westminster Pädophilenrings“
</i>verfügt. Was zur Folge hatte dass der Fall <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=leicestershire_police#year_2007" target="_blank">ab dem 16. Mai 2007</a>, als
Gerry McCann und sein bester Freund David Payne <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=payne-allegation" target="_blank">wegen Pädophilie angezeigt</a> wurden, zur <i>„Nationalen Sicherheit“</i> erklärt und <a href="http://www.independent.co.uk/voices/comment/the-royal-family-are-exempt-from-freedom-of-information-requests-and-can-veto-bbc-programmes-why-do-we-put-up-with-this-9956702.html" target="_blank">mit allen politischen Mitteln unter dem Teppich</a> gehalten wurde. Kein
Wunder, wenn allein etwa 40 aktuelle Mitglieder des Parlaments zu den
Tätern und Mitwissern gezählt werden, mindestens drei Abgeordnete
der Conservatives des Lustmordes an kleinen Jungs bezichtigt werden
und auch das Königshaus, hier insbesondere Prince Charles und sein
<a href="http://www.washingtonpost.com/news/morning-mix/wp/2015/01/05/the-prince-and-the-sex-offender-prince-andrew-and-jeffrey-epsteins-mysterious-relationship/" target="_blank">Bruder Prince Andrew</a>, der unmittelbaren Verwicklung in nicht nur diesen
Pädophilenring verdächtigt werden. Allein dieser Umstand macht den
Fall erst so richtig interessant.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Aussichten für 2015</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Russland:</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Im Jahre 2007 war Putin noch <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Person_of_the_Year" target="_blank">„Mann des Jahres“</a> und auch vor genau einem Jahr
war er noch ganz oben auf<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjkF_w9gi4ElnH5g894HZfultQWgPMct-J51Zbj3bS8A5GRuXr4Aazj7naKT8-rZegNZfs77K3BIr0ER_pHOCs0eoRJEhPr2vSj3W9itNzYE1uOfQuwonGVhSzuU63tfSQS0nhw0TgLKow/s1600/Vladimir_Putin_in_KGB_uniform.jpg" imageanchor="1" style="clear: right; float: right; margin-bottom: 1em; margin-left: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjkF_w9gi4ElnH5g894HZfultQWgPMct-J51Zbj3bS8A5GRuXr4Aazj7naKT8-rZegNZfs77K3BIr0ER_pHOCs0eoRJEhPr2vSj3W9itNzYE1uOfQuwonGVhSzuU63tfSQS0nhw0TgLKow/s1600/Vladimir_Putin_in_KGB_uniform.jpg" height="200" width="126" /></a></div>
der Liste. Russland auf dem Weg zur neuen
Weltmacht, nicht nur militärisch, sondern vor allen Dingen und was
auch die unabdingbare Voraussetzung war, zur ökonomischen Weltmacht
in mitten der BRIC Staaten. Kaum ein Jahr später ist alles
umgekehrt. Erst kommt der „unerwartete“ Bürgerkrieg in der
Ukraine, welche im wesentlichen ja nur der Aufstand gegen die dort
plündernden Oligarchen war, dann reißt er sich die Krim unter den
Nagel und beginnt die dreist verdeckte Okkupation der Ukraine von
Osten her. Die notwendigerweise folgenden Sanktionen des Westens hat
Russland inzwischen an den Rand des Staatsbankrotts gebracht. Nur die
gehorteten Dollarreserven aus dem Öl- und Gasgeschäft konnten den
bislang verhindern.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Wer hätte das vor zwölf Monaten
vorhersagen wollen?</b> Putin der <i>„Loser“</i> des Jahres 2014? Nun mag
man die EU Sanktionen als Grund dafür anführen, aber das ist bei
weitem zu kurz gegriffen. In Wahrheit sind es die seit Jahrzehnten
verschleppten Reformen die notwendig gewesen wären, um aus dem
pseudodemokratischen Oligarchenstaat einen modernen demokratischen
Staat mit allgemeiner Teilhabe am Gewinn der Industrie zu machen. Ein
anderer Grund ist, dass sich Putin gründlich verkalkuliert hat, was
die Widerstandsfähigkeit der Ukraine angeht. Die anfangs desolate
Ukrainische Armee erschien nicht als ein wirklich ernst zu nehmender
Gegner, die Okkupation wenigstens des Korridors zur Krim via
Mariopol erschien auch alleine mit der Separatisten und Putins
Geistertruppe ohne Probleme möglich. Den neuen Ukrainischen
Präsidenten Poroschenko hatte weder er noch sonst wer auf dem Radar.
Tatsächlich entpuppte der sich als politisches und militärisches
Genie, der aus der Flaschentruppe ungeahnt flott eine schlagkräftige
Gegenmacht formte. Ohne Poroschenko stünde Putin längst mit seinen
(Geister-)Truppen an den EU Grenzen und die Weltkriegsgefahr in
Europa mit ihnen. Keine Ahnung wen das Time-magazine für 2014 zur
<i>„Person of the year“</i> wählt, für mich ist es eindeutig <b>Petro Poroschenko.</b><br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjBf1A4oRcAZoayXPdBn0uEzeNVYsPv8qyhOO4cpiByPZXutovI1V0tpjBtTylUKayH_6WfV996LMkovEOr3bOESKNOiZEaEq3FNnurZh3QM8E4NWhSv1iWwHrT5wz5RHWor4dr7ZVECPw/s1600/Vladimir_Putin_at_celebrating_the_70th_anniversary_of_D-Day_(2014-06-06%3B_06).jpeg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjBf1A4oRcAZoayXPdBn0uEzeNVYsPv8qyhOO4cpiByPZXutovI1V0tpjBtTylUKayH_6WfV996LMkovEOr3bOESKNOiZEaEq3FNnurZh3QM8E4NWhSv1iWwHrT5wz5RHWor4dr7ZVECPw/s1600/Vladimir_Putin_at_celebrating_the_70th_anniversary_of_D-Day_(2014-06-06%3B_06).jpeg" height="266" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Merkel, Poroschenko und Putin. Quelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
Putin könnte vieles von der
aktuellen Wirtschaftsmisere rückgängig machen, indem er zumindest
die verdeckte Okkupation der Ostukraine aufgeben würde. Aber es wäre
politischer Selbstmord. Für 2015 wird er sich also etwas anderes
überlegen müssen. Volles Rohr und offener Angriff? Oder doch weiter
(erfolglos?) mit Geistertruppen intervenieren? Nun, schaunmermal. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der
Ausbruch offener Kriegshandlungen zwischen der NATO und Russland ist
nach wie vor virulent. Zumal der Druck dahinter, nämlich die
Ausbeutung in der Oligarchenrepublik Russland kaum nachlassen wird.
Vielmehr muss Putin und die Oligarchie einen Massenaufstand wie auf
dem Maidan in Kiew nun auch auf dem Roten Platz in Moskau befürchten.
Schon seit langem wird jede Opposition im Lande brutal unterdrückt,
gezielte geheimdienstliche Morde an Journalisten und anderen Aktiven
eingeschlossen. Das kann nicht mehr lange gutgehen, wenn sich die
wirtschaftliche Situation nicht wesentlich verbessert (was sie nicht
tun wird). Der Ausweg in einen Krieg, der die
russischen Völker wieder zusammen schweißt, liegt da schon näher.
Die baltischen Staaten, Finnland, Polen, Moldavien bis hin zum Balkan
stehen hier klar auf der Speisekarte. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Putin und seine Militärexperten
sind aus gutem Grunde allerdings noch unentschlossen</b>. Zwar hat man im
letzten Quartal 2014 die Verteidigungsbereitschaft der EU und NATO
gründlich ausgetestet, aber es ist klar dass man einen Krieg gegen
den Westen mit konventionellen(!) Mitteln nicht wirklich gewinnen
kann. Zwar ist die russische Landstreitmacht mit der schieren Anzahl
an Mannschaften, Panzern, Haubitzen und Artillerie scheinbar haushoch
überlegen. Aber das darf in der Realität stark angezweifelt werden.
Wie weit die Einsatzbereitschaft und Ersatzteilversorgung im
Kriegsfall aussieht ist schon fraglich. Außerhalb des eigenen
Territoriums dürfte auch die Truppenmoral nicht so wirklich gut
ausgeprägt sein.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ein Grund dafür ist die
wirtschaftliche Schwäche des Riesenlandes. Das BIP Russlands liegt
noch <u>unterhalb</u> des Deutschen BIP's, trotz der gigantischen Größe
des Landes. Das ist viel zu wenig um längere Zeit eine offenen Krieg
gegen die um ein vielfach wirtschaftlich stärkere NATO zu führen.
<i>No way.</i> Bei Marine und Luftwaffe sieht das Missverhältnis noch viel
schlimmer aus. Die Technik ist zwar grundsätzlich nicht schlecht,
kann aber mit dem Westen bei weitem nicht mithalten. Die fliegenden
Elektronik-Monster der NATO würden diese Flieger wie Tontauben vom
Himmel holen. Wie es bei der Marine aussieht, dass kann man sich mit
Hilfe von GoogleEarth selbst anschauen: Was da in den Häfen der
russischen Kriegsmarine so rumschaukelt sind zum guten Teil rostige
Seelenverkäufer in wahrlich schauerlichen Zustand. Auch die würden
reihenweise auf dem Meeresgrund landen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>All das dürfte den Kremlstrategen
bekannt sein. Und auch den NATO Kollegen.</b> Das mag zunächst
beruhigend klingen, ist es auch, aber in letzter Konsequenz ist die
Situation doch prekär. Denn Putin kann sich das Nichtstun unmöglich
auf Dauer leisten. Er muss außenpolitisch und innenpolitisch
punkten. Mit der Krim und der Ukraine, und der Misserfolge in
letzterer, hat er sich auch militärisch in Zugzwang gebracht.
Erfolge müssen her. Wir werden also in jedem Fall eine weiter
Hybride-Kriegsführung erwarten müssen. Darin ist Putin als
Geheimdienstler führend. Das heißt er wird versuchen weiterhin
durch Abzeichenlose verdeckte Truppen zu intervenieren und auch den
Krieg in den Medien einschließlich des Internets weiter führen, was
da heißt die westlichen Medien so weit an der Nase herumzuführen
dass man den Tenor pflegt <i>„alles sei doch halb so wild“</i>, die
Präsenz russischer Truppen doch <i>„gar nicht bewiesen“</i> und das der
liebe Putin doch nur Länder beanspruche, die ihm doch sowieso
irgendwie <i>„gehören“</i> würden. Hat man schon im Falle der Ukraine
Westlicherseits wenig für den vertraglich besicherten Erhalt der
nationalen Selbstbestimmung getan, so wird er dass sowohl in der
Ukraine als auch in den baltischen Staaten und sonst wo auszutesten
versuchen. Genug um innenpolitisch mit Erfolgen des starken Mannes zu
punkten, zu wenig um den Westen zu einem offenen Krieg zu drängen,
den er nicht gewinnen kann. <b>Die Gefahr besteht darin, dass er sich
erneut irgendwo massiv verkalkuliert.</b> Da ein konventioneller Krieg
für ihn nicht gewinnbar ist, wird sehr bald dann die nukleare Karte
ins Spiel kommen (müssen).</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Eine weitere Strategie die Putin
verfolgt, ist die Verhinderung eines Zweifrontenkriegs. Im Osten muss
er sich der Waffenbrüderschaft mit den Chinesen versichern. Und dazu
gehört erst mal auch die wirtschaftliche Absicherung. D.h. einerseits den Verkauf <a href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article132574440/Putin-macht-Russland-zur-Tankstelle-Chinas.html">russischer Bodenschätze nach China</a> statt nach
USA und EU; und China hat sogar angekündigt mit seinen
Dollarreserven, die die Russlands bei weitem übertreffen,
auszuhelfen wenn Russland am Ende sein sollte. Militärisch muss und
wird man auch irgendwelche Abkommen schließen müssen, denn auch
China hat Gebietsansprüche nicht nur im Pazifik gegen die Interessen
Japans und der USA, sondern auch gegen Russland.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>USA-Israel-Mexiko</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So wenig wie viele einen Russischen
Bürgerkrieg auf dem Radar haben, so noch viel weniger einen <b>US Civil
War Vers. 2.0</b>. Gute 150 Jahre nach dem letzten US Bürgerkrieg liegt
der inzwischen auch wieder in der Luft. Die Ursachen sind wie immer
die gleichen: Segregation der farbigen Bevölkerung, aber auch der
anderen nicht-weißen (Noch-)Minderheiten, Indianer, Latinos,
Asiaten; der wirtschaftliche Niedergang, und der Fakt dass sich <b>die
Altersbezüge der Mittelschicht langsam aber sicher in Luft auflösen</b>. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der weiße mittelständige Traditionskern der USA ist auf allen
Ebenen unter Druck. Ein Druck der sich ebenfalls irgendwann Bahn
brechen muss. Die Aufstände rund um St. Louis, Ferguson, sind ein
Warnzeichen. Man darf zwar hier einwenden dass es solche Aufstände
auch schon in den 1960er Jahren gab und diese ja nach kurzer Zeit
allesamt im Sande verlaufen sind. Der wesentliche Unterschied zu
heute ist allerdings, dass die 60er und 70er Jahre in den USA eine
Zeit des ständigen und scheinbar unaufhaltsamen Aufstiegs der USA
waren. Jeder, selbst die besonders im Süden unvermindert
benachteiligten Schwarzen, konnten davon mit profitieren. Das ist nun
aber seit mehr als 20 Jahren vorbei. Selbst die ehemals begüterte
weiße Mittelschicht kann sich nur noch mit zwei oder drei Jobs so
gerade über Wasser halten. Jegliches Wachstum, soweit es nicht nur
auf dem Papier da steht, kommt ausschließlich der US Oligarchie zu
Gute.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Tendenz zunehmend. Ein Menetekel war
die Pleite von Detroit. Und wer sich die Details der pleite anschaut
weiß, dass es die Blaupause für alle Gemeinden in den USA
darstellt. Alles hängt letztlich mit der Bedeutung des Dollars
zusammen. Praktisch sämtliche Altersbezüge der USA sind
Kapitalmarkt „gedeckt“. Eine gigantische Summe in diesem 310
Millionen Volk. Jede Schwäche am Kapitalmarkt schlägt sofort auf
die Altersbezüge durch. In Detroit mussten erst mal ein Minus von
20% für die aktuellen und noch mehr für die kommenden Bezüge
geschluckt werden. Und das war nur der aktuelle Cut um das System für
absehbar kurze Zeit aufrecht zu erhalten. Es betrifft alle, und neben
solchen drastischen Kürzungen aus gegebenen Anlass kommen die sich
addierenden Verluste aus Kapitalanlagen statt der prognostizierten
Gewinne.Alles in allem liegt der Cut für diejenigen die in zehn Jahren in Rente gehen wollen, gegenüber dem was ihnen vor zwanzig Jahren versprochen wurde, schon bei um die real 50%.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Die Altersbezüge sind einer der
wesentlichen Batzen der US und Internationalen Finanzblase</b>. Um die
überhaupt noch am Leben zu erhalten und die angesparten Bezüge der
USA zumindest noch eine Zeit lang auf dem Papier zu garantieren, ist
der Erhalt des Dollars als Weltwährung unabdingbar. Denn die USA
produzieren viel zu wenig um den Gegenwert der aktuell schon
vorhandenen Welt-Dollars zu garantieren. Jeder nennenswerte
Netto-Rückfluss von Dollars in die USA würde das Kartenhaus
kollabieren lassen. Der Grund ist der, dass die USA zur Zeit nahezu
beliebige Dollarmengen drucken kann, da das Ausland diese Gelder
annimmt um damit z.B. auch Ölgeschäfte zwischen Deutschland und
Russland oder den Saudis zu bezahlen. Und für tausend Sachen mehr,
einschließlich Airbusse und was auch immer. Würde in nennenswertem
Umfang eine andere Weltwährung greifen, etwa ein starker Euro, so
wäre das absolut vernichtend für den US Bürger. Für diese Unmenge
an auswärts gespeicherten Dollars würde dann nach Deckung in Form
von Gütern und Dienstleistungen der Amerikaner eingefordert. Die
schon lange nicht mehr da sind, da die US Wirtschaft zu rund 75%
alleine aus dem Konsum, meist fernöstlicher, Waren besteht. Ein
Binnenkollaps des Dollars und sämtlicher Altersbezüge wäre nicht
zu verhindern.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wir werden also auch in 2015 weitere
offene oder verdeckte Angriffe der US-Banken und Investoren wie
Goldman Sachs, als auch der Staatsbank FED auf den Euro erleben. Dazu
gehört selbstverständlich die Durchsetzung der für den EU-Bürger
ebenso schädlichen Abkommen alla TTIP, CETA und TISA etc.pp. Es geht
dabei nur vordergründig um (nur versprochene) Arbeitsplätze, als um
den ungehinderten Verkehr von Dollars und deren Investition in
ausländisches BIP, um die nicht mehr vorhandene Binnendeckung der
US-Währung zu erhalten. Und damit auch den letzten Rest von Frieden
der noch eine Civil War Vers. 2.0 verhindert. Er wird aber kommen,
denn so blöde auch manche EU Politiker im Allgemeinen sind, auch dass
TTIP-Fass ist mittelfristig nicht in der Lage den Finanzökonomischen
Niedergang aufzuhalten. Die Präsidentenwahl in 2016 wird die
Emotionen in den USA weiter aufpeitschen. Wer soll nach dem schwarzen
Präsidenten Obama kommen? <i>„Dumb and Dumber“</i>, der nächste
Bush-Präsident läuft sich schon warm. Egal wie es kommt, an der
Herrschaft der Finanzwirtschaft, hier insbesondere die Goldman Sachs
Berater im Weißen Haus, wird es nichts ändern. Lediglich ob es
<i>„schlimm oder schlimmer“</i> kommt ist die Frage.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Militärisch ist die USA bekanntermaßen
weltweit reichlich beschäftigt.</b> Ohne die USA stünde der IS längst
an der Grenze oder schon in Jordanien und bedrohte die Existenz
Israels bereist konkret. Dafür müssen wir der USA mal wieder
dankbar sein, auch wenn es angesichts tausender Tote in dem Konflikt
unschicklich klingt. Aber welche Flüchtlingswellen uns mit dem
endgültigen Fall Israels droht, das mag sich auch noch so keiner
recht ausmalen. Auch das wird passieren, Wann ist unklar, aber Israel
lässt sich nun mal in der Situation dort nur mit massiver Gewalt
halten. Auch das kann nicht ewig gut gehen. Wenn die Vielzahl der
Kriege erst mal die USA und NATO überfordern, ist auch Israel
fällig. Denn von einem einvernehmlichen Frieden mit Palästina und
den sonstigen arabischen Staaten ist man soweit entfernt wie nie. Da
beißt die Maus keinen Faden ab.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgIJoxDwuMjNC4bDzeYeXW6-lyIZKpIW_AI7mTJw1AJPe5-wVuFydSIUJbYw78Yqdf-ec6XLHfoYCPIXkkYUbKjczxTzgQNapSYaXJjsrpS64smC2ieYTk8WzI9kISxmArePuRfDSU7rfE/s1600/Fuerza_del_Estado_Michoac%C3%A1n.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgIJoxDwuMjNC4bDzeYeXW6-lyIZKpIW_AI7mTJw1AJPe5-wVuFydSIUJbYw78Yqdf-ec6XLHfoYCPIXkkYUbKjczxTzgQNapSYaXJjsrpS64smC2ieYTk8WzI9kISxmArePuRfDSU7rfE/s1600/Fuerza_del_Estado_Michoac%C3%A1n.jpg" height="262" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Drogenkrieg in Mexiko, Quelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<b>Auch kaum auf dem Radar ist der
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Drogenkrieg_in_Mexiko" target="_blank">Drogenkrieg in Mexiko</a></b>. Der jüngste Massenmord an rund 50 Studenten,
ausgeführt durch korrupte örtliche Polizeikräfte und beauftragt
durch den Bürgermeister, war lediglich ein international
wahrgenommenes Schlaglicht eines seit bald einem Jahrzehnt medial
kaum wahrgenommenen Bürgerkriegs dort. Vergessen wird gerne auch der
ganz enge Zusammenhang diese Krieges mit den USA, Drogen gegen
Waffen, und die seit Western Zeiten bekanntermaßen engen
militärisch-wirtschaftlichen Konfrontationen zwischen Mexiko und den
USA. Über kurz oder lang wird dieser Krieg, der mehr Opfer fordert
als der Krieg im Irak in diesen Jahren, auch auf US Festland
überschwappen. Übrigens, die Methode des Kopfabtrennens ist in
diesem Krieg schon länger in Mode als im Kalifat des Nahen Ostens.
Um an die Zahl der dort bereits Enthaupteten heranzukommen, müssen
sich die IS Krieger noch mächtig anstrengen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>CHINA</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auch China ist nicht frei von
innenpolitischen Problemen. Aber im Gegensatz zu den anderen
Regional- und Weltmächten pflegt man dort eine Tugend die sich
Geduld und Weisheit nennt. Die Weisheit besteht darin nicht gleich
alles an die große Glocke zu hängen und Aufstände, die es ja
bereits gibt, bereits beim ersten Anzeichen militärisch zu
bekämpfen. Geduld dahin gehend, dass man machtpolitisch auf eine wirklich gute Gelegenheit wartet, bevor man eventuell zuschlägt. Ganz anders als Putins
Russland hat China seine Wirtschaftskraft als eindeutiges Ass auf
seiner Seite. Tatsächlich liegt sie inzwischen schon offiziell über
der der USA, und zieht man die Statistiktricks der Amis ab, dann
schon seit etlichen Jahren. China rüstet fleißig auf, und auch wenn
die in vielen Jahrzehnten aufgebaute US Streitmacht nicht so leicht
ein zu holen ist, man kommt sich immer näher. Nicht nur weil China
u.a. auch genau die riesigen Dollarreserven dazu einsetzt, sondern
auch weil genau dieser finanzielle Nachschub der US Armee mehr und
mehr fehlt. Von China ist in einem Welt-strategisch günstigen Moment
also jede Art von „Überraschung“ zu erwarten.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Nahost-Afrika-Türkei-Iran-Saudi
Arabien</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
In Nahost-Afrika läuft schon längst
die Apokalypse. Das was dort passiert, lässt sich kaum noch
aufzählen oder in Worte fassen. Von Pakistan über Iran bis quer
durch die Sahelzone, nach Nigeria, Kamerun und Kenia südlich des
Äquators. <b>In den Griff zu kriegen ist das praktisch nicht mehr.</b>
Jüngst flammen selbst die als beruhigt geltende Zone von Libyen wieder massiv auf, über einen erneuten EU oder NATO Einsatz wird
bereits spekuliert. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der IS und seine Assoziierten war in 2014 überall
auf dem Vormarsch, erst der ziemlich späte Einsatz des Westens unter
Führung der USA konnten das Schlimmste bisher verhindern. Fast schon
„witzig“ dabei ist der Umstand, dass seitens des IS dieser für
sie verheerende Verluste bringende Einsatz zu vermeiden gewesen wäre. Wenn man nur nicht so grausam und komplett verblödet gewesen wäre, vor
laufender Kamera eine nach der anderen US Geisel zu massakrieren. Nur
völlige Selbstüberschätzung und Arroganz kann so etwas erklären.
Bei geschicktem Taktieren hätte der IS dagegen schon längst Bagdad
eingenommen und stünde kurz vor der letzten Bastion Israel. Nun,
wenn es dem Esel zu gut geht, dann latscht er eben auf den spärlich
zugefrorenen See. Ein Glück für uns dass die Grausamkeit dieser
Horden nur durch Ihre Blödheit übertroffen wird.
<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjDKX2mnTdMxeGtIPGsSu5UKnewpuht56cSbE_M-tVXb6rSd_rJkrea4Y6kLVwobaNGGo2ZAETKCqxFaxMawn8Hdo8SYHLvIZ2sRO9kU-8vKpS8ibCFK14tHJ0kXvD6Tpjmn4imvLJd1WM/s1600/2014-08-16_Demonstration_Jesiden_Eziden_Aleviten_Kurden_in_Hannover_gegen_die_Terrorgruppe_Islamischer_Staat_(IS)%2C_(330).JPG" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjDKX2mnTdMxeGtIPGsSu5UKnewpuht56cSbE_M-tVXb6rSd_rJkrea4Y6kLVwobaNGGo2ZAETKCqxFaxMawn8Hdo8SYHLvIZ2sRO9kU-8vKpS8ibCFK14tHJ0kXvD6Tpjmn4imvLJd1WM/s1600/2014-08-16_Demonstration_Jesiden_Eziden_Aleviten_Kurden_in_Hannover_gegen_die_Terrorgruppe_Islamischer_Staat_(IS)%2C_(330).JPG" height="265" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Jeziden Demo in Hannover 2014</td></tr>
</tbody></table>
<b>Trotz der herben Verluste wird das
Treiben aber kein Ende finden</b>. Neue Kämpfer, nicht zu Letzt aus dem
Herzen der EU rekrutiert, füllen erstaunlich schnell die
aufgerissenen Lücken. Der Nachschub an neuen Kämpfern in der
ausgebeuteten Region kann und wird erst recht so schnell kein Ende
finden. Wer aus Nahost und Afrika nicht flüchten kann, dem bleibt
neben Hunger und Tod oftmals nur die Rekrutierung als immerhin noch
das Beste unter der Auswahl der vielen Übel. Dass die Regionalmächte
Türkei-Iran-Saudi Arabien-Israel-Ägypten rund um die Apokalypse
dabei noch ihr nationales und hegemoniales Süppchen gegen einander
kochen macht die Sache nicht wirklich erträglicher.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Obwohl Afrika zwar allgemein als
<i>„Wachstumsregion“</i> gehandelt wird, so ist neben dem
Nichtvorhandensein verlässlicher ökonomischer Daten nichts davon zu
spüren, dass sich die wirtschaftliche Situation der Massen irgendwie
nachhaltig verbessert. Das einzig was sicher und ergiebig wächst,
ist die Bevölkerungsanzahl. Pro Jahr netto, nach Abzug der
Sterberate, je nach Schätzung so etwa 25 bis 50 Millionen Neubürger
jährlich, die alle in dieselbe, für junge Menschen aussichtslose
Situation geboren werden. Nachschub den keine noch so gut gemeinte
Flüchtlingspolitik der Nachbarländer auch nur annähernd abfedern
könnte. Dementsprechend befasst sich die EU Flüchtlingspolitik
notgedrungen im wesentlichen mit der Abwehr der Flüchtlingsflut und
keineswegs mit der Aufnahme Derjenigen, die die Reise nach Europa
nicht im Haifischmaul beenden.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>BRD - Pegida</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So wie die Süd-EU schon seit längerem
kommt die Unruhe auch nun in der wirtschaftlich um vieles besser
dastehende BRD an. Blau- und Grünäugig werden die Demonstranten von
Dresden als <i>"Fremdenhasser"</i> und <i>"braunes Pack"</i> dargestellt. Sicherlich
ist es so, dass sich unter solche Volksbewegungen immer braune
Gesellen mischen. Aber es sind halt nur eine Minderheit unter diesen (Wut-)Bürgern, die im wesentlichen von der Angst der Folgen der aktuellen
Situation auf ihr Leben getrieben werden. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b><br /></b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Die Flüchtlingsproblematik
ist dabei allerdings nicht Ursache, sondern nur Wirkung der zugrunde
liegenden Probleme.</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Probleme deren Ursachen von den
Wenigsten registriert werden. Natürlich flüchten diese Menschen aus
Afrika nicht deswegen in solchen Scharen, weil ihnen dort das Wetter zu
sonnig wäre. Sie fliehen weil sie dort überhaupt keine Perspektiven
für ihre Zukunft haben. Und das liegt natürlich daran, dass die
herrschenden Eliten dort jedwedes BIP-Wachstum das an Ihren Fingern
vorbeiläuft sofort für sich selbst einkassieren. <b>Und die
internationalen Investoren helfen dabei kräftig mit.</b> Es wird
geschmiert wo es nur geht und die Industriegewinne, die nicht bei den
örtlichen Oligarchen kleben bleiben, werden ins Ausland abgeführt.
Aussicht auf zeitgerechte Besserung: <b>Null.</b> Denn es fehlt uns sowohl
die politische Kraft als auch die Einsicht an diesem Treiben
irgendetwas nachhaltiges zu verbessern. Um den Flüchtlingsstrom zu
verhindern nützen auch nicht neue Auffanglager auf Afrikanischem
Gebiet, wie es einige Politiker schon vorschlugen. Man müsste dort
schon ein ganzes riesiges Land von der Größe Algeriens einnehmen
und dort unter EU-Verwaltung einen Rechtsstaat einrichten in dem man
wirklich unter gerechter Teilhabe wirtschaften könnte. Undenkbar, die lieben Investoren würden das alleine schon zu verhindern wissen vom IS einmal ganz abgesehen, und deswegen wird der Flüchtlingssturm in 2015 auch weiter exponentiell anschwellen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>In 2014 haben nun bereits die relativ
bescheidene Anzahl von 300.000 Asylanten sämtliche
Flüchtlingskapazitäten der BRD Gemeinden gesprengt</b>. Das ist
immerhin die Population einer zusätzlichen Großstadt, aber
Deutschland könnte die damit verbundenen sozialen und
wirtschaftlichen Kosten so grade noch packen. Das Problem dabei ist
aber wie immer, wer die soziale und finanzielle Rechnung begleichen
soll. Und das ist im Selbstverständnis der Berliner Politik
natürlich, praktisch ausschließlich, der deutsche Mittelstand. Denn
nur der zahlt mit gut 90% aller Staatseinnahmen die Rechnung. Auch
sozial, denn die Flüchtlinge werden natürlich nicht in den
Villenvierteln von Blankenese einquartiert, sondern genau da, wo
sowieso schon soziale Brennpunkte vorherrschen. Und seitdem diese
nicht mehr ausreichen, auch in den vergleichsweise bescheidenen
Häuslebauer-Gebieten des Mittelstandes. Und genau der geht jetzt
langsam auf die Barrikaden. Das wäre jetzt alles nicht so tragisch
und würde sich bald verlaufen, wenn denn der Nachschub tatsächlich ausbliebe.
Davon kann aber gar keine Rede sein. In 2015 wird sicherlich bald schon die Millionengrenze alleine in der BRD geknackt werden, und
auch wenn wir diese unterbringen, dann wird es nur einen Tropfen auf
dem heißen afrikanischen Stein darstellen. Selbst bei noch so viel Wohlgefallen,
allein die jährliche Neubürger Afrikas kompensieren die Lücke um
das Zehnfache.
<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiWYOvbxTWqPRFqEpatkP6SbYotx_qviQj67tdXRQQlYNztVDcIdF5Jf7gChwKBSxquHzPsK_jJydxEqfa1aWuqxMYaHx2FbHcr66rYBxQ6xXtZ_yWpDGAoNy-Vb7bfb-ZEs-mn4jxL7hs/s1600/Wzwz_141222_munich_against_racism_j.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiWYOvbxTWqPRFqEpatkP6SbYotx_qviQj67tdXRQQlYNztVDcIdF5Jf7gChwKBSxquHzPsK_jJydxEqfa1aWuqxMYaHx2FbHcr66rYBxQ6xXtZ_yWpDGAoNy-Vb7bfb-ZEs-mn4jxL7hs/s1600/Wzwz_141222_munich_against_racism_j.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Gegendemo gegen Pegida in München; Quelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
Noch stehen die <i>„Gerechten“</i> in den
Deutschen Großstädten auf gegen den Fremdenhass und werben mit den
Vorzügen der Zuwanderung als Quelle von zukünftigem Wohlstand für
alle. Das ist aber blauäugig. Die kurz- und mittelfristigen
finanziellen Folgen sprengen das Budget des deutschen Mittelstandes
bei weitem. Ende 2015 werden sich die Gegendemonstranten daher dann
schon schwer tun die gewaltigen Kosten herunter zu spielen. Das hat
alles nur wenig, und sehr oberflächlich, etwas mit<i>
„Fremdenfreundlichkeit“</i> oder <i>„Toleranz“</i> als auch mit<i>
„Fremdenfeindlichkeit“</i> oder <i>„Rassismus“</i> zu tun. <u>Erstere</u>
wollen aus ideologischen Gründen nicht die langfristig unvermeidbar
verheerenden Folgen sehen, <u>Letztere</u> sind unfähig die tatsächlichen
Ursachen von den offensichtlichen Folgen zu trennen. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Und die Politik
duckt sich wie immer fein weg, solange es nicht an deren Lobbies und
Eingemachtes geht. So wird uns die Pegida, Bogida, BlaBlabida usw. in
2015 weiter mächtig in Atem halten.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<div style="text-align: center;">
<b>Finanzen/Wirtschaft</b></div>
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
An der Finanzkrise hat sich nichts
wesentliches geändert, außer dass die Zentralbanken gelernt haben
alles und jeden Investor nur bis zum Jüngsten Tag durch Steuergelder
zu stützen. Geld wo nötig wird zu 0% Zinsen an Banken verschenkt,
Staats- und sogar Firmenanleihen faktisch unbegrenzt angekauft.
Erfolg auf dem Arbeitsmarkt: Null oder Negativ, Erfolg bei den
Investoren: Zocken bringt Geld, und wenn es mal schief geht, was
immer häufiger der Fall ist, ist heute mehr noch als 2008
garantiert, dass die Zentralbanken für den nötigen Nachschub in
beliebiger Höhe sorgen werden. Denn <i>“to big to fail“</i> ist
praktisch inzwischen jede größere Bank, da beißt die Maus keinen
Faden ab. Auch die erhöhten Eigenkapitalreserven ändern daran
nichts, außer dass sie den möglichen Gewinn der Bank selbst etwas
schmälern. Bei jedem größeren Zahlungsausfall sind diese nämlich
Ruckzuck überfordert und der Steuerzahler springt 100%tig wieder
ein. So ist dass.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Mit der Folge, dass dem Bürger dann
wieder die Notwendigkeit des staatlichen Sparens auf geschwatzt wird.</b>
Im Klartext, da man die Steuern kaum noch erhöhen kann ohne großen
Protest zu bekommen, streicht man stattdessen die staatlichen
Leistungen zusammen, auf die der zahlende Bürger eigentlich ein
verbürgtes Anrecht besitzt. Das sind Kindergärten, Schulen,
Universitäten, eine Polizei die gut genug ausgestattet ist um zu
funktionieren, Straßen auf denen man sich nicht die Achsen bricht.
Und tausende Sachen mehr. Zur Not führt man weitere Abgaben ein, so
die Maut, oder erhöht die Strafzettel oder stellt mehr
Geschwindigkeitsschilder und Kontrollen auf. Da merkt der "dusselige" Bürger das halt nicht so.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Eine andere Unart der Bürger Abzocke
hat sich auch schon seit nunmehr vielen Jahren mehr und mehr
eingeschlichen. Längst in den Köpfen so verfestigt, dass es keiner
mehr glauben mag. Gehen sie mal auf ein Amt und holen sich einen
Reisepass. Das ist ein Dokument auf das jeder Bürger grundsätzlich
Anspruch hat. Nun sie ahnen es schon, sie müssen dafür eine saftige
Gebühr bezahlen. Oder da kaufen sie einmal in ihrem Leben ein
Grundstück. Und dann müssen sie 800 Euro nur für den lächerlichen
Eintrag ihres Besitzes ins Kataster der Gemeinde zahlen. Das ist kein
Witz! Und dabei sind die Vermessungskosten und Zeichnungen gar nicht
drin, die macht vorher schon ein bestallter Ingenieur, dem sie dafür
bereits 2000 Euro zahlen mussten. Nein 800 Euro nur für den Eintrag
in die Datenbank zu tippen! </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b><br /></b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Das gilt inzwischen für praktisch jede
noch so simple und selbstverständliche Dienstleistung auf einem Amt
in der BRD.
</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wie kann das sein? Schließlich ist
dass komplette Amt von Ihren Steuergeldern bereits bezahlt. Das
Gebäude oder die Miete dafür, auch das Gehalt jeden Beamten oder
Angestellten, auch bereist jedes Blatt Papier, jeder Computer und
auch die Heizungskosten, damit man beim Gebührenabliefern nicht
frieren muss. Wozu also muss man teilweise ganz
erhebliche Gebühren noch zusätzlich dazu zahlen? Wenn Sie einen der
Zuständigen fragen werden sie i.d.R. die wahrlich dummdreiste
Antwort<i> „Wir müssen zum Wohle des Bürgers kostendeckend
arbeiten...“</i> erhalten. Inzwischen haben dass die meisten Bürger
auch so anstandslos "gefressen". </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Aber es ist wie so vieles heutzutage kompletter
Unfug.</b> Natürlich wäre dass so, wenn, und nur wenn, das Amt sich
selbst finanzieren müsste. So wie eine Frittenbude, die die
Currywurst mit Pommes zu stolzen 5 Euro verkaufen muss um die ganzen
Kosten zu tragen und am Ende noch etwas für das eigene Gehalt übrig
zu lassen. Da aber nun definitiv alles in dem Amt durch den Kunden
und Antragsteller bereits höchstselbst bezahlt ist, geht es hier
einfach nur um die Tatsache, dass man anderswo im Staate mit dem beim
Ottonormalverbraucher via Steuern bereits einkassierten Geld hinten
und vorne nicht klarkommt. Man muss ihn einfach noch anderswo, und
wie es in diesem Falle sogar dummdreist der Fall ist, gleich doppelt abkassieren. Wie
so viele Unsäglichkeiten merkt er dass natürlich nicht, weil er
sich durch scheinbar simple ökonomische Argumentationen für dumm
verkaufen lässt. Und damit auch nicht auf die Straße geht um sein Recht
einzuklagen. Dass macht er erst dann, wenn ihm förmlich mit dem
<i>„Schwarzen Mann“</i> in der Nachbarschaft gedroht wird.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Im Kampf gegen die drohende weltweite
Finanzkatastrophe verfahren daher alle Staaten mit diesen zwei
genauso dreisten Methoden, mögliche Anspruchsverluste bei der
Oberschicht durch faktischen Anspruchsverlust bei den Normalbürgern
aufzufangen. Die Katastrophe lässt sich dadurch aber nicht
verhindern sondern nur aufschieben. Dabei ist übrigens offensives
Gelddrucken (Quantitative Easing QE) immer noch gerechter als
Sparpolitik (Austeritätspolitik). Denn letztere trifft
ausschließlich den Durchschnittsbürger, erstere nur zuerst den
Bürger (via zunehmenden Renditedruck auf das BIP) aber langfristig
alle (durch Währungsentwertung).
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Will man wirklich die Kuh vom Eis
bringen so muss man zwangsläufig an die Besteuerung der gigantischen
Vermögen heran gehen, und zwar massiv, und nicht in Kleckerbeträgen.
Aber bevor das geschieht, da lodert längst der Dritte Weltkrieg und
dass wird dann nicht mehr nur der Papst so sehen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Wahlen in 2015</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Natürlich wird in 2015 wieder gewählt.
In Deutschland stehen lediglich Bürgerschaftswahlen in Hamburg und
Bremen an, die bestenfalls zur Trendanalyse taugen. Schaunmermal.
Hier nur die wichtigsten Wahlen im Weltgeschehen:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Griechenland (25. Januar 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Schon am 25. Januar ist Griechenland an
der Reihe. Das „Schreckgespenst“ einer linken Regierung wird
<br />
<table cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="float: right; margin-left: 1em; text-align: right;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgSGFiukbuTOIXBI5SkVRxtsHpf9T9AxMsojVAkOL2xpDPcuxzskbxMTdVEDiTuGRCHe7aCjpKtuvyeD0I8y9E3iyln10oMj5DIsbhbcctYXUF6LgnAjZH_3rTAjXl6UGSfpR0n7jCQdlQ/s1600/468px-Alexis_Tsipras_Komotini_cropped.jpg" imageanchor="1" style="clear: right; margin-bottom: 1em; margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgSGFiukbuTOIXBI5SkVRxtsHpf9T9AxMsojVAkOL2xpDPcuxzskbxMTdVEDiTuGRCHe7aCjpKtuvyeD0I8y9E3iyln10oMj5DIsbhbcctYXUF6LgnAjZH_3rTAjXl6UGSfpR0n7jCQdlQ/s1600/468px-Alexis_Tsipras_Komotini_cropped.jpg" height="200" width="155" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 21.2800006866455px; text-align: start;"><span style="font-size: xx-small;">Alexis Tsipras, Quelle Wikipedia</span></span></td></tr>
</tbody></table>
bereits aufgebaut. Nur, was wäre so schlimm daran?
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ökonomisch für die EU zunächst
wenig, denn das Griechische BIP ist unbedeutend. Interessant wird es
wie immer für die lieben Investoren. Denn die widersinnig in
Griechenland versenkten Milliarden könnten dann weg sein. Die
privaten Investoren haben allerdings längst ihre Schäfchen ins
trockene gebracht. Insbesondere werden gerade die noch im privaten
Besitz befindlichen Staatspapiere von Griechenland auf Italien
umgeschichtet. Warum? Ganz einfach, Italien steht auch kaum besser
als Griechenland da, wird aber ganz sicher niemals von der EU/EZB
fallen gelassen. Dafür ist Italien einfach zu groß, <i>„to big to
fail“</i> eben. Weil es aber genauso schlecht dasteht bringen
italienische Staatsanleihen eben ähnlich gute Renditen wie Griechische,
und da vom EU Steuerzahler 100%geschützt, damit auch ein
Tod-sicheres Geschäft. Die Griechischen Anleihen werden am Tage X daher
tatsächlich fast ausschließlich beim EU-Bürger hängen bleiben.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So wie immer vorhergesagt. Genauso wie
der Umstand dass die Unmengen an Geldspritzen die Staatsschulden in
Griechenland nicht verringert sondern drastisch erhöht haben. Auch kein Wunder
für Jemanden der weiß wie Bilanzen funktionieren. Jeder Euro
Vermögen braucht nun mal auch einen Euro an Schulden die dagegen
stehen müssen. Mehr Geld heißt daher auch immer mehr Schulden, so einfach ist dass. Zu
einfach für unsere Finanzgenies in den EU-Amtsstuben auf jeden Fall.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Ob es soweit kommt ist allerdings eher
fraglich</b>. Der Sieg der Linken ist längst nicht sicher, und selbst
wenn, wird wie üblich Mut und Sachverstand fehlen um einen klaren
Schuldenschnitt zu machen. Denn die neue Drachme kann Griechenland
nur dann aus dem Schlamassel helfen, wenn die in EURO und Dollar
anhängigen Staatsschulden allesamt entweder zu Null erklärt werden
(wobei man dann aber die US-Flotte in Piräus erwarten darf) oder dass
diese allesamt in Neu-Drachmen umgemünzt werden. Andernfalls
verpufft jede Drachmenabwertung nicht nur völlig sondern erhöht
sogar den Schuldenstand noch dramatisch. Wer nicht ernsthaft an die
großen Vermögen ran geht, der hat nun mal keinerlei Chancen auf
eine Klärung des (weltweiten) Schuldendesasters.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So oder so wird es hier also spannend.
Wirklich Angst haben müssen neben den Steuerzahlern der EU nur die
Oligarchen in Griechenland. Nämlich genau die durch und durch
korrupte Bande deren Vermögen eben aus den angehäuften Staats- und
Bürgerschulden Griechenlands bestehen. Mitleid mit diesem Pack ist
nicht angebracht, Mitleid muss man mit den griechischen
Durchschnittsbürgern haben die seit Jahren die bitteren Folgekosten,
finanziell und sozial, stemmen müssen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Israel (17. März 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wie fast schon jedes Jahr steht mal
wieder Netanjahu zur Wiederwahl an. Wie Putin ehemaliger
Geheimdienstchef ist auch er ein Meister der verdeckten Kriegsführung
und Manipulator der öffentlichen Meinung. Irgendwelche
Friedensanstrengungen die das Wort verdienen sind von ihm nicht zu
erwarten. Genauso wenig wie ein Sieg seiner Parlamentarischen Gegner.
Interessant ist daher mehr "wer mit wem und warum nicht mit mir" koalieren wird. Am Ende werden diejenigen die auf Krieg statt
Verständigung setzen wie immer die Oberhand behalten. Wobei ehrlich
gesagt, sich die Frage nach einem nachhaltigen Frieden schon länger
nicht mehr stellt. Es geht nur noch um Zeitgewinn gegen die
Massenbewegungen des Nahen Ostens und dem benachbarten Afrika. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
10
Jahre, 20 Jahre, oder auch nur 2 Jahre Aufschub? Man wird sehen müssen. So wie die
Sache inzwischen steht, zieht wohl tatsächlich nur noch die harte
Hand Netanjahu's und seiner <i>„Brothers in Arms“</i>. Es ist wie mit
einem Luftballon: Solange der Druck, der aus dem Inneren stammt, größer
ist als der Druck der von Außen auf ihn einwirkt, bleibt er intakt.
Wird der äußere Druck stärker, dann kollabiert er unweigerlich.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>UK (7. Mai 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Europas Sorgenkind Großbritannien
wählt im Mai. Einstmals <i>„Armer Mann“</i> Europas in den 1970er
Jahren, dann Thatchers neoliberale Gewaltreformen mit der Zerstörung
der Gewerkschaften und der Hinwendung zur Finanzwirtschaft Londons;
Britenrabatt für die anteiligen Zahlungen an die EU und Sonderwünsche
und Rechte ohne Ende. Wenn es mal nicht läuft mit den
Sonderwünschen, dann wird Rabatz gemacht. Funktioniert prächtig,
denn ohne UK sähe die EU, insbesondere auch militärisch, etwas
schwach aus. Auch Premier David Cameron kokettiert wieder offen mit
einem Bruch mit Europa, nicht zuletzt weil ihm die rechte Partei UKIP
im Nacken sitzt. Schon bei der Wahl 2010 konnte er keine absolute
Mehrheit hinbekommen, sondern musste mit den Liberalen eine Koalition
bilden. Wie weit der alte Rivale Labour in dieser Wahl kommt hängt
nicht zuletzt davon ab, wie die sonst fast einheitlich Labour
wählenden Schotten nach dem knapp verlorenen Selbständigkeits
Referendum reagieren.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Seitdem ich mich intensiv mit der
Recherche zum Fall <i><a href="http://www.genreith.de/MMcC" target="_blank">„Madeleine McCann“</a></i> beschäftige, habe ich auch
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhMxeJFCPS9jud_-RHAt2D2oktIeYMu2FUkAhqhM45MfIy7U-RkcdidaOHzE_xUdkw1k0-wESWXogM8oWYQ31W8SXTSL6Fb3l3Fp7_SnzmZ2AjfDnKUV1GAewnhV8T1o1eSdf30L6cMD0k/s1600/kate+bedtime.jpg" imageanchor="1" style="clear: right; float: right; margin-bottom: 1em; margin-left: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhMxeJFCPS9jud_-RHAt2D2oktIeYMu2FUkAhqhM45MfIy7U-RkcdidaOHzE_xUdkw1k0-wESWXogM8oWYQ31W8SXTSL6Fb3l3Fp7_SnzmZ2AjfDnKUV1GAewnhV8T1o1eSdf30L6cMD0k/s1600/kate+bedtime.jpg" height="200" width="138" /></a></div>
einen guten Einblick in das politische und gesellschaftliche Lebens
des Vereinigten Königreiches gewonnen. Nun war ich Zeitlebens zwar
durchaus immer ein anglophiler UK Fan und auch ein „Freund“ von
Prince Charles. Also der mit den etwas abstehenden Ohren, ein
Schicksal dass ich seit Kindertagen mit ihm teilte, und der wie so
mancher aus unserem Bruderland über einen wirklich amüsanten
<i>British Humor </i>verfügt, der mich manchmal an unseren geliebten Loriot
erinnerte. Schaut man jedoch intensiv hinter die goldenen Kulissen
der <i><a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=royal_family" target="_blank">Royal Family</a></i> und des imposanten Buckingham Palace, dann kommen hinter dem bröckelnden Putz unglaubliche Sauereien zum Vorschein. Und
auch eine Ahnung davon, warum Queen Elizabeth wohl daran tat, dass
keiner ihrer beiden Früchtchen Prince Charles und Bruder Prince
Andrew jemals König werden sollten.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Tatsächlich läuft neben dem
Britischen Glamour der in Deutschland so viele Bunte Blätter
beschäftigt ein Pädophilenskandal ab, bei dem im direkten Vergleich
der Bundesdeutsche Edathy-Skandal nicht mal den Rang einer Marginalie
hat. Der <b><a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Westminster_paedophile_dossier" target="_blank">Westminsterpädophilenring Skandal</a></b> sprengt alles je in
Europa dagewesene, die gesamte Politik bis hin zum Königshaus ist
darin verstrickt und der Fall McCann dabei nur der unscheinbare
Wurmfortsatz von <i><a href="http://www.huffingtonpost.co.uk/will-black/paedogeddon-to-paedobritian_b_2973030.html" target="_blank">„Paedogeddon“</a></i>. Aber wie das mit Blinddärmen so
ist, er ist zwar ziemlich unwichtig, aber er tut ggf. mächtig weh und
kann zum Tode führen, wenn man in nicht rechtzeitig los wird.<a href="http://www.mirror.co.uk/news/uk-news/westminster-paedophile-ring-second-man-4858393" target="_blank">Interesse an einer Aufklärung</a> besteht im gesamten UK Establishment
nicht im Geringsten, <a href="http://www.dailymail.co.uk/news/article-2889020/Two-former-ministers-accused-sexually-abusing-children-30-years-ago-alleged-Westminster-paedophile-ring.html" target="_blank">zu viele Sir's und Lord's</a> sind darin
verwickelt.Aber die wenigen freien UK Medien die noch nicht unter der
Fuchtel des Rupert Murdoch stehen haben Lunte gerochen und der
Skandal ist trotz <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=leicestershire_police#year_2009" target="_blank">Maulkorb <i>D-Notice</i></a> durch die Britischen
Geheimdienste nicht mehr einfach tot zu schweigen. Interessant also
insbesondere, ob dies im bereits laufenden Wahlkampf doch <a href="http://www.dailymail.co.uk/news/article-2884471/VIP-child-abuse-whistleblowers-murdered-MP-says-men-poised-lift-lid-scandal.html" target="_blank">noch stärker thematisiert wird</a>.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Türkei (13. Juni 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auch der einzig wahre Sultan am Rande
des Nahen Ostens will sich wieder wählen lassen. Ich habe kaum einen
Zweifel daran, dass ihm das nicht gelingen würde: Man fragt sich nur, um welchen Preis?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Portugal (Okt. 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Als Krisenland wie alle EU-Südländer
ist hier natürlich der Wahlausgang von größtem allgemeinen
Interesse. Was bis Oktober allerdings noch geschieht ist
Kaffeesatzleserei und damit auch jegliche Aussage über den Ausgang
der Wahl.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Spanien (Datum noch unbekannt), Polen
(Datum noch unbekannt)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
In den bedeutenden EU-Ländern Spanien
und Polen wird gewählt, wobei das Datum noch nicht feststeht. Fest
steht jedenfalls das beide Länder von Bedeutung und Interesse sind.<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgAoSIiaGGqCDzqyb-4a1cnbSl8iSaM5aKAnuW2xbUck7UcnkFIV6fJbHum8L9cD3qzAY17g9hX4TBBFfkaMnzZufhe0NHl-_HQ5LAXZE4hdhzwarSZ59r33rwgmHNBvW-MhyphenhyphenzpVSh62J0/s1600/Dmitry_Medvedev_in_Kazakhstan_(2010-07-05).jpeg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgAoSIiaGGqCDzqyb-4a1cnbSl8iSaM5aKAnuW2xbUck7UcnkFIV6fJbHum8L9cD3qzAY17g9hX4TBBFfkaMnzZufhe0NHl-_HQ5LAXZE4hdhzwarSZ59r33rwgmHNBvW-MhyphenhyphenzpVSh62J0/s1600/Dmitry_Medvedev_in_Kazakhstan_(2010-07-05).jpeg" height="266" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Diktator Lukaschenko 3.ter von li., Quelle: wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Weißrussland (20. Nov. 2015)</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Im Nachbarland der Ukraine will sich
ein weiterer <i>„lupenreiner“</i> Demokrat und Oligarch wiederwählen
lassen. Das es dabei mit rechten Dingen zugehen wird darf man kaum
annehmen. Die Bevölkerung wird’s auch nicht tun und warum es hier
so viel „besser“ laufen soll als in der gleichen Situation
zuletzt in der Ukraine sei dahin gestellt. Also auch hier:
Schaunmermal. Bis November kann im schlimmsten Fall die Welt in
Flammen stehen und eine Prognose erübrigt sich daher selbstredend.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Fazit:</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So wie in den Jahren seit 2009 wird es
auch am Ende diese Jahres an allen Fronten dramatischer aussehen als
im jeweiligen Jahr davor. <b>Das ist keine gewagte Vorhersage sondern
den nicht versiegenden Antriebskräften hinter der allgemeinen Entwicklung geschuldet.</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Denn die
eigentlichen Triebfedern der zunehmenden Bürger -Bewegungen oder gar
-kriegen, hinter den Flüchtenden und den Aufständischen, werden
mangels mutiger Politiker in dieser Zeit nicht ab- sondern weiter
drastisch zunehmen: Weitere Umverteilung von Unten nach Oben,
fehlendes Verständnis für die Zusammenhänge zwischen Kapital- und
Realmarkt und die unmittelbaren Auswirkungen auf die Befindlichkeiten
der Normalverbraucher. Befindlichkeiten die <i>„da Oben“</i> dann
immer zu <i>"Verwunderung"</i> und <i>"Abscheu"</i> führen, weil man die Probleme des kleinen
Mannes/Frau weder persönlich kennt noch jemals kennen möchte. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Verteilung von Oben nach Unten, ergo <b>Trendänderung</b>, ist daher
maximal ausgeschlossen. Denn soviel Hirn und Manna kann selbst der
liebe Gott nicht vom Himmel regnen lassen um das nachhaltig zu
ermöglichen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Amen.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ein Frohes Neues Jahr 2015 wünsche "Ich
und Papst Franziskus" allen Lesern natürlich trotzdem.</div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com3tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-13127775506802286512014-10-24T22:33:00.002+02:002014-10-25T00:27:58.867+02:00TTIP – Die tolldreiste „Detroitisierung“ der EU<div style="margin-bottom: 0cm;">
Vordergründig geht es bei dem
TTIP-Abkommen um die Generierung neuen Wachstums in der
Realwirtschaft und damit, scheinbar zwangsläufig, um neue
Arbeitsplätze, erhöhtes Volkseinkommen und letztendlich der
Treibstoff für den Motor jeden Wachstums, erhöhte Massenkaufkraft.
Entsprechend vordergründig stehen in der öffentlichen und
politischen Wahrnehmung die handels- und zollrechtlichen Regelungen
für die Industrien der Realwirtschaft sowie den Abbau noch
vorhandener Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das angepeilte Transatlantische
Handelsabkommen TTIP ist aber u.a. wegen seiner implementierten
Sondergerichtsbarkeit seit längerem in der Kritik. Denn unter
Handelshemmnisse fallen schließlich auch jede Menge, gerade auch in
Europa demokratisch mühsam erkämpfte, Standards des Arbeitsrechtes,
Steuerrechtes, Umweltschutzes etc . Schon schlimm genug solche
Standards als böse Hemmnisse wahrzunehmen. Aber dann noch eine, weder
Grundgesetzlich noch Demokratisch legitimierte, Sondergerichtsbarkeit
einzurichten, die diese national-gesetzlich festgelegten
(Schutz-)Standards in allfälligem Einvernehmen der Lobbyisten
beiderseits des Atlantiks, übernational und zu Lasten Dritter
faktisch neu regeln dürfen, das ist schon toll dreist.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Eigentlich müssten alle Bundesrichter
längst gegen so etwas Sturm laufen, aber still ruht der See. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nichts
ist so heilig wie die Investorenseele, da müssen auch mal dicke
Grund- und sonstige Rechte des Bürgers zurück stehen. Dem noch recht freien Internet allein
ist es zu verdanken, dass sich die Bedenken nicht so einfach weg
radieren ließen. Durch gewaltigen öffentlichen Druck hat sich die
eigentlich streng geheime Verhandlungskommission der EU nun zu ein
bisschen Demokratie nötigen lassen und immerhin auch den <a href="http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11103-2013-DCL-1/en/pdf" target="_blank">Entwurf des Abkommens veröffentlicht</a>. Das ist immerhin schon ein
längst fällig gewesener Schritt. Was zur Zeit aber noch mehr
gefeiert wird, ist die zumindest angedachte Möglichkeit, auf die
angedachte Sondergerichtsbarkeit für die Konzerne zu verzichten.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun, zum feiern ist es so oder so zu
früh, denn was am Ende tatsächlich abgezeichnet wird steht noch in
aller Ferne. Und wer die <a href="http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/resources/" target="_blank">verknuddelten Entwürfe einmal liest</a>, der sieht auch gleich wie schwammig und weitläufig
diese Verträge sind und wie leicht man dort selbst riesige
Pferdefüße tief versenken und für die Politik und Öffentlichkeit
unentdeckt verstecken kann.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Tatsächlich müssen wir uns ja fragen,
wieso ein TTIP denn nun notwendig ist. Denn echte Handelshemmnisse
zwischen den USA und der EU gibt es schon lange nicht mehr. Klar, man
kann hier und da einiges verbessern und vereinfachen. Das betrifft
allerdings im wesentlichen nur Zölle und Papierkram. Haben sie schon
mal etwas z.B. via Ebay aus den USA bestellt? Natürlich geht das
prinzipiell völlig problemlos mit einem Mausklick für den
Besteller. Aber es fällt besonders für den Versender Papierkram an,
dann muss das Zeugs zweimal durch den Zoll, da werden jeweils wieder
Stempel und Papier gezückt, und je nach Inhalt des Päckchens noch
ein paar Euro Zoll für den Empfänger oben drauf verlangt. Das
volkswirtschaftlich teuerste an dem Procedere ist dabei gar nicht mal
der verlangte Zoll, sondern der elende Papierkram. Das gleiche
Päckchen aus Großbritannien oder Polen bestellt ist dagegen
problemlos und damit günstiger für alle Beteiligten.<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg-Tl8haBZ8AyPdkc6tR9skPq2oRvHambBSdvhn-85YBQNtM8hu2zM4WjusTouPbP6dHWPjYld3cUsLFxvi3QyyCxlCAg4jLDnLSmwnjxdxnQyIaRHD1SviIoPqeNPzVcSwmshVkEJKQ9E/s1600/argentinia-wikipedia-N%C3%A9stor_Kirchner_y_Roberto_Lavagna-Buenos_Aires-23_de_agosto_de_2004.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg-Tl8haBZ8AyPdkc6tR9skPq2oRvHambBSdvhn-85YBQNtM8hu2zM4WjusTouPbP6dHWPjYld3cUsLFxvi3QyyCxlCAg4jLDnLSmwnjxdxnQyIaRHD1SviIoPqeNPzVcSwmshVkEJKQ9E/s1600/argentinia-wikipedia-N%C3%A9stor_Kirchner_y_Roberto_Lavagna-Buenos_Aires-23_de_agosto_de_2004.jpg" height="272" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Argentinien 2004 - Prs. Nestor und sein Finanzminister unterzeichnen die Kapitulation vor den Finanzmärkten - wikipedia: Author Barcex </td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Das ist ärgerlich, aber auch nicht
wirklich schwierig zu beheben. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Also einfach die USA genauso
behandeln, wie wir es mit Großbritannien oder Polen ja schon lange
machen. Dafür braucht man auch EU seitig nicht allzu viel zu tun,
alleine die USA hätten das Problem sich gegenüber der EU in
gleichem Masse zu öffnen. Komischerweise scheint dass für die USA
aber nicht sonderlich attraktiv zu sein, oder aber auch, die Lösung
ist nur zu einfach um Heerscharen von bestens bezahlten EU-Experten
mit guten Jobs zu versorgen?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Wo auch immer des Rätsels Lösung
liegt, bei den Handelshemmnissen für Produkte der Realwirtschaft
jedenfalls nicht.</u> Das Geschäft floriert zwischen EU und USA
schließlich schon seit einem halben Jahrhundert problemlos. Die
zweifellos unterschiedlichen Standards haben bislang noch kaum einen
Handel auf gehalten. Natürlich gehen die Meinungen darüber wie
üblich weit auseinander. Die Verhandlungsführer loben ihre Idee
natürlich <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Transatlantic_Trade_and_Investment_Partnership" target="_blank">über den grünen Klee</a>: </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>"Economic barriers between the EU and
the US are relatively low, not just due to long-standing membership
in the World Trade Organization but recent agreements such as the
EU–US Open Skies Agreement and work by the Transatlantic Economic
Council. The European Commission claims that passage of a
trans-Atlantic trade pact could boost overall trade between the
respective blocs by as much as 50%.“</i>. Angesichts der schon aktuell
im realen Handel nicht existenten Hemmnisse eine förmlich aus der
Luft gerissenen Phantasie-Zahl. Realistischere Rechnungen sehen
anders aus: <i>„In a Guardian article of 15 July 2013, Dean Baker of
the Center for Economic and Policy Research in the US observed that
with conventional trade barriers between the US and the EU already
low, the deal would focus on non-conventional barriers such as
freeing up regulations regarding fracking, GMOs and finance and
tightening laws on copyright. He goes on to assert that with less
ambitious projections the economic benefits per household are
mediocre "If we apply the projected income gain of 0.21% to the
projected median personal income in 2027, it comes to a bit more than
$50 a year. That's a little less than 15 cents a day. Don't spend it
all in one place."</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nehmen wir der Einfachheit halber mal
als ein simples Beispiel eine Kaffeemaschine. Die haben bekanntlich
einen Stromstecker, der in den meisten Ländern eben
unterschiedlichen Standards entsprechen muss. Problem? Nicht
wirklich, der Hersteller lötet für jedes Land halt andere Stecker
an dass Gerät und er Kostenunterschied ist minimal. Natürlich wäre
es besser wenn alle Länder dasselbe Steckersystem hätten. Das gibt
es noch nicht einmal innerhalb der EU. Ob Großbritannien oder
Dänemark, unsere dreipoligen Stecker passen da nicht. Die größte
Leistung der EU besteht in dem zweipoligen flachen Eurostecker, wo
immerhin der Abstand der Pole schon mal Standard ist und der deswegen
(fast) immer passt. Wow, zu mehr hat es in den letzten Jahrzehnten
nicht gereicht.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was wäre da nun noch zu holen?
Zunächst mal müsste man sich im Sinne von TTIP auf einen Stecker
einigen. Raten Sie mal welcher das denn dann würde? Der Deutsche,
Britische oder Dänische? Surprise, surprise, es würde ziemlich
sicher der US-amerikanische werden. Was noch?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der Hersteller bräuchte nun nur noch
ein Sorte von seinem chinesischen (ja da kommen die Dinger her)
Lieferanten zu bestellen. Ersparnis, wenn es hoch kommt, 1 Euro beim
potentiellen Endverbraucherpreis des Gerätes.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was könnte der Hersteller mit dem
gewonnen Euro machen? Er könnte den zum Beispiel als zusätzlichen
Lohn an die Mitarbeiter weitergeben. Oder aber den Verkaufspreis
senken um gegen US, oder was viel wahrscheinlicher ist, gegen
China-Produkte besser anzukommen. Oder auch einfach auf sein
Investorenkonto überweisen? Sie dürfen erneut raten, was mit dem
Euro geschieht. Surprise, surprise, jedenfalls kaum Ersteres. Was
sonst noch? Nun, die Hersteller von Adapterstecker würden pleite
machen, denn die braucht ja nun keiner mehr. Auch beim Zoll und den
Papierkramstemplern könnte man nun Arbeitsplätze einsparen, denn
auch deren Arbeit wird nicht mehr benötigt. Nun kann man solche
Rechnungen natürlich etwas genauer und weitläufiger überschlagen, aber
selbst die Industriefreundlichen Wirtschaftsinstitute rechen unter
dem volkswirtschaftlichen Strich mit keinem nennenswerten
zusätzlichen(!) Wachstum oder gar Gewinn an Arbeitsplätzen, was
übrigens keineswegs das gleiche ist.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Warum ist das so? Nun den Grund habe
ich schon öfters erläutert. Wachstum in der Realwirtschaft
funktioniert nur solange wie die neben den Gewinnen auch die (netto)
Massenkaufkraft ansteigt. Letztere fällt aber seit Jahrzehnten in
den USA und auch schon längst in der EU. Jegliche Maßnahme, die
nicht auf eine <u>unmittelbare</u> Erhöhung der Massenkaufkraft zielt, ist
daher zum Scheitern verurteilt. Bei dem letzten Satz werden jetzt alle
politisch mit den TTIP Verhandlungen Beschäftigten laut aufschreien
und behaupten: <i>„Ja gerade darauf zielen wir doch alle ab!“</i>. Das
stimmt aber nicht. Tatsächlich zielt man auf eine verbesserte
Gewinnlage der Unternehmen und, was völlig übersehen wurde und den
Kern von TTIP ausmacht, auf eine deutliche Verbesserung der
Renditechancen der Investorengemeinde. Lediglich der verbreitete
naive Glaube, dass dies zumindest mittelbar fast das Gleiche sei,
hält selbst ansonsten Arbeitnehmerfreundliche Politiker eisern bei
der Stange.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Und da liegt des Pudels Kern</u>: Es ist ja
weder hüben noch drüben das Problem, dass Konsumenten nicht
konsumieren, Arbeiter nicht arbeiten, oder Unternehmer nicht
produzieren und verkaufen wollen. Das Problem ist dass diese Abfolge
seit einiger Zeit nicht mehr funktioniert. Und die Ursache dafür
liegt in genau den Wirtschaftsteilnehmern, die bei der erwähnten
Abfolge (Unternehmen, Arbeitskräfte, Konsumenten) so gerne aus
geklammert bleiben und, ob man will oder nicht, immer dahinter
stecken: Die lieben Investoren und die Finanzwirtschaft. Deren Renditeforderungen nun mal seit etwa 15 Jahren so hoch sind, dass sie jedes reale Wachstum alleine über den Zinseszins direkt wieder verfrühstücken.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>So wie alle volkswirtschaftlichen
Wundermittel der letzten Jahre und Jahrzehnte wird daher auch TTIP
keinen Aufschwung herbei zaubern können. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Woher denn auch, es ist
schließlich aus exakt demselben neoliberalen Garn gesponnen wie auch
alle anderen Rohrkrepierer vorher. Genützt haben sie Staat und
Bürger wenig, den Banken und Investoren aber immer wieder den
goldenen Kragen gerettet. Das Wundermittel darin ist nämlich
prinzipiell immer dasselbe: Viel, sehr viel, Geld von den
internationalen Geldgebern, sprich insbesondere von den mit frischem
FED Geld gefütterten US Investoren, das ungehindert über noch
halbwegs unverbrauchte Ökonomien ausgeschüttet und
selbstverständlich ordentlich rentiert werden soll.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Und deswegen ist für die USA ein
reines Handelsabkommen für Produkte der Realwirtschaft auch ziemlich
uninteressant. Denn tatsächlich ist die USA inzwischen weit gehend
deindustrialisiert. Mehr als 70% des US-BIP's wird durch
Dienstleistungen im Bereich Verkauf von Produkten, die wiederum
zumeist aus Fernost kommen, erwirtschaftet. Die EU ist im ganzen
Konsumgüterbereich erheblich besser aufgestellt als die USA und
würde die vorhandene Reste der US-Industrie förmlich platt machen,
also <i><a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/07/world-war-d-oder-die-auerirdischen-von.html" target="_blank">„Detroitisieren“</a></i>, können, sofern sich die USA
auf ein reines Handelsabkommen mit gleich starken Rechten beiderseits
einlassen würde.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Viel besser aufgestellt sind die USA
nämlich in der Finanzwirtschaft, nicht nur durch ihre Institute,
sondern gerade auch durch die Eigenschaft des Dollars als nahezu
unangefochtene Weltwährung.</u> Der Euro kann und konnte das nicht
ändern, nicht umsonst hat man ihn aus Richtung der USA ja auch
erfolgreich unter Dauerfeuer genommen. Nein die USA haben nur ein
wirklich nachgefragtes Exportprodukt, wenn man mal von der
Sonderstellung in der Waffenproduktion absieht: Schulden. Sei es in
Form frisch gedruckter Dollarnoten oder irgendeiner seiner Derivate.
Und diese Dollarberge wachsen mit der Einführung des <i>Quantitative
Easing</i> zur Rettung der US-Banken lustig weiter ins astronomische. Was
die USA schon seit Jahrzehnten und immer mehr braucht sind weniger
Abnehmer für ihre kaum noch im eigenen Land produzierten Produkte,
sondern eine ständig steigende Zahl von Käufern für ihre
gigantischen Geld- und damit Schuldenberge.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das trifft sich nun aus Sicht der USA
mit dem glücklichen Umstand, dass die meisten Menschen und praktisch
alle Politiker, Geld für einen Wert halten. Ergo, der Import von
Geld via internationaler (US-)Investoren in eine nationale
(EU-)Ökonomie würde dem Import von Werten, also einem Gewinn,
gleichkommen. Leider ist dies ein klassischer neoliberaler Unfug.
<b>Geld ist kein Wert, sondern nur ein staatlich garantierter Anspruch
auf einen Wert.</b> Der Unterschied zwischen Wert (in einer Nation
erwirtschaftetes BIP) und Anspruch auf Wert (in einer Nation
vorhandenes Geld) erklärt im Prinzip schon das ganze Dilemma.
Insbesondere wenn der Anspruch nicht aus dem eigenen Land kommt.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Einen Wert, die die arbeitende
Bevölkerung eines Landes erst einmal erwirtschaften muss. Das was
Investoren ins Land bringen, sind erst einmal nur Schulden für
denjenigen der die Gelder annimmt (kauft), die dann, mit Rendite
versteht sich, zurück gezahlt werden sollen. Und zwar in diesem
speziellen Fall auch noch mit erwarteten Renditen (5-10%) die locker
mehrere 100-mal höher sind als die von der EZB (0,05%) oder FED (0%)
geforderten Zinsen. Das wäre ja noch nicht einmal so schlimm, wenn
es denn überhaupt eine Nachfrage für solche Gelder gäbe. Denn es war ja
schon unmöglich die letzten geschenkten Chargen an die EU-Banken für fast umsonst zu
verhökern, geschweige denn dass diese in der Lage gewesen wären,
dass so billige Geld in die Wirtschaft zu transferieren. Das Geld kommt unten praktisch nicht an, weil dort die Nachfrage über die dafür notwendig steigende Massenkaufkraft fehlt. Das Geld
wandert daher wenn überhaupt nur noch in weitere Aktien- und
Immobilienblasen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was schon mit geschenkten Geld von innen nicht klappt, das soll nun mit deutlich teurerem Geld von außen funktionieren? Wohl kaum. Das Ziel von TTIP ist aus
Sicht der USA eher ein weiteres Fass für Rendite trächtige Finanz-Blasen aufzumachen. Händeringend gesucht, weil fasst alle Fässer
weltweit schon vollgelaufen sind und nichts schlimmer wäre, wenn all
die Dollar (die nichts anderes als US-Schulden sind) zurück in die
USA wandern würden.<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgWEXEhe1KVs8Q_kDpS9kb-hSOUIde6gOR4cn5JdXR5QwidJoYp73QLgiiOapdCDg00L7s7SVlXfG6lq2lrF2zDJztwtQGAajvWV6c5_jspHDZg6Qce8zoGbXo0Xo9LhEDpUzejNUmGVlE/s1600/Goldmansachs-wikipedia-581px-30hudson.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgWEXEhe1KVs8Q_kDpS9kb-hSOUIde6gOR4cn5JdXR5QwidJoYp73QLgiiOapdCDg00L7s7SVlXfG6lq2lrF2zDJztwtQGAajvWV6c5_jspHDZg6Qce8zoGbXo0Xo9LhEDpUzejNUmGVlE/s1600/Goldmansachs-wikipedia-581px-30hudson.jpg" height="400" width="302" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Goldman Sachs - Bild: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Schauen wir nun also einfach mal in die
Vertragsentwürfe:</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>„TTIP - Directives for the negotiation on the Transatlantic Trade
and Investment Partnership between the European Union and the United
States of America“</i> führt in seiner
Präambel auf:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u><b>Nature and Scope of the Agreement
</b></u></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>1. The Agreement will exclusively
contain provisions on trade and trade-related areas applicable
between the Parties. The Agreement should confirm that the
transatlantic trade and investment partnership is based on common
values, including the protection and promotion of human rights and
international security.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>2. The Agreement shall be ambitious,
comprehensive, balanced, and fully consistent with World Trade
Organisation (WTO) rules and obligations.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>3. The Agreement shall provide for the
reciprocal liberalisation of trade in goods and services as well as
rules on trade-related issues, with a high level of ambition going
beyond existing WTO commitments.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br /></i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>4. The obligations of the Agreement
shall be binding on all levels of government.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun, das klingt zunächst mal wenig
aufregend, und die Anmahnung der Menschenrechte klingt ja nun auch
gleich überaus nobel. Etwas lustig bis merkwürdig ist, dass im
ersten Satz betont wird, dass man sich ausschließlich um
Handelsangelegenheiten kümmern würde, wobei man dann aber eifrig die
Menschenrechte in Beschlag nimmt. Dabei dachte ich das der Vertrag
eigentlich zwischen zwei funktionierenden Demokratien geschlossen
werden soll und nicht mit Nordkorea. Zumindest, soviel darf ich
hieraus schließen, ist der altehrwürdige Handel mit Sklaven nun auch offiziell ausgeschlossen. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Absätze 2 und 3 besagen nun überdeutlich,
dass der Vertrag nicht nur ambitioniert sein soll, sondern alles
bereits dagewesene an Liberalisierung noch um Längen übertreffen
soll. <b>Super-Post-Neo-Liberalismus</b> demnach also. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Absatz 4 besagt schließlich, das der Vertrag <i>„auf allen Ebenen der Regierung“</i> bindend sein
soll. Hmm, was soll das nun heißen? Unterzeichnen sollen ja nun die
Regierungen bzw. deren EU-Beauftragte. Das reicht offensichtlich aber
den im geheimen Munkelnden noch nicht. Vermutlich hat man die
Verfassungen und die Bundesrichter im Visier, die man hiermit
offensichtlich vorsorglich über Bord werfen
möchte. Ob das notwendig ist wage ich zu bezweifeln, denn bislang
sind diese ja noch immer bei der Grundrechtsfrage zu solchen
EU-Vereinbarungen erheblicher Tragweite schon beim ersten offiziellen
Seenotsignal freiwillig über Bord gesprungen. Und es besteht kaum
ein Anlass eine Änderung dieses Verhaltens zu befürchten. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Danach kommt mehr oder weniger
vernünftiges zum Handel, ganz sicher ist ja auch nicht gleich alles schlecht, was in dem Vertrag stehen soll.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Das wirkliche Ei des Kolumbus aber wird
erst mit Punkt 22 auf den Tisch geklopft:</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Investment Protection:</u></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Paragraph 22:</b> <i>The aim of negotiations
on investment will be to negotiate investment liberalisation and
protection provisions including areas of mixed competence, such as
portfolio investment, property and expropriation aspects, on the
basis of the highest levels of liberalisation and highest standards
of protection that both Parties have negotiated to date. After prior
consultation with Member States and in accordance with the EU
Treaties the inclusion of investment protection and investor-to-state
dispute settlement (ISDS) will depend on whether a satisfactory
solution, meeting the EU interests concerning the issues covered by
paragraph 23, is achieved. The matter shall also be considered in
view of the final balance of the Agreement.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Also <i>„investment liberalisation and
protection provisions...on the basis of the highest levels of
liberalisation and highest standards of protection...“</i>. Na das wird aber eine tolle Sache. Frisch, fromm, fröhlich, frei, fürs Kapital und das auch noch mit Schutzhütchen. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der
folgende Paragraph 23 stellt lediglich klar, dass gleiches Recht auch
für die EU gelten soll. Eigentlich überflüssig, aber man merkt
zumindest daran, dass die EU-Verhandler immerhin und zu Recht in diesem
Punkt misstrauisch sind. Den wahren Knackpunkt haben sie aber nicht
wahrgenommen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Paragraph 23</b>: <i>As regards investment protection, the
objective of the respective provisions of the Agreement should: </i></div>
<ul>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>provide for the highest possible
level of legal protection and certainty for European investors in
the US,</i></div>
</li>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>provide for the promotion of the
European standards of protection which should increase Europe's
attractiveness as a destination for foreign investment,
</i></div>
</li>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>provide for a level playing field
for investors in the US and in the EU, -
</i></div>
</li>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>build upon the Member States'
experience and best practice regarding their bilateral investment
agreements with third countries,
</i></div>
</li>
<li><div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>and should be without prejudice to
the right of the EU and the Member States to adopt and enforce, in
accordance with their respective competences, measures necessary to
pursue legitimate public policy objectives such as social,
environmental, security, stability of the financial system, public
health and safety in a non- discriminatory manner. The Agreement
should respect the policies of the EU and its Member States for the
promotion and protection of cultural diversity.
</i></div>
</li>
</ul>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Scope</b>: <i>the investment protection
chapter of the Agreement should cover a broad range of investors and
their investments, intellectual property rights included, whether the
investment is made before or after the entry into force of the
Agreement.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Standards of treatment:</b> <i>the
negotiations should aim to include in particular, but not
exclusively, the following standards of treatment and rules:
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>a) fair and equitable treatment,
including a prohibition of unreasonable, arbitrary or discriminatory
measures,</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>b) national treatment,</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>c)most-favoured nation treatment</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>d) protection against direct and
indirect expropriation, including the right to prompt, adequate and
effective compensation,</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>e) full protection and security of
investors and investments</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>f) other effective protection
provisions, such as an "umbrella clause",</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>g)free transfer of funds of capital
and payments by investors</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>h) rules concerning subrogation</i>.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Enforcement:</b> <i>the Agreement should aim
to provide for an effective and state-of-the-art investor-to-state
dispute settlement mechanism, providing for transparency,
independence of arbitrators and predictability of the Agreement,
including through the possibility of binding interpretation of the
Agreement by the Parties. State-to-state dispute settlement should be
included, but should not interfere with the right of investors to
have recourse to the investor-to-state dispute settlement mechanisms.
It should provide for investors as wide a range of arbitration fora
as is currently available under the Member States' bilateral
investment agreements. The investor-to-state dispute settlement
mechanism should contain safeguards against manifestly unjustified or
frivolous claims. Consideration should be given to the possibility of
creating an appellate mechanism applicable to investor-to-state
dispute settlement under the Agreement, and to the appropriate
relationship between ISDS and domestic remedies.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Relationship with other parts of the
Agreement:</b> <i>investment protection provisions should not be linked to
the market access commitments on investment taken elsewhere in the
Agreement. ISDS shall not apply to market access provisions. These
market access commitments may include, when necessary, rules
prohibiting performance requirements.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i> All sub–central authorities and
entities (such as States or municipalities) should effectively comply
with the investment protection chapter of this Agreement.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Na da picken wir jetzt nur ein paar der
dicksten und faulsten Eier heraus:
</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Spielfeld für Investoren:</b> <i>„...provide
for a level <b>playing field for investors</b> in the US and in the EU“</i>,
das ist fast schon lustig in dieser so demaskierenden Weise des
Ausdrucks.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Der <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Argentine_debt_restructuring" target="_blank">Argentinien-Paragraph</a></b>: <i>„Scope: the investment protection chapter of the Agreement
should cover a broad range of investors and their investments,
intellectual property rights included, whether the investment is made
before or after the entry into force of the Agreement....“</i>. Im
Klartext die Bevölkerung eines betroffenen Staates soll <b>sowohl für
uralte bis neue Schulden</b> bis ans Lebensende ihrer Urenkel gerade
stehen müssen. Schulden die ganz Andere zu anderen Zeiten reich
gemacht haben. Ein fromidabler <u>Erb-Sklavenhandel per Konstruktion</u> und
natürlich im Rahmen der <i>„Menschenrechte“</i> zu sehen, sofern man
nur Investor vom Schlage eines <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Paul_Singer_(businessman)" target="_blank">Paul Singer</a> ist, der jüngst ein ganzes Land seinem Hedgefond zur Geisel machte..</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Meistbegünstigungsklausel</b>:
<i>„Standards of treatment: ...fair and equitable treatment, including
a prohibition of unreasonable, arbitrary or discriminatory measures,
...most-favoured nation treatment,...“</i>. Im Klartext: Alle haben den
<b>niedrigsten Standard</b> gegenüber den lieben Investoren anzuwenden.
Schon mal etwas von <b>Kapitaltransfer- oder gar Kapitalsteuern</b> gehört?
Sollte mal kommen ist aber wieder <i>„in Vergessenheit“</i> geraten
gell. Auch besser so, denn mit dieser Klausel ist jegliche
Besteuerungsmöglichkeit, selbst die winzigen bereits hier und da
vorhandenen, passe. Die einzige Möglichkeit die Reichen Investoren
an den Kosten des Staates und an der Banken Rettung, die fast nur
diesen nützt, zu beteiligen <b>sind damit endgültig Schnee von
vorgestern</b>. Nur wenn alle Staaten so etwas wollten, und dass ist
schon in der EU nicht möglich geschweige denn mit den USA, dann darf
es so was eben auch sonst wo nicht geben. Bon.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>No-Risk-Investment</b>:<i> „...protection
against direct and indirect expropriation, including the right to
prompt, adequate and effective compensation,..full protection and
security of investors and investments, ...other effective protection
provisions, such as an "umbrella clause", …rules
concerning subrogation. ...“</i>. Das ist so unverschämt dass es einem
eigentlich sofort die Sprache verschlagen sollte. Der Sinn der
Klauseln ist klar: <b>Unter keinen auch wie auch immer gearteten
Umständen darf der Investor auch nur einen Cent verlieren</b>. Sollte
dass doch mal einzutreten drohen, so hat der betroffene Staat, im
Klartext ist der <i>„umbrella“</i> (Regenschirm) der kleine Mann oder
Frau der Nation, dass vollständig zu bezahlen. Ganz neben bei
bezieht sich diese dreiste Protektion auch auf Persönlichkeiten
<i>„full protection and security of <b>investors and investments</b>“</i>. Soll
heißen auch wenn ein Halunke von Investor sich möglicherweise auf
juristischem Glatteis bewegt hat, er darf deswegen nicht so einfach
zur Rechenschaft gezogen werden, schon gar nicht vor Gerichten des
betroffenen Auslandes. Die letzte Fußangel sind dann noch die <i>„rules
concerning subrogation“</i>. Soll heißen, dass man sich auch noch von
der letzten Gefahr befreien möchte, nämlich das jemand auf die Idee
kommt Forderungen z.B. an Drittstaaten weiter zu reichen (<i>subrogation</i> = Abtretung einer Forderung ), so dass diese nicht unter das Abkommen
fallen würden. Ja wo käme man denn da hin, gell. Schließlich trägt
der liebe Investor ja ständig ein unternehmerische Risiko mit sich
herum, für das er ja seine großen Einkommen kassiert,
oder nicht? Nun, so also eher nicht. Null Risiko, maximal möglicher
Gewinn, und dass staatlich garantiert. Und den hochbezahlten
Verhandlungsführern ist das bislang noch nicht einmal aufgefallen?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Der Mensch ist frei, das Kapital ist
freier</b> - zum Abschluss dann nochmal im Klartext, falls es noch immer
keiner gemerkt haben sollte, schließt der Paragraph 23 mit<i> „...free
transfer of funds of capital and payments by investors,...“</i>. Heißt
im Klartext, weder die Annahme noch der Abzug von Geldern darf
reguliert oder behindert werden.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun mag man einwenden dass das doch so
klar wäre, wenn ich 100 Euro auf mein Konto lege dann kann ich die
doch am nächsten Tag auch wieder abheben, oder? Ja natürlich, nur
wir reden bei den lieben Investoren eben in aller Regel nicht über
Kleingeld, worunter sie ruhig auch ein Investment von ein paar
Millionen zählen dürfen. Die regen Niemanden auf, Peanuts eben. Wir
reden von Investoren die Milliarden bewegen, oftmals mehr Geld als
ganze Volkswirtschaften besitzen, und dass von heute auf morgen um noch
irgendwo in der Welt ein paar Prozentchen Rendite heraus zu ziehen. Und das in
der Regel auch ohne nur eine Schraube an der realen Werkbank zu
drehen oder drehen zu lassen. Da geht es mal um kurzfristige
Arbitrage Mitnahmen, Devisen, Zertifikate, Schuldtitelhandel und tausend
andere volkswirtschaftlich eher schädliches Abzocken von Gewinnen
aus reinen Finanzschiebereien.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Dazu zählen selbstverständlich auch
die Aktivitäten der Hedgefonds</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Also der Ankauf ganzer Firmen auf Kredit, ausschlachten um dann die noch edlen Teile mit Gewinn weiter zu verkaufen. Das nennt sich Sanierung, wobei der Gewinn beim Hedgefonds bleibt, die aufgewendeten Kreditkosten aber der Firma aufgelastet werden und die enormen sozialen Kosten gefeuerter Arbeitnehmer bleiben selbstredend bei Staat und Bürger hängen. Aber auch mal ein ganzes Land wird nicht verschmäht, nicht zuletzt durch <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Paul_Singer_(businessman)" target="_blank">Paul Singer</a> und seine
geschickte Ausplünderung der Argentinischen Bürger. Dazu kaufte er
nach einem Schuldenschnitt alte Titel zu ca. 20% des Nennwertes.
Zockerniveau also, mit der Absicht natürlich, die später irgendwie
für mehr los zu werden. In diesem Falle zu 100%, unter Ausnutzung
ausgeprochen haarspalterischer juristischer Finessen. Die ihm von dem
als verschroben geltenden New Yorker Richter <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Thomas_P._Griesa" target="_blank">Thomas Griesa</a> dann auch glatt zugestanden wurden. Selbst US-Bankenvertreter
haben diese Entscheidung später noch als äußerst merkwürdig und gefährlich kritisiert. Nämlich weil der Schuss zukünftig auch für die USA mal nach hinten los gehen könnte.
Unter TTIP müsste der arme Paul allerdings nicht noch um seine
Zockergewinne fürchten, die die Argentinische Präsidentin trotz der
Bestätigung im finalen Urteil des <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_Court_of_Appeals_for_the_Second_Circuit" target="_blank">Höchsten US-Berufungsgericht</a>
unter <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Robert_Katzmann" target="_blank">Chef Richter Katzmann</a> verweigert hat. Unter TTIP währen wir
tatsächlich verpflichtet ihm das Geld hinterher zu tragen, auch ohne das er die Hilfe eines gnädig gestimmten Bundesgerichtes in Anspruch nehmen müsste.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Oder was will man machen, wenn nun
Globale Investment-Häuser wie <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Goldman_Sachs" target="_blank">Goldman Sachs</a> und andere nach Herzenslust und ohne Einschränkung in Deutschland
investieren wollen. Banken übernehmen und deren Investmentanteil mit
billigem EZB-Geld auf Teufel und Rendite komm heraus aufblasen. <b><i>To big
to fail?</i></b> Nun ja, aber nach welchen Regeln denn bitte, den Deutschen, Italienischen,
Britischen oder den US-Regeln? Egal,<u> jedenfalls die billigsten</u>, denn
so steht's im TTIP. Für den absehbaren tiefen Fall, Gewinne dürfen
kurz vorher selbstverständlich ungehindert abgezogen werden, darf,
nein muss, der deutsche Michel dann seinen ganz großen <i><b>„Umbrella“</b></i>
aufziehen. Und der liebe<a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Lloyd_Blankfein" target="_blank"> Lloyd</a>
sagt da dann auch <i>"Danke schön, und Gott vergelt's"</i>. Belangt werden
könnte er und sonstige genauso pfiffige Banker jedenfalls nicht.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Unterbinden, oder auch nur behindern,
darf man solche Geschäfte nach dem jetzigen Wortlaut von TTIP durch Niemanden und Nirgends mehr. Ganz im Gegenteil haben der Staat und seine Bürger
dann sogar noch die Pflicht, das eventuelle Rest-Risiko abzusichern
und die Geschäfte und Gewinntransfers ins ferne Nirwana tatkräftig
zu befördern.<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj4DyrSQ7w5SqMv0oE74tDZXr4B-kt2nz6IYijo9wprGPOUBVdO4-O5oErXwW6NT7rNGUvClkyDhAZZ546K1OLAQYOMLHwQvbzlD0l2U84Y4JVEhEpSp0jUnmrsv425CihfMJE3Nj1xJlw/s1600/detroit-wikipedia-1280px-Abandoned_Packard_Automobile_Factory_Detroit_200.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj4DyrSQ7w5SqMv0oE74tDZXr4B-kt2nz6IYijo9wprGPOUBVdO4-O5oErXwW6NT7rNGUvClkyDhAZZ546K1OLAQYOMLHwQvbzlD0l2U84Y4JVEhEpSp0jUnmrsv425CihfMJE3Nj1xJlw/s1600/detroit-wikipedia-1280px-Abandoned_Packard_Automobile_Factory_Detroit_200.jpg" height="266" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Detroit - Bildquelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Das Erschütternde ist, dass die Politik Nichts, aber auch gar
Nichts, aus der jüngeren Geschichte gelernt zu haben scheint. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nach wie vor werden Schulden
mit noch größeren Schulden bekämpft, und der realwirtschaftliche
kontraproduktive, ja teilweise einfach nur räuberische, Investmentbankingbereich bis zum
geht nicht mehr aufgeblasen. Wachstum und ausreichend neue
Arbeitsplätze erzeugt man so nicht, eine Erfahrung die man ja nun
auch ohne tiefer gehende Ökonomiekenntnisse längst gemacht haben
sollte. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Man warf Öl ins Feuer und siehe da, der Brand hörte einfach
nicht auf. Die Brandstifter im Hintergrund dienen nun der
freiwilligen Feuerwehr den guten Ratschlag an, der Fehler läge einfach an
immer noch zu wenig Öl. Man möge doch einfach noch mehr Öl ins
Feuer pumpen, dann werde der Brand schon irgendwann erlöschen. Und die Brandhelfer der EU glauben das
auch noch wider besseren Wissens und <a href="http://www.welt.de/wirtschaft/article133240368/Warum-Friedrich-Merz-lieber-das-Chlorhuehnchen-will.html" target="_blank">alt-neoliberaleChlorhühnchen</a> blasen weiterhin kräftig ins Horn dass es
allen widerschallt. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Es lohnt sich auch ein Blick in den <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Transatlantic_Trade_and_Investment_Partnership" target="_blank">US-Hintergrund von TTIP</a> zu werfen. Wer sind US seitig die Antreiber und Vorbereiter des
Abkommens? Natürlich die <b>US-Regierung</b>, die fast
schon traditionell von der US Banking Industrie unterwandert wird.
Gerade auch Barack Obamas Regierung hat ein lange Liste von <a href="http://my.firedoglake.com/fflambeau/2010/04/27/a-list-of-goldman-sachs-people-in-the-obama-government-names-attached-to-the-giant-squids-tentacles/" target="_blank"><b>Goldman Sachs Officern</b></a>
in seiner Besetzungsliste. Zuständige Wirtschaftsministerin ist <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Penny_Pritzker" target="_blank">Penny Pritzker</a>, die natürlich, ebenfalls eine solide Karriere als
Investmentbankerin vorzuweisen hat. Hinter dem TTIP stehen weiterhin
die <a href="http://www.transatlanticbusiness.org/about-us/board-of-directors/" target="_blank"><b>Transatlantic Business Organisation</b></a>
unter Chef <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Stuart_E._Eizenstat" target="_blank">Stuart Eizenstat</a> und der <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Transatlantic_Economic_Council" target="_blank"><b>Transatlantic Economic Council</b></a> unter dem US-Chef <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Michael_Froman" target="_blank">Michael Froman</a> die dem Investmentgeschäft bzw. ihren
Lobbyorganisationen ebenfalls nahe stehen, inklusive den schon mal
erwähnten <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/05/zdf-iv-stahlnetz-aktenzeichen.html" target="_blank">Bilderbergern und Co</a>. Was Wunder also wenn TTIP nur
vordergründig für Handelserleichterungen steht, womit man lediglich
längst eingetretene Türen öffnen könnte. Für ein Wachstum dass,
wenn überhaupt noch möglich, so winzig wäre dass es im
statistischen Rauschen verschwindet. Dafür müsste man sich nicht
wirklich so ins Zeug werfen, so wie etwa Chlorhühnchen Friederich Merz für das allseits bekannte <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke" target="_blank">Atlantik-Brücke Bündnis</a>. Man müsste weder
demokratiefeindliche Geheimverhandlungen noch Sondergerichtsbarkeiten
den Weg bereiten. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Dafür würden ein paar Zollverhandlungen und
Entbürokratisierungsabkommen leicht ausreichen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Nein es geht den USA nicht um ein
bisschen GDP-peanuts sondern um viel Größeres.</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Der
Investmentbereich der Banken (Bankeneigengeschäft) ist ja bereits in
der BRD gut doppelt so groß geworden wie der Commercial Bank
Business, also die Kreditvergabe in die Realwirtschaft. In den USA
liegt der Faktor sogar bei etwa 5. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das funktioniert nur wenn man die
zugehörigen Schuldtitel im Ausland gewinnbringend verkaufen kann,
sei es als simple Greenbacks oder auch als komplexe Zertifikate etc.
pp. Der größte Teil dieser wachsenden Last gehört in den USA aber zu der<b> Altersversorgung der Bevölkerung</b>, und die droht nun mehr und
mehr den Bach hinunter zu gehen. Die Detroitkatstrophe war nur
der Anfang in dem es hier erstmals ein wirklich großes Gemeinwesen
auf einen Schlag hinwegraffte. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Diese Entwicklung der
Alterversorgungen Richtung Nullpunkt geht hinter den Kulissen aber
lustig weiter. Längst rumort es heftig in den USA, nicht nur da wo Einwanderungsdruck, wie an der Mexikanischen Grenze oder
Rassismus wie jüngst in Fergusson hinzukommt. Der Amerikanische Traum wird
für immer mehr Einwohner, einschließlich für den so zentralen Mittelstand, zum Albtraum und Horrorszenario. Weitere
Zusammenbrüche der Lebensersparnisse der Bevölkerung können auch
die USA absehbar in einen <i>„Amerikanischen Frühling“</i> stürzen.
Die Lunte dazu brennt und das die Ladung noch nicht gezündet
hat, liegt lediglich an dem tief verwurzelten, aber längst hinfällig
gewordenen Glauben an den <b>Amerikanischen Traum</b>, wo Jeder angeblich
von Heute auf Morgen zum Millionär werden kann. Oder zum armen
Lumpen ohne Wohnung, und ohne Alters- und Gesundheitsversorgung. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was
die USA jetzt am dringendsten braucht ist daher ein großes Fass wo noch was von
den vielen Schuldtiteln hinein passt um effektiv aus fremden BIP die Renditen
für die unangenehm murrenden Mittelstandsbürger noch her zaubern zu können.
<b>Lieber die Detroitisierung von Paris, Rom und Berlin riskieren, als
die von Washington bis Los Angeles. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das ist ziemlich offensichtlich das wahre Ziel hinter TTIP: RIP Detroit, adios Germany, Arividerci Roma.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-39459531238567418182014-10-09T11:41:00.002+02:002014-10-09T13:22:32.419+02:00Dünkirchen, Kobane und die Flüchtlingsfrage<div style="margin-bottom: 0cm;">
Erinnern Sie sich noch an Dünkirchen,
1940? Eher wohl nicht. Die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Schlacht_von_D%C3%BCnkirchen" target="_blank">Schlacht von Dünkirchen</a> war eine vorweg
genommene Entscheidungsschlacht des Zweiten Weltkriegs. Schauen wir
auf eine verkürzte Darstellung der Wikipedia:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>„Warnungen hoher Offiziere zum Trotz
begann Adolf Hitler am 10. Mai 1940 den Angriff auf die Beneluxländer
und Frankreich...Nach dem für die Alliierten überraschenden
deutschen Vorstoß über die Ardennen und der Erzwingung des
Übergangs über die Maas bei Sedan erreichten Panzerverbände den
Schauplatz der Schlacht an der Somme im Ersten Weltkrieg.
Gleichzeitig setzte die deutsche Heeresgruppe B im Norden ihren
Vormarsch durch Belgien unaufhaltsam fort. Aufgrund des deutschen
Durchbruchs im Süden ordnete der Oberbefehlshaber der alliierten
Nordgruppe einen Rückzug zur Schelde an.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br />
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Da sich im Süden die französische 3.
Heeresgruppe weitgehend auf eine Verteidigung der Somme-Linie
beschränkte, entblößte sie dadurch die südwestliche Flanke der
alliierten nördlichen Heeresgruppe. Damit wurde deutlich, dass das
Britische Expeditionskorps, die belgische Armee und die französische
1. und 7. Armee von der französischen Hauptstreitmacht im Süden
getrennt werden könnten. Den deutschen Panzerdivisionen stand der
Weg zum Aufrollen der rückwärtigen Gebiete der alliierten
Nordgruppe und zur Eroberung der Kanalhäfen offen. Am 19. Mai begann
die Royal Navy im Auftrag des englischen Kriegskabinetts mit der
Vorbereitung einer Rettungsaktion.
</i><br />
<i><br /></i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhcjvuPZZ3zOga0kE6nFtvsKhDjhKc5jCX8Zu3_ykbQC_MxpwCXua_AuDQm8q2clGQFsa09_9psNFAM9Kf1aNYHnR8oT0ghzgNyQja8WzfvGoLNU2psB6lYEiCJ2WXcSwGZtc8gJ_B4R5M/s1600/21May-4June1940-Fall_Gelb.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhcjvuPZZ3zOga0kE6nFtvsKhDjhKc5jCX8Zu3_ykbQC_MxpwCXua_AuDQm8q2clGQFsa09_9psNFAM9Kf1aNYHnR8oT0ghzgNyQja8WzfvGoLNU2psB6lYEiCJ2WXcSwGZtc8gJ_B4R5M/s1600/21May-4June1940-Fall_Gelb.jpg" height="486" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Schlacht von Dünkirchen - Quelle: wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<i>Auf deutscher Seite fiel nun die
Entscheidung, nach Norden zu drehen, um den Einschließungsring enger
zu ziehen und die Kanalhäfen zu nehmen. Lord Gort musste eine
Entscheidung treffen: entweder den französischen Verbündeten im
Kampf beizustehen und die Hauptstreitkraft Großbritanniens aufs
Spiel zu setzen oder aber zu versuchen, über die See zu entkommen.
Obwohl er damit den Interessen der ihm übergeordneten französischen
Armeeführung zuwiderhandelte, schlug er dem britischen
Kriegsminister vor, eine Evakuierung zu versuchen. Gort ließ dennoch
den französischen Oberkommandierenden Maxime Weygand über mehrere
Tage in dem Glauben, dass sich britische Truppen an einer
Doppeloffensive zur Wiedervereinigung der Nordgruppe mit den
französischen Hauptkräften beteiligen würde.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br />
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Am 22. Mai starteten die Panzer
Guderians den Angriff in Richtung Calais und waren am 24. Mai nur 18
Kilometer von Dünkirchen entfernt. Unerwarteterweise ließ von
Rundstedt, bestätigt durch Hitler bei einem Frontbesuch am selben
Tag, die Panzer anhalten. Derartige Haltebefehle waren als Pause für
die voran geeilte Panzerspitze gedacht, um sich mit den übrigen
Truppenteilen zu konsolidieren. Auch bestand die Befürchtung, dass
eine koordinierte Aktion der Engländer im Norden und der Franzosen
im Süden die Panzerspitze einschließen könnte. Dass die letzten
britischen Kampfpanzer längst bei Arras abgestellt waren, wusste von
Rundstedt nicht.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br />
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Die Gründe für den Haltebefehl vom
24. Mai werden bis heute kontrovers diskutiert. In der Regel wird der
Haltebefehl Hitlers auf dessen eigene Autoritätsdurchsetzung
zurückgeführt. Da er während des bisherigen Westfeldzuges als
militärischer „Führer“ völlig außen vor gelassen wurde, war
der Haltebefehl eine symbolische Geste, um seine Autorität zu
demonstrieren.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br />
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Insgesamt 338.226 alliierte Soldaten
konnten bei Dünkirchen nach England übergesetzt werden. Auf dem
Festland hinterließ die Evakuierung ein Gefühl des
„Im-Stich-gelassen-Seins“. Kriegsmüdigkeit und der Wunsch nach
baldiger Waffenniederlegung unter der Zivilbevölkerung und bei
Militärs waren die Folge. Die Schlacht um Frankreich begann
unmittelbar nach der Einnahme von Dünkirchen und endete nur zwei
Wochen später am 17. Juni 1940. Bis dahin hatte die französische
Marine tausende französische Soldaten, die aus Dünkirchen gerettet
worden waren, wieder zum weiteren Kampf von Southampton nach
Frankreich zurücktransportiert und so gerieten diese Soldaten doch
noch in deutsche Kriegsgefangenschaft.</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i><br />
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Die verlorene Schlacht wurde unter dem
Ausnahmezustand durch die vom Ministry of Information gelenkte Presse
wie ein Sieg gefeiert. Es wurde vom “Wunder von Dünkirchen”
gesprochen.
</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<i>Der Haltebefehl vom 24. bis 26. Mai
wird von manchen Publizisten als kapitaler taktischer Fehler
angesehen, von anderen als militärische Routine. Die Gefangennahme
des gesamten britischen Expeditionskorps hätte die Kraft
Großbritanniens, den Krieg gegen das Deutsche Reich fortzuführen,
wohl entscheidend beeinträchtigt. Die Luftwaffe konnte Görings
Ankündigung, die eingekesselten Truppen allein durch Luftangriffe zu
vernichten, nicht erfüllen. Als Gründe dafür gelten eine
Überschätzung der Möglichkeiten des Luftkrieges zum damaligen
waffentechnischen Entwicklungsstand und die Gegenwehr der Royal Air
Force.“</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun, die Ähnlichkeiten mit der zur
Zeit heftig umkämpften Kurdenmetropole Kobane ist frappierend.
Ersetzen sie einfach Hitler-Deutschland durch die Türkische
Panzerarmee und den IS, die Franzosen durch die Kurden, und die
Briten bleiben dass was sie sind plus die heutige Weltmacht USA und
den politischen Teil des Wackelkandidaten Türkei. Dünkirchen und
Kobane, beide Schlachten sind dem Beginn eines Weltkrieges zu
zuordnen, jeweils zu einer Zeit wo man den Begriff noch nicht so
recht in den Mund nehmen wollte. Und in beiden Fällen ist für den
Ausgang der Schlacht entscheidend, was die beteiligten Parteien für
Vorstellungen über den absehbaren weiteren Verlauf des Krieges
hegen.<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg6N6gC7e_Tjjpf3wX09BeA0EhEeQqYTNB2bEmIyDbRcEyhUNF-WIlT6Cp1qbGuUGuScT2JituJHBe83PWGG_cWZzR5cKmSDyJ7WcvIQ6xQYcumUEHRiV2MrUL_Y_5XVGycbAKm6zcsmRo/s1600/is-coming-from-turkey-to-kobane.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEg6N6gC7e_Tjjpf3wX09BeA0EhEeQqYTNB2bEmIyDbRcEyhUNF-WIlT6Cp1qbGuUGuScT2JituJHBe83PWGG_cWZzR5cKmSDyJ7WcvIQ6xQYcumUEHRiV2MrUL_Y_5XVGycbAKm6zcsmRo/s1600/is-coming-from-turkey-to-kobane.jpg" height="383" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><b><a href="http://www.welt.de/vermischtes/article133071376/Die-Tuerkei-will-den-Nato-Buendnisfall-herbeifuehren.html" target="_blank">Die Türkei spielt Foul:</a></b> IS Kämpfer werden an der Grenze frei durchgelassen. Kurden dagegen müssen ihr Leben bei dem gleichen Versuch riskieren. Bildquelle: Twitter.</td></tr>
</tbody></table>
So stehen nun türkische Panzer in
Sichtweite Kobane's in Warteposition, die Alliierte Unterstützung
beschränkt sich <a href="http://www.n-tv.de/politik/Kobane-kaempft-die-Welt-schaut-zu-article13749521.html" target="_blank">alleine auf Luftangriffe</a>. Deren verheerende Wirkung sollte man zwar nicht unterschätzen,
aber in aller Regel sind sie nicht alleine ausreichend um einen so
zähen Gegner wie die IS zu besiegen. Die Kurden aber lässt man im
Kessel weitgehend im Stich, Panzer und Verbände rücken nicht vor
weil man nicht so recht weiß, welche eventuell negativen Folgen das
für die eigene Kriegsführung in Zukunft bedeutet.</div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Insbesondere die Türkei befürchtet
dass ihr Eingreifen zu einer Stärkung der verhassten PKK des
inhaftierten <a href="http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2014/10/505729/claudia-roth-nato-partner-tuerkei-betreibt-eine-dreckige-politik/" target="_blank">Kurdenführers Öcalan's</a> führen könnte, was wiederum gewaltige<a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/kobane-mehrere-tote-demonstranten-bei-kurden-proteste-in-tuerkei-a-995931.html" target="_blank"> innertürkische Probleme</a>
mit der dort lebenden rund 15 Mio.starken Kurdenethnie erzeugen
könnte. Da riskiert man lieber dass zehntausende Kurden in Kobane
massakriert werden und der IS an einer weiteren Stelle direkt Auge in
Auge an der Grenze zu Europa steht. Und dass zu den bereits Millionen
Flüchtlingen noch weitere hinzukommen und in die Türkei strömen.
Vorab ist anzunehmen, dass die Türkei einen ziemlich<a href="http://blog.zeit.de/radikale-ansichten/2014/10/06/hat-die-tuerkei-mit-dem-islamischen-staat-gedealt/" target="_blank"> dreckigen Deal mit dem IS</a> im Zusammenhang mit dem kürzlichen vorgenommenen Gefangenenaustausch
gemacht hat. Gewissermaßen Selbstmord aus Angst vor dem Tode.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ähnlich wie der Brite Lord Gort die
Franzosen hinhielt und hinterging, werden nun die Kurden vorgeführt.
Dabei ist es in der Tat schwer abzuschätzen was, welche Entscheidung
man auch immer trifft, diese für den weiteren Krieg für Spätfolgen
haben wird. Natürlich war es im Falle Dünkirchens so, dass ein
schnelles Vorrücken der deutschen Panzerverbände die Alliierten so
schwer geschädigt hätte, dass der weitere Kriegsverlauf gegenüber
dem historisch bekannten völlig verändert worden wäre. Ob zum
Guten oder schlechten, und für wen und wie genau, das bleibt dennoch
im Ungewissen. Die Türkei hofft nun, dass die Schlacht von Kobane
die Kurdenarmee genug schwächt um einen Kurdenstaat unmöglich
zumachen, aber ausreichend kräftig belässt um dem IS weiter zu
widerstehen und für die türkische Armee die Kohlen aus dem Feuer
holt. Der Rest der Alliierten rund um die USA hoffen, dass bei der
Schlacht der IS so heftige Verluste einstecken muss, dass ebenfalls
diese nachhaltig geschädigt wird.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Die Gefahr dass diese simple und
zynische Kalkulation nicht aufgeht ist jedoch gewaltig</b>. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Zwar lassen
zeitweise Meldungen über einen Teilrückzug des IS aus Kobane und
Berge von Leichen der IS-Dschihadisten in den Straßen der Stadt
alliierte Hoffnungen aufkeimen, aber es ist noch viel zu früh zum
triumphieren. Das <i>„Kriegsglück“</i>, sofern man von so was überhaupt
sprechen mag, kann schon in Kürze wieder umschlagen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Für den IS ist es zumindest aber auch
eine Entscheidungsschlacht. Offensichtlich wirft er seine
wesentlichen Kräfte dort an die Front. Wahrscheinlich steht der
größte Teil der IS Armee in einem relative kleinen Ring um Kobane.
Lässt man sie weiter gewähren, dann ist der Fall Kobane's
vorhersehbar, denn üble Verluste durch Luftangriffe scheinen den
IS-Halsabschneidern ja nur wenig auszumachen. Denn natürlich ist
neben der strategischen Bedeutung der Stadt die enorme psychologische
Wirkung auf die IS Anhänger von Bedeutung, sowohl was Sieg als
Niederlage anbetrifft. Ein Sieg würde enorme Sogwirkung entfalten,
der Zustrom neuer Islamisten würde vermutlich die endlichen Verluste
überkompensieren. Und die nächste und übernächste Stadt würde
danach auch nur eine Frage kurzer Zeit sein, zumal die Bewohner als
auch Verteidiger in Anbetracht des Kobane-Desasters dann auch lieber
sofort die Flucht ergreifen würden. Keine guten Aussichten für die
Alliierten, zumal sich dann der IS auch wieder dem Süden ihres
Einflussbereiches zuwenden könnte: Bagdad, Jordanien, Südsyrien und
Libanon und natürlich, last but not least, dem Erzfeind Israel.</div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi6sZoTzEvCxuPFe406xvLRbrqNHEPfuRT-xIeKqW2FKxK_5yD7pSqtX2huRrAglbunR6UtJEaYYjdUH9mpIGaKcewKiUvfGIWunJEEKyQT4XcUvmMDLwU6JpybMY4D7Fr8L8TXr8rT6SM/s1600/is-cancellation.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi6sZoTzEvCxuPFe406xvLRbrqNHEPfuRT-xIeKqW2FKxK_5yD7pSqtX2huRrAglbunR6UtJEaYYjdUH9mpIGaKcewKiUvfGIWunJEEKyQT4XcUvmMDLwU6JpybMY4D7Fr8L8TXr8rT6SM/s1600/is-cancellation.jpg" height="372" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><b>Warum rückt man nicht vor? Der IS wäre Geschichte.</b></td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Auf der anderen Seite wäre es aber ein
grandiose Gelegenheit für die Alliierten dem IS den vorläufigen
Garaus zu machen: Da er sich nun in einem relativ engen Kreis um
Kobane konzentriert hat, wäre eine zweite äußere Umfassung relativ
leicht möglich. Die IS-Armee wäre dann plötzlich in der Lage des
sogar zweiseitig Umzingelten. Eine ähnliche Schlacht wie vor langer
Zeit in <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Alesia" target="_blank">Alesia</a>. Eine sichere Todesfalle normalerweise, wenn man keinen Julius
Caesar auf seiner Seite hat. Erdogans Türkei aber ist hier der
übelste Hinderungsgrund. Tatsächlich sitzt die Türkei strategisch
zwischen sämtlichen Stühlen und egal welche Wahl sie trifft, der
Ärger wird nicht gering ausfallen. Die innertürkischen Kurden gehen
ja bereits auf die Barrikaden und können die Türkei ins Chaos
stürzen, wenn sie sich nicht zum Eingreifen entschließen kann.
Ebenso werden hunderttausende mehr die Flucht Richtung Norden
antreten. Beides keine gute Aussicht. Andererseits gibt es reichlich
Islamisten in der Türkei selbst, die geheimen Verbindungen und
Rekrutierungswege zum IS in Syrien und Irak eingeschlossen. Die
werden nicht minder frech werden, wenn Sultan Erdogan doch die Kurden
rettet.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Die <a href="http://www.zeit.de/news/2014-10/08/konflikte-zeitung-us-regierung-wegen-ankaras-zoegern-besorgt-08122603" target="_blank">Alliierten unter Führung der USA</a>
sind nun auch schon gewaltig sauer, weil sich die Türkei überall
quer stellt. Eine Zustimmung zum Eingreifen hat Erdogan an die
Bedingung gekoppelt, dass dann auch Assad in Syrien beseitigt werden
muss. Kein guter Deal für die USA aber, die dann einen wie auch
immer gearteten neuen Staat, wahrscheinlich scharf islamistisch mit
oder ohne IS, erwarten darf. Wiederum keine guten Aussichten dann für
den Westen und besonders für Israel. Gute Zeiten zudem für die
nicht weniger als die Türkei Alliierten Iran und Saudi-Arabien, die
beide so wie die Türkei zur erneuten Vormacht im Osten aufsteigen
möchten und sich gegenseitig belauern. Aus deren Sicht ist die
Türkei jetzt erst mal da, wo man sie gerne sehen möchte, nämlich
<a href="http://www.heise.de/tp/artikel/43/43004/1.html" target="_blank">knietief im Kriegsdreck</a>.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Für den Iran bedeutet es, dass sie
erst mal den ganzen<a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article132483378/Iran-bietet-Hilfe-an-fordert-Atom-Zugestaendnisse.html" target="_blank"> Atomquark der Alliierten</a> getrost vergessen darf. Das Basteln an der Bombe geht
selbstverständlich weiter, es steht längst nicht mehr ganz oben auf
der westlichen Agenda. Israels Mossad hat vor wenigen Tagen zwar mal
wieder Nukleareinrichtungen des Irans sabotiert und <a href="http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/27741/Default.aspx" target="_blank">eine fette Explosion ausgelöst</a>, aber dass ist nur ein mäßiger
Zeitgewinn. Die Bombe wird kommen, und dass wird auch für die Türkei
und Saudi-Arabien der Fall sein. Die Türkei weiß nach der
Ukraine-Krise, die längst auch ein Krieg ist der im Moment lediglich
ein bisschen <a href="http://www.focus.de/politik/videos/un-bericht-dokumentiert-die-waffenruhe-in-der-ukraine-ist-blutig_id_4190019.html" target="_blank">auf Sparflamme</a> läuft, dass sie im Ernstfall nie und nimmer auf die Atomare Garantie
der USA setzen kann. Da basteln Erdogans Experten <a href="http://www.huffingtonpost.de/2014/09/22/tuerkei-atombombe_n_5859318.html" target="_blank">längst an der eigenen Bombe</a>, dass Material, Experten und die nötige Industrie dafür steht der
Türkei schließlich zur Verfügung. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Saudi-arabisches_Kernwaffenprogramm" target="_blank">Saudi-Arabien hat sie dagegen</a>
schon faktisch über die Beteiligung am Pakistanischen Atomprogramm in Teilhabe, Raketen zum Transport inklusive. In relative kurzer Zeit
werden sich also die Lokalmächte Türkei-Iran-Saudi-Arabien und
Israel auf atomarer Augenhöhe gegenüber stehen.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Schlimm genug schon für sich alleine,
aber wenn dann auch noch der IS dazwischen herumtanzt, ist das Chaos
endgültig perfekt. Die nächsten Stunden, Tage und höchstens Wochen
werden dann also entscheidend dafür sein, wie es weiter geht. Ein
Ende wird es noch lange nicht haben, dass ist sicher, und so sprach
der US-Militärexperten Panetta ja auch bereits <a href="http://www.fr-online.de/terrorgruppe-islamischer-staat/is-terror-usa-obamas-fehler,28501302,28684106.html" target="_blank">von einem 30-jährigen Krieg</a>, der hier notwendig
geworden sei. Wie wahr.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Deutschland, lieb Vaterland, magst
ruhig sein. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ein Spruch der sich weiland darauf bezog, dass die
Deutsche Armee ja stark genug sei das Land gegen jeden denkbaren
Angreifer erfolgreich zu verteidigen. Nun, auch heute noch ist Deutschland erstaunlich ruhig, die Armee der Bundeswehr dagegen ist seit den
90er-Jahren <a href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-10/nato-jens-stoltenberg-polen-bundeswehr" target="_blank">tot gespart und marode</a> geworden. Da bleiben versprochene Hilfslieferungen stecken, weil mal
wieder einer der alten Transalls den Geist aufgibt und den Kurden
liefert man, wenn es dann mal klappt mit dem Flieger, altes
Wehrmaterial zur geflissentlichen Entsorgung. Selbst die <a href="http://www.zeit.de/news/2014-10/05/niederlande-niederlaendische-kampfbomber-fliegen-erstmals-ueber-dem-irak-05224006" target="_blank">kleinen Niederlande</a> lassen sich da weniger lumpen, deren Jagdflugzeuge
fliegen Einsätze um Kobane während das reiche Deutschland noch darüber diskutiert, ob überhaupt
irgendein Handlungsbedarf gegeben wäre.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh9helsNArf9hhL7sa44LcvDtm5bsTYTORSH2Qae-9qLe0CNB2cBbUTzlzs93Jccj84ad-lDz08Nr8lWQBG1PZ9mCbaBuHdhNn4rleEs4wp55lYWX4YnxrbBbFSfwg5-2iuENSYo4h59jc/s1600/hamburg-08-oct-2014-twitter.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEh9helsNArf9hhL7sa44LcvDtm5bsTYTORSH2Qae-9qLe0CNB2cBbUTzlzs93Jccj84ad-lDz08Nr8lWQBG1PZ9mCbaBuHdhNn4rleEs4wp55lYWX4YnxrbBbFSfwg5-2iuENSYo4h59jc/s1600/hamburg-08-oct-2014-twitter.jpg" height="282" width="320" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><b>Reste der aktuellen Straßenschlacht in Hamburg, Quelle Twitter</b></td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Dieser ergibt sich inzwischen eher<a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article133062897/Nur-ein-Funke-und-die-Lage-geraet-ausser-Kontrolle.html" target="_blank"> in Hamburg und Celle</a>, wo es nun schon zu mehreren Straßenschlachten zwischen Kurden bzw.
Yesiden und IS-Anhängern gekommen ist. Tendenz zunehmend. Denn die
aktuellen Kriegsherde, von denen Syrien/Irak zur Zeit nur der ist, der
in Medien am meisten diskutiert wird, erzeugen weltweit einen
riesigen Flüchtlingsstrom. Eine Völkerwanderung die nach den
letzten Berichten der UN bereits die <a href="http://de.ria.ru/politics/20140924/269630084.html" target="_blank">Ströme des Zweiten Weltkriegs</a> übertrifft. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Jetzt schon, und wir sind ja gerade am Anfang des
Desasters des 21. Jhd.</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Gründe für eine Flucht gibt es
weltweit genug und immer mehr. Es sind Unterdrückung und Ausbeutung,
Klimaerwärmung und Überflutungen, Naturkatastrophen,
Bevölkerungsexplosion und Rückgang der Ressourcen, es sind Armut,
Seuchen und Krieg. Und alles davon ist im besten Steigflug begriffen.
Viele Politiker, Journalisten und Bürger flüchten sich in die
Vorstellung, dass das alles einfach aus zu sitzen wäre. So wie auch
vor 50 Jahren. Hatten wir nicht den Vietnamkrieg da, oder den
Bürgerkrieg und die Hungersnot in Biafra? Nun gut, es gab einige
Tote zu beklagen, aber nach einiger Zeit hat sich alles gelegt und
quasi in Luft aufgelöst, zumindest für uns hier. Unseren Wohlstand
und den weiteren Aufstieg hat es jedenfalls nicht nennenswert behindert
und heute redet auch keiner mehr über diese Themen. Warum also
sollte dies jetzt anders sein?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nun, es liegt daran, dass heute der
Hintergrund ein völlig anderer ist. Seit dem Ende des Zweiten
Weltkrieges hat sich die Zahl der Menschen von gut 2 auf mehr als 7
Milliarden Menschen mehr als verdreifacht. Eine Finanzkatastrophe wie
heute war damals auch noch weit entfernt. Die westlichen Ökonomien, allen
voran Deutschlands nach der entscheidenden Währungsreform, waren noch knackig
gesund. Alles außer Aufstieg war undenkbar, Ausbeutung durch
internationale Schuldverzinsung noch, oder besser wieder, ein
weitgehend unbekanntes Thema. Ressourcen waren ebenfalls in Hülle
und Fülle vorhanden und Wachstum behindernder Umweltschutz war
höchstens etwas für verklemmte Wissenschaftler in ihren
Elfenbeintürmen. Medizinische Versorgung und Lebenserwartung jagten
von Rekord zu Rekord. Erst Anfangs der siebziger Jahre rechneten
einige Spielverderber des neu gegründeten <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome" target="_blank">Club of Rome</a> vor, dass dieses Spiel spätestens Mitte des 21 Jhd. an seine
systemischen Grenzen stoßen würde. Glauben wollte es kaum Einer,
und auch heute noch wird der Umstand, sowie auch die sogar stärker
als erwartet rollende Klimakatastrophe, von mächtigen
Interessenverbänden geleugnet.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Tatsächlich aber merken wir jetzt die
ersten Anzeichen der kommenden Apokalypse. In Afrika etwa wurde nach
einer Umfrage ermittelt, dass zweidrittel der Bürger sich lieber
heute als morgen nach Europa begeben würden, wenn sie es sich denn nur
leisten könnten. Nun, dass sind also aktuell bereits rund 700 Millionen Menschen die
so denken. Und wie kein anderer Kontinent wächst Afrika rasant, von
zur Zeit etwas über ein Milliarde wird sich die Bevölkerung bis
2050 mindestens verdoppeln, vielleicht sogar verdreifachen, je nach
Hochrechnung und Modellannahmen über Verhütung einerseits und
Sterberaten andererseits. Angesichts der Tatsache dass die Ausbeutung
in Afrika weiterhin nicht nachlässt, und auch an einer humanitäre
Änderung der Zustände nicht realistisch zu denken ist, werden wir
bis dann also auf bis zu 2 Milliarden potentielle Auswanderer
Richtung EU zählen dürfen. Allerdings nur, falls Ausbeutung, Kriege
und Seuchen in Afrika nicht noch weiter zunehmen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Tatsächlich quellen bereits dieses
Jahr sämtliche Flüchtlingsheime in Deutschland und der EU über,
die für die Unterbringung verantwortlichen Städte kommen aus dem
Stöhnen gar nicht mehr heraus. Dabei haben wir dieses Jahr nur
250.000 Flüchtlinge aufgenommen, die meisten zudem aus dem
vergleichsweise dünn besiedelten Osten und weniger aus Afrika.
Immerhin ist auch diese Zahl schon eine mittlere neue Großstadt in
der BRD, aber es ist nur ein Vorgeschmack auf das, was da noch im nächsten
und übernächsten Jahr heran schwappt. Schon in 2015 wird diese
traurige Zahl locker die Millionengrenze reißen. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Und irgendeine eine
Grenze nach oben hin ist definitiv nicht zu sehen. </b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das ist auch der
Grund dafür, dass sich seit der <a href="http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-09/amnesty-fluechtlinge-mittelmeer-mehr-engagement-eu" target="_blank">Lampedusa-Katastrophe vor einem Jahr</a> nichts wesentliches an der Flüchtlingspolitik geändert hat. Auch
dieses Jahr sind wieder Tausende im Mittelmeer ertrunken und täglich
werden es mehr. Die Haie kommen mit dem Fressen kaum noch nach, und
an manchem Touristenstrand muss morgens schon mal das Umsatz
schädigende menschliche Schwemmgut weg geschafft werden. So fordern
einige blau- oder grünäugige Verbände zuweilen bereits die Öffnung
der EU-Grenzen für Afrikaflüchtlinge um den Massentod im <i>Mare
Nostrum</i> zu beenden. Gebracht haben diese Forderungen bislang wenig.
Aus gutem Grunde. Denn alleine die Andeutung einer Öffnung würde
den Flüchtlingsstrom in kürzester Zeit verzehn- und
verhundertfachen. Und selbst die Aufnahme dieser Massen würde den
dahinter stehenden Auswanderungsdruck kein bisschen schwächen, denn
die afrikanische Bevölkerungsexplosion die dort jährlich, je nach
Schätzung, zwischen 25 und über 50 Millionen Netto-Neubürger erschafft
fängt das mehr als locker auf.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
So werden nun schon alte Gewebegebiete
freigemacht um die Menge der Flüchtlinge noch irgendwo, außer in
hässlichen und weithin auffälligen Zeltstädten, unterbringen zu
können. Was nun, wenn im nächsten Jahr in den dann schon nicht mehr
kontrollierbaren Ghettos ein Ebola-Fall eingeschleppt wird?
Undenkbar? Puh, von wegen, es ist praktisch so sicher wie das Amen in
der Kirche. Und was machen Sie dann? So viele <a href="http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/vereinigte-staaten-ebola-patient-in-texas-gestorben-80-personen-in-quarantaene-13197078.html" target="_blank">Quarantänebetten</a> wie sie dann bräuchten, gibt es in ganz Deutschland nicht. Das
Ghetto also komplett absperren? Auch keine wirklich gute Idee, denn
die Insassen werden dann zu recht Angst um ihr Leben haben und sich
das spätestens nach dem zweiten Toten die Einsperrung nicht mehr gefallen lassen.
Der ganze<a href="http://www.abendblatt.de/hamburg/article133005698/Bewaffnete-Gruppen-von-Kurden-ziehen-durch-St-Georg.html" target="_blank"> Laden fliegt dann auseinander</a> und die Katastrophe ist danach auch nicht mehr unter Kontrolle zu
bringen.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Seuchen wie Ebola, aber auch Aids-HIV,
SARS oder auch die gute alte Pest des Mittelalters, es sind alle sogenannte Zoonosen. Sie kommen gehäuft dann vor, wenn Menschen eng
miteinander und gleichzeitig auch eng mit Tieren zur
Lebensmittelversorgung zusammen leben müssen. Tierviren, für die
der menschliche Körper kaum immunisiert ist, springen dann
leicht und verheerend über und werden auch sofort weiter gereicht.
Armut, Dreck und mangelnde Versorgung potenziert das Ganze natürlich noch weiter, und trifft zusätzlich nun noch auf eine Situation, wo nach knapp 80 Jahren der
<a href="http://www.welt.de/gesundheit/article133046523/Aerzte-verschreiben-zu-oft-harte-Antibiotika.html" target="_blank">Antibiotikagaben</a> viele Keime längst immun geworden sind und kaum noch eines dieser
lebensverlängernden Wundermittel wirksam ist. Es ist daher absehbar,
dass irgendwann sich selbst die gute alte Pest noch einmal
durchsetzen kann, ganz zu schweigen von den viel schwieriger zu
bekämpfenden Seuchen wie Ebola und der Marburgvirus.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Was also tun sprach Zeus?</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Viele real
umsetzbare Möglichkeiten gibt es nicht. Die Situation wird in den
kommenden Jahren immer enger und dramatischer, unabdingbar. Und sie wird auch lieb Vaterland mehr und mehr erreichen. Aber
nichts ist schlimmer in diesem Zusammenhang als Ausbeutung der
Massen, sowohl was Seuchen, was Kriege, was Flüchtlingsdruck angeht.
Das trifft auf sämtliche Zeiten und Regionen zu, ob Ukraine oder
Nahost <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/nordkorea/alarmierender-bericht-wiedervereinigung-um-jeden-preis-seoul-schuert-angst-vor-nordkoreanischem-angriff_id_4190257.html" target="_blank">bis Fernost</a>, ob Französische Revolution, US-Bürgerkrieg oder den Arabischen
Frühling und seine Folgen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_Q3SJ0XU6nGjJEhicEFSjw9EyuGmlRzqz_54dKeiTSS9tNfv8c17SFc9Ilg_-hqnknOA_s3ZOrUV8F1fiMMLJgJgJ2pNl_U1bEzf5WhI_59VbTqs3wc9uX2x4nZ-CsAgUxbpkOC63xC4/s1600/IS-05-oct-2014-beheading-women-pixelized.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_Q3SJ0XU6nGjJEhicEFSjw9EyuGmlRzqz_54dKeiTSS9tNfv8c17SFc9Ilg_-hqnknOA_s3ZOrUV8F1fiMMLJgJgJ2pNl_U1bEzf5WhI_59VbTqs3wc9uX2x4nZ-CsAgUxbpkOC63xC4/s1600/IS-05-oct-2014-beheading-women-pixelized.jpg" height="400" width="366" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><b>Enthauptung einer Frau durch IS in Kobane; Bild verpixelt; -><a href="https://twitter.com/search?q=kobane&src=typd&mode=photos" target="_blank">Quelle</a></b></td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Und nichts lässt den Zustrom
militanter Kämpfer, sei es für den IS oder sonstiger
Warlord-Organisationen schneller Anschwellen, als die wirtschaftlich
faktische Aussichtslosigkeit einer jungen heranwachsenden Generation.
Wer den Krieg, nicht nur den in Nahost und Afrika, gewinnen will, der
muss sehr schnell und effektiv etwas an diesen Zuständen ändern. Der reiche Westen, sprich die lieben Investoren und sein aktuelles Finanzsystem, sind dazu
aber weder in der Lage noch überhaupt gewillt. Selbst der grausame
IS kann das deswegen vor Ort wesentlich besser, indem er die Masse der islamistisch
Willigen mit Arbeit und Einkommen versorgt und dabei auf ausländische
Finanzinteressen, Staatsschulden und Renditen gepflegt „was
scheißt“. Deswegen wird der<a href="http://www.focus.de/politik/ausland/kaempfer-machen-vor-ehefrauen-nicht-halt-aussteigerin-packt-ueber-leben-als-is-kaempferin-aus_id_4190056.html" target="_blank"> Zulauf zu diesen Mörderbanden</a>, der ja auch aus dem westlichen, und mit faktischer
Schuldknechtschaft
gebeutelten, <a href="http://www.zeit.de/news/2014-10/08/eu-eu-will-beschaeftigung-in-krisenstaaten-ankurbeln-08082003" target="_blank">Jugendproletariat</a> genährt wird, kein bisschen abreißen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Schon gar nicht, wenn man jetzt aus
kurzsichtigen strategischen Überlegungen Kobane fallen lässt, und
damit dem IS die Visitenkarte des unaufhaltsamen Erfolges aushändigt.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-48451697086350495742014-10-02T16:20:00.000+02:002014-10-02T20:24:29.509+02:00GASTBEITRAG<h2 style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b><u>Thomas Freud:</u> Kreditgeschäft bei Banken weiterhin rückläufig</b></h2>
<div>
<b><br /></b></div>
<div>
Bei den meisten Bankinstituten ist das Kreditgeschäft rückläufig. Statt einen Kredit bei einer Bank zu nehmen, greifen große und kleine Unternehmen derzeit lieber auf andere Formen der Finanzierung zurück.</div>
<div>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Mittelstand nutzt lieber Eigenkapital statt Fremdfinanzierung</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nach der Finanzkrise wurde lange Zeit das Schreckgespenst einer Kreditklemme beschworen. Wider Erwarten aber ist das Gegenteil eingetreten. <a href="http://www.kreditzentrale.com/thema/bank-kredit" target="_blank">Die Banken sitzen nun zunehmend auf günstigen Krediten</a> und die Zinsen bei Wirtschaftskrediten befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Dennoch ist die Nachfrage nur sehr zurückhaltend und das Kreditgeschäft insgesamt rückläufig. Eine Mehrzahl der Unternehmen aus dem Mittelstand verzichtet jetzt auf Fremdfinanzierung und nutzt stattdessen lieber angespartes Eigenkapital.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><span style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><a href="https://www.blogger.com/goog_686242777"><img alt="" border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi2OZj7jGNdVptvBy4jQ-dKE7RPc0igN6MCZriZz8MmPZw09Xbq6iy6BcE3AZL1WLJld6L1zAMIKpqa7-foecWvaciKeJpUVa-zXQhU800XYjUhfgeZMrvoqFq3gFAYEw1ooNMpkvCpSWw/s1600/Ratgeber-Freud-screenshot.jpg" height="320" title="" width="225" /></a></span></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><a href="http://www.kreditzentrale.com/" target="_blank">http://www.kreditzentrale.com/</a></td></tr>
</tbody></table>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Ausschlaggebend für die Haltung der
Unternehmen war auch die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Finanzkrise" target="_blank">Finanzkrise</a> in der Europäischen Union, die
zu größerer Unsicherheit beigetragen hat und den Impuls stärkte,
ein dickeres <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Eigenkapital" target="_blank">Eigenkapitalpolster</a> anzulegen. Vielfach sind nun
mittelständische und große Unternehmen in der Lage Investitionen
alleine durch Innenfinanzierung zu tätigen. Eine gute Konjunkturlage
begünstigt diese Haltung. Für die Banken aber ist diese Situation
problematisch.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Kleinunternehmer als Kunden eher
uninteressant</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Bei großen Unternehmen kommen als
<a href="http://www.kreditzentrale.com/thema/kredit-fuer-existenzgruender" target="_blank">Finanzierungsmittel Unternehmensanleihen und Schuldscheindarlehen</a> zum
Einsatz.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmensgr%C3%BCndung" target="_blank">Startups</a> und Kleinunternehmen haben
dagegen oftmals Schwierigkeiten einen <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kredit" target="_blank">Kredit</a> zu erhalten, da sie als
Kreditnehmer meist nur sehr wenige Sicherheiten anbieten können und
so für viele Bankinstitute uninteressant sind. Der klassische Kredit
als Finanzierungsform entfällt daher als Möglichkeit. Wenn eine
Finanzierung über ein Bankinstitut nicht möglich ist, stellen sich
viele Gründer vor allem auf alternative Finanzierungsformen wie
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Crowdfunding" target="_blank">Crowdfunding</a> und <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgschaft_(Deutschland)" target="_blank">Bürgschaften</a> ein.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Viele Bankinstitute hoffen, dass sich
das rückläufige Kreditgeschäft durch <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Leitzins" target="_blank">Leitzinssenkungen</a> der
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Zentralbank" target="_blank">Europäischen Zentralbank</a> allmählich belebt, da eine
Kreditfinanzierung in dem Fall noch günstiger werden würde. Mehr zu
den angesprochenen Themen können Sie auf der Webseite <a href="http://www.kreditzentrale.com/" target="_blank">„Kreditzentrale“</a> finden. Dort kann ich Ihnen ein kostenfreies Ebook zum Thema anbieten, das sie zur privaten Nutzung auf
Ihren Handheld-Devices herunterladen können.</div>
<div style="border-bottom: 1px solid #000000; border-left: none; border-right: none; border-top: none; margin-bottom: 0cm; padding-bottom: 0.07cm; padding-left: 0cm; padding-right: 0cm; padding-top: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<h2 style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b><i><u>Ergänzende Bemerkung TandemVipera: </u></i></b></h2>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Hr. Freud bemerkt in seinem kurzen und informativen Beitrag aus dem Bankenleben zum aktuellen Kreditgeschäft: <i>„Viele Bankinstitute hoffen,
dass sich das rückläufige Kreditgeschäft durch Leitzinssenkungen
der Europäischen Zentralbank allmählich belebt, da eine
Kreditfinanzierung in dem Fall noch günstiger werden würde.“</i>.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
In der Tat ist dieser Glaube nicht nur
bei den (Zentral-)Banken weit verbreitet. Tatsächlich erscheint das
Argument auch sehr intuitiv, es suggeriert sogar die "goldrichtige" Lösung der Krise: Nämlich Zentralbank-Kredite für die Banken praktisch kostenlos bereit zu stellen, so dass diese
das Zentralbankgeld als vorteilhaftes Geschenk zu Gunsten der
Kreditvergabe an Firmen in der Realökonomie nutzen können. Natürlich mit der von der
Politik dabei erhofften Folge einer kräftigen Stimulierung des Wachstums
und damit auch einer Zunahme von (Vollzeit-) Arbeitsplätzen. Tatsächlich aber ist so etwas bislang nicht eingetreten, zumindest bei weitem nicht im intuitiv zu erwartenden Maße.<br />
<u><br /></u>
<u>Trotzdem gilt natürlich für den Kleinkreditnehmer oder Häuslebauer:</u> Die Zeiten sind ausgesprochen günstig einen Kredit aufzunehmen, wenn man ihn denn wirklich braucht und vor allen Dingen, über die vereinbarte Laufzeit hinweg auch bedienen kann.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Warum aber fragen gerade die, die größeres Wachstum erzeugen könnten, z.Z. kaum Kredite nach? Die vollständig Antwort dazu ist etwas komplex (siehe
<a href="http://arxiv.org/abs/1407.6334" target="_blank"><b>http://arxiv.org/abs/1407.6334</b></a>
Kapitel 18, S.52 ff.), denn sie resultiert prinzipiell aus der Tatsache
dass eine <b>Volkswirtschaft</b> ein praktisch <u><i>geschlossenes System</i></u> mit
entsprechenden Rückkoppelungen ist, <b>Betriebswirtschaft</b> dagegen weit flexiblere <i><u>offene Systeme</u></i> behandelt. <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Volkswirtschaft" target="_blank">Volkswirtschaftlich</a> mit
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Betriebswirtschaftslehre" target="_blank">betriebswirtschaftlichen</a> Argumenten zu hantieren ist daher häufig
nur irreführend. Denn geschlossene Systeme können sich diametral
entgegen der betriebswirtschaftlichen Intuition verhalten. Dies ist
natürlich besonders im Krisenfall gegeben, da ein geschlossenes
System genau dann <i>„gegen die Wand“</i> läuft und
betriebswirtschaftliche Argumentationen in der Volkswirtschaft damit
zunehmend sinnlos werden.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Trotzdem kann man hier auch recht vereinfacht
betriebswirtschaftlich argumentieren:</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Dazu fragen wir uns, wie es denn um die Effektivität einer Kreditaufnahme für eine
Firma bestellt ist, die im Grunde genommen auch selbst über
ausreichend Kapital zur Eigenfinanzierung verfügt: Die
Firmen-Kapital-Effektivität ist im Prinzip ja der <u>erzielbare Gewinn
geteilt durch die Kosten</u> des Eigenkapitals plus die Kosten eines
Kredites. Die <i>„Kosten“</i> des Eigenkapitals können im normal Fall
als negativ angesetzt werden (also <i>Gewinn</i>), da das angelegte
Eigenkapital ja selbst Zinsen erwirtschaftet, die man bei Nicht-Verwendung von den Kreditkosten abziehen darf.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Die Kosten von Krediten sind, genauso
wie der erzielbare Gewinn durch die Neuinvestition, immer recht nahe
an das aktuelle Wirtschaftswachstum gekoppelt (tatsächlich gilt die
Faustregel <i>Zinsen>=Inflation>=Wachstum</i>). Was wir als Gewinn
erwarten müssen ist nun das Wirtschaftswachstum (denn das haben wir
ja sowieso im Hintergrund aller schon bestehenden Investitionen) <u>plus</u>
die Kosten für den regulären Bankkredit für die Neuinvestition.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Kredit_Effektivität = (BIP_Wachstum+Kredit_Kosten)/(EK_Kosten + Kredit_Kosten)>1</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Die Effektivität sollte natürlich
immer größer Null sein, sonst zerrinnt einem das Geld nur so unter
den Fingern. Sie muss aber sogar größer als 1 (=100%) sein, um sich
gegenüber dem einfachen Nichtstun zu lohnen. Denn ist sie kleiner
als 1, dann wäre es nämlich besser gewesen, sowohl eigenes als auch
fremdes Kapital dort zu lassen, wo es ehedem schon lag.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Nehmen wir als ein realistisches
Beispiel an, dass die Banken im Schnitt dem Geldanleger 2% mehr
Zinsen zahlen, als das aktuelle Wachstum der Wirtschaft ist. Das ist
dann etwas mehr als die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Inflation" target="_blank">Inflation</a> und der Kunde ist zufrieden. Bei
der Vergabe von Krediten muss sie natürlich entsprechend stärker
zulangen, um selbst dabei einen Gewinn zu machen. Nehmen wir an, sie
verlangen das aktuelle Wirtschaftswachstum plus 6%, was dann einem
Bankengewinn von ca. 4% entspräche. Dann sieht die
betriebswirtschaftliche Rechnung so aus:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>Sei das aktuelle <b>Wachstum 3%</b>, also
Einlagezins 5% und Kreditzins 9%, dann ergibt sich:</u></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Effektivität Bankkredit:
(3%+9%)/(-5%+9%)=12/4= <b>3</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Eigenfinanzierung: (3%+9%)/(5%)=12/5=
<b>2,4</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>also:</u> <b>Fremdkredit rechnet sich besser.</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Sei aber das aktuelle <b>Wachstum nur
1,5%</b>, also Einlagezins 3,5% und Kreditzins 7,5%, dann ergibt sich:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Effektivität Bankkredit:
(1,5%+7,5%)/(-3,5%+7,5%)=9/4= <b>2,25</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Eigenfinanzierung:
(1,5%+7,5%)/(3,5%)=90/35= <b>2,57</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<u>also:</u> <b>Eigenkredit rechnet sich jetzt
besser.
</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wenn wir die zugrunde liegende Funktion gegen das BIP-Wachstum auftragen so sehen wir:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhnC6oAhzLWAJjGzzIyBHcDOi-9E_MVkQJygXn0vKrfA1A2jd6LumBziQCZr_Ymjnt92ayJEJXpLhx7bDezIUgC-Vgxs2tiXnvZ068S9Om4LDldTuH8Jfddw44hyphenhyphenIELksksUeb_MnoDocs/s1600/krediteff-a.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhnC6oAhzLWAJjGzzIyBHcDOi-9E_MVkQJygXn0vKrfA1A2jd6LumBziQCZr_Ymjnt92ayJEJXpLhx7bDezIUgC-Vgxs2tiXnvZ068S9Om4LDldTuH8Jfddw44hyphenhyphenIELksksUeb_MnoDocs/s1600/krediteff-a.jpg" height="213" width="400" /></a></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Bei ordentlichem Wachstum lohnen sich daher Fremdkredite.</b> Sinkt
das BIP-Wachstum dagegen unter einen kritischen Wert (hier im Beispiel 2%),
dann wird die Eigenfinanzierung deutlich effektiver als bei der Bank einen
Fremdkredit aufzunehmen. Der Bankenkredit verliert in dem gewählten
Beispiel ab -1% Rezession sogar jeden Sinn und wird zum
reinen Verlustgeschäft.</div>
<br />
Dies ist der prinzipielle betriebswirtschaftliche Grund, warum es eben nichts
hilft immer mehr billiges Geld in die Banken zu pumpen. Es wird
dadurch nichts besser sondern das Dilemma verfestigt sich nur weiter.
Volkswirtschaftlich betrachtet wird die Sache dann noch viel
verrückter, da wir ja die Rückwirkung der Kapitalspenden durch die
Zentralbank berücksichtigen müssen. Denn dieses billige Geld geht
wegen der obigen Problematik vorwiegend in Finanzinstrumente, die
dann wiederum verzinst werden und die Eigenkapitaldecke großer
Unternehmen stärker werden lässt, was wiederum die
Eigenfinanzierung um so effektiver macht.<br />
<br />
<div style="text-align: center;">
<b>Die Schlange beißt sich in
den Schwanz</b></div>
<br />
Ein selbstbezüglicher Effekt den Politiker, und leider auch viele
Volkswirtschaftler, immer noch nicht richtig verstanden haben. Die
Ökonomien der Welt leiden nicht unter zu wenig, sondern unter zu
viel Geld. Was alleine noch nicht so schlimm wäre, wenn es sich
nicht zunehmend in immer weniger Händen konzentrieren
würde. Immer mehr Geld dort hin zu schleudern, wo sowieso schon zu
viel davon vorhanden ist, nützt unterm Strich gar nichts.<br />
<br />
Feuer
wird hier sprichwörtlich mit Öl bekämpft. So nahmen die EU-Banken die
letzte billige EZB-Tranche ja auch kaum noch an. Warum? Weil die
Banken einfach nicht mehr wissen wohin sie mit den vielen Scheinchen noch sollen.
Die sind dann sogar geschenkt noch zu teuer. Denn sämtliche
Anlagemöglichkeiten sind längst vollgelaufen und die Industrie, die
ja selbst in aller Regel schon erheblicher Vermögensbesitzer
ist, braucht das Geld schon gar nicht mehr.<br />
<br />
Jedenfalls nicht um
Wachstum zu finanzieren, wofür die Konsumenten langsam ausgehen, da
denen ja die Massenkaufkraft über private und staatliche Instrumente
weiter entzogen wird. Weil man nämlich die
Bezahlung der gesellschaftlichen Kosten praktisch alleine von Diesen verlangt. Allgemeine Kosten, zu denen ja nun auch noch die Zinslasten für das, an zum Teil sogar obendrein marode Banken, verschenkte Geld
hinzu gekommen sind. Die Folge ist Deflation, die Folge davon weniger
Wachstum und weniger Zinsen, weniger Kreditnachfrage, und immer die
selben verrückten Antworten auf die Krise: Die Zentralbanken wie <a href="http://www.welt.de/wirtschaft/article132875538/Mario-Draghi-will-bis-zu-1000-Milliarden-verteilen.html" target="_blank">EZB und FED schmeißen erneut weiteres Geld</a> in den übersättigten Markt und der
Kreis dreht folglich die nächste Runde. Solange, bis es dann wieder irgendwo mächtig im Gebälk kracht.H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-22940163232511163892014-07-02T15:19:00.000+02:002014-07-02T19:19:16.209+02:00Der Tod und der Tod sind nicht das Gleiche<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjzlXKegdx_DvuoGdlNVYvX2aFqW4ThcDyxvbGy-Z4SCdevUvTerZmiejSnSMSXWqusxXDyOWvZL7uBOi6nKUCbC5_ByUjWR0-InHQ0YefNFFCKqFfC3lpByAMP2NKNxydx2svZtJ4hyphenhyphen14/s1600/Durer_Revelation_Four_Riders.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjzlXKegdx_DvuoGdlNVYvX2aFqW4ThcDyxvbGy-Z4SCdevUvTerZmiejSnSMSXWqusxXDyOWvZL7uBOi6nKUCbC5_ByUjWR0-InHQ0YefNFFCKqFfC3lpByAMP2NKNxydx2svZtJ4hyphenhyphen14/s1600/Durer_Revelation_Four_Riders.jpg" height="400" width="281" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="font-size: xx-small;"><span style="background-color: white; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 22.399999618530273px; text-align: start;">Die Darstellung der vier apokalyptischen Reiter </span><span style="background-color: white; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 22.399999618530273px; text-align: start;"> gehört zu den berühmtesten Werken Dürers. </span><span style="background-color: white; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 22.399999618530273px; text-align: start;">Die dominierende Gestalt ist der dritte Reiter auf dem schwarzen Pferd mit der Waage in der Hand. Er symbolisiert Teuerung und Hungersnot. Dürer formuliert damit die tiefer liegende Ursache für dasVerderben durch Krieg, Suchen und Tod: Wirtschaftliche Ungleichheit und Ausbeutung, nicht zuletzt durch das Finanzsystem. Bildquelle: Wikipedia</span></span></td></tr>
</tbody></table>
Die entführten drei Religionsschüler aus Israels
radikalorthodoxen Siedlungen sind tot. Ihre Entführung dürften Sie, da sie nahe
am Tatort gefunden wurden, wahrscheinlich nicht all zu lange überlebt haben. Es
bleibt unklar wer die Täter waren und ob die Ermordung nicht zu letzt auch mit
der überharten Reaktion der Israelis selbst zusammenhängt. Ohne jeden Beweis
hatten die Falken und Radikalen des Israelischen Establishment schließlich
gleich vorsorglich Westbank und Gazastreifen bombardiert, Häuser von angeblich
Verdächtigen nieder gewalzt und ein halbes Dutzend Palästinenser, zumeist kaum älter
als die Entführten, gleichfalls umgebracht. Und in diesem Stil geht es auch, <a href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel-entfuehrung-100.html" target="_blank">ab jetzt erst recht, weiter</a>:<i> „Ihre Leichen wurden unter einem Steinhaufen auf einem Feld nordwestlich von
Hebron im Westjordanland gefunden…..Derweil drohte Israels Regierungschef
Benjamin Netanjahu der radikalislamischen Hamas mit einer harten Reaktion.
"Die Hamas ist verantwortlich und die Hamas wird bezahlen", sagte er
zu Beginn einer Dringlichkeitssitzung seines Sicherheitskabinetts. Die Talmudschüler
seien entführt und kaltblütig ermordet worden "von Tieren in
Menschengestalt".“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Reaktion der Wenigen noch befreundeten Staaten von
Israel leiert ebenfalls dass immer gleiche Prozedere der Worthülsen durch: <i>„International
stieß die Nachricht von der Ermordung der Jugendlichen auf Abscheu und
Empörung. Frankreichs Präsident François Hollande sprach von einem "feigen
Mord", der britische Premier David Cameron von einem "entsetzlichen
und unentschuldbaren Terrorakt", Frankreichs Außenminister Laurent Fabius
von einem "abscheulichen, feigen und barbarischen Verbrechen."
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, es handle sich "um eine
verabscheuenswürdige Tat, für die es keinerlei Entschuldigung geben kann"…“</i>.
Der Tod und der Tod sind offensichtlich nicht das Gleiche. Auf der Einen Seite
angeblich<i> „Tiere in Menschengestalt“</i> und auf der Anderen Seite aber
offensichtlich Menschen, die sich wie Tiere benehmen. Was davon besser oder
schlechter ist, darüber lässt sich nun trefflich philosophieren und ist dem
persönlichen Standpunkt auf einer der Seiten geschuldet.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Statt hohler Solidaritätsadressen, von denen schon lange
keiner mehr weiß wer welche davon noch ernst meint oder nimmt, sollten die
westlichen Staaten lieber Tacheles mit ihren Kolonialistischen Freunden in Nahost
reden. Denn Israel steht heute mehr denn je am Abgrund, und es sieht nicht
danach aus, als ob man der letzten Konsequenz noch lange ausweichen kann. Nicht
nur Israel sondern auch die meisten Nahöstlichen Nachbarn haben ihre Gestalt
durch westliche Kartographen im Auftrag imperialistischer Interessen des
letzten Jahrhunderts erhalten. Kaum etwas ist so wie es sein sollte in diesem
Pulverfass. Alle Grenzen in dieser Region hängen an der Potenz der örtlichen Potentaten
und ihrer extraterritorialen Schutzmächte. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Potenzen die mit der arabischen Revolution und dem Erstarken
des militanten Islamismus immer weniger zu halten sind. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Auch wenn wir jetzt
noch nicht genau wissen wo und wann der Krieg in seine „Endphase“ gehen wird,
das Ergebnis unterm Strich ist absehbar: Israel wird danach nicht mehr als
selbstständiger Staat existieren. Ob das schon nächstes Jahr oder erst in
zwanzig Jahren sein wird, es wird passieren. Je später dies geschieht, desto
weniger Menschen in dieser Welt wird es aber interessieren. Der Grund ist
simplerweise der, dass insbesondere Israels Schutzmächte selbst zunehmend mit
Problemen zu kämpfen haben, denen sie nicht mehr Herr werden können. Europa und
die USA haben sich schon impotent beim Syrien und Irakkonflikt gezeigt, fast
vergessen schon und quasi abgehakt das Scheitern in Afghanistan. Die <a href="http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article129687571/Berliner-Krisentreffen-soll-Kaempfe-in-der-Ukraine-eindaemmen.html" target="_blank">Ukraine</a>,
direkt an den eigenen Grenzen steht noch am Anfang, aber in Bälde wird der
Bürgerkrieg sich zu einem Ost-EU und West-post-SU Konflikt formidablen Ausmaßes
entwickeln, der keinen Raum mehr für militärische Kapazitäten in Nahost lassen.
</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Pacific ist, nicht zuletzt genau deswegen, aus dem
öffentlichen Bewusstsein gewandert. Zu Unrecht, denn dort werden die Interessen
der USA und ihrer Verbündeten weiterhin unmittelbar bedroht. Und dort wird es
spätestens dann so richtig losgehen, wenn die USA im Clinch mit der ISIS im
Irak gebunden ist. China ist nicht das Reich der Netanjahu’s oder Putin’s, man
weiß da viel besser abzuwarten wann die Gelegenheit gut ist. Und diese wird von
Tag zu Tag „besser“. Denn die USA wird nicht nur militärisch jeden Tag
schwächer, sondern auch die wirtschaftliche Situation wird immer prekärer. Zur
Not braucht China keinen einzigen realen Schuss abzufeuern um die USA in die
Knie zu zwingen. Es reicht völlig aus die ungeheuren Dollarreserven einfach auf
den Markt zu stoßen. Ein Kollaps des Dollars ist dann so sicher wie das Amen in
der Kirche. Der Tag wird kommen. Die Freunde die dem Westen in Nahost geblieben
sind, unterliegen ebenfalls dem Zwang der Realität. Und die bedeutet dass die Türkei,
Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten, Freunde aus zweifelhafter, nämlich vorwiegend
wirtschaftlicher, Gesinnung sukzessive vom westlichen Glauben an den
Kapitalismus und deren Interpretation von Demokratie abfallen werden. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Israel wird in Folge dessen zunehmend irrelevant, eine
Entwicklung die man jetzt schon überall in der Welt, wo man sich bisher
überhaupt für dieses kleine Land interessiert hat, zu beobachten ist, wie <a href="http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article129675711/In-Israel-sind-offenbar-immer-die-Opfer-schuld.html" target="_blank">Die Welt feststellt</a>:<i> “…Drei israelische Jugendliche verschwinden spurlos in der Nähe der
Stadt Hebron in der Westbank. Einer schafft es noch, einen Hilferuf über sein
Handy abzusetzen, danach hört man nichts mehr von den
"Talmud-Schülern", "Religions-Studenten" und
"Siedler-Kindern", wie sie wahlweise in den Berichten beschrieben
werden. Es gibt auch kein Bekennerschreiben, keine Lösegeldforderung, nichts
dergleichen. Während die israelische Armee das Gebiet rund um Hebron Haus um
Haus durchkämmt und einige Hundert Palästinenser festnimmt, setzt auch in den
deutschen Medien die Suche nach den Verantwortlichen ein.Man wird schnell
fündig. Die Talmud-Schüler, Religions-Studenten, Siedler-Kinder und deren
Eltern tragen sowohl das Risiko wie die Verantwortung für das, was ihnen
zugestoßen ist. Die Berichterstattung ist geprägt von Mitleidlosigkeit,
Ignoranz, präpotenter Besserwisserei und einer Voreingenommenheit, die man sich
nie erlauben würde, wenn es drei deutsche Touristen bei einer Safari im Jemen
erwischt hätte….“</i>. Nun, es ist praktisch unmöglich in diesem Konflikt
„unparteiisch“ zu sein. Irgendwer fühlt sich immer auf den Schlips getreten,
egal wie man auch die Geschichte aufzieht. Sie WELT berichtet natürlich auch
einseitig parteiisch zugunsten Israelischer Politik und Eigenartigkeiten, nicht
anders als andere Blätter die scheinbar oder tatsächlich Position für die
arabische Seite nehmen. Es ist unvermeidbar und nur Ausdruck der
unterschiedlichen Perspektiven unter den man den Konflikt sehen kann und, um es
zu betonen, eben auch muss. Ein verkürzter Blick auf die gegenwärtige Situation
alleine ist dabei ein Kurzschluss ohne Chance auf Klärung. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Tatsächlich muss man feststellen, dass sich Israel bzw. der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Zionismus" target="_blank">Zionismus</a> gründlich verzockt hat. </b></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhCYSiQ1AfX2bsyDmyrk4h-DOVJX0JX7HrUY2OOms03yPr7jN4N6ANDZyCJQKqG7fbJPATU_pFtDGHaZg86syci-xdBNv_j5tpVX_YaDxGjUY7mM95JM1tQWHO5V-LkuvZuR83jhWJOEMo/s1600/DECLARATION_OF_INDEPENDENCE_Israel_Wwwm1876.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhCYSiQ1AfX2bsyDmyrk4h-DOVJX0JX7HrUY2OOms03yPr7jN4N6ANDZyCJQKqG7fbJPATU_pFtDGHaZg86syci-xdBNv_j5tpVX_YaDxGjUY7mM95JM1tQWHO5V-LkuvZuR83jhWJOEMo/s1600/DECLARATION_OF_INDEPENDENCE_Israel_Wwwm1876.jpg" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Unabhängigkeitserklärung 1948, Ben Gurion, Bildquelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div class="MsoNormal">
Schon die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Unabh%C3%A4ngigkeitserkl%C3%A4rung" target="_blank">Installation des Staates</a> Israel in 1948 war eine Verletzung von Verträgen
(<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Balfour-Deklaration" target="_blank">Balfour-Deklation</a> et al.) und des allgemeinen Völkerrechts. Dies wird und
wurde auch durch in der Folge gewonnene Kriege noch durch die Macht des
Faktischen nicht viel besser, erst Recht nicht durch eklatante Verletzungen
der, aus Sicht der Araber aufgezwungenen, Teilungsvereinbarung für Palästina.
Die wurde sukzessive mit abenteuerlichen Rechtfertigungen insbesondere durch die
ultraorthodoxe Siedlerbewegung verletzt, unterminiert und ad absurdum geführt.
Das den Palästinensern zugestandene und sowieso schon viel zu kleine
Territorium sieht heute aus wie ein israelischer Streuselkuchen ohne
realistische Chance auf eine selbstständige Existenz. Einer der frühen
Begründungen für dieses dreiste Vorgehen war, dass Israel in seinen
zugestandenen Grenzen an seiner schmalsten Stelle nur knapp 15 Kilometer
„breit“ war, und damit militärisch gesehen kaum zu verteidigen. Das stimmt. Aber
es stimmt erst Recht für ein Streuselkuchen-Palästina. Das eigentliche Problem
ist eben damals wie heute, dass das westlich geprägte Israel der Neuzeit immer
ein Fremdkörper war und es bis heute nicht nur geblieben ist, sondern sich
selbst durch die Unfähigkeit zum Frieden, Atomrüstung eingeschlossen, in dieser
formidablen Position sogar noch deutlich verstärkt einbetoniert hat. Als
historische Nebenbemerkung sollte man hier vielleicht anmerken, dass die letzte
westliche Okkupation des „Heiligen Landes“ während der mittelalterlichen
Kreuzzüge genau für 88 Jahre von Erfolg gekrönt war. Auf das moderne Israel
gerechnet kommen wir also auf das Jahr 2036, dass als Rekord zu schlagen wäre.
Das sind immerhin noch satte 22 Jahre weit entfernt, und ich habe ganz erhebliche
Zweifel, dass es dafür reichen wird.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Auf die historisch alles glättende „Macht des Faktischen“ zu
setzen beinhaltete so auch die Annahme, dass der weltweite Einfluss der
Schutzmächte tendenziell weiter steigen oder wenigstens für die nächsten hundert
Jahre in der Region auf hohem Niveau erhalten bliebe. Das aber war falsch gedacht,
nicht stärker sondern schwächer sind sie nun geworden. Israel steht inzwischen mit
dem Rücken an der selbst gebauten Wand, die Chance auf einen soliden Frieden wurde
bereits in der letzten Generation mit aller Gründlichkeit verzockt. Zwar gab es
immer weitsichtige Politiker in Israel, die wohl ahnten an welchem Punkt das
Setzen auf Stärke alleine irgendwann führen würde, aber die Militärs und auch
orthodoxen Kleriker haben sich mit ihrer Strategie am Ende immer wieder
durchsetzen können. So war der Ex-Militär und <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Jitzchak_Rabin" target="_blank">Ministerpräsident Jitzchak Rabin</a> ja schon nicht wirklich eine unrealistische Friedenstaube, aber seine alles in
allem vergleichsweise moderate und einzig Erfolg versprechenden
Friedensbemühungen reichten aus um ihn als Staatsfeind Nummer eins auf die
Liste der ultraorthodoxen Juden zu setzen:<i> „Rabin nahm am Abend des 4. November
1995 an einer großen Friedenskundgebung auf dem Platz der Könige
Israels in Tel Aviv teil. Der Platz trägt heute seinen. Die Veranstaltung
stand unter dem Motto „Ja zum Frieden, Nein zur Gewalt“. Jigal Amir, ein
jüdischer Fundamentalist und Rechtsextremist, passte den Moment ab, als der
Premierminister die Bühne verließ und zu seinem Auto geleitet wurde, und schoss
auf ihn. Rabin starb kurz darauf im Ichilov-Hospital.“</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Das war nur das absehbare Ende, ein Mord mit vielfacher
Ankündigung: <i>„Ehefrau Leah Rabin berichtet in ihrer Biographie über
Anfeindungen, die sie und ihr Mann durchmachen mussten: „„Da ist sie!"
brüllten sie, als ich in die Garageneinfahrt unter unserem Miethaus einbog. Ich
saß ganz allein in dem Wagen, kein Sicherheitsbeamter bei mir. „Nach den
nächsten Wahlen wirst du mit deinem Mann auf dem Marktplatz hängen. Mit den
Füßen nach oben. Wie Mussolini und seine Mätresse“, brüllte jemand aus der
Menge. … Einige der Demonstranten vor unserem Mietshaus verglichen uns sogar mit
Nicolae und Elena Ceauşescu, dem vielleicht meist geschmähten Despotenpaar der
Neuzeit … Jitzchak und ich bekamen diese Schmähungen, diese Vergleiche mit
faschistischen Unmenschen immer häufiger zu hören, je mehr der Friedensprozess
an Dynamik gewann. Auf einer Demonstration in Jerusalem einen Monat zuvor
hielt Benjamin Netanjahu am Zionsplatz eine Rede, während
irgendjemand ganz in seiner Nähe ein Bild, das Jitzchak in Naziuniform zeigte,
vor einer laufenden Fernsehkamera hin- und herschwenkte.. An diesem Freitag,
dem 3. November 1995, skandierten die Demonstranten auf der anderen
Straßenseite ihre Diffamierungen, bis Jitzchak etwa gegen sechs Uhr abends nach
Hause kam…Schon Monate zuvor waren in der Öffentlichkeit die ersten Poster
aufgetaucht, die Jitzchak als Verräter und Mörder brandmarkten. Sie hingen an
jeder Straßenecke, an Leitungsmasten, Pfosten und an Laternenpfählen.
Fotomontagen zeigten Jitzchak mit der kufiyah, dem arabischen Kopftuch.
Als ich einmal ohne Jitzchak mit dem Auto aus Jerusalem herausfuhr, bat ich den
Fahrer, an einer Kreuzung anzuhalten. Wir stiegen aus und rissen diese
schrecklichen Poster herunter, die Jitzchak als Verräter Israels darstellten.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Am Abend des 4. November 1995 starb nicht nur Premier Rabin,
es starb ganz Israel. </b></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhZCULSN5qQ_o8tt0TLx3NQdqrK5gDhw2NPUhomuZe4mlJPO2xOs8ySdrucP4FNkoA5QgrdvmmcBk0kTMWRzjNprBLXU1kpUGDT7F0B6eW4aNl8JbDQX7okyxdjIy7P4Xbat3q9DTtSyro/s1600/Bill_Clinton,_Yitzhak_Rabin,_Yasser_Arafat_at_the_White_House_1993-09-13.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhZCULSN5qQ_o8tt0TLx3NQdqrK5gDhw2NPUhomuZe4mlJPO2xOs8ySdrucP4FNkoA5QgrdvmmcBk0kTMWRzjNprBLXU1kpUGDT7F0B6eW4aNl8JbDQX7okyxdjIy7P4Xbat3q9DTtSyro/s1600/Bill_Clinton,_Yitzhak_Rabin,_Yasser_Arafat_at_the_White_House_1993-09-13.jpg" height="272" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Rabin, Clinton, Arafat 1993, Bild: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div class="MsoNormal">
Wobei der Tod für Rabin sofort kam, während Israel damit
seinen quälenden Todeskampf lediglich endgültig einleitete.<i> „Gewalt untergräbt
das Fundament der israelischen Demokratie. Ich bin 27 Jahre lang Soldat
gewesen. Ich habe so lange gekämpft, wie der Frieden keine Chance hatte. Jetzt
aber gibt es eine Chance, eine große Chance, und wir müssen sie ergreifen,
denen zuliebe, die hier sind, und auch um jener willen, die nicht gekommen
sind.“</i> gehört zu den letzten Worten Rabin’s am 4. November, sie waren damals so
wahr wie heute, und sie sind damals wie heute nicht bei den Totengräbern
Israels, den Netanjahu’s und Anderen, angekommen. Im Gegenteil. Die drei Toten
Teenager sind nur Symptom, nicht Ursache, der Gewaltorgien die im Vorfeld und
im Nachfeld ihrer Auffindung in Israels Namen geschehen. So sollte man meinen,
dass der biblischen „Gerechtigkeit“, Auge um Auge, Zahn und Zahn, mit der
Tötung von sechs Palästinensern und dem platt machen dutzender Häuser durch
israelische Panzer und Bombardements bei der “Suche“ nach den Unglücklichen
genüge getan sei. Pustekuchen. Die Durchgeknallten Orthodoxen und Militanten
des Landes rasten jetzt förmlich aus. Als wäre alles Unglück nicht bereits
genug, beginnen diese Irren nun mit Rachemorden an palästinensischen Jugendlichen,
als hätte man von denen nicht schon aus kleinerem Anlass genug getötet und als
benötige man für jeden toten Siedler nicht mindestens ein dutzend geköpfter
Feinde. Oder was man dafür hält. „Tiere in Menschengestalt“, wie Netanjahu klar
machte? </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Tod ist nicht gleich Tod. Ein Blick in den Spiegel möge manchem in
dieser Frage weiterhelfen.</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
1995, das war nicht nur der letzte Zeitpunkt für Frieden und
Rettung Israels, es war auch die Zeit des wahnhaften Glauben an das ewige
Wachstum des Westens und daran, dass man „Geld fressen“ könne, wenn man nur
genug davon produziere. Obwohl dieser Wahn bereits erkennbar gescheitert ist,
er ist als Eigenschaft jeden Wahns, nicht zu Lebzeiten der Befallenen
auszurotten. Die jetzige Situation Israels ist nun bereits mittelfristig
hoffnungslos geworden. Es ist wie mit einem Schiff das Leck geschlagen ist. Die
Mannschaften ganz unten im Maschinenraum melden an die Brücke, dass das Leck
aufgrund des äußeren Wasserdrucks immer größer wird. Es ist absehbar, dass die
Lenzpumpen in zwei bis drei Stunden die Wassermassen nicht mehr herausbefördern
können, und schlimmer noch, der Treibstoff für die Pumpen droht obendrein
auszugehen. Oben auf der Brücke, weit ab der dramatischen Situation unter Deck,
stehen die Offiziere vor der Entscheidung was zu tun ist. Das Schiff jetzt, wo
noch Zeit genug ist, aufzugeben und die Passagiere und Besatzung ohne große
Verluste Evakuieren? Oder weiter fahren nach dem Prinzip Hoffnung und das man
doch noch eine Stopfen für das Loch und Sprit für die Pumpen auftreiben kann?
Allzu oft entscheidet sich der Kapitän, der letztendlich so oder so die
Verantwortung übernehmen muss, für’s abwarten und weiter fahren. So lange bis
die Schlagseite des Schiffes unübersehbar wird und die Rettungsboote gar nicht mehr
zu Wasser gelassen werden können mit dem Erfolg, dass das Schiff in Sichtweite
der rettenden Küste mit Mann und Maus versinkt. Wobei dann wie in jüngster
Geschichte öfters zu beobachten war, der Kapitän und seine Offizier die ersten
und auch letzten sind, die den gurgelnden Kahn verlassen und seine Opfer im
Stich lassen. So werden wir es auch mit Israel erleben müssen. Die Löcher sind
längst zu groß, die Lenzpumpen schwächeln, und der äußere Druck aus Okkupation,
Krieg und Hass, wirtschaftlicher Krise, Religionswahnsinn und Flüchtlingströmen
nimmt unaufhaltsam zu.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der afrikanische Flüchtlingsdruck an der <a href="http://diepresse.com/home/panorama/welt/3831276/45-Leichen-in-Fluchtlingsboot-auf-Sizilien-entdeckt" target="_blank">EU-Seegrenze</a> aber
hier insbesondere an der <a href="http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2014/06/egypt-sinai-isis-connection-ansar-bayt-al-maqdis.html" target="_blank">Sinai-Landgrenze</a> zu Israel, erreichen Rekordwerte. Der
Durchbruch der ISIS und des militanten Islamismus bis an die jordanische Grenze
steht im Raume. Auch hier ist die Frage nicht ob sondern wann und wo zuerst
dies geschieht. Zwar stemmen sich der Iran und auch die USA in einem seltsamen
Zweckbündnis dagegen, aber sie werden die Entwicklung bestenfalls ein paar Monate
oder Jahre aufhalten können. Saudi-Arabien, scheinbar des Westens und damit
Israels Freund, fährt ebenfalls eine Zwitter Rolle. Denn der territoriale und
religiöse Konkurrent Iran soll keinesfalls im Irak gestärkt werden, man
unterstützt und beliefert daher gerade die ISIS und Konsorten. Die Liebe zu
Israel ist dabei genauso limitiert wie im Iran, es wird öffentlich lediglich
weniger deutlich artikuliert. Auch die Regionalmacht Türkei ist in der
Zwickmühle zwischen demokratischem Säkularismus, Sultanat Erdogans Prägung,
Islamismus und Kurdenproblem, Pro-Israelismus steht da jedenfalls ganz weit
hinten an. Die USA und auch die EU aber können nur in einem Boot mit Türkei,
Iran, Saudi-Arabien und Jordanien schippern, Israel ist da nur der Steuermann
der ganz am Ende der Schaluppe sitzt und mal Hü und mal Hott schreit. Und nach
absehbarer Zeit von den genervten Ruderern irgendwann als entbehrlich angesehen
werden dürfte.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Nahe Osten steht jedenfalls vor einer gründlichen und
blutigen Neuordnung. Auch wir hier auf der scheinbar sicheren Wohlstandsinsel
BRD oder gar der entfernteren USA werden davon nicht unberührt bleiben können.
Obama, der ursprünglich jedes Eingreifen ausschloß, zumindest „keine“
Bodentruppen in den Irak senden wollte, hat nun schon rund 1000 Mann vor Ort
inklusive Hightec-Waffen und Munition stehen. Weitere 5000 lauern auf
Flugzeugträgerverbänden vor den nahegelegenen Küsten. Nichts ist in den USA
unpopulärer als eine weiterer Krieg mit relativ gewissen negativen Ausgang für
die „Boys“. Aber die „Macht des Faktischen“ verlangt ganz anderes:<b> Alles oder
Nichts. </b>Mit schwachen Kräften sieht das Ergebnis in Kürze wie Weiland in
Vietnam aus, die letzten „Boys“ werden dann vom Dach der US-Botschaft per
Hubschrauber aufgesammelt, inklusive von Irakern die sich verzweifelt noch an die
Kufen der Flugmaschinen krallen. Nicht nur dass dann der <a href="http://www.rp-online.de/politik/ausland/isis-kuendigt-kreuzzug-bis-nach-jerusalem-an-aid-1.4354934" target="_blank">Weg über Jordanien Richtung Israel frei</a> wird, es wird auch eine weitere Signalwirkung auf
revolutionäre Kräfte aller Art in Nahost haben: Seht, auch die Stärkste Kraft
der Welt kann Uns und Allah nicht lange widerstehen! Der Ausweg ist eigentlich
kein wirklicher für den Westen: Mit aller Kraft dagegen zu halten, also ein
Krieg ohne vorgegebenes Limit. Vulgo Weltkrieg, denn Russland und China werden
dann ebenfalls ihre Interessen und militärischen Fähigkeiten einzubringen
wissen. Echte Alternativen sehen anders aus.</div>
<br />
<table cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="float: right; margin-left: 1em; text-align: right;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgshzvm4krnU1G2SAO3SKVW4DaKHQGuquOpN9xYZOmz03DmCjNKAzO2t2S0X_uUHv4RCKCkS8ED1pc53555jI07iIBDt17JxMIQs_La0spDNtCE-XWPCyU3CKWINn03eFEh59M23S40sNI/s1600/IDF_dolfin-03.JPG" imageanchor="1" style="clear: right; margin-bottom: 1em; margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgshzvm4krnU1G2SAO3SKVW4DaKHQGuquOpN9xYZOmz03DmCjNKAzO2t2S0X_uUHv4RCKCkS8ED1pc53555jI07iIBDt17JxMIQs_La0spDNtCE-XWPCyU3CKWINn03eFEh59M23S40sNI/s1600/IDF_dolfin-03.JPG" height="319" width="320" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Israelisches U-Boot der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse" target="_blank">Dolphin Klasse</a>, Atomfähig, Bild: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
Lässt man den Zerfall des Iraks aber zu, und es
sieht danach aus, so wird in der Folge erst die wirkliche Apokalypse drohen:
Die Vernunft hat sich in Israel schon vor zwei Jahrzehnten verabschiedet, als
nächstes steht nun das Versagen der Lenzpumpen bevor. Die Maschinisten drehen
ehedem schon durch, Siedler begehen <a href="http://www.jpost.com/National-News/Netanyahu-calls-on-police-to-quickly-find-culprits-motive-for-murder-of-Arab-youth-361251" target="_blank">Rachemorde an palästinensischen Kindern</a> und mehr steht
noch bevor. Hilfreich ist dass nicht, bestenfalls mit einem Maschinisten zu
vergleichen, der aus Wut einen unschuldigen Wassereimer umtritt. Es macht die
Situation nur noch schlechter. Die Offiziere auf der Brücke aber machen weiter
größenwahnsinnigen <i>„business as usual“</i>. Wenn in absehbarer Zeit aber erstmal
die Bordwand einbricht wird man endgültig in Panik geraten. Was wird man
unternehmen können und wollen, wenn sich die Massen erstmal eine Bahn über die
Grenzen zu brechen drohen? Wenn nicht nur ein paar verzweifelte an den
Grenzzäunen ihr Leben aufs Spiel setzen, sondern Hunderttausende anstehen? Sei
es Militante und/oder Flüchtlinge? Wenn ein Schlachten zu befürchten ist, dass
den gebetsmühlenhaft herangezogenen Vergleich mit dem Holocaust in den Schatten
zu stellen droht? Wird man sich dann auf der Brücke daran erinnern dass man ja
noch ein <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Atomwaffen" target="_blank">paar hundert Atombomben, Atom-Raketen und U-Boote im Arsenal</a> hat? Raketen deren
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Jericho_(Rakete)" target="_blank">Reichweite fernab jeder Notwendigkeit</a> liegen, die aber in Israel entwickelt und
gebaut wurden, warum nur? Raketen, die nicht nur in die bedrohlichen Nachbarländer,
sondern notfalls möglicherweise auch zur Zähmung der Widerspenstigen auf
Berlin, Paris, London und sogar Washington, Moskau und Peking zielen könnten?
Undenkbar? Natürlich, verlassen sie sich drauf.<br />
<br />
<div class="MsoNormal">
Man müsste bei allen beteiligten Parteien in Nahost, intern
und extern, schon eine Unzahl von Kröten zu schlucken bereit sein um das
absehbare Szenario langfristig zu vermeiden. Mehr Kröten als im ganzen Nahen
Osten überhaupt existieren. Auch könnte man das tun, was ein verantwortungsvoller
Kapitän zu tun bereit wäre: Den Kahn in Ruhe komplett zu evakuieren, bevor es dafür
ohne große Opfer zu spät ist. Mehr als unwahrscheinlich, zudem die Welt nicht
mehr viele Häfen für die Aufnahme der Schiffsbrüchigen bereit hält. Jedoch ist
<i>„business as usual“</i>, so oder so, genau die Option die lediglich ein wenig Zeit
erkauft, zum Preis einer immer größeren Katastrophe, nein <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Apokalypse#Judentum" target="_blank">Apokalypse</a>, für
Israel und auch der Welt.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-71018976942586742412014-06-17T18:23:00.000+02:002014-06-19T10:51:17.267+02:00WWIII – Gauck: Mobilmachung Light<div class="MsoNormal">
Wissen Sie noch wie lange man brauchte um zu erklären, dass
die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg und nicht auf friedlicher
Brunnenbaumission ist? Rund zehn Jahre, bis ausgerechnet Graf von und zu Guttenberg
das böse K-Wort endlich in den offiziellen Mund nahm. Aus Afghanistan ist man
noch lange nicht raus, und wäre das der einzige Krisenherd, so könnte man das
Problem auch langsam abhaken. Aber seit der Zeit kommt ein Kriegsgebiet nach
dem anderen hinzu, soviel Arme und Beine hat die NATO gar nicht um überall dort
einzugreifen, wo es nötig wäre. Ein Land nach dem anderen kippt in Krieg oder
Bürgerkrieg um, und die Fronten rücken auch immer näher. Auch wenn auf allen
Kontinenten inzwischen täglich ungezählte Köpfe rollen, den Begriff Weltkrieg
wird so schnell kein höherrangiges Politisches Mitglied der USA-EU-NATO in den
Mund nehmen. Andere tun das aber durchaus schon, so etwa kürzlich <a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-helmut-schmidt-wirft-eu-groessenwahn-vor-a-969773.html" target="_blank">Altkanzler Helmut Schmidt</a>, der richtigerweise bemerkte und davor warnte dass die momentane
Situation der Zeit kurz vor Ausbruch des ersten Weltkrieges 1914 gleicht: In
völliger Unterschätzung der Brisanz der internationalen Sachlage schlittern
alle zukünftig Beteiligten Schritt um Schrittchen in eine schließlich
unumkehrbare Konfrontation ungeahnter Dimension hinein. Auch Putin nahm das
Wort, sowie seine Ukrainischen Gegenparts, bereits als Warnung in den Mund.
Insbesondere<a href="https://www.radio-utopie.de/2014/06/10/putin-warnt-finnland-vor-einem-n-a-t-o-beitritt-wollt-ihr-mit-die-verantwortung-zur-ausloesung-eines-dritten-weltkriegs-tragen/" target="_blank"> ließ er den Finnen ausrichten</a>, dass diese mit einem beabsichtigten
NATO-Beitritt wohl den dritten Weltkrieg provozieren würden: <i>"Jyrki Katainen, der finnische Ministerpräsident, warf aus Anlass der Ereignisse in der Ukraine erneut die Frage zur Mitgliedschaft auf. Daraufhin sandte der russische Präsident Wladimir Putin Sergej Markow in das benachbarte Land. “Wenn Finnland der N.A.T.O. beitreten würde, so sollten Sie zuerst über sich nachdenken. Wollen Sie darin einbezogen werden, den Dritten Weltkrieg zu beginnen?”"</i><br />
<i><br /></i></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhq6lEiDKYkSOpRf8ZVjnnHEiHKNe4cQHyyANsJhVdX0xRrbupNXCYiLglyU-5NG9osLHxMnbuThPEhRm8TgOTS4bH53xBvbEgbvEnmaEw6yhvLYfYoq-_KgAxYJWrgIkvxviKNeZldYNI/s1600/Joachim_Gauck_6.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhq6lEiDKYkSOpRf8ZVjnnHEiHKNe4cQHyyANsJhVdX0xRrbupNXCYiLglyU-5NG9osLHxMnbuThPEhRm8TgOTS4bH53xBvbEgbvEnmaEw6yhvLYfYoq-_KgAxYJWrgIkvxviKNeZldYNI/s1600/Joachim_Gauck_6.jpg" height="320" width="268" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">BP Koachim Gauck, Bildquelle: Wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
DDR-Altrevoluzzer und Friedenskämpfer BP Gauck ist
bekanntlich weder auf den Mund gefallen noch wirklichkeitsfremd, und probiert es daher
schon mal mit der <a href="http://www.rp-online.de/politik/schiessen-fuer-die-menschenrechte-aid-1.4316578" target="_blank">Mobilmachung light</a>:<i> „Bundespräsident Joachim Gauck plädiert zum wiederholten Mal für eine
deutsche, moralisch gestützte Außenpolitik, notfalls "mit Blut und
Eisen". In der Berliner Republik ist das mittlerweile
Mehrheitsmeinung. …[bereits] am 31. Januar hatte Gauck erstmals in der
Öffentlichkeit das intoniert, was er nun am Rande einer Norwegen-Reise erneut
betonte: Dass manchmal auch der Einsatz von Soldaten ein Mittel der Außen- und
Sicherheitspolitik zu sein habe, und dass sich dieser Erkenntnis eine in
sechseinhalb Jahrzehnten demokratisch-rechtsstaatlich gefestigte Mittelmacht
wie Deutschland nicht länger verschließen dürfe….Gauck wollte es nicht im
Januar sagen, und er wollte auch nicht jetzt so verstanden werden, als rufe
ausgerechnet das deutsche Staatsoberhaupt ein "Germans to the front".
Bei Licht betrachtet ging und geht es dem Bundespräsidenten darum, zu
unterstreichen, dass die Menschenrechte im äußersten Notfall mit "Blut und
Eisen" zu verteidigen sind, nachdem Krisenmanagement und
Majoritätsbeschlüsse nichts vermochten. …Ist "Moral bombing" okay? -
das Bombardement feindlicher Stellungen zum höheren Zweck der Rettung Dritter
aus akuter Lebensgefahr? Man könnte auch böse formulieren: Krieg als
Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln kommt wieder in Mode….Anders als
dies Bundespräsident Horst Köhler 2010 widerfahren war, traf Gaucks Appell an
die Deutschen, nicht nur Mahner, sondern gegebenenfalls auch Weltpolizist zu
sein, auf nur gelinde Widerworte von den Oppositionsbänken….“</i>.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die ehemaligen Friedensmarschierer der<a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/auch-zu-den-waffen-zu-greifen-gauck-fordert-deutsche-teilnahme-an-militaereinsaetzen_id_3920914.html" target="_blank"> Grünen unterstützen nun Gauck</a> : „<i>Ihm [BP Gauck] gehe es um ein "Ja zu einer aktiven Teilnahme an
Konfliktlösungen im größeren Rahmen" mit den Partnern der Europäischen
Union und der NATO, sagte der Bundespräsident. In Norwegen etwa habe er
"auf allen Ebenen ein 'Ja zu einem aktiven Deutschland' gehört". ….Grünen-Fraktionschef
Anton Hofreiter indes unterstützt die Forderung von Gauck nach einem größeren
Engagement Deutschlands in Krisenregionen. "Deutschland ist keine Insel in
der Welt", sagte Hofreiter der "Passauer Neuen Presse".
Grundsätzlich sei der Appell des Bundespräsidenten richtig. Der Schwerpunkt
müsse aber stärker auf Krisenprävention und Diplomatie gelegt werden.“</i>. Lediglich
Die Linke bleibt noch bei ihrer grundsätzlichen Ablehnung:<i> „Die Linke reagierte
mit heftiger Kritik. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jan van Aken,
sieht Gauck zwischen „Feldherr und Weltpolizist“. „Menschenrechte lassen sich
nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident.“ Gerade im Krieg kämen
Menschenrechte unter die Räder. „Ein Weltpolizist Deutschland wird gerade vor
dem Hintergrund der deutschen Geschichte von der klaren Mehrheit der
Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt</i>“<i>, kritisierte van Aken.“</i>.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kritik-an-joachim-gauck-wegen-ruf-nach-militaereinsaetzen-a-975332.html" target="_blank">Der Spiegel bemerkt</a>:<i> „Die jüngste Forderung von Bundespräsident Joachim
Gauck fällt in eine sensible Phase der Weltpolitik. Der syrische Bürgerkrieg geht
ins vierte Jahr, im Ukraine-Konflikt ist keine friedliche Lösung in Sicht,
der Irak wird durch den Vormarsch der Isis-Dschihadisten in Chaos gestürzt.
Ausgerechnet in dieser komplizierten Gemengelage mahnt Gauck eine höhere
Bereitschaft für Bundeswehreinsätze im Ausland an…. Doch dass der
Bundespräsident seinen Ruf nach einem Kurswechsel ausgerechnet jetzt erneuert,
wo es in vielen Regionen knallt und brennt, sorgt bei Politikern aus Koalition
und Opposition für Unmut. "Die Welt wird von einer Vielzahl von Konflikten
erschüttert. Deutschland geht mit jedem einzelnen dieser Konflikte behutsam um.
Das ist richtig so", sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich SPIEGEL
ONLINE. "Unsere außenpolitische Strategie wird von unseren internationalen
Bündnispartnern und innerhalb Europas als vorbildlich anerkannt. Eine Forderung
nach mehr militärischem Engagement ist aus meiner Sicht zu diesem Zeitpunkt
unverständlich. Ich sehe keinen Anlass, am Umgang mit Militäreinsätzen zu
rütteln", fügte er hinzu.…Auch für die Expertin für Sicherheitspolitik in
der Grünen-Fraktion, Agnieszka Brugger, gehen Gaucks Worte in die falsche
Richtung. "Mich irritieren die Äußerungen des Bundespräsidenten",
sagte sie SPIEGEL ONLINE. "Es gibt in Deutschland gute Gründe für eine
Kultur der Zurückhaltung. Militäreinsätze dürfen nicht zum Normalfall in der Außenpolitik
erklärt werden. Zumal Bundeswehreinsätze in der Vergangenheit nicht unbedingt
immer erfolgreich verliefen." </i><i>Ein aktives Auftreten in Krisenregionen, das begrüße sie
durchaus, fügte Brugger hinzu. "Wenn wir unser Engagement verstärken, dann
aber vor allem in Form von präventiven Maßnahmen - damit Konflikte gar nicht
erst entstehen", so die Grünen-Abgeordnete.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Kritik klingt zunächst einmal wohlfeil, wobei allerdings
die Widersprüchlichkeit der Argumentation ins Auge springt:<i> „Eine Forderung
nach mehr militärischem Engagement ist aus meiner Sicht zu diesem Zeitpunkt
unverständlich“</i>, kritisiert die SPD, aber wenn nicht in Krisenzeiten, wann denn
dann? Oder die Grünen: <i>"Militäreinsätze dürfen nicht zum Normalfall in
der Außenpolitik erklärt werden. Zumal Bundeswehreinsätze in der Vergangenheit
nicht unbedingt immer erfolgreich verliefen. Wenn wir unser Engagement
verstärken, dann aber vor allem in Form von präventiven Maßnahmen - damit
Konflikte gar nicht erst entstehen“</i>. Ach was? Das Militäreinsätze, wie etwa in
Afghanistan, nicht gerade erfolgreich waren wissen wir schon, aber waren es
denn <i>„präventiven Maßnahmen - damit Konflikte gar nicht erst entstehen“</i> jemals?
Irgendwo in Arabien, in Libyen, Ägypten oder Syrien? Oder sonst wo? Das konnte
und kann schon nicht funktionieren, weil die wesentliche Ursache der Konflikte,
nämlich das Fehlen von Brot und Spielen für die Massen aufgrund der
internationalen Finanzwirtschaft, Korruption und Ausbeutung nirgends mehr zu
beheben ist sondern zwangsläufig sogar weiter zunimmt, solange man keine
internationale Währungs, Schulden- und Besitzreform angeht. Pustekuchen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<o:p> </o:p>Der bislang von Revolution, Armuts- und Religionskriegen
verschonte deutsche Michel reagiert da verständlicherweise etwas verstört oder
bestenfalls nervös auf solche Aussichten. Wie sieht die Weltkriegsfront denn
nun hinter dem Tellerrand aus? Werden bald schon deutsche Soldaten an die
überlaufene Front und deutsche Steuerzahler an die entsprechend leeren Kasse
gebeten? Kurz nach der runden 60-Jahr Feier des D-Day’s in der Normandie und
kurz vor der 100-Jahr Gedenkfeier zum Beginn des sogenannten Ersten Weltkrieges
am 1. August?</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>In der Tat sieht es danach aus. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Dem Bündnisfall ist man ja
bereits in der Ukraine ausgewichen, und mit diplomatischen Mitteln nicht wirklich
weit gekommen. Der Bürgerkrieg dort ist bereits im Gange, und Putin mischt
kräftig mit. Noch nicht unmittelbar, zumindest nicht bewiesenermaßen, aber aus
dem Nichts kommen Ausrüstung der Prorussischen Kräfte mit Panzern und
Luftabwehrraketen jedenfalls nicht. Was ihn noch von direktem Zugriff abhält
dürften auch weniger ein paar diplomatische EU-Schachzüge gewesen sein, sondern
die Tatsache dass die USA Kriegsschiffe ins Schwarze Meer und Kampfflugzeuge
nach Polen und ins Baltikum verlegt haben. Das ist noch kein richtiger
Aufmarsch, aber schon genug damit sich bei Putin die Nackenhaare aufstellen.
Egal wer nun früher oder später gegen oder zugunsten der Ukrainischen Regierung
eingreift, man kann die Tage schon zählen bis sich der angelaufene Ukrainekrieg
bis zur Westgrenze durchgefressen hat. Schlimmer noch sieht es aber in Nahost
aus. Mit dem Sturm der islamistischen ISIS (oder ISIL) von Nordsyrien bis an
die Stadtgrenze Bagdads im Irak ist eine Situation eskaliert, bei der man sich
nun keinesfalls mehr so einfach aus der Affäre ziehen kann. Dafür ist die
Ausgangslage strategisch viel zu ernst. Denn im Vergleich zu Afghanistan ist
die strategische Lage des Nahöstlichen Zentralstaates von weitaus größerer
Bedeutung.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
Überfliegen wir dazu nur einmal kurz einige Meldungen des
heutigen Tages:</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
In der Ukraine geht man auf beiden Seiten mit <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-im-news-ticker-gasstreit-eskaliert-russland-stellt-lieferung-an-ukraine-ein_id_3924372.html" target="_blank">Hightechwaffen aufeinander los</a>: <i>„Prorussische Separatisten schießen offenbar Miltärjet ab. Die Kämpfe
zwischen den Regierungstruppen und Separatisten toben heftiger denn je. Kiew
spricht von inzwischen 300 toten Rebellen im Osten des Landes. Jetzt zeigen
Luftaufnahmen der Nato angeblich, dass Russland mit Panzern in den Konflikt
eingreift.“</i>. Mit einem normalen Kleinwaffen-Bürgerkrieg hat dies kaum etwas zu
tun. Wenn dieses Jahr noch nicht militärisch, so doch wenigstens an der
Energiefront werden wir das schon <a href="http://www.heute.at/news/welt/art23661,1030305" target="_blank">zu spüren bekommen</a>:
<i>„Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner [Österreich] sieht
im Erdgas-Poker zwischen Russland und der Ukraine ein Zeitfenster von
etwa drei, vier Monaten, um die bilaterale Krise politisch zu lösen. Letztlich
wird die EU die offenen Gasrechnungen der Ukraine zahlen müssen, glaubt der
ÖVP-Politiker. Er "garantiere aber auch", so der Ressortchef, dass
"wenn wir nicht politisch auf der EU-Ebene mit der Ukraine
eine politische Lösung zusammenbringen, dann werden wir einfach
Probleme haben - das zeichnet sich ab". Mitterlehner rechnet damit, dass
letztlich Europa bzw. die EU die offenen Gasrechnungen der Ukraine begleichen
werden.“.</i> Die als „Friedensstiftend“ geglaubte Globalisierung, die die Völker
aufgrund gemeinsamer pekuniärer Interessen zusammenhalten würde, funktioniert
nicht. Sie wendet sich gegen die Erfinder im Westen. Russland kann sein Gas
auch nach China verkaufen, mit dem er seine Kooperationen militärisch wie
wirtschaftlich konsequent ausbaut. Europa und Schröder-Deutschland aber haben
sich allzu blauäugig auf russisches Gas verlassen, von dem sie glaubten dass es
wegen der gegenseitigen geldwerten Interessen niemals versiegen könnte. Gerade wird
gemeldet, dass eine der wichtigen <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-im-news-ticker-gasstreit-eskaliert-russland-stellt-lieferung-an-ukraine-ein_id_3924372.html" target="_blank">Gasleitungen gesprengt wurde</a>:<i> „An einer ukrainischen Gasleitung in Richtung Europa ist es zu
einer Explosion gekommen. Bei dem Vorfall in der Region Poltowa im Nordosten
des Landes sei die Pipeline beschädigt worden, teilte die Polizei am Dienstag
mit. Es habe offenbar keine Verletzten gegeben.“</i>. Oder anders gesagt, wenn
Putin schon nicht die Gaslieferungen stoppt, die Prorussischen Verbände werden
es dann schon tun. Wenn es blöd läuft, dann wird der nächste Winter ziemlich
frostig für uns werden. Und frieren, dass konnten die Russen schon immer besser
aushalten als wir hier zu Lande. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Dem machtpolitischen Kalkül Putins kommt es jetzt jedenfalls
ausgesprochen entgegen, dass sich mit der aktuellen Entwicklung im Irak für den
Westen ein riesiges Loch auftut, dass bald die ganze restliche Potenz der
NATO-Staaten aufzusaugen droht: Irak/Syrien, <a href="http://www.n-tv.de/politik/US-Militaer-schickt-Soldaten-in-den-Irak-article13033311.html" target="_blank">N-TV schreibt</a>:<i> “Im Irak ist die Terrorgruppe Isis auf dem Vormarsch, und die USA sind
besorgt. Jetzt entschließt sich Washington, 275 Elitesoldaten nach Bagdad zu
entsenden. Sie sollen so lange wie nötig in dem Land bleiben - und sie sind für
Kämpfe bestens ausgerüstet…. Nahostexperte Michael Lüders glaubt, dass es bei
der Entsendung von US-Soldaten nicht nur darum gehe, US-Bürger zu schützen.
Vielmehr würden im Hintergrund aller Voraussicht nach Militärschläge auf die
Stellungen der Isis vorbereitet, sagte Lüders bei n-tv. "Es werden
vermutlich auch noch weitere amerikanische Militärberater entsandt", so
Lüders. Zugleich müsse Washington den Eindruck vermeiden, noch einmal mit
Bodentruppen im Irak massiv intervenieren zu wollen. Dabei ist Lüders zufolge
aber ganz klar: Obama könne einen Zerfall des Irak nicht hinnehmen…Angesichts
der Bedrohung bildeten sich inzwischen paradoxe Allianzen. "Der Iran hat
ebenso wenig ein Interesse daran wie Washington, dass sunnitische Extremisten
im Irak das Machtmonopol übernehmen", so Lüders weiter bei n-tv. Dabei sei
"das Erstaunliche an der ganzen Krise, dass hier ehemalige Feinde
zusammenrücken". Auch Kurden und die Türkei arbeiteten mittlerweile sehr
eng zusammen - obwohl doch die Kurden in der Türkei selbst Jahrzehnte unterdrückt
worden waren.“</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht vergessen sollte man bei alledem, dass für das jetzige
Chaos in der Region insbesondere die geopolitischen Tiefflieger der Amerikaner George
Dubbeljuh Bush und der Brite Tony Blair mitverantwortlich zeichnen, wovon man heute<a href="http://www.n-tv.de/politik/Blair-waescht-seine-Haende-in-Unschuld-article13023191.html" target="_blank"> natürlich nichts mehr wissen will:</a> <i>„Blair
wäscht seine Hände in Unschuld: Mit vielen Konjunktiven begründet der britische
Ex-Premier Blair, warum im Irak heute alles noch schlimmer wäre, wenn er nicht
zusammen mit US-Präsident Bush den Irak-Krieg begonnen hätte…. In seiner Zeit
als Premierminister gehörte Blair zu den entschiedensten Unterstützern der
Kriegspläne des damaligen US-Präsidenten George W. Bush. Wie die US-Regierung
sagte Blair damals, der irakische Diktator Saddam Hussein besitze
Massenvernichtungswaffen - eine Behauptung, die sich als frei erfunden
herausstellte. Britische Truppen beteiligten sich am Angriff auf den Irak, der
nicht durch ein UN-Mandat gedeckt war.“</i>.<br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjP8xVAbCAUfIEn2rgRKvMzFpfwOZNofXxFYp7dD8RkfcDUeaYuU_0wWtfWo2dun2gMGsFm-88N_sMGplQ8cUcsQoq60-j-5gvZEpJAYOmN1XSuDLnB8GkjocHSk7dzX6DYO4aFgcTfgVA/s1600/Islam_by_country.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjP8xVAbCAUfIEn2rgRKvMzFpfwOZNofXxFYp7dD8RkfcDUeaYuU_0wWtfWo2dun2gMGsFm-88N_sMGplQ8cUcsQoq60-j-5gvZEpJAYOmN1XSuDLnB8GkjocHSk7dzX6DYO4aFgcTfgVA/s1600/Islam_by_country.png" height="183" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; font-size: x-small; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">Staaten mit einem islamischen Bevölkerungsanteil von mehr als 5 %</span><br />
<span style="font-size: x-small;"><span style="background-color: #f9f9f9; color: green; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;"><b>Grün</b></span><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">: </span><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sunniten" style="background-attachment: initial; background-clip: initial; background-color: #f9f9f9; background-image: none; background-origin: initial; background-position: initial; background-repeat: initial; background-size: initial; color: #0b0080; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left; text-decoration: none;" title="Sunniten">Sunniten</a><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">, </span><span style="background-color: #f9f9f9; color: red; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;"><b>Rot</b></span><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">: </span><a class="mw-redirect" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Schiiten" style="background-attachment: initial; background-clip: initial; background-color: #f9f9f9; background-image: none; background-origin: initial; background-position: initial; background-repeat: initial; background-size: initial; color: #0b0080; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left; text-decoration: none;" title="Schiiten">Schiiten</a><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">, </span><span style="background-color: #f9f9f9; color: #0000bb; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;"><b>Blau</b></span><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">: </span><a class="mw-redirect" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ibadit" style="background-attachment: initial; background-clip: initial; background-color: #f9f9f9; background-image: none; background-origin: initial; background-position: initial; background-repeat: initial; background-size: initial; color: #0b0080; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left; text-decoration: none;" title="Ibadit">Ibaditen</a><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;"> (Oman); </span></span><br />
<span style="font-size: x-small;"><span style="background-color: #f9f9f9; color: #252525; font-family: sans-serif; line-height: 17.318561553955078px; text-align: left;">Bildquelle: Wikipedia, </span><a class="mw-mmv-username" href="http://commons.wikimedia.org/wiki/User:Angelo%20De%20La%20Paz" style="background-attachment: initial; background-clip: initial; background-color: #fbfbfb; background-image: none; background-origin: initial; background-position: initial; background-repeat: initial; background-size: initial; color: #0b0080; font-family: sans-serif; line-height: 24px; text-align: left; text-decoration: none;">Angelo De La Paz</a></span></td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Erstaunlich <i>„dass hier ehemalige Feinde zusammenrücken“</i>? </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht erstaunlich sondern unvermeidlich, und da USA-Iran und Türkei-Kurdistan
bislang gelinde gesagt spinnefeind waren, auch ein unverkennbarer Ausdruck der
unvergleichlichen Bedeutung und Ausweglosigkeit des neuen Konfliktes. Nur darf
man niemals daran denken, und sei das gemeinsame Zeil noch so bedeutend, das
einer der involvierten Parteien eine solche Zusammenarbeit ohne Lohn leisten,
und sich nach einem hoffentlichen Erfolg wieder auf den alten Status quo zurück
ziehen würden. Das ist bereits klar für die Kurden, die natürlich die <a href="http://www.rundschau-online.de/politik/kurden-fordern-im-irakkonflikt-eroberte-gebiete-ein,15184890,27501700,view,asTicker.html" target="_blank">Anerkennung eines eigenen Staates fordern</a>:
<i>„Nach Erfolgen gegen die Islamistenmiliz Isis drängen die irakischen Kurden auf
eine Erweiterung ihres Autonomiegebietes. Kurdenverbände («Peschmerga») hatten
bis Ende letzter Woche die Provinzen Kirkuk, Nineve und Dijala eingenommen und
gegen Isis verteidigt. Die Peschmerga würden die Gebiete nicht
verlassen, bis Bagdad Artikel 140 der irakischen Verfassung zur Anwendung
bringe, zitierte die Nachrichtenseite «Al-Sumaria News» einen kurdischen
Offizier am Montag. Der Artikel der nach dem Sturz des Präsidenten Saddam
Hussein durch die USA geschriebenen Verfassung sieht ein Referendum für die
Kurdenregionen des Iraks vor.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Auch der <a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kaempfe-im-irak-kerry-erwaegt-zusammenarbeit-mit-iran-12992685.html" target="_blank">Iran wird seinen Preis fordern und bekommen</a>:<i> „Der amerikanische Außenminister John Kerry hält eine militärische
Zusammenarbeit mit Iran gegen die sunnitischen Dschihadisten im Irak für
möglich. „Ich würde nichts ausschließen, was konstruktiv wäre“, sagte er in
einem Interview von Yahoo, wie das Internetportal am Montag berichtete…. Wie
das „Wall Street Journal“ weiter berichtete, wird mit dem Beginn der direkten
Gespräche noch in dieser Woche gerechnet. Unklar sei allerdings noch, über
welche diplomatischen Kanäle sich die amerikanische Regierung mit Teheran
austauschen wolle. Einen Anlass könnten die Atomverhandlungen mit Iran
bieten, die am Montag in der österreichischen Hauptstadt Wien
begannen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte sich zuvor offen
für eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Kampf gegen die
Isis gezeigt. Allerdings müsse die Initiative von den Amerikanern ausgehen.
Zwischen Washington und Teheran hatte unter anderem wegen des Atomstreits
jahrelang eine Eiszeit geherrscht. Zuletzt gab es aber dort bereits eine
Annäherung.“</i>. Man könnte es auch einfacher ausdrücken: Die Zustimmung zur
Atommacht Iran im Gegenzug dafür das man die USA, und damit insbesondere
Israel, aus der Patsche und drohender Umklammerung heraus haut. Eine nicht ganz
unberechtigte Forderung, die man in den Inneren Kreisen der US-Strategen wohl
schon eingesehen hat.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Türkei hat gleich mehrere Probleme:<i> „Die radikalen
Islamisten gingen dabei äußerst brutal vor. Die Gebietseroberungen alarmieren
nicht nur die Vereinigten Staaten. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen
will am Montag in Ankara mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutoglu die
Bedrohungslage besprechen. Das Nato-Land Türkei grenzt sowohl an Syrien als
auch an den Irak. Alle drei Länder haben zudem eine nach Autonomie strebende
kurdische Minderheit, und die Türkei befürchtet ein Übergreifen der
Konflikte.“</i>. Natürlich steht die ISIL bereits an der türkischen Südgrenze und
kann und wird türkische Islamisten beeinflussen. Wenn der zu letzt
innertürkische Streit um Erdogan’s Sultan-Politik eskaliert, kann eventuell
ISIS auch in der Türkei Fuß fassen. Will man nicht selbst militärisch
vorrücken, dann braucht man wiederum die Kurden für die Drecksarbeit zu
verrichten. Aber wenn man die entsprechend mit Waffen unterstützt so werden sie
diese nach Verrichtung nicht mehr zurückgeben. Die Türkei dürfte ihre
Unterstützung also eher nach dem Motto „zuviel zum Sterben und zu wenig zum
Leben“ ausrichten.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>In Israel liegen die Nerven natürlich schon länger blank. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Spätestens nach der Syrien-Pleite ist dort klar geworden, dass die USA Israel
nicht mehr um jeden Preis stützen kann und will. Das weiß nicht nur Netanjahu,
sondern natürlich auch etwa die Hamas. So wurden jüngst drei Talmudschüler der
radikalorthodoxen Siedler auf palästinensischem Gebiet entführt. Diese
Religionssoldaten sind bei den Palästinensern ja nun auch nicht gerade als
Sympathieträger anzusehen, und sie waren offensichtlich als Tramper auf
okkupiertem Gebiet unterwegs, und welch Wunder, wurden sie prompt <a href="http://www.deutschlandfunk.de/vermisste-schueler-israel-weitet-offensive-aus.1818.de.html?dram:article_id=289361" target="_blank">von Unbekannten entführt</a>: <i>“Die Operation "Bruders Hüter" wird ausgeweitet: Auf der Suche nach
den drei vermissten Jugendlichen setzt Israel seine Militäroffensive nun auch
im Norden des Westjordanlands fort. Die Luftwaffe bombardierte zwei Waffenlager
im Gazastreifen. Von den mutmaßlich Entführten fehlt weiter jede Spur…. Etwa
tausend Soldaten durchkämmten nach Angaben des Armee-Radios seit Montagabend
Nablus und die nahegelegenen Flüchtlingslager Awarta und Balata. Seit
Bekanntwerden des Verschwindens der Jugendlichen am Freitag wurden bereits mehr
als 200 Palästinenser festgenommen. Die meisten von ihnen sind
Hamas-Mitglieder, darunter ist der palästinensische Parlamentspräsident Asis
Dweik. Der israelische Armeesender kündigte an, die Festnahmen und
Waffen-Beschlagnahmungen würden auf weitere Ortschaften im Westjordanland
ausgeweitet. Diese befinden sich in der sogenannten A-Zone, die laut dem Osloer
Abkommen von 1994 unter vollständiger Sicherheitskontrolle der
Palästinensischen Autonomiebehörde stehen.“</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Israel schlägt also so zurück wie
man sie kennt, weit über die notwendige Strenge hinaus und einen weiteren
unabsehbaren Flurschaden im internationalen Ansehen hinterlassend. Womit sie
schon mal ein Ziel der noch unbekannten Entführer erreicht haben. Und den drei
Talmudschülern dürfte es auch nicht gerade viel helfen, denn wenn die Entführer
zunächst nur ein paar Gefangene freipressen wollten, so dürfte es denen nun
weniger daran gelegen sein als jetzt nur noch die heiße Beute möglichst schnell
irgendwo zu „entsorgen“. Was zu deren Freude Netanjahu und seine Siedler dann
noch weiter außer Rand und Band bringen dürfte. Dass dürfte von Netanjahu aber
bereits „eingepreist“ sein: <i>„Die israelische Armee nennt die Suche nach den
Vermissten Operation "Bruders Hüter". Regierung und Armeeführung
stellen sich auf einen langwierigen Einsatz ein. Dem Armeeradio zufolge ist das
operative Ziel der Offensive, parallel zur Suche nach den drei entführten
Talmudschülern den politischen "Apparat und die Infrastruktur" der
Hamas zu zerschlagen. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen als Reaktion
auf Beschuss aus dem Gazastreifen erneut Angriffe in dem Gebiet am Mittelmeer.
Ziele seien unter anderem zwei Waffenlager gewesen, teilte ein Armeesprecher am
frühen Dienstagmorgen mit. Nach Angaben von Vertretern der Sicherheitsbehörden
im Gazastreifen wurden auch zwei Übungsgelände der Hamas bombardiert. Berichte
über Verletzte gab es zunächst nicht.“</i>. <br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiuFV703Q5SXSFU8t5KA186eotDH0hbN0VcAUyRxI82eIbJjUMJuP4qk_2Z40mUIKa_VFxAiRk9_iY7JA2dAZB07dR3CSdJRa0Cmk2gl6zzlOX1DT0BMErpUd1SMG092dzcfaIlz5U406U/s1600/Israelisettlementswestbank.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiuFV703Q5SXSFU8t5KA186eotDH0hbN0VcAUyRxI82eIbJjUMJuP4qk_2Z40mUIKa_VFxAiRk9_iY7JA2dAZB07dR3CSdJRa0Cmk2gl6zzlOX1DT0BMErpUd1SMG092dzcfaIlz5U406U/s1600/Israelisettlementswestbank.jpg" height="400" width="327" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="font-size: 13px;">Israelische Siedlungspolitik auf palästinensischem Gebiet. (Westbank)<br />
Bildquelle: Wikipedia, Benutzer:AshSert</td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div class="MsoNormal">
Israel hat nur noch zwei Pufferstaaten, das Königreich
Jordanien und die quasi-Militärdiktatur Ägypten, die sie vor dem islamistischen
Absaufen schützt. Die Feudal-Monarchie Saudi-Arabien zählt nur sehr bedingt
dazu. Und alle sind Wackelkandidaten. Am Militärputsch gegen die Muslimbrüder
waren USA und Israel sowie Saudi-Arabien logistisch beteiligt, ob das ganze
aber hält ist noch fraglich. Auf dem Sinai stehen genauso islamistische Kämpfer
und sonstige Warlords als auch im südöstlich an Saudi-Arabien grenzenden Jemen.
Südlich Ägyptens setzt sich der <a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article129130570/Frauen-muessen-bei-Maenner-Hinrichtung-zuschauen.html" target="_blank">Kladderadatsch fort von Sudan über Somalia bis Kenia</a>: <i>“Die Terroristen schlagen zu, während ihre Opfer Fußball schauen. Das größte
Massaker in Kenia seit dem Westgate-Anschlag kostet mindestens 48 Menschen das
Leben. …. Ein Bekennerschreiben liegt noch nicht vor, aber die Behörden
vermuten die somalische Terrororganisation al-Schabab
hinter dem Anschlag, der in seiner Brutalität an das Westgate-Massaker vom
vergangenen September erinnert, das ebenfalls von der Gruppe verübt wurde. …Der
aktuelle Erfolg von Terrorgruppen im Irak motiviere vermutlich Terroristen
anderswo. 'Al-Schabab wird
mit Mpeketoni ebenfalls den Sieg beanspruchen wollen', schrieb Chirchir
auf dem Kurznachrichtendienst Twitter…. Das ostafrikanische Land hatte nach
Angaben der BBC zuletzt seine Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem es
Hinweise auf bevorstehende al-Schabab-Attacken gegeben hatte. Das Auswärtige
Amt in Deutschland führt in seinen Reisehinweisen zu dem Land die "Gefahr
terroristischer Anschläge" gleich zu Beginn an. Unter anderem in der
Küstenregion gebe es "eine erhöhte Gefahr, Opfer von bewaffneten
Überfällen und Entführungen zu werden". England hat sein Konsulat in der
zuletzt besonders stark von Anschlägen betroffenen Stadt Mombasa aus
Sicherheitsgründen geschlossen.“</i>. Und westlich und südwestlich geht’s weiter
durch die gesamte Sahelzone bis nach Nigeria. Wenigstens. <a href="http://www.focus.de/politik/ausland/islamistischer-terror-in-nigeria-schlag-gegen-boko-haram-militaer-nimmt-fast-500-verdaechtige-fest_id_3927810.html" target="_blank">Wo Boko Haram regelmäßig massakriert</a> und junge Frauen zur Selbstbedienung entführt. Nach
Nordosten übrigens setzt sich die drohende islamistische Achse, nur mühsam unterbrochen
durch den Iran, über Afghanistan und Teilen Pakistan bis hinein in die
Uigurischen Provinzen Chinas fort.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wie schon öfters angemerkt, Israel hat wenn überhaupt nur
noch eine längerfristige Überlebenschance, wenn es sich weg von den schwächer
werdenden USA hin zu den erstarkenden Mächten in Asien orientiert. <a href="http://www.welt.de/debatte/kommentare/article129144794/Israel-orientiert-sich-neu-nach-Fernost.html" target="_blank">Die Welt schreibt:</a> <i>„Israel orientiert sich neu – nach Fernost. Die Entführung der Studenten
erinnert Israel daran, dass die Umgebung ihnen nicht wohl gesonnen ist.
Gleichzeitig blickt es gen Asien. Dort gibt es viele Aufträge und eben keine
naseweisen Ratschläge. Geografisch liegt Israel in Asien. Die Fifa zum Beispiel
sieht das allerdings anders. Bei der Weltfußballvereinigung verortet man Israel
ebenso in Europa wie bei den Kollegen vom Olympischen Komitee und der
Basketballorganisation Fiba…Am Eurovisionswettbewerb nimmt Israel übrigens auch
teil, und selbst die Vereinten Nationen haben den jüdischen Staat nach einigem
Hin und Her der westeuropäischen Ländergruppe zugeordnet. Der Grund für die
geografische Verwirrung ist einfach: Die muslimischen Staaten in der Region
würden eine israelische Mitgliedschaft nicht akzeptieren. …Den Israelis ist das
zum einen eine ständige Erinnerung daran, dass sich eben längst nicht alle mit
ihrer Anwesenheit im Nahen Osten abgefunden haben. Zum anderen stört es sie
auch nicht besonders. Schon Theodor Herzl, der Vordenker des modernen
Zionismus, schrieb 1896, der zukünftige Judenstaat werde "für Europa … ein
Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur
gegen die Barbarei besorgen". Mehr als 100 Jahre später verglich der
ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Barak sein Land mit einer
"Villa mitten im Dschungel" und meint wohl etwas Ähnliches.…In Syrien
nimmt das Töten kein Ende, und beide Konfliktparteien scheinen sich in ihrer Unmenschlichkeit
gegenseitig übertreffen zu wollen, der Libanon steht – wieder einmal – kurz vor
dem Chaos, in Ägypten folgt auf ein kurzes islamistisches und noch kürzeres
demokratisches Intermezzo nun ein neues Militärregime, das Todesurteile gleich
im Dutzend fällen lasst. Und im Irak sind die Islamisten auf dem Vormarsch und
veröffentlichen unerträgliche Videos ihrer Massenmorde. Eine Nachbarschaft zum
Wohlfühlen sieht anders aus. “</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und so wendet sich Israel nach Osten:<i> „Mit der Rückkehr nach
Zion befreite der Zionismus die jüdische Geschichte aus ihrem Zeitstrahldasein
und holte sie auf den Boden der Tatsachen zurück, auf den Boden des Heiligen
Landes. … Für die israelische Pioniergeneration war die geistige und kulturelle
alte Heimat immer Europa – die Vereinigten Staaten waren der verlässliche
Verbündete und beste Freund. Diese Verbindungen bleiben auch heute eng, doch
lässt sich nicht übersehen, dass die Israelis sich neu orientieren – und nicht
nur wirtschaftlich. Israel wende sich gen Osten, sagte Wirtschaftsminister Naftali
Bennett Ende Mai. "Wir verlagern unsere wirtschaftlichen Ressourcen
nach Bangalore, Afrika und China, China, China", erläuterte er.
Tatsächlich wird Israel in diesem Jahr wohl erstmals mehr Waren nach Asien
exportieren als in die Vereinigten Staaten….Während das Wirtschaftsministerium
in Asien dauernd neue Büros eröffnet, wurden Niederlassungen in Ungarn,
Finnland, Schweden und Österreich geschlossen. Man wollte sich auf
"aufstrebende Märkte" konzentrieren, hieß es als Erklärung…. Die
Israelis aber haben längst eine strategische Entscheidung getroffen. Auf die
alten Verbündeten allein wollen sie sich nicht mehr verlassen. Vielleicht hofft
man in Jerusalem auch, in Asien mehr bekommen zu können – ohne den in Europa
und den USA üblichen diplomatischen Preis dafür entrichten zu müssen. Bestand
doch im vergangenen Jahr für einen Moment die Gefahr, Israel werde wegen seiner
Siedlungspolitik vom Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 der EU
ausgeschlossen. Schließlich wurde ein Kompromiss ausgehandelt, aber mit den
Chinesen wäre das jedenfalls nicht passiert. Als Netanjahu sich im vergangenen
Jahr zu einer fünftägigen Reise nach China aufmachte, sagte der Botschafter der
Volksrepublik in Israel deutlich: "In Wahrheit ist Asien die neue Front
für Israel im 21. Jahrhundert."…“</i>.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Aber ob dafür noch genug Zeit ist bleibt mehr als fraglich. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Sollte
es in und um Israel zum finalen Shoot-Out kommen, so werden die Asiaten kein
übermäßiges Interesse, und vor allen Dingen keinerlei moralische Aktien, in
Israel haben. Sowohl in Asien als auch erst Recht in Afrika werden jährlich
Nettoneugeburtenraten erzielt, die weit über der Anzahl aller Juden in der
ganzen Welt liegen. Israel mag daher als High-Tech Handelspartner, insbesondere
in Waffentechnik, beliebt sein, aber auf Grund der geringen Größe leicht
ersetzbar. Wenn es also um den Einsatz von Bodentruppen für Israels Interessen
gehen sollte, dann können die nur aus dem Westen, und nicht zuletzt aus
Deutschland kommen. Wenn überhaupt. Wobei man sich auch keinerlei Illusionen
bezüglich eines Falles der Israelischen Grenzen machen darf: Das Blutbad wäre
gigantisch, denn der Hass den man dort seit dem Ende des zweiten Weltkrieges
gesät hat würde sich dann schlimmer austoben denn je.<br />
<br />
Und da passen die Gauck Anmerkungen zur <i>Mobilmachung light</i>
wieder ins Bild. Im Irak kann man jetzt unmöglich schon wieder einen Rückzieher
machen, ohne Israels Bestand mittelfristig zu gefährden. Die USA ist jetzt
schon mit einem kleinern Eliteverband eingerückt, andere werden folgen, Luftschläge
sowieso. Dass das ausreicht ist aber kaum zu erwarten. Die Dinge werden weiter
eskalieren. Warum? Na da schaue man nur einmal auf die irakische Armee, die beim
Anrücken der ISIL gleich die Waffen streckte und davon rannte. Oder wenn dass
nicht mehr ging, sogar überlief. Wieso? Eigentlich sollten sie sowohl gut
ausgebildet als auch gut ausgerüstet sein, jedoch die Milliarden an Dollar die
die USA in diese Programme rein drückte, landeten größtenteils in den Taschen
der korrupten Eliten des Maliki-Regimes. Die bauten sich damit eigene
Privat-Truppen und Paläste auf. Als es jetzt zum Ernstfall kam, war natürlich
kaum ein offizieller Soldat in der Lage noch gewillt für diesen korrupten Abschaum
ihre Knochen hinzuhalten. Was genau wiederum der gleiche Grund ist, warum die
Revolutionen rund herum in der Welt ständig zunehmen, ob nun in Syrien oder der
Ukraine oder den dutzenden anderen Regionen selbstredend auch in Asien und
Amerika. Knüppelt man irgendwo eine Revolution nieder, dann entspringen an zwei
anderen Stellen wieder drei neue. Die Welt ist nämlich inzwischen geradezu auf
Kante genäht. Und die inneren Faulgase aus Korruption und dreister Ausbeutung, Schuldknechtschaft,
Überbevölkerung und Umweltraubschäden halten die Nähte unter äußerster Spannung.
<a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/kisslers-konter/weltweiter-terror-blutige-gotteskrieger-wer-stoppt-jetzt-den-politischen-islam_id_3927734.html" target="_blank">Tendenz zunehmend, an allen dieser Fronten</a>.<br />
<br />
P.S.: Aktuelle Artikel<br />
<a href="http://www.focus.de/politik/ausland/islamisten-auf-dem-vormarsch-palaestina-radikalislamische-hamas-regiert-den-gaza-streifen_id_3931854.html" target="_blank">Focus: "Islamisten auf dem Vormarsch"</a> (19.6.)<br />
<a href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/israels-netanjahu-propaganda-nach-entfuehrung-der-drei-teenager-a-975880.html" target="_blank">Spiegel: "Netanjahu nützt Entführung zur Stimmungsmache"</a> (19.6.)<br />
<a href="http://www.focus.de/politik/ukraine-im-news-ticker-pipeline-explosion-und-gefechte-belasten-friedensplaene-fuer-die-ukraine_id_3929312.html" target="_blank">Focus Ticker "Schwerste Kämpfe in der Ostukraine: Es wird 4000 Särge geben"</a> (19.6.)</div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-88606717982112786962014-05-02T17:29:00.001+02:002014-05-03T00:02:02.100+02:00Der Fall Madeleine McCann – „Find Me If You Can!“, Klappe, die Siebte.<div style="margin-bottom: 0cm;">
Am morgigen Samstag dem 3.Mai 2014 jährt sich
zum siebten Mal der Tag des Todes und Verschwindens von Madeleine
Beth McCann. An diesem Tag werden wir sicher wieder Kübel weise mit
Krokodilstränen übergossen werden, die Eltern werden zum x-ten mal
ihr einstudiertes Repertoire abspulen, einschließlich des rührenden
Händchen zusammen und auf Haltens, die Gazetten wieder voll von den
neuesten „Spuren“ des angeblichen Entführers sein, und Scotland
Yard wie immer „kurz“ vor der Festnahme des Bösewichtes stehen.
Kein wirklich kritischer Kommentar bezüglich der Schuldfrage der
Eltern wird den Jahrestag trüben, jedenfalls nicht in den großen
Meinungsbildenden Standard Print- und TV-Medien.<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiiTe4nD57TwNrbEvGYFM4k6U1r5_W7IeUvFx5UnSWJO3_1HdDousnOSDQ6h_q8tygewCzzECyc_R-QSKlOjLlTcxIrqK_0nnH8yMTnlveEWVkB1FTLW22P80bvEGQPPHN_sTekwQfILMM/s1600/CLAPPER-BBC.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiiTe4nD57TwNrbEvGYFM4k6U1r5_W7IeUvFx5UnSWJO3_1HdDousnOSDQ6h_q8tygewCzzECyc_R-QSKlOjLlTcxIrqK_0nnH8yMTnlveEWVkB1FTLW22P80bvEGQPPHN_sTekwQfILMM/s1600/CLAPPER-BBC.jpg" height="362" width="400" /></a></div>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Schauen wir also lieber zurück auf die
nackten Fakten die man so gerne restlos vergessen lassen möchte.</b> Und
vor allen Dingen auf die großen Hintergründe, warum es überhaupt
möglich sein kann diese Fakten so effektiv vom öffentlichen Tisch
zu wischen. Eine Frage die im Grunde genommen weit verzwickter, und
ergo journalistisch gesehen prinzipiell auch sehr viel interessanter
ist, als die im Grunde genommen längst geklärte Frage nach den
tatsächlichen Tätern. Die ganze McCann-Saga in kurzen Worten zu
erklären ist kaum möglich, egal ob Ermittler, Journalist oder
aufgeklärter Bürger, man muss sich schon durch eine Menge an
Information und Details arbeiten, um der Wahrheit auf die Spur zu
kommen. Dazu habe ich in den letzten sechs Monaten intensiv
recherchiert, und in einer Englischsprachigen Metaressource <a href="http://www.genreith.de/MMcC" target="_blank">„Just Five Hours in May“</a> zusammen gestellt. DasWiki ist in Englisch,
wegen der vorwiegend Britischen Bedeutung des Falles. Ich arbeite zur
Zeit an einer Zusammenfassung der Geschichte auch für
Deutschsprachige Leser.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Warum diese harsche Vorwegnahme, die
Eltern sind doch längst entlastet oder nicht??? Nun, Pustekuchen,
wer sich wirklich die Mühe macht die offiziellen und verfügbaren
Akten zu studieren, der weiß dass die Eltern wie man so schön sagt,
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die gesuchten Täter
sind. Und diese sachliche Faktenlage hat sich seit Anfang September
2007, als die Eltern zu Hauptverdächtigen erklärt wurden, auch kein
bisschen zu ihren Gunsten geändert. Geändert hat sich lediglich die
mediale Wahrnehmung, mit Scotland Yard inzwischen als Speerspitze,
die nach dem gefühlt Fünfhundertsten Superverdächtigen im fernen
Portugal stöbert und, natürlich, ganz kurz vor einer finalen
Festnahme steht.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Nun die Fakten liegen völlig anders:
Für die Behauptungen der Eltern gibt es bis heute keinen einzigen
belastbaren Beleg.</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjm1_77mYNNAovjGCCI8-ASQ5vdBir0obqmbBHc2Xmk6ciQZiulNsD6K1k1LEXi6s8dKJRZn7Xx9M823M1HZcYLM3XV_1CWVrqbN8-gciWCkp0pYuxBA3YN-Yk6j0rXqwlhgu49bGQsLKk/s1600/McCann-night-3-4-may.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjm1_77mYNNAovjGCCI8-ASQ5vdBir0obqmbBHc2Xmk6ciQZiulNsD6K1k1LEXi6s8dKJRZn7Xx9M823M1HZcYLM3XV_1CWVrqbN8-gciWCkp0pYuxBA3YN-Yk6j0rXqwlhgu49bGQsLKk/s1600/McCann-night-3-4-may.jpg" height="211" width="400" /></a></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<br /></div>
Nichts, Nix, Niente. Trotz gründlichster Suche
schon in 2007 gibt es keinerlei Spuren eines Einbruchs, die
Fingerabdrücke an dem geöffneten Fenster sind alleine von Kate
McCann, die Spurensicherung ergibt klar das Maddie in Apartment 5A
starb, und, aufgrund des Leichengeruchs der auch vier Monate später
noch mühelos nach gewiesen werden konnte unter anderem an Ihrem
Knuddeltier Cuddle Cat beweist auch, dass<b> ihr Tod spätestens um
19:00 Uhr des 3. Mai 2007 eintrat</b>, noch bevor(!) die Eltern und
Freunde zum Abendessen gingen. Denn Leichengeruch entsteht bei einem
vorher noch kerngesunden Kind nicht schlagartig, sondern kann von
Hunden erst etwa drei Stunden nach dem Tod so sicher identifiziert
werden. Es zeigt sich ganz unabhängig auch, dass das Alibi, das
Gerry's Freundin Jane Tanner ihm gab unhaltbar ist, was gerade seit
2013 durch Scotland Yard noch zusätzlich eindrucksvoll bestätigt
wurde. Wer morgen die Zeitungen liesst, sollte sich vielleicht die folgenden Fakten und Fragen vergegenwärtigen:</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b><u>Wussten Sie, dass</u></b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
1.) die Aussagen der Freundesgruppe der
<a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=tapas_9" target="_blank">Tapas 9</a> bezüglich des Verlaufes des Abends <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=3rd_may" target="_blank">des 3. Mai </a>2007 beim
besten Willen nicht miteinander zu vereinbaren sind? Das Sie sich
sowohl selbst in den verschiedenen Befragungen widersprechen, bei
denen Sie die Geschichte regelmäßig den Ermittlungsergebnissen
anpassten, all auch unter einander nirgends richtig zusammenpassen?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Dass sich die Eltern offensichtlich
nicht an <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=oddities_regarding_version_2#oddities_regarding_the_time_of_event_3rd_4th_may" target="_blank">die letzten Minuten</a> mit ihrer Tochter erinnern können? Und
Sie dazu nur ausweichende und inkonsistente Aussagen machten?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
2.) Dass es keinerlei Spuren des
behaupteten <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=abduction_of_maddie_theory" target="_blank">Entführungs-Tatvorgangs</a> gab und bis heute auch keine
gibt? Nicht die geringsten und schon gar nicht solche, die sich
unabdingbar ergeben würden aufgrund der speziellen Örtlichkeit?
Dass an dem behaupteten Tatzugang, dem Kinderzimmerfenster nur die
Fingerabdrücke von Kate McCann vorhanden waren?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
3.) Dass die gesamte Gruppe einschließlich
der McCann's über den Zeitpunkt des Alarm's durch Kate <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=timeline" target="_blank">gelogen hat</a>,
mit dem offensichtlichen Zweck Gerry McCann für genau 22:00 ein
Alibi zu besorgen?Dass um 22:00 Uhr, nur wenige Meter südwestlich
vom Tatort entfernt, der <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=smiths_sighting" target="_blank">Täter mit dem toten Kind gesehen</a> wurde, und
mit ziemlicher Sicherheit von den Zeugen als der Vater Gerry McCann
identifiziert wurde?<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSchxyHKnwHZdCtalWmztSSiysoIczxJLITOYw3XVNdWwns2vXvHhQBv3PnWq8QztWiWlDoAgcnPSBvpMXwuyqwLBxPWLyHZ4hILLePLqptlpipvfVWbAwjXsV-cARz5ozLWuTKaLnrVY/s1600/efits.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiSchxyHKnwHZdCtalWmztSSiysoIczxJLITOYw3XVNdWwns2vXvHhQBv3PnWq8QztWiWlDoAgcnPSBvpMXwuyqwLBxPWLyHZ4hILLePLqptlpipvfVWbAwjXsV-cARz5ozLWuTKaLnrVY/s1600/efits.jpg" height="165" width="400" /></a></div>
4.) Dass diese Tatsache und die in der
Folge angefertigten <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=suspect_number_one_e-fits" target="_blank">Phantombilder</a> durch den Madeleine-McCann Fund
fünf Jahre lang zurück gehalten wurden, bis <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=andy_redwood" target="_blank">DCI Andy Redwood</a> von <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=andy_redwood" target="_blank">Operation Grange</a> sie entdeckte und erst in 2013 die Bilder
veröffentlichte?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
5.) Dass die Tapas 9 am Abend des
Verschwindens so gut wie keine ernsthaften Suchen unternahmen,
sondern die zur Verfügung stehende Zeit von nur einer Stunde bis zum
Eintreffen der Polizei dafür verwendeten, eine <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=timelist-tapas-9" target="_blank">gemeinsam abgestimmte Zeitleiste</a> zu entwickeln, um für Gerry ein sicheres Alibi um 22:00
Uhr zu konstruieren?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
6.) Wussten Sie, dass nur wenige Tage nach
dem Verschwinden Madeleines bei der <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=leicestershire_police" target="_blank">Polizei im englischen Heimtatort</a>
der Eltern eine Anzeige einer Ärztefreundin gegen den Vater Gerry
McCann und seinen besten Freund David Payne, der die Portugalreise
organisierte, einging, die <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=payne-allegation" target="_blank">die Beiden der Pädophilie zum Nachteil von Madeleine Beth McCann</a> bezichtigte?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
7.) Und dass diese Anzeige von der
Britischen Polizei unterdrückt wurde bis im Oktober 2007 der dortige
<a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=goncalo_amaral" target="_blank">Chefermittler</a> auf politischen Druck seinen Platz räumen musste und
die McCann's wieder zu Hause waren? Und dass die Britischen Behörden
diesem dokumentierten Vorwurf bis heute in keiner Weise nach gegangen
ist? Dass dafür aber bereits wenige Stunden nach der angeblichen
Entführung zunächst der britische Konsul bei der örtlichen Polizei
massiven Druck ausübte den <i>„Entführer“</i> zu suchen, und am selben
ersten Tag sogar der <a href="https://www.youtube.com/watch?v=Azj4CLORnlc&list=PLDCF22535653D5158&index=23" target="_blank">Britische Botschafter bereits eine TV-Pressekonferenz</a> auf <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=rupert_murdoch" target="_blank">Murdoch's</a> Sky News gab, in der er die McCann-Version protegierte.
Normal ist das nicht, bei weitem nicht.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
8.) Wussten Sie, dass das <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=cadaver_dogs" target="_blank">Britische Spürhundeteam</a> zweifelsfrei Leichengeruch im Apartment, im Auto und
an Kleidern der McCann's feststellte? Insbesondere auch an ihrem
Schmusetier, <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=cuddle_cat" target="_blank">Cuddle Cat</a>? Und dass letzteres unumgänglich beweist,
dass Madeleine<a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=smoking_gun" target="_blank"> spätestens um 19:00 Uhr des 3.ten Mai 2007 bereits verstorben war</a>, rund zwei Stunden bevor die Eltern und ihre Freunde
überhaupt zum Abendessen in die nahe gelegene Tapasbar schritten?
Dass die DNA im Renault Scenic der McCann's, der erst drei Wochen
später geliehen wurde, <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=dna-traces" target="_blank">DNA sicher gestellt wurde</a>, die mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Madeleine zu zuordnen ist?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
9.) Dass die McCann's, trotz der nach wie
vor vorliegenden massiven Beweislage, in den ganzen sieben Jahren
nicht ein einziges mal von den Britischen Behörden vernommen,
geschweige denn jemals in die Zange, genommen wurden? Stattdessen
diese und ihre Freunde durch faktische Arbeitsverweigerung vor
ernsthaften Ermittlungen nach wie vor geschützt werden? Wussten Sie
dass der Fall McCann seitens der Heimatpolizei 2009 offiziell als
Frage der <a href="http://genreith.de/MMcC/lib/exe/fetch.php?w=700&tok=69fa0e&media=lp-2009.jpg" target="_blank">„Nationalen Sicherheit“</a> des Königreiches eingestuft
wurde? Und dass die Schotten Gerry McCann und Gordon Brown
offensichtlich <b><a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=the_sinister_clue" target="_blank">persönliche Beziehungen</a></b> pflegten?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
10.) Dass der angebliche <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=clarence_eden_mitchell" target="_blank">PR-Vertreter Clarence Mitchell</a>, der die McCann's seit sieben Jahren als quasi-Schatten
begeleitet, zum Zeitpunkt der <i>“Entführung“</i> ein enger
Regierungsmitarbeiter war und auf Befehl des Außenministeriums die
McCann's vor Ort begleitete? Und dass dieser mit hoher
Wahrscheinlichkeit ein hoher <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=savile_apocalypse#my_name_is_mitchell_clarence_mitchell" target="_blank">Britischer Geheimdienstmitarbeiter</a> ist
und damals wie heute nur, wenn überhaupt, den Premierministern Tony
Blair, Gordon Brown und zur Zeit David Cameron Rechenschaftspflichtig
ist?<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi16jBPZGVFdNbSj06BLg9dZcrTbx-sO7lmYublT23syp7LIOz6fY5NQAQ15XCKh0kZIDTSUuw6RFxrDPYz36GM-Thq4-0SJi7R7TH_TTf0PIfoO4Uwb4ocJ5ks9owx6xgObdtl5U1MbTY/s1600/maddie-ikion-B.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEi16jBPZGVFdNbSj06BLg9dZcrTbx-sO7lmYublT23syp7LIOz6fY5NQAQ15XCKh0kZIDTSUuw6RFxrDPYz36GM-Thq4-0SJi7R7TH_TTf0PIfoO4Uwb4ocJ5ks9owx6xgObdtl5U1MbTY/s1600/maddie-ikion-B.jpg" height="237" width="400" /></a></div>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
11.) Wussten Sie dass in Großbritannien
seit geraumer Zeit so einiges in Unordnung ist, so good old <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=metropolitan_police" target="_blank">Scotland Yard von einem in den nächsten Korruptionsskandal</a> taumelt? Dass der
Vorgänger des heute amtierenden Yard Chefs <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=sir_bernard_hogan-howe" target="_blank">Sir Hogan-Howe</a>, der
damalige <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=sir_paul_stephenson" target="_blank">Sir Paul Stephenson</a>, kürzlich als bezahlter Spitzel der
Murdoch-Presse aufflog, deren <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=involvement_of_media" target="_blank">Presseorgane</a> bereits in der Tatnacht
von den McCann's informiert und gezielt auf die Entführerthese
angesetzt wurde, und deswegen zurück treten musste?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
12.) Wussten Sie, dass das Britische Empire
seit dem Tode von <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=savile_apocalypse" target="_blank">BBC-Star Sir Jimmy Savile</a> Ende 2011, in einen
gigantischen Pädophilieskandal unter zu gehen droht? Ein Skandal der
seit den 60er Jahren schon aufkochte, und in den inzwischen die
höchsten politischen und gesellschaftlichen Kreise involviert sind?
Und dass zu den bereits enttarnten und hochgradig Verdächtigen
zentrale Figuren der <a href="http://www.mirror.co.uk/news/uk-news/labour-partys-paedogeddon-theyre-never-3182595" target="_blank">Labour-Party Gordon Brown's</a> gehören? Wussten
Sie, dass es damit Gründe der Nationalen Sicherheit gibt, die
McCann's auch weiterhin mit allen Mitteln vor gerichtlicher
Verfolgung zu schützen?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
13.) Wussten Sie, dass die Eltern McCann,
trotz aller Gegenteiligen Behauptungen, niemals offiziell entlastet
wurden? Dass die Portugiesiche Polizei im Gegenteil lediglich die
Untersuchungen aufgrund politischen Drucks und fehlender
Unterstützung aus Britannien, die eine endgültige Klärung effektiv
verunmöglichten, auf Eis gelegt und archiviert hat? Und, sehr
ungewöhnlich, aus Frust über diese dem europäischen Geist und der
gemeinsamen Unterstützung in Strafverfolgungsangelegenheiten
widersprechende Tatsache die <a href="http://mccannpjfiles.co.uk/" target="_blank">Ermittlungs-Akten in 2008 der Öffentlichkeit via Internet</a> zur Verfügung stellten?
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
14.) Sehr zum Verdruss der McCann's
übrigens. Die bis heute jeden Zweifel an Ihrer durchsichtigen
Tatversion mit Hilfe der teuersten Anwälte von Britannien und
Portugal bekämpfen. Wussten Sie, dass zum Zeitpunkt der Tat Anfang
2007, die McCann's lediglich Schulden in Höhe von rund 500.000 Euro
auf ihr Haus in Rothley „besaßen“? Das keine zwei Wochen nach
der Tat schon der Madeleine-Fund <a href="http://genreith.de/MMcC/doku.php?id=madeleine_fund" target="_blank"><i>„Leaving No Stone Unturned“</i></a> ins
Britische Handelsregister eingetragen wurde, als hätte man in dieser
Zeit nicht andere Sorgen gehabt? Und dass dieser Fund keineswegs nur
der Hilfe zur <i>„Suche“</i> nach Maddie dient, sondern explicitis
verbis auch der finanziellen Versorgung der Eltern? Und dass diese
tatsächlich nicht nur ihr Haus aus diesem Geld auslösten sondern
inzwischen längst Millionäre und Zweithausbesitzer sind, finanziert
aus dem Mitleid von Millionen Spendern in der Welt?<br />
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgIZA-nPkXNlACUhvbUs4CKfvSadHAAkHsefyDY7q7zmruW1ncf93NAeR8Zp2Bb6IlNYZ8FR3RyhLtoBitm_OxcOgbY_M1gdJoc_nBoS7IhBUGAI4sWlK7KCFqb44s_aWg9WukiKoosATM/s1600/savil-pc-1.png" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgIZA-nPkXNlACUhvbUs4CKfvSadHAAkHsefyDY7q7zmruW1ncf93NAeR8Zp2Bb6IlNYZ8FR3RyhLtoBitm_OxcOgbY_M1gdJoc_nBoS7IhBUGAI4sWlK7KCFqb44s_aWg9WukiKoosATM/s1600/savil-pc-1.png" height="275" width="400" /></a></div>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
15.) Wussten Sie, dass der ständige
Begleiter der McCann's, Clarence Eden Mitchell, möglicherweise schon
in den 80er-Jahren durch die damalige Premierministerin und
langjährige Savile-Ersatzmutter Margaret Thatcher als Agent und Sir
Jimmy Savile's Schattenmann eingesetzt wurde? Und seitdem immer an
den Brennpunkten auftaucht, wo der Savile-Skandal hoch zu kochen
droht? Erst in der BBC, dann bei den McCann's und <a href="http://www.clarence4pavilion.com/" target="_blank">ab 2015 absehbar im House of Commons</a>. Und dass die Möglichkeit nicht allzu fern liegt, dass dieser Mann an der geheimdienstlichen Tötung zweier bedeutender Frauen beteiligt
sein könnte, die über die notwendige Reputation verfügten und drohten den
Skandal auffliegen zu lassen?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
16.) Wissen Sie dass die Eltern mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für den Tod ihrer Tochter
und die nachhaltige Beseitigung ihrer Leiche, aber darüber hinaus
vermutlich auch des fortgesetzten qualifizierten Betrugs an Millionen
von Spendern, schuldig sind? Und dass die Britische Politik nicht nur
in der Verdeckung dieses Kriminalfalles verstrickt ist, sondern im
Zuge des <a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Jimmy_Savile_sexual_abuse_scandal" target="_blank">„Paedogeddon“-Skandals rund um Jimmy Savile</a> noch viel
dickere Bretter bohren muss? Und dass David Cameron im bereits
angelaufenen Wahlkampf für des Frühjahr 2015, aber auch im
Schottischen Unabhängigkeitsreferendum Ende 2014, nicht nur um sein
politisches Überleben als auch um dass Überleben des Royalen
Empires kämpfen muss? Und dafür das Schicksal der McCann's zwar nur
ein Randproblem, aber eventuell genau das Zünglein an der Waage sein
könnte?</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>In der Flut der Krokodilstränen zum
morgigen 7. Jahrestag der “Entführung“ werden Sie in den großen
internationalen Medien so gut wie nichts über diese exemplarischen Tatsachen
erfahren.</b> </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das liegt nicht nur an der enormen Verzwicktheit dieses
Falles, für dessen aufwendige Recherchen in den prekären
Arbeitsverhältnissen heutiger Journalisten kaum noch Platz und Geld,
geschweige denn der nötige Rückhalt in der Redaktion vorhanden ist,
in großen Medienorganen die im Internetzeitalter ehedem mit dem
Pleitegeier in ständigem Kampf stehen. Hinzu kommt der Britische
Gigant der Murdoch-Presse, der seinen offenen oder auch nur subtilen
medialen Einfluss auch regelmäßig in Deutschland geltend macht.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wenn Sie also morgen den Medienwald
nach den <i>„neuesten“</i> Spuren der <i>„Entführer“</i> durchforsten,
nach der <i>„kurz“</i> bevorstehenden Verhaftungen der
<i>“Hauptverdächtigen“</i> irgendwo in Portugal, so sollten Sie sich
nicht so sehr von dem Strom der Krokodilstränen mitreißen lassen,
sondern eher danach schauen, ob nicht irgendwelche der großen und
Einflussreichen Medien ein wenig Kritik und berechtigte Zweifel
zwischen den Zeilen hindurch scheinen lassen. Denn solche Kommentare
werden vom McCann-Trust aufmerksam verfolgt werden, da sie
gefährliche Anzeichen einer möglichen <b>Erosion des wohl obszönsten
Kriminal Cover-Ups der Kriminalgeschichte</b> sein könnten.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com5tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-11697316453818726572014-04-22T01:08:00.001+02:002014-04-25T19:09:37.021+02:00Wer bietet mehr Weniger – Rente mit 65, 70, 80, 90?<div style="margin-bottom: 0cm;">
Oster-Eier sind ja dafür verschrien,
dass sie angeblich aufgrund ihres Colesteringehaltes die Hirnarterien
verstopfen. Ich weiß nicht ob die Heroen der heutigen Leitartikel zu
viel davon genossen haben. Es wäre immerhin keine Schande wenn man
nur etwas krank ist. Oder dumm oder dreist oder beides, wo bei ich
nicht so sicher bin ob das irgendwie moralisch zu verdammen wäre.
Das das EU-Parlament und seine Bürokraten nun auffällig oft
seltsame Vorschläge macht, sei es Glühbirnenverbote, Staubsauger
entkräften oder
Kaffemaschinen-Automat-nach-5-Minuten-Abstellungs-Maschinen zu
entwerfen, was ja damit zu entschuldigen ist, dass das Parlament
gegenüber der nicht direkt gewählten EU-Kommission ehedem nichts zu
sagen hat und man daher diesen Königen eben die richtig große
Politik überlassen muss.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<h2 style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>EU-Kommissar Oettinger und Ökonomen plädieren für
Rente mit 70</b></h2>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<a href="https://www.blogger.com/null" name="artAbstract"></a><a href="https://www.blogger.com/null" name="p10"></a>
Aber manchmal dürfen die unteren EU-Sprachrohre, selbst wenn sie
völlig fachfremd sind, wenigstens die <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article127137875/Oettinger-und-Oekonomen-plaedieren-fuer-Rente-mit-70.html" target="_blank">Steilvorlagen für die richtiggroße Politik liefern</a>: <i>„Schwarz-Rot führt die Rente mit 63 ein. EU-Kommissar Günther
Oettinger (CDU) hält die Pläne aber für einen schweren Fehler. Er
will das Renteneintrittsalter deutlich erhöhen. ...Ökonomen
unterstützen Oettingers Forderung. "Es ist richtig, dass sich
EU-Kommissar Oettinger die Forderung nach einem allgemeinen
Renteneintritt ab 70 zu eigen gemacht hat", sagt Klaus
Zimmermann, Chef des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA). "Mit
der Rentenparty, die die deutsche Bundesregierung gerade auf Kosten
der jungen Generation vorbereitet, gibt Deutschland in Europa seinen
Anspruch auf Führung in rentenpolitischen Zukunftsfragen auf."
…."Durch die steigende Lebenserwartung und die demografische
Wende ist die Frage der Rente mit 70 unausweichlich", meint auch
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für
Wirtschaftsforschung (DIW). Wegen der Alterung der Gesellschaft
müsste die heute jüngere Generation in Deutschland entweder später
als mit 67 in Rente gehen können, höhere Beiträge zahlen oder eine
geringere Rente erhalten.... In die gleiche Kerbe schlägt auch
Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der
deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln). "Das Problem der
Fachkräftesicherung bei Gesundheit, Bildung, und mathematischen und
ingenieurwissenschaftlichen Berufen kann nur gelöst werden, wenn das
Rentenzugangsalter steigt", sagt Hüther. Zuwanderung, ein
niedrigeres Berufseinstiegsalter und eine geringere Teilzeitquote
allein würden nicht reichen.“</i><br />
<i><br /></i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjntmMLkJTgYc_hDgVfZumXCuGP2mvsB6k9ljQRVI9Oo8a72zpmNuih4eqy3YaAxsgawRLczTrlO-xyRo0T4DEv86kWNwUMLtWM9DmXhAwJ5rzfSwI2ENtQT5fTYlfvk_O7_3NBniLwnsE/s1600/Talollisia_Ruokolahdelta.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjntmMLkJTgYc_hDgVfZumXCuGP2mvsB6k9ljQRVI9Oo8a72zpmNuih4eqy3YaAxsgawRLczTrlO-xyRo0T4DEv86kWNwUMLtWM9DmXhAwJ5rzfSwI2ENtQT5fTYlfvk_O7_3NBniLwnsE/s1600/Talollisia_Ruokolahdelta.jpg" height="400" width="311" /></a></div>
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<a href="https://www.blogger.com/null" name="p17"></a>Immerhin gibt es,
ohne auch nur Ansatzweise den Kern der Sache zu treffen, ein bisschen
contra: <i>„...SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi erklärte.."Herr
Oettinger wäre gut beraten, sich auf die wichtigen
energiepolitischen Fragen Europas zu konzentrieren, damit hat er
wahrlich genug zu tun." Die wirtschaftspolitische Führungsrolle
Deutschlands in Europa könne nicht darin bestehen, permanent über
ein höheres Renteneintrittsalter zu reden. "Wir müssen die
Voraussetzungen dafür schaffen, dass Menschen länger arbeiten
können", sagte Fahimi. .....Gewerkschaften halten zudem das
Argument vieler Ökonomen, dass ein höheres Renteneintrittsalter
wegen der demografischen Entwicklung unumgänglich sei, für nicht
stichhaltig: Sie argumentieren, das Rentensystem könne trotz der
Alterung der Gesellschaft finanziert werden, weil die Produktivität
der Arbeitnehmer steige – und sie deshalb in der Lage seien, mehr
Rentner finanzieren zu können.“</i></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Aber auch diese Einwände sind nicht
zielführend: Denn erstens ist die SPD Behauptung man müsse nur die
<i>„Voraussetzungen dafür schaffen, dass Menschen länger arbeiten
können“</i> ein schlechter Witz, wenn man bedenkt dass Arbeitssuchende
über 58 Jahren gar nicht mehr offiziell gezählt werden, da sie,
seltsam dreiste Logik, nicht mehr vermittelbar seien. Das Argument
der Gewerkschaft klingt schon ein bisschen besser,ist es aber auch
nicht: Ein Blick in die Statistiken würde genügen um zu sehen, dass
der Produktivitätsgewinn seit Jahrzehnten nicht mehr weitergereicht
wird. Während die Produktivität seit Mitte der 90er Jahren um mehr
als 20% gestiegen ist, ist die <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/12/tandemvipera-jahresaufwasch-2013.html" target="_blank">Bruttolohnsumme in Relation zum BIP</a> aber gesunken. Anders
gesagt, bei einer Lohnsumme die in der BRD etwas mehr als 1500 Mrd. Euro
pro Jahr beträgt, werden also inzwischen mindestens rund 300 Mrd.€
pro(!) Jahr den Arbeitnehmern vorenthalten und von wenigen Händen
einkassiert. Da liegt dass Problem der fehlenden Renten: Dass man
nicht da kassiert, wo der Gewinn ist, sondern da wo man meint sowieso
alle Probleme und Lasten abladen zu müssen. Das hat
erstaunlicherweise noch nicht einmal die Gewerkschaft begriffen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Nun,um es ohne Umschweife zu sagen: Es
gibt und gab auch in den letzten Jahrzehnten, nie irgendeinen
zwingenden Grund dafür die Rentenbeiträge zu erhöhen, noch die
Rentenbezüge zu erniedrigen, noch das Renteneintrittsalter in die
Höhe zu schrauben.
</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Wieso? Ganz simpel: Das BIP in der BRD
ist seit jeher ständig inflationsbereinigt pro(!) Kopf gestiegen.
Praktisch jedes Jahr, vom Baby bis zum Greis, ungeachtet des Standes
und ob mit oder ohne Arbeit. Aber die Lohnsumme anteilig am BIP, ja
diese ist immer weiter gefallen. Irgendwelche Netto-Lohnerhöhungen,
so es sie denn überhaupt gibt, ändern daran wiederum nichts weil
sie immer weniger trifft, weil die explodierte Produktivität weniger
Kräfte benötigt. Der Produktivitätsgewinn aber wird von
Unternehmen und Banken einkassiert und inzwischen im
Volkswirtschaftlichen Durchschnitt kein bisschen mehr weiter gegeben.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Es ist der Produktivitätsgewinn durch
zunehmende Mechanisierung und Digitalisierung, den man gründlich
abschöpfen müsste, um dass vehement zunehmende Verteilungsproblem
zu entkräften.</b> Solang man aber Steuern und Abgaben aller Art fast
ausschließlich aus Lohn und Verbrauchssteuer kassiert, ist das
Problem nur dadurch „behebbar“ dass man die Renten immer weiter
kürzt bis am Ende zwar die höher gewordenen Beiträge immer noch
existieren, die Auszahlungssumme aber lächerlich wird. Und die
berühmte Alterspyramide spielt dabei überhaupt keine Rolle solange
das BIP nicht kleiner wird! Es ist ein reines Scheinargument um vom
eigentlichen Problem, das ein pures Verteilungsproblem ist,
abzulenken. Das ist in der Tat nun dreist oder dumm oder beides. Dumm
wenn man es nicht sehen kann oder will, dreist wenn man darum weiß
und nicht vehement darauf hinweist.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Aber vielleicht sollte man die Dinge
besser in einer einfachen Parabel erläutern (Die folgende Geschichte
ist natürlich frei erfunden. Irgendwelche Ähnlichkeiten mit
lebenden oder toten Personen sind rein zufällig und im schlimmsten
Falle unvermeidlich):</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<h2 style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Das Märchen vom dreisten Bauern, der
Dreschmaschine und dem saublöden Öding</b></h2>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Stellen Sie sich vor, sie leben wie
früher auf einem Bauernhof. Na ja, das war früher anders als heute,
da lebten drei Generationen einträchtig zusammen und erarbeiteten
gemeinsam ihre Lebensgrundlage. Nun, sagen wir da sind nun neben dem
Bauern noch 12 Leute und die arbeiten und ackern tagtäglich mit
ihren Händen und das Ergebnis wird am Ende einträglich verteilt.
Die die noch nicht oder auch nicht mehr arbeiten können, werden
natürlich mit versorgt. Ehrensache und Anstand nannte man das. Und
alle sind auch satt und recht zufrieden.
<br />
<br /></div>
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgP7IGv2ruXTxZ-Y3gK6z7J8IdsKODaVbymYQ4ek7YYbETgpz849w5f1qQzzNMusQfoMQ8yxX7RVVVgeUmljPPhvxy3X8BF9_9T3SDtWRDLcPnCGmmQpLRZgKkQf5nlUJpO8E9HzB_NCgk/s1600/In_The_Barley_Harvest-wikipedia.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgP7IGv2ruXTxZ-Y3gK6z7J8IdsKODaVbymYQ4ek7YYbETgpz849w5f1qQzzNMusQfoMQ8yxX7RVVVgeUmljPPhvxy3X8BF9_9T3SDtWRDLcPnCGmmQpLRZgKkQf5nlUJpO8E9HzB_NCgk/s1600/In_The_Barley_Harvest-wikipedia.jpg" height="381" width="400" /></a></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Nun kommt der Bauer auf die
naheliegende Idee, einen Trecker anzuschaffen.</b> Damit wäre nun, sagt
er, mehr zu erzeugen und man müsste sich auch weniger die Hände
schmutzig und den Buckel krumm machen. Gesagt, getan. Das mit dem
Trecker funktioniert prima, der Hof wirft tatsächlich 20% mehr ab.
Was nun mit dem, neudeutsch: Produktivitätsgewinn, anfangen? Nun, es könnten einfach alle 20% weniger arbeiten, bei gleichem Wohlstand.
Oder alle arbeiten genauso viel wie vorher bei einem fünftel mehr
Wohlstand, einschließlich der kleinen und Alten natürlich. Alle
wären so oder so 20% besser dran.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Das ist dem Bauer aber gar nicht recht,
denn schließlich hatte er ja diese Superidee, und er setzt im
Familienrat, wo er zufälligerweise natürlich auch noch den Vorsitz
hat, sein viel schlaueres Wirtschafts-Modell durch: <i>"Nun 20% von
zwölf, äh, das sind ja genau 2,4 Personen. Also wir machen dass
ganz einfach: Erstmal brauchen wir 2 Arbeitskräfte weniger,
schmeißen wir also die beiden Schwächsten raus, die liegen uns
sowieso nur auf der Tasche. Mit der halben Portion von 0,4 Arbeiter
kann ich eh nichts anfangen, da gebe ich euch allen eine
Lohnerhöhung, äh natürlich nur den 10 übrigen, von 0,4/10, mhm,
dass sind satte 4% Lohnerhöhung, was meint ihr!"</i>. <i>"Super"</i> schreien alle,
außer natürlich die beiden Gelackmeierten, aber die sind eh zu
schwach und nicht mehr in der Lage laut genug zu jammern. Aber
immerhin, der Bauer hat natürlich ein großes Herz: <i>"Nun ja für die
zwei da müssen wir auch noch was tun, also sagen wir die Hälfte von
den 4% die gebt ihr alle als Umlage für die beiden da hinten ab,
dass nennen wir jetzt einfach mal Rente. O.k. 2% mal 10 gibt wieder
20% eines Lohnes, also kriegen die beiden jetzt ein Rentenniveau von
satten 10% fürs glatte Nichtstun! Wenn das nun keine Großzügigkeit
ist!"</i>. <i>"Super"</i> sagen wieder alle, was für einen genialen und großartigen
Bauern wir doch da haben!</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Dasselbe passiert dann im nächsten
Jahr,</b> der Bauer hat eine Mähmaschine gekauft, wieder 2 Arbeiter weg,
nun haben wir schon 40% mehr Produktion, aber 4 Rentner, oder
Arbeitslose dass klingt besser, zumindest wenn man die schlaue Verteilungsgerechtigkeit des dreisten Bäuerleins rechtfertigen will.
Also dann noch 8 Arbeiter und eben das Bäuerlein. Die 8 Arbeiter
verdienen nun insgesamt etwa 4% mehr und sind überglücklich. Der
Bauer aber kassiert nun rund 90% des Zugewinns und die vier
Gelackmeierten, na eben Arbeitslose oder Rentner wenn sie denn so
wollen, die sind bei 14% ihres alten Niveaus angelangt. Jawohl, 14%
und nicht 10, denn der Hof wirft ja tatsächlich nun weit mehr ab,
sein BIP ist auf 140% geklettert. Und schön, nein wirklich genial,
für das schlaue Bäuerlein: für den Unterhalt der jetzt 4
Arbeitslosen kommt nicht er, der ja den absoluten Löwenanteil des
Gewinnes einkassiert hat, auf, sondern die acht Deppen die noch
Arbeit haben berappen dass jetzt! Genau die, die sich gerade diebisch über ihre paar lumpigen Prozentchen
freuen. Und von nun an bei jedwedem finanziellen Problem im Laden auf
die angeblich faulen Arbeitslosen oder völlig unnützen Rentner
rumhacken.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Was das Bäuerchen umso mehr freut,
denn jetzt kann er auch noch eine Dreschmaschine durchsetzen. Das
Bäuerchen hat es natürlich jetzt nicht mehr nötig sich einfach nur
<i>„Der Bauer“</i> zu nennen, sondern er nennt sich jetzt <i>„Direktor
des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Bäuerchen zur Zukunft
der Arbeit und Wirtschaftsforschung“</i>. Und er muss sich auch nicht
mehr selbst erblöden, sondern kann es sich leisten einen der vier <i>"Taugenichste"</i> auszuwählen um die frohe Kunde zu verbreiten. Er wählt
den dümmsten, den Öding, der ist mal in den Jaucheteich gefallen
und seitdem ein bisschen pflegebedürftig, aber ansonsten immer fromm
und ganz, ganz lieb gewesen. Der darf nun den Schmäh vortragen. Die
Begründung ist seinem Volke, ja Familie war einmal, nun ganz einfach
beizubringen: Da ja die Kosten für die Arbeitslosen nun so sehr auf
den Untertanen drücken würden, könne nur eine weitere
Produktionssteigerung, ja weiteres Wachstum, helfen! Natürlich hat
er nicht vor den schönen Gewinn gleichmäßig zu verteilen, so blöd
ist er ja nun wirklich nicht.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiP0R6_Mc7VLUChUuaaTorzAlgVaOJbLXIua4wmy-jxAfFK0YsQIb_4sgmnO_l51P4bHH1WlKi5ssabyuJtJOkVRWXsP8Oez3BecS6fAhM39bd5YbQ5Rnk1t7nKZvjOVmMmvlalBPMVNDs/s1600/wikipedia-hinrich-640px-Ueberladewagen_(jha).jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiP0R6_Mc7VLUChUuaaTorzAlgVaOJbLXIua4wmy-jxAfFK0YsQIb_4sgmnO_l51P4bHH1WlKi5ssabyuJtJOkVRWXsP8Oez3BecS6fAhM39bd5YbQ5Rnk1t7nKZvjOVmMmvlalBPMVNDs/s1600/wikipedia-hinrich-640px-Ueberladewagen_(jha).jpg" height="260" width="400" /></a></div>
<br />
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Die Dreschmaschine bringt also auch
wieder ihre 20% BIP Zuwachs</b>, die er sich in die Tasche steckt,
abzüglich ein bisschen Lohnerhöhung für die nun nur noch 6
Arbeiter die jetzt für die Versorgung von 2 weiteren
Rentnern/Arbeitslose aufkommen müssen. Also 6 für 6? Das geht doch
nicht meint da der Öding, und rechnet den verblüfften Restarbeitern
vor, dass um diese Lasten zu stemmen, da die faule Rentner ja auch
einfach nicht schnell genug sterben wollen, <b>doch von nun an länger
zu arbeiten und obendrein noch etwas mehr von ihrem Lohn für die da
unten zurück zu legen</b>. Die 6 Arbeiter rechnen nach so gut sie
können, und das war ja noch nie allzu viel, und kommen zu dem
absolut überzeugenden Ergebnis das der Öding wohl oder übel recht
haben müsse.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Da holt der Bauer, Verzeihung Direktor,
den Öding in einer stillen Stunde bei einer Flasche Bier zu sich und
lobt: Also Öding, du bist ja wirklich ein dreistes kleines Arschloch
mein Volk so sauber über den Tisch zu ziehen, supi, dass hätte ich
dir ja gar nicht zu getraut! Nein sagt der Öding,<i> "ich bin sogar ein
<b>saudummes dreistes asoziales Arschloch</b>, weil ich nicht nur fromm bin sondern das Ganze sogar erzählt habe ohne es zu durchschauen und Dir nur in
deinen fetten Arsch kriechen wollte."</i>. <i>"Und deswegen passen wir beide so
gut zu einander"</i>, meinte der Bauer da! Und so wurden die beiden ein
glückliches und immer reicheres und reicheres Paar.
</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<b>Aber selbst das Volk war total
zufrieden</b> mit den immer gleichen, so schön unwiderlegbaren,
Rechnungen die ihnen ihr Chefökonom Öding und die zunehmend vielen
Bäuerchenvertreter auftischten. Und weil die so schlau sind und
ihnen auch immer gleich die beruhigende Lösung auf die eigene
Lohnrechnung präsentieren können, wählten sie diese auch noch in
sämtliche Parlamente, auf dass die Erkenntnis des Wachstumszwanges
auch niemals in Zweifel gezogen würde: So wie die Oma mit ihren 95
Jahren, die statt dankbar über ihre Rente fürs Nichtstun zu sein,
in ihrer Umnachtung ständig davon faselte, dass das Ganze doch nur
ein einfaches Verteilungsproblem wäre. <b>Schließlich könne man ein
ständig steigendes BIP doch nicht für Sparzwänge bei den kleinen
Leuten haftbar machen, man könne doch einfach gerecht verteilen
indem man genau bei denen kassiert, die den ganzen
Produktivitätsgewinn eingesackt haben.</b> Ach wie dumm und verbohrt
doch alte Menschen sein können. Da musste das ganze Volk nun
wirklich den Kopf schütteln.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Aber der Bauer wurde nervös und
fragte den Öding, ob man dem Volke denn den selben Mist immer wieder
erzählen könne, schließlich wäre er mit seinem Hof ja irgendwann
am Boden der Jauchegrube angelangt. Kein Problem meinte da der manchmal gar nicht so saublöde Öding, <i>"dann machen wir einfach alle Zäune um den Hof auf!"</i>. <i>"Jetzt bist du aber wahnsinnig"</i> meinte der Bauer zunächst, aber der
gar nicht so blöde Öding fuhr fort: <i>"Iwo, wir machen mit den anderen
Bäuerlein, die noch nicht soweit sind, genau denselben Mist, also
Wachstum, und kassieren das nochmal ganz groß ab, gell."</i>. <i>"SUPI"</i>, fand
der Bauer, und <i>"da können wir noch ganz andere Ausreden finden, denn
Zäune die einmal offen sind die kann man ja gerechterweise nicht
wieder zu machen. Das werden auch unsere Völker anerkennen müssen,
denn die können ja rechnen!"</i>. <i>"Und auf die Oma hört dann auch keiner
mehr"</i>, fügte der Bauer flugs hinzu. Jaja, und da brüllten und bogen sich
die beiden vor Lachen dass es weithin erschall und die Tränen des
Glücks nur so flossen.</div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
Und so wurden das Bäuerchen und der
Öding noch viel glücklicher, gründeten das <i>Weltbäuerlein Forum in
Dawosvielmistgibt</i>, in den schönen Bergen bei den sieben reichen
Zwergen, wo sie sich nun jedes Jahr mit allen Bäuerlein und ihren
Ödings trafen um neue bunte Supi-Ideen auszubrüten. </div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b>Und wenn Sie
inzwischen nicht gestorben sind, dann öden sie heute immer noch!</b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm; text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
<b><u>P.S.: </u></b>Wer das kleine Beispiel konkret gerechnet sehen möchte, dafür habe ich eine kleine <a href="http://www.genreith.de/DieSogenannteAlterspyramide.xls" target="_blank">Excell-Tabelle</a> angefertigt. Nach drei Runden steigern die Arbeiter tatsächlich ihren Lohn um "satte" 6,12% der schlaue Bauer dagegen um 695%. Hätte man das alte Verteilungsmodell beibehalten dann hätten alle(!) inklusive der Rentner und Arbeitslosen dagegen 60% mehr. In der kleinen Tabelle sieht man auch sehr schön <u>was eine "Alterspyramide" ist und dass sie rein gar nichts mit der Rentenproblematik zu tun hat</u>. Wer will kann ruhig realistischere Daten setzen, so etwa mehr als die jeweils 4%/2=2%-Umlage usw. Viel Vergnügen.<br />
<div style="margin-bottom: 0cm;">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com16tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-15385390644112423592014-03-04T22:15:00.000+01:002014-03-04T23:27:48.708+01:00Krimkrieg, oder: Von der hohen Kunst alles falsch zu machen.<div class="MsoNormal">
Als ich am <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/02/klitsch-ko-und-noch-ne-revolution.html" target="_blank">22. Februar</a> prophezeite dass sich nun Russland mit Sicherheit die Krim unter den Nagel reißen würde,
da hätte ich allerdings auch nicht gedacht das Putin so rasant und konsequent
zu schlagen würde. Während Putin offensichtlich seine Entscheidung längst getroffen hatte, und zwar
schon seit Jahren wie es nach der perfekt organisierten Aktion scheint,
philosophierten die Westmächte noch darüber, wer nun genau die angehäuften
Schulden der Janukowitsch-Kleptokraten bezahlen solle. Obwohl jeder der sich
etwas näher mit der Geschichte auseinander gesetzt hatte, und ganz sicher auch
alle Fachleute im militärischen Bereich, wussten was kommen würde, gehörte die
einzige Sorge der EU Bürokraten der Frage, wie man die im Westen und Osten
angehäuften Reichtümer der Eliten, Banken und Versicherungen am effektivsten retten könne. Natürlich, keine Frage, sollten die arbeitenden
Bevölkerungen im Westen wie im Osten über neue Kredite von IWF, EU und, um der
Verrücktheit die Spitze aufzusetzen, aus Russland das Finanz-Desaster abstottern. Wie immer, Kredite
die die Schulden des Landes glatt noch mal verdoppelt hätten und unmöglich
durch die dort arbeitende Bevölkerung jemals abbezahlbar sind. Und damit ist auch
schon der tiefere Grund für den kommenden weiteren Absturz fokussiert, kam denn noch
nicht einmal einer der fleißigen Helferlein auf die naheliegende Idee die Ukrainischen
Kleptokraten, und natürlich gerade auch die gierigen, oder auch nur dummen, Investoren
in diese Kleptokratien dafür bluten zu lassen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Falsch gezockt, o.k., Pech gehabt!?</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Naheliegend wäre nämlich aus finanzökonomischer Sicht, die
vollständige Abwicklung des alten Finanzsystems der Ukraine gewesen. Also,
erst mal sämtliche Konten der Janukowitsch-Clique und Verwandtschaft
einzufrieren und zu konfizieren, um damit ausstehende Schulden zu eliminieren.
Was danach noch an Schulden und Vermögen übrig bliebe, insbesondere eben die
ausländischen, würde man zwangsweise in Ukrainischer Währung ummünzen, um diese
anschließend nach dem Vorbild der 1948-er BRD-Währungsreform um den Faktor 10
zu entwerten. Schon hätte die Ukraine aufblühen können wie damals Deutschland
nach dem Krieg. Aber halt, der Krieg war ja noch gar nicht, und natürlich man
würde ja die garantierten Rechte der lieben Investoren oder auch nur der Kleptokraten
missachten. Also warum nicht den normalen, nie endenden finanziellen-„Rechtsweg“
gehen, und mal wieder so lange warten bis sich alle gründlich die Köpfe
eingeschlagen haben und es dann sowieso so kommt. <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/05/futurologie-der-blick-zuruck-nach-vorne.html" target="_blank">Alle 100 Jahre wieder. </a></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
So textet <a href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEEA2301V20140304" target="_blank">Reuters heute</a>: <i>„…US-Präsident Barack Obama drohte Russland
mit weiteren Sanktionen. .. Strafmaßnahmen würden bereits vorbereitet, eine
Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte eine Sprecherin des
US-Außenministeriums, ohne weiter ins Detail zu gehen. Ein Kreml-Berater warnte
die USA vor Konsequenzen, sollten diese etwa die Konten russischer
Geschäftsleute einfrieren….“</i>. Na also, da tut’s wirklich weh. Um ein paar
unschuldige Tote hier und da kein Gerede, aber wenn’s ans Geld geht, da hört dann
die Freundschaft nun wirklich auf.<br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjx2u-rct2nM7fJtyGLBH2wzAMPqhgzEai1-GJ_jPFFE0zgcWw4drsETlv03vZ29bVzfXQwVqcDZFd9lDGqqNVK0_tL_NGUXKwAPhB3vb9U8WLp4woilycdAAK4JvsdBxt57O8TjWmjzeg/s1600/Krimkrieg-wikipedia.JPG" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjx2u-rct2nM7fJtyGLBH2wzAMPqhgzEai1-GJ_jPFFE0zgcWw4drsETlv03vZ29bVzfXQwVqcDZFd9lDGqqNVK0_tL_NGUXKwAPhB3vb9U8WLp4woilycdAAK4JvsdBxt57O8TjWmjzeg/s1600/Krimkrieg-wikipedia.JPG" height="300" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="font-size: x-small;"><span style="background-color: #f9f9f9; font-family: sans-serif; line-height: 15.834113121032715px; text-align: left;">Der Malachow-Turm während der Belagerung. Russische Reserven an der Kehlseite des Werkes während eines alliierten Angriffs. (Ausschnitt aus einem Gemälde von Franz Roubaud (1856–1928)). Source: Wikipedia, Author </span><span style="background-color: #f9f9f9; font-family: sans-serif; line-height: 18.239999771118164px; text-align: start;">Interior del Museo Panorama, </span><span style="background-color: #f9f9f9; font-family: sans-serif; line-height: 19.200000762939453px; text-align: start;">Valentin Ramirez</span></span></td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div class="MsoNormal">
Die Krim hat historisch auch eine unrühmliche Geschichte <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Krimkrieg" target="_blank">was den kommenden Weltkrieg angeht</a>: <i>„Der Krimkrieg
war ein militärisch ausgetragener Konflikt von eurasischem Ausmaß. Er
dauerte von 1853 bis 1856 und begann als zehnter russisch-türkischer Krieg
zwischen Russland auf der einen und dem Osmanischen
Reich auf der anderen Seite. Frankreich, Großbritannien und
ab 1855 auch das Königreich Sardinien kamen dem Osmanischen Reich zu
Hilfe. Durch ihr Eingreifen verhinderten Großbritannien und Frankreich, dass
Russland sein Gebiet zu Lasten des zerfallenden Osmanischen Reiches
vergrößerte. Der Krieg war der bedeutendste Konflikt in Europa zwischen
den Napoleonischen Kriegen (bis 1815) und dem Ersten
Weltkrieg (ab 1914) und störte das europäische Gleichgewicht der Pentarchie erheblich,
obwohl er oberflächlich den Status quo bestätigte. Russland war
weitgehend isoliert, während Frankreich sich wieder eindeutig als gleichrangige
Großmacht neben den anderen sehen konnte. Österreich setzte sich mit seiner
unklaren Politik zwischen die Stühle und schädigte nachhaltig seine guten
Beziehungen zu Russland.</i>“ An der strategischen Bedeutung hat sich bis heute
kaum etwas geändert. Die Insel liegt am Triplepoint zwischen West-Europa,
Ost-Eurasien und der Islamischen Welt.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Um das Desaster zu verhindern hätte man schon im
Vorfeld per Geheimdiplomatie die Situation nach dem absehbaren
Janukowitsch-Sturz mit Putin klären müssen. Bei klarem Verstand hätte keiner den
historisch und machtpolitisch durchaus anerkennbaren Zugriff Russlands auf die
Krim, oder wenigstens den größten militärisch interessanten Teil der Krim,
verhindern können. Aber man hätte das dann in diplomatisch geregelte Bahnen
unter weitgehender Gesichtswahrung aller Beteiligten regeln können. Nun ja,
dass hätte sogar zu Kaiser Wilhelms Zeiten ja noch deutlich besser klappen
können, als mit der völlig zerfaserten EU.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun ist das Kind also wieder mal in den Brunnen gefallen und
die Möglichkeiten es heil dort wieder heraus zu holen sind ausgesprochen
begrenzt, möglicherweise ist es sogar schon mausetot. Wie die Entwicklung nun im Detail weiter gehen wird, darüber
kann man nur spekulieren, aber im groben Ganzen gibt es wenige, und kaum noch
gute Varianten. Denn wenn man nichts tut kann es genauso verheerend sein, als
wenn man zuviel tut. Dort die richtige Balance zu finden ist jetzt mehr als
heikel.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Wie man's macht, man macht's verkehrt.</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Was passiert, wenn man nichts von wirklich schmerzhafter
Bedeutung für Russland tut?</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun, dafür muss man etwas weiter ausholen. Der Zusammenbruch
der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sowjetunion" target="_blank">alten Sowjetunion</a> war weniger militärisch, als primär wirtschaftlicher Natur: <i>„Die wirtschaftliche
Entwicklung der Sowjetunion zeigte seit Anfang der achtziger Jahre
einschneidende Wachstumsrückgänge. Ab 1985 wurden vom neu gewählten
Generalsekretär Michail Gorbatschow erste Reformen eingeleitet. … Die
Entwicklung verselbstständigte sich und entglitt zunehmend der Kontrolle der
Partei, die nicht reagieren konnte, da dem damit einsetzenden
Demokratisierungsprozess der institutionelle Rahmen fehlte. Außenpolitisch
wurde eine umfassende Politik der Entspannung und Abrüstung eingeleitet. Die
von Gorbatschow initiierten Reformen brachten keine Wachstumssteigerung. Weder
konnte die Weiterentwicklung der Industrie in großen Kombinaten gefördert
werden, noch zogen die wachsenden Investitionsanteile des Agrarsektors eine
bessere Lebensmittelversorgung der Bevölkerung nach sich. Die zunehmende
Wirtschaftskorruption entzogen der Staatswirtschaft wichtige Ressourcen.“</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Jede Weltmacht geht auf diese Art zugrunde, militärische
Stärke bedingt immer wirtschaftliche Stärke ohne die der Apparat sonst eben
nicht mehr finanzierbar ist. Die gleiche Entwicklung sehen wir natürlich zur
Zeit auch bei den USA, deren öffentliche Finanzen ruiniert sind und über kurz
oder lang die militärische Stärke untergraben.<i> Nota bene</i> liegt das am immer
gleichen Problem: Finanzmittel sind natürlich jede Menge vorhanden, nur liegen
sie mit der Zeit zunehmend in wenigen unproduktiven Händen konzentriert. Und da
tun sich Diktaturen und Demokratien leider nicht viel, bei ersteren geht es
unter Eliminierung jeden Rechtsempfindens lediglich um einiges schneller. Und ein
zweiter, philosophieökonomischer Grund wiegt dabei genauso schwer:<b> </b></div>
<div class="MsoNormal">
<b><br /></b></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Der Glaube
das Geld ein Wert sei: Es ist natürlich überhaupt kein Wert, sondern lediglich
ein virtueller Anspruch auf reale Werte.</b> </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wären diese Ansprüche nun einigermaßen
gleich verteilt, dann wäre das Problem recht gering, da es sich über steigende
Preise selbst eliminieren würde. Da diese Ansprüche aber am Ende einer
nationalen Entwicklung immer in wenigen Händen konzentriert sind, sind sie dann
nur noch ein gewaltiger kontraproduktiver Machtfaktor der auch jede noch so
liebe Demokratie mühelos aus den Angeln hebeln kann. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun der alte Rubel hat seine Währungsreform(en) durchlaufen
und seit dem ist Russlands Stärke auch wieder, und sogar deutlich über das
ehemalige Höchstniveau gestiegen. Der Stachel des Niederganges aber steckt tief
und seit der Ära Putin versucht Russland seine verlorene Interessen- und
Einflusssphäre wieder herzustellen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nach dem Zusammenbruch 1991 entstanden drei neue
Atomstaaten, nämlich <b>Weißrussland</b>, <b>Kazachstan</b> und eben die <b>Ukraine</b>, die auch
den Standort der Schwarzmeerflotte auf der Krim beinhaltete. Bis 1995 war die
Ukraine nun die drittstärkste Atommacht der Welt, mit rund 1300 Atomraketen und
1600 Sprengköpfen ausgestattet. Neben dem Pachtvertrag für Russlands
Schwarzmeerflotte auf der Krim kam man nun zu einer Regelung der
Atombewaffnung: Die drei neuen Atommächte wurden zur Abgabe ihrer nuklearen
Bewaffnung überredet im Gegenzug zu der Garantie der Großmächte USA,
Großbritannien und Russland, dass diese in Zukunft faktisch den notwendigen
Schutz der nationalen Integrität dieser drei neuen Staaten übernehmen würden. Fest gehalten wurde dies im<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum" target="_blank"> „BudapesterMemorandum“</a>: <i>“Das Budapester Memorandum wurde am 5.
Dezember 1994 in Budapest im Rahmen der dort
stattfindenden KSZE-Konferenz unterzeichnet. In ihm verpflichteten sich
die USA, Großbritannien und Russland als Gegenleistung
für einen Nuklearwaffenverzicht die wirtschaftliche und politische Sicherheit von Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine zu
garantieren…Bis 1996 wurden alle Kernwaffen der
früheren UdSSR nach Russland gebracht, das als Nachfolgestaat der
UdSSR das Recht auf Atomwaffen hat. Im Laufe des russisch-ukrainischen Gasstreits zum
Jahreswechsel 2005/06 erwog die ukrainische Regierung unter
Präsident Wiktor Juschtschenko, die Unterzeichner des rechtlich bindenden
Memorandums zur Hilfe für die Ukraine in Anspruch zu nehmen. Dieses Ansinnen
wurde von russischer Seite scharf zurückgewiesen.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Nun ja hätte man die Bomben besser behalten? Schwer zu
sagen, aber natürlich wäre die Ukraine jederzeit von russischer Seite viel
ernster genommen worden, soviel ist ganz sicher. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Russland hat sich nun schon ein
ähnliches Ding wie die Krim geleistet, nämlich in 2008 den Krieg mit der
Ex-Republik <b>Georgien</b> und sich dort seitdem wesentliche russisch dominierte
Teile unter den Nagel gerissen hat. Auch damals gab es Proteste, auch ein paar
US-Schiffe kreuzten im Schwarzen Meer und ein paar diplomatische
Schienbeintritte gab es auch. Aber nach gut einem Jahr war dann alles wider
vergessen und in trockenen Tüchern. Nun war natürlich Georgien strategisch
nicht so bedeutend und auch keine Ex-Atommacht, für die man irgendwelche
großspurigen Garantien übernommen hätte. Das ist bei der Ukraine aber anders.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<a href="http://en.wikisource.org/wiki/Ukraine._Memorandum_on_Security_Assurances" target="_blank">Das Memorandum lautet übrigens:</a> </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<i>The United States of America, the Russian
Federation, and the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland,
Welcoming the accession of Ukraine to the Treaty on the
Non-Proliferation of Nuclear Weapons as a non-nuclear-weapon State, Taking
into account the commitment of Ukraine to eliminate all nuclear weapons from
its territory within a specified period of time, Noting the changes in the
world-wide security situation, including the end of the Cold War, which have
brought about conditions for deep reductions in nuclear forces. Confirm the following:</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
1. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their
commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act,
to respect the Independence and Sovereignty and the existing borders of
Ukraine.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
2. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their
obligation to refrain from the threat or use of force against the territorial
integrity or political independence of Ukraine, and that none of their weapons
will ever be used against Ukraine except in self-defense or otherwise in
accordance with the Charter of the United Nations.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
3. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their
commitment to Ukraine, in accordance with the principles of the CSCE Final Act,
to refrain from economic coercion designed to subordinate to their own interest
the exercise by Ukraine of the rights inherent in its sovereignty and thus to
secure advantages of any kind.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
4. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm their
commitment to seek immediate United Nations Security Council action to provide
assistance to Ukraine, as a non-nuclear-weapon State Party to the Treaty on the
Non-Proliferation of Nuclear Weapons, if Ukraine should become a victim of an
act of aggression or an object of a threat of aggression in which nuclear
weapons are used.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
5. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland, reaffirm, in the case
of the Ukraine, their commitment not to use nuclear weapons against any
non-nuclear-weapon State Party to the Treaty on the Non-Proliferation of
Nuclear Weapons, except in the case of an attack on themselves, their
territories or dependent territories, their armed forces, or their allies, by
such a state in association or alliance with a nuclear weapon state.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
6. The United States of America, the Russian Federation, and
the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland will consult in the
event a situation arises which raises a question concerning these commitments. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<i>This Memorandum will become applicable upon signature. </i><i>Signed in four copies having equal validity in the English,
Russian and Ukrainian languages.</i>”</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun, das klingt alles sehr nett, strategisches Wunschdenken
<i>„Noting the changes in the world-wide security situation, including the end of
the Cold War,“</i> inklusive, aber hat man sich realpolitisch wirklich daran
gehalten? Iwo, insbesondere hat Russland jederzeit massiven Einfluss geltend
gemacht, ökonomisch und politisch gewaltigen Druck ausgeübt. So über die
Gasfragen und deren Bezahlung, als auch politisch, als man faktisch das Regime
Janukowitsch in 2010 installierte. Aber auch die EU und NATO haben nicht wenig
interveniert, was man natürlich auch wieder als Reaktion auf russische
Einflussnahme im Sinne des Memorandums interpretieren kann. Wobei die Frage
nach der Henne und dem Ei offen bleibt, denn Russland wird im Zweifelsfalle
genau dasselbe bezüglich der Westlichen Einflussnahme anführen. Nun sind also solche Memoranden offensichtlich sehr viel
Interpretationsfähiger als es etwa Atomwaffen sind, die eine deutlich klarere
Ansage darstellen.<br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiq0DfGBrKgAQCj0qpDN8oYdnS7WvF3wQfVeFDMwkeq5d1XAZBTo4-sMZjJikSrLwjgWegQxRDXbLdYwINIVRLG1V2Ib23mgVgEw1BbrTQ_s_3i6CJdMON3mcjIg2ibXP_bana6f8cREDs/s1600/TOPOL-Rakete-Ballist.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEiq0DfGBrKgAQCj0qpDN8oYdnS7WvF3wQfVeFDMwkeq5d1XAZBTo4-sMZjJikSrLwjgWegQxRDXbLdYwINIVRLG1V2Ib23mgVgEw1BbrTQ_s_3i6CJdMON3mcjIg2ibXP_bana6f8cREDs/s1600/TOPOL-Rakete-Ballist.jpg" height="276" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;"><span style="background-color: white; font-family: Arial, Verdana, Helvetica, sans-serif; line-height: 19.600000381469727px; text-align: left;"><span style="font-size: x-small;">Russland testet heute, mitten in der Krise eine ballistische Atomwaffenfähige Interkontinentalrakete. Die Rakete vom Typ RS-12M Topol wurde in der Region Astrachan im Süden in der Nähe des Kaspischen Meeres abgefeuert, heißt es. Eine klare Warnung. Bildquelle: Wikipedia</span></span></td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Siehe genau jetzt Russland auf der Krim, dass mit seinem
Atompfand im Rücken davon ausgehen darf, dass keiner der Westalliierten den Mund
allzu weit aufreißen wird.</b> </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und spätestens nach zwei Jahren, nicht zuletzt über
die Gas- und Finanzschiene, auch wieder total pflegeleicht sein werden. Strategisch kämpft Putin hier aber an wenigstens drei Fronten. Da
ist im Inneren erst mal die russische Oligarchie, Superneureiche die sich in den
Jahren nach dem Zusammenbruch 1991 die Milliarden unter den Nagel gerissen
haben, insbesondere gerade auch die zig-Millarden die aus der EU in Richtung
Russland flossen, damals um zu verhindern das uns die komplette zerbröselnde SU
in einem großen Knall um die Ohren flog. In diesen Jahren aber breitete dafür die EU und NATO ihren Einfluss gewaltig nach Osten aus und steht nicht zuletzt jetzt sicher z.B. in Polen und war nun auf dem „Vormarsch“ in der Ukraine. Das ist
die zweite Front, und die dritte Front ist der leidige Islamismus in und an den
südwestlichen Gebieten des Neuen Russlands unter Putin. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Schlag gegen die
Krim, und zu befürchten auch gegen die Rest Ukraine in Bälde, ist auch als ein
Schlag gegen alle diese drei Fronten zu interpretieren. Nämlich erstens den monetären Einfluss und die Renditen
Russlands und seiner Oligarchie zu sichern und gleichzeitig das eigene Volk
still halten, als auch die EU und NATO wieder zurückzudrängen, als auch dem
starken Islamismus im Süden und rund um das schwarze Meer zu demonstrieren, wo
der richtig große Hammer hängt. Aus seiner Sicht, und ich möchte da noch nicht
einmal das Gegenteil behaupten, scheint es die einzige Möglichkeit zu sein den Riesenstaat längerfristig
zusammenzuhalten und erst recht, den Traum der Eurasischen Union unter
Russischer Vor- und Weltmacht wieder zu errichten.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Was also sollte man nun aus westlicher Sicht tun, zumal seit
kurzem auch China signalisiert hat, dass es in der Ukrainischen Angelegenheit eindeutig
auf Seiten Russlands zu finden wäre?</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<u><b>(A)</b> Nichts wirklich (dauerhaft) schmerzhaftes für Russland gegen die
Invasion unternehmen?</u> </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nur, was sind dann die geostrategischen Folgen? </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Zunächst
einmal würde das mittelfristig auf eine komplette Okkupation der Ukraine herauslaufen,
oder bestenfalls zu einer <b>„Polnischen Lösung“</b>, wie zum Beginn des zweiten
Weltkriegs: Also eine Aufteilung des Pufferstaates Ukraine in einen russischen
Ost- und einen EU-orientierten Westteil. Bon, werden jetzt einige sagen, wenn’s
denn sein soll, immer noch besser als ein Krieg mit Russland. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Aber das ist natürlich nicht alles. Denn wenn der Westen
nicht sein Gesicht wahren kann, und im Moment ist auch nicht zu sehen wie das
funktionieren sollte, dann bleibt es natürlich nicht bei der Ukraine. Da sind
ja noch Weissrussland (spätestens wenn dort der unsägliche Diktator fällt) und
Kasachstan, als auch die Kaukasusrepubliken, und ganz im Osten strittige Inseln
etwa mit Japan im Norden. Nicht zu vergessen die komplette Arktis nördlich
Russlands, deren Bodenschätze längst im Fokus und Anspruch Russlands liegen. Wo
sollte man da Schluss machen, wenn da nichts kommt? </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Dasselbe gilt auch für
<b>China</b> in ähnlicher geopolitischer Machtposition: Ob das vergleichsweise schwache Syrien oder
jetzt der Krim-Konflikt, nur eins hat man von den USA im Moment sicher gelernt,
nämlich dass sie nichts allzu riskantes zu unternehmen bereit sind und ihnen
ihr <a href="http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.sicherheits-experte-im-interview-krim-krise-russland-ist-zum-aeussersten-bereit.1358821d-e4b6-46a8-9bc6-3b0d6b5bad9f.html" target="_blank">eigenes Heil allemal wichtiger</a> ist als dass von irgendwelchen Hilfsvölkern.
Warum also nicht die strittigen Inseln mit Japan einnehmen, oder gleich Taiwan
besetzen, dass wie Putin’s Krim genauso als ureigenes Chinesisches Gebiet
betrachtet wird? Und im Süden darf’s dann mit jedem Dominostein noch weiter
gehen, Myanmar, Korea, Phillipinen und um schließlich auch Australien von
kolonialistischer westlicher Fremdherrschaft zu „befreien“. Irgendeiner wird
ggf. schon rufen, so wie angeblich Janukowitsch jetzt zum Aufmarsch auf der
Krim.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Aber es kommt noch schlimmer. Was lernt denn ein Staat wie
die Ukraine, aber erst recht das unter Verletzung internationaler
Gepflogenheiten <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/israels-premier-bei-us-praesident-obama-netanjahu-will-hart-bleiben-1.1904343" target="_blank">atomar bewaffnete Israel</a>? </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Atomwaffen abzugeben ist eine
ziemlich blöde Idee! </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Denn auf den versprochenen Schutz der Garantiemächte kann offensichtlich
keiner wirklich zählen.Wobei Obama Israel auch schon expressis verbis angedroht hat, dass er es nicht weiter schützen könne, wenn es einem einvernehmlichen Frieden mit den Palästinensern jetzt nicht bald zu stimmen werde. Und die Eskalation im nahen Osten ist ebenfalls unmittelbar absehbar in nicht allzu ferner Zukunft, nicht weniger brisant als die Krim. Und was ist mit den Ländern die an der Schwelle zur
Atommacht stehen? Für die gilt das Gleiche: Bau dir deine A-Waffen selbst oder du bist im
Zweifelsfall allein auf weiter Flur und einer atomar bewaffneten Macht hilflos
ausgeliefert.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Selbst die vorgeblich „privilegierten“ Länder die unter der
<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe" target="_blank">sogenannten Nuklearen Teilhabe</a> stehen,
sollte es nun kalt und heiß den Rücken runter laufen: <i>„Die nukleare
Teilhabe ist ein Konzept innerhalb der Abschreckungspolitik der NATO,
das Mitgliedsstaaten ohne eigene Nuklearwaffen in die Planung des
Einsatzes von Nuklearwaffen und in den Einsatz der Waffen selbst durch die NATO
einbezieht. Zur nuklearen Teilhabe gehört, dass sie technische Voraussetzungen
zum Einsatz von Nuklearwaffen – zum Beispiel geeignete Flugzeuge – bereithalten
und auf ihrem Territorium Nuklearwaffen lagern. Im Kriegsfall können die
Teilhabestaaten Nuklearwaffen unter amerikanischer Kontrolle einsetzen. Die
gelagerten Waffen bleiben stets unter amerikanischer Hoheit. Auch im Kriegsfall
bleiben sie dies bis zu ihrer Zündung. <b>Über die nötigen Codes verfügt nur die
US-amerikanische Führung</b>; sie unterliegen strengster Geheimhaltung.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun, man hat zwar den nuklearen Salat nun im eigenen Lande
stehen, und ist damit natürlich im Ernstfall auch erstes Ziel taktischer
Nuklearwaffen des Gegners, aber Einsetzen kann man diese Waffen, sei es nur zur
Drohung oder ernsthaft, nur wenn, ja
wenn es einem aktuellen amerikanischen Präsidenten gerade mal genehm ist. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Das
ist weder eine wirkliche Drohung noch eine echte Teilhabe, es ist tatsächlich kaum
mehr als dass was die Ukraine nun erleben musste.</b> </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und zu diesen Staaten gehören
etwa Niederlande, Belgien, Italien, aber auch Deutschland und <a href="http://www.rp-online.de/politik/eu/krim-krise-iljuschin-aufklaerer-alarmiert-tuerkische-luftwaffe-aid-1.4081289" target="_blank">die Türkei</a>.
Gerade die beiden letzten potentiellen Frontstaaten sind nun mit dem
Klammeraffen gepudert, sofern sie nicht so bald wie möglich ein paar Dutzend Sprengköpfe
bauen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht anders im fernen Osten: Japan, Südkorea, Taiwan, Australien,
alles Staaten in denen die USA zwar mit Atomwaffen unterwegs sind und zumindest
prinzipiell einen atomaren Schutz übernehmen woll(t)en, aber auch kommende
Frontstaaten die im Prinzip als Gegenleistung den Atomwaffensperrvertrag
unterzeichnet haben. Wollen die sich längerfristig wirklich auf den mehr oder
weniger versprochenen Schutz der USA noch verlassen? Nicht wirklich, würde ich
vermuten. Und so gilt das auch für alle anderen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Einzigen übrigens die den
Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben sind Indien, Pakistan,
Bangladesh, Südsudan und Taiwan, dass verspricht sich daran zu halten obwohl
es, <i>nota bene</i>, als angeblich Chinesisches Gebiet nicht selbst unterzeichnen
durfte. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Atomwaffensperrvertrag ist aber genauso hohl wie viele
dieser großen Versprechen der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag" target="_blank">Welt- und Großmächte</a>: <i>“Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im
Besitz von Kernwaffen sind, auf eine atomare Rüstung. Die fünf offiziellen
Atommächte verpflichten sich im Gegenzug zum Kernwaffenverzicht der anderen,
„in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur
allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer
internationaler Kontrolle“. Außerdem
steht laut Vertrag jedem Mitgliedstaat das „unveräußerliche Recht“ auf ein
ziviles Atomprogramm zu. Alle Vertragsunterzeichner verpflichten sich, „den
weitestmöglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und wissenschaftlichen
und technologischen Informationen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu
erleichtern“. Jeder Staat darf den Vertrag kündigen, muss dies jedoch drei
Monate zuvor bekanntgeben.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun was stand da? Ja genau die fünf offiziellen Atommächte,
USA, RUS, China, UK und Frankreich sollten längst abgerüstet haben. Aber genau
die fünf sitzen als ständige Mitglieder im UN Sicherheitsrat und müssten ihre
Abrüstung schon selbst beschließen, da gegen das Veto nur eines dieser fünf
Staaten gar nichts geht. Das Ergebnis ist bekannt, Pustekuchen. Genauso
Pustekuchen ist es mit den versprochenen Rechten bezüglich<i> „weitestmöglichen
Austausch“</i> bezüglich einer friedlichen Atomindustrie, die natürlich längst
nicht alle Unterzeichnerstaaten genießen, siehe nur etwa Iran, dem man diese Rechte klar abspricht, und Israel, das man bei der dauerhaften Verletzung dieser dagegen aktiv
unterstützt (Anfangs insbesondere durch Frankreich, aber auch später faktisch
durch UK und USA).</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Was also soll von all den sowieso schon hohlen Verträgen
dann noch bleiben, wenn selbst der Minimalschutz für atomare Hungerleider durch
die USA und NATO nicht gewährleistet wird? So schrieb die Welt-Online zu der<a href="http://www.welt.de/politik/ausland/article125398887/Praesident-Obama-laedt-Aggression-doch-geradezu-ein.html" target="_blank"> Reaktion der US-Strategen und Parlamentarier</a>:
<i>„US-Präsident Obama muss nicht nur mit einer der größten geopolitischen Krisen
der letzten Jahrzehnte fertig werden. Er muss sich zu Hause auch als <b>Opfer,
Schwächling und Zauderer</b> bezeichnen lassen.…. Obama leidet
in diesen Tagen sichtbar daran, dass Russland unter Wladimir Putin …zu
siegen scheint. Tastend sucht er nach einer Strategie gegenüber dem
Aggressor, er legt die G-8-Gespräche auf Eis und setzt die Militärkooperation
mit Russland aus…..Die Republikaner haben den Präsidenten oft einen Diktator
geschimpft, einen Herrscher mit "Königskomplex", weil er etwa seine
Gesundheitsreform durchsetzen wollte. Nun heißen sie ihn Schwächling und
Beschwichtiger … Putins Aggression sei nichts als die Frucht einer
<b>"verantwortungslosen Außenpolitik, bei der niemand mehr an Amerikas Stärke
glaubt…Unglaubliche Fehleinschätzungen des Weltgeschehens“</b>, so der Republikaner
McCain, prägten Obamas Jahre im Amt und kastrierten die USA.… Die frühere
Gouverneurin von Alaska gehört zweifellos zu den schrillsten und
ahnungslosesten Politikern, die je die amerikanische Bühne betreten haben.… Das
hält Palin nicht davon ab, in diesen Tagen daran zu erinnern, dass sie 2008,
<b>nach Russlands Angriff auf Georgien, vorausgesagt habe, die Ukraine sei als
nächstes dran</b>. Damals habe man sich über sie lustig gemacht, twitterte Palin:
"Ich hasse es zu sagen, dass ich recht hatte." Senator Lindsay Graham..lässt
sich hinreißen, Obama als klassisches Opfer zu karikieren. <b>Wenn der Präsident
mit Amerikas Macht drohe, "rollt doch jeder mit den Augen. Der Präsident
lädt Aggression geradezu ein!</b>“… Bob Corker legte den Präsidenten samt Putin auf
die Therapiecouch: <b>"Seit (unsere) Regierung sich in die Arme der Russen
warf, um zu vermeiden, tun zu müssen, was sie angekündigt hatte, hat Putin nur
Schwäche gesehen. Nun sehen wir die Konsequenzen."</b>…"Dies ist der
wichtigste und schwierigste außenpolitische Test seiner Amtszeit", urteilt
Nicholas Burns, der einst George W. Bush als Staatssekretär im State Department
diente: <b>"Es geht um sehr viel, weil der Präsident der Führer der Nato ist.
Keiner in Europa kommt ihm an Macht gleich. Er muss führen."</b>. Das ist
fair, und niemand weiß besser als Barack Obama, dass Burns recht hat… Von
Angela Merkels Haltung gegenüber Putin ist er [McCain] "sehr
enttäuscht", sein Präsident sei ein <b>„Schlappschwanz“</b>. <b>"Schweigen wir
auch", fragt er, "wenn Russland ethnische Russen in Polen oder
anderswo mit Truppen schützt?"</b>…Wie mancher andere schlägt der Senator vor,
die sogenannte Magnitsky-Regel ..anzuwenden. Sie besagt, russische Politiker
persönlich auf Auslandsreisen und mit Einfrieren ihrer Vermögen haftbar zu
machen für Übergriffe der russischen Regierung. Warum nicht. … <b>"Putin
spielt Schach, und wir kommen mit Klickern"</b>, hatte ein Republikaner
sarkastisch bemerkt. Der frühere Schachweltmeister Garry Kasparow, ein Hasser
des "Diktators" Putin und Verächter des schwachen Obama, verwahrte
sich am Montag in einem CNN-Interview gegen die Analogie:<b> "Schach folgt
Regeln, Putin nicht."</b>“.</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Dieses geostrategische Dilemma der untergehenden Weltmacht
USA kommt nicht von ungefähr. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und das liegt nicht einfach an einem unsicheren
Friedensnobelpreisträger Obama, sondern nicht zuletzt an den leeren Kassen der
öffentlichen Hand, die sich keine großen Sprünge, und schon gar nicht Kriege,
mehr leisten kann. Nichts wirklich ernsthaftes zu Unternehmen, wie im Falle von
Georgien, aber auch Syrien, ist also keine wirklich langfristig aussichtsreiche
Option. Der Rattenschwanz dahinter ist einfach zu lang und zu deutlich
erkennbar. Am ehesten würde noch das einfrieren oder gar konfizieren von
Russischen Oligarchenvermögen bringen, eine Option die aber von der westlichen
Finanzoligarchie als Präzedenzfall nicht weniger gefürchtet wird, wie das
Weihwasser vom Teufel. Weswegen man kaum davon ausgehen darf, dass unsere Investorenfreundlichen
Politiker diese Schraube ernsthaft in Erwägung ziehen. Auch an der Gasschraube
lässt sich noch etwas drehen, denn falls Putin überhaupt bisher einen
taktischen Fehler gemacht hat, dann den die Invasion zum Beginn der wärmeren
Jahreszeiten zu starten. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<u><b>(B)</b> Militärische Option</u></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Das Risiko einer Eskalation ist sehr hoch, aber nichts in dieser
Richtung zu tun, ergibt auch kaum weniger Risiko. Denn mit ziemlicher Sicherheit ist
es nur ein Aufschub für einen folgenden Krieg, der hier oder anderswo in der
zunehmend kriegerischen Welt mit etwas Zeitverzögerung zuschlägt. Aber warum
hält man sich mit der USA und NATO die bei weitem stärkste Armee der Welt, wenn
man sie dann wenn es erstmals wirklich auf sie ankommt nicht einsetzt? Und stattdessen, von
der Ukraine teuer bezahlte, gegebene Sicherheitsgarantien quasi demonstrativ nicht
einhält? Diese Ansicht scheint sich teilweise schon durchgesetzt zu
haben, so werden zur Zeit OSZE Beobachter in die Ukraine entsandt und auch ein
US-amerikanischer Flugzeugträgerverband ging in Piräus, unweit der Dardanellen
und des Schwarzen Meer in Stellung. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Das allein ist natürlich noch viel zu wenig
um Putin zu beeindrucken. So äußerte die Präsidentschafts-Kandidatin Timoschenko:<i>
<b>"Putin versteht nur die Sprache der Stärke"</b></i> und dafür muss man schon
deutlich mehr in die Waagschale werfen. Dafür müsste man etwa einen
kampfstarken NATO Marine-Verband, die der Schwarzmeerflotte mehr als nur Paroli
bieten kann ins Schwarze Meer und entlang der Dardanellen bringen. Zudem NATO
Militärberater ins Land und an den Westgrenzen der Ukraine zur EU massive
einsatzbereite konkurrenzfähige Truppenverbände aufstellen, sowie sichtbare Luftüberwachung
und Aufklärungsflüge zumindest entlang der Grenzen unternehmen. Wobei ernsthaft
und konkurrenzfähig eben auch heißt, dass man im Extremfall tatsächlich zurück
schießt. Das alles müsste nicht unbedingt zu einem atomaren Weltkrieg
eskalieren, aber es könnte es durchaus, weil es unmöglich ist die vielen Unwägbarkeiten
eines solchen Szenarios zu kalkulieren.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Jedenfalls würde es in Moskau zu einiger Denkarbeit führen.
Denn auch wenn die USA und die EU/NATO im Moment ebenfalls schon ziemlich klamm
sind, die militärische und wirtschaftliche Stärke übertrifft die Russlands noch
bei weitem. Die denkbare und wünschenswerte Deeskalation wäre dann
möglicherweise die beiderseitige Gesichtswahrung, indem man Russland die Krim
zuschlägt und dafür die Ukraine als selbstständigen Staat mit EU-Aussicht erhält.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: left;">
Der vielleicht größte Unsicherheitsfaktor darin sind aber die
russischen Bevölkerungsanteile in den ukrainischen Ostgebieten. Wenn die Krim
an Russland geht, dann werden die Ostukrainischen Russen das wahrscheinlich
auch bald für ihre Gebiete fordern, und Putin hat ja bereits mit der gezielten Anstachelung
solcher Seperationsbewegungen agiert. Das sind die Geister die man rief, aber so
schnell nicht mehr los wird. Selbst dann nicht, wenn Putin das nach eventuell geänderter
Meinung so haben wollte. Nach absehbarer Zeit, und die dürfte auch gar
nicht so lange hin sein, hätten wir dann dass Syrische Szenario direkt vor der
Haustür mit entsprechend drastischen Konsequenzen. Was uns aber auch ohne Militäroption mittelfristig sowieso droht. </div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: left;">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Über kurz oder lang würden
sich dann auch NATO und SOZ Truppen gegenüber stehen müssen, was den faktischen Weltkrieg regelrecht einläuten würde.</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Kuh jetzt noch vom Eis zu bringen ist also außerordentlich
schwierig und man hat nur noch die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub, zwischen
kurzfristigem und langfristigem Chaos. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Gewinn des Nachgebens wird sicher nur
kurzfristig sein und das langfristige Desaster des Weltkrieges dagegen wird so
oder so kaum zu vermeiden sein. Aber dafür wiederum sind nicht so sehr die Putins
und Obamas alleine verantwortlich, sondern die drastischen monetären Machtverhältnisse
die die internationale Finanzoligarchien inzwischen aufgebaut haben; die die
Verschuldungsspirale und damit die Not der meisten Menschen über die
Durchsetzung ihrer vermeintlichen Ansprüche immer weiter verschärft,
verschärfen muss will sie nicht auf ihre Renditen verzichten, und damit den Kampf
um die ständig knapper werdenden Ressourcen unnötig und dramatisch verschärft: <a href="http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/41622/Das-Geisterhaus" target="_blank">So die SZ online</a>:<i> "<span style="background-color: white; color: #4b4a4d; font-family: 'Times New Roman', Times, serif; font-size: 16px; line-height: 22px;">In Ländern wie Russland, China und Indien sind in den letzten zwanzig Jahren riesige Mengen von Vermögen, natürlichen Ressourcen und Fertigungssystemen aus der Hand der Regierung an reiche Privatiers übergegangen. Das Wirtschaftsmagazin Forbes erstellt jedes Jahr eine Liste der Milliardäre, die erste aus dem Jahr 1986 zählte 140 Milliardäre weltweit. 2008 waren es 1125. Das gesamte Vermögen dieser Menschen betrug 3,2 Billionen Euro, eine Steigerung um 657 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr. Ein Drittel der neuen Milliardäre kam aus Russland (35), China (28) und Indien (19). Russland landete mit 87 Milliardären auf Platz zwei, hinter den USA. Dabei zog es locker an Deutschland vorbei, das diesen Rang sechs Jahre lang innehatte, mit 59 Milliardären aber nun weit abgeschlagen war."</span><span style="background-color: white; color: #4b4a4d; font-family: 'Times New Roman', Times, serif; font-size: 16px; line-height: 22px;"> </span></i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
„Schlimmer“
und wirkungsvoller als jede Wasserstoffbombe wäre daher die Maßnahme, oder alleine
schon die Drohung mit, einer Währungsreform des Dollars nach dem <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2012/06/im-netz-der-spinne.html" target="_blank">Vorbild der 1948-Währungsreform</a> in Deutschland. Die Staaten der Welt wären plötzlich wieder
Handlungs- Wirtschafts- und Demokratiefähig statt am Gängelband der
Finanzindustrie zu laufen und die Machtverhältnisse von arbeitender Bevölkerung
und Finanzhandel wären wieder umgedreht.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<div style="text-align: center;">
Aber wie gesagt, allein schon der Gedanke ist so gefährlich
wie eine Atombombe.</div>
<div style="text-align: center;">
<br /></div>
</div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com2tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-53833642225984820752014-02-22T23:03:00.002+01:002014-02-23T12:55:26.490+01:00Klitsch-K.o., und noch ´ne Revolution<div class="MsoNormal">
Die Ukraine hat es scheinbar geschafft, schon wieder ist
eine Kleptokratie vom Volk zum Teufel gejagt worden. Die wievielte Revolution
das in den letzten dreieinhalb(!) Jahren war ist allerdings kaum noch
nachzuhalten. Es begann mit dem <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Arabischer_Fr%C3%BChling" target="_blank">arabischen Frühling</a> in Tunesien am 17.12.2010, es folgten vergleichbare Unruhen, Revolutionen und
Bürgerkriege in Ägypten, Algerien, Bahrain, Dschibuti, Irak, Jemen, Jordanien,
Kuwait, Libyen, Marokko, Mauretanien, Oman, Palästina, Saudi-Arabien, Sudan,
Syrien, Tunesien. Ferner strahlte er aus auf China, Iran, Israel, Malawi,
Spanien und die Türkei wo auch entsprechende Bewegungen ausgelöst wurden. Damit
sind wir aber längst noch nicht am Ende. Das gleiche Spiel geht rund um den
Erdball weiter, ob in Mali, Thailand, Zentral Afrikanische Republik, Venezuela,
Mexiko, Süd-Sudan, Brasilien, Argentinien, Kenia, Bolivien, Haiti, Nicaragua,
Ecuador, Indien, Nigeria, Pakistan, Libanon, Philippinen, Afghanistan,
Kolumbien, überall knallt es gewaltig zwischen Volk und Oberschichten. Und selbst
in unmittelbarer Nähe rumpelt es, sei es so in Frankreich, Großbritannien, Spanien,
Italien, Portugal, etc. und sogar in den USA gärt es längst gewaltig. Mehr zur
Sache geht es aber auch noch ganz nahe, so in Albanien oder im Kosovo, auch in
Ungarn und in Tschechien kriselt es.<br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEghwwWCByCSgDIBRv-hxZJLg4QsBIeOTsEu5yQ9NzVlAVzRyLQmb3wUL_FzNhayjEPlkzbaVnwtHOcTwrhl7jY5ghi5UxGzKsH_9MikpXQjWv1lI8lyL0rRjNcd7d-VGAZgFs0XKbGrv4Y/s1600/Ukraine_in_Europe-wikipedia.png" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEghwwWCByCSgDIBRv-hxZJLg4QsBIeOTsEu5yQ9NzVlAVzRyLQmb3wUL_FzNhayjEPlkzbaVnwtHOcTwrhl7jY5ghi5UxGzKsH_9MikpXQjWv1lI8lyL0rRjNcd7d-VGAZgFs0XKbGrv4Y/s1600/Ukraine_in_Europe-wikipedia.png" height="341" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Die Ukraine und ihre strategische Lage für Russland. Bild: wikipedia</td></tr>
</tbody></table>
Und <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-im-umbruch-julia-timoschenko-ist-frei-1.1895767" target="_blank">jetzt auch noch die Ukraine</a>, last but not least, und dabei
habe ich noch nicht mal alle Krisenherde aufgezählt: <i>„Die Ereignisse in der Ukraine überschlagen sich: Die ehemalige
Regierungschefin Julia Timoschenko ist nach mehr als zweieinhalb Jahren Haft
wieder frei. Das ukrainische Parlament hat zuvor Präsident Viktor Janukowitsch
für abgesetzt erklärt und Neuwahlen für den 25. Mai angeordnet - den Tag
der Europawahl. Janukowitsch lehnt einen Rücktritt ab. Zuvor hatte er Kiew verlassen
und ist angeblich nach Charkow gereist. Die ostukrainische Millionenstadt
gilt als Hochburg von Janukowitsch….Russland fordert Einhaltung des
Friedensplans: Der russische Außenminister Sergej Lawrow wirft der
ukrainischen Opposition vor, sie halte sich nicht an die Abmachung, die sie am
Freitag mit Präsident Janukowitsch unterzeichnet habe. Deutschland, Frankreich
und Polen müssten ihren Einfluss auf die Opposition nutzen, um das sofort zu
ändern. Die Opposition werde von "bewaffneten Extremisten und
Pogrom-Anstiftern" angeführt, deren Aktionen eine direkte Bedrohung für
die Souveränität und die verfassungsrechtliche Ordnung der Ukraine seien…..Der Luxus des Präsidenten: Zahlreiche Ukrainer machen
sich auf den Weg zu der verlassenen Residenz von Janukowitsch, die außerhalb
von Kiew liegt. Dort entdecken sie, dass der Präsident offenbar in Saus und
Braus gelebt hat, mit Privatzoo und Autosammlung, wie Korrespondenten des
ukrainischen Senders 5Channel und des britischen Senders Channel 4
berichten….“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Nun mit Janukowitsch ist es natürlich nicht anders als mit
Gaddafi, oder mit sonst einem Kleptokraten auf dieser Welt. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Volk und
Journalisten wundern sich jetzt wieder einmal, in welchem Saus und Braus die
lieben Herrenmenschen auf Kosten der Ausgeplünderten leben. Aber wer glaubt das
wäre nur in solchen Regimen der Fall, weit weg irgendwo da am Hindukusch oder
so, der irrt gewaltig. Nicht anders ist es etwa mit Berlusconi in Italien, der
immer noch nicht tot zu kriegen ist und seine ekligen politischen Fäden weiter
zieht, und das er Busenfreund von Putin ist und von Gaddafi war, das kommt
keineswegs von ungefähr. Ob Diktatur, ob Pseudo-Demokratie oder auch echte
Demokratien, die Top-Oberschichten wissen immer wie sie sich am besten das
jeweils gegenwärtige System erst zu Nutzen, und schließlich zu Eigen machen.
Selbst im „soliden“ Europa nördlich der Alpen werden sich irgendwann noch ein
paar Revolutionäre und Journalisten „wundern“ müssen, wie dreist da überall
abgesahnt wurde und wird. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun wäre die ganze Umstürzlerei ja durchaus noch allgemein
zu beklatschen und zu begrüßen, wenn da irgendwie eine Aussicht auf mittel
–oder langfristigen Erfolg zu sehen wäre. Aber Pustekuchen. Ob nun in Libyen
oder Ägypten oder sonst wo: Nach der Revolution ist immer auch vor der
Revolution. Denn Demokratie, sofern sie überhaupt Oberwasser gewinnen sollte,
bringt bestenfalls Freiheit, aber keine anständig bezahlte Arbeit, kein Brot,
und auch keine feste Unterkunft. Allzu gerne wird den neuen
(Pseudo?)-Demokratien unterstellt, dass sie halt zum Wirtschaften zu dumm
seien, naja, zumindest genauso dumm wie die alten wenn nicht schlimmer. In
gewisser Weise stimmt das sogar, allerdings auf eine etwas subtilere Art. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Denn, das ist halt das Bedeutsame, mit einem Austausch der
Regierung, ja sogar der Regierungsart, ist eben gar nichts gewonnen. Zwar
verschwinden ein paar alte Drecksäcke von den Futternäpfen und Neue setzen sich
dafür daran, vielleicht im Idealfalle sogar welche, die gar nicht so gemein und
dreist sind und tatsächlich dem Volk ihren gerechten Anteil zuführen möchten. Aber
an der gewaltigen Ungleichverteilung und Umverteilung nach oben, dort und auch
sonst wo in der Welt, daran konnte keine einzige noch so erfolgreiche Revolution
der jüngsten Geschichte etwas ändern. Was absehbar natürlich die nächste und
übernächste Revolution auf dem Fuße folgen lässt, so wie in Ägypten. Oder es
wird gleich ganze Sache gemacht, wie nun seit drei Jahren im Massenmorden des
Bürgerkrieges von Syrien. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Oder auch in Mexiko und Venezuela, nur zum Beispiel, die
ähnlich hohe Opferzahlen ausweisen können, Schlachtorte des Grauens die man
hierzulande wohl weislich unter den blutroten Teppich kehrt, zuviel ist eben
zuviel. Im Vergleich dazu sind Geschichten von Priestern und Politikern die
kleinen Jungs nachlaufen, oder korrupten Staatsoberhäuptern und ihren Nutten, Geschichten
von schwulen Bischöfen die für ihren Lover Luxuskatakomben aus Spendengeldern
finanzieren, alternde 68er-Morallesben die als vorgebliche
Normalo-Frauenvertreter agieren und genauso wie Ex-Fußballer gleich Schubkarrenweise
die Steuer-Millionen hinterziehen, oder
Fußballstars aus demselben Behuf, die etwa wie BerLustconi straflos
Minderjährige poppen; Banker die Milliarden auf Bürgerkosten versenken und
trotzdem statt Strafe fette Boni’s für ihre merkwürdige „Leistung“ einklagen
dürfen, und so sind weitere solche Geschichten unserer kreativen Gesetzesinterpreten
und Oberschichtenvorbilder im Vergleich zum wahren Elend dieser Welt eine echte
mediale Erfrischung für die Seele.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Die eigentliche Ursache, ja die große Klammer die all diese
grausamen und weniger grausamen Geschichten zusammenbringt, das ist aber immer
das gleiche elendige Problem, nämlich das leidige Schuldgeldsystem. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und, da
alle diese Revolutionen der letzten paar Jahre daran nichts geändert haben,
kann sich natürlich auch an den ökonomischen Sachlagen in deren Heimatländer
unmöglich allzu viel ändern. Insbesondere nichts an der enormen
Ungleichverteilung von Vermögen, die überall in der Welt in den letzten 30
Jahren ins Abstruse gewachsen ist. Und ohne eine Währungs- und Vermögensreform
ändert keine Revolution der Welt irgendetwas an den Ansprüchen der wenigen
Reichen auf die Arbeitsergebnisse der Massen, die dafür selbst und mit ihrem schönen
neuen selbst gewählten Staate immer noch weiter die entsprechenden Schulden
gegen halten und bedienen müssen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und das wird auch in der Ukraine so sein. Egal wer da jetzt
übernimmt, ob die so süß aussehende ausgehungerte Blondine oder der stählerne
Koloss Dr. Eisenfaust Klitschko, es bleibt hinter einer neuen Fassade bei den
gleichen ungleichen Machtverhältnissen. Dass jüngst die wesentlichen Kräfte in
der Ukraine flugs die Seiten wechselten um nun mit der Revolution zu gehen, hat
nämlich weniger mit Gewissen zu tun, als mit praktischem Denken: Mit wem „Wir“
da oben regieren ist letztlich doch schnurz egal, ob rot, ob schwarz, ob braun,
wir lieben alle Frau`n…sprich Regierungen „what so ever“ die nichts
wesentliches an den durch und durch ungerechten Einkommens- und Vermögensverteilungen ändern
werden. Die Farben der Parteien sind da eher Geschmackssache, und zumindest da
ist man geneigt dem Volke das zugeben, was dem Volke ist: Den Geschmack an der
Sache, aber das fette gesottene Fleisch bleibt bitte da wo es auch vorher schon
war. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
So schlittern wir also auf breitester Front in Unmut,
Umsturz, und gar Bürgerkriege, wobei in der Tat nicht im entferntesten eine
Aussicht auf eine Dauerlösung auch nur eines dieser Konflikte gegeben ist,
solange man die inzwischen gegebenen Vermögens- und Schuldverhältnisse weiter
perpetuiert. Insbesondere die Ukraine hat auch das Potential zu einem
internationalen Krieg. Denn für Russland steht einiges auf dem Spiel. Sie kann
es sich kaum leisten die Ukraine quasi an die EU und NATO zu verlieren. Die
ukrainische Krim ist die Basis der Schwarzmeerflotte, und damit der
unmittelbare Zugang zum strategisch bedeutsamen Mittelmeer. Die Krim ist zudem,
nota bene, das Zentrum des Islamismus in der Ukraine. Das drohende Verlust
eines aus der russischen Oppression entlassenen Ukraine für die Weltmacht
Russland, oder die Träume davon, wäre also äusserst schmerzhaft. Und die weitere
Kettenreaktion droht unmittelbar: Im benachbarten Weißrussland regiert ein
Diktator, gegen den der Ukrainer Janukowitsch geradezu ein netter Chorknabe
ist. Und wenn Weißrussland ebenso fällt, dann könnte Russland nach Westen hin
ziemlich alt aussehen. Das wäre dann alles EU-Territorium, der Machtbereich
Russlands also endgültig ganz weit nach Osten gedrängt, ungefähr, auch das nota
bene, nicht ganz, aber fast schon auf den äußersten Machtausdehnungsbereich der deutschen Hitlertruppen im
zweiten Weltkrieg. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Stalingrad lässt grüßen, und das sitzt der russischen Seele
noch mehr im Gedächtnis als der Deutschen. </b></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: left;">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: left;">
Natürlich könnte sich die russische
Südmarine auf die Gegend um Sotschi zurückziehen, aber auch dieser letzte
Zugang zum Schwarzen Meer ist nicht wirklich sicher, wenn man solche Revolutionen einfach zulässt: Dort ist nicht nur der Islam sondern auch andere Minderheiten
wie die Kosaken besonders stark und könnten weiteren Sezessionen den Weg
bereiten. Was dann das endgültige Aus aller russischen Weltmachtsträume wäre. Genauso ein Aus,
als würde die USA den Dollar als Weltwährung verlieren, und über den Dollar-Euro-Yen-gebundenen
Schuldenturm ihre geopolitische Macht einbüßen würden, und dann die Spritrechnung für ihre
Kriegsmarine unbezahlbar werden ließen. Das Eine wie das Andere wird man zu
unterbinden wissen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Russland muss und wird also seinen Einfluss auf die Ukraine
verteidigen, mit allen denkbaren Mitteln. Erstmal abwartend vorsichtig, aber
wenn es darauf ankommt auch schnell und sehr drastisch. Das Ukrainische Drama
ist also mit einem möglicherweise erfolgreichen Umsturz noch lange nicht zu
Ende. Es fängt gerade erst an. Heute.</div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com6tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-26702152472060841632014-01-21T22:30:00.000+01:002014-01-22T09:12:02.400+01:00Freihandelsabkommen: ACTA 2.0 - Deja Vu oder nur verTTIPt ?<div class="MsoNormal">
Nun gut, die USA späht hemmungslos sämtliche Weltbürger aus.
Kein Problem versteht sich, solange es nicht das Handy der Kanzlerin ist oder
auch nur das der EU Bürokraten. Na ja, Freund Obama hat Besserung versprochen,
allein der Glaube fehlt. So schreibt etwa die Süddeutsche treffend zu <a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/us-praesident-zur-nsa-affaere-wie-obama-die-massstaebe-verschiebt-1.1866477" target="_blank">Obamas Nix-da-Rede</a>:<i> „Natürlich wäre es naiv, von der US-Regierung
Maßnahmen zum Schutz deutscher Grundrechte zu erwarten. Diese hätten zudem
nichts an der Tatsache geändert, dass der digitale Lebensraum für sämtliche
Geheimdienste ein wichtiges Ziel ist. Auch und gerade in solchen Ländern, in
denen Kontrollinstanzen keine Rolle spielen - aber ebenfalls für die Mitglieder
der Europäischen Union, inklusive Deutschland. Doch mehr als vage Versprechen,
die Bitte um Vertrauen und die Simulation einer Debatte hätte er vorlegen
können. Mit seiner Haltung hat Obama den internationalen Rüstungswettkampf in
digitaler Überwachung quasi offiziell eröffnet. Der Schaden dürfte größer sein
als das, was seine Kontrollmaßnahmen reparieren. "Ostdeutschland zeigt uns, was passiert, wenn ein
großer Überwachungsstaat existiert und er sich gegen seine eigenen Bürger
wendet", sagte der US-Präsident im ZDF. Und warb für die Existenz einer
Überwachungsmaschine, die weltweit agiert und in bislang nie gekanntem Ausmaß
Informationen sammelt. Dies ist ein Widerspruch - und sollte es
auch bleiben.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Das sich die USA über sämtliche Gesetze und internationale
Ethik hinwegsetzen, sofern es nur ihrem nationalen Interesse gilt (darüber
steht bestenfalls der liebe Gott, aber das ist auch nicht gesichert), ist
nichts Neues. Der Unterschied zu früher ist dagegen der, dass sich diese
einseitige Arroganz der Macht in Zeiten der Krise nicht nur auf irgendwelche
No-Name-Staaten, sondern ganz gezielt und direkt auf die angeblich besten
Freunde in Europa und sonst wo bezieht. Betrachtet man die relativ dreist schön
gerechneten US-BIP Zahlen etwas kritischer, so ist klar das die EU die USA
längst in allen Bereichen hinter sich gelassen hat, Das betrifft nicht nur die
Einwohnerzahl sondern auch das BIP und die gesamtwirtschaftliche Potenz, aber
selbst die Finanz- und Wirtschaftskrise, denn die ist zwar hüben wie drüben am
Sockel nagend, aber nach den Realzahlen gesehen im EU-Ländle bei weitem noch
nicht so fortgeschritten. Selbst im militärischen Bereich wird es für die USA
zunehmend eng, weniger wegen der Anzahl und Qualität der Waffen wegen, da kommt
so schnell keiner ran, sondern schlicht dem Umstand geschuldet das Amerika
langsam die finanzielle Puste dafür ausgeht. Das Problem kennt jeder der sich
in guten Zeiten ein zu dickes Auto geleistet hat: Wenn einem die finanzielle
Puste für die Spritrechnung ausgeht, dann bringen auch 500 PS und 12 Zylinder
niemanden mehr weiter. Die Karre taugt dann nur noch als imposantes Denkmal
ehemaligen Wohlstands. <br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjU4FeDjm0j_B7E9v5q1nMmFHndWk-INJKy0kcWxra5z4hyphenhyphenWwfpo2PgsAAxRo4NV2WWqQcH3Yf04hScLnBmvmXf4ZpcP_VXYFF2j1jMS5U5wXiHX8MV-im6QmmiyvqGYWTamoPUnlUvJdA/s1600/EU-Kommision-TTIP-bildquelle.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjU4FeDjm0j_B7E9v5q1nMmFHndWk-INJKy0kcWxra5z4hyphenhyphenWwfpo2PgsAAxRo4NV2WWqQcH3Yf04hScLnBmvmXf4ZpcP_VXYFF2j1jMS5U5wXiHX8MV-im6QmmiyvqGYWTamoPUnlUvJdA/s1600/EU-Kommision-TTIP-bildquelle.jpg" height="395" width="400" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Das offizielle Entwurfspapier der EU. Sinnigerweise ist die US-Flagge ein wenig dominant geraten.</td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div class="MsoNormal">
Nun hat man den EU-Bürokraten das <a href="https://www.campact.de/ttip/appell/5-minuten-info/" target="_blank">Freihandelsabkommen</a> als Rettung in der Not untergejubelt: <i>„Das
Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen, TTIP, ist kein
klassisches Freihandelsabkommen. Es geht nicht um die Abschaffung von Zöllen
und Handelsschranken, weil es die zwischen Europa und den USA kaum noch gibt.
Ziel ist vielmehr der Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“.
Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren:
Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte.
Sofern das Recht dem Handel hinderlich ist (oder auch nur dem Interesse
wichtiger Großkonzerne einer Seite widerspricht) soll es „harmonisiert“ werden.
Das heißt praktisch meist, dass Standards gesenkt werden. Und zwar durch einen
Vertrag zwischen Staaten oder Staatenbünden wie der EU. Die
Vertragsverhandlungen finden ohne Transparenz, ohne Debatte und Beteiligung der
demokratisch gewählten Parlamente statt. Die Parlamente können am Schluss nur
noch Ja oder Nein zu dem ganzen Vertrag sagen.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Man versucht es mit genau denselben vordergründigen
Argumenten zu verkaufen, die man noch in 2012 beim inzwischen gescheiterten
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2012/02/geht-es-m-it-der-demokratie-ad-acta.html" target="_blank">ACTA Abkommen</a> vorgelegt hatte. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Angeblich soll es der EU genauso nützen wie den
USA und zudem natürlich neues Wachstum und Wohlstand für Beide herbei zaubern.
Dabei hat man auch gleich dieselben Fußangeln in das genehme Abkommen
eingebaut, wobei man sich noch nicht einmal genötigt sah diese unnötig zu
verbergen. So wie man die Restwelt außerhalb der USA als Hort von dämlichen
Terroristen oder bestenfalls nationalen Feinden im täuschende Gewand von
Dritte-Welt-Demokratien begreift, so geht man davon aus dass man es in den
anstehenden Verhandlungen mit der EU ja schließlich nur mit einer Herde von
Hühnerhirnen zu tun hat denen man die Federn ganz easy rupfen kann. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Womit sie dummerweise auch einigermaßen recht haben. Denn
ein Hühnerhaufen ist die EU im Vergleich zu den gewieften Unterhändlern der USA
auf jeden Fall, denn alle ziehen zwar am selben Strang, allerdings in zwei
Dutzend verschiedenen Richtungen und diese wechseln auch noch alle paar Tage. Eigentlich
sollte aber das ganze NSA Desaster den Verantwortlichen gelehrt haben, dass sie
den USA seit Jahren in unglaublicher Naivität, insbesondere was
Wirtschaftsinteressen angeht, anhängen. Denn die US-Geheimdienste haben ja auch
gezielt EU Unternehmen ausgespäht und tun dies auch immer noch ohne Hemmungen.
Dazu hat Obama schon mal gar nichts gesagt, und im Vergleich dazu kommt der
(auch nicht wirklich zugesagte) Verzicht auf Angela’s SMS’s den USA äußerst
billig. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Trotzdem können Hühnerhirne nicht so schnell Hirnmasse
aufbauen wie es eigentlich notwendig wäre. So hier nur als Beispiel, und davon
kann man im EU-Ländle nur zu genug finden, hier <a href="http://bundespresseportal.de/berlin/item/19485-junge-union-freihandelsabkommen-z%C3%BCgig-weiter-verhandeln.html" target="_blank">die Junge Union gerade in ihremoffiziellen Statement vom Tage</a>:<i>
„Das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA muss zügig weiterverhandelt und zum
Abschluss gebracht werden. Die Verhandlungen dürfen nicht als Druckmittel im
Rahmen der Gespräche über das No-Spy-Abkommen eingesetzt werden. Die
verschiedenen Abkommen gilt es gedanklich zu trennen. Die Junge Union setzt
sich für einen zügigen Abschluss des Freihandelsabkommens ein!“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Aha „<i>gedanklich zu trennen</i>“, da fragt man sich wirklich ob
diese jungdynamischen Politiker überhaupt noch fähig sind, hier und da mal was gedanklich zusammen zu bringen. Und dann weiter:
<i>„Der freie Handel bietet immense Vorteile. Beide Handelspartner profitieren von
der Abschaffung der Zölle und der Bürokratie.“</i>. Zölle? Da gibt es doch schon
heute praktisch keinerlei Einschränkungen mehr, der Zoll beträgt gerade einmal
3% und reicht bei weitem nicht aus, um den Wettbewerbsvorteil der Amerikaner,
ihre fehlenden Arbeitnehmerrechte und Hungerlöhne sowie die in gerade
benötigter Menge und sonst auch haltlos gedruckten Dollars, nur entfernt
auszugleichen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Die messerscharfe Analyse unseres politischen Lobbynachwuchs
geht in diesem Stil weiter: </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<i>„Die deutsche Wirtschaft erwartet durch das
Abkommen zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe.“</i> So so, die Wirtschaft
erwartet also Zusatzeinnahmen. Das tut sie aber immer sofern sie gewillt ist
irgendein Papier zu unterschreiben. Der darauf folgende Satz ist da denn schon
etwas gehaltvoller, wenn auch nicht richtiger: <i>„Die deutsche Exportstärke ist
eine zentrale Stütze der Wirtschaft und hat besonderen Anteil an der Steigerung
von Wohlstand und der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen.“</i> Zweifellos
stimmt der erste Halbsatz, der zweite ist aber wieder das alte Märchen. Denn
tatsächlich geht jegliches Wachstum, sofern überhaupt welches zustande kommt,
praktisch ausschließlich in die privaten Kassen der Wirtschaftsbosse, der Banken und
Aktionäre. Die anteilige akkumulierte Lohnsumme dagegen <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2014/01/tandemvipera-ein-frohes-neues-jahr-2014.html" target="_blank">sinkt immer weiter</a>, selbst in der relativ glücklichen BRD, weltweit erst recht.. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nun aber, ganz Vorbild USA, unser nationales Interesse: <i>„Deutschland
muss daher seine Stärken im globalen Wettbewerb weiter ausspielen und auch über
Europa hinaus als Treiber des Freihandels fungieren.“</i>. Ach was, muss?
Tatsächlich ist die BRD weltweite das Land mit dem größten relativen und
absoluten (ja, selbst dass wurde kürzlich bestätigt, wir haben China auch absolut
bereits hinter uns gelassen) Handelsüberschuss. Oder wie es die USA und auch
unsere gebeutelten EU Freunde zu betonen wissen, das Land mit dem <b>am weitesten
ausgeuferten Handelsungleichgewicht weltweit</b>. Jeder, und ganz besonders die
USA, wollen das aber gerne zu ihren Gunsten ändern. Und es ist an dem
Hühnerhaufen natürlich vorbei gegangen: Dafür soll ja nun genau diese
Freihandelsabkommen herhalten! Stellt euch vor, ja die USA denken da durchaus
eigennützig. Hat aber nichts mit ähnlichen Attacken zu tun so wie ACTA oder
NSA, nein, dass muss man natürlich „<i>gedanklich auseinander halten</i>“. <br />
<br />
Und weiter: <i>„Die Verbraucher in Deutschland würden durch sinkende Preise
profitieren. Nach ersten Berechnungen würde die Kaufkraft jedes Einzelnen im Schnitt
um 1,6 Prozent steigen.“</i>. Yep, die „<i>ersten Berechnungen</i>“, die gehen bekanntlich
immer in die Richtung der geneigten Ökonomen, prinzipiell nach oben versteht
sich, und stellen sich später regelmäßig als falsch heraus. Aber das ist dann
nicht mehr so schlimm, denn später wissen es nur noch die wenigsten und ändern
kann man es dann ja sowieso nicht mehr. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Dazu schreibt <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/40/40780/1.html" target="_blank">Heise-Online</a>: <i>"Wer nun jedoch einen Blick in
die ökonomischen "Studien" wirft, die zur Abschätzung der
Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens angefertigt wurden, erhält
einen Eindruck davon, wie geradezu kurios weltfremd (und fahrlässig) es in der
Denkwelt der bestimmenden Eliten zugeht. Behandelt werden hier die Studie <a href="http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/march/tradoc_150737.pdf" title="PDF">Reducing Transatlantic Barriers to Trade and Investment</a> im
Auftrag der EU-Kommission vom Centre for Economic Policy Research (CEPR) und
die Studie <a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Studien/dimensionen-auswirkungen-freihandelsabkommens-zwischen-eu-usa,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf" title="PDF">Dimensionen und Auswirkungen eines Freihandelsabkommens zwischen der
EU und den USA</a> im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi)
vom ifo Institut.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Diese lesenswerte Analyse endet in den Zeilen:<i> „Ökonomische
Prozesse als ein Vorgang in der Zeit sind schließlich gar nicht Bestandteil der
[Anm.: für oben angeführte EU Studien, siehe Literaturverweise bei Heise.de]
Modelle. So muss es dann auch nicht verwundern, wenn man wiederum in der
ifo-Studie für die Parallelwelt eines neuen "Gleichgewichts" (unter
dem Freihandelsabkommen) das Realeinkommen dadurch erhöht sieht, dass die
Preise für Deutschland 16,19% unterhalb des (beobachteten) parallelen
Basisszenarios von 2007 liegen sollen.<a href="https://www.blogger.com/blogger.g?blogID=4042876221912548985" name="l_16"></a> Hierbei unterstellen
die Autoren einen vollen Durchbruch der Freihandelseffekte in "10-20
Jahren"<a href="https://www.blogger.com/blogger.g?blogID=4042876221912548985" name="l_17"></a>. 16% niedrigere Preise gegenüber einer
Situation ohne Freihandelsabkommen verteilt auf 10-20 Jahre? Dass hier in einem
ohnehin deflationären Umfeld dem Freihandelsabkommen ein Deflationsschub
unterstellt wird, scheint die Autoren wohl nicht zu irritieren. Warum auch, die
Welt ist schließlich solange in Ordnung, wie es gelingt, die Modellgleichungen
zu lösen.“</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Genauso ist es, denn der Auslöser für das fehlende Wachstum ist nun
mal der gewaltige Überhang der extrem ungleich verteilten Vermögen über das
BIP, => in Folge dessen Rendite Druck der Lohnanteil der Arbeitenden sinkt, => und
damit deren Kaufkraft, => und in Folge dessen eben Deflation entsteht. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und dieser Effekt würde sich durch dieses
Freihandelsabkommen natürlich noch deutlich verstärken. Zudem man vermuten
darf, dass im Schlepptau des Freihandels auch die US-amerikanische
Finanzwirtschaft ihre haltlosen Dollars über die EU völlig ungehindert
auskübeln würde. Nicht wirklich neues, siehe NAFTA als Beispiel, so
Heise-Online weiter: <i>„…Hier sei abschließend noch auf eine Studie<a href="https://www.blogger.com/blogger.g?blogID=4042876221912548985" name="l_18"></a>
der Universität von Minnesota verwiesen. Diese verglich die damaligen
CGE-Modellvorhersagen für das nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA,
eingeführt 1994) mit den später dann tatsächlich eingetretenen Verhältnissen.
Bezogen etwa auf die Veränderungen von Export und Import für die USA, Kanada
und Mexiko lagen die Modelle nicht nur um teilweise mehrere Größenordnungen
daneben, sie lieferten bezogen auf die einzelnen Wirtschaftssektoren sogar
systematisch falsche Ergebnisse.<a href="https://www.blogger.com/blogger.g?blogID=4042876221912548985" name="l_19"></a> Auch für Mexiko wurde
damals aufgrund des Freihandelsabkommens ein Wachstumsschub vorhergesagt. Wer
nun in die Zahlen schaut, sieht, dass seit der Einführung von NAFTA das
Wachstum zurückging, während die Arbeitslosigkeit stieg. Besonders der
Agrarsektor hat seitdem unter US-Billigimporten zu leiden und viele Bauern
verloren ihre Existenzgrundlage.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Ganz zum Schluss kommen unsere Junghühner aber zum
wesentlichen: </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<i>„Zudem könnten mit einem
vereinheitlichten Zulassungsverfahren Produkte schneller in beiden Ländern
erhältlich sein.“</i>. Klingt toll „<i>vereinheitlichten Zulassungsverfahren</i>“, und
hier liegt der böse Wolf begraben, der am Ende all die verzückten Hühnchen
aufzufressen gedenkt. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Pferdefüße des Abkommens sind zahlreich, aber zwei der
dicksten Brocken sind die sogenannten „<i>nichttarifärer Handelsbarrieren</i>“ die es
in der Logik der Freihandelsgläubigen zu bekämpfen gilt, und zweitens falls
dies mal eben nicht gelingen sollte, ein spezielles Schiedsgericht, dass über
eventuell „erlittene“ Einbußen von Konzernen aufgrund solcher lästigen
Einschränkungen entscheiden soll. Unter „<i>nichttarifärer Handelsbarrieren</i>“ darf man
im Prinzip jede wirtschaftliche Benachteiligung eines Händlers verstehen, der
aus den zur Zeit noch unterschiedlichen Standards entsteht: Sei es nun Behinderungen
in Bezug auf allzu grüne Umwelt und zickigen Gesundheitsregeln, oder die aufgrund
von lästigen Arbeitnehmerrechten, Mindestlöhnen, Gewerkschaften oder sonstigem "Gesindel" entstehen. Kaum anzunehmen, dass man sich im Zweifelsfalle auf den
höchsten gemeinsamen Standard verständigt. Schon gar nicht wenn am längeren
Hebel in so einer Sache immer derselbe uneigennützige Partner aus Übersee
sitzt. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Tatsächlich gibt es unterschiedliche Standards, und manchmal
ist uns entgegen allgemeiner Wahrnehmung
die USA hier- und da sogar voraus: Siehe etwa die Repressionen gegen allzu
eilige und durstige Autos in Californien etwa. Dem deutschen Autofahrer würde
ob der dort geltenden Umweltstandards das Gaspedal förmlich einfrieren.<br />
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjjOjTTYrFdggzihmkK7qDxhrOxlQKC6Y-Vm9jJ_NAuvmo_abbKJ8tKvSNlAmNV8jj4GDtTT9buSSy6rbpdE5emTybw4N7qF2Z5khTsbx3e3uDgYj7vrw-ABiodtyJTmyoYromZYJ4PzSI/s1600/Hahn_am_Mist_Johann_Jaritz_wikipedia.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjjOjTTYrFdggzihmkK7qDxhrOxlQKC6Y-Vm9jJ_NAuvmo_abbKJ8tKvSNlAmNV8jj4GDtTT9buSSy6rbpdE5emTybw4N7qF2Z5khTsbx3e3uDgYj7vrw-ABiodtyJTmyoYromZYJ4PzSI/s1600/Hahn_am_Mist_Johann_Jaritz_wikipedia.jpg" height="400" width="268" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Hahn am Mist - (Bild: J. Jaritz, Wikipedia)</td></tr>
</tbody></table>
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Trotzdem,
echte Handelshemmnisse gibt es eigentlich seit langem nicht mehr, es sei denn
man will unbedingt seine Überproduktion an Genmais hierzulande los werden, was
dem Monsanto Konzern bisher noch nicht zur Zufriedenheit gelungen ist. Ob und
was der Abbau der relativ geringen Hemmnisse bringen würde, ist dagegen selbst
<a href="http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Studien/dimensionen-auswirkungen-freihandelsabkommens-zwischen-eu-usa,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf" target="_blank">den Gutachtern des BMWi </a>völlig unklar: <i>„Die Ermittlung belastbarer nichttarifärer Handelsbarrieren (NTBs) auf
sektoraler Ebene stellt eine besondere Herausforderung dar. Es existiert
derzeit keine anerkannte Methodik, mit Hilfe derer man NTBs konsistent und auf über Länder sowie Sektoren
harmonisierter Weise berechnen und in Modellsimulationen verwenden könnte…..Um dennoch eine
Quantifizierung der nichttarifären Handelshemmnisse auf Sektorebene zu
präsentieren, nutzen wir Ergebnisse des MIRAGE Konsortiums (siehe Kapitel IV.1
für eine detaillierte Erklärung), womit zumindest Aussagen über die Verteilung
der NTBs für einige Sektoren gemacht werden können und die Asymmetrie zwischen
USA und EU dargestellt werden kann. Wir
betrachten diese Ergebnisse als informativ, aber nur teilweise belastbar</i>“.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Im Klarsprech des Wissenschaftlers geben die
Freihandelsbefürworter hier also ein Statement kund, dass am ehesten mit
„<b>Nichts genaues weiß man nicht…</b>“ zu umschreiben ist. Man hätte sich alle
Gutachten sparen können und zum Beispiel nur einmal genau auswerten müssen, wie
es anderen Freihandelspartnern der USA, und ganz besonders deren arbeitender
Bevölkerung, in jüngster Zeit ergangen ist. Was aber wohl zu einfach und auch zu
einleuchtend für die Hühnerherde gewesen wäre. Sofern es dann aber dann doch
für einen Konzern mit ausreichend illustrer Rechstabteilung nicht gut genug
gelaufen ist, soll zur Güte hier nun ein ganz spezielles TTIP Schiedsgericht
(sog. Klausel für den Investitionsschutz) eingesetzt werden. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht das es bereits genug ordentliche Gerichte als auch
Schiedsgerichte für solche und vergleichbare Fragen gibt, wo man seine teuer
bezahlten Anwaltskanzleien an die Front werfen könnte. Nein, es geht nun
offensichtlich um die auch schon beim gescheiterten ACTA Vertrag angewandte Strategie,
sich ein weitestgehend außerechtliches Instrument zu verschaffen, auf dem man
sich seine geldwerten Vorteile erstreiten kann, ohne gleich mit popeligen
Verfassungsgerichten und dergleichen demokratisch unterwanderten Institutionen
aneinander zu geraten. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
In der Praxis müsste ein solches Gericht, womöglich noch
auf amerikanischem Boden entscheiden, ob ein nichttariffäres Handelshinderniss
auf irgendeiner Ebene vorgelegen hat und zu entschädigen sei. Die „Strafe“
dafür darf natürlich, oh Wunder, der Steuerzahler des betroffenen Staates überweisen.
Letztere werden häufig genug in der EU liegen, nicht zuletzt deswegen, weil
nicht nur hier mehr hinderliche sozial-demokratisch motivierte und legitimierte
Gesetzte zur Anwendung kommen. Sondern auch weil in einem Land, in dem man
Kaffeebecher mit auffälligen Warnungen wie „<i>Vorsicht: Kann heiße Getränke
enthalten die zu Verbrennungen führen können</i>“ ziert um nicht Millionenklagen
von verbrühten Deppen hinnehmen zu müssen, einfach viel mehr abgebrühte Anwälte
unterwegs sind die auch die lächerlichsten Dinge juristisch zu vertreten wissen
und sich nicht etwa wie hierzulande manchmal von gesundem
Menschenverstand oder gar von demokratischer Naivität verwirren lassen. Auf der
politischen Seite aber wird jedes erfolgreiche Vorgehen solcher Konzerne zu
Millionen und Milliardenzahlungen aus dem Staatssäckel führen mit der
Konsequenz, dass man dann dem verblüfften Steuerzahler erklären wird, dass man
in Zukunft seine z.B.: Gesundheits-, Umwelt oder Arbeitnehmerrechte weiter
einschränken müsse, um ihn in Zukunft vor solchen Zahlungen zu schützen. Alles
zu seinem Wohle versteht sich, und wer mag da später noch nein sagen wollen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br />
Natürlich darf man sagen, das stehe doch so in dem Gesetzesentwurf gar nicht
drin, aber es ist nun mal die praktische Folge von solchen Gesetzen und nur
grenzenlose Naivität in Bezug auf Eigennutz der Parteien am längeren Hebel
schützt einem da vor unruhigen Schlaf. So ist das Allerletzte im Unions-Text,
also zumindest was die Zeilen angeht, zu erklären: <i>„Die Junge Union fordert ein
Festhalten an der intensiven Kooperation mit den Vereinigten Staaten. Der
Abschluss des Freihandelsabkommens ist ein wichtiger Meilenstein der
ökonomischen Kooperation mit Deutschlands wichtigstem Verbündeten.““</i>. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Nun zweifellos war und ist immer noch die USA Deutschlands
wichtigster Verbündeter. </b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Aber dieser Verbund, auch wenn er nie der schlechteste
der wenigen Möglichkeiten für die BRD war, war auch nie Uneigennützig für die
Amerikaner. Zuerst als Bollwerk und wirtschaftliche und vor allen Dingen militärische
Pufferzone gegen den Ostblock, als möglicher primärer nuklearer
Kriegsschauplatz und Militärstützpunkt ersten Ranges. Das war ein Geben und
Nehmen aus eigenen und unterschiedlichen Interessen heraus. Es hat sich im
Endeffekt für beide gelohnt, es hätte aber auch schief gehen können: Dann wären
Städte wie Tschernobyl und Fukushima heute im Vergleich zur
Atomwüste-Deutschland lohnenswerte Kur- und Heilbäder. Die USA haben ihre Zeit
gehabt und spätestens mit der Akzeptanz der in den 80er-Jahren durch die USA
angetriebene Globalisierung inklusive des verbunden freien Finanzverkehrs haben
wir eine eventuelle Schuld längst abbezahlt. Ohne diese Akzeptanz hätten wir
heute zwar weniger Milliardäre aber dafür mehr soziale Gerechtigkeit, ohne den
freien Verkehr der Dollarschwemme gesunde Finanzen. Aber die USA wären schon
längst pleite und, natürlich wir wissen es nicht, die Machtverhältnisse und die
notwendigen Bündnisse für Deutschland und die EU wären ganz andere, vielleicht
in der Tat auch schlechtere. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nur, die Essenz ist: Weder die EU noch die Deutschen haben
nun in Dankbarkeit zu erstarren vor US-amerikanischen Begehren, schon gar nicht
nachdem man in jüngster Zeit nach Strich und Faden übers Ohr gehauen wurde. Es
gibt keine ausstehende Schuld mehr zu begleichen. Vielmehr geht es darum, nicht
anders als das Vorbild USA, eigene Europäische und, und ja auch Deutsche
Interessen zu vertreten. Und zwar genauso deutlich und unmissverständlich, von
ganz naheliegendem Eigeninteresse geleitet und genauso unverhohlen vorgetragen.
Denn das ist die einzige Sprache die die abgebrühten Verhandlungspartner aus
Übersee verstehen, denn es ist genau ihre Sprache. Wer aber wie letztes Jahr
Innenminister Friedrich nach bekannt werden der Kanzlerabhöraffäre in die USA
pilgert, dort beim Täter, und der weiß das ganz genau, um eine genehme Audienz
nach sucht, der darf sich über das Ergebnis nicht wundern: Verachtung
bestenfalls, der Vertreter eines der stärksten Wirtschaftsmächte der Welt der
Lächerlichkeit preisgegeben, kein ernstzunehmender Gegner, ja noch nicht einmal
ein ernstzunehmender Partner. Eben nur eine Lachnummer, aber eine wirklich
gute. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die Franzosen, die im Gegensatz zu Deutschland ja auch kein
militärisches Eisen links liegen lassen und schon aus diesem Grunde weniger
US-affin sind, haben den Braten dagegen gleich gerochen, wie die
<a href="http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/17/franzoesische-abgeordnete-attackieren-freihandelsabkommen-2/" target="_blank">Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten</a> berichten:<i> „In Frankreich wächst der
Widerstand gegen das geplante transatlantische Abkommen. Abgeordnete aller
politischen Lager kritisieren die Geheimniskrämerei, zweifeln am Nutzen für die
Wirtschaft und fürchten die Aushöhlung der Gerichtsbarkeit. Die Ministerin für
Außenhandel ist als Unterstützerin des Abkommens völlig isoliert….
Der ehemalige französische Innenminister, Jean-Pierre Chevènement,
erinnerte daran, dass die Idee zum Abkommen aus den USA kam. Die Amerikaner
wollten dadurch den Handelsüberschuss Europas ausgleichen und Arbeitsplätze
zurück in die USA holen.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wie wahr, wie wahr.<i> „Die schärfste Kritik kam jedoch aus dem
Lager der sozialistischen Regierung: „Ich bin dem Abkommen gegenüber sehr
feindlich eingestellt. Wir müssen anerkennen, dass die glückliche
Globalisierung nicht stattgefunden hat. Die multinationalen Konzerne
befinden sich in einer Position, die wir nicht kontrollieren können“, sagte
die Sozialistin Marie-Noelle Lienemann.“</i>. Nun, wer es noch nicht
gemerkt haben sollte, selbst die jetzt kriselnde Deutsche Bank bewegt noch mehr
Geld als Angela Merkel. Und das ist nur einer der vielen Big-Player hüben und drüben.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Weiter die DWN : <i>„Die dritte Runde der Verhandlungen geriet
durch starke Meinungsverschiedenheiten bei regulatorischen Fragen ins
Stocken. Ein weiterer Streitpunkt war dabei die Aufnahme
von Finanzdienstleistungen in das Abkommen….Die Initiatoren des
Freihandelsabkommens bemühen sich, den Stand und den Inhalt der Verhandlungen geheim zu
halten. Falls dennoch über das Abkommen berichtet wird, sind die Medien
angewiesen, die positiven Aspekte hervorzuheben.“</i>. In der BRD braucht man
noch nicht einmal geneigte Gazetten, da reichen auch Lobby nahe Jungpolitiker
aus für die „<i>positiven Aspekte hervorzuheben</i>“, auch wenn man die natürlich „<i>gedanklich
trennen muss</i>“, von der Realität nämlich.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wieder mal etwas langsam, aber hoffentlich auch nicht zu
spät,<a href="http://www.focus.de/finanzen/news/usa-freihandelszone-bruessel-eu-kommission-verzoegerung-freihandelsgespraeche-investitionsschutz-unternehmen-9_id_3558050.html" target="_blank"> rieselt nun in Brüssel der Kalk</a> aus den Hirnarterien: <i>„Die größte Freihandelszone der Welt wollen die USA und die EU schaffen. Seit
sechs Monaten laufen die Gespräche bereits. Doch nun geraten sie ins Stocken.
Die EU-Kommission setzt die Freihandelsgespräche mit den USA teilweise aus.
Zuerst solle es zu den umstrittenen Klauseln für den Investitionsschutz von
Unternehmen über drei Monate hinweg eine öffentliche Befragung geben, kündigte
EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Dienstag in Brüssel an.“</i></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wie die „<i>öffentliche Befragung</i>“ aussehen soll ist mir noch
ein Rätsel. Volksentscheid? Eher wohl eine partielle Wirtschaftsbefragung im
Stile des<a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Ifo-Gesch%C3%A4ftsklima" target="_blank"> Ifo-Geschäftsklimaindex</a>. Jedoch sollte man auf die Mühe verzichten und die Akte TTIP lieber gleich dort
abstellen wo sie hingehört: In den Aktenablage-Keller. Da wo auch schon das
ACTA Abkommen steht. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Direkt daneben ist noch reichlich Platz dafür.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<br />
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com3tag:blogger.com,1999:blog-4042876221912548985.post-37924718942960756172014-01-16T21:55:00.002+01:002014-01-16T22:27:50.683+01:00TandemVipera: Ein Frohes Neues Jahr 2014 – Der Ausblick<div class="MsoNormal">
Ich möchte an dieser Stelle allen Lesern dieses Blogs für
ihre Aufmerksamkeit im vergangenen Jahr danken und Ihnen allen ein frohes und
erfolgreiches Jahr 2014 wünschen. Ganz besonders bedanke ich mich auch bei
allen Kommentatoren und Verfassern von Email-Leserbriefen, über die ich mich
immer wieder freuen durfte.</div>
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_2_3Bhgr2x1vFr8XrvIfzGsPgojoelo0_tYBp9QQKfcKi1buIR9ukUevMk4wIlxMxmUjHtBDc7EEd7qax40Uanp-ESIZBb1ROsOXpqsvE8gOc3vBzr2dGN33PGHHV-792DA_xWlwR-l0/s1600/hafentempel-CUT-Xanten-tandemvipera.JPG" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_2_3Bhgr2x1vFr8XrvIfzGsPgojoelo0_tYBp9QQKfcKi1buIR9ukUevMk4wIlxMxmUjHtBDc7EEd7qax40Uanp-ESIZBb1ROsOXpqsvE8gOc3vBzr2dGN33PGHHV-792DA_xWlwR-l0/s1600/hafentempel-CUT-Xanten-tandemvipera.JPG" height="480" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Der moderne Staat ist gar nicht so alt. Und an seinen wesentlichen (Macht-)Strukturen hat sich bis heute erstaunlich wenig geändert. Bild: Hafentempel der Colonia Ulpia Trajana, heute Stadt Xanten.</td></tr>
</tbody></table>
<div class="MsoNormal">
Das neue Jahr hat bereits mehr als zwei Wochen hinter sich,
und es ist Zeit für den Ausblick auf die wesentlichen Themen die uns dieses
Jahr beschäftigen werden. Manche Themen sind vorhersagbar, zu entnehmen etwa
der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/2014" target="_blank">Jahresvorschau</a> der Wikipedia,
wovon ich hier einige heraus picken möchte, und andere, und das sind ja allzu
oft auch gerade die viel interessanteren, dagegen weniger. So denn:</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Wahljahr 2014:</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Natürlich wird auch im neuen Jahr wieder gewählt. Neben
einer Reihe von Kommunalwahlen werden uns vorwiegend die bedeutenderen Wahlen
interessieren:</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Am <b>2. Februar</b> soll es vorgezogene Parlamentswahlen
in <b>Thailand</b> geben. Interessant ist dies nicht nur wegen des beliebten
Urlaubsziels, sondern wegen der allgemeinen politischen Entwicklung im
asiatisch-pazifischen Raum. Obwohl die Thailänder im allgemeinen keine großen
Krieger sind, befindet sich das Land wie so viele andere in der Welt am Rande
einer Zerreißprobe zwischen verfeindeten politischen Lagern.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Am <b>22.–25. Mai</b> bei der <b>Europawahl</b> wird es uns trotz trüberem
Klima vielleicht wenigstens etwas wärmer ums Herz werden. Europawahlen werden
von den meisten Bürgern nicht so richtig ernst genommen, nicht ganz zu unrecht
wenn man bedenkt dass in den zentralen Fragen regelmäßig die kaum direkt
legitimierte Kommission den Ton angibt und nicht das als vielreisender bunter
Debattierclub wahrgenommene EU-Parlament. In der Tat wird diese Wahl
üblicherweise mehr als Stimmungswahl gesehen, es wird uns insofern
interessieren müssen in wie weit sich die Gewichte nach rechts oder links
verschieben.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Landtagswahlen haben über ihre lokale Bedeutung hinaus via
Bundesrat auch immer eine Bundespolitische Bedeutung, so <b>im Sommer die Landtagswahl</b>
in Thüringen und am <b>31. August</b> in
Sachsen und am 1<b>4. September</b> in Brandenburg. Alle in den neuen Bundesländern
und natürlich auch ein erstes Stimmungsbarometer bezüglich der Leistungen- oder
Fehlleistungen der GroKo 2.0. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Ausgesprochen interessant wird auch das für den <b>18.
September</b> geplante Referendum über die <b>Unabhängigkeit Schottlands</b> werden. Eine
Zerreißprobe für das British Empire, aber auch für die EU als ganzes nicht
unbedeutend. Schließlich gibt es auch in anderen EU Staaten, so Spanien und
Frankreich, ähnliche Bewegungen hin zu einer Sezession.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Wirtschaft und Machtpolitik:</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Die „Genf 2“-Konferenz, also die internationale
<b>Syrien-Friedenskonferenz</b> ist in Kürze für den <b>22. Januar </b>in Montreux in der
Schweiz anberaumt. Allerdings wird sich diese zweifellos noch weit über diesen
Tag hinaus ziehen, Ende und Ergebnis kaum absehbar. Zumal man bisher den im Konflikt
so wichtigen Iranern seitens der USA bestenfalls einen Katzentisch anbieten
möchte. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Gleichzeitig findet Zeit- und Ortsnah vom <b>22.-25. Januar</b> das <b>Weltwirtschaftsforum</b> in Davos (Schweiz) statt. Da kann
man sich dann auch wieder gegenseitig die Klinke in die Hand geben und unter
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2013/05/zdf-iv-stahlnetz-aktenzeichen.html" target="_blank">Bilderbergern</a> auskaspern, welche Sparbemühungen man dem EU-Bürger
sonst noch auf die tropfende Nase binden kann. Damit das ganze noch mal
vertieft werden kann, folgt am <b>4.–5. Juni</b> das <b>G8-Gipfeltreffen</b>
in Sotschi Russland, falls es dann noch steht, wo natürlich auch das
Militär den anwesenden GroKos illustre Beiträge zur Meinungsbildung liefern werden.<br />
<br />
<table align="center" cellpadding="0" cellspacing="0" class="tr-caption-container" style="margin-left: auto; margin-right: auto; text-align: center;"><tbody>
<tr><td style="text-align: center;"><a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhgau3BSuphyphenhyphenaQlv5W5K_IIslGzb_AzkhktvNwjMjjpwsUuLtcyb7wxicRXyC0BtQYfd-b3_zoqGcZeWf-QDta2gKf38pp5Iyi_Z6yRWctjnD5pgGT9PHyqMW1jb2RAMYUjpTlgqejoUqM/s1600/sotschi-ria-novosti-wikipedia.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: auto; margin-right: auto;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhgau3BSuphyphenhyphenaQlv5W5K_IIslGzb_AzkhktvNwjMjjpwsUuLtcyb7wxicRXyC0BtQYfd-b3_zoqGcZeWf-QDta2gKf38pp5Iyi_Z6yRWctjnD5pgGT9PHyqMW1jb2RAMYUjpTlgqejoUqM/s1600/sotschi-ria-novosti-wikipedia.jpg" height="300" width="640" /></a></td></tr>
<tr><td class="tr-caption" style="text-align: center;">Sotschi - Im Hintergund der Kaukasus ; Bildquelle: Wikipedia, Ria Novosti</td></tr>
</tbody></table>
</div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Sportliche Großereignisse:</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Sotschi ist auch vom <b>7.–23. Februar</b> Gastgeber der <b>Olympische
Winterspiele</b>. Aus weltpolitischer Sicht darf uns zwar schnurz sein wer da wie viele
Medaillen holt oder wer sich im Hintergrund eine ebenso echte goldene Nase
verdient. Im Vorfeld gab es bereits zwei verheerende Bombenattentate in
Russland mit 35 Toten, scheinbar als Versuchsballon. Trotz aller
Hochsicherheitsmassnahmen darf man sich ausmalen, dass sämtliche Kaukasischen
Warlords sich längst schon ihre Hirne, oder zumindest ähnliche Organe,
zermartert haben, wie sie den Russen und ihren zahlenden Besuchern aus aller
Welt eine bombige Überraschung bereiten könnten. Es mag zynisch klingen, aber
es ist spannender als das eine oder andere zehntel Sekündlein beim Abfahrtslauf
zu sehen, ob Putins Russland mit dieser Gefahr angemessen zurecht kommt.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht ganz so dramatisch dürfe die <b>Fußball-WM</b> vom <b>12. Juni
bis 13. Juli</b> in Brasilien aus Sicherheitssicht sein. Eher schon was
die Sicherheit unserer Lövis vor gemeinen italienischen Haken, Hacken und Tritten
angeht. Aber die Wut in Brasilien auf eine selbstgefällige korrupte FIFA und
für den Durchschnitts-Brasilianer astronomische Eintrittspreise kann auch hier
für einigen Zauber am Rande der Stadien führen. Schaunmermal, wie der Kaiser
sagen würde, gell.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Dauerthema Krieg:</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der faktische Weltkrieg wird uns natürlich in 2014 weiter
beschäftigen müssen. Zwar sind die wesentlichen Hauptmächte des kommenden
Konfliktes noch nicht unmittelbar ins Gefecht gekommen, wenn auch schon
gefährlich nahe, wie zuletzt im Dezember 2013, als US-Bomber demonstrativ
den von China neu ausgerufenen Sicherheits-Luftraum verletzten. Der US<b> „<i>pivot
to the pacific</i>“</b> wird zweifellos für einige interessante, aber unangemeldete,
Termine in 2014 sorgen.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Das im <b>Dezember 2014</b> der Abzug der Internationalen
Schutztruppen (<b>ISAF</b>) aus <b>Afghanistan</b> ansteht mag da beruhigend klingen.
Aber es ist kein Abzug sondern eine Aufgabe aller einstmals anvisierten Ziele,
ein Rückzug, ja eine Flucht vor einem unlösbaren Konflikt. Sowohl die Taliban
als auch sämtliche anderen Clans, Drogenhändler und Warlords stehen schon bereit
sich gegenseitig an den Hals zu gehen, nachdem man vorher sicherlich noch den, dann Abzugs geschwächten, Restverbänden der ISAF noch ordentlich was auf die Mütze
gehauen hat. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Nicht anders als im ebenso von allen guten oder schlechten
Geistern verlassene<b> Irak</b> wo sich nun zunehmend Al Kaida’s hirntote
Gotteskrieger einnisten und jüngst schon Gebiete bis in die Nähe der Hauptstadt
Bagdad erobert hat. Ziel: Errichtung eines Gottesstattes, der dann wesentliche
syrische und irakische Gebiete umfasst. Kann man dass zulassen seitens der USA,
NATO und EU? Nicht wirklich. Schon gar nicht wenn nach dem Afghanistan Rückzug
dort ebenfalls sich wieder unter Mental-Cellulitis leidende Mullahs ausbreitet mit der nicht fern
liegenden Absicht, sich an den <b>syrisch-irakischen Gottesstaat</b> auch territorial
anzuheften. Von da aus läge dann die weitere Verbindung ins Irrenhaus <b>Sahelzone</b>
offen, sofern man nur den Stolperstein Israel weg gekickt bekäme. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Ein
Gottesstaat der Glückseligkeit am Ende von den Grenzen an Indien bis hin nach
Gibraltar und nach Süden bis zum Äquator. <b>Irre?</b> Ja, aber nicht weniger irre
oder prinzipiell Erfolgs versprechend als der Traum der beiden Schlächter
<a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/04/death-of-salesman-oder-tod-eines.html" target="_blank">Hitler und Stalin</a>, die, hätten sie sich nicht bei Zeiten gegenseitig
die Köpfe eingeschlagen, ein Großreich von Lisabon bis nach Tokyo hätten errichten
können. Ob uns die durch geknallten Heiligen des radikalen Islams da den
gleichen Gefallen tun werden, hängt nicht zu letzt vom geschickten oder eher
ruppigen <b>Eingreifen der (Noch- und Neu-)Weltmächte</b> in naher und fernerer
Zukunft ab.</div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b><br /></b></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Pflegefall Israel</b> </div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Unter lauter Irren ist das Regieren und taktieren in der Tat
alles andere als einfach, insbesondere falls man Premier eines kleinen Landes
mitten im Kuckucksnest ist. <b>Israel</b> steht mehr denn je auf Messers Schneide. Die
ruppige Okkupations- und Militärtaktik der Scharons und Netanjahu’s ist kaum
noch haltbar, längst ist Israel dabei seine mühsam aufgebaute Fiktion des
unverrückbaren Existenzrechtes des jüdischen Staates am Jordan zu verspielen.
Vor wenigen Tagen wurde der eifrige US-Friedenstäubler Kerry vom dortigen Exverteidigungsminister
Jaalon aufgefordert doch gefälligst seinen Friedensnobelpreis abzuholen und
sich ansonsten wegen Untauglichkeit davon zu schleichen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Natürlich waren die
Amerikaner da wenig „<b>amused</b>“ und <b>Gift und Galle</b> zwischen den einzigen wirklich
verlässlichen Existenzgaranten und Israel machen sich mittelfristig gar nicht
gut. Zumal der Iran Fortschritte in den <b>Atomverhandlungen</b> machten und Israel
nicht mal am Katzentisch Platz nehmen konnte oder vielmehr wollte. Der Weg des
Irans zur Bombe ist, abseits aller Naivität, faktisch kaum noch aufzuhalten.
Jedenfalls nicht mit nicht-militärischen Mitteln. Andererseits ist diese
Option, die man bereits fest im Auge und den Zieleinrichtungen programmiert
hatte, inzwischen nahe am No-Go. Wirklich bewegt hat sich Israel in den
bisherigen Verhandlungen nicht, statt realistischer Angebote setzte man weiter
auf die alte Taktik, möglichst viel von Palästina zu okkupieren um dann am Ende
mit ein paar kleinen und strategisch unbedeutenden Gebietszugeständnissen davon
zu kommen. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Heute machte sich daher Netanjahu über die einzige noch nicht
kriegerische Grenze nach <b>Jordanien</b> auf, um mit König Abdullah II. zu verhandeln.
Oberflächlich gesehen über die Vorschläge Kerry’s, tatsächlich natürlich um aus
zu loten, welche Gebietszugeständnisse möglich wären um einerseits aus der
politischen Sackgasse heraus zu kommen und andererseits die
militärisch-strategischen Aspekte Israels zu wahren. Ob das gelingen kann, oder
ob doch noch ein <b>militärischer Ausbruch</b> durch Israel unternommen wird, wird in
2014 eine entscheidende Unwägbarkeit bleiben. Eine Unwägbarkeit, an der zwar
nicht alleine, aber doch einer der Hauptgefahren eines erneuten <b>Trigger</b> für
den offenen Weltkrieg des kommenden Jahrhunderts hängt.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<o:p><b>Jubiläum: 100 Jahre Erster Weltkrieg</b></o:p></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<o:p><b><br /></b></o:p></div>
<div class="MsoNormal">
Und dies betreffend haben wir ja dieses Jahr einige
<b>„Jubiläen“</b> zu feiern, obgleich das Wort „jubeln“ nicht immer angebracht ist.
Am <b>28. Juni </b>„feiern“ wir also den <b>100. Jahrestag</b> des <b>Attentats von
Sarajevo</b>, das nicht der Grund, aber der Auslöser des Infernos des dann am <b>28.
Juli</b> offiziell beginnenden <b>Ersten Weltkriegs</b> war. Und dessen unmittelbare Folge auch der
<b>Zweite Weltkrieg</b> war, der ohne den Ersten so nicht denkbar ist, und dessen
Beginn am <b>1. September</b> seinen <b>75. Jahrestag</b> des jubiliert. Und dessen
unrühmliches Ende mit dem <b>25. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November</b> dann
einen echten Grund zum Feiern liefert. Zumindest für die Meisten.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Wenn wir <a href="http://tandemvipera.blogspot.de/2010/05/futurologie-der-blick-zuruck-nach-vorne.html" target="_blank">beim Weltkriegfeiern</a> schon mal sind,
sei noch einmal darauf hingewiesen, dass die historische Zählung der Weltkriege
eine andere ist, als sie sich im Sprachgebrauch des deutsch-angelsächsischen
Raumes ausgebreitet hat. Der historisch Erste Weltkrieg war der <b>Spanische
Erbfolge Krieg </b>von 1701-1714, dessen Ende sich, oh Wunder diese Jahr zum<b>
300.malsten</b> jährt, und zwar mit dem Rastatter Frieden am <b>6. März</b> und dem
Friedensschluss von Baden am <b>7. September</b> die diesen ersten von Europa in die
transatlantische Welt getragenen Krieg auszeichnet.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der hundert Jahre später fällige historisch zweite Weltkrieg
waren die <b>Napoleonischen Kriege</b>, deren Ende mit ihrem, nach Adam Riese, <b>200.ten
Jahrestag</b> am <b>18. September</b> (Beginns des Wiener Kongresses) und dem <b>24.
Dezember</b>, dem 200. Jahrestag des Friedens von Gent jubiliert werden darf.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgULz_IP5wRvbELJsoL-MOpVCGBHUH6Qg9GQL14nyxmoBtyKvJYP64Arr4MYSxtVd3ljV30iFSLb918CqV_S0ILaUn12XuQOVIKagmD7yAtqDFQT7Q6Ed_b3fkr_nuKSithE7RRUZA9RAk/s1600/wikipedia-Augustus_as_pontifex_maximus.jpg" imageanchor="1" style="clear: right; float: right; margin-bottom: 1em; margin-left: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEgULz_IP5wRvbELJsoL-MOpVCGBHUH6Qg9GQL14nyxmoBtyKvJYP64Arr4MYSxtVd3ljV30iFSLb918CqV_S0ILaUn12XuQOVIKagmD7yAtqDFQT7Q6Ed_b3fkr_nuKSithE7RRUZA9RAk/s1600/wikipedia-Augustus_as_pontifex_maximus.jpg" height="200" width="152" /></a>Ach ja, am 24. Dezember hat, wie jedes Jahr, ja auch ein
alter <b>Revoluzzer</b> aus Israel sein ewig wiederkehrendes Geburtsjubiläum,
allerdings kein rundes. Ein rundes hat allerdings sein damaliger Volkszähler (ja der hatte auch schon ein Faible für Statistik), nämlich der
römische <b>Kaiser Augustus</b>, der am <b>19. August</b> des Jahres 14 n.Chr. starb. Ob man
diesen ausgesprochen runden <b>2000. Todestag</b> gebührlich feiern wird weiß ich
nicht. Es wäre aber durchaus gerechtfertigt, denn Augustus beendete einen mehr
als hundert jährigen Bürgerkrieg und begründete die <i>PAX Romana</i>: Einen,
zumindest aus der Sicht römischer Bürger, mehr als hundert jährigen Frieden.
Eine Zeit deren Ruhm aufgrund der relativen Freiheit von größeren kriegerischen
Konflikten als auch der Anwesenheit allgemeinen Wohlstandes bis heute nach
wirkt. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Der Vollständigkeit sollte man allerdings erwähnen, dass der
augusteische Spaß irgendwann auch sein Ende hatte. Nämlich mit der <b>zunehmenden
Ungleichverteilung</b> und der sich daher abzeichnenden Pleite des römischen
Staates im zweiten Jahrhundert. Danach übernahmen die Militärs die Regierung,
was die fortschreitenden ökonomischen Probleme natürlich nicht stoppen konnte.
Ende des dritten Jahrhunderts kam dann die <b>Zerlegung des mächtigsten Reiches</b>
der Antike in seine gesunden Teile im Osten und in den sterbenden westlichen
Teil, der sich langsam dahin siechend schließlich komplett auflöste. Ja und zu
Beginn des vierten Jahrhunderts kam dann auch wieder dieser <b>Revoluzzer</b> aus
Palästina ins Spiel, dessen inzwischen mehr oder weniger abgehobenen
Chefheiligen dann das Ruder übernahmen und ihren Mittelalterlichen Gottesstaat
aufbauten.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal" style="text-align: center;">
<b>Der Fall McCann</b></div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEje_ueUizs24JszrPf9CVLILU7YjmWPCMHTBY7iaV8FJBHm4PaC706EZsSve1JMMVSYHiFNKrPSl9HlAUAWBAU9y7h-DGgsT_fZzNXwcRAjIJVxKp337IIrJZXGEdrxogRrIIMQeGmh2iU/s1600/wikipedia-Gordon_Brown_Davos_2008_low-key_background.jpg" imageanchor="1" style="clear: right; float: right; margin-bottom: 1em; margin-left: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEje_ueUizs24JszrPf9CVLILU7YjmWPCMHTBY7iaV8FJBHm4PaC706EZsSve1JMMVSYHiFNKrPSl9HlAUAWBAU9y7h-DGgsT_fZzNXwcRAjIJVxKp337IIrJZXGEdrxogRrIIMQeGmh2iU/s1600/wikipedia-Gordon_Brown_Davos_2008_low-key_background.jpg" height="200" width="135" /></a>Nun der historisch vierte Weltkrieg, vulgo „dritter“
Weltkrieg, wird uns also mit geradezu erstaunlicher Präzision in diesem
Jahrhundert wieder ereilen. Von weit weniger weltbewegender Bedeutung, aber für
den politisch Interessierten kaum weniger spannend, ist da die Geschichte von
<i><a href="http://genreith.de/MMcC" target="_blank">poor little Madeleine Beth McCann</a></i>, die vermutlich in diesem Jahr auch ein paar
interessante Wendungen hinlegen dürfte. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<b>Politisch?</b> Ja, denn dieser spektakuläre Fall hat über die
vordergründige Frage „Wer ist für das Verschwinden von Maddie verantwortlich?“
einen viel weiter gehende politisch-brisanten Hintergrund. Und hier wird sich
vermutlich schon in Kürze etwas tun, denn in Lisabon steht das Urteil zum von
den McCann’s und ihren vermögenden Hintermännern angestrebten und finanzierten
Verleumdungsprozess gegen den ehemaligen Ermittlungsbeamten Goncalo Amaral an. </div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
<a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjd83sA8lQ_dYnYbP-3qcaBcKVXWGjSdUJ9A8G49TK7R-Yj0ko44SmTeXcgXH9r9ce2zbjEuqbdzkgzCGway5b0dgcYGF7urid6CE65eL5gveKRGFHwmRfkbHUudkBNgIV02VmYv48hQ8A/s1600/wikipedia-David_Cameron_official.jpg" imageanchor="1" style="clear: left; float: left; margin-bottom: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjd83sA8lQ_dYnYbP-3qcaBcKVXWGjSdUJ9A8G49TK7R-Yj0ko44SmTeXcgXH9r9ce2zbjEuqbdzkgzCGway5b0dgcYGF7urid6CE65eL5gveKRGFHwmRfkbHUudkBNgIV02VmYv48hQ8A/s1600/wikipedia-David_Cameron_official.jpg" height="200" width="150" /></a>Und je nach Ausgang kann das im <b>Februar oder spätestens März
anstehende Zivil-Urteil</b> in seiner mittelfristiger Folge einiges ins Rollen bringen.
Die eventuell resultierenden „Rolling Stones“ könnten Hinter- und Abgründe zum
Vorschein bringen, die für hochstehende politische und gesellschaftliche Kräfte
Britanniens, vor allen Dingen im Umfeld der <b>Labour Party</b>, ziemlich explosiv
werden könnten. In diesem Jahr wird zwar in Schottland über die Unabhängigkeit
abgestimmt, aber nicht in Rest-Britannien gewählt. Dafür aber bereits im
nächsten: Dann wird <b>David Cameron</b>, der die letzte Wahl zum Premierminister nur ohne
eigene Mehrheit gewinnen konnte, durchaus nicht unglücklich sein, falls bis
dahin zumindest ein klein wenig von dem reichlich unter den Teppich gekehrten
Schmutz zum Vorschein kommt.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<div class="MsoNormal">
Und der ist etwa so explosiv wie die <b>Britische Luftmine</b>, die
kürzlich noch einem deutschen Baggerfahrer in Euskirchen zum Verhängnis wurde.
Der damit zu noch einem weiteren Kriegstoten des zweiten, oder nach
historischer Zählung drittem, Weltkrieg wurde.<br />
<br />
Und das, <i>nota bene</i>, <b>75 Jahre</b>
nach dessen Beginn.</div>
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
<br />
<div class="MsoNormal">
<br /></div>
H. Genreithhttp://www.blogger.com/profile/04263200467459025355noreply@blogger.com0