Sonntag, 26. Februar 2012

Never catch a falling knife.......Eurorettung, die Siebte.


Am Montag ist wieder Stimmtag. Der Ausgang der Investorenfütterung ist wie immer schon vorher bekannt: Die 620-Köpfige Herde stimmt mit deutlicher Mehrheit dafür.

So schreibt die Wirtschaftswoche: „....Eurorettung zum Ersten, zum Zweiten und zum - mittlerweile siebten Mal: Am Montag stimmen die Abgeordneten über das Rettungspaket für Griechenland ab. Die Nein-Sager mehren sich…. Nach einer anschließenden Aussprache stimmen die Abgeordneten gegen 17 Uhr namentlich darüber ab, ob Griechenland über den Rettungsschirm EFSF hinaus weitere Hilfskredite bekommen soll. Es geht um neue Darlehen bis zu 130 Milliarden Euro. Hinzu kommen 24,4 Milliarden Euro, die aus dem ersten Hilfsprogramm für Griechenland vom Mai 2010 nicht ausgeschöpft wurden. Sie sollen künftig ebenfalls durch den EFSF-Fonds ausgegeben werden - statt wie bisher über Darlehen der einzelnen Euro-Länder. …“

Na, das ganze hat ein Ziel, zumindest vorgeblich: “...Ziel ist es, dass Griechenland mit den Nothilfen und einem scharfen Reform- und Sparprogramm seinen Schuldenstand bis 2020 auf 120,5 Prozent der Wirtschaftsleistung drückt - von derzeit über 160 Prozent. Im Antrag heißt es zudem: „Die Notmaßnahmen dienen insgesamt der Sicherung der Stabilität in der Eurozone.“...“. Nun hatten wir das schon sechs mal, geholfen hat es nicht. Am Anfang lag übrigens Griechenlands Staatschuldenquote bei 120%, schon vergessen? Nach Sechs Paketen liegt sie nun bei 170%. Tolle Leistung. Und die Schafe wundern sich. Wie konnte das nur passieren? Ganz einfach, wenn man in ein Pleite Land noch mehr Geld, und damit Schulden, pumpt, kann man nicht erwarten dass der Schuldenstand dann zurück geht. Und nun soll bis 2020 der Schuldenstand wieder auf 120% zurückgehen. Womit wir also wieder am Anfang wären. Weitere acht Jahre, jährlich zwei Pakete, um dann wieder da zu stehen wo wir angefangen hatten? Und dann, oh Wunder, soll sich das auch ab dann noch selbst tragen können? Da muss die Herde wohl unter BSE im Endstadium leiden.

Denn nach dem jetzt angekündigten „freiwilligen“ Schuldenschnitt wird natürlich die Schuldenlast wieder kontinuierlich ansteigen, bis zum nächsten Schnitt. Das folgt schon aus dem Grundgesetzt des FIAT-Geldes, Geld bzw. Vermögen auf der einen und Schulden auf der anderen Seite, sind immer die zwei Seiten der Medaille. Nein, Griechenland kann sich nur entschulden, indem es alle Geldbestände auf neue Drachmen ummünzt umd dann kräftig abwertet. Aber diese einfache Möglichkleit, die auf Kosten der internationalen Investoren gegangen wäre, wird nach der morgigen Zustimmung nicht mehr so einfach möglich sein: Denn die neuen Papiere mit langer Laufzeit, mit denen die Investoren nun beglückt werden, für diese soll ausdrücklich Britisches Recht und nicht Griechisches Recht gelten: „...Insgesamt sollen private Gläubiger auf 53,5 Prozent ihrer Forderungen gegenüber Athen verzichten. Für die restlichen 46,5 Prozent erhalten sie neue Wertpapiere. In Form einer 30-jährigen griechischen Anleihe mit EFSF-Absicherung fließen 31,5 Prozent, in Form von EFSF-Papieren mit ein oder zweijähriger Laufzeit weitere 15 Prozent. Zusätzlich gibt es zu der griechischen Anleihe ein Wertpapier, das vom Wirtschaftswachstum Griechenlands abhängt. Für die neuen Anleihen wird englisches Recht gelten.

Im Klartext: Diese neuen Tauschschulden lassen sich auch durch eine Neu-Drachme nicht mehr abwerten. Im Gegenteil, mit jeder Abwertungsrunde steigt der am griechischen BIP gemessene Anteil der Staatsschulden durch diese Altpapiere dann gleichermaßen. Auch hier haben sich die Parlamentarier, hüben wie drüben, wieder ins Bockshorn jagen lassen.

Aber nicht alle wollen zustimmen, denn “...Mehrere Abgeordnete haben angekündigt, das Rettungspaket für Griechenland am Montag abzulehnen. Zuletzt hatte Innenminister Hans-Peter Friedrich als erstes Regierungsmitglied für einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone plädiert und damit für Aufsehen gesorgt....“. Natürlich hat der Mann Recht, und so schreibt die Rheinische Post: “...Eine Pleite Griechenlands noch in diesem Jahr dürfte die deutschen Steuerzahler nach Schätzungen von Finanzexperten mit mindestens 50 Milliarden Euro belasten. Weil dies so ist, kommt es billiger, die jetzige Rettung erst einmal zu finanzieren....“. 50 Mrd. ist eigentlich im jetzigen Umfeld ein Butterbrot, aber dennoch wenig schmackhaft, wenn man in 2013 wieder gewählt werden möchte.

Bei der letzten Zustimmungspflichtrunde sagte Frank Schäffler noch „..da ist noch nicht die Tinte drunter trocken, da reden wir schon über das nächste Rettungspaket.“ Diesmal ist noch nichtmal die Tinte drauf: „..Für Diskussionen sorgte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der ein drittes Hilfspaket für Athen nicht ausschließen wollte....“. Also schiebt man den Karren vor sich her und packt immer mehr darauf. Die Zeche dafür hofft man so über den Termin zu schieben, und wenn's schief geht, dann werden die schusseligen Sozialdemokraten schon dass Ruder übernehmen: „Never catch a falling knife...“, sagt da der Amerikaner, da kann man sich nur böse schneiden und sei das Messer noch so schön. Aber so was macht die SPD aus geschichtlicher Erfahrung mit größter Begeisterung.

Und nicht nur das dritte Paket ist bereits in Vorbereitung, wo das zweite noch nicht mal verabschiedet ist, auch der IWF bindet seine Beteiligung ans zweite Paket an die Bedingung, dass der ESM, der in Kürze startet, auch gleich noch verdoppelt werden soll.

Bis Anfang 2007 wurden die Target-2-Schulden noch freiwillig glatt gestellt. Seit dem steigen die unbezahlten Außenstände der Bundesbank dramatisch an. Im Moment betragen sie fast exakt 500 Milliarden Euro.
Aber es kommt noch dicker: Es gibt einen noch eleganteren Trick den Deutschen Michel anzuzapfen. Hans-Werner Sinn und einige andere bedeutende Ökonomen haben bereits darauf aufmerksam gemacht. In dem dazu hoch interessanten Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung resümiert er über unsere Bundeskanzlerin:“[FAZ:] Wie fällt Ihr Urteil über die Verhandlungstaktik der Bundeskanzlerin aus?[H.W. Sinn:] Frau Merkel wird von der Wall Street, Obama, der City of London, Sarkozy, Barroso und allen Staatschef der südlichen Länder gedrängt, den Anlegern über die Bad Bank in Luxemburg, die letztes Jahr gegründet wurde [die EFSF], ihre toxischen Staatspapiere abzukaufen. Dagegen hat sie die Strategie des Durchwurstelns entwickelt. Sie macht ihr Portemonnaie auf, wenn der Druck zu groß wird, aber sie gibt nicht alles her, was sie hat, weil sie weiß, dass ihre Freunde dann kein Interesse mehr an ihr haben. Sie versucht ihr Bestes. Aber wir sitzen trotzdem in der Falle.“
Gebe- und Nehmerländer für Target-2: Die BRD ist der absolute Zahlmeister, lediglich die Niederlande, Luxemburg  (EU) und Finnland geben etwas dazu. Mächtig zugegriffen haben Italien und Spanien, natürlich auch Griechenland und sogar Frankreich. Gefolgt von Österreich, Portugal, Belgien und Zypern, alles Pleitekandidaten.
Der zeitliche Verlauf des Zugriffs: Gerade der jüngste Wackelkandidat, Italien, hat  erst im letzten Jahr, dann aber richtig gründlich in die Taschen gegriffen. Es bediente sich praktisch alleine in 2011 mit satten 200 Mrd. Euro aus dem Target-2 Topf. Missbräuchlich versteht sich, denn für solche Tricksereihen war er nie vorgesehen. Aber nicht umsonst ist der Premier Mario Monti ein Finanzfachmann und wusste gleich, wie man am geräuschlosesten den Griechischen Fall für Italien, vorläufig jedenfalls, verhindern konnte. (Daten: Universität Osnabrück)

Denn die Investmentbranche hat schon seit Jahren die Hintertür des Bundesdeutschen Tressors gefunden: Die sogenannten TARGET-2 Kredite. Ein solches System hat im internationalen Finanztransfer durchaus seinen Platz: Es erlaubt im Prinzip größere Finanztransaktionen über Ländergrenzen hinweg, ohne dass dann jedesmal Käufer und Verkäufer dazu genötigt wären, mit Geldkoffern durch die Gegend zu fahren. Dabei übernimmt die Bundesbank praktisch einen intermeditären Part, indem sie das benötigte Geld der im Ausland zahlenden Bank vorschießt, um es der Empfängerbank auszuhändigen. Solche Systeme gibt es auch in den USA, aber das Europäische Target-2 System hat einen heftigen Schönheitsfehler: Es muss nicht wie in den USA jedes Jahr einmal glatt gestellt werden. Also lassen die Südländer hier einfach anschreiben! So wie ein notorischer Säufer das in seiner Kneipe macht, nur das beim Target-2 System der Wirt den tiefen Schlaf des Gerechten hat. Und das hat inzwischen dramatische Ausmaße angenommen, denn schon seit der Lehman-Pleite wird diese praktische Möglichkeit intensiv genutzt. (wer sich genauer damit beschäftigen will und wem die Ausführungen von Prof. Sinn zu komplex sind, dazu hier ein leicht verständliches PDF der taxpayers-europe.)

Und da stehen der Rest Europas jetzt schon mit 500 Mrd. Euro bei uns in der Kreide. Natürlich wagt kein Deutscher Politiker oder Finanzverantwortliche zu fordern, dass diese Rechnung endlich mal glatt gestellt würde oder das man gar das Target-2-System endlich ändern sollte. Denn es geht gar nicht mehr, die Glattstellung genauso wie die Änderung würde unsere Südländer bereits jetzt in den Bankrott katapultieren. Gerade Spanien und Italien haben sich da kräftig bedient.
Die Target-2 Außenstände umgerechnet auf pro Kopf der Einwohner: In der BRD sind das  "nur" 6090 Euro, bei den kleinen Niederlanden und Finnland allerdings noch deutlich mehr. Für die deutsche zwei-Kind Durchschnittsfamilie kommen so also mehr als 24.000 € an Schulden noch oben drauf. Luxemburg schießt hier natürlich mit mehr als 200.000 € pro Kopf den absoluten Vogel ab. Das Land hat nur halb so viele Einwohner wie Köln, aber die größten Finanzverschiebebahnhöfe. Trotzdem: Wenn der Euro kollabiert wird diese unglaubliche Zeche der Luxemburgischen Bevölkerung präsentiert werden.

Und deswegen wird man dieses Scheunentor zur Selbstbedienung weit offen lassen, die ausstehenden Gelder werden in Bälde dann auch die Billionenmarke knacken, seien sie sicher. Zurück kommt das Geld nie, denn es ist bei den Alk's längst nicht mehr vorhanden. Und alles auf Rechnung der arbeitenden Bevölkerung, die das ganze in Zukunft zusätzlich noch ab stottern sollen. Sie glauben nicht dass man in der EU wirklich so Grotten dämlich war, als man den Euro schuf? Der britische Außenminister William Hague weiß es besser: "...Großbritanniens Außenminister William Hague hat die Euro-Zone als "brennendes Haus ohne Ausgang" bezeichnet. "Es war Wahnsinn, dieses System zu schaffen, jahrhundertelang wird darüber als eine Art historisches Monument kollektiven Wahnsinns geschrieben werden", sagte der konservative Politiker in einem Interview mit dem konservativen Polit-Magazin "The Spectator". ...Deutschland werde schwächere Mitgliedstaaten der Euro-Zone wie etwa Griechenland für "den Rest ihres Lebens" stützen müssen, sagte Hague. “ (Zitat 29.09.2011).

Das interessanteste der Montagsabstimmung wird also sein, wie viele der Abgeordneten diesmal den Mut aufbringen, sich gegen diesen kollektiven Wahnsinn zu stellen. Mehr oder weniger als bei der Donnerstags-Résistance im letzten Jahr?

Never catch a falling knife....Ganz sicher aber werden morgen mehr als 500 Parlamentarier begierig nach dem fallenden Messer greifen.

Kommentare:

  1. Hallo Herr Genreith,

    danke für Ihre ausführliche Darstellung.
    Also mit diesem Prof.Sinn diesem Wendehals würde ich mal sehr vorsichtig sein, es ist doch derjenige der mit Tietmeyer und Waigel einer der grössten Euroverfechter gewesen ist.
    Für mich ist er der Vordenker des Neoliberalismus.
    Im Jahr 2003 fragte er: "Ist Deutschland noch zu retten?" In diesem Buch schürt der Ökonom die Angst der Deutschen vor einem wirtschaftlichen Niedergang, falls man nicht nach den Lehren des Neoliberalismus verführe. Er begründete dies mit dem sich damals angeblich abzeichnenden wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands. Angeblich habe das Land seine Wettbewerbsfähigkeit verloren und nur eine absolute Radikalkur könne man den Untergang abwenden. 40 Stunden und mehr bei gleichem Lohn müsse gearbeitet werden, dann seien auch die Arbeitsplätze wieder international konkurrenzfähig, dann kämen die Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot. Die etablierten Medien plapperten diesen „Un-Sinn“ auch noch nach, in diversen Talkshows war ja der Chef des Ifo-Instituts Dauergast.

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  2. Nun, da debattiert unser Parlament über die 130.000.000.000,00 Euro für die Griechen (die Anzahl der Nullen muss man schon mal hinschreiben ...) und was macht unser Finanzminister wöhrend dessen? Er spiel Sudoku ...

    http://www.youtube.com/watch?v=ok-A4Jskhjo

    Ach ja, und dem portugiesischen Finanzminister versprach er ganz nebenbei informell auch Hilfe, wenn die deutsche Öffentlichkeit entsprechend manipuliert ist:

    http://www.youtube.com/watch?v=AwlXR5FfQTY


    Und, regt sich jemand auf? Praktisch niemand. Also weiter so!

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  3. Das letzte Video http://www.youtube.com/watch?v=AwlXR5FfQTY ist natürlich sehr bezeichnend, den Text des heimlich gefilmten Dialogs habe ich einfach mal abgetippt:

    Bundesfinanzminister Schäuble stellt Portugal in einem informellen Gespräch weitere Finanzhilfen in Aussicht. Übersetzung Spiegel-online.

    Schäuble (D): Wir brauchen eine Anpassung des Programms. Aber erst nach wesentlichen Entscheidungen zu Griechenland. Das ist der Schlüssel. Wenn dann Anpassungen am portugiesischen Programm nötig werden, sind wir dazu bereit.

    Gaspar (P): Das schätzen wir sehr.

    Schäuble: Keine Ursache. (Schäuble winkt so lässig mit der Hand, als hätte er dem Kollegen gerade ein Kölsch für eins fuffzig ausgegeben...) Aber meine Abgeordnetenkollegen im Parlament und die öffentliche Meinung in Deutschland müssen glauben, dass wir es ernst meinen. Denn die Vertrauen schon unseren Entscheidungen zu Griechenland nicht.

    P: Wir haben in Europa große Fortschritte gemacht. (Schäuble schaut danach hilflos zur Decke und verdreht ganz klassisch die Augen...)

    Schäuble: Das stimmt.

    P: Wir müssen jetzt zusammenarbeiten.

    Schäuble: Ja. (mit beidseitigem mehrfachen Nicken garniert..der Portugiese 1 mal, Schäuble mindestens 7 mal)

    Neben den Worten ist die Mimik von Schäuble allerdings genauso aufschlussreich. Das mit dem Fortschritt glaubt er also offensichtlich kein bisschen, im Gegenteil der immer selbe Krempel geht ihm gehörig auf den Keks.....und das „ja“ am Schluss heisst genauer: …. ja,ja,ja,...wir können ja nicht anders und ich kanns nicht mehr hören.....ja,ja,ja,ja.

    Vielleicht auch interesant, bei Youtube steht: „Für dieses Video wurde das Hinzufügen von Kommentaren deaktiviert.“. Da scheint es vielleicht doch einige interessiert zu haben...

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  4. Also mal ehrlich - Was soll ein deutscher Politiker da machen?

    Die Mehrheit der Deutschen will ja für Zahlen auf Depotauszügen unter ihrer Arbeit leiden. Wir könnten einfach nur so viel erarbeiten, wie wir investieren und konsumieren. Oder wir könnten uns über unsere mühelose Arbeit freuen und die Überproduktion verschenken.

    Nicht die von den Wahnsinnigen gewählten Politiker sind wahnsinnig.

    Ein Politiker, der seinen Wählern sagt: "Unsere Depotauszüge sind gar keine festgehaltene Arbeit. Wir arbeiten zu viel." Der wird nicht nur abgewählt. Der wird auf dem Scheiterhaufen verbrannt.

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  5. Anonym überspitzt hier, trifft aber durchaus den wahren Kern, dass ein Handelsbilanzüberschuss niemals nachhaltig sein kann und der Stolz auf den "Exportweltmeister" eben unsinnig ist. Wir verschenken auf Dauer letztendlich unseren Exportüberschuss, weil wir nur Schuldscheine erhalten, deren Wertlosigkeit sich herausstellen wird, wenn wir versuchen, diese einzulösen.

    Aber ob wirklich "das Volk" diese Wahrheit nicht hören will, wie Anonym meint? Ob der Fließbandarbeiter wirklich etwas dagegen hat, weniger zu arbeiten? Ist es nicht vielmehr die Minderheit der Systemprofiteure und deren bestochenen Zöglinge, die eine solche Offenbarung verhindern?

    Den Ausschlag wird m.E. der Mittelstand geben. Wenn auch der Mittelstand seinen wirtschaflichen Vorteil gegenüber dem "gemeinen Fußvolk" verliert, wenn die Minderheit der Systemporfiteuren sich auch deren Ersparnisse und Einkommen einverleibt (und das wird schrittweise geschehen), dann wird das System zusmannbrechen. "Das System" stützt sich nämlich auf die Loyalität dieser "bestochenen" Mittelschicht. "Das System" ist aber zu gierig und nicht in der Lage, die immer stärkere Vermögensakkumulation zu stoppen, bevor der Kollaps droht.

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