tandem vipera sibilare desisti

Am Montag ist wieder Stimmtag. Der Ausgang der Investorenfütterung ist wie immer schon vorher bekannt: Die 620-Köpfige Herde stimmt mit deutlicher Mehrheit dafür. So schreibt die Wirtschaftswoche : „....Eurorettung zum Ersten, zum Zweiten und zum - mittlerweile siebten Mal: Am Montag stimmen die Abgeordneten über das Rettungspaket für Griechenland ab. Die Nein-Sager mehren sich …. Nach einer anschließenden Aussprache stimmen die Abgeordneten gegen 17 Uhr namentlich darüber ab, ob Griechenland über den Rettungsschirm EFSF hinaus weitere Hilfskredite bekommen soll. Es geht um neue Darlehen bis zu 130 Milliarden Euro. Hinzu kommen 24,4 Milliarden Euro, die aus dem ersten Hilfsprogramm für Griechenland vom Mai 2010 nicht ausgeschöpft wurden. Sie sollen künftig ebenfalls durch den EFSF-Fonds ausgegeben werden - statt wie bisher über Darlehen der einzelnen Euro-Länder. …“ Na, das ganze hat ein Ziel, zumindest vorgeblich: “...Ziel ist es, dass Griechenland mit den Nothilfen und ein

Der Antrag auf Aufhebung der Immunität hat das Fass zum überlaufen gebracht – Wulff tritt zurück. Etwas früher als erwartet, aber unvermeidbar. Unmöglich wäre es gewesen, mit einer solchen Liste der Verfehlungen fünf Jahre Präsident aller Deutschen zu bleiben. Natürlich werden seine Freunde, ja auch da gibt es ja noch einige, demnächst über die „Pressemeute“ herziehen, die angeblich ihren integren Mann zu Fall brachte. Aber was wir nun erleben ist der Fakt, das in der BRD die Demokratie noch funktioniert. Nicht immer perfekt, aber immerhin. Natürlich, ohne freie Presse wäre Wulff mühelos fünf Jahre im Amt geblieben. Keine Frage. Aber das ist Aufgabe der Presse, alle die Unstimmigkeiten auf den Tisch zu bringen, die uns die Träger der offiziellen und privaten Macht so gerne verheimlichen wollen. Und es macht den Unterschied aus, das ein Wulff gehen muss, und ein Assad in Syrien trotz Massenmorden immer noch im Amt ist. Aber auch ein Putin oder Berlusconi, beide stützen bzw. stüt

Was haben Griechenlandrettung, ESM und ACTA gemeinsam? Nun ja, gemeinsam ist ihnen, dass sie mit Demokratie jedenfalls kaum etwas zu tun haben. Beginnen wir mit der Griechenlandrettung. Nun, was ist da geschehen? Seit Jahren pumpt man da Milliarden rein, und was passiert? Nichts positives jedenfalls, und das BIP sinkt immer weiter. Zur maasslosen Überraschung unserer verantwortlichen Politiker. Die Welt veröffentlichte dazu die folgende Graphik mit großer „Verwunderung“: Nun, irgend welche Ähnlichkeiten mit dem „ Dead Man Walking Modell “ erkennbar? Nun natürlich, es war leicht vorhersagbar. Denn jeder neue Euro den man ins Land pumpt, schreit nach noch mehr Zinsen, und darunter knickt das BIP ein, gerade natürlich dann, wenn der Staat selbst das Inkasso der Renditen per „Sparbeschlüsse“ übernimmt. Und Kasse wird natürlich nur bei den kleinen Leuten gemacht, etwa bei den Rentnern, denen man 20% ihrer, sowieso im Durchschnitt unter deutschem Hartz IV Niveau liegend