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Es werden Posts vom Juni, 2010 angezeigt.

Der Putsch von Bellevue

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(Bildquelle: hier ) "Berlin - Christian Wulff oder Joachim Gauck? Auf diesen Zweikampf wird es an diesem Mittwoch hinauslaufen. Dann wählen 1244 Vertreter der Parteien in der Bundesversammlung den neuen Präsidenten, den zehnten in der Geschichte dieses Landes - und die Millionen anderen Bürger Deutschlands sehen zu, wie ohne ihr Zutun Horst Köhlers Nachfolger bestimmt wird, der sich immer als Bürger-Präsident verstand." schreibt heute der Spiegel . Bei dem, leider nicht offenen, Wettkampf zwischen Wulff und Gauck wurde schnell vergessen, noch einmal nach zu haken, warum überhaupt diese merkwürdige, Geschichteträchtige und vorgezogene Bundespräsidentenwahl am morgigen Mittwoch ansteht. Ursache war der, nach wie vor undurchsichtige und scheinbar spontane, Rücktritt Horst Köhlers, der Merkel und Westerwelle den Krempel förmlich vor die Füße pfefferte. Angeblich die Folge einer etwas respektlosen Kritik der Opposition gegen seine etwas unvorsichtigen Äußerungen zum faktisch-poli

Alles im Plan: Zeit der Mythen

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Nun liegt der Sparplan auf dem Tisch. Oder zumindest der erste Ansatz. Wie schon lange zu erwarten war, wird natürlich dort angesetzt, wo der geringste Lobbywiderstand zu erwarten ist. So trifft es natürlich vorallen Dingen Arbeitslose und Familien. Zwar soll auch die Energiewirtschaft mit einer Brennelementeabgabe bluten, aber das ist noch lange nicht heraus. Spitzenverdiener sind zwar auch im Gespräch, aber an denen hängt es auch nicht, sie sind ja im Allgemeinen auch nur der obere Teil der Realwirtschaft. Eine irgendwie mögliche Herannahme der Banken und Vermögenden aber, ist dagegen weit außerhalb einer ernsthaften Diskussion, verbleibt bestenfalls im Nebulösen und Belanglosen. Auch der Zeitpunkt und Zeitplan war vorhersehbar, nämlich nach der NRW-Wahl und mitten in die Fußball WM 2010 hinein. Das jetzt vorliegende Paket ist natürlich nicht das letzte Wort , da wird sich noch einiges ändern und noch ein paar dickere Hunde hineinkommen. Aber das geht die nächsten vier Wochen völlig

Weimar 2.0: Horst hat fertig

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Da hat der Horst also den Koch gemacht. Alles hingeschmissen, einfach so. Ganze zwei Stunden vor der Presse informierte er BK Merkel. Man fragt sich warum? Oberflächlich war es die Kritik an seinen Äußerungen zu Bundeswehreinsätzen, die er in Afghanistan vom Stapel ließ. Da hatte er sich in der Tat ein wenig vergaloppiert : "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." Angeblich se