TTIP – Die tolldreiste „Detroitisierung“ der EU
Vordergründig geht es bei dem TTIP-Abkommen um die Generierung neuen Wachstums in der Realwirtschaft und damit, scheinbar zwangsläufig, um neue Arbeitsplätze, erhöhtes Volkseinkommen und letztendlich der Treibstoff für den Motor jeden Wachstums, erhöhte Massenkaufkraft. Entsprechend vordergründig stehen in der öffentlichen und politischen Wahrnehmung die handels- und zollrechtlichen Regelungen für die Industrien der Realwirtschaft sowie den Abbau noch vorhandener Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA. Das angepeilte Transatlantische Handelsabkommen TTIP ist aber u.a. wegen seiner implementierten Sondergerichtsbarkeit seit längerem in der Kritik. Denn unter Handelshemmnisse fallen schließlich auch jede Menge, gerade auch in Europa demokratisch mühsam erkämpfte, Standards des Arbeitsrechtes, Steuerrechtes, Umweltschutzes etc . Schon schlimm genug solche Standards als böse Hemmnisse wahrzunehmen. Aber dann noch eine, weder Grundgesetzlich noch Demokratisch legitimierte, Sonder